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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Polizei

Bild: Dramatische Entwicklungen - Eine Erklärung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und DemokratieBild: Dramatische Entwicklungen - Eine Erklärung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie
igfm muenchen

Dramatische Entwicklungen - Eine Erklärung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie

… 3. November. Über die anderen weiß man nur wenig, sie kamen ins Krankenhaus oder sind in einem gesundheitlich kritischen Zustand. Am 27. Februar 2009 setzte sich als erster tibetischer Mönch Tapey, ebenfalls aus dem Kloster Kirti, in Flammen. Die chinesische Polizei schoß ihn in ins Bein und schaffte ihn in ein Krankenhaus. Seitdem hat niemand mehr etwas über ihn oder seinen Gesundheitszustand gehört. Friedliche Protestaktionen in Tibet werden routinemäßig mit dem Einsatz von Gewalt beantwortet, der Bevölkerung werden Restriktionen auferlegt und …
18.11.2011
Bild: West-Papua: Schockierendes Video zeigt brutale UnterdrückungBild: West-Papua: Schockierendes Video zeigt brutale Unterdrückung
Survival International Deutschland e.V.

West-Papua: Schockierendes Video zeigt brutale Unterdrückung

… vergangene Woche Menschenrechtsverletzungen im Land kritisiert hatte. Erst vor einem Jahr hatten schockierende Aufnahmen von der Folter zweier Papua-Männer durch indonesische Soldaten weltweit Entsetzen ausgelöst. Die neuen Aufnahmen, die jetzt aus West-Papua herausgeschmuggelt wurden, sollen einen lokalen Polizeichef zeigen, der den Befehl gibt, die Kundgebung am Rand der Stadt Jayapura zu zerschlagen - und die brutale und grundlose Gewalt die folgte. Das Video zeigt viele indonesische Sicherheitskräfte in Zivil und mit Schutzhelmen, wie sie …
17.11.2011
Bild: Tibetische Mönche fliehen aus dem uralten Karmagon Kloster in der Region ChamdoBild: Tibetische Mönche fliehen aus dem uralten Karmagon Kloster in der Region Chamdo
igfm muenchen

Tibetische Mönche fliehen aus dem uralten Karmagon Kloster in der Region Chamdo

… Präfektur Chamdo liegt und auf das 12. Jahrhundert zurückgeht, aufs Korn genommen. Sie argwöhnen, daß die Mönche hinter dem Anschlag, der ein Gebäude schwer beschädigte, stecken könnten. Da es Nacht und nach Büroschluß war, kamen keine Personen zu Schaden. „Chinesische Polizei, bewaffnete Sicherheitskräfte und Beamte kommen jeden Tag in das Kloster“, teilte ein Ortansässiger RFA mit. „Sie trommelten die Mönche zu Meetings zusammen, bedrohten sie und blockierten den Verkehr in der Gegend“. „Sie fotografierten jeden einzelnen Mönch, nahmen ihm den …
10.11.2011
Bild: Selbstverbrennung: Ein Rückblick – Kein Spiel mit dem Feuer - Essay von Tenzin TsundueBild: Selbstverbrennung: Ein Rückblick – Kein Spiel mit dem Feuer - Essay von Tenzin Tsundue
igfm muenchen

Selbstverbrennung: Ein Rückblick – Kein Spiel mit dem Feuer - Essay von Tenzin Tsundue

… erste in einem Akt der Anbetung und des Protestes selbst. Der tibetisch-buddhistische Mönch Phuntsok aus dem Kloster Kirti galt unter seinen Freunden als ein scheuer Novize, bis er eines Nachmittags auf die Straße hinaustrat, sich mit Kerosin übergoß und in Flammen aufloderte. Die Polizei stürzte sich auf ihn, schlug mit Eisenstangen auf ihn ein und löschte das Feuer. Aber der 20jährige Phuntsok war bereits ein Opfer der Flammen geworden. Das geschah am 16. März 2011 in Amdo Ngaba, in Osttibet, am dritten Jahrestag des Volksaufstands, als 2008 …
08.11.2011
Bild: Kündigung eines Arbeitnehmers, weil dieser Missstände im Unternehmen anprangert.Bild: Kündigung eines Arbeitnehmers, weil dieser Missstände im Unternehmen anprangert.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kündigung eines Arbeitnehmers, weil dieser Missstände im Unternehmen anprangert.

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin In Deutschland hat es ein Arbeitnehmer, der Missstände in einem Unternehmen bei der Polizei zur Anzeige bringt, nicht leicht. Auf der einen Seite hat er doch das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Das garantiert ihm das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Unter Umständen ist er sogar verpflichtet, eine Strafanzeige zu stellen. Andererseits trägt er aufgrund des Arbeitsverhältnisses eine Fürsorgepflicht und Loyalitätspflicht gegenüber dem Arbeitgeber. Das Bundesarbeitsgericht …
08.11.2011
Bild: Tibetischer Schriftsteller aus Ngaba zu drei Jahren Gefängnis verurteiltBild: Tibetischer Schriftsteller aus Ngaba zu drei Jahren Gefängnis verurteilt
IGFM München

Tibetischer Schriftsteller aus Ngaba zu drei Jahren Gefängnis verurteilt

… das er gebracht wurde, noch über den Verlauf der Gerichtsverhandlung oder seinen Gesundheitszustand. Seine Frau betrieb ein Bücher- und CD-Verleih-Geschäft, den „Lhamo Lhatso Music Shop“. Auf die Festnahme letztes Jahr hin durchwühlte die Polizei den Laden und konfiszierte Dawas Laptop und einige seiner Essays und Schriften. (1) 5. Oktober 2010 „Behörden nehmen den dritten tibetischen Redakteur einer Zeitschrift fest“, http://www.igfm-muenchen.de/tibet/Phayul/2010/NgabaJolebDawa-Machu.html Quelle: Tibetan Centre for Human Rights and Democracy, …
07.11.2011
Bild: Ab sofort „Polizei - Studium – Praxis“ auch mobil auf dem Smartphone und Tablet-PC lesenBild: Ab sofort „Polizei - Studium – Praxis“ auch mobil auf dem Smartphone und Tablet-PC lesen
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb

Ab sofort „Polizei - Studium – Praxis“ auch mobil auf dem Smartphone und Tablet-PC lesen

Gerade erst ist die Fachzeitschrift „Polizei - Studium – Praxis“ vom VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb erfolgreich gestartet. Jetzt gibt es weitere Neuigkeiten zu berichten. Ab sofort steht die Zeitschrift auch als App im iTunes-Store sowie im Android-Market zur Verfügung. Die aktuelle Ausgabe (September 2011) kann im jeweiligen Store als Gratis-App getestet werden. Inhaltlich bietet die mobile Ausgabe wie die Zeitschrift Fachaufsätze, Klausuren, Aktuelles aus der Rechtsprechung sowie Hochschulnews. Daneben bietet die App weitere …
04.11.2011
Bild: Wann verstoßen Whistleblower, oder Hinweisgeber, gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten?Bild: Wann verstoßen Whistleblower, oder Hinweisgeber, gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Wann verstoßen Whistleblower, oder Hinweisgeber, gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten?

… dagegen eine Strafanzeige als letztes Mittel, um Missstände zu verbessern – gegebenenfalls zum Wohle der Firma –, wird eine Kündigung wohl nicht gerechtfertigt sein. Das ist auch dann der Fall, wenn der Arbeitnehmer wegen einer schweren Straftat zur Polizei geht, zu deren Anzeige er verpflichtet ist. Anwaltstipp Arbeitnehmer: Sollten Sie Missstände innerhalb der Firma erkennen, empfiehlt es sich grundsätzlich, zunächst die Sache innerbetrieblich anzusprechen. Sollten Sie strafbares Verhalten erkennen, ist es u.U. das Beste, sich zuallererst rechtlichen …
03.11.2011
Bild: Prominenter junger tibetischer Schriftsteller in Qinghai festgenommenBild: Prominenter junger tibetischer Schriftsteller in Qinghai festgenommen
igfm muenchen

Prominenter junger tibetischer Schriftsteller in Qinghai festgenommen

… politischen Ereignisse, Choepa Lugyal, Pseudonym Meycheh, wurde letzte Woche aus ungenannten Gründen in seiner Wohnung festgenommen, wie aus einer Quelle aus Tibet hervorgeht. Am 19. Oktober, als Choepa Lugyal sich gerade zu Hause im Bezirk Yadzi aufhielt, nahm die Polizei ihn fest. Die Quelle, die anonym bleiben möchte, sagte, die Behörden hätten keine Begründung für die plötzliche Verhaftung angegeben. Außerdem wurde seine Wohnung intensiv durchsucht, und dabei sein Computer und ein Exemplar des verbotenen tibetischen Literaturmagazins „Shar-Dungri“ …
03.11.2011
Bild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigungen durch MitmieterBild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigungen durch Mitmieter
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigungen durch Mitmieter

… wohnt. Nicht selten kann der Mieter nicht einschlafen oder wird durch den Lärm nachts geweckt. Das ist nicht nur unangenehm und belastend, sondern führt nicht selten auch zu ärztlich anerkannten Krankheiten, wie Schlafstörungen oder psychischen Leiden. Die herbeigerufene Polizei verwarnt; das Ordnungsamt kann eine kleine Geldbuße verhängen. Was aber nur wenige wissen: Der Mieter kann sich vor den Zivilgerichten gegen die Lärmbelästigung durch eine Unterlassungsklage gegen den störenden Mitmieter wehren. Falls dann die Lärmbelästigung nach gewonnener …
01.11.2011
Bild: Gewerkschaft der Polizei verspricht der Landesregierung stürmische ZeitenBild: Gewerkschaft der Polizei verspricht der Landesregierung stürmische Zeiten
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

Gewerkschaft der Polizei verspricht der Landesregierung stürmische Zeiten

Schwerin/Demen: Auf der 5. Landesjugendkonferenz der JUNGEN GRUPPE der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kündigte der Landesjugendvorsitzende, Michael Teich stürmische Zeiten für die Landesregierung an. Teich wörtlich: „Polizistinnen und Polizisten, nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, fühlen sich immer mehr als Spielball der Politik. Hunderte Polizisten werden jährlich in Ausübung ihres Dienstes verletzt oder kommen gar zu Tode. Die Reaktionen der politisch Verantwortlichen halten sich arg in Grenzen. Die Arbeits-belastung in den Dienststellen nimmt …
01.11.2011
Der alltägliche Irrsinn beim Zoll
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Der alltägliche Irrsinn beim Zoll

… Grenze zeitweise alleine ohne Sicherungskollegen Dienst verrichten und dabei nur noch stempeln und nicht mehr kontrollieren lässt. Mit dieser Anordnung opfert Kohlschreiber mehr als Freund und Förderer der Wirtschaft und weniger als Freund seiner Beamten sämtliche polizeilichen Führungs- und Eigensicherungsgrundsätze auf dem hohen Altar der Kunden- und Serviceorientierung, bloß um deutsche Einzelhändler mit großen Gewinnzahlen zu bescheren. Der Einzelhandel im Grenzgebiet zur Schweiz boomt, weil ein Stempel des deutschen Zolls beim Grenzübertritt den …
01.11.2011
Bild: § 30a BZRG - Das neue erweiterte FührungszeugnisBild: § 30a BZRG - Das neue erweiterte Führungszeugnis
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

§ 30a BZRG - Das neue erweiterte Führungszeugnis

… bzw. Lebensgrundlage einzuleiten. Nicht jedes Strafverfahren berechtigt den Arbeitgeber zu einer Kündigung, einer Suspendierung oder zum Entzug einer Zulassung. Unterliegt der von einem Ermittlungsverfahren Betroffene der Aufsicht einer berufsständischen Einrichtung und ist dies der Strafjustiz (Polizei, Staatsanwaltschaft, Gericht) bekannt, kann davon ausgegangen werden, dass die Justiz die zuständige Kammer über das Straf- bzw. über das Ermittlungsverfahren informieren wird. So ist z. B. nach Verordnung Nr. 26 der so genannten Mitteilungen in …
31.10.2011
Bild: KIel: FAU zieht positive Bilanz der Aktion gegen Leiharbeit un JobMesseBild: KIel: FAU zieht positive Bilanz der Aktion gegen Leiharbeit un JobMesse
FAU Kiel

KIel: FAU zieht positive Bilanz der Aktion gegen Leiharbeit un JobMesse

… reißenden Absatz fanden. Sehr zum Ärger der VeranstalterInnen der Messe. Die hatten an sich schon genug Sorgen alleine damit, dass es schon am morgen quasi gar keine Parkplätze mehr gab. Von Provokationen der auch selbst ausstellenden Polizei und der hektisch agierenden OrganisattorInnen und GeschäftsführerInnen ließen sich die AktivistInnen der FAU nicht beeindrucken. Dafür waren die wartenden AutofahrerInnen sehr empfänglich für das aufmerksamkeitserregende Transparent der FAU-Kampagne und die druckfrischen und aktualisierten Flyer. In Redebeiträgen …
31.10.2011
Bild: Tansania: Run Albino "Das Abschlachten der Albinos in Tansania"Bild: Tansania: Run Albino "Das Abschlachten der Albinos in Tansania"
Survival-TV

Tansania: Run Albino "Das Abschlachten der Albinos in Tansania"

… als Verkäufer oder gar in der Gastronomie anstellen, da Albinismus oft für ansteckend gehalten wird. Die Behörden, zunächst wegen mangelndem Einsatz im Kreuzfeuer der Kritik, haben inzwischen Dutzende Verdächtige verhaftet. Gegen den in der Bevölkerung verbreiteten Aberglauben ist die Polizei freilich machtlos. Die Dokumentation wird zum Teil durch Crowdfunding finanziert, zum Teil durch Investoren. Wer kann und sich bereit fühlt sich an der Wahrheit zu beteiligen kann weitere Informationen auf der Seite des Filmemachers finden. www.survival-tv.de
31.10.2011
Bild: Proteste in Tibet gehen weiter: Mönch in Kardze setzt sich in FlammenBild: Proteste in Tibet gehen weiter: Mönch in Kardze setzt sich in Flammen
igfm muenchen

Proteste in Tibet gehen weiter: Mönch in Kardze setzt sich in Flammen

… überleben werde, daher brachten ihn die anderen Mönche ins Kloster zurück“. In der Gegend von Kardze kommt es immer wieder zu Protestaktionen, sowohl einzelner Tibeter als auch kleinerer Grüppchen, und das trotz der drohenden Festnahme und der gewaltsamen Reaktion der chinesischen Polizei auf solche Aktivitäten. Am 15. August hatte sich Tsewang Norbu, ein 28jähriger Mönch des Klosters Nyitso in der TAP Kardze, vor einem Regierungsgebäude in Tawu in Brand gesetzt. Zuvor hatte er Flugblätter verteilt, auf denen er die Gewährung der Menschenrechte …
26.10.2011
Bild: Waffenrecht: Diebstahl mit Waffen - Beisichführen eines Taschenmessers genügtBild: Waffenrecht: Diebstahl mit Waffen - Beisichführen eines Taschenmessers genügt
DR KREUZER COLL

Waffenrecht: Diebstahl mit Waffen - Beisichführen eines Taschenmessers genügt

… Die Absicht, das Messer gegenüber Menschen einzusetzen, ist dabei nicht erforderlich. Allein das Beisichführen genügt. Der Fall Der Angeklagte entwendete in einem Supermarkt einen Gegenstand im Wert von 18 Euro und wurde dabei vom Ladendetektiv beobachtet. Er wurde anschließend von der Polizei durchsucht, wobei ein Taschenmesser mit einer Klingenlänge von 4 cm bei ihm gefunden wurde. Er wurde deswegen zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung verurteilt. Die Rechtssprechung Bei der Frage, ob es sich bei dem Messer um ein gefährliches …
26.10.2011
Bild: Zwei Festnahmen in Ngaba - Truppenverstärkung in Lhasa, tibetische Einwohner werden schikaniertBild: Zwei Festnahmen in Ngaba - Truppenverstärkung in Lhasa, tibetische Einwohner werden schikaniert
igfm muenchen

Zwei Festnahmen in Ngaba - Truppenverstärkung in Lhasa, tibetische Einwohner werden schikaniert

… nicht offiziell bestätigt“. Am Mittwoch, 19. Oktober, sei eine große Menge von Tibetern auf den Straßen der Stadt zusammengekommen, sie hätten Gebete gesprochen und gefastet als Zeichen der Solidarität. „Zweimal versuchten sie öffentlich zu protestieren, doch es gelang ihnen nicht, weil Polizei und paramilitärische Kräfte ihnen mit ihren Waffen drohten und sie vertrieben“. Vor einigen Tagen hielten die Behörden in jeder Gemeinde im Bezirk Ngaba ein Meeting ab, bei dem sie die Bevölkerung informierten, daß es den Mönchen verboten sei, für diejenigen …
25.10.2011
Bild: Die Stadt Ngaba in Osttibet wimmelt von "Soldaten mit Maschinengewehren und Metallkeulen"Bild: Die Stadt Ngaba in Osttibet wimmelt von "Soldaten mit Maschinengewehren und Metallkeulen"
igfm muenchen

Die Stadt Ngaba in Osttibet wimmelt von "Soldaten mit Maschinengewehren und Metallkeulen"

"Große Einheiten von Soldaten in Kampfanzügen waren zu sehen, die Maschinengewehre, mit Nägeln gespickte Metallschläger und Feuerlöscher trugen, während Polizeibusse, Lastwagen und gepanzerte Mannschaftswagen die Straßen blockierten". So beschreiben zwei ausländische Journalisten die derzeitige Lage in Ngaba. Stunden, nachdem sich Tenzin Wangmo, eine 20jährige Nonne aus dem Kloster Mamae bei Ngaba, am Montag in Brand gesetzt hatte, erhielten zwei Journalisten von AFP die "seltene Erlaubnis, die Stadt zu betreten". Robert Saiget von Agence France …
24.10.2011
Bild: Spannung in Serthar in Osttibet wächst - Polizei schießt auf zwei TibeterBild: Spannung in Serthar in Osttibet wächst - Polizei schießt auf zwei Tibeter
igfm muenchen

Spannung in Serthar in Osttibet wächst - Polizei schießt auf zwei Tibeter

Am Montag wurden zwei Tibeter durch Schüsse der chinesischen Polizei verletzt, als es im Bezirk Serthar in der TAP Kardze, Provinz Sichuan, zu einer Protestaktion kam. Was weiter mit den Verwundeten geschah, ist nicht bekannt; die Polizei verweigerte RFA jegliche Auskunft über sie. Am Sonntag, den 16. Oktober, fand in der Gemeinde Khekor im Bezirk Serthar eine Willensbekundung gegen die chinesische Herrschaft statt. „Am Sonntag protestierte eine Gruppe von sieben Tibetern vor der örtlichen Polizeistation“, berichtete Tsultrim Norbu, ein Tibeter …
21.10.2011
Bild: Neunte Selbstverbrennung in Tibet: Eine Frau stirbt für die Freiheit ihres LandesBild: Neunte Selbstverbrennung in Tibet: Eine Frau stirbt für die Freiheit ihres Landes
igfm muenchen

Neunte Selbstverbrennung in Tibet: Eine Frau stirbt für die Freiheit ihres Landes

… Tibeterin aus der Region, die sich aus Protest gegen das grausame Vorgehen der chinesischen Behörden gegen das tibetische Volk selbst verbrannt hat. Augenzeugen zufolge verweigerten die Nonnen des Klosters Dechen Choekor Ling, Wangmos Körper den Behörden zu übergeben. „Da keine bewaffnete Polizei am Ort des Protestes anwesend war, konnten die Nonnen ihren Körper ins Kloster bringen“. „Wegen des riesigen Aufgebots an gewaffneten Sicherheitskräften ist es jetzt schwierig geworden, die Stadt zu betreten und dort zu protestieren. Deshalb wählte die Nonne …
20.10.2011
Bild: Unter Rufen nach „Unabhängigkeit für Tibet“ setzte sich heute ein weiterer junger Tibeter in FlammenBild: Unter Rufen nach „Unabhängigkeit für Tibet“ setzte sich heute ein weiterer junger Tibeter in Flammen
IGFM München

Unter Rufen nach „Unabhängigkeit für Tibet“ setzte sich heute ein weiterer junger Tibeter in Flammen

… nach Tibet’“, zitiert das Exil-Kloster Kirti in seiner Mitteilung einen Augenzeugen. Chinesische Sicherheitskräfte eilten herbei und nachdem sie die Flammen gelöscht hatten, schlugen sie mit was immer für Gegenständen sie gerade in der Hand hielten, erbarmungslos auf Norbu Damdul ein. „Chinesische Polizei jagte Norbu Damdul, als er in Flammen gehüllt noch ein Stück rannte, dann löschten sie das Feuer, schlugen ihn, packten ihn in ein Polizeifahrzeug und rasten davon“, berichten Augenzeugen „Obwohl sein Körper schwer verbrannt war, schien er noch …
17.10.2011
Zweifel an Aussagen von Innenminister Jäger zum Staatstrojaner
Piratenpartei NRW

Zweifel an Aussagen von Innenminister Jäger zum Staatstrojaner

… Vorgaben entspreche?“ fragt Achim Müller, Mitglied des Presseteams und IT-Experte. „Ich habe erhebliche Zweifel an den Ausführungen des Landesinnenministers." Für die Piraten NRW ist ein weiteres Detail aus der Sitzung des Innenausschusses sehr interessant: Der Sprecher der Polizei hatte geäußert, dass es keine länderübergreifende Anschaffung der Schadsoftware gegeben habe. Im Internet mehren sich jedoch die Hinweise einer Amtshilfe für verschiedene Länder durch eine Bundesbehörde. So sprechen die Grünen mittlerweile offen von einer Koordinierung …
14.10.2011
Bild: Noch eine herzzerreißende Nachricht aus Tibet: Zwei junge Tibeter legten am Freitag Feuer an sichBild: Noch eine herzzerreißende Nachricht aus Tibet: Zwei junge Tibeter legten am Freitag Feuer an sich
IGFM München

Noch eine herzzerreißende Nachricht aus Tibet: Zwei junge Tibeter legten am Freitag Feuer an sich

… mit Choephel, 19 Jahre, und Khayang, 18 Jahre, benannten. Augenzeugen berichteten, daß Choephel und Khayang, selbst als sie in Flammen standen, die Tibeter aufriefen, sich zu vereinigen und gegen das chinesische Regime zu erheben und die Rückkehr des Dalai Lama zu fordern. Die Polizei sei sofort zur Stelle gewesen, und während sie die Flammen löschte, habe sie auf die beiden eingeschlagen und sie dann in das Volkskrankenhaus von Ngaba geschafft. „Noch während er weggeschleppt wurde, reckte Khayang seine Faust in die Luft und forderte Freiheit für …
12.10.2011
Bild: Hunderte Tibeter in Serthar in Kham (Osttibet) fordern FreiheitBild: Hunderte Tibeter in Serthar in Kham (Osttibet) fordern Freiheit
IGFM München

Hunderte Tibeter in Serthar in Kham (Osttibet) fordern Freiheit

… demonstrierten sie, bis ein Trupp von etwa 30 Polizisten anrückte und versuchte, die Lage unter Kontrolle zu bringen. Doch die Menge schwoll immer mehr an, und erstreckte sich bald in alle Richtungen, so daß die anfänglichen Demonstranten der Polizei entwischen konnten“. Bislang weiß man nichts über die weitere Entwicklung des Vorfalls. „Über 200 Tibeter, Mönche sowie Nicht-Mönche, veranstalteten um die Mittagszeit eine friedliche Protestkundgebung vor dem Haupteingangstor zu der Bezirksverwaltung in der Hauptstraße von Serthar in Osttibet“, hieß …
10.10.2011
Bild: Ein "Haus des Jugendrechts" auch in Bochum möglich?Bild: Ein "Haus des Jugendrechts" auch in Bochum möglich?
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

Ein "Haus des Jugendrechts" auch in Bochum möglich?

… Barbarossaplatz das "Haus des Jugendrechts" eröffnet. Ziel der Einrichtung in der Kölner Innenstadt ist es, jugendliche Intensivstraftäter vor einer Verfestigung ihrer kriminellen Karriere zu bewahren. Die bisherige Bilanz der beteiligten Institutionen Stadt Köln (Jugendgerichtshilfe), Polizei und Staatsanwaltschaft stellt sich nach zwei Jahren überwiegend positiv dar. Laut des Kölner Polizeipräsidenten fallen über 50 Prozent aller Intensivtäter nach der gezielten Intervention im Rahmen des Intensivtäterprogramms strafrechtlich nicht mehr auf. Die Verwaltung …
07.10.2011
Bild: Die fünfte Selbstverbrennung eines tibetischen Mönches dieses Jahr weist in eine völlig neue RichtungBild: Die fünfte Selbstverbrennung eines tibetischen Mönches dieses Jahr weist in eine völlig neue Richtung
igfm muenchen

Die fünfte Selbstverbrennung eines tibetischen Mönches dieses Jahr weist in eine völlig neue Richtung

… in Tibet verlangte. Dieser Mönch des Klosters Kirti, Kalsang Wangchuk, ein Verwandter von Lobsang Phuntsok, der sich im März selbst verbrannte, ist 17 oder 18 Jahre alt. Kalsang Tsering, ein Mönch des Schwesterklosters Kirti im Exil in Indien, berichtet, daß Polizei und Feuerwehr sofort angerückt seien. „Nachdem sie die Flammen gelöscht hatten, schlugen sie heftig mit allen Gegenständen, die ihnen gerade in die Finger kamen, auf Kalsang Wangchuk ein“. „Umstehende Tibeter, die Zeugen der Szene wurden, versuchten einzuschreiten, aber die bewaffnete …
05.10.2011
Bild: Trauer über die tragische Selbstverbrennung zwei junger tibetischer MöncheBild: Trauer über die tragische Selbstverbrennung zwei junger tibetischer Mönche
igfm muenchen

Trauer über die tragische Selbstverbrennung zwei junger tibetischer Mönche

… zu solchen drastischen Akten friedliebender Mönche“. „Das Tibetische Parlament ruft die chinesischen Behörden auf, ihre repressive Politik in ganz Tibet zu überdenken, und die internationale Gemeinschaft, China für seine gräßlichen Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung zu ziehen“. 27. September: Die Polizei hat inzwischen alle Internetverbindungen abgeschnitten und die Straßen zu dem Kloster blockiert. Die Behörden in Ngaba ordneten an, daß nicht mehr als sechs Personen an einem Ort versammeln dürfen, die Bewohner können keine Anrufe mehr …
04.10.2011
Bild: …wenn da nicht die Schulden wären!Bild: …wenn da nicht die Schulden wären!
Agenda 2011 - 2012

…wenn da nicht die Schulden wären!

… von 53 auf 42 % gesenkt - Verluste von rund 250 Milliarden Euro. Wir erlauben uns, vom Fahrradweg bis zur Braunkohle, 165 Milliarden Euro pro Jahr zu subventionieren. 30 Mrd. Euro gehen dem Staat jährlich verloren, da bei den Finanzbehörden (Zoll und Polizei) 125.000 Sachbearbeiter fehlen. Der Bund der Steuerzahler listet jedes Jahr Steuerverschwendungen in Höhe von 30 Mrd. Euro auf. Die Arbeitgeber haben ihren Beitrag zu den Gesetzlichen Krankenkassen einseitig um 0,9 % gesenkt, das sind 9 Mrd. Euro. Den Hoteliers werden 1 Mrd. Euro pro Jahr …
30.09.2011
Bild: Seit 365 Tagen kein Wasserwerfereinsatz in Baden-WürttembergBild: Seit 365 Tagen kein Wasserwerfereinsatz in Baden-Württemberg
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Seit 365 Tagen kein Wasserwerfereinsatz in Baden-Württemberg

Die Ereignisse vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten waren ein schwarzer Tag für den deutschen Rechtsstaat. Mit völlig übertriebener Härte ging die Polizei, welche bis zu diesem Tag durch ihre deeskalierende Strategie beeindruckt hatte, gegen Vertreter sämtlicher Bevölkerungsgruppen und -schichten mit Reizgas, Schlagstöcken und Wasserwerfern vor. Die traurige Bilanz: 114 Personen wurden vom Roten Kreuz behandelt. 16 Personen mussten sogar ins Krankenhaus. Vier Personen wurden schwer an den Augen verletzt. Ein Rentner erblindete dauerhaft. „Die …
29.09.2011
Mietrecht: Alptraum Umzug
Kreuzer & Mingers

Mietrecht: Alptraum Umzug

… setzt jedoch voraus, dass die Forderung des Umzugsunternehmens berechtigt ist. Dies gilt also nicht für zu Unrecht verlangte Mehrkosten. Meistens ist jedoch der Kunde vor Ort machtlos, wenn die Möbelpacker einen vor vollendete Tatsachen stellen. Auch die Polizei kann nicht helfen, da es sich um zivilrechtliche Streitigkeiten handelt und diese zunächst vor Gericht ausgefochten werden müssen. „Wichtig ist hier, zunächst einmal die Identität der Möbelpacker festzuhalten, also deren Personalien aufzunehmen“, rät Rechtsanwalt Markus Mingers aus Jülich. …
28.09.2011
Bild: Chinesische Minenbetreiber schießen bei Lohnstreit auf tibetische ArbeiterBild: Chinesische Minenbetreiber schießen bei Lohnstreit auf tibetische Arbeiter
igfm muenchen

Chinesische Minenbetreiber schießen bei Lohnstreit auf tibetische Arbeiter

… of Tibet berichtete. „Vor vier Jahren wurde mit dem Bergbau an dem Pamo-Ri in Chatreng begonnen“, berichtete der Tibeter. „Es kam zwischen den tibetischen Arbeitern und ihren chinesischen Bossen zu einem Streit um die Löhne. Später riefen die Chinesen die Polizei, die auf die tibetischen Arbeiter schoß.“ Die Tiber kontaktierten chinesische Medien und baten diese, den Vorfall zu dokumentieren, doch diese schenkten ihnen keine Aufmerksamkeit. Am nächsten Tag veranstalteten die frustrierten Tibeter, etwa 200 an der Zahl, eine Protestaktion gegen die …
26.09.2011
Bild: Tibetischer Mönch stirbt nach zehn Jahren im chinesischen GefängnisBild: Tibetischer Mönch stirbt nach zehn Jahren im chinesischen Gefängnis
igfm muenchen

Tibetischer Mönch stirbt nach zehn Jahren im chinesischen Gefängnis

… „Die meisten der Gefangenen in Sog hatten nach der Entlassung aus dem chinesischen Gefängnis ernste gesundheitliche Probleme“. Von drei jungen Tibetern, Gyaltsen, Wangchuk und Namkha, die im Oktober 2009 in Sog festgenommen wurden, fehlt seither jegliche Spur (3). Die Polizei verweigert ihren Angehörigen den Kontakt mit ihnen. Einer anonymen Quelle aus Tibet zufolge, überwachte die Polizei ihre Internetaktivitäten und das Chat-Forum (qq.com), über das sie Photos und Reden Seiner Heiligkeit des Dalai Lama austauschten. Die Polizei beschuldigte …
21.09.2011
Bild: Atomkraftgegner nutzten Auftritt der Bundeskanzlerin Merkel in Alsfeld zur Überreichung einer ResolutionBild: Atomkraftgegner nutzten Auftritt der Bundeskanzlerin Merkel in Alsfeld zur Überreichung einer Resolution
extremnews.com

Atomkraftgegner nutzten Auftritt der Bundeskanzlerin Merkel in Alsfeld zur Überreichung einer Resolution

… eine Resolution an einen Mitarbeiter der Kanzlerin. Während die Bundeskanzlerin in der Halle die Freiheit in unserem Land für die Bürger und Presse lobte, zeigte sich in der Kleinstadt ein anderes Bild. In den Straßen der Stadt war ein erhebliches Aufgebot an Polizei zu sehen. Neben den üblichen Videoaufnahmen der Demonstranten, erlebte das Kamerateam von ExtremNews auch, wie sich ein Polizist deutlich im Ton vergriff. So wurde ohne jeglichen Anlass ein Jugendlicher von dem Polizisten angeschrien und beschimpft. Aber auch die Pressefreiheit wurde …
21.09.2011
Bild: Wahlkampf in Berlin – die Neuköllner CDU hat praxistaugliche PositionenBild: Wahlkampf in Berlin – die Neuköllner CDU hat praxistaugliche Positionen
HPS Win

Wahlkampf in Berlin – die Neuköllner CDU hat praxistaugliche Positionen

… Kandidaten Michael Büge, Michael Freiberg, Christina Schwarzer, Falko Liecke, Sabine Töpfer-Kataw, Dr. Robbin Juhnke und Dr. Hans-Christian Hausmann besonders aktiv. Ein Bündel von Maßnahmen hat die CDU Berlin ausgearbeitet und in ihr Wahlprogramm gepackt. Sie fordert mehr Polizei für mehr Sicherheit und Ordnung – vor allem nachts, für Ältere, in Bussen und Bahnen. Eine handlungsfähige Justiz – keine Verharmlosung von Delikten wie Graffiti, Schwarzfahren oder Drogenhandel. Klare Spielregeln für die Gesellschaft und das Zusammenleben – insbesondere …
14.09.2011
Bild: Axel Weber & Jürgen Stark gehen – und Angela Merkel?Bild: Axel Weber & Jürgen Stark gehen – und Angela Merkel?
Agenda 2011 - 2012

Axel Weber & Jürgen Stark gehen – und Angela Merkel?

… Beispiele sind: • Subventionen vom Fahrradweg bis zur Braunkohle von 165 Milliarden Euro. Zu denen das Kieler Institut für Weltwirtschaft feststellt, dass 130 Millionen Euro „ohne weiteres kürzbar“ sind. • 125 Sachbearbeiter fehlen bei den Finanzverwaltungen inklusiv Polizei und Zoll, wodurch dem Staat jährlich 30 Milliarden Steuereinnahmen verloren gehen. • Der Bund der Steuerzahler listet jährliche Steuerverschwendungen von 30 Milliarden Euro auf, weil nicht notwendige oder dem Umfang nach nicht erforderliche Fehlinvestitionen getroffen werden. • …
13.09.2011
Der Preis für Zivilcourage
Tarabas68

Der Preis für Zivilcourage

… Eigentlich hielten alle das für jugendliches Geschwätz. Bis genau dieser Vorfall in „Lippe Aktuelle“ und der „Landeszeitung“ beschrieben wurde. Wenn auch der Versuch erfolglos blieb. Hier fühlte der EU Führerschein Vermittler Rolf Herbrechtsmeier sich angesprochen und informierte die Kriminalpolizei über die Vorgänge in seiner Nachbarschaft. Letztlich stand das Leben eines älteren Herren auf dem Spiel. Die Kriminalpolizei wurde sofort tätig und nahm die beiden Jugendlichen vorläufig fest. Bei der Vernehmung gestanden sie, sowohl die Einbrüche wie auch …
12.09.2011
Bild: Klares Standortbekenntnis: Dr. Lutz Knopek besucht niedersächsische Polizeiakademie in Hann. MündenBild: Klares Standortbekenntnis: Dr. Lutz Knopek besucht niedersächsische Polizeiakademie in Hann. Münden
Dr. Lutz Knopek, MdB

Klares Standortbekenntnis: Dr. Lutz Knopek besucht niedersächsische Polizeiakademie in Hann. Münden

Der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek hat gemeinsam mit dem Mündener FDP-Vorsitzenden Otto Worm die Polizeiakademie besucht. Der Direktor der Akademie, Johannes-Jürgen Kaul, sowie der Studienortsverantwortliche Erwin Poppe informierten die beiden Gäste über Aufgaben und Herausforderungen der Bildungseinrichtung. Der Mündener Traditionsstandort, an dem seit 1956 Polizeibeamte ausgebildet werden, hat entgegen vieler Befürchtungen und wiederkehrender Gerüchte durch die Umwandlung zur Polizeiakademie eine Stärkung und durch …
02.09.2011
Bischofskonferenz muss Bischofsamt von Bischof Ralph Napierski anerkennen
Corpus Dei

Bischofskonferenz muss Bischofsamt von Bischof Ralph Napierski anerkennen

Unterlagen und kam natürlich schnell zu dem Ergebnis, dass Bischof Ralph Napierski tatsächlich katholischer Bischof ist. Die Ermittlungen wurden eingestellt. Die Presse berichtete darüber und konfrontierte die Römisch Katholische Kirche mit dem Ergebnis. Schlieslich kam das Bekenntnis aus dem zuständigen Erzbistum Berlin unter der Leitung des Erzbischof Woelki. Sein Pressesprecher Steffen Förner bekennt öffentlich vor der Presse: “ Er darf sich Bischof nennen“. Es sind nun Ermittlungen der Polizei gegen Bischof Ackermann aus Trier am laufen.
01.09.2011
Bild: Tibetischer Mönch Jigme Guri vom Kloster Labrang erneut festgenommenBild: Tibetischer Mönch Jigme Guri vom Kloster Labrang erneut festgenommen
igfm muenchen

Tibetischer Mönch Jigme Guri vom Kloster Labrang erneut festgenommen

Am 20. August 2001 hat das Public Security Bureau den Mönch Jigme Gyatso oder Jigme Guri zum dritten Mal festgenommen, und zwar in einem Hotel namens Z-hong Yan in der Stadt Tsoe (chin. Hezou), Präfektur Kanlho. Unseren Quellen zufolge durchwühlten Polizei und Sicherheitskräfte sein Zimmer auf verbotenes Material hin, ehe sie ihn festnahmen, wobei sie all seine Gegenstände und seinen Computer eingehend untersuchten. Dabei beschlagnahmten sie einige CDs. Etwa zehn Mönche und andere Personen waren zum Zeitpunkt der Festnahme um Jigme. Sie fragten …
30.08.2011
Bild: Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den PapstBild: Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den Papst
Kanzlei Dr. Christian Sailer

Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den Papst

… Vorsitzender der Glaubenskongregation der römischkatholischen Kirche über alle Sexualverbrechen, die von katholischen Priestern weltweit begangen wurden, stets informiert war. Ich war auch über die Handhabung der Ermittlungen durch die Ortsbischöfe informiert. Ich wusste, dass die Kirche die Polizei in aller Regel nicht einschaltete und die Bestrafung der Täter kirchenintern regelte. Dabei kam es in manchen Fallen sogar zu Entlassungen. Teilweise wurden die Probleme dadurch gelöst, dass die betroffenen Priester versetzt wurden. Dass sie teilweise auch in …
26.08.2011
Bild: Leiche des tibetischen Mönches Tsewang Norbu unter hohen Sicherheitsvorkehrungen verbranntBild: Leiche des tibetischen Mönches Tsewang Norbu unter hohen Sicherheitsvorkehrungen verbrannt
igfm muenchen

Leiche des tibetischen Mönches Tsewang Norbu unter hohen Sicherheitsvorkehrungen verbrannt

… Nyatso hatte sich gegen den Befehl der Regierung, die chinesische Nationalflagge auf dem Kloster zu hissen, sowie gegen die Ausbeutung der Naturschätze heftig gewehrt. Fast 10.000 Tibeter waren über Nacht zusammengeströmt, um dem Verstorbenen die letzte Ehre zu erweisen. Die Polizei hinderte sie jedoch daran, das Kloster zu betreten, es kam zu heftigen Schlägen und einer unbekannten Zahl von Festnahmen. Um dem Ausbruch von Unruhen vorzubeugen, ordneten die Behörden die sofortige Verbrennung der Leiche an. „Die letzten Riten für Tsewang Norbu fanden …
23.08.2011
Bild: Tibetischer Mönch aus dem Kloster Nyitso Tawu in Kham zündet an sich und stirbtBild: Tibetischer Mönch aus dem Kloster Nyitso Tawu in Kham zündet an sich und stirbt
igfm muenchen

Tibetischer Mönch aus dem Kloster Nyitso Tawu in Kham zündet an sich und stirbt

… Kloster und einem Nonnenkloster die Strom- und Wasserversorgung ab, was die Ortsansässigen sehr aufbrachte“. Die Präfektur Kardze lieferte wiederholt die Szene für Protestaktionen einzelner oder kleiner Gruppen von Tibetern trotz der ihnen drohenden Verhaftung und Gewaltanwendung durch die chinesische Polizei. Die Nachricht vom Tod Tsewang Norbus zeigt, wie verzweifelt die Tibeter sind. Sein Feuertod folgte nur sechs Monate auf die Selbstverbrennung eines anderen Mönches in den Straßen der Stadt Ngaba. Im März legte Phuntsog, ein Mönch des Klosters …
17.08.2011
Bild: 25jähriger tibetischer politischer Gefangener stirbt an den Folgen schwerer Mißhandlungen durch die PolizeiBild: 25jähriger tibetischer politischer Gefangener stirbt an den Folgen schwerer Mißhandlungen durch die Polizei
igfm muenchen

25jähriger tibetischer politischer Gefangener stirbt an den Folgen schwerer Mißhandlungen durch die Polizei

… Thinley, ein tibetischer politischer Gefangener, den Folgen der in der Haft erlittenen Folter. Er wurde im April 2009 festgenommen, als er im Bezirk Kardze Flugschriften verteilte, in denen es um Freiheit für Tibet ging. Danach wurde er sieben Monate lang im Polizeigewahrsam gehalten, wo er entsetzlich geschlagen wurde, so daß er physisch und psychisch zum Invaliden wurde. Die Behörden überließen ihn in diesem Zustand seiner Familie, die trotz ihrer ärmlichen Verhältnisse Thinley jede nur mögliche Behandlung angedeihen ließ, in der Hoffnung ihn …
15.08.2011
Wann knallt es in Berlin?
DKP Berlin

Wann knallt es in Berlin?

… den Hass auf diejenigen, die mutmaßlich noch tiefer in der sozialen Rangleiter stehen. Ihre Logik ist die Logik des Faschismus!« Die DKP stehe in dieser Auseinandersetzung auf der Seite der Jugendlichen, die sich wehren, unterstreicht Grüß. »Wer mehr Polizei und eine Einschränkung demokratischer Rechte fordert, stellt sich auf die Seite der Herrschenden einer kapitalistischen Gesellschaft, die zwingend mit steigendem Reichtum auch steigende Armut produziert.«. Die Wut der rebellierenden Jugendlichen über ihre Ausgrenzung sei berechtigt. Es komme …
15.08.2011
Bild: Senat bremst Spandauer Polizei-Motorräder ausBild: Senat bremst Spandauer Polizei-Motorräder aus
Matthias Brauner MdA

Senat bremst Spandauer Polizei-Motorräder aus

Moto-Guzzi-Maschinen mit großen Problemen im Einsatz, Ausfall befürchtetPolizei-Motorräder der Marke Moto Guzzi werden nun doch trotz erheblicher Motorenprobleme für die Ehreneskorte für Staatsgäste genutzt. Dies teilte der Senat dem Spandauer CDU-Abgeordneten Matthias Brauner auf Anfrage mit. Der Berliner Senat hatte bei der Anschaffung der italienischen Motorräder 2008 noch beteuert, dass für die keilförmige Ehreneskorte der Polizei auch weiterhin nur Maschinen aus dem Spandauer BMW-Motorradwerk benutzt werden würde. Die in Italien produzierten …
15.08.2011
Bild: Etwa 50 Tibeter wegen Protestes gegen Bergbau in Dzogang festgenommenBild: Etwa 50 Tibeter wegen Protestes gegen Bergbau in Dzogang festgenommen
igfm muenchen

Etwa 50 Tibeter wegen Protestes gegen Bergbau in Dzogang festgenommen

… sich um einen Lama namens Tendzin und einen Laien namens Tashi. „Mit diesen beiden sind nun schätzungsweise etwa 50 Tibeter im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Bergwerke in Gewahrsam genommen worden“. Bei einem Anruf um eine Stellungnahme gebeten, bestätigte ein Polizeibeamter der Präfektur von Chamdo im Bezirk Dzogang am Freitag, daß zwei ortsansässige Leute festgenommen worden waren, legte aber auf, als er um zusätzliche Informationen gebeten wurde. Die Protestaktionen begannen in Dzogang im Mai, als die dort lebenden Tibeter hörten, …
15.08.2011
Bild: Drei Jugendliche im Bezirk Kardze in Osttibet festgenommenBild: Drei Jugendliche im Bezirk Kardze in Osttibet festgenommen
igfm muenchen

Drei Jugendliche im Bezirk Kardze in Osttibet festgenommen

… Lobsang Lhundup – auf dem Marktplatz der Bezirksstadt Kardze Parolen und verteilten Flugschriften. In diesen standen Formulierungen wie „Freiheit in Tibet“, „Lange lebe der Dalai Lama“ und „Möge der Dalai Lama bald mit allen Tibetern vereint sein“! Es dauerte nicht lange, bis die Polizei des Public Security Bureau des Bezirks Kardze anrückte, die Knaben heftig schlug und sie dann festnahm. Alle drei Jugendliche sind aus dem Bezirk Kardze, Lobsang Phuntsok aus dem Dorf Dhargye Ringo, Samphel ist aus dem Dorf Lona und Lobsang Lhundup aus dem Dorf …
12.08.2011
Bild: Kater unter Mähdrescher - von Schlossermeister Michael Bübl gerettetBild: Kater unter Mähdrescher - von Schlossermeister Michael Bübl gerettet
Fachbuchverlag Bübl

Kater unter Mähdrescher - von Schlossermeister Michael Bübl gerettet

… lose herab. Die hinteren Pfoten waren zerschrammt. Der gesamte kleine Körper war mit verkrustetet Blut und getrockneten Eiter verschmiert. Der Schlossermeister zögerte keine Sekunde und brachte das halbtote Tier aufgrund der einbrechenden Nacht mit Hilfe der Niederösterreichischen/Ernstbrunner Polizei zum ansässigen Tierarzt. Der erfahrene Veterinär war entsetzt über den furchtbaren Zustand des Tieres, welches nach Einschätzung des Arztes seit gut drei Wochen keine Nahrung ausser ein paar Tropfen Wasser zu sich genommen hat. Dennoch entschied er …
10.08.2011

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