Pressemitteilungen zu Staat

Agenda News: Die Not nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg wurde durch Enteignung und Umverteilung in großem Stil gelindert und der Staat zahlungsfähig. Lehre, 20.03.2018. Durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Marshallplan, Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag wurden Bürger um rund 1 Billionen Euro enteignet und das Geld an Notdürftige umverteilt. Begünstigt waren Bürger, die unter den Folgen des Krieges besonders gelitten haben und arme Bundesländer, die von reichen unterstützt wurden. Durch das Gesetz zum Londoner Schuldenabkommen …

… Atomwaffen, eine erhebliche Rolle. Putins Verhalten zeigt eine paranoide Persönlichkeitsstörung, die dem Vergleich zur Person Hitler ähnelt, und diese Macht kann gefährlich werden, das durfte die Weltgeschichte schon einmal spüren. Genau aus diesem Grund sollten alle westlichen Staaten mit einer klugen und gleichzeitig sanften politischen Handlung und Haltung, dem Präsident Putin gegenübertreten. Jeder kleine „Funke“, könnte sein Ego verletzten und wir wissen alle, wenn kleine „Kinder“ ihren Willen nicht durchgesetzt bekommen, werden sie ungehalten …

… Straßenausbauträger nur bei den Bürgern armer Kommunen bestehen“, kritisiert Gericke. Für Westarp ist klar: „Schluss mit StrAB! Land und Bund stehen in der Pflicht, die Kosten im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu tragen - so wie in nahezu allen anderen EU-Staaten üblich.“ Die Straßenausbaubeiträge dagegen seien, so Gericke bei der Pressekonferenz, „ein völlig aus der Zeit gefallenes Relikt aus der Kaiserzeit“. Landesweit würden bei Renovierung und Ausbau maroder Wohnstraßen so „bis zu Zweidrittel der Kosten auf den Schultern der Anwohner abgeladen. …

… Koch. „Wir ziehen den Hut vor der Arbeit der Teams von Xenion und Akinda und vor dem Einsatz der 400 Ehrenamtlichen, die sich für die Kinder und Jugendlichen engagieren. Mit ihrer Arbeit und ihrem Engagement springen Sie dort ein, wo der Staat keine oder nur unzureichende Hilfsangebote an die geflüchteten Kinder, Jugendlichen und ihre Familien macht und legen die Basis für Integration“, sagte Tina Beck, Kommunikation „Deutschland rundet auf“. „Akinda“ sucht weitere Ehrenamtliche, die sich zutrauen, eine Vormundschaft für minderjährige Geflüchtete zu …

… Heimathafen Puerto Williams, Chile, am 28. Februar 2018 wurde die Antarktisexpedition ANTARCTIC BLANC erfolgreich beendet. Die historisch- sowie gesellschafts- und umweltpolitischen Ziele der Expedition wurden hierbei voll erfüllt. Die 12 Expeditionsteilnehmer der von den Vereinten Nationen und 19 Staaten unterstützten Initiative bestritt unter Segeln auf der 20m Segelyacht Santa Maria Australis zweimal in 12 Tagen, unter härtesten Bedingungen, einen der gefährlichsten Seewege der Welt - die Drake Passage und legte hierbei 1129 Seemeilen (über 2.000km) …

… nicht die Schuld der Handelspartner, sondern der US-Amerikaner selbst. Aus der mißlichen Lage herauszukommen, erfordert Kooperation, wenn es nicht zu einem Handelskrieg kommen soll, dessen Folgen letztlich für die USA am schlimmsten wären. Deutschland und die anderen Industriestaaten müssen sich jetzt neu orientieren. Die USA straucheln und müssen sich dringend reindustrialisieren, um für die Erste Welt wieder ein gleichwertiger Wirtschaftspartner zu werden. Die Art und Weise wie Trump auftritt, ist allerdings kontraproduktiv. Er signalisiert, die …

… Entwicklung beizubehalten. Sie übersehen, dass die Schuldenkrise mit den hausgemachten Problemen nur gelöst werden kann, wenn alle Gesellschaftsschichten, insbesondere Reiche, Dienstleiter mit 65 % vom BIP und Produzenten mit 35 % vom BIP, angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Der Koalitionsvertrag wird dieser Forderung nicht gerecht. Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % …

Am 25. Mai 2018 tritt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung/DSGVO in Kraft. Mit der Verordnung sollen die unterschiedlichen Datenschutzbestimmungen in den 27 EU-Staaten vereinheitlicht und gleichzeitig die Rechte der User an den eigenen Daten gegenüber Unternehmen, Behörden und Social Media gestärkt werden. ‚Recht auf Vergessen‘ in der Kundendatei? Nutzer haben künftig ein ‚Recht auf vergessen werden‘, dürfen von Behörden und Unternehmen Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten verlangen und über Nutzung oder Löschung der Daten entscheiden. …

Katholische Unternehmer suchen den Dialog mit der Digital-Staatsministerin Selbstverständlich auf digitalem Weg, in einer E-Mail mit PDF-Anhang, gratuliert der Bund Katholischer Unternehmer (BKU) der neuen Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär. Der Bundesvorsitzende des BKU, Prof. Dr. Dr. Ulrich Hemel wünscht der CSU-Politikerin „auf diesem Wege viel Freude, Gestaltungskraft und Gottes reichen Segen“. Die neue Staatsministerin im Bundeskanzleramt hat in den letzten Tagen gegenüber den Medien erklärt, dass sie den Unternehmen helfen …

… Entwicklung beizubehalten. Sie übersehen, dass die Schuldenkrise mit den hausgemachten Problemen nur gelöst werden kann, wenn alle Gesellschaftsschichten, insbesondere Reiche, Dienstleiter mit 65 % vom BIP und Produzenten mit 35 % vom BIP, angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Der Koalitionsvertrag wird dieser Forderung nicht gerecht. Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % …

… geeignet ist, sie gegenüber gegen Verharm-losungsstrategien von Drogen-Anbietern und Konsumenten resistent zu machen. Auch sollten die Schüler über die juristischen Konsequenzen illegalen Drogenkonsums oder -verkaufs informiert werden. So erkennen sie frühzeitig, dass und warum der Staat beides unter Strafe gestellt hat. Das ‚Partyprojekt Odyssee' informiert hingegen über Partydrogen und ähnliche Substanzen ‚akzeptanzorientiert', was nach eigener Darstellung auf der Website des Projekts bedeutet: ‚ ... der erhobene Zeigefinger bleibt in der Tasche'. …

… und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist deshalb schwierig, weil sie dem Gott "Wirtschaftswissenschaft" verpflichtet sind. Sie sind deren Leitsatz gefolgt, dass Wirtschaftswachstum mit unbegrenzten Schulden zu fördern ist. Dem sind Staats- und Regierungschefs sowie Parteien bereitwillig gefolgt. Seit 1969 Haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro (EUROSTAT) mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Im Jahresdurchschnitt wurden die Haushalte mit rund 45 …

… und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist deshalb schwierig, weil sie dem Gott „Wirtschaftswissenschaft“ verpflichtet sind. Sie sind deren Leitsatz gefolgt, dass Wirtschaftswachstum mit unbegrenzten Schulden zu fördern ist. Dem sind Staats- und Regierungschefs sowie Parteien bereitwillig gefolgt. Seit 1969 Haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro (EUROSTAT) mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Im Jahresdurchschnitt wurden die Haushalte mit rund 45 …

… der Christlichen Gesellschaftslehre und der Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft. Der BKU-Vorsitzende kritisiert einen unzureichenden Blick der Politik auf die Belange der beruflichen Bildung in Deutschland. "Die duale Ausbildung in unserem Land ist ein Erfolgsrezept, um das uns andere Staaten beneiden. Eine Engführung auf universitäre Abschlüsse wird den Anforderungen der Wirtschaft in keiner Weise gerecht", ergänzt Hemel. Deshalb ist es ihm wichtig, dass dort, wo es möglich ist, neue Ausbildungsberufe entstehen, die in die Zukunft weisen. Als …

… uns die Zerrissenheit der Gesellschaft. Wir dürfen gespannt sein wie das faktisch bankrotte Land zu einer handlungsfähigen Regierung kommt. Die Auswirkungen auf die Europäische Union und vor allem die Währungsunion werden beträchtlich und wenig erfreulich sein. Eine mögliche Staatspleite ist einzukalkulieren. Für Deutschland könnte das – dank Mario Draghi – einen Verlust von einer halben Billion Euro bedeuten. Wer als Politiker nicht einmal im eigenen Land soziale Gerechtigkeit herstellen kann, wer nur als Lobbyist seiner kleinen (über)satten, aber …

Griechenland und Ungarn weigern sich, Flüchtlinge von Deutschland aus zurückzunehmen - und verstoßen damit massiv gegen EU-Regeln St.Gallen, 02.03.2018. In dieser Woche macht Kommunikationsexperte Michael Oehme darauf aufmerksam, wie die Mitgliedstaaten Griechenland und Ungarn bewusst gegen die EU-Regeln verstoßen. "Die Problematik besteht darin, dass sowohl Griechenland als auch Ungarn sich vehement weigern, Flüchtlinge von Deutschland zurückzunehmen. Und dies trotz der Übernahmeersuchen seitens der Bundesregierung. Dies können sie als EU-Staaten …

… tiefer. Die Initiative Agenda 2011-2012 bietet Lösungsvorschläge an. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 belegt diese Zahlen durch präzise und komplexe Antworten und 610 Presseberichte auf die Schuldenkrise. User haben diese Berichte über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Und hier einige Beispiele: • …

… der Stadt Köln Vorschläge der Feuerwehrleute aufzugreifen und zu diskutieren.“ Halbjährlich wird die Ombudsstelle darüber hinaus der Stadt Köln über ihre Arbeit berichten. Die Ombudsstelle Feuerwehr ist bundesweit die erste Ombudsstelle ihrer Art. Das Konzept der Vertrauensanwälte hat sich aber sowohl für den Staat wie auch private Unternehmen im Bereich der Korruptionsbekämpfung bewährt, weil auch dort der Informantenschutz besondere Bedeutung hat. »Ombudsstelle Feuerwehr« Tel.: 0211/497657-11 Fax: 0211/497657-26 www.ombudsstelle-feuerwehr.de

… tiefer. Die Initiative Agenda 2011-2012 bietet Lösungsvorschläge an. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 belegt diese Zahlen durch präzise und komplexe Antworten und 610 Presseberichte auf die Schuldenkrise. User haben diese Berichte über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Und hier einige Beispiele: • …

… die sprichwörtlichen Hunde beißen. Die Herrscher der Wall-Street scheint das nicht zu interessieren. Sie haben bewiesen, daß man nicht produktiv arbeiten muß, um reich zu werden. Solange sie ihren unproduktiven Reichtum mehren können, ohne dabei allzu viel Rücksicht auf die Folgen für Staat und Gesellschaft nehmen zu müssen, dürften sie zufrieden weiter ihren Geschäften nachgehen. Allerdings scheint ihnen längst nicht mehr so ganz wohl dabei zu sein. Sie kämpfen nämlich schon einige Zeit mit allen (!) Mitteln gegen den Kollaps der von ihnen erzeugten …

… Schröder und Merkel haben dadurch bis 2017 auf Steuereinnahmen von etwa 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Angela Merkel schließt eine Wiedereinführung der nur ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer kategorisch aus. Auf dieser Basis werden dem Staat bis 2028 pro Jahr weitere 100 Mrd. Euro verloren gehen, gesamt 1.000 Mrd. Euro. Das nennen sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Schröder ging mit Agenda 2010 noch einen Schritt weiter und hat Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, …

… ein ebenso hoffnungsvolles Zeichen wie die vehemente Ablehnung einer neuerlichen Großen Koalition unter Führung der Weiter-Sos. durch die Jusos. Zwar ist nicht damit zu rechnen, daß Präsident Trump der Vernunft folgt, aber es ist immerhin ein Anfang. Die Krise der Vereinigten Staaten ist offensichtlich und wird mit Macht ausbrechen, wenn beim zu erwartenden Crash der Börsen die Derivateinflation die Weltwirtschaft in den Orkus treibt. Auch die SPD wird ihre alte Stärke nicht über Nacht zurück gewinnen. Aber wenn sie sich ihrer historischen Ziele …

Agenda 2011-2012: Die Staatsschulden Deutschlands liegen 2017 nach dem Statistischen Bundesamt bei rund 2.005 Milliarden Euro plus Schulden der Sozialversicherung in Höhe von 434 Mrd. Euro. ------------------------------ Lehrte, 23.02.2018. Die Schuldenobergrenze beträgt nach den Maastricht-Kriterien (60 % vom BIP) 1.885 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland, gemessen an rund 2.450 Mrd. Euro Schulden mit 569 Mrd. Euro überschuldet. Im Gegensatz dazu geben die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, die Schulden …

Agenda 2011-2012: Die Staatsschulden Deutschlands liegen 2017 nach dem Statistischen Bundesamt bei rund 2.005 Milliarden Euro plus Schulden der Sozialversicherung in Höhe von 434 Mrd. Euro. Lehrte, 22.02.2018. Die Schuldenobergrenze beträgt nach den Maastricht-Kriterien (60 % vom BIP) 1.885 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland, gemessen an rund 2.450 Mrd. Euro Schulden mit 569 Mrd. Euro überschuldet. Im Gegensatz dazu geben die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, die Schulden 2016 - inklusiv Schulden …

en Bülow: „Dass es bis jetzt kein Signal gibt, zumindest einen wesentlichen Teil des Haushaltsüberschusses von knapp 900 Millionen in Bildung, öffentlichen Nahverkehr, ärztliche Versorgung und Gesundheit zu investieren, macht deutlich, dass unsere Landesregierung offenbar kein Verständnis für die Grundlagen einer gerechten Sozialpolitik zu entwickeln in der Lage ist. Betriebswirtschaftliches Denken und Schuldenabbau sind notwendig, aber wenn der Mensch nicht im Mittelpunkt steht, ist damit kein Staat zu machen.“

… wir wieder einmal in der Menschheitsgeschichte ein „Rien ne vas plus“ erreicht. Der Wert des Euro wird wie der des US-Dollars auch ohne hohe Inflation durch nie tilgbare Schulden allmählich ausgehöhlt. Der Dollar überlebt überhaupt nur noch, weil genügend andere Staaten bereit sind, ihn als Reserve“währung“ zu halten, und er als Verrechnungseinheit für einen großen – wenn auch kontinuierlich schrumpfenden – Teil des Welthandels dient. Ein Zurück zur Solidität gibt es aber weltweit nicht mehr. Die aufgeblähten Anleihen- und Aktienmärkte werden sich …

… nutzen, um einer Strafverfolgung und möglichen Verurteilung zu entgehen. Zum 30. September 2017 gab es erstmals den automatischen Informationsaustausch (AIA) von Bankdaten, um grenzüberschreitende Steuerhinterziehung wirksam bekämpfen zu können. In diesem Jahr werden sich weitere Staaten an dem Informationsaustausch von Finanzdaten beteiligen, unter ihnen beispielsweise auch die Schweiz. Durch den AIA haben Behörden ein weiteres scharfes Schwert an die Hand bekommen, um unversteuerte Einkünfte aus Auslandskonten aufzuspüren. Mit anderen Worten: …

… getrieben. ------------------------------ Lehrte, 12.02.2018 Antworten auf diese Entwicklung hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 gegeben. Im Internet wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 12 Millionen Mal haben User 621 Pressemitteilungen von Agenda News dazu statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Billionen Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro haben 188 …

Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert für mehr Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden. Staats- und Regierungschefs haben zugelassen, dass die Weltschulden von 100 auf 300 Bio. Euro explodierten. Lehrte, 12.02.2018 Antworten auf diese Entwicklung hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 gegeben. Im Internet wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 12 Millionen Mal haben User 621 Pressemitteilungen von Agenda …

Die Staatsschulden Deutschlands betragen nach dem Maastricht-Vertrag Ende 2016 rund 2.150 Mrd. Euro. Danach ist Deutschland mit 275 Mrd. Euro überschuldet. Lehrte, 09.02.2018. Die europäische Statistik EUROSTAT und die größte private Statistik der Welt Statista, weisen die Schulden Deutschlands nach dem Maastricht- Vertrag Ende 2016 mit 2.150 bzw. 2.140 Mrd. Euro aus. Das Statistische Bundesamt und diverse Schuldenuhren (Bund der Steuerzahler) geben die Staatsschulden jedoch mit 1.999/2.005 Mrd. Euro an. Dem schließen sich Medien, Nachrichtenagenturen, …

08.02.2017 (Forum Vietnam 21) - Ununterbrochen wie am laufenden Band schickt Vietnam, ein Staat mit einem Einparteisystem, Kritiker und Bürgerrechtler ins Gefängnis: - am 31.01.2018 Tran Hoang Phuc, Nguyen Van Dien, und Vu Quang Thuan (Demokratieaktivist), - am 02.02.2018 Dr. Ho Van Hai (Umweltschützer) und - am 06.02.2018 Hoang Duc Binh und Nguyen Nam Phong (Umweltaktivist) Vor einer Woche, am 31.01.2018, wurden drei Dissidenten zu Haftstrafen zwischen sechs und acht Jahren verurteilt, weil sie, wie das Regime behauptete, Videos in soziale …

… nichts davon zu erkennen. Wer immer noch glaubt, daß dies gutgehen ad infinitum gutgehen könne, werde selig. Die Anzeichen für das Gegenteil sind längst nicht mehr zu übersehen. Im Focus der Zentralbanken stehen nur noch die Bedürfnisse der überschuldeten Staaten und der Geschäftsbanken. Es geht nur noch darum, das hypertrophierte Schuldgeldsystem vor dem Zusammenbruch zu retten. Die vom Volk gewählten und damit verantwortlichen Politiker sehen einfach zu und bedienen ihre Klientele. Das wird gründlich schiefgehen. Der künstliche Aufschwung, den …

… Liebesbekenntnis, das einem höchst anziehenden, aber eben auch unbezwingbaren Mann gilt, kann man unterschiedslos auf das Heimatland der Bäckerstochter und vielseitigen Musikerin aus Siena übertragen. Italien hat viele schöne und einzigartige Seiten. Zugleich stellt der Staat auf der Apenninenhalbinsel jedoch hartnäckig seine Unmöglichkeit zur Schau, berechenbar regiert, geschwiege denn tiefgreifend verändert werden zu können. Daran wird auch der Ausgang der bevorstehenden Parlamentswahlen zum Senat und zur Abgeordnetenkammer nicht viel ändern. …

… stehen nicht für mehr soziale Gerechtigkeit. Bei 16 Mio. Armen (20 %) und 4,5 Mio. armen Kindern, Niedriglohn-und Niedrigrentenempfängern ändert sich wenig. ------------------------------ Lehrte, 06.02.2018. Die Kluft zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit und Staatseinnahmen und -ausgaben wird immer größer. Eine Gliederung, in einfacher Sprache, für jedermann leicht verständlich, umfasst folgende Punkte: 8,4 Millionen Menschen sind ohne Jobs. Darunter 2.285 Mio. Arbeitslose, rund 1.1.Mio. Alleinerziehende, 1.3 Mio. Langzeitarbeitslose, …

… Koalitionsverhandlungen stehen nicht für mehr soziale Gerechtigkeit. Bei rund 16 Mio. Armen (20 %) und 4,5 Mio. armen Kindern, Niedriglohn-und Niedrigrentenempfängern ändert sich wenig. Lehrte, 05.02.2018. Die Kluft zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit und Staatseinnahmen und –ausgaben wird immer größer. Eine Gliederung, in einfacher Sprache, für jedermann leicht verständlich, umfasst folgende Punkte: 8,4 Millionen Menschen sind ohne Jobs. Darunter 2.285 Mio. Arbeitslose, rund 1.1.Mio. Alleinerziehende, 1.3 Mio. Langzeitarbeitslose, 1,1 …

Bundespräsident Steinmeier warb in seiner Weihnachtsansprache um Vertrauen für den Staat. Das ist nach Jahrzehnten einer Politik der gesellschaftlichen Spaltung auch bitter nötig. Denn das Vertrauen – vor allem der jüngeren Bürgerinnen und Bürger – nimmt rapide ab. Die SPD ist gut beraten, ein Weiter-So! mit fortgesetzter gesellschaftlicher Spaltung konsequent zu verweigern. Die einzige Alternative wäre, sich in einer Koalition des Weiter-So! in die Bedeutungslosigkeit zu verabschieden. Lieber nicht mitregieren, Herr Schulz, als das. Leider sind …

… problematisch werden. Vor allem, wenn Kommunen sich ihrer eigenen Aufgaben in einem solche Maße entledigen, dass von wirklichen örtlichen Entscheidungsbefugnissen nicht mehr die Rede sein kann. Heikel ist es zudem, wenn der Staat interkommunale Zusammenarbeit zwangsweise anordnet. Die einsichtsreiche und informative Arbeit "Interkommunale Zusammenarbeit und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen" von Benjamin Fadavian nimmt diesen Status Quo zum Anlass, Erscheinungsformen und verfassungsrechtliche Grenzen interkommunaler Zusammenarbeit zu untersuchen. …

… ist ein wichtiger Marktvorsprung auf dem Gebiet des internationalen Luftverkehrsrechtes. Sie beinhaltet eine internationale Garantie und ist ein einzigartiges Mittel zum Schutz der Gläubiger und Vermieter von Flugzeugen, Flugzeugtriebwerken und Hubschraubern. Derzeit sind 73 Staaten Mitglied der Konvention, darunter Großbritannien, Deutschland, Italien, China, die USA, die Türkei, die Schweiz, Russland, Kasachstan, Tadschikistan und andere. Mit der Unterzeichnung des Gesetzes über den Beitritt der Republik Usbekistan zum Übereinkommen über internationale …

… den kommenden Jahren grundlegend digitalisiert und bieten die Option, von Grund auf sichere Technologien zu entwickeln, ökonomisch zu skalieren und als Standards zu etablieren: die Verkehrssysteme, das Gesundheitswesen, die Energieversorgung, kommunale Infrastrukturen, staatliche Dienstleistungen. Deutschland hat große Chancen, in der Legislaturperiode 2018 bis 2021 und aufbauend auf den bisherigen Ergebnissen der vergangenen Legislaturperiode, bei der Cybersicherheit entscheidend voranzukommen. Die gute wirtschaftliche Lage und die günstige Haushaltslage …

… Die Menschen sollen drauflos konsumieren, auf Teufel komm raus, um denen die Taschen zu füllen, die ihren Hals nicht voll genug bekommen können. Sie sollen Inflation erzeugen und dadurch den skrupellosen Schuldnern – darunter auch zahlreiche Staaten und Großspekulanten – die „Rückzahlung“ ihrer Kredite erleichtern. Neuerdings schielen auch einige (z.B. Karl Lauterbach, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD) auf zusätzliche Geldquellen für neue „soziale Wohltaten“ wie die „Bürgerversicherung“. Die ungefähr 250 Milliarden Euro betragenden …

… Wille in Gesetzen verankert. Auch dafür, dass Deutschland in der EU zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 abgestiegen ------------------------------ Agenda News. Bei Gebietskörperschaften spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Auch international werden bei Staaten und ihren Untergliederungen Haushaltspläne als Mittel der Finanzplanung eingesetzt. Den Haushaltsplänen der Regierungen liegt seit Jahrzehnten das zu erwartende Wirtschaftswachstum zugrunde, es ist weltweit das …

… politischer Wille in Gesetzen verankert. Auch dafür, dass Deutschland in der EU zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 abgestiegen ist. Agenda 2011-2012. Bei Gebietskörperschaften spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Auch international werden bei Staaten und ihren Untergliederungen Haushaltspläne als Mittel der Finanzplanung eingesetzt. Den Haushaltsplänen der Regierungen liegt seit Jahrzehnten das zu erwartende Wirtschaftswachstum zugrunde, es ist weltweit das Maß aller …

Auf der Basis eines Weltbruttoinlandsprodukts (BIP) von 73,5 Billionen Euro und 60 Bio. Euro Staatsschulden, sind die Weltschulden auf 300 Billionen Euro explodiert. Es gibt mehr Pleitegeier als Zugvö ------------------------------ Lehrte, 26.01.2018. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). Das führt über 27 Mio. Regelsatzempfänger gleitend zu über 40 Mio. Rentnern. Seit der Lehman-Pleite 2008/2009 in den USA, es wurden 7 Bio. Euro verbrannt, …

… gemacht, welcher Abstammung er war, welcher Glaubensrichtung er angehörte, welche sexuelle Orientierung er hatte oder welchen geistigen Gesundheitszustand er aufwies. Wer nach diesen Bewertungsmaßstäben in den Augen der Nazis ungenügend war, dessen Leben war bedroht – durch den Staat selbst. Und millionenfach wurde solches Leben durch den Staat auch tatsächlich genommen. Welche Lehren wir aus dieser Barbarei gezogen haben, lässt sich an dem Wert erkennen, den unsere Rechtsordnung dem menschlichen Leben heute beimisst: „Das menschliche Leben stellt …

… Zahl bereits nahezu verdoppelt. Die AfD fordert angesichts dieser Entwicklung die Landesregierung auf, die Praxis des Kirchenasyls in Schleswig-Holstein auf den Prüfstand zu stellen. Es muss gewährleistet werden, dass die zwischen den Kirchen und Staat getroffene Vereinbarungen eingehalten statt ausgeweitet werden. Akzeptieren Kirchengemeinden die Asyl-Entscheidungen der zuständigen Behörden und Gerichte nicht und gewähren stattdessen Asyl in Eigenregie, unterlaufen sie damit den Rechtsstaat. Diese offensichtlich immer weiter um sich greifende …

Auf der Basis eines Weltbruttoinlandsprodukts (BIP) von 73,5 Billionen Euro und 60 Bio. Euro Staatsschulden, sind die Weltschulden auf 300 Billionen Euro explodiert. Es gibt mehr Pleitegeier als Zugvögel. Lehrte, 25.01.2018. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). Das führt über 27 Mio. Regelsatzempfänger gleitend zu über 40 Mio. Rentnern. Seit der Lehman-Pleite 2008/2009 in den USA, es wurden 7 Bio. Euro verbrannt, haben Staats- und Regierungschefs …

… wie den Öffentlichen Nahverkehr, die Straßen, das schnelle Internet oder den Erhalt landeseigener Gebäude sträflich vernachlässigt. Die Sparpolitik auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger verschärft die unhaltbare Schieflage immer weiter zu Lasten derer, die einen funktionierenden Staat auch deshalb brauchen, weil sie nicht privat krankenversichert sind, weil sie öffentliche Schulen benötigen und weil ihre Kinder in öffentlichen Bädern und Turnhallen Schwimmen lernen und Sport treiben. Diese Landesregierung ist ganz offensichtlich nicht willens, sozial …

Agenda News ist die Onlinezeitung der Initiative Agenda 2011-2012. "Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten überwunden". ------------------------------ Lehrte, 19.01.2018. Die Initiative Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der …

… auch Menschen für die Wirtschaft da sein. Aber nicht als Sklaven, sondern über alle Hierarchiestufen hinweg als anständig und gerecht vergütete Dienerinnen und Diener. Die Sicherung des sozialen Unterbaus unserer Gesellschaft stärkt letztlich die Wirtschaftskraft unseres Staates, sorgt für sicheren sozialen Frieden und politische Stabilität. Damit kommt sie auch denen zugute, die den Löwenanteil unseres Volkseinkommens kassieren. Es dürfte sich lohnen, verstärkt über die Einführung von mehr direkter Demokratie nachzudenken. Die Apathie so vieler …