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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Polizei

Bild: Agenda News: Den Pensionskassen fehlen Hunderte Milliarden EuroBild: Agenda News: Den Pensionskassen fehlen Hunderte Milliarden Euro
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Den Pensionskassen fehlen Hunderte Milliarden Euro

… Der Beamte hat als Ruheständler gegenüber dem Rentner den Vorteil, dass sich seine Bezüge nach der letzten Gehaltsstufe richten. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass Angela Merkel und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger öffentlich beklagen, dass bei den Finanzbehörden, einschließlich Polizei und Zoll, 125.000 Sachbearbeiter fehlen und der Staat somit jährlich auf 30 Milliarden Euro Steuereinnahmen verzichtet. Das ist so wie bei Stefan Raab, wo Einäugige unter Blinden den Superstar suchen. Was ist eigentlich in unserem Staat los? …
12.01.2012
Bild: Dritte Selbstverbrennung innerhalb von drei Tagen: Ein angesehener Mönch starb in GologBild: Dritte Selbstverbrennung innerhalb von drei Tagen: Ein angesehener Mönch starb in Golog
igfm

Dritte Selbstverbrennung innerhalb von drei Tagen: Ein angesehener Mönch starb in Golog

Drei weitere Tibeter, Tsultrim, Tenyi und Norbu Damdul, erlagen ihren Brandverletzungen Sonam Wangyal, alias Sopa, ein reinkarnierter Lama und angesehener 42jähriger Mönch, zündete sich am Sonntag, dem 8 Januar, vor der Polizeistation der Stadt Darlag (TAP Golog, Provinz Qinghai) selbst an, nachdem er mehrfach Freiheit für Tibet gefordert und dem Dalai Lama ein langes Leben gewünscht hatte, wie Quellen aus Tibet berichten. Ehe er zu seiner Tat schritt, stieg er auf einen nahe gelegenen Hügel, verbrannte Räucherwerk, betete und verteilte danach …
11.01.2012
Bild: Chinesische Behörden in Ngaba verurteilten einen „Rädelsführer“ der Protestaktionen von 2008
igfm

Chinesische Behörden in Ngaba verurteilten einen „Rädelsführer“ der Protestaktionen von 2008

… März 2008 die Protestaktionen in der Gemeinde Cha mitorganisiert und war dann wegen der ihm drohenden Festnahme untergetaucht. Er hielt sich versteckt, bis er im April 2010 in einem Restaurant in der Stadt Ngaba festgenommen wurde. „Während er im Verborgenen lebte, suchte die Polizei immer wieder nach ihm, weil er angeblich einer der Anführer der Protestaktionen in Cha gewesen sei, in der ganzen Gegend fahndeten sie nach ihm“, fügten die Mönche hinzu. Die Spannungen in der Autonomen Region Tibet und den tibetischen Siedlungsgebieten in den anderen …
09.01.2012
Bild: Verlag Deutsche Polizeiliteratur - Neuer Onlineshop des Buchvertriebs erfolgreich gestartet
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb

Verlag Deutsche Polizeiliteratur - Neuer Onlineshop des Buchvertriebs erfolgreich gestartet

Klare Strukturen, ein gradliniges Erscheinungsbild und einfache Bedienung sind die herausragenden Merkmale der aktuellen Web-Präsenz der Verlag Deutsche Polizeiliteratur GmbH Buchvertrieb. Mit einem neuen Online-Shop-System und einem völlig überarbeiteten Design präsentiert sich der Verlag ab sofort auf seiner Homepage. Kunden profitieren vor allem von der neuen Übersichtlichkeit und dem vereinfachten Bestellverfahren. In übersichtlichen Rubriken findet der Besucher Informationen über die Angebotspalette des Verlages. Ob Fachliteratur für die Ausbildung …
06.01.2012
Bild: Tibetischer Mönch Tabey, der sich vor 3 Jahren in Brand steckte, am Leben, aber zum Krüppel gewordenBild: Tibetischer Mönch Tabey, der sich vor 3 Jahren in Brand steckte, am Leben, aber zum Krüppel geworden
igfm

Tibetischer Mönch Tabey, der sich vor 3 Jahren in Brand steckte, am Leben, aber zum Krüppel geworden

… der Behörden, das alljährliche große Gebetsfest (Monlam Chenmo) abzuhalten. Etwa eintausend Mönche hatten sich an diesem Tag im Kloster eingefunden, und gefordert, daß man ihnen die Begehung dieses Festes erlaube. Wenige Augenblicke, nachdem der Mönch sich angezündet hatte, war die bewaffnete Polizei zur Stelle und schoß ihm in die Beine, damit er sich nicht mehr von der Stelle bewegen konnte. Tabey stürzte sofort zu Boden und wurde in einem Polizeiwagen weggefahren. Seitdem war sein Verbleib ungeklärt. Diese Woche schrieb Woeser jedoch, der Mönch …
23.12.2011
Bild: Kölner Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen weltweit gesuchten Graffitisprayer einBild: Kölner Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen weltweit gesuchten Graffitisprayer ein
Kanzlei Dr. Gau

Kölner Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen weltweit gesuchten Graffitisprayer ein

Weit über ein Jahr ermittelte die Bundespolizei Köln gegen den weltweit gesuchten Graffitisprayer FOIM, durchsuchte Wohnungen, observierte Personen, wertete Tausende Daten aus und war sich am Ende ihrer Sache so sicher, dass sogar eine Pressekonferenz abgehalten wurde, um den Triumph der Öffentlichkeit zu präsentieren. Allerdings haben die Beamten die Rechnung wohl ohne den Wirt gemacht, denn die Staatsanwaltschaft Köln stellte das Strafverfahren nun ein. Nach den zahlreichen Presseberichten in überregionalen Zeitungen ein überraschendes Ergebnis. „Die …
23.12.2011
Bild: Agenda News: Weimarer Zustände
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Weimarer Zustände

… und gemeinsam Probleme zu lösen, beschäftigt sich man lieber mit anderen Dingen. Ohne die eigenen Schularbeiten gemacht zu haben führt man in der EU Regie ohne Konzept und Drehbuch. Die weltweiten Demonstrationen richten sich gegen Machthaber die gestützt auf Militär, Polizei und Geheimdienste die jahrzehntelang Menschen unterdrückt und ausgebeutet haben. Das hat auch etwas mit den Demonstrationen in Europa zu tun. Die Hoffnungslosigkeit der Menschen ist ein Pulverfass an dem die Lunte brennt. Die Armut ist grenzenlos und hat sich wie eine Seuche …
23.12.2011
Mischen Sie sich wirklich ein, Herr Koschyk!
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Mischen Sie sich wirklich ein, Herr Koschyk!

… Staatsekretärs Hartmut Koschyk (CSU) und der Wirklichkeit in Zoll und BMF. Auf seiner Internetseite fordert Koschyk „aufgrund der dramatischen Zunahme ein noch entschlosseneres Vorgehen gegen den Drogenschmuggel.“ „Nur im engen Schulterschluss mit den tschechischen Nachbarn, mit Polizei und Staatsanwaltschaften beider Länder könne man dieser Entwicklung wirksam begegnen“, äußerte Koschyk beim Besuch einer Kontrolleinheit des Zolls in seinem Wahlkreis. „Diese Aussage und ein darauf aufbauendes Handeln hätten wir vom Parlamentarischen Staatssekretär im Rahmen …
23.12.2011
Bild: Zusammenstoß zwischen chinesischen und tibetischen Studenten in ChengduBild: Zusammenstoß zwischen chinesischen und tibetischen Studenten in Chengdu
igfm

Zusammenstoß zwischen chinesischen und tibetischen Studenten in Chengdu

… Es habe sich nur um ein „kleineres Gerangel“ gehandelt. Wie es heißt, trugen zahlreiche tibetische Studenten so schwere Verletzungen davon, daß sie ins Krankenhaus eingeliefert werden mußten. Nachdem es der Schulleitung nicht gelungen war, den Zusammenstoß zu beenden, mußte die Polizei gerufen werden, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Über eintausend paramilitärische Kräfte rückten an und setzten Tränengas ein, um die Menge zu zerstreuen. Auch mehrere Polizei- und Schulfahrzeuge wurden beschädigt. Woeser schreibt auf ihrem Blog, daß am folgenden …
22.12.2011
Anspruch des Versicherungsnehmers auf Ersatz von Rettungskosten
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Anspruch des Versicherungsnehmers auf Ersatz von Rettungskosten

… LG München I führt aus: Dem klagenden Versicherungsnehmer wäre zu gestatten, den Sachverhalt im Rahmen seiner Parteianhörung mit eigenen Angaben zu beweisen, die das Gericht für glaubhaft gehalten hat, zumal seine Angaben im Wesentlichen denen bei der polizeilichen Unfallaufnahme entsprochen haben. Diese unmittelbar nach dem Unfallereignis getätigten Angaben wären authentisch und besonders zu gewichten, da zu diesem Zeitpunkt eine mögliche Anpassung wegen der Verfolgung eines Anspruches aus der Teilkaskoversicherung eher fernliegend wäre. Anders …
21.12.2011
Bild: Zoll will an der Schweizer Grenze mehr als 150 Kontroll- und Streifenbeamte abschaffenBild: Zoll will an der Schweizer Grenze mehr als 150 Kontroll- und Streifenbeamte abschaffen
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Zoll will an der Schweizer Grenze mehr als 150 Kontroll- und Streifenbeamte abschaffen

Wiederholt hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert, dass an der Schweizer Grenze Kontroll- und Streifenbeamte des Zolls mit sachfremden Aufgaben belastet werden und wichtige Aufgaben zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vernachlässigt werden. Die Leitung des Hauptzollamts Singen geht nun in ihrer offensichtlich falschverstandenen Aufgabenorientierung weiter und will 120 Beamte des Zollvollzugs abziehen und dauerhaft als Servicekräfte für Schweizer Einkaufstouristen einsetzen. Gleiches ist, wenn auch in geringerem …
19.12.2011
Bild: Chinesische Polizei in Amdo erschlägt einen jungen Tibeter
igfm

Chinesische Polizei in Amdo erschlägt einen jungen Tibeter

Zu diesem traurigen Vorfall kam es, als am 9. Dezember Chonjor, ein Tibeter Mitte zwanzig, von der Polizei angehalten wurde; er war gerade mit seinem Mottorad unterwegs zum Kloster Labrang Tashikyil, um dort einen Mönch, seinen Verwandten, zu besuchen. Die Polizei hielt ihn unter dem Vorwand an, seinen Führerschein zu überprüfen, und überstellte ihn dann der Militärpolizei, die ihn in Gewahrsam nahm, wie mehrere Quellen im Exil berichten. Als Chonjors Angehörige feststellten, daß er abhanden gekommen war, gingen sie am folgenden Morgen – dem 10. …
19.12.2011
Bild: "Tibeter verbrennen sich um des Glaubens und der Freiheit willen" von Tsering Woeser
igfm

"Tibeter verbrennen sich um des Glaubens und der Freiheit willen" von Tsering Woeser

… Sinn es hat und welche Kraft davon ausgeht, wenn ein gläubiger Mensch sich selbst zum Opfer bringt Als ich vor einem Monat Lhasa verließ und nach Peking zurückreiste, fühlte ich mich erleichtert, nicht mehr in einer Stadt unter Kriegsrecht leben zu müssen, mit Soldaten und Polizei an allen Ecken und Enden. Aber den Tibetern folgt der Schmerz, wo immer sie hingehen: Die Nachricht, daß noch einer Feuer an sich legte…. Dreizehn Mönche und Nonnen haben sich seit 2009 aus Protest das Leben genommen. Schrecklich ist der Anblick von Palden Choetso, einer …
19.12.2011
Bild: Neues Video zeigt einen brutalen Überfall der chinesischen Polizei auf ein Dorf in der Nähe von Lhasa
igfm

Neues Video zeigt einen brutalen Überfall der chinesischen Polizei auf ein Dorf in der Nähe von Lhasa

Seltene, aus Tibet geschmuggelte Videoaufnahmen zeigen den alarmierenden Grad an Repression und roher Brutalität, mit der die Polizei mit den Tibetern umgeht. In dem 22minütigen Video sieht man um die einhundert chinesische Sicherheitskräfte, die mit Schnellfeuerwaffen bewaffnet in Begleitung von gepanzerten Fahrzeugen ein kleines verschneites bergiges Dorf überfallen. Die Militärpolizisten bewegen sich in Angriffsformation, dringen in die Häuser ein und ziehen die Bewohner aus den Betten, manche sogar unangezogen. Auf den Gesichtern liegen panische …
14.12.2011
Bild: Agenda News: Die SchuldenlügeBild: Agenda News: Die Schuldenlüge
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Die Schuldenlüge

… Stadt aufgelaufene Kapitalmarktschulden von 20 Millionen Euro jemals tilgen“. erhielt ich keine Antwort. Meine nächsten Recherchen stellte ich bei Finanzämtern an. Meine Frage, „jährlich gehen dem Staat 30 Milliarden Euro verloren, da den Finanzbehörden 125.000 Sachbearbeiten (inklusiv Polizei und Zoll) fehlen, warum ist das so“? Die Antwort, „fragen sie die Politik“. Aus Sicht der Behörden werden „alle Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen steuerlich erfasst und kontrolliert“. „Aufgrund des starken Personalabbaus sind wir mit unseren heutigen Mitteln …
14.12.2011
Bild: Kenia: Nach Ausweisung folgt Gewalt an indigenem Volk
Survival International Deutschland e.V.

Kenia: Nach Ausweisung folgt Gewalt an indigenem Volk

… Samburu-Familien leben nun in provisorischen Hütten am Rand des betroffenen Gebietes. 1.000 weitere Familien wurden gezwungen das Gebiet vollständig zu verlassen. Die Lebensbedingungen sind katastrophal und die Ressourcen knapp. Survival wurde berichtet, dass Frauen und Kinder aus Angst vor der Polizei und trotz starker Regenfälle im Freien übernachten. Eine Dokumentation des britischen Senders Channel 4 hielt die extremen Zustände in den Eland Downs auf Film fest. Kenia ist ein beliebtes Reiseziel. Die Region selbst war zuletzt 2010 in den Schlagzeilen, …
13.12.2011
Bild: Ehemaliger Mönch des Klosters Karma in Osttibet erliegt seinen schweren BrandverletzungenBild: Ehemaliger Mönch des Klosters Karma in Osttibet erliegt seinen schweren Brandverletzungen
igfm muenchen

Ehemaliger Mönch des Klosters Karma in Osttibet erliegt seinen schweren Brandverletzungen

… starb am 8. Dezember im Krankenhaus von Chamdo“. Die Quelle berichtete weiter, daß um die 70 Mönche festgenommen worden seien, seit das Kloster Karma nach einem Sprengstoffanschlag am 26. November bei einem Regierungsgebäude in der Nähe von der bewaffneten Polizei besetzt worden war. Personen waren bei der Explosion nicht zu Schaden gekommen, aber auf den Wänden des Gebäudes erschienen rot geschriebene Parolen mit denen die Unabhängigkeit für Tibet gefordert wurde, und Flugblätter wurden ringsherum verstreut. „Siebzig Mönche des Klosters Karma …
12.12.2011
Bild: Seltene Bilder chinesischer Brutalität in Tibet fanden ihren Weg ins Ausland
IGFM München

Seltene Bilder chinesischer Brutalität in Tibet fanden ihren Weg ins Ausland

… und öffentlich zur Schau gestellt. Mönche, die Schilder um den Hals gehängt bekamen, auf denen ihre Namen und ihre „Verbrechen“, wie etwa „Separatist“ stehen, knien auf dem Boden. Weitere Bilder zeigen, wie große Kontingente der People’s Armed Police (PAP, Militärpolizei) und einer Sondereinheit der PAP, ausgerüstet mit Schnellfeuerwaffen, auf den Straßen marschieren. Obwohl auf der Website boxun.com keine Angaben über den Ort und das Datum der Bilder gemacht werden, konnten Organisationen und Personen im Exil einige davon identifizieren. Ein Mönch …
08.12.2011
Bild: Urheberrechtsschutz von PorträtfotografieBild: Urheberrechtsschutz von Porträtfotografie
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Urheberrechtsschutz von Porträtfotografie

… Werke. Insoweit gibt es also keine Neuheiten. In dem Verfahren ging es auch darum, ob die Presse das Bild für einen Suchaufruf nutzen darf. Laut EuGH dürfen die Medien allerdings ein Foto ohne Zustimmung seines Urhebers veröffentlichen, wenn dies im Rahmen kriminalpolizeilicher Ermittlungen der Polizei helfen soll, eine vermisste Person wiederzufinden. Der EuGH meint dazu, dass dies auch ohne Zustimmung des Urhebers möglich sei, allerdings dürfe die Presse das Bild nicht von sich aus nutzen, sondern dürfe dies nur in Kooperation mit der Polizei …
06.12.2011
Bild: Zwei weitere gelehrte Mönche des Klosters Kirti in Osttibet verhaftet
igfm muenchen

Zwei weitere gelehrte Mönche des Klosters Kirti in Osttibet verhaftet

Traditionelles Fest unter Zwang begangen Es hat sich inzwischen bestätigt, daß die chinesische Polizei zwei weitere gelehrte Mönche, Gyatso und Lobsang Gendun, aus dem Kloster Kirti in der TAP Ngaba, Provinz Sichuan, festnahm. Wie von dort verlautet, holte die Polizei den Mönch Gyatso am 21. November aus seinem Zimmer und führte ihn ab. Der etwa 42jährige Gyatso gehört zur Raktsa Familie in der Siedlung Mesip, Bezirk Ngaba. In jungen Jahren trat er ins Kloster ein. Ehe die dem Kloster Kirti angegliederte Schule geschlossen wurde, wirkte er dort …
29.11.2011
Bild: Neue Sicherheitskräfte im Kloster Kirti in Osttibet - Lhasa unter Militärkontrolle
igfm muenchen

Neue Sicherheitskräfte im Kloster Kirti in Osttibet - Lhasa unter Militärkontrolle

… Exilklosters Kirti in Indien, mit. „Fast alle, die zur Gelugpa-Schulrichtung gehören, nahmen daran teil, es war eine größere religiöse Zusammenkunft“. „Da das Ereignis in Kirti stattfand, schickten die Chinesen eine Menge Sicherheitskräfte, auf jeder Straße und Gasse wimmelte es von Polizei, und die Kontrollen waren sehr, sehr streng“. Seitdem hätten sich die Truppen ein wenig zurückgezogen. Auch Kalsang aus Dharamsala zitierte Quellen aus Tibet: Etwa 250-300 chinesische Offizielle sind auf dem Gelände des Klosters stationiert, seit im März die Reihe …
28.11.2011
Richtiges Verhalten nach einem Verkehrsunfall
Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer

Richtiges Verhalten nach einem Verkehrsunfall

… Unfallort, ist es mit einem Adresszettel an der Windschutzscheibe allein nicht getan. Ein Verlassen des Unfallortes legt das Gericht als Fahrerflucht aus. Zusätzlich zu einer Notiz am Unfallauto, muss der Tatbestand unverzüglich bei der nächsten Polizeidienststelle gemeldet und die Personalien, die Versicherung sowie die Versicherungsscheinnummer des Unfallverursachers angegeben werden. Erst dann ist man auf der sicheren Seite. Fehler 2 Die am Unfall Beteiligten verlassen den Unfallort, ohne die Unfallsituation fotografisch festzuhalten. Wichtiges …
25.11.2011
Bild: Drangsalierung, Festnahme, Verschwinden tibetischer Mönche des Klosters Karmagon
igfm muenchen

Drangsalierung, Festnahme, Verschwinden tibetischer Mönche des Klosters Karmagon

… weggegangen waren, innerhalb von drei Tagen zurückzukehren haben oder festgenommen werden“, sagte ein Ortsansässiger Radio Free Asia. „Sie drohten, daß die Vorsteher des Klosters aufgetrieben und erschossen würden, falls sie innerhalb von zwei Tagen nicht zurückkehrten“. Die bewaffnete Polizei suchte daraufhin die Einsiedeleien in der Umgegend auf und registrierte die Namen aller Mönche, die sich dort aufhielten. Auch in den Klöstern benachbarter Bezirke wie Nangchen wurden die Behausungen der Mönche durchsucht. Am 5. November wurden die ranghöheren …
23.11.2011
Bild: Dramatische Entwicklungen - Eine Erklärung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie
igfm muenchen

Dramatische Entwicklungen - Eine Erklärung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie

… 3. November. Über die anderen weiß man nur wenig, sie kamen ins Krankenhaus oder sind in einem gesundheitlich kritischen Zustand. Am 27. Februar 2009 setzte sich als erster tibetischer Mönch Tapey, ebenfalls aus dem Kloster Kirti, in Flammen. Die chinesische Polizei schoß ihn in ins Bein und schaffte ihn in ein Krankenhaus. Seitdem hat niemand mehr etwas über ihn oder seinen Gesundheitszustand gehört. Friedliche Protestaktionen in Tibet werden routinemäßig mit dem Einsatz von Gewalt beantwortet, der Bevölkerung werden Restriktionen auferlegt und …
18.11.2011
Bild: West-Papua: Schockierendes Video zeigt brutale Unterdrückung
Survival International Deutschland e.V.

West-Papua: Schockierendes Video zeigt brutale Unterdrückung

… vergangene Woche Menschenrechtsverletzungen im Land kritisiert hatte. Erst vor einem Jahr hatten schockierende Aufnahmen von der Folter zweier Papua-Männer durch indonesische Soldaten weltweit Entsetzen ausgelöst. Die neuen Aufnahmen, die jetzt aus West-Papua herausgeschmuggelt wurden, sollen einen lokalen Polizeichef zeigen, der den Befehl gibt, die Kundgebung am Rand der Stadt Jayapura zu zerschlagen - und die brutale und grundlose Gewalt die folgte. Das Video zeigt viele indonesische Sicherheitskräfte in Zivil und mit Schutzhelmen, wie sie …
17.11.2011
Bild: Tibetische Mönche fliehen aus dem uralten Karmagon Kloster in der Region Chamdo
igfm muenchen

Tibetische Mönche fliehen aus dem uralten Karmagon Kloster in der Region Chamdo

… Präfektur Chamdo liegt und auf das 12. Jahrhundert zurückgeht, aufs Korn genommen. Sie argwöhnen, daß die Mönche hinter dem Anschlag, der ein Gebäude schwer beschädigte, stecken könnten. Da es Nacht und nach Büroschluß war, kamen keine Personen zu Schaden. „Chinesische Polizei, bewaffnete Sicherheitskräfte und Beamte kommen jeden Tag in das Kloster“, teilte ein Ortansässiger RFA mit. „Sie trommelten die Mönche zu Meetings zusammen, bedrohten sie und blockierten den Verkehr in der Gegend“. „Sie fotografierten jeden einzelnen Mönch, nahmen ihm den …
10.11.2011
Bild: Selbstverbrennung: Ein Rückblick – Kein Spiel mit dem Feuer - Essay von Tenzin Tsundue
igfm muenchen

Selbstverbrennung: Ein Rückblick – Kein Spiel mit dem Feuer - Essay von Tenzin Tsundue

… erste in einem Akt der Anbetung und des Protestes selbst. Der tibetisch-buddhistische Mönch Phuntsok aus dem Kloster Kirti galt unter seinen Freunden als ein scheuer Novize, bis er eines Nachmittags auf die Straße hinaustrat, sich mit Kerosin übergoß und in Flammen aufloderte. Die Polizei stürzte sich auf ihn, schlug mit Eisenstangen auf ihn ein und löschte das Feuer. Aber der 20jährige Phuntsok war bereits ein Opfer der Flammen geworden. Das geschah am 16. März 2011 in Amdo Ngaba, in Osttibet, am dritten Jahrestag des Volksaufstands, als 2008 …
08.11.2011
Bild: Kündigung eines Arbeitnehmers, weil dieser Missstände im Unternehmen anprangert.Bild: Kündigung eines Arbeitnehmers, weil dieser Missstände im Unternehmen anprangert.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kündigung eines Arbeitnehmers, weil dieser Missstände im Unternehmen anprangert.

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin In Deutschland hat es ein Arbeitnehmer, der Missstände in einem Unternehmen bei der Polizei zur Anzeige bringt, nicht leicht. Auf der einen Seite hat er doch das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Das garantiert ihm das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Unter Umständen ist er sogar verpflichtet, eine Strafanzeige zu stellen. Andererseits trägt er aufgrund des Arbeitsverhältnisses eine Fürsorgepflicht und Loyalitätspflicht gegenüber dem Arbeitgeber. Das Bundesarbeitsgericht …
08.11.2011
Bild: Tibetischer Schriftsteller aus Ngaba zu drei Jahren Gefängnis verurteiltBild: Tibetischer Schriftsteller aus Ngaba zu drei Jahren Gefängnis verurteilt
IGFM München

Tibetischer Schriftsteller aus Ngaba zu drei Jahren Gefängnis verurteilt

… das er gebracht wurde, noch über den Verlauf der Gerichtsverhandlung oder seinen Gesundheitszustand. Seine Frau betrieb ein Bücher- und CD-Verleih-Geschäft, den „Lhamo Lhatso Music Shop“. Auf die Festnahme letztes Jahr hin durchwühlte die Polizei den Laden und konfiszierte Dawas Laptop und einige seiner Essays und Schriften. (1) 5. Oktober 2010 „Behörden nehmen den dritten tibetischen Redakteur einer Zeitschrift fest“, http://www.igfm-muenchen.de/tibet/Phayul/2010/NgabaJolebDawa-Machu.html Quelle: Tibetan Centre for Human Rights and Democracy, …
07.11.2011
Bild: Ab sofort „Polizei - Studium – Praxis“ auch mobil auf dem Smartphone und Tablet-PC lesenBild: Ab sofort „Polizei - Studium – Praxis“ auch mobil auf dem Smartphone und Tablet-PC lesen
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb

Ab sofort „Polizei - Studium – Praxis“ auch mobil auf dem Smartphone und Tablet-PC lesen

Gerade erst ist die Fachzeitschrift „Polizei - Studium – Praxis“ vom VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb erfolgreich gestartet. Jetzt gibt es weitere Neuigkeiten zu berichten. Ab sofort steht die Zeitschrift auch als App im iTunes-Store sowie im Android-Market zur Verfügung. Die aktuelle Ausgabe (September 2011) kann im jeweiligen Store als Gratis-App getestet werden. Inhaltlich bietet die mobile Ausgabe wie die Zeitschrift Fachaufsätze, Klausuren, Aktuelles aus der Rechtsprechung sowie Hochschulnews. Daneben bietet die App weitere …
04.11.2011
Bild: Wann verstoßen Whistleblower, oder Hinweisgeber, gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten?Bild: Wann verstoßen Whistleblower, oder Hinweisgeber, gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Wann verstoßen Whistleblower, oder Hinweisgeber, gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten?

… dagegen eine Strafanzeige als letztes Mittel, um Missstände zu verbessern – gegebenenfalls zum Wohle der Firma –, wird eine Kündigung wohl nicht gerechtfertigt sein. Das ist auch dann der Fall, wenn der Arbeitnehmer wegen einer schweren Straftat zur Polizei geht, zu deren Anzeige er verpflichtet ist. Anwaltstipp Arbeitnehmer: Sollten Sie Missstände innerhalb der Firma erkennen, empfiehlt es sich grundsätzlich, zunächst die Sache innerbetrieblich anzusprechen. Sollten Sie strafbares Verhalten erkennen, ist es u.U. das Beste, sich zuallererst rechtlichen …
03.11.2011
Bild: Prominenter junger tibetischer Schriftsteller in Qinghai festgenommen
igfm muenchen

Prominenter junger tibetischer Schriftsteller in Qinghai festgenommen

… politischen Ereignisse, Choepa Lugyal, Pseudonym Meycheh, wurde letzte Woche aus ungenannten Gründen in seiner Wohnung festgenommen, wie aus einer Quelle aus Tibet hervorgeht. Am 19. Oktober, als Choepa Lugyal sich gerade zu Hause im Bezirk Yadzi aufhielt, nahm die Polizei ihn fest. Die Quelle, die anonym bleiben möchte, sagte, die Behörden hätten keine Begründung für die plötzliche Verhaftung angegeben. Außerdem wurde seine Wohnung intensiv durchsucht, und dabei sein Computer und ein Exemplar des verbotenen tibetischen Literaturmagazins „Shar-Dungri“ …
03.11.2011
Bild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigungen durch MitmieterBild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigungen durch Mitmieter
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigungen durch Mitmieter

… wohnt. Nicht selten kann der Mieter nicht einschlafen oder wird durch den Lärm nachts geweckt. Das ist nicht nur unangenehm und belastend, sondern führt nicht selten auch zu ärztlich anerkannten Krankheiten, wie Schlafstörungen oder psychischen Leiden. Die herbeigerufene Polizei verwarnt; das Ordnungsamt kann eine kleine Geldbuße verhängen. Was aber nur wenige wissen: Der Mieter kann sich vor den Zivilgerichten gegen die Lärmbelästigung durch eine Unterlassungsklage gegen den störenden Mitmieter wehren. Falls dann die Lärmbelästigung nach gewonnener …
01.11.2011
Bild: Gewerkschaft der Polizei verspricht der Landesregierung stürmische Zeiten
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

Gewerkschaft der Polizei verspricht der Landesregierung stürmische Zeiten

Schwerin/Demen: Auf der 5. Landesjugendkonferenz der JUNGEN GRUPPE der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kündigte der Landesjugendvorsitzende, Michael Teich stürmische Zeiten für die Landesregierung an. Teich wörtlich: „Polizistinnen und Polizisten, nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, fühlen sich immer mehr als Spielball der Politik. Hunderte Polizisten werden jährlich in Ausübung ihres Dienstes verletzt oder kommen gar zu Tode. Die Reaktionen der politisch Verantwortlichen halten sich arg in Grenzen. Die Arbeits-belastung in den Dienststellen nimmt …
01.11.2011
Der alltägliche Irrsinn beim Zoll
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Der alltägliche Irrsinn beim Zoll

… Grenze zeitweise alleine ohne Sicherungskollegen Dienst verrichten und dabei nur noch stempeln und nicht mehr kontrollieren lässt. Mit dieser Anordnung opfert Kohlschreiber mehr als Freund und Förderer der Wirtschaft und weniger als Freund seiner Beamten sämtliche polizeilichen Führungs- und Eigensicherungsgrundsätze auf dem hohen Altar der Kunden- und Serviceorientierung, bloß um deutsche Einzelhändler mit großen Gewinnzahlen zu bescheren. Der Einzelhandel im Grenzgebiet zur Schweiz boomt, weil ein Stempel des deutschen Zolls beim Grenzübertritt den …
01.11.2011
Bild: § 30a BZRG - Das neue erweiterte Führungszeugnis
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

§ 30a BZRG - Das neue erweiterte Führungszeugnis

… bzw. Lebensgrundlage einzuleiten. Nicht jedes Strafverfahren berechtigt den Arbeitgeber zu einer Kündigung, einer Suspendierung oder zum Entzug einer Zulassung. Unterliegt der von einem Ermittlungsverfahren Betroffene der Aufsicht einer berufsständischen Einrichtung und ist dies der Strafjustiz (Polizei, Staatsanwaltschaft, Gericht) bekannt, kann davon ausgegangen werden, dass die Justiz die zuständige Kammer über das Straf- bzw. über das Ermittlungsverfahren informieren wird. So ist z. B. nach Verordnung Nr. 26 der so genannten Mitteilungen in …
31.10.2011
Bild: KIel: FAU zieht positive Bilanz der Aktion gegen Leiharbeit un JobMesse
FAU Kiel

KIel: FAU zieht positive Bilanz der Aktion gegen Leiharbeit un JobMesse

… reißenden Absatz fanden. Sehr zum Ärger der VeranstalterInnen der Messe. Die hatten an sich schon genug Sorgen alleine damit, dass es schon am morgen quasi gar keine Parkplätze mehr gab. Von Provokationen der auch selbst ausstellenden Polizei und der hektisch agierenden OrganisattorInnen und GeschäftsführerInnen ließen sich die AktivistInnen der FAU nicht beeindrucken. Dafür waren die wartenden AutofahrerInnen sehr empfänglich für das aufmerksamkeitserregende Transparent der FAU-Kampagne und die druckfrischen und aktualisierten Flyer. In Redebeiträgen …
31.10.2011
Bild: Tansania: Run Albino "Das Abschlachten der Albinos in Tansania"
Survival-TV

Tansania: Run Albino "Das Abschlachten der Albinos in Tansania"

… als Verkäufer oder gar in der Gastronomie anstellen, da Albinismus oft für ansteckend gehalten wird. Die Behörden, zunächst wegen mangelndem Einsatz im Kreuzfeuer der Kritik, haben inzwischen Dutzende Verdächtige verhaftet. Gegen den in der Bevölkerung verbreiteten Aberglauben ist die Polizei freilich machtlos. Die Dokumentation wird zum Teil durch Crowdfunding finanziert, zum Teil durch Investoren. Wer kann und sich bereit fühlt sich an der Wahrheit zu beteiligen kann weitere Informationen auf der Seite des Filmemachers finden. www.survival-tv.de
31.10.2011
Bild: Proteste in Tibet gehen weiter: Mönch in Kardze setzt sich in FlammenBild: Proteste in Tibet gehen weiter: Mönch in Kardze setzt sich in Flammen
igfm muenchen

Proteste in Tibet gehen weiter: Mönch in Kardze setzt sich in Flammen

… überleben werde, daher brachten ihn die anderen Mönche ins Kloster zurück“. In der Gegend von Kardze kommt es immer wieder zu Protestaktionen, sowohl einzelner Tibeter als auch kleinerer Grüppchen, und das trotz der drohenden Festnahme und der gewaltsamen Reaktion der chinesischen Polizei auf solche Aktivitäten. Am 15. August hatte sich Tsewang Norbu, ein 28jähriger Mönch des Klosters Nyitso in der TAP Kardze, vor einem Regierungsgebäude in Tawu in Brand gesetzt. Zuvor hatte er Flugblätter verteilt, auf denen er die Gewährung der Menschenrechte …
26.10.2011
Bild: Waffenrecht: Diebstahl mit Waffen - Beisichführen eines Taschenmessers genügtBild: Waffenrecht: Diebstahl mit Waffen - Beisichführen eines Taschenmessers genügt
DR KREUZER COLL

Waffenrecht: Diebstahl mit Waffen - Beisichführen eines Taschenmessers genügt

… Die Absicht, das Messer gegenüber Menschen einzusetzen, ist dabei nicht erforderlich. Allein das Beisichführen genügt. Der Fall Der Angeklagte entwendete in einem Supermarkt einen Gegenstand im Wert von 18 Euro und wurde dabei vom Ladendetektiv beobachtet. Er wurde anschließend von der Polizei durchsucht, wobei ein Taschenmesser mit einer Klingenlänge von 4 cm bei ihm gefunden wurde. Er wurde deswegen zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung verurteilt. Die Rechtssprechung Bei der Frage, ob es sich bei dem Messer um ein gefährliches …
26.10.2011
Bild: Zwei Festnahmen in Ngaba - Truppenverstärkung in Lhasa, tibetische Einwohner werden schikaniert
igfm muenchen

Zwei Festnahmen in Ngaba - Truppenverstärkung in Lhasa, tibetische Einwohner werden schikaniert

… nicht offiziell bestätigt“. Am Mittwoch, 19. Oktober, sei eine große Menge von Tibetern auf den Straßen der Stadt zusammengekommen, sie hätten Gebete gesprochen und gefastet als Zeichen der Solidarität. „Zweimal versuchten sie öffentlich zu protestieren, doch es gelang ihnen nicht, weil Polizei und paramilitärische Kräfte ihnen mit ihren Waffen drohten und sie vertrieben“. Vor einigen Tagen hielten die Behörden in jeder Gemeinde im Bezirk Ngaba ein Meeting ab, bei dem sie die Bevölkerung informierten, daß es den Mönchen verboten sei, für diejenigen …
25.10.2011
Bild: Die Stadt Ngaba in Osttibet wimmelt von "Soldaten mit Maschinengewehren und Metallkeulen"
igfm muenchen

Die Stadt Ngaba in Osttibet wimmelt von "Soldaten mit Maschinengewehren und Metallkeulen"

"Große Einheiten von Soldaten in Kampfanzügen waren zu sehen, die Maschinengewehre, mit Nägeln gespickte Metallschläger und Feuerlöscher trugen, während Polizeibusse, Lastwagen und gepanzerte Mannschaftswagen die Straßen blockierten". So beschreiben zwei ausländische Journalisten die derzeitige Lage in Ngaba. Stunden, nachdem sich Tenzin Wangmo, eine 20jährige Nonne aus dem Kloster Mamae bei Ngaba, am Montag in Brand gesetzt hatte, erhielten zwei Journalisten von AFP die "seltene Erlaubnis, die Stadt zu betreten". Robert Saiget von Agence France …
24.10.2011
Bild: Spannung in Serthar in Osttibet wächst - Polizei schießt auf zwei Tibeter
igfm muenchen

Spannung in Serthar in Osttibet wächst - Polizei schießt auf zwei Tibeter

Am Montag wurden zwei Tibeter durch Schüsse der chinesischen Polizei verletzt, als es im Bezirk Serthar in der TAP Kardze, Provinz Sichuan, zu einer Protestaktion kam. Was weiter mit den Verwundeten geschah, ist nicht bekannt; die Polizei verweigerte RFA jegliche Auskunft über sie. Am Sonntag, den 16. Oktober, fand in der Gemeinde Khekor im Bezirk Serthar eine Willensbekundung gegen die chinesische Herrschaft statt. „Am Sonntag protestierte eine Gruppe von sieben Tibetern vor der örtlichen Polizeistation“, berichtete Tsultrim Norbu, ein Tibeter …
21.10.2011
Bild: Neunte Selbstverbrennung in Tibet: Eine Frau stirbt für die Freiheit ihres LandesBild: Neunte Selbstverbrennung in Tibet: Eine Frau stirbt für die Freiheit ihres Landes
igfm muenchen

Neunte Selbstverbrennung in Tibet: Eine Frau stirbt für die Freiheit ihres Landes

… Tibeterin aus der Region, die sich aus Protest gegen das grausame Vorgehen der chinesischen Behörden gegen das tibetische Volk selbst verbrannt hat. Augenzeugen zufolge verweigerten die Nonnen des Klosters Dechen Choekor Ling, Wangmos Körper den Behörden zu übergeben. „Da keine bewaffnete Polizei am Ort des Protestes anwesend war, konnten die Nonnen ihren Körper ins Kloster bringen“. „Wegen des riesigen Aufgebots an gewaffneten Sicherheitskräften ist es jetzt schwierig geworden, die Stadt zu betreten und dort zu protestieren. Deshalb wählte die Nonne …
20.10.2011
Bild: Unter Rufen nach „Unabhängigkeit für Tibet“ setzte sich heute ein weiterer junger Tibeter in FlammenBild: Unter Rufen nach „Unabhängigkeit für Tibet“ setzte sich heute ein weiterer junger Tibeter in Flammen
IGFM München

Unter Rufen nach „Unabhängigkeit für Tibet“ setzte sich heute ein weiterer junger Tibeter in Flammen

… nach Tibet’“, zitiert das Exil-Kloster Kirti in seiner Mitteilung einen Augenzeugen. Chinesische Sicherheitskräfte eilten herbei und nachdem sie die Flammen gelöscht hatten, schlugen sie mit was immer für Gegenständen sie gerade in der Hand hielten, erbarmungslos auf Norbu Damdul ein. „Chinesische Polizei jagte Norbu Damdul, als er in Flammen gehüllt noch ein Stück rannte, dann löschten sie das Feuer, schlugen ihn, packten ihn in ein Polizeifahrzeug und rasten davon“, berichten Augenzeugen „Obwohl sein Körper schwer verbrannt war, schien er noch …
17.10.2011
Zweifel an Aussagen von Innenminister Jäger zum Staatstrojaner
Piratenpartei NRW

Zweifel an Aussagen von Innenminister Jäger zum Staatstrojaner

… Vorgaben entspreche?“ fragt Achim Müller, Mitglied des Presseteams und IT-Experte. „Ich habe erhebliche Zweifel an den Ausführungen des Landesinnenministers." Für die Piraten NRW ist ein weiteres Detail aus der Sitzung des Innenausschusses sehr interessant: Der Sprecher der Polizei hatte geäußert, dass es keine länderübergreifende Anschaffung der Schadsoftware gegeben habe. Im Internet mehren sich jedoch die Hinweise einer Amtshilfe für verschiedene Länder durch eine Bundesbehörde. So sprechen die Grünen mittlerweile offen von einer Koordinierung …
14.10.2011
Bild: Noch eine herzzerreißende Nachricht aus Tibet: Zwei junge Tibeter legten am Freitag Feuer an sich
IGFM München

Noch eine herzzerreißende Nachricht aus Tibet: Zwei junge Tibeter legten am Freitag Feuer an sich

… mit Choephel, 19 Jahre, und Khayang, 18 Jahre, benannten. Augenzeugen berichteten, daß Choephel und Khayang, selbst als sie in Flammen standen, die Tibeter aufriefen, sich zu vereinigen und gegen das chinesische Regime zu erheben und die Rückkehr des Dalai Lama zu fordern. Die Polizei sei sofort zur Stelle gewesen, und während sie die Flammen löschte, habe sie auf die beiden eingeschlagen und sie dann in das Volkskrankenhaus von Ngaba geschafft. „Noch während er weggeschleppt wurde, reckte Khayang seine Faust in die Luft und forderte Freiheit für …
12.10.2011
Bild: Hunderte Tibeter in Serthar in Kham (Osttibet) fordern Freiheit
IGFM München

Hunderte Tibeter in Serthar in Kham (Osttibet) fordern Freiheit

… demonstrierten sie, bis ein Trupp von etwa 30 Polizisten anrückte und versuchte, die Lage unter Kontrolle zu bringen. Doch die Menge schwoll immer mehr an, und erstreckte sich bald in alle Richtungen, so daß die anfänglichen Demonstranten der Polizei entwischen konnten“. Bislang weiß man nichts über die weitere Entwicklung des Vorfalls. „Über 200 Tibeter, Mönche sowie Nicht-Mönche, veranstalteten um die Mittagszeit eine friedliche Protestkundgebung vor dem Haupteingangstor zu der Bezirksverwaltung in der Hauptstraße von Serthar in Osttibet“, hieß …
10.10.2011
Bild: Ein "Haus des Jugendrechts" auch in Bochum möglich?Bild: Ein "Haus des Jugendrechts" auch in Bochum möglich?
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

Ein "Haus des Jugendrechts" auch in Bochum möglich?

… Barbarossaplatz das "Haus des Jugendrechts" eröffnet. Ziel der Einrichtung in der Kölner Innenstadt ist es, jugendliche Intensivstraftäter vor einer Verfestigung ihrer kriminellen Karriere zu bewahren. Die bisherige Bilanz der beteiligten Institutionen Stadt Köln (Jugendgerichtshilfe), Polizei und Staatsanwaltschaft stellt sich nach zwei Jahren überwiegend positiv dar. Laut des Kölner Polizeipräsidenten fallen über 50 Prozent aller Intensivtäter nach der gezielten Intervention im Rahmen des Intensivtäterprogramms strafrechtlich nicht mehr auf. Die Verwaltung …
07.10.2011

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