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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Staat

Bild: Helmut Lent Informations- und Diskussionsveranstaltung
BI Kaserne Rotenburg Wümme

Helmut Lent Informations- und Diskussionsveranstaltung

… die freiheitlichen und demokratischen Zielsetzungen verpflichtet ist, kann nur ein soldatisches Selbstverständnis mit Wertebindung, das sich nicht allein auf rein handwerkliches Können im Gefecht reduziert, sinn- und traditionsstiftend sein." "Der verbrecherische NS-Staat kann Tradition nicht begründen. Für die Streitkräfte eines freiheitlichen demokratischen Rechtsstaates ist die Wehrmacht als Institution nicht sinnstiftend. Gleiches gilt für ihre Truppenverbände, Organisationen, Militärverwaltung und den Rüstungsbereich. Die Aufnahme einzelner …
04.12.2017
Bild: Ein Visionär bietet eine Lösung der Schuldenkrise anBild: Ein Visionär bietet eine Lösung der Schuldenkrise an
Agenda 2011 - 2012

Ein Visionär bietet eine Lösung der Schuldenkrise an

… ergänzt. Unter „pr-center.de“ wurden die Berichte über 5 Mio. Mal aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Agenda 2011-2012 ist die Mutter und Denkfabrik, die 2010 das Gründungsprotokoll „Wege aus der Krise“ als Sachbuch veröffentlichte. Es ist aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Die Initiative wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen …
04.12.2017
Bild: Wenn es so weitergeht, hat der Euro keine ZukunftBild: Wenn es so weitergeht, hat der Euro keine Zukunft
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wenn es so weitergeht, hat der Euro keine Zukunft

EU-Kommissionspräsident Juncker läßt nicht locker. Wie der Spiegel berichtete, möchte er, das Defizitkriterium künftig als Gesamtzahl aller Euro-Mitglieder ermitteln. Die (südlichen) Mitgliedstaaten ständen dann weniger unter dem Druck, ihre Haushaltsdefizite unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu drücken, wie es im Stabilitätspakt vereinbart wurde. Weiterhin Schulden zu machen, wäre für die notorischen Schuldenmacher noch leichter. Was hat Deutschland davon? Was hat die große Mehrheit der Deutschen von der Währungsunion, wenn der Euro-Club-Med …
04.12.2017
Bild: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann immer noch gestellt werdenBild: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann immer noch gestellt werden
GRP Rainer Rechtsanwälte

Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann immer noch gestellt werden

… kommt die Steuerhinterziehung ans Licht. Noch ist Zeit, eine strafbefreiende Selbstanzeige zu stellen. Ob durch den Ankauf von Steuer-CDs oder durch Enthüllungen der Panama Papers bzw. Paradise Papers - für Steuerhinterzieher wird die Luft dünner. Der Staat wird den Kampf gegen Steuerhinterziehung weiter forcieren. Hinzu kommt, dass es durch den automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten immer schwieriger wird, unversteuerte Einkünfte auf Auslandskonten zu verbergen. Berücksichtigt werden muss dabei natürlich auch, dass nicht alles, was …
28.11.2017
Hartz IV: Mit Sanktionen den Niedriglohnsektor erhalten
Deutscher Schutzverband gegen Diskriminierung e. V.

Hartz IV: Mit Sanktionen den Niedriglohnsektor erhalten

Sanktionen zu verhängen ist ein gutes Geschäft. Zumindest für den Staat. Denn durch die Kürzung von Grundrechten konnten allein zwischen 2007 und 2016 rund zwei Milliarden Euro eingespart werden. Zwei Milliarden, so Uwe Hoffmann vom Deutschen Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD), die bedürftigen Menschen buchstäblich geklaut werden. Wer Hartz IV bezieht und nicht tut, was das Jobcenter verlangt, läuft Gefahr sanktioniert zu werden. Knapp zwei Milliarden Euro hat der Staat im Zeitraum zwischen 2007 und 2016 dadurch gespart. Doch diese …
28.11.2017
Bild: Koalitionsprobleme - Kein Geld für Investitionen und ReformenBild: Koalitionsprobleme - Kein Geld für Investitionen und Reformen
Agenda 2011 - 2012

Koalitionsprobleme - Kein Geld für Investitionen und Reformen

… (!) zwischen 136 bis 178 Mrd. Euro abgegeben. Ihr wochenlanges Geschacher hatte keinen Erfolg, weil sie die Wahlgeschenke nicht bezahlen können. Lehrte, 28.11.2017. Konzeptionell kann eine große Koalition ihre Programme nur über neue Schulden oder höhere Staatseinnahmen realisieren. Die Gründe dafür sind eindeutig und vielfältig: Deutschland hat kein angespartes Kapital und ist mit rund 350 Mrd. Euro überschuldet. Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert uneingeschränkte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum (BIP). Dem sind die Regierungen …
28.11.2017
Bild: Bundesrat erhöht Sachbezugswerte für Sodexo RestaurantschecksBild: Bundesrat erhöht Sachbezugswerte für Sodexo Restaurantschecks
Sodexo Pass GmbH

Bundesrat erhöht Sachbezugswerte für Sodexo Restaurantschecks

… reine Sachbezugswert für die arbeitstägliche Mittagsverpflegung wird auf 3,23 Euro erhöht. Über diesen Betrag hinaus können Unternehmen ab dem 01.01.2018 pro Arbeitstag nun bis zu 6,33 Euro abgabenfrei zur Verpflegung der Mitarbeiter nutzen, da der Staat die Mitarbeiterverpflegung steuerlich fördert. Von den höheren Verpflegungswerten profitieren mehr als 6,5 Millionen Arbeitnehmer, die eine Betriebskantine nutzen und rund 500.000 Verwender von Restaurantschecks, wie dem Sodexo Restaurant Pass. Sparpotential für Unternehmen: Mehr als 1.300 Euro …
24.11.2017
Bild: Große Koalition - Schulz und Merkel regieren jeweils zwei Jahre
Union für Soziale Sicherheit

Große Koalition - Schulz und Merkel regieren jeweils zwei Jahre

… es Steinmeier und Schäuble richten. Eine Einigung wird immer schwieriger, weil plausible Programme fehlen. Die Welt hat sich gravierend verändert. Seit der Lehman-Pleite von 2008 in den USA, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt, sind die Schulden von 188 NATO-Staaten (insgesamt 193) von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Die beteiligten Länder sind nach dem Maastricht Referenzwert, 60 % vom BIP, mit rund 255 Bio. Euro überschuldet und teilweise bankrott. Die Wirtschaftswissenschaft steht für unbegrenzte Schulden, um das Wirtschaftswachstum …
24.11.2017
Bild: Banksterherrschaft ante Portas – oder: Warum versagt die Politik?Bild: Banksterherrschaft ante Portas – oder: Warum versagt die Politik?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Banksterherrschaft ante Portas – oder: Warum versagt die Politik?

… verunglückte Geburt der Europäischen Währungsunion verfällt mehr und mehr dem Siechtum. Die Lasten für die arbeitende Bevölkerung werden größer und größer. Warum diesen Ballast nicht einfach über Bord werfen? Die Helfer stehend inzwischen bereit. Die Mehrheit der Deutschen will einen anderen Staat als ihn die Politiker und Lobbyisten von Sonderinteressen des großen Geldes wollen. Das gilt nach der Erfahrung des Verfassers auch für diejenigen, die nicht einmal wissen, welcher Politiker sich für welche Partei um einen Sitz im Bundestag bewirbt. In …
24.11.2017
Bild: Jahreskonferenz 2017 des Berliner Forums der Religionen
Berliner Forum der Religionen

Jahreskonferenz 2017 des Berliner Forums der Religionen

die Eigenverantwortung der Religionsgemeinschaften und religiösen Gruppen in Berlin, insbesondere was Finanzen und Personalien angeht, besonders hervor, betonte aber auch den positiven Einfluss für die Stadt, der sich aus der aktiven Beteiligung der Religionen in der Zivilgesellschaft ergibt. Er versicherte allen Anwesenden seine Gesprächsbereitschaft für auf der Suche nach konkreten Problemlösungen auch dann, wenn eine direkte, insbesondere auch finanzielle Hilfe aus der neutralen Position des Staates heraus nicht möglich sei.
24.11.2017
Bild: Wohin taumelt die Europäische Währungsunion?Bild: Wohin taumelt die Europäische Währungsunion?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wohin taumelt die Europäische Währungsunion?

… es vielleicht, weil es sich lohnt?) den Begehrlichkeiten der größten Bankster und Raffer unterordnen. Wenn nicht Vernunft die Herrschaft übernimmt, ist Blutvergießen nicht mehr auszuschließen. Saudi-Arabien taumelt – der anhaltende islamistische Glaubenskrieg schwächt die Nah- und Mittelost-Staaten. Er Islam führt seinen Dreißigjährigen Krieg. Es wird wohl noch dauern, bis entweder die Vernunft über den Haß siegt oder totale Erschöpfung die Kriegsparteien zur Einstellung ihrer Feindlichkeiten zwingt. Die USA mischen sich ein, versuchen Verbündete …
23.11.2017
Bild: Eine schwache CDU - 3 Splitterparteien - kein Geld - Sondierung gescheitert
Agenda 2011 - 2012

Eine schwache CDU - 3 Splitterparteien - kein Geld - Sondierung gescheitert

… News: Die Schwäche der CDU, sie hat nur 26,8 % der Wähler erreicht und ihre Partner CSU (6,2 %), Grüne (8,9 %) und FDP (10,7 %). Keine Partei hat die Wahlversprechen von 135 bis 178 Mrd. Euro aus Geldmangel durchsetzen können. Lehrte, 21.11.2017. Die Rahmenbedingungen: Staats- und Regierungschefs haben auf die erste Phase der Schuldenkrise von 2008, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt, keine Antwort. In der 2. Phase der Schuldenkrise sind die Schulden von 188 Staaten seit 2008 von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert. Sie haben eine Wirtschaftsleistung …
22.11.2017
Bild: Das Geld regiert die Welt solange, bis sie fälltBild: Das Geld regiert die Welt solange, bis sie fällt
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Das Geld regiert die Welt solange, bis sie fällt

… kommt immer vor dem großen Sterben.“ (Prof. Querulix) Das Ponzispiel könnte nur so lange aufrechterhalten werden, wie es gelänge, die Leitzinsen unten zu halten und im Zweifel sogar noch weiter nach unten zu drücken. Steigende Zinsen würden die zahlreichen überschuldeten Staaten und Banken vor sehr große Probleme stellen. Nur durch einen niedrigen und ggf. noch weiter gedrückten Zins können auch die Spekulationsblasen stramm und die Lasten derer tragbar gehaltenen werden, die sich bedenkenlos verschuldet haben. Deutlich und nachhaltig steigende …
17.11.2017
Bild: Presseeinladung zur Jahreskonferenz des Berliner Forums der Religionen
Berliner Forum der Religionen

Presseeinladung zur Jahreskonferenz des Berliner Forums der Religionen

… Anschließend kommen wir ins Gespräch mit Kultursenator Dr. Klaus Lederer zum Thema „Religion in der Zivilgesellschaft“. Was bedeutet dies angesichts der Pluralität der Religionen? Was leistet die interreligiöse bzw. religionsübergreifende Zusammenarbeit? Welche Rolle hat der Staat gegenüber den Religionen? Welche Unterstützung gibt es von Seiten des Senats? Im Berliner Forum der Religionen arbeiten Menschen aus über 100 Religionsgemeinschaften, religionsübergreifenden Zusammenschlüssen und spirituellen Gruppen seit März 2014 zusammen. Im Jahr 2011 wurde …
16.11.2017
Bild: Von des Kaisers neuen Kleidern und dem weitem Blick über den AbgrundBild: Von des Kaisers neuen Kleidern und dem weitem Blick über den Abgrund
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Von des Kaisers neuen Kleidern und dem weitem Blick über den Abgrund

… einzunehmen. Der Kampf um die Vorherrschaft des Dollars wird aber letztlich aber vergeblich sein. Die Verdrängung des US-Dollars aus seiner Vorzugsposition unter den Währungen ist nur noch eine Frage der Zeit. Im Wert ausgehöhlt durch eine für einen heruntergewirtschafteten Industriestaat beispiellose Schuldenorgie größten Ausmaßes existiert er nur noch, weil sich die Welt an ihn gewöhnt hat, weil. er aus stumpfsinniger Gewohnheit als Weltleit- und -handelswährung genutzt wird. Das dürfte allerdings die längste Zeit so gewesen sein. Denn die Abkehr …
16.11.2017
Bild: Agenda 2011-2012: Merkel und Jamaikaparteien sind nicht reformfähigBild: Agenda 2011-2012: Merkel und Jamaikaparteien sind nicht reformfähig
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Merkel und Jamaikaparteien sind nicht reformfähig

… investieren. Lehrte, 16.11.2017. Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert unbegrenzte Schulden, um mehr Wirtschaftswachstum zu erreichen. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel davon Gebrauch gemacht und 2.150 Mrd. Euro (Destatis/Eurostat) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Angela Merkel hat als „Führerin der freien Welt“ den Atomausstieg, den sie nie wollte, vollzogen. Die eigentlichen Verursacher, die Atomlobby, hat sich mit einer Einmalzahlung von 25 Mrd. Euro aus der Affäre gezogen. Nach …
16.11.2017
Bild: Deutschlands neue Elite – Dienstleister und Produzenten – Steuervermeider und Kriminelle
Agenda 2011 - 2012

Deutschlands neue Elite – Dienstleister und Produzenten – Steuervermeider und Kriminelle

Agenda 2011-2012: Steuervermeider stehen für eine neue Art Umsätze, Gelder und Gewinne in Steuerparadiese fast steuerfrei anzulegen. Junkers hat als Staatspräsident das Steuerparadies Luxemburg lanciert. Lehrte, 13.11.2017. Reiche und Unternehmen haben Dienstleister engagiert, die ihnen Wege in Steuerparadiese präsentieren. Das, was in Deutschland erwirtschaftet wird, sollte auch in Deutschland versteuert werden. Das sehen Reiche, Dienstleister (65 % v. BIP) und Produzenten (35 % v. BIP). Steuervermeider und Kriminelle ganz anders. Sie haben den …
13.11.2017
Bild: Rente: einst „das Gelbe vom Ei“ – heute enteignetBild: Rente: einst „das Gelbe vom Ei“ – heute enteignet
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Fiala

Rente: einst „das Gelbe vom Ei“ – heute enteignet

… Prozent im Rentenniveau netto – gegenüber jenen, die derzeit in Rente gehen. Das aber will man ihnen wohl nicht allzu deutlich sagen, um ihnen die Hoffnung, durch Vorsorge die Rentenlücke schließen zu können, nicht zu nehmen. Aus Sicht des Staates ist es nämlich ausreichend, wenn die zusätzliche Vorsorge zwar nicht den Lebensstandard sichert, aber wenigstens dem Steuerzahler die Auffüllung auf das Grundsicherungsniveau erspart. Planmäßige weitere Minderung der gesetzlichen Rente Seit rund 15 Jahren stieg die Produktivität in der Wirtschaft, ohne …
10.11.2017
Bild: ICO in Deutschland? BaFin veröffentlicht Verbraucherwarnung zu ICOsBild: ICO in Deutschland? BaFin veröffentlicht Verbraucherwarnung zu ICOs
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainzn Sittner Partnerschaft mbB

ICO in Deutschland? BaFin veröffentlicht Verbraucherwarnung zu ICOs

… Chance mehr haben, Finanzierungen zu erhalten. Zudem verfügen mittlerweile fast alle ICOs über eine HardCap. Fälle der Terrorismusfinanzierung durch ICOs sind hier nicht bekannt. In einer aktuellen Studie der FATF (Financial Action Task Force) zur Finanzierung des sog. „islamischen Staates“, werden die Finanzierungsformen dieser Terrorgruppe ausführlich und im Einzelnen dargestellt. Der Begriff ICO taucht in diesem Bericht jedoch an keiner Stelle auf. Rechtsanwalt Cocron von der Kanzlei CLLB, der sich seit mehreren Jahren mit dem Bereich Blockchain, …
10.11.2017
Bild: Agenda 2011-2012 schließt ein Scheitern der Jamaikaregierung wegen Geldmangel nicht ausBild: Agenda 2011-2012 schließt ein Scheitern der Jamaikaregierung wegen Geldmangel nicht aus
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 schließt ein Scheitern der Jamaikaregierung wegen Geldmangel nicht aus

Ob Jamaika-Koalition oder nicht - Reformen werden aus Geldmangel gestrichen. Deutschland hat kein angespartes Kapital und ist mit 350 Mrd. Euro überschuldet. ------------------------------ Lehrte, 10.11.2017. Mit der Lehman-Pleite 2008 in den USA wurden 7 Billionen Euro verbrannt. Die Staaten befinden sich mitten in er Schuldenkrise- die Staatsschulden wachsen. Ein Indiz: Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert-Die Staaten verfügen über ein BIP von 73,5 Bio. Euro, 60 Bio. Euro Staatsschulden und weitere …
10.11.2017
Bild: Spekulanten und ihre politischen Lobbyisten setzen die Demokratie aufs SpielBild: Spekulanten und ihre politischen Lobbyisten setzen die Demokratie aufs Spiel
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Spekulanten und ihre politischen Lobbyisten setzen die Demokratie aufs Spiel

… Sparkassensystem, dem genossenschaftlichen Volks- und Raiffeisenbanksystem und den Privatbanken besteht. Wenn auch die Privatbanken mehr oder weniger kräftig im Börsencasino mitspielen, ist diese Zusammensetzung der Geld- und Kreditinstitute im Gegensatz zu denen der europäischen Südstaaten recht stabil und könnte auch eine Großbankenpleite verdauen. Eine Aufgabe dieses traditionellen Vorteils wäre eine Kriegserklärung der deutschen Regierungspolitiker gegenüber ihren Wählern. Dazu darf es auf gar keinen Fall kommen. Das Ponzi-Spiel der EZB hat …
09.11.2017
Bild: UfSS schließt ein Scheitern der Ampelregierung wegen Geldmangel nicht ausBild: UfSS schließt ein Scheitern der Ampelregierung wegen Geldmangel nicht aus
Union für Soziale Sicherheit

UfSS schließt ein Scheitern der Ampelregierung wegen Geldmangel nicht aus

Ob Jamaika-Koalition oder nicht – Reformen werden aus Geldmangel gestrichen. Deutschland hat kein angespartes Kapital und ist mit 350 Mrd. Euro überschuldet. Lehrte, 09.11.2017. Mit der Lehman-Pleite 2008 in den USA wurden 7 Billionen Euro verbrannt. Die Staaten befinden sich mitten in er Schuldenkrise- die Staatsschulden wachsen. Ein Indiz: Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert-Die Staaten verfügen über ein BIP von 73,5 Bio. Euro, 60 Bio. Euro Staatsschulden und weitere 240 Bio. Euro globale Schulden. …
09.11.2017
Bild: Europa und der Euro: Illusionen und BegehrlichkeitenBild: Europa und der Euro: Illusionen und Begehrlichkeiten
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Europa und der Euro: Illusionen und Begehrlichkeiten

… Gesellschaft. Kranke werden gemeinsam nicht stärker. Eher potenzieren sich ihre Probleme im Miteinander, das sich letztlich als Gegeneinander auslebt. Wer unter den gegebenen Bedingungen das Europäische Projekt voranbringen will, muß sehr behutsam vorgehen. Die Gemeinschaftswährung bringt als Zahlungsmittel in Staaten mit sehr unterschiedlicher Lebens- und Geldkultur ansich schon große Probleme. Das hätten die Gründer der Währungsunion wissen können. Mit „Augen zu und durch“ steht der Euro jetzt vor der Existenzfrage und der Umgang der Politiker mit diesem …
08.11.2017
Bild: Immer munter weiter den Bach hinunterBild: Immer munter weiter den Bach hinunter
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Immer munter weiter den Bach hinunter

… während die Begeisterung in den Boden sinkt. Mindestens der Euro steht auf der Kippe. Das Schuldenkartenhaus der Südländer wäre ohne die Hoffnung, daß die Deutschen schließlich alles bezahlen müssen, wahrscheinlich schon zusammengebrochen. Derzeit kauft Draghi weiter Staatsanleihen auf vor allem auch die seines Heimatlandes Italien, und die Target2-Forderungen der Deutschen Bundesbank, die im Falle eines Auseinanderbrechens des Euro-Verbundes notleidend würden, streben auf die Billionengrenze zu. Die Spekulanten treiben mit praktisch kostenlosem Geld …
07.11.2017
Bild: Es knirscht und knackt gefährlich im Rohbau des Europäischen HausesBild: Es knirscht und knackt gefährlich im Rohbau des Europäischen Hauses
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Es knirscht und knackt gefährlich im Rohbau des Europäischen Hauses

… Prioritäten herumgeschubst werden. Menschen eben. Individuen mit Eigenschaften und Bedürfnissen, die Menschen im Gegensatz zu Robotersklaven nun einmal haben. Daß über einen Wirtschaftsboom – so er tatsächlich einer ist – geradezu wie verrückt gejubelt wird, während die soziale Facon unseres Staates immer bedenklicher wird, zeigt den Verfall unserer Kultur. Die Mehrheit der Menschen soll dem Profit einer Minderheit dienen; nicht der Mensch an sich und sein Wohlergehen sind der Maßstab wirtschaftlichen und politischen Handelns, sondern der Profit, den die …
06.11.2017
Bild: Zum Fall von S. SaipovBild: Zum Fall von S. Saipov
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Zum Fall von S. Saipov

Am 31. Oktober dieses Jahres gab es in der US-Stadt New York einen Terroranschlag. Die Untersuchungskommission ermittelt gegen den mutmasslichen Täter, einem 29-jährigen usbekischen Staatsbürger, Sayfulla Saipov. Die zuständigen Behörden der Republik Usbekistan bestätigten diese Annahme. Saipov Sayfulla Habibulayevich wurde am 8. Februar 1988 in Taschkent geboren. 2005 absolvierte er eine Fachhochschule und studierte 2005-2009 am „Tashkent Financial Institute“. Nach dem Abschluss habe er einen Job als Buchhalter im Hotel „Sayokhat“ in der Hauptstadt …
06.11.2017
Bild: Schenken schon zu Lebzeiten: Ist das sinnvoll?Bild: Schenken schon zu Lebzeiten: Ist das sinnvoll?
Arbeitsgemeinschaft Erbrecht im Deutschen Anwaltverein

Schenken schon zu Lebzeiten: Ist das sinnvoll?

… mit warmer Hand – so manch künftiger Erblasser stellt Überlegungen an, ob er schon zu Lebzeiten Vermögen auf seine künftigen Erben übertragen soll. Dafür spielen unterschiedliche Erwägungen eine Rolle. Vielfach steht der Wunsch im Vordergrund, Regressansprüchen des Staates vorzubeugen. Für den eigenen Pflegefall soll das Haus geschützt sein. Andere, insbesondere schon Betagtere, möchten einfach „alles schon geregelt haben.“ Sie wollen Belastungen, die insbesondere Immobilienvermögen mit sich bringen kann, noch zu Lebzeiten auf ihre künftigen Erben …
04.11.2017
Bild: Chefsache Jamaika-Koalition - Wiedereinführung der Vermögensteuer und BörsenumsatzsteuerBild: Chefsache Jamaika-Koalition - Wiedereinführung der Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer
Agenda 2011 - 2012

Chefsache Jamaika-Koalition - Wiedereinführung der Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer

… Millia ------------------------------ Lehrte, 03.11.2017. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die zum Wirtschaftswachstum (BIP) uneingeschränkte Schulden forderte und fordert. Sie haben seit 1969 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer "ausgesetzt". Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf …
03.11.2017
Bild: Chefsache Jamaika-Koalition – Wiedereinführung der Vermögensteuer und BörsenumsatzsteuerBild: Chefsache Jamaika-Koalition – Wiedereinführung der Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer
Agenda 2011 - 2012

Chefsache Jamaika-Koalition – Wiedereinführung der Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer

Agenda 2011-2012: Die Wiedereinführung der „nur“ ausgesetzten Vermögensteuer, der abgeschafften Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschafssteuer würden rund 100 Mrd. Euro in die mit 261 Milliarden Euro überschuldete Staatskasse spülen. Lehrte, 03.11.2017. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die zum Wirtschaftswachstum (BIP) uneingeschränkte Schulden forderte und fordert. Sie haben seit 1969 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat …
03.11.2017
Bild: Zukunftsweisende Reformen setzen die Reform des Denkens der Machteliten vorausBild: Zukunftsweisende Reformen setzen die Reform des Denkens der Machteliten voraus
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Zukunftsweisende Reformen setzen die Reform des Denkens der Machteliten voraus

… Egoismus auf Kosten von Mitmenschen geradezu fördert. Bildung beginnt mit der Erziehung. Ziel muß es sein, die Menschen nicht nur mit Kulturtechniken und Allgemeinwissen zu versorgen (so wichtig das auch ist), sondern sie besser als bisher zu verantwortungsbewußten und kritischen Staatsbürgern zu erziehen. Vor allem müssen die jungen Menschen künftig befähigt werden, ein selbst gestaltetes, erfülltes Leben zu führen – unabhängig davon, ob sie als Arbeitskräfte benötigt werden oder nicht. Auch der vernünftige Umgang mit sozialen Medien muß gelernt …
02.11.2017
Bild: Ehemalige Steueroasen beteiligen sich am Informationsaustausch - Rechtzeitige SelbstanzeigeBild: Ehemalige Steueroasen beteiligen sich am Informationsaustausch - Rechtzeitige Selbstanzeige
GRP Rainer Rechtsanwälte

Ehemalige Steueroasen beteiligen sich am Informationsaustausch - Rechtzeitige Selbstanzeige

… Informationsaustausch von Bankdaten. Wer noch eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen möchte, sollte damit nicht mehr lange warten. Für Steuersünder mit Schwarzgeld auf Auslandskonten ist die Luft seit dem 30. September 2017 noch einmal deutlich dünner geworden. Denn 50 Staaten, die sich am automatischen Informationsaustausch beteiligen, tauschten erstmals die Informationen über die Finanzdaten aus und melden die Daten den Heimatländern der Kontoinhaber. Im nächsten Jahr kommen noch einmal rund 50 Staaten dazu. Während ehemalige Steueroasen wie …
01.11.2017
Bild: Das Thema „Grundeinkommen“ verdient sachliche BehandlungBild: Das Thema „Grundeinkommen“ verdient sachliche Behandlung
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Das Thema „Grundeinkommen“ verdient sachliche Behandlung

… großen Notenbanken und die technologische Entwicklung werden die sogenannte Erste Welt schon in naher Zukunft vor existenzielle Fragen stellen. Diese Fragen können nicht mehr einfach mit Weiter-So! beantwortet werden, wenn der soziale Friede in den Industriestaaten gesichert bleiben soll. Auch im Zusammenhang mit der bevorstehenden technologischen Entwicklung und ihren Auswirkungen auf die Beschäftigung muß ernsthaft über ein Grundeinkommen gesprochen werden. Wahrscheinlich ist es die einzige Chance, den sozialen Frieden und die politische Stabilität …
01.11.2017
Bild: Agenda News - die Onlinezeitung mit realpolitischem Format
Agenda 2011 - 2012

Agenda News - die Onlinezeitung mit realpolitischem Format

… ergänzt. Unter "pr-center.de" wurden die Berichte über 5 Mio. Mal aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Agenda 2011-2012 ist die Mutter und Denkfabrik, die 2010 das Gründungsprotokoll "Wege aus der Krise" als Sachbuch veröffentlichte. Es ist aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Die Initiative wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen …
30.10.2017
Bild: Agenda News – die Onlinezeitung mit realpolitischem Format
Agenda 2011 - 2012

Agenda News – die Onlinezeitung mit realpolitischem Format

… ergänzt. Unter „pr-center.de“ wurden die Berichte über 5 Mio. Mal aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Agenda 2011-2012 ist die Mutter und Denkfabrik, die 2010 das Gründungsprotokoll „Wege aus der Krise“ als Sachbuch veröffentlichte. Es ist aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Die Initiative wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen …
30.10.2017
Bild: Für Merkel und Co werden  Wahlversprechen zum großen ProblemBild: Für Merkel und Co werden  Wahlversprechen zum großen Problem
Agenda 2011 - 2012

Für Merkel und Co werden Wahlversprechen zum großen Problem

… kapitalistischen Vorgeschichte. Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert grenzenlose Schulden, um Wirtschaftswachstum zu steigern. Dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel bereitwillig gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Seit dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen daraus. Des Weiteren hat Helmut Kohl 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 …
26.10.2017
Bild: Für Merkel und Mitstreiter werden die Wahlgeschenke zum großen ProblemBild: Für Merkel und Mitstreiter werden die Wahlgeschenke zum großen Problem
Agenda 2011 - 2012

Für Merkel und Mitstreiter werden die Wahlgeschenke zum großen Problem

… kapitalistischen Vorgeschichte. Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert grenzenlose Schulden, um Wirtschaftswachstum zu steigern. Dem sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel bereitwillig gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Seit dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen daraus. Des Weiteren hat Helmut Kohl 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 …
25.10.2017
Bild: Klartext aus Moskau: Gestern Dresden, heute Raqqa
Udo Voigt - Europaabgeordneter

Klartext aus Moskau: Gestern Dresden, heute Raqqa

… den letzten Jahren mit ihrem militärischen Engagement erfolgreich einen Riegel vorgeschoben. Parallel dazu setzt sich Moskau nicht nur in Syrien, sondern weltweit für die Einhaltung internationaler Spielregeln und die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten ein. Der Hinweis des russischen Ministeriumssprechers auf den anglo-amerikanischen Bomben-Holocaust im Februar 1945 ergänzt vor diesem Hintergrund die Erinnerung des russischen Präsidenten Putin an die ´eingeschränkte Souveränität´ Deutschlands im Juni auf dem 21. St. …
25.10.2017
Bild: Von der Politik elegant ignoriert: Kinderarmut
Deutscher Schutzverband gegen Diskriminierung e. V.

Von der Politik elegant ignoriert: Kinderarmut

… der Bundesregierung gegen Kinderamut gehört?“, so Hoffmann. Nein, denn ein solches Konzept habe es bislang nie gegeben. Der DSD-Geschäftsführer: „Natürlich wird über Maßnahmen diskutiert, aber ich denke, dass Kinder, wie auch Rentner, für unseren Staat relativ uninteressant sind. Deshalb bietet man statt tragfähiger Konzepte auch nur ein undurchdringbares Gestrüpp an staatlichen Familienleistungen.“ Vom steuerlichen Freibetrag z. B. profitieren Gut- und Großverdiener. Eine alleinerziehende Pflegekraft oder ein Arbeitsloser haben geldwerte Vorteile …
24.10.2017
Bild: Damit wir leben können - spannender Roman erzählt von der Suche nach FreiheitBild: Damit wir leben können - spannender Roman erzählt von der Suche nach Freiheit
tredition GmbH

Damit wir leben können - spannender Roman erzählt von der Suche nach Freiheit

… Bevölkerung durchsetzen. Es ist die Aufgabe der nächsten Generation, sich für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit einzusetzen. Die drei Freunde sind Teil dieser Generation und machen dank ihrem Einsatz direkte Erfahrungen mit Polizeigewalt und dem Gefühl der Machtlosigkeit im Angesicht des Staates. Sie reichen trotzdem immer wieder nach den Sternen und werden von ihren Träumen angetrieben. Der realistische Roman "Damit wir leben können" von Anne Leon Biedermann ist die Beichte einer Sterbenden, die nichts mehr zu verlieren hat. Sie wirft ein Schlaglicht …
23.10.2017
Bild: Mehr Demografie wagen!Bild: Mehr Demografie wagen!
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Mehr Demografie wagen!

… eine eigene ministerielle Verantwortung für die Demografie geschaffen wird. Da es sich bei dem viele Bereiche berührenden Thema Demografie um eine Querschnitts-Aufgabe handelt, die alle Ressorts berührt, regt der Bundesverband Initiative 50Plus an, die Verantwortung einem Staatsminister im Bundeskanzleramt zu übertragen. "Wir brauchen in Deutschland eine zentrale Verantwortung für die Demografie. Der demografische Wandel ist für unsere Gesellschaft in den nächsten Jahrzehnten bestimmend und braucht daher auch ein eigenes Ministerium in der Bundesregierung." …
20.10.2017
Bild: Gerhard Schröder - Boss der Bosse – hat der SPD nachhaltig geschadet
Agenda 2011 - 2012

Gerhard Schröder - Boss der Bosse – hat der SPD nachhaltig geschadet

… 5 bis 7 Jahre wiederholt. Lehrte, 19.10.2017. Gerhard Schröder war nicht besser oder schlechter als andere konservative, kapitalistische Regierungschefs. Gemeinsam sind sie der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die grenzenlose Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Das ist das eigentliche Dilemma der Staaten. Einen Konsens zum Abbau der gigantischen Schulden hat keiner von ihnen bis heute gesucht. Nach dem Börsencrash sind die Schulden von 188 Staaten von 100 auf 300 Bio. Euro oder 200 % explodiert. Deutschlands Anteil daran - 20 …
19.10.2017
Bild: Gerhard Schröder - Boss der Bosse - hat der SPD nachhaltig geschadet
Agenda 2011 - 2012

Gerhard Schröder - Boss der Bosse - hat der SPD nachhaltig geschadet

… Geschichtlich hat ------------------------------ Lehrte, 19.10.2017. Gerhard Schröder war nicht besser oder schlechter als andere konservative, kapitalistische Regierungschefs. Gemeinsam sind sie der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die grenzenlose Schulden für Wirtschaftswachstum forderte und fordert. Das ist das eigentliche Dilemma der Staaten. Einen Konsens zum Abbau der gigantischen Schulden hat keiner von ihnen bis heute gesucht. Nach dem Börsencrash sind die Schulden von 188 Staaten von 100 auf 300 Bio. Euro oder 200 % explodiert. Deutschlands Anteil …
19.10.2017
Bild: Grundlegende Reform oder Untergang Europas als GemeinschaftBild: Grundlegende Reform oder Untergang Europas als Gemeinschaft
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Grundlegende Reform oder Untergang Europas als Gemeinschaft

… scheitert am Mißmanagement seiner politökonomischen „Elite“. Das Phänomen der Unfähigkeit zur gesellschaftlichen Integration, die zunehmende Spaltung in viele Arme und wenige Reiche ist weltweit zu beobachten. In Europa wirkt es sich allerdings gleich doppelt aus: Einmal innerhalb der Staaten und dann zwischen den Mitgliedern der Europäischen Union bzw. der Europäischen Währungsunion. In der EU bzw. EWU liegen zwischen den sozialen Schichten oft abgrundtiefe Schluchten. Aber nicht nur deshalb muß die Verwirklichung des Traumes von einem vereinigten …
19.10.2017
Bild: Ein einiges Europa wird dringend gebraucht, aber nicht dieses EuropaBild: Ein einiges Europa wird dringend gebraucht, aber nicht dieses Europa
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Ein einiges Europa wird dringend gebraucht, aber nicht dieses Europa

… frühere Vizepremier Nick Clegg hält den Brexit für einen großen Fehler und möchte ihn rückgängig machen. Mit seiner Einschätzung dürfte er vollkommen richtig liegen. Großbritannien braucht Europa. Allein hat es keine große Chance im Macht- und Beutegerangel der Industriestaaten. Es sollte lieber als Mitglied der zwar durchaus erheblich reformbedürftigen, dessen ungeachtet aber notwendigen Vereinigung EU darauf hinwirken, daß die Europäische Gemeinschaft endlich das wird, was sie sein kann, und nicht an den Illusionen von Träumern, Schlendrianen und …
18.10.2017
Kommunikationsexperte Michael Oehme über die Wurzeln des Extremismus
Michael Oehme

Kommunikationsexperte Michael Oehme über die Wurzeln des Extremismus

… nicht über die AFD sprechen, sondern lediglich ein emotionsgeladenes Thema aufgreifen. Dabei bezieht er sich auf eine aktuelle Studie der Vereinten Nationen (UN), die deutlich macht, was junge Afrikaner zu Extremisten macht. „Extremistische Gruppen gewinnen in vielen Staaten Afrikas immer mehr an Einfluss. Radikale sprechen bewusst junge Menschen an, denen eine Perspektive fehlt. Das hat teilweise nichts mehr zu tun mit religiösem Eifer, sondern mit persönlicher Verzweiflung und fehlenden Alternativen für eine Lebensperspektive“, erklärt Michael …
17.10.2017
Bild: Anstehende Veränderungen wecken immer VerlustängsteBild: Anstehende Veränderungen wecken immer Verlustängste
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Anstehende Veränderungen wecken immer Verlustängste

… kaum mehr als 4,5 Cent pro Kilowattstunde. Was berechtigt Politiker dazu, trotzdem Milliarden an offenen und versteckten Subventionen für Kernkraft und Kohlekraft auszugeben und so Wettbewerb und Modernisierung zu verhindern? Der technologische Fortschritt wird Investitionen der Industriestaaten in Billiglohnländern mit dem Ziel der Kostensenkung künftig immer uninteressanter machen. Das wird gravierende Folgen für deren soziale und politische Stabilität haben, wenn in dieser Hinsicht zu kurz gedacht wird. Die Exporte der Industrieländer dorthin …
17.10.2017
Bild: Brexit oder die Balance of Power?Bild: Brexit oder die Balance of Power?
Rentenberatung Ziemann

Brexit oder die Balance of Power?

Gespenster der Geschichte gefährden den deutschen Sozialstaat Wer im Sommer 2017 auf den Strandpromenaden der belgischen Stadt Oostende oder des angrenzenden Dünkirchens spazieren ging, sah sich mit Ereignissen des ersten und zweiten Weltkrieges konfrontiert. Auf zahlreichen Hinweistafeln sowie Informationspavillions wurde an die Flandernschlacht 1917 und der Evakuierung der britischen Expeditonsstreitkräfte im Jahr 1940 erinnert. In der Operation „Dynamo“ wurden im Frühsommer 1940 die militärisch geschlagenen britischen und französischen Streitkräfte …
16.10.2017
Bild: Von nackten Kaisern, Hochstaplern, Selbstbedienern und Ponzi-SpielernBild: Von nackten Kaisern, Hochstaplern, Selbstbedienern und Ponzi-Spielern
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Von nackten Kaisern, Hochstaplern, Selbstbedienern und Ponzi-Spielern

… „Kaiser“ bleiben nackt und man wird sie vielleicht schon eines gar nicht mehr so fernen Tages durch die Straßen treiben. Denn der Schaden für Millionen fleißige Menschen wird immens sein, wenn die Stunde der Wahrheit kommt. Das Problem der Überschuldung von Banken, Staaten und Großspekulanten auf Kosten der „kleinen Leute“, soliden Arbeitern und Sparern mittels Null- und Negativzinsen zu lösen, war von Anfang an ein Verbrechen am allgemeinen Wohl. Hochstapler und Ponzi-Spieler hätten die Menschheit schon vor Jahrtausenden von allen Sorgen des Daseins …
16.10.2017
Bild: Super-GAU - Weltschulden explodieren auf 300 Billionen EuroBild: Super-GAU - Weltschulden explodieren auf 300 Billionen Euro
Agenda 2011 - 2012

Super-GAU - Weltschulden explodieren auf 300 Billionen Euro

… dafür verantwortlich. Sie forderte und fordert grenzenlose Schulden, um das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu erhöhen. Die Wirtschaftswissenschaft sagt weiter, dass einem Geldvermögen von 300 Bio. Euro eine gleich große Verbindlichkeit von 300 Bio. Euro gegenübersteht. Damit rechtfertigt sie, dass die Staaten mit 240 Bio. Euro überschuldet sind, gemessen am BIP von 73,5 Mrd. Euro und Staatsschulden von 60 Mrd. Euro. Dazu wird es infolge der anstehenden Geldentwertung und Weltwirtschaftskrise nicht kommen. Danach baut sich die nächste Krise wieder in …
13.10.2017

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