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Pressesprecher des Außenministeriums der Republik Belarus zur Visaverweigerung

13.11.200612:49 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Der Pressesprecher des Außenministeriums der Republik Belarus Andrej Popov ist während der wöchentlichen Pressekonferenz am 9. November auf die Frage über die Visaverweigerung für einige Vertreter der BRD eingegangen.

Er betonte unter anderem, dass die Weigerung der belarussischen Seite, Einreisevisa für einige Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Vertreter von deutschen Massenmedien auszustellen, die beabsichtigt haben, am Minsk-Forum teilzunehmen, als ein erzwungener Gegenschritt anzusehen sei. Die belarussische Seite greife lediglich zu symmetrischen Maßnahmen als Reaktion auf Reiseeinschränkungen gegenüber unserem Land seitens der EU, USA und einiger anderer Staaten. Diese Option sei während des Briefings im Außenministerium am 8. Juni 2006 angekündigt worden. Insofern sollte sie keine Überraschung für die Veranstalter des Forums sein.

Der Außenamtsvertreter lenkte die Aufmerksamkeit darauf, dass unter den belarussischen Bürgern, die von den Reiseeinschränkungen betroffen wurden, denen sich auch die Bundesrepublik Deutschland angeschlossen hat, u.a. ebenfalls Vertreter des Parlaments und der Massenmedien seien.

Die belarussische Seite sei der Meinung, dass die Logik der Bundestagsabgeordneten und Journalisten darüber, wer tatsächlich „den Dialog und den freien Informationsaustausch hindert“, wie sie im Interview der „Deutschen Welle“ zum Ausdruck gebracht wurde, vor allem an die Initiatoren der restriktiven Maßnahmen gegen Belarus, und nicht an erzwungene Gegenschritte seinerseits angewandt werden sollte.

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