Pressemitteilungen zu Republik

Der Direktor des Aids-Programms der Vereinten Nationen (UN-Aids) hat die Regierung der Islamischen Republik Iran für ihre Aidspolitik gelobt. "In Iran gibt es eine wachsende Zahl junger Menschen, die Drogen injizieren", sagte Piot im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Die Gefängnisse in Iran sind voll mit jungen Drogenkonsumenten." Allerdings gehe Teheran pragmatisch mit dem Problem um: "In allen Provinzen werden Methadon-Programme angeboten, auch in den Gefängnissen. Spritzen und Nadeln werden ausgetauscht. Und …

… stellt, daß es noch eine wirklich unabhängige Presse gibt. Ausgerechnet die in Österreich tätige Organisation, die der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) zugeordnet wird, droht ein mediales und politisches Debakel, daß sich auch sehr bald im Nationalrat der Republik finden wird, vertraut man der Aussage eines hochrangigen Mitglied der Opposition. Es geht um keine Kleinigkeiten, sondern Sachverhalte, die die DienstnehmerInnen, zumindest im mobilen Pflegedienst, vom HILFSWERK stehenden Beschäftigten, betreffen. Doch auch die Auswirkungen von einem …

… 19. Oktober 2006 hat der dritte Ausschuss der 61. Generalversammlung der Vereinten Nationen die Resolution über die Verbesserung der Koordinierung von Bemühungen bei der Bekämpfung des Menschenhandels im Konsens verabschiedet. Das Dokument wurde von der Republik Belarus initiiert und von 20 Ländern aus allen Kontinenten als Mitverfassern unterstützt. Die belarussische Resolution rief großes Interesse aller Delegationen hervor, die deren Aktualität unterstrichen und eine gute Organisation des Verhandlungsprozesses gelobt haben. Es wurde festgestellt, …

… wenn der Autor über Willy Brandt, Herbert Wehner, die Intellektuellen und die ESPEDE oder die 68er nachdenkt. Die Vielfalt der Artikel beinhaltet eine Vielzahl von Themen und lässt sich daher nicht auf einen Nenner bringen. Walters Grundthese besagt, dass die Republik zurzeit „den Charme der Nüchternheit, des soliden Handwerks, der verlässlichen Kärrnerfiguren“ verströmt, für den Figuren wie Merkel, Müntefering, Kauder und Struck stehen. Den Parteien ist die Fähigkeit abhanden gekommen, die Gesellschaft zu prägen. Es ist eben nicht die Elite, die …

Zwecks Förderung der Gewerkschaftsbewegung in Belarus hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko die Konzeption der Neufassung des Gesetzentwurfs „Über die Gewerkschaften“ gebilligt und am 6. Oktober 2006 den Erlass Nr. 605 „Über einige Fragen der staatlichen Registrierung der gesellschaftlichen Vereinigungen und deren Zusammenschlüsse (Verbände)“ unterzeichnet. Das Dokument ist von der Regierung der Republik Belarus in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften planmäßig vorbereitet worden. Der neue Rechtsakt soll die Fragen regeln, …

Hamburg, 10. Oktober 2006. Heute jährt sich der Nationalfeiertag der Republik China (Taiwan) zum 95. Mal. Die Generaldirektorin der Taipeh Vertretung in Hamburg, Frau Agnes Hwa-yue Chen, hat aus diesem Anlass zu einem Empfang ins Hotel Intercontinental an der Außenalster eingeladen, zu dem sich über 400 Gäste aus Norddeutschlands Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur angesagt haben. Taiwan hat ein ereignisreiches Jahr hinter sich. Ihre Stellung unter den wirtschaftlich erfolgreichen Nationen hat die Republik China behaupten können. Im aktuellen …

Geht es nach der Pro-Kopf-Verschuldung, so ist unter Deutschlands Städten nicht Berlin, sondern München die höchstverschuldete Stadt der Republik, wie anläßlich der jüngsten Zahlen des Stadtkämmerers Wolowicz (SPD) wieder einmal deutlich wurde. Ein Gesamtschuldenberg von 3.700.000.000 Euro verteilt sich mit 2665 Euro auf den Kopf jeden Einwohners. Zahlen, die an sich schon sehr bedenklich klingen, allerdings noch fragwürdiger anmuten, wenn man liest, daß die Gesamtverschuldung in diesem Jahr noch um geschätzte 200 bis 300 Millionen Euro ansteigen …

Zum Abschluss einer Besuches in Belarus von Vertretern russischer Regionalmedien fand in Minsk am 29. September 2006 die Pressekonferenz des Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko statt. An der Veranstaltung haben 83 Journalisten von über 70 Massenmedien aus 48 Regionen Russlands teilgenommen. Im Laufe des Treffens wurden mehr als 40 Fragen in verschiedenen Bereichen gestellt, darunter über die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in der Republik Belarus, Perspektiven des Ausbaus der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit …

Am 26. September 2006 hielt der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus Sergei Martynov im Rahmen der Generaldebatte der 61. UN-Vollversammlung in New York eine Rede, in der die Auffassungen unseres Staates in Fragen der Entwicklung der internationalen Beziehungen, des Aufbaus einer multipolaren Weltordnung, der Erhöhung der Rolle der Vereinten Nationen im Weltgeschehen dargelegt wurden. Der Leiter der belarussischen Delegation bezeichnete die freie Selbstbestimmung als Hauptideologie der modernen Welt. Nach seinen Worten, bedeute …

… scheint mehr als fraglich. So hat der türkische Ministerpräsident Erdogan vor wenigen Tagen erklärt, dass man das Thema „Paragraph 301“ mit der Opposition erörtern müsse, fügte aber gleichzeitig hinzu, „ Freiheit darf aber nicht das Recht auf Beleidigung der Türkischen Republik einräumen.“ Eben genau diese Formulierung ist es aber, die von der Europäischen Union kritisiert wird, weil sie nahezu beliebige Interpretationen ermöglicht. Stellt man die vielen Nachrichten der neuen Ausgabe der ATR & PL gegenüber, so kommt man als Leser schnell zu …

… die von Samoobrona-Chef Andrzej Lepper angekündigte Vertragsstrafe zu kümmern. Lepper will 137.000 Euro von jedem Überläufer einfordern, weil alle Fraktionsmitglieder eine Vereinbarung gegen einen Wechsel unterschrieben hätten. "Das ist wohl das Ende der vierten Republik" Die Enthüllung des Magazins alarmiert alle anderen Fraktionen im Parlament: "Damit hat sich die politische Krise vervielfacht", sagt Jaroslaw Kalinowski, Parlamentsvizepräsident und Vorstandsmitglied der Bauernpartei "Polnisches Volksbündnis" (PSL). Die PSL wollte sich heute eigentlich …

… werden.» In seiner Rede bei einer Feier anlässlich des Beginns des neuen Schuljahres in der Kriegsakademie begegnete der Kommandant der Streitkräfte, General Ilker Basbug den Kritiken, das Militär greife in die Politik ein, auf scharfe Weise und sagte: «Die Grundsätze der Republik zu schützen ist eine gesetzlich verankerte Aufgabe der Streitkräfte und sie haben nicht die Wahl, dieses zu tun oder nicht zu tun. Man kann beobachten, dass einige aus dem In- und Ausland gegen die Türkei radikale Änderungsprojekte durchführen. Diese Schichten sehen …

Am 18. September 2006 hielt der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko eine Rede vor dem XIV. Gipfel der Bewegung der nichtpaktgebundenen Staaten in Havanna. Unter anderem legte er die Ansichten von Belarus als Mitglied der Organisation in Bezug auf die Rolle der Bewegung der Blockfreien in der modernen Welt dar. A.Lukaschenko wies darauf hin, dass die blockfreien Staaten in den Zeiten der Konfrontation von zwei Supermächten bewiesen haben, dass es einen "dritten Entwicklungsweg" geben könnte, der auf Grundlage des gegenseitigen Respekts, …

… den gebundenen Krediten auch syndizierte Kredite, die sie nach eigenem Ermessen nutzen könnten. Laut R.Eggert, spiele das große Angebot an Investitionsressourcen für Belarus eine positive Rolle, weil es ermögliche, Kreditzinsen zu senken. Die Festlegung eines Kreditratings für die Republik Belarus würde dazu auch erheblich beitragen. Der deutsche Experte drückte die Hoffnung aus, dass sich Belarus weiterhin erfolgreich entwickeln werde, weil der Risikoabbau für Kreditgeber wichtiger sei, als hohe Kreditzinsen. „Das Land genießt unser Vertrauen und …

… PRIMA LEBEN, der einzigen deutschsprachigen Wochenzeitung der Türkei, die, wird die Entscheidung des Automobil-Weltverbandes FIA kommentiert, der die Türkei zur Zahlung von fünf Millionen Dollar verurteilt hat, weil diese durch das Auftreten des Präsidenten der Republik Nord-Zypern den Grundsatz der politischen Neutralität fundamental verletzt hatte. In dem vorab veröffentlichten Kommentar der am 23. September erscheinenden Ausgabe heißt es: «Viele Jahre hat der Automobil-Weltverband FIA darüber nachgedacht, ob er die Türkei als einen Standort …

Anfang September 2006 unternahm der Menschenrechtsbevollmächtigte des Oliy Majlis der Republik Usbekistan entsprechend dem Arbeitsplan des Instituts des parlamentarischen Ombudsmanns eine Dienstreise in das Nawai-Gebiet. Im Verlauf des Aufenthaltes in dieser Region wurden diverse Fragen bezüglich der Sicherung der gesetzlichen Interessen und verschiedener Rechtskategorien der Bürger in unterschiedlichen Situationen erörtert: • die Wechselwirkung mit den Rechtsschutzorganen und Medien; • der Beistand der Tätigkeit des Büros des regionalen Ombudsmanns; …

Vom 7. bis 10. September 2006 ist der UNESCO-Generaldirektor Koichiro Matsuura zu Besuch in Usbekistan gewesen Im Laufe des Besuches fand das Treffen von Matsuura mit der Führung der Republik Usbekistan und dem Vorsitzenden des Nationalen UNESCO-Ausschusses der Republik Usbekistan, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten, Herrn Rustam Kasimov statt. Es wurde zwischen der Regierung der Republik Usbekistan und der UNESCO ein Memorandum über die Zusammenarbeit unterzeichnet. Der UNESCO-Generaldirektor hat die goldene Medaille von UNESCO „Borobudur” …

… (Kasachstan) die Unterzeichnung des Vertrages über eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien auf der Ebene der Aussenminister der zentralasiatischen Staaten statt. Die Initiative zur Schaffung einer kernwaffenfreien Zone in Zentralasien war zum erstenmal vom Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov auf der 48. Sitzung der UN-Vollversammlung am 28. September 1993 angekündigt. Die Bedeutung dieser Initiative wird durch wachsende geostrategische Lage Zentralasiens mit seiner reichen Natur-, Mineral-, Enerigie-, Menschen-, und anderen Ressourcen …

… getesteten Rinder ausgediente Milchkühe und damit erheblich älter waren. Das könnte auch eine Erklärung dafür sein, warum Bayern die innerdeutsche BSE-Liste als Spitzenreiter anführt: Mehr Milchkühe stehen nirgends sonst in der Republik. Daher ist auch das Argument, 20 Prozent aller in Deutschland durchgeführten BSE-Tests seien sinnlos, im Grunde richtig“ Lesen Sie an dieser Stelle mehr zum Thema in: http://www.lifegen.de/newsip/shownews.php4?getnews=2006-08-15-5513&pc=s01 Marita Vollborn, Vlad D. Georgescu Die Joghurt-Lüge Die unappetitlichen …

… sich nur noch selten ein Vollbad. Auch die Waschmaschine und der Geschirrspüler sind sparsamer geworden. Heute verbraucht jeder Deutsche im Schnitt pro Tag 127 Liter Trinkwasser - 18 Liter weniger als noch 1990. Die Betuchten mehr - die Armen weniger. Im Osten der Republik sank der Bedarf sogar auf 90 Liter und in einigen Regionen sogar unter 30 Liter. Bei 24,33 Euro je 1000 Liter ist diese Sparsamkeit ein gewungenes “Muss” beim Wasserverbrauch. Doch den Hahn einfach abzudrehen, ist Sparen am falschen Fleck, sagen dagegen die Wissenschaftler. “Die …

… gesamte Tour hat Claudia Roth übernommen. Ein langer aufregender Weg liegt vor dem internationalen Team: Heute ist in Riga der Startschuss für die bunte Kampagne durch neun europäische Länder gefallen. Ihre Route wird die Anhalter durch Litauen, Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei, Ungern, Deutschland nach Frankreich führen. Ziel der Kampagnentour ist, die Millenniumentwicklungsziele in der europäischen Bevölkerung bekannt zu machen. 88 % der Europäer haben noch nie etwas über diese Ziele der Vereinten Nationen gehört, die bis zum Jahr …

… die Hauptprinzipien der Organisation der Staatsmacht“ (in diesem Gesetz sind die Struktur, der Bestand des Zweikammerparlaments, des Hochorgans der Gesetzgebungsmacht Usbekistans und die Grundlagen seiner Fungierung gesetzlich verankert), “Über den Senat des Oliy Majlis der Republik Usbekistan“ und “Über die Gesetzgebungskammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan“. Die nachfolgende legislative Arbeit in dieser Richtung muß die Obrigkeit des Gesetzes, das Gleichgewicht zwischen den legislativen, executiven und Gerichtsmächten und die reale Unabhängigkeit …

Auf Einladung des Präsidenten der Republik Usbekistan wird am 29. und 30. August 2006 Japans Ministerpräsident Yunichiro Koizumi einen offiziellen Besuch in Usbekistan abstatten. Im Laufe der Gepräche werden sich die Staatsoberhäupter Usbekistans und Japans über die Fragen der Vertiefung der bilateralen Beziehungen, die Situation in Zentralasien sowie die im Interesse beider Seiten liegenden aktuellen internationalen Probleme austauschen. An Ende der Verhandlungen werden die Unterzeichnung einer Reihe von bilateralen Abkommen erwartet.

… der Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) und der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) haben sich zu einem informellen Gipfeltreffen in Sotschi versammelt. Während des informellen Gipfeltreffens der EAWG-Staaten, an dem die Präsidenten der Republik Usbekistan, der Russischen Föderation und der Republiken Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan und Tadshikistan teilgenomen haben, ging es um die Gründung einer Zollunion im Rahmen der EAWG und um die Entwiklung der Gemeinschaft. Der Ministerpräsident …

Am 15. August 2006 ist der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov nach Sotschi abgereist. Zweck der Reise – Teilnahme an einem inoffiziellen Treffen der Oberhäupter der Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG). Während des inoffiziellen Gipfels in Sotschi wird es um die Probleme der Entwicklung der wirtschaftlichen Integration, die Befestigung der regionalen Sicherheit und Stabilität, die Weiterentwicklung der handelswirtschaftlichen Beziehungen, sowie um die Gründung einer Zollunion und eines einheitlichen Wirtschaftsraums …

Am 14. August 2006 fand die Sitzung des nationalen Sicherheitsrates beim Präsidenten der Republik Usbekistan statt. Die Sitzung führte der Präsident des Landes, der Vorsitzende des nationalen Sicherheitsrates Islam Karimov. Im Laufe der Sitzung wurden die aktuellen Fragen der Sicherung der gesellschaflichen und politischen Stabilität in der Region, die Fragen des effektiven Widerstandes gegen die modernen Herausforderungen und Gefährdungen der Sicherheit des Landes besprochen und Fazite der Ermittlungen und Prüfungen in den Gerichtsverfahren der …

Am 4. August 2006 hat das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus eine Verbalnote bezüglich des Zwischenfalls mit dem lettischen Diplomaten Reimo Smits an die Botschaft der Republik Lettland in der Republik Belarus übermittelt. Es folgt die inoffizielle Übersetzung dieses Dokuments: „Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus bezeugt der Botschaft der Republik Lettland in der Republik Belarus ihre Hochachtung und beehrt sich folgendes mitzuteilen. Nach Angaben der Innenbehörden der Republik Belarus, …

Der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov hat am 9. August 2006 in der Residenz Oqsaroy den Assistenten des Staatssekretärs der USA Richard Boucher empfangen. Begrüßend den Gast Präsident Usbekistans hat betont, daß dieses Treffen ein guter Anlass ist, um Meinungen über die wichtigsten Fragen der bilateralen Beziehungen der beiden Länder auszutauschen. Usbekistan ist ein überzeugter Anhänger der Friedens- und Stabilitätserhaltung auf der Welt, soiwe der Verknüpfung der gleichberechtigten und gegenseitig vorteilhaften partnerschaftlichen …

Am 21. Juli 2006 hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko ein Schreiben im Zusammenhang mit der Krisensituation im Nahen Osten an den UN-Generalsekretär Kofi Annan gesendet. Dem Wortlaut des Dokuments zufolge, ziehe die rasche Konflikt-Eskalation im Nahen Osten zahlreiche menschliche Opfer nach sich. Die Region sei an den Rand einer humanitären Katastrophe gebracht worden. In der Republik Belarus werde das Leiden der friedlichen Bevölkerung unter der bewaffneten Gewalttätigkeit mit scharfem Schmerz wahrgenommen. In diesem Zusammenhang …

PRESSEMITTEILUNG Am 19. Juli dieses Jahres fand die Sitzung des Ministerkabinetts der Republik Usbekistan statt, auf der die Ergebnisse der sozialwirtschaftlichen Entwicklung des Landes im ersten Halbjahr 2006 besprochen und weitere Maßnahmen zur Erreichung der prognostizierten Zahlen für das Jahr 2006 festgelegt wurden. Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der Sitzungsteilnehmer stand die Analyse der Umsetzung der Schwerpunkte bei der Vertiefung der wirtschaftlichen Reformen, die vom Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov auf der Regierungssitzung …

Am 19. Juli 2006 fand im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Usbekistan die offizielle Zeremonie des Austausches der Ratifikationsurkunden des Vertrages über die Bündnisbeziehungen zwischen der Republik Usbekistan und der Russischen Föderation statt. Das entsprechende Protokoll haben unterzeichnet: im Namen der Republik Usbekistan – der Außenminister Vladimir Norov, im Namen der Russischen Föderation – der russische Botschafter in Usbekistan, Farit Mukhametschin. Ab diesem Datum trat der Vertrag in Kraft.

… Österreich einen enormen Imageschaden darstellte, wurde das Österreichische Außenministerium vom Jugendkoordinator der Union für Südtirol Sven Knoll, über dieses inakzeptable Relikt in Kenntnis gesetzt und gebeten, sich für dessen Entfernung einzusetzen. Keine 3 Wochen später hat die Republik Österreich, am 12. Juli 2006, dann über einen Mitarbeiter des Bundesamtes für Eich und Vermessungswesen, das Hakenkreuz vom „Grenzstein“ abmeißeln lassen. Die Republik Österreich hat damit gezeigt, dass sie die Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit sehr ernst nimmt …

… DIZ Dokumentations- und Informationszentrum München GmbH (SV-Bilderdienst der Mediengruppe Süddeutscher Verlag) gegen den Chefredakteur der muenchnernotizen, Walter Egon Glöckel, wegen dessen Exklusivreportage über falsche Fotos zum Konzentrationslager Auschwitz hat der Oberste Gerichtshof der Republik Österreich zu Gunsten Glöckel´s entschieden. Der SV-Bilderdienst der DIZ München GmbH hatte als Reaktion auf die Reportage, die sich im Gedenkjahr 2005 u.a. mit der gewerbsmäßigen Verbreitung falscher Holocaust Fotos sehr kritisch auseinander gesetzt …

… ihre Erlebnisse und un-terschiedlichsten Empfindungen. Besondere Pressetermine sind: • Rundfahrt durch die Projekte am Do., 27.7., 11.00 Uhr • Internationale-Pressekonferenz am Do., 3.8., 11.00 Uhr. Jugendaustausch mit Russland Seit fünf Jahren ist die Stadt Oberhausen mit der Republik Baschkortostan und der Region Krasnojarsk über den Fachkräfteaustausch verbunden. Regelmäßig treffen sich Fachkräfte der Jugend- und Sozialarbeit, um sich über Konzepte und konkrete Herangehensweisen auszutauschen. Ein Ergebnis der Fachkräftebegegnungen war ein …

Das Wesen und der Inhalt der durchgeführten Reformen, die Ergebnisse der Aktivitäten für die Liberalisierung des Rechtssystems bedingt die Notwendigkeit der Abschaffung der Todesstrafe als eine Strafart. Als deren logisches Ergebnis wurde der historische Erlass des Präsidenten der Republik Usbekistan „Über die Abschaffung der Todesstrafe“ vom 1. August 2005. Auf solche Weise wurde Usbekistan ein Staat, der die Todesstrafe abschaffte. Es muss betont werden, dass es dabei nicht um das Moratorium der Todesstrafe geht, wie es in einigen Staaten unternommen …

Der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov hat am 10. Juli 2006 in der Residenz „Oqsaroy“ den Staatsminister im Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Gernot Erler empfangen. „Ihr Besuch zeugt nochmals von der Strebung Usbekistans und Deutschlands nach der Entwicklung der Zusammenarbeit, die den Interessen beider Länder entspricht. Unsere Länder haben große Erfahrung bei der Entwicklung der bilateralen Beziehungen und gegenseitige Bereicherung der Kulturen unserer Völker“, sagte Islam Karimov. Tatsächlich werden die Beziehungen …

Die muenchnernotizen haben nun die Berichterstattung zum EU-Ratsvorsitz der Republik Österreich, der am 30. Juni beendet wurde, abgeschlossen. Wie bereits berichtet, wurden Ende Mai zwei kritische Reportagen u.a. zum fragwürdigen Sponsoring des Ratsvorsitzes beleuchtet. Diese Veröffentlichungen dürften auch bei den Verantwortlichen offensichtlich nicht gerade auf positive Resonanz gestoßen sein, denn bei den Akkreditierungen des publizierenden Mediums zum USA – EU-Gipfeltreffen erhielt dann deren Medienvertreter kein einziges Mal mehr Zugang zu den …

In seiner Rede vor den Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) in Strassburg hat der Vorsitzende des Föderationsrates der Russischen Föderation Sergej Mironov dazu aufgerufen, das Verhältnis europäischer Institutionen gegenüber der Republik Belarus zu ändern. Dem russischen Politiker zufolge, seien die Beziehungen mit Belarus in allen Bereichen, darunter auf der Parlamentsebene, aufzunehmen. Das Land solle in den Europarat und andere europäische Gremien als vollberechtigtes Mitglied aufgenommen werden, – so der Oberkammervorsitzende. Indem …

… Schriftsteller Wolfgang Wallner-F., oder: Zielstrebigkeit führt zum Ziel Wolfgang Wallner-F. ergriff im Jahre 2003 die Gelegenheit, als österreichischer Beamter in den (vorzeitigen) Ruhestand zu gehen. Diese ergab sich aus beabsichtigten Einsparungsmaßnahmen der Republik Österreich und damit zusammenhängenden Privatisierungen von öffentlichen Einrichtungen. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden bereits mehrere seiner literarischen Werke in Anthologien und Literaturzeitschriften veröffentlicht. Größere Werke aber harrten einer Verwendung. Im Jahre 2003 …

… Justiz, für innere Angelegenheiten, dem Obergericht, der Generalstaatsanwaltschaft, sowie von anderen Ministerien und Ämtern, den Forschungs- und analytischen Instituten wird eine wesentliche Arbeit für die Realisierung der Bestimmungen des Erlasses (Nr. UP-3641) des Präsidenten der Republik Usbekistan vom 1. August 2005 „Über die Abschaffung der Todesstrafe in der Republik Usbekistan“ durchgeführt. Durch die Anordnung des Präsidenten vom 19. August 2005 „Über die Maßnahmen zur Vervollkommnung der Gesetzgebung auf dem Gebiet der Liberalisierung …

Über die zusätzlichen Maßnahmen zur Vorbereitung der legislativen, normativen und rechtlichen Akte, die anlässlich der Abschaffung der Todesstrafe in der Republik Usbekistan der Annahme unterliegen. Zwecks der Intensivierung der Aktivitäten zur Vorbereitung der legislativen, normativen und rechtlichen Akte, die für die Realisierung der Bestimmungen des Erlasses des Präsidenten der Republik Usbekistan vom 1. August 2005 Nr. UP-3641 „Über die Abschaffung der Todesstrafe in der Republik Usbekistan“ und für rechtzeitige Übergabe dieser Akte zur Erörterung …

… längst einen neuen Klang. Nicht die freie Fahrt, der freie Bürger ist in Gefahr. Und um noch mal den agilen Liberalen Gerhart Baum zu zitieren: „Wir sind auf dem Weg in einen Überwachungsstaat.“ 12. Das ist mein Hintergrund für den scheinbar belangslosen Antrag. Es geht nicht um ein paar Privat-Piloten. Es geht um das Grundgesetz und um die Frage, was für ein Deutschland wir künftig wollen: einen Staat voller Misstrauen oder eine Republik der Bürgerrechte. Ich weiß, wohin das erste führt. Deshalb stimmt Die LINKE für soziale und für Bürgerrechte.

… über Jahrhunderte befähigt hat, eine Vermittlerrolle zwischen der italienischen und der deutschen Kulturwelt zu übernehmen. Tiroler sind wir, Tiroler wollen wir bleiben! Sepp Mitterhofer, Dr. Eva Klotz, Sven Knoll, Harald Grünbacher, David Nagiller SENAT DER REPUBLIK Vorlage für einen Verfassungs- Gesetzentwurf zur Anerkennung des Selbstbestimmungsrechtes des Landes Südtirol – Autonome Provinz Bozen. Vorgeschlagen von Senator Francesco Cossiga BERICHT Die Geschichte Südtirols und seiner Annexion an Italien nach dem Zweiten Weltkrieg ist eine …

… chinesischen Stadt Schanghai das 5. Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt, an dem neben den Staatsoberhäuptern der SOZ-Mitgliedsstaaten auch die Vertreter der Länder mit dem Beobachter-Status teilgenommen haben. Das sind: der Präsident der Islamischen Republik Iran Mahmud Ahmadinedshad, Präsident von Pakistan Pervez Muscharraf, Präsident von Mongolei Nambaryn Enchbayar, der indische Minister für Erdöl- und –gas M.Deora, sowie die Gäste des Vorsitzenden des Gipfeltreffens – Präsident von Afghanistan Hamid Karzai, …

… politisch-öffentlichen Kreisen besitzt“. Beer ging aus der religiös-sozialistischen Bewegung in den zwanziger Jahren hervor. Er schrieb Kommentare für die berühmte Weltbühne, die von dem von den Nazis ermordeten Carl von Ossietzky herausgegeben wurde. Böhm, der in der Weimarer Republik unter anderem für die katholische Wochenschrift „Schönere Zukunft“ zur Feder gegriffen hatte, nahm parallel zu seiner Redakteurstätigkeit für die PM „in der Ära Adenauer großen Einfluss auf das politische Meinungsbild der Bundesrepublik Deutschland“. Von Karl Willy Beer …

… von Herrn Jochen-Konrad Fromme, dem CDU-Bundestagsabgeordneten. Im Rahmen dieses Besuches fanden die Gespräche der deutschen Delegation bei vielen Ämtern und Behörden Usbekistans statt. Während des Treffens mit dem Sprecher der Gesetzgebungskammer von Oliy Majlis der Republik Usbekistan E.Halilov wurde die konsequente Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Staaten betont, als deren Basis die von den Oberhäuptern beider Länder unterzeichneten Abkommen dienen. Behandelt wurden unter anderem die Fragen zu Perspektiven der parlamentarischen …

Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov hat am 6. Juni 2006 in der Residenz „Oqsaroy“ den Herrn Li Tschantschun, das Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China, empfangen. „Ihr Besuch ist ein guter Beweis für die konsequente Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern in allen Bereichen, darunter auch im Bereich der Kultur und Bildung. Dabei möchte ich besonders hervorheben, dass wir den heutigen Zustand der usbekisch-chinesischen Beziehungen und deren …

… dramatischer aus: 66% gegen 30%. Die materielle Lage wird von 20% belarussischer Bürger als gut bzw. sehr gut bewertet. Vor einem Jahr waren nur 8% dieser Meinung. Besonders schwer scheint nach Angaben der soziologischen Erhebung die Situation in der Ukraine zu sein: lediglich 6% der Befragten schätzen ihre materielle Lage positiv ein, 52% bezeichnen die als mittelmäßig, 39% – als schlecht. 61% der Ukrainer finden die Wirtschaftslage in ihrem Land ungünstig. Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland www.belarus-botschaft.de

Im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Usbekistan fand die Unterzeichnung des Programms zur wissenschaftlich-kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der Republik Usbekistan und Italien für 2006 – 2010 statt. Das Dokument wurde vom Außenminister der Republik Usbekistan Elyor Ganiev und dem Botschafter Italiens in Usbekistan Angelo Persiani unterzeichnet. Es sieht vor, die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet Bildung, Wissenschaft und Technologien, Kultur und Kunst, Archäologie, Restauration, Bewahrung und Schutz …