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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Polizei

Bild: Tibetischer Mönch nach Entlassung aus dem Gefängnis ernsthaft krankBild: Tibetischer Mönch nach Entlassung aus dem Gefängnis ernsthaft krank
IGFM München

Tibetischer Mönch nach Entlassung aus dem Gefängnis ernsthaft krank

… von anderen fern“. „Seine Angehörigen brachten ihn zweimal zur Behandlung nach Chengdu, aber jetzt ist er in einem örtlichen Krankenhaus in Lithang“. In Lithang fand bis vor wenigen Jahren das traditionelle Pferderennen statt. Nach dem Zusammenstoß zwischen den dort ansässigen Tibetern und der Polizei im August 2007 wurde es verboten und fand seither nicht mehr statt. Bei dem Fest 2007 ergriff der Nomade Rongyal Adrak das Mikrophon eines chinesischen Offiziellen und setzte sich vor der versammelten Menge für den im Exil lebenden Dalai Lama ein. …
09.11.2010
Bild: Repräsentative Umfrage zu Demonstrationensverhalten: Mehr Event als Politik?Bild: Repräsentative Umfrage zu Demonstrationensverhalten: Mehr Event als Politik?
mingle-Trend

Repräsentative Umfrage zu Demonstrationensverhalten: Mehr Event als Politik?

Castor-Demonstrationen: Mehr Event als Politik? Ergebnisse der repräsentativen mingle-Trend-Umfrage zum Demonstrationsverhalten der Deutschen Köln. Am Wochenende des Castor-Transports vom französischen La Hague zum Zwischenlager Gorleben rechnen Polizei und Atomkraftgegener mit einer Rekordbeteiligung an den geplanten Demonstrationen. Thomas Osterroth, der Einsatzleiter der Bundespolizei, spricht von „mehr Protestpotenzial“, da neben den Endlager-Plänen der Bundesregierung auch die aktuellen Pläne zur Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke …
05.11.2010
Mobil in Deutschland e.V.: Ergebnisse große Online-Umfrage zu Stuttgart 21 - Klare Mehrheit für Stuttgart 21
Mobil in Deutschland e.V.

Mobil in Deutschland e.V.: Ergebnisse große Online-Umfrage zu Stuttgart 21 - Klare Mehrheit für Stuttgart 21

… nicht viel zutraut und ihr in Sachen Ma-nagement und Kommunikation ein schlechtes Vorgehen bescheinigt. Nur 27 % halten das bisherige politi-sche Vorgehen für geeignet, 65 % für ungeeignet. Rund 7 % der Befragten haben hierzu keine Meinung. 5. Halten Sie das Vorgehen der Polizei gegen die Demonstranten für angemessen? Auch bei dieser Frage bekommen Politik und Polizei eine Absage. 51 % der Befragten halten das Vorge-hen bei den Demonstrationen für überzogen, immerhin 44 % der Befragten halten es für angemessen. 6. Sind Sie der Meinung, dass man …
04.11.2010
Bild: Tibetische Schriftstellerin Woeser von chinesischer Polizei bedrohtBild: Tibetische Schriftstellerin Woeser von chinesischer Polizei bedroht
igfm muenchen

Tibetische Schriftstellerin Woeser von chinesischer Polizei bedroht

Die tibetische Schriftstellerin und Bloggerin Tsering Woeser wurde in Anerkennung ihrer kontinuierlichen Berichte über Menschenrechtsverletzungen in Tibet mit dem Preis „2010 Courage in Journalismus“ (Preis für mutige Berichterstattung 2010) von der Women’s Media Foundation ausgezeichnet. Woeser konnte an der Preisverleihung in New York nicht teilnehmen, weil die chinesischen Behörden sich weigern, ihr einen Paß auszustellen. Am 1. November um 11.11 Uhr bekam die berühmte tibetische Schriftstellerin und Bloggerin Woeser auf ihrem Handy eine…
03.11.2010
Thema: Pressemitteilung Polizei
Paketbomben im Luftfrachtverkehr: Umdenken beim BMF und Zoll dringend erforderlich
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Paketbomben im Luftfrachtverkehr: Umdenken beim BMF und Zoll dringend erforderlich

chsichtige Verwaltungsstruktur einen schnellen Informationsaustausch zwischen den verschieden Einheiten des Zolls, ebenso wie die Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden. „Während die auf europäischer Ebene für den Zoll zuständige Europäische Kommission den Wandel der Zollverwaltungen von Einnahme- zu Sicherheitsbehörden betont, hält die deutsche Ministerialbürokratie an überkommenen Paradigmen fest“, beklagt Frank Buckenhofer, Vorsitzender der Bezirksgruppe Zoll in der Gewerkschaft der Polizei (GdP).
01.11.2010
Bild: Nepal nimmt sieben Tibeter fest, buddhistisches Fest verhindert
igfm muenchen

Nepal nimmt sieben Tibeter fest, buddhistisches Fest verhindert

… anderen dreien wurden ihre chinesischen Reisedokumente abgenommen. Ihre Namen sind nicht bekannt, doch wurden sie als eine 70jährige Frau aus Utsang, einen 64jährigen Mann aus Amdo und einen 57jährigen Mann aus Kham beschrieben. Erst kürzlich sprengte die nepalesische bewaffnete Polizei die vorläufigen Wahlen der Tibeter und konfiszierte die Wahlurnen wenige Minuten vor dem Abschluß der Wahl. Die gewaltsame Beendigung des Wahlgangs folgte auf den Besuch einer hochrangigen 21 Personen umfassenden chinesischen Delegation unter der Führung von He Yong, …
01.11.2010
Bild: OVG NRW: keine Wartezeit für PolizistenbeförderungenBild: OVG NRW: keine Wartezeit für Polizistenbeförderungen
Dr. Obst & Hotstegs Rechtsanwaltspartnerschaft

OVG NRW: keine Wartezeit für Polizistenbeförderungen

wie bereits im Frühjahr angekündigt, wird die Laufbahnverordnung der Polizei NRW von der Rechtsprechung teilweise für verfassungswidrig eingestuft. Dies hat nun auch das Oberverwaltungsgericht NRW mit heutigem Beschluss bestätigt (Az. 6 B 430/10). Ein Polizeioberkommissar war von seiner Behörde grundsätzlich als Bester bewertet worden und wäre daher für eine Beförderung vorzusehen gewesen. Dem stand aber die Laufbahnverordnung der Polizei entgegen. Diese sah für die hier aktuelle Beförderung in das Amt A11 eine Mindest-Dienstzeit von 22 Jahren vor. Zu …
29.10.2010
Bild: SR Vietnam: Sechs Katholiken und drei Oppositionelle verurteiltBild: SR Vietnam: Sechs Katholiken und drei Oppositionelle verurteilt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

SR Vietnam: Sechs Katholiken und drei Oppositionelle verurteilt

… ein verstorbenes Gemeindemitglied am 4. Mai 2010 auf ihrem Friedhof bestatten wollen, als das Areal von den Behörden bereits enteignet war. Die Katholiken erkennen die Enteignung nicht an, weil diese willkürlich, ohne rechtsmäßige Verfahren vollzogen wurde. Damals hatten Polizei und Milizen mit brutaler Gewalt die Trauerprozession auseinandergejagt und den Sarg mit der Toten beschlagnahmt. Rund 70 Personen wurden verhaftet und gefoltert, Nguyen Thanh Nam - der leitende Sargträger - wurde zu Tode geprügelt. Hohe Haftstrafen für drei Regimekritiker In …
28.10.2010
Angegriffene unterstützen - "Aktion Anonyme Anzeige"
Werner Bonhoff Stiftung

Angegriffene unterstützen - "Aktion Anonyme Anzeige"

… Bartelt. "Wir befähigen und ermutigen damit, auf Gewaltvorfälle aufmerksam zu machen und eine sichtbare Reaktion einzufordern. Eine Anzeige zwingt zum Hinsehen." Seit Anfang dieses Jahres schildern Teilnehmer des bundesweiten Projektes zur Gewaltprävention "Nach der Tat", wie Schulen, Polizei und Behörden nach Gewaltvorfällen reagiert haben. In einem Workshop hat die Stiftung gemeinsam mit jugendlichen Projektteilnehmern erarbeitet, wie Angegriffene von jedem unterstützt werden können. Diese Jugendlichen finden es gut, dass sie mit dieser Aktion anonym …
27.10.2010
Zoll stärken damit Tabaksteuererhöhung nicht verraucht
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Zoll stärken damit Tabaksteuererhöhung nicht verraucht

Gewerkschaft fordert Bundesfinanzpolizei Hilden, 25. Oktober 2010 Bereits am 3. September 2010 warnte die Gewerkschaft der Polizei vor einer Erhöhung der Tabaksteuer, wenn nicht gleichzeitig wichtige strukturelle Veränderungen beim Zoll einhergehen, der für deren Erhebung und der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels zuständig ist. „Wenn der Staat die Voraussetzungen für Kontrollen und Ermittlungen des Zolls nicht zügig den Erfordernissen der Zeit anpasst, zahlen die Raucher den Aufpreis nicht an den Fiskus, sondern in der Summe direkt in die Kassen …
25.10.2010
Bild: Einnahmen und Sicherheit zum Schleuderpreis?Bild: Einnahmen und Sicherheit zum Schleuderpreis?
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Einnahmen und Sicherheit zum Schleuderpreis?

… Leistung hat einen Preis. Die Regierungskoalition muss nun beweisen, was ihr die Erhebung der Einnahmen, die Bekämpfung von Sozial- und Steuerbetrug, die Verhinderung illegaler Rüstungsexporte und die Abwehr von Gefahren aus dem Drogenschmuggel und der Einfuhr anderer gefährlicher Waren wert ist,“ fordert der Vorsitzende der Bezirksgruppe Zoll in der Gewerkschaft der Polizei Frank Buckenhofer ein klares Bekenntnis der Politik. „Die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen ist deutlich mehr wert, als die Behandlung, die sie von ihrem Dienstherrn erfahren.“
25.10.2010
Bild: Nun auch in Tsolho Schüler- und Studentenproteste gegen den chinesischsprachigen Lehrplan
igfm muenchen

Nun auch in Tsolho Schüler- und Studentenproteste gegen den chinesischsprachigen Lehrplan

… Tausende von Schülern, viele davon Teenager, gingen auf die Straße. Auch in der Gemeinde Tawo, TAP Golog, protestierten heute, am 21. Oktober, seit Sonnenaufgang die Schüler der tibetischen Mittelschule gegen die geplanten Bildungsreformen. Um 14 Uhr traf dann die bewaffnete Polizei ein, welche die Bewohner der Stadt daran hinderte, auf die Straße zu gehen. In der Gemeinde Gedun Choepe im Bezirk Rebkong protestierten Schüler einer Mittelschule heute in ihrer Schule, weil ihnen verboten wurde, das Gelände zu verlassen. Tsering Dorje, ein ehemaliger …
25.10.2010
Bild: SR Vietnam: Grossrazzia gegen BloggerBild: SR Vietnam: Grossrazzia gegen Blogger
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

SR Vietnam: Grossrazzia gegen Blogger

… weil er mittels seines Blogs die Missstände in Vietnam aufgedeckt und sich für Opfer sozialer Ungerechtigkeit eingesetzt hatte. In 2008 wurde dem Juristen trotz bestandener Prüfung die Zulassung als Rechtsanwalt verweigert. Er musste mit seinem Beratungsbüro mehrmals umziehen, weil die Polizei vehementen Druck auf die Vermieter ausgeübt hatte. Am 19. Oktober sollte Nguyen Van Hai, der berühmteste Blogger Vietnams mit dem Decknamen "Dieu Cay", freigelassen werden. Doch von ihm fehlt bisher jede Spur. Am 20. Oktober wurde sein Haus durchsucht und …
21.10.2010
Bild: Halloween: Wie viel darf man den Nachbarn zumuten?
Immowelt AG

Halloween: Wie viel darf man den Nachbarn zumuten?

… paar Papierschnipsel auf der Fußmatte sind vertretbar. Aber absolut tabu ist alles, wodurch etwas beschädigt wird. Hauswände beschmieren, Mülltonnen auskippen, durchs Blumenbeet im Vorgarten trampeln, Autos mit Eiern garnieren: Da gibt’s Saures! In solchen Fällen versteht auch die Polizei keinen Spaß mehr und zieht Eltern und Kinder zur Verantwortung, weiß das Immobilienportal Immowelt.de. Und auch beim Erschrecken sollte das Maß so dosiert werden, dass der Spaßfaktor auf beiden Seiten gegeben ist. Ältere Nachbarn, die den Brauch vermutlich nicht …
21.10.2010
Bild: Dritter tibetischer Redakteur einer Zeitschrift festgenommen
igfm muenchen

Dritter tibetischer Redakteur einer Zeitschrift festgenommen

… organisiert habe, nachdem sich der Dalai Lama 2006 bei einer großen religiösen Zeremonie in Amravati in Südindien gegen das Tragen von Tierfellen ausgesprochen hatte (1). Die zweite Festnahme erfolgte am 16. März 2008, als die Polizei einen kleinen von seiner Frau geführten Buchladen durchsuchte. Er befand sich daraufhin mehrere Monate lang in Haft. (1) 17. März 2006 „Neues über das Verbrennen der Tierfelle“, http://www.igfm-muenchen.de/tibet/tin/NewsUpdate2006/FellverbrennungKirti.html Quelle: The Tibet Post International, http://www.thetibetpost.com
19.10.2010
Online-Tauschring kritisiert "öffentlichkeitswirksame Parolen" des Justizministeriums
Bambali.net

Online-Tauschring kritisiert "öffentlichkeitswirksame Parolen" des Justizministeriums

… zahlungsunfähig ist. So bleibt das Opfer häufig auf den Kosten sitzen. Das Justizministerium müsse sich darum kümmern, ein opferfreundliches Rechtssystem herbeizuführen, statt sich auf öffentlichkeitswirksame Parolen zu beschränken. "Ein wichtiger Schritt wäre, die Kapazitäten von Gerichten und Staatsanwaltschaften zu verbessern und die Internet-Qualifikation der Polizeidienststellen zu verbessern. Es kann ja nicht sein, dass man seine Beweismittel auf einem USB-Stick zur Polizei trage, dort aber zuerst ein USB-fähiger Computer gesucht werden muss."
19.10.2010
Bild: Tibetische Nonne durch schwere Mißhandlungen hirngeschädigt
IGFM München

Tibetische Nonne durch schwere Mißhandlungen hirngeschädigt

… sich an ihre jeweiligen Herkunftsorte begeben. Die Nonne Sonam Choedon erlitt durch den Hieb mit einem Gewehrkolben auf den Kopf eine so ernste Kopfverletzung, daß sie keine Kontrolle mehr über sich hat und geistig umnachtet ist. Die chinesische Polizei brachte sie am 15. September 2008 nach Hause. Nun muß sie Tag und Nacht umsorgt werden. (1) 19. Mai 2008, „Populäre religiöse Persönlichkeit im Bezirk Kardze festgenommen“, http://www.igfm-muenchen.de/tibet/TCHRD/2008/TulkuPhurbuTsering.html (2) 28. Dezember 2009, „Phurbu Tsering Rinpoche zu über …
18.10.2010
Bild: Überaus harte Urteile für zwei Mönche des Klosters Drepung in LhasaBild: Überaus harte Urteile für zwei Mönche des Klosters Drepung in Lhasa
IGFM München

Überaus harte Urteile für zwei Mönche des Klosters Drepung in Lhasa

… Jampel Wangchuk und Kunchok Nyima wurden wegen ihrer Aktivitäten im März 2008 zu lebenslangem Freiheitsentzug bzw. zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt. Am 10. März 2008 veranstalteten etwa 350 Mönche des Klosters Drepung einen Protestmarsch in Richtung Lhasa Stadt (1). Die Polizei hielt sie an und versperrte ihnen den weiteren Weg, weshalb die Mönche in Hungerstreik traten. Einige wurden festgenommen und die anderen ins Kloster zurückbefohlen. Mönche, die aus den Provinzen Sichuan und Qinghai stammen, wurden an ihre Herkunftsorte deportiert. Am 11. …
15.10.2010
Stalking ist eine Straftat
Deutsche Stalking-Opferhilfe (DSOH) e.V.

Stalking ist eine Straftat

… den Mut, eine einstweilige Anordnung bei Gericht zu erwirken“. 85 Prozent der Stalking-Opfer sind Frauen. Das eintägige kostenlose Training stärkt die Betroffenen und zeigt ihnen, dass sie mit ihren Problemen nicht alleine sind. Der Verein arbeitet mit Polizei, Staatsanwaltschaft und Justiz zusammen. Gemeinsam will man das Bewusstsein der Bevölkerung dahingehend schärfen, dass Stalking eine Straftat ist und eben kein Kavaliersdelikt. Die DSOH verfolgt den Grundsatz „Vorbeugen-Schützen-Ahnden“. Informationen zum Thema Stalking und zum Verein gibt …
14.10.2010
Vorsicht bei privater Kreditvermittlung
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Vorsicht bei privater Kreditvermittlung

… Kopier- oder sonstige Vermittlungskosten aufgeführt werden oder der Vermittler den Abschluss eines Beratervertrages vorschlägt, sollte höchste Aufmerksamkeit geboten sein“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V., welcher Betroffenen anrät, Anzeige bei der Polizei zu erstatten, wenn der Anleger das Gefühl hat oder sogar weiss, dass er auf einen Betrüger hereingefallen ist. In Verbraucherkreditlinie 2008/48/EG hat eine Verbesserung des Verbraucherschutzes bei bestimmten Arten von Finanzgeschäften zu Ziel. Mit Wirkung zum …
11.10.2010
Aserbaidschan verweigert Jehovas Zeugen die Neuregistrierung - Auftakt zu weiteren Menschenrechtsverletzungen?
focus informer

Aserbaidschan verweigert Jehovas Zeugen die Neuregistrierung - Auftakt zu weiteren Menschenrechtsverletzungen?

… nicht garantieren. Jehovas Zeugen in Aserbaidschan leben jetzt in einer Zeit voller Ungewissheit. Sie waren zwar seit 1999 ununterbrochen als Rechtskörperschaft eingetragen, doch befürchten sie nun als religiöse Minderheit zunehmende Gegnerschaft. Die jüngsten unerfreulichen Übergriffe der Polizei geben ihnen auch Grund dazu, denn sie werden anscheinend von gerichtlicher Seite in Aserbaidschan gebilligt. Da der staatliche Ausschuss die Neuregistrierung verzögert und schließlich ganz verweigert hat, könnte sich die Polizei ermutigt fühlen, verstärkt …
11.10.2010
Bild: Glasnotdienste als unverzichtbare Helfer bei Glas- und Fensterbruch
BESA Die Suchprofis GmbH & Co. KG

Glasnotdienste als unverzichtbare Helfer bei Glas- und Fensterbruch

… Aufsicht gelassen werden, da sich weitere Personen, insbesondere Kinder, schnell verwunden können. Lediglich die sich auf dem Boden befindlichen Scherben sollten gut zusammengefegt werden, um weitere Unfälle zu vermeiden. Im Falle eines Einbruchs muss allerdings zuerst die Polizei verständigt werden, bevor etwas angefasst oder verändert wird, da sonst Spuren zerstört werden können. Hilfe vom Fachmann Für alle Ernstfälle gilt: Der Glas- oder Fensterschaden muss unverzüglich behoben werden, um weitere Defekte oder Verletzungsrisiken zu vermeiden. Dieses …
07.10.2010
Bild: Exil-Tibeter verurteilen Nepal wegen der Beschlagnahmung der Wahlurnen
IGFM München

Exil-Tibeter verurteilen Nepal wegen der Beschlagnahmung der Wahlurnen

Tibeter im Exil und Tibet-Unterstützer in der ganzen Welt übten scharfe Kritik an Nepal, nachdem die Polizei die vorläufigen Wahlen am Sonntag gewaltsam beendete. Sie sehen darin „einen grotesken Kotau der nepalesischen Regierung vor China“. Als Hunderte von tibetischen Bewohnern Nepals am Sonntag zu den Wahlurnen gingen, um für die Nominierung der Kandidaten für das Amt des tibetischen Premierministers und des tibetischen Parlaments-im-Exil abzustimmen, stürmte die nepalesische Polizei in Kampfausrüstung in die drei Wahllokale in Kathmandu und …
07.10.2010
Bild: Nepalesische Polizei sprengt Wahlen der Tibeter in Kathmandu
igfm muenchen

Nepalesische Polizei sprengt Wahlen der Tibeter in Kathmandu

Die nepalesische Polizei in Kathmandu setzte am Sonntag den vorläufigen Wahlen der Tibeter für das Amt des Premierministers der tibetischen Regierung-im-Exil und der Abgeordneten des tibetischen Parlamentes-im-Exil ein gewaltsames Ende. Eine Stunde vor dem Abschluß des Wahlgangs beschlagnahmte die Polizei Wahlurnen, in denen sich bereits Tausende von Stimmzetteln befanden. Wie ein Tibeter aus Boudha, einem vorwiegend von Tibetern bewohnten Stadtteil Kathmandus, Phayul mitteilte, stürmten mehrere bewaffnete Polizisten in die diversen Wahllokale, …
06.10.2010
Stuttgart 21 und der Unmut der Bevölkerung
Zeitgeist FinanzManagement KG

Stuttgart 21 und der Unmut der Bevölkerung

Die Parteien sind verhärtet, auf der einen Seite die übertrieben Härte und Gewalt der Polizei, auf der anderen Seite die Sturheit und Kompromisslosigkeit der Gegner. Wer hat Recht und wer ist im Unrecht. Die Wahrheit liegt wahrscheinlich in der Mitte. Man kann Befürworter oder Gegner von Stuttgart 21 sein, jedoch ist es völlig inakzeptabel, dass im 21. Jahrhundert die Sturheit und Engstirnigkeit über die Vernunft und die Kompromissbereitschaft obsiegt! Der Unmut in der Bevölkerung wachst, aufgrund des vereinzelt rabiaten und willkürlichen Vorgehens …
05.10.2010
Bild: Räumung des Schlossarks in Stuttgart - eine Demokratie und Menschen verachtende AktionBild: Räumung des Schlossarks in Stuttgart - eine Demokratie und Menschen verachtende Aktion
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Räumung des Schlossarks in Stuttgart - eine Demokratie und Menschen verachtende Aktion

… Welt der großen Politik anscheinend gar nicht mehr vor“, äußerte Edeltraud Maier, erste stellvertretende Landesvorsitzende, vorgestern bei einer ÖDP- Demonstration vor Ort in Schramberg, Kreis Rottweil. Der Landesvorsitzende Bernd Richter steht dem brutalen Vorgehen der Polizei am gestrigen Tag bei der Räumung des Schlossparks fassungslos gegenüber. Er vermutet, dass die Hundertmannschaften der Polizei aus anderen Bundesländern zusammen mit Einsatzkräften der Bundespolizei vor allem deshalb gerufen wurden, weil sie bedenkenloser dreinschlagen würden …
04.10.2010
Bild: Tibeter in Ngaba zu vier Jahren Gefängnis verurteiltBild: Tibeter in Ngaba zu vier Jahren Gefängnis verurteilt
IGFM München

Tibeter in Ngaba zu vier Jahren Gefängnis verurteilt

Das Mittlere Volksgericht des Bezirks Ngaba, TAP Ngaba, Provinz Sichuan, verurteilte am 25. September einen Tibeter namens Dhonko Gyakpa zu vier Jahren Haft, weil er den Aufenthaltsort des Mönchs Chodhar, der auf der Fahnungsliste der Polizei stand, geheimgehalten und ihn bei sich versteckt hatte. Dies wurde von dem aus Ngaba stammenden und jetzt in Dharamsala lebenden Mönch Kanyag Tsering mitgeteilt. Der 34jährige Chodhar, ein Mönch des Klosters Ngaba Kirti, wurde im April vergangenen Jahres zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt, weil er im Jahr …
04.10.2010
Bild: Freie Wähler Gemeinschaft fordert: Stuttgart 21 - Ziehen Sie KonsequenzenBild: Freie Wähler Gemeinschaft fordert: Stuttgart 21 - Ziehen Sie Konsequenzen
Freie Wähler Gemeinschaft

Freie Wähler Gemeinschaft fordert: Stuttgart 21 - Ziehen Sie Konsequenzen

Die Freie - Bundesvorsitzender Martin Linek schrieb heute in einer Petition: Herr Ministerpräsident Stefan Mappus, Herr Innenminister Heribert Rech! Ich bin entsetzt über den brutalen Einsatz der Polizei gegen tausende Bürgerinnen und Bürger, die friedlich gegen “Stuttgart 21” demonstrierten. Ihre Landesregierung will das Prestigeprojekt offensichtlich mit Wasserwerfern, Reizgas und Schlagstöcken durchprügeln. Herr Rech, tragen Sie die politische Verantwortung für den brutalen Polizeieinsatz und treten Sie umgehend zurück! Herr Mappus, erlassen …
01.10.2010
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: 280 Bäume für Stadtbahn absägen? – Prestigeprojekt wird Bürger auf Barrikaden treiben
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: 280 Bäume für Stadtbahn absägen? – Prestigeprojekt wird Bürger auf Barrikaden treiben

… Genau dieses Gebaren ist es, was bei den Menschen zu Politikerverdrossenheit führt. Das öffentliche Bedauern der Grünen über die Eskalation in Stuttgart wirkt wie Krokodilstränen. Denn sie selbst riskieren, dass demnächst auch an der Elbe Großeinsätze der Polizei mit Wasserwerfern und Verletzten denkbar werden. Wir FREIE WÄHLER sehen in der von Senatorin Anja Hajduk (GAL) durchgepeitschten Stadtbahn Hamburg genauso wie in dem Milliardenvorhaben Stuttgart 21 ein regionales Prestigeprojekt mit bundesweit katastrophalen Folgen. Einerseits entzieht …
01.10.2010
Bild: PIRATEN fordern Rücktritt des Landesinnenministers Rech: Herr Rech - treten Sie zurück
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

PIRATEN fordern Rücktritt des Landesinnenministers Rech: Herr Rech - treten Sie zurück

… Schüler, blutende Senioren und zerstörtes Vertrauen überall - das ist die traurige Bilanz der Eskalationspolitik von Innenminster Heribert Rech. Statt in einen sachlichen Dialog mit den Gegner von Stuttgart 21 zu treten, zwingt die Landesregierung die Polizei, selbst Schüler und Rentner mit Wasserwerfern, Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken anzugreifen. Der Innenminister hat offenbar jedes Augenmaß im Umgang mit seinen Mitbürgern verloren. "Die Bilder der S21-Proteste und die übermäßige Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten sprechen eine …
30.09.2010
PIRATEN kritisieren Tränengaseinsatz gegen Schüler bei S21-Demo
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

PIRATEN kritisieren Tränengaseinsatz gegen Schüler bei S21-Demo

Die PIRATEN sind entsetzt vom brutalen Vorgehen der Landesregierung unter Stefan Mappus (CDU) gegen die friedlichen Demonstranten gegen Stuttgart 21 im Schlosspark. Hier wurden heute durch ein Großaufgebot der Polizei unter Einsatz von Wasserwerfern, Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken Tausende von Demonstranten eingekesselt, darunter auch zahlreiche Schüler. Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbandes Baden-Württemberg der Piratenpartei, kritisiert das brutale Vorgehen im Auftrag der Landesregierung scharf: "S21 ist ein Musterbeispiel …
30.09.2010
Bild: “Avatar” in Tibet - von Woeser
igfm muenchen

“Avatar” in Tibet - von Woeser

… gewissenlosen Ausbeutungsmaßnahmen im Bergbau, die als wirtschaftliche Entwicklungsprojekte verbrämt werden, was dazu führte, daß den ortsansässigen Tibeter ihr grundlegendes Recht auf Leben genommen wurde. Es kam sogar soweit, daß Tibeter, die Gesuche an die Behörden richteten, von der bewaffneten Polizei totgeschossen wurden. Eben das geschah am 17. August in Kham in Osttibet, einer Region, die es in Begriffen landschaftlicher Schönheit und Naturschätze mit der Szenerie in Avatar aufnehmen kann. Heute wird diese Region administrativ als Bezirk Palyul in …
29.09.2010
Strafverfolgung wegen des Glaubens — neue Realität in Russland
focus informer

Strafverfolgung wegen des Glaubens — neue Realität in Russland

… Jehovas wurden ebenfalls abgehört. Der angebliche Beweis, den man auf diese Weise erhielt, diente dazu, die Strafsache gegen M. Kalinin einzuleiten. Strafverfahren gegen andere Zeugen Jehovas werden wahrscheinlich folgen. Bereits früher am selben Tag stürmten 30 Polizeibeamte vom FSB und von einer Spezialeinheit (OMON) in eine religiöse Zusammenkunft von Jehovas Zeugen. Die Polizei beendete die Zusammenkunft, durchsuchte alle 90 Männer, Frauen und Kinder und beschlagnahmte persönliche Gegenstände einschließlich ihrer Mobiltelefone. Niemand durfte …
27.09.2010
Bild: Betrüger verkaufen auf Ebay leere Playstation-VerpackungenBild: Betrüger verkaufen auf Ebay leere Playstation-Verpackungen
Rechtsanwalt Hollweck

Betrüger verkaufen auf Ebay leere Playstation-Verpackungen

… selben Schreiben hilfsweise den Widerruf des Kaufvertrags, um sich auch in diese Richtung rechtlich abzusichern. Hat der Käufer über das Käuferschutzsystem PayPal bezahlt, so sollte über dieses das bereits bezahlte Geld wiedererlangt werden. Zudem ist eine Strafanzeige bei der Polizei oder der Staatsanwaltschaft ratsam. Es handelt sich hierbei um vollendeten Betrug (wenn der Kaufpreis schon bezahlt wurde) oder um versuchten Betrug (wenn noch kein Geld bezahlt wurde). Zahlt der eBay-Verkäufer den Kaufpreis nicht freiwillig zurück, so sollte ein …
24.09.2010
Bild: Neue Kommunikationsformate machen Feuerwehren & Co attraktiv / Heldenbegriff untersucht
PublicElements

Neue Kommunikationsformate machen Feuerwehren & Co attraktiv / Heldenbegriff untersucht

… zu bringen. Vor allem war das den Verantwortlichen nicht genug, um den ortsansässigen Blaulichtorganisationen eine Plattform zu geben. Es sollten nämlich alle Blaulichtorganisationen am Platze eingeladen werden. Und alle kamen: Feuerwehr, Rotes Kreuz, Arbeiter Samariter Bund, Johanniter, Polizei, Weiße Ring und so weiter. Damit dies so gelang wurde der Kommunikationsspezialist Martin Lutz ins Boot geholt. Lutz verantwortet seit mehr als zehn Jahren mit seinem Team der Agentur PublicElements in Gießen Öffentlichkeitsarbeit im Bereich von Hilfsorganisationen …
23.09.2010
Bild: RA-Horrion: Versicherung muss bei Pkw-Auslandsdiebstahl zahlen-Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.Bild: RA-Horrion: Versicherung muss bei Pkw-Auslandsdiebstahl zahlen-Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Verkehrsrecht Dresden

RA-Horrion: Versicherung muss bei Pkw-Auslandsdiebstahl zahlen-Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.

… grobe Fahrlässigkeit. Das subjektive Element der groben Fahrlässigkeit wird vorliegend verneint. Der K befand sich in großer Stresssituation. Mein Rechtstipp Verkehrsrecht Dresden "Fahrzeugdiebstahle im Ausland bringen immer erhebliche Belastungen mit sich. Es muss sofort die Polizei verständigt werden und die Versicherung, sei es durch Telefonate. Dann sind auch immer Beweise zu sichern Ober die Einzelumstande des Parkens", so Rechtsanwalt Ulrich Horrion aus Dresden. Keywords: Verkehrsrecht Dresden, Verkehrsrecht Chemnitz, Verkehrsrecht Leipzig, …
23.09.2010
ACI Alternative Capital Invest Dubai Fonds: vorl. Insolvenzverwalter meldet sich zu Wort
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

ACI Alternative Capital Invest Dubai Fonds: vorl. Insolvenzverwalter meldet sich zu Wort

… Insolvenzverwalter zu Wort gemeldet und hat durchblicken lassen, dass möglicherweise Ausschüttungen zurück zuzahlen sind. Hier droht den Anlegern ein noch größerer Verlust, als sie bisher denken. Außerdem wird berichtet, dass der Verdacht auf Kapitalanlagebetrug besteht. Die Polizei in Dubai suche einen ACI Alternative Capital InvestDubai Fonds Kopf wegen nicht bezahlter Rechnungen. Es ist eine Katastrophe für zahlreiche Anleger. Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll von der im Kapitalanlagerecht tätigen Kanzlei Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft …
23.09.2010
Bild: Internet-Beschwerdestellen: Hinweisgeber wenden sich nur selten an die PolizeiBild: Internet-Beschwerdestellen: Hinweisgeber wenden sich nur selten an die Polizei
naiin - no abuse in internet e.V.

Internet-Beschwerdestellen: Hinweisgeber wenden sich nur selten an die Polizei

… 1. Vorsitzender von naiin. Weitere 17 Prozent der Befragten gaben an, nach ihrem Fund ad hoc keine staatliche Stelle im Internet gefunden zu haben, an die sie sich mit ihrem Hinweis unkompliziert hätten wenden können. Schlechte Erfahrungen mit der Polizei waren immerhin für 6 Prozent der Hinweisgeber der wesentliche Grund dafür, dass sie ihren Hinweis bei der naiin-Beschwerdestelle anstatt bei der Polizei abgegeben haben. "Lediglich zwei Prozent meldeten ihren Fund zugleich an die naiin-Beschwerdestelle und eine Polizeidienststelle beziehungsweise …
21.09.2010
Landtagskandidat der Piratenpartei bei Stuttgart21-Demonstration festgenommen
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Landtagskandidat der Piratenpartei bei Stuttgart21-Demonstration festgenommen

Der Landtagskandidat der PIRATEN für den Wahlkreis Stuttgart III, Simon Engelhaupt, wurde am Rande einer Protestaktion gegen Stuttgart21 verhaftet. Er hatte mit seinem Handy gefilmt, während die Polizei Baumbesetzer von Robin Wood abführte. In der Nacht zum Dienstag räumte die Polizei das von "Robin Wood"-Aktivisten aus Protest gegen Stuttgart21 errichtete Baumhaus im Schlosspark mit Hilfe eines Krans. Simon Engelhaupt, Direktkandidat der Piratenpartei in Stuttgart für die Landtagswahl im März 2011, hatte aufgezeichnet, wie Demonstranten versuchten, …
08.09.2010
Bild: Atomkurs belastet auch OsnabrückBild: Atomkurs belastet auch Osnabrück
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Atomkurs belastet auch Osnabrück

… Funktion Osnabrücks als Verkehrsknotenpunkt zusammen. "Längere Laufzeiten, das heißt mehr Atommüll und häufigere Atom-Transporte, und das über viele weitere Jahre", erklärt Bajus. In mehreren Anfragen hatten die GRÜNEN klären lassen, dass die Sicherheitskräfte in Osnabrück (Feuerwehr, Polizei, Rettungsdienste) weder über die technische Ausrüstung verfügten, um bei einem Unfall handlungsfähig zu sein, noch überhaupt eine Chance für die unmittelbar betroffene Bevölkerung sehen würden, dass diese gerettet oder evakuiert werden könne. "Und dieser Zustand …
07.09.2010
Bild: Eine Hamburger Jugendfeuerwehr auf den Spuren von 9/11
Jugendfeuerwehr Hamburg-Stellingen

Eine Hamburger Jugendfeuerwehr auf den Spuren von 9/11

… übernahmen Polizisten der Port Authority. Die Fertigstellung aller Türme ist für das Jahr 2013 geplant. Die Ereignis, zwei unterschiedliche Geschichten Neben Ground Zero hatte die Hamburger Gruppe direkte Tuchfühlung zu 9/11: Scott Strauss ehemaliges Mitglied der Spezialeinheit der New Yorker Polizei und Betreuer des MJFD berichtete den Jugendlichen von seiner Rettungsaktion der beiden Port-Authority Polizisten John McLoughlin und William Jimeno am 11. September 2001. Diese Rettung wurde berühmt, hat sie es doch mit dem Film „World Trade Center“ …
07.09.2010
Bild: Vier Menschen in vier Monaten von Baumaschinen überrollt und getötet, nur in NRW
Gesunde-Bauarbeit

Vier Menschen in vier Monaten von Baumaschinen überrollt und getötet, nur in NRW

… Menschen überrollt in 4 Monaten nur in NRW Wieder wurde ein Mensch durch einen Bagger überfahren und auf grausamste Weise getötet. Ein Radbagger hat am Freitag einen 57-jährigern Arbeiter im ostwestfälischen Delbrück überrollt. Der Mann wurde tödlich verletzt. Wie die Polizei mitteilte, waren in einer Firma Ladearbeiten mit Radbaggern vorgenommen worden. Aus ungeklärter Ursache geriet ein Arbeiter dabei unter einen rückwärts fahrenden Bagger. Die Verletzungen waren so schwer, dass er noch an der Unfallstelle starb. Nachdem Mitte April ein zwölf Jahre …
06.09.2010
Bild: GdP lehnt voreilige Pläne zur Tabaksteuererhöhung abBild: GdP lehnt voreilige Pläne zur Tabaksteuererhöhung ab
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

GdP lehnt voreilige Pläne zur Tabaksteuererhöhung ab

… Ermittlungen des Zolls nicht zügig den Erfordernissen der Zeit anpasst, zahlen die Raucher den Aufpreis nicht an den Fiskus, sondern in der Summe direkt in die Kassen international organisierter Schmuggelringe“, warnt der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) – Bezirk Bundespolizei Josef Scheuring. Die Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungseinheiten des Zolls müssen zunächst zu einer modernen und schlagfähigen Bundesfinanzpolizei aufgestellt werden. Bisher operieren die Zöllnerinnen und Zöllner in zersplitterten und schwerfälligen Strukturen einer …
06.09.2010
Bild: Xinhua berichtet von nur einem Toten bei der Auseinandersetzung wegen des Golderzabbaus in Osttibet
IGFM München

Xinhua berichtet von nur einem Toten bei der Auseinandersetzung wegen des Golderzabbaus in Osttibet

Am Montag, den 30. August, berichteten die staatlichen chinesischen Medien, bei einer Demonstration letzte Woche habe die Polizei eine Runde von Warnschüssen abgegeben, wobei ein Tibeter durch einen Irrläufer getötet worden sei. Es handelt sich hierbei offensichtlich um denselben Vorfall, über den tibetische Nachrichtendienste im Exil letzte Woche berichteten, und bei dem mindestens drei Tibeter getötet und 30 weitere schwer verletzt wurden, als die Polizei das Feuer auf unbewaffnete Demonstranten eröffnete, die gegen die Erweiterung eines Goldbergwerks …
03.09.2010
Bild: Pilot:Projekt sieht Streit um situative Winterreifenpflicht als Kommunikations-Desaster
Pilot:Projekt GmbH

Pilot:Projekt sieht Streit um situative Winterreifenpflicht als Kommunikations-Desaster

Ramsauer macht Druck / Schnelle Neufassung der StVO Verfassungswidrig sei sie, die „Situative Winterreifenpflicht“ – so urteilte das Oberlandesgericht Oldenburg. Die Entscheidung machte Schlagzeilen. Doch welche Auswirkungen hat sie für Autofahrer, Justiz, Polizei, Kfz-Versicherungen und nicht zuletzt die Bundesregierung? Die Pilot:Projekt GmbH fragte nach und erhielt fundierte Antworten. Heftige Diskussionen unter Juristen und Politikern löste die Entscheidung der Richter des Senats für Bußgeldsachen des OLG Oldenburg aus, das gegen einen Autofahrer …
30.08.2010
Bild: Polizei schießt auf Tibeter, die gegen Goldabbau protestieren - vermutlich vier TodesopferBild: Polizei schießt auf Tibeter, die gegen Goldabbau protestieren - vermutlich vier Todesopfer
igfm muenchen

Polizei schießt auf Tibeter, die gegen Goldabbau protestieren - vermutlich vier Todesopfer

Mindestens vier Tibeter könnten bei einem Zusammenstoß mit der Polizei wegen der geplanten Vergrößerung eines Bergwerks im Bezirk Palyul (chin. Baiyu) in der TAP Kardze (Ganzi), Provinz Sichuan, getötet worden sein. Wie aus tibetischen Quellen verlautet, ging die Polizei mit tödlicher Gewalt gegen eine Gruppe von Tibetern vor, die sich gegen eine Ausweitung des Golderzbergbaus wandten, weil dieser ihrer Umwelt enormen Schaden zufüge. Mindestens vier Personen seien ums Leben gekommen, als die Polizeioffiziere mit scharfer Munition auf eine vor den …
30.08.2010
Bild: Obama, Burger und New York: JF Stellingen elf Tage in den USA
Jugendfeuerwehr Hamburg-Stellingen

Obama, Burger und New York: JF Stellingen elf Tage in den USA

… 2001 Aber auch Nachdenkliches sollten die Stellinger Jugendlichen erleben. So durfte die Gruppe exklusiv Ground Zero, die Baustelle des neuen World Trade Centers, einem neuen geplanten Gebäudekomplex mit Gedenkstätte besichtigen. Scott Strauss (ehemaliges Mitglied der Spezialeinheit der New Yorker Polizei), Betreuer des MJFD erzählte von seiner Rettungsaktion der beiden Port-Authority Polizisten John McLoughlin und William Jimeno am 11. September 2001. Diese Rettung wurde berühmt, hat sie es doch mit dem Film „World Trade Center“ weltweit in die …
26.08.2010
Abu Dhabi: Deutscher wird ausgepeitscht
City-Top's Verlag GmbH

Abu Dhabi: Deutscher wird ausgepeitscht

… verboten ist. Zur Strafe drohen dem Mann nun 80 Peitschenhiebe. Den Beifahrer des Mannes, der ebenfalls aus Deutschland stammt, traf es noch schlimmer: Er stand während der Autofahrt unter dem Einfluss seines Haschisch-Konsums und wurde aufgrunddessen zu vier Jahren Gefängnisstrafe verurteilt. Ein weiterer Autoinsasse, scheinbar nüchtern und nicht stoned, wurde gegen Kaution entlassen. Die Polizei wurde auf die drei Deutschen aufmerksam, da sie in einen Unfall involviert waren. Weitere Informationen sind unter www.halloabudhabi.de zu finden.
24.08.2010
Bild: Chinesische Behörden in Tibet konfiszieren Bilder des im Exil lebenden KarmapaBild: Chinesische Behörden in Tibet konfiszieren Bilder des im Exil lebenden Karmapa
igfm muenchen

Chinesische Behörden in Tibet konfiszieren Bilder des im Exil lebenden Karmapa

… davor erklärten die Behörden den Tibetern in vielen Teilen des Landes, daß sie keine Bilder des Karmapa mehr haben dürften“. „Im Stadtteil Luguk von Lhasa hatten einige Mönche Bilder des Karmapa als Amulette um den Hals gehängt“, fügte der Mann hinzu. „Die Polizei nahm sie ihnen weg“. „Der Dalai Lama bezeichnete den Karmapa als einen hochgeachteten Rinpoche“, fuhr er fort. Er verwendete diesen einem verehrten spirituellen Lehrer zustehenden Titel. „Daher sehen Tibeter in Tibet in ihm eine Hoffnung für die Zukunft ihres Landes“. Aus einer anderen …
20.08.2010

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