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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Polizei

Bild: Dr. Lutz Knopek: Balance zwischen Sicherheit und Freiheit wahren.Bild: Dr. Lutz Knopek: Balance zwischen Sicherheit und Freiheit wahren.
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Balance zwischen Sicherheit und Freiheit wahren.

… schon heute ausreichend Mittel zur Verfügung, um Gewalt in und um Stadien wirksam zu begegnen. Es darf auch nicht der Eindruck entstehen, man beginne jetzt bei Null. In den letzten Jahren wurde eine Vielzahl erfolgreicher Präventions-maßnahmen auf den Weg gebracht: Der Ausbau der Fanarbeit der Vereine und der Fanprojekte, die Sicherheitsarchitektur der Stadien, die Terminkoordination von Polizei und Verbänden und vor allem der intensivierte Dialog aller Beteiligten. Dieser Weg muss weiter beschritten werden. Er ist ausgewogen und zielführend."
24.07.2012
Bild: Dramatische Situation in Tibet: Dazu drei Aussagen aus drei verschiedenen RegionenBild: Dramatische Situation in Tibet: Dazu drei Aussagen aus drei verschiedenen Regionen
igfm

Dramatische Situation in Tibet: Dazu drei Aussagen aus drei verschiedenen Regionen

… Chamdo (TAR) in Kham berichtete, daß es dort allen Tibetern, einschließlich der Mönche, verboten worden sei, in andere Provinzen und Bezirke zu reisen und daß viele Leute ganz ohne Grund einfach festgenommen würden. Manchmal, wenn sie nur auf Straße gehen, stoppt die Polizei sie und unterzieht sie demütigenden Befragungen und Leibesvisitationen. „Und was mich betrifft, nur weil ich nun diese Informationen an Außenstehende gegeben habe, sehen die Behörden mich als einen Verräter und Verbrecher an, ja mein Leben ist sogar jetzt in Gefahr“, fügte er …
24.07.2012
Bild: Ulrike Müller, MdL, unterstützt die Forderung nach einem Bericht zum Amoklauf in MemmingenBild: Ulrike Müller, MdL, unterstützt die Forderung nach einem Bericht zum Amoklauf in Memmingen
claudiaflemmingPR und Consulting

Ulrike Müller, MdL, unterstützt die Forderung nach einem Bericht zum Amoklauf in Memmingen

München (de). Ulrike Müller, MdL, und die FREIEN WÄHLER fordern Staatsregierung zu Bericht über gelungenen Polizeieinsatz bei Amoklauf am 22. Mai in Memmingen auf. Pohl: Geistesgegenwärtiges Verhalten von Lehrern und Polizeibeamten verdient Dank und Anerkennung. Die FREIEN WÄHLER haben die Bayerische Staatsregierung aufgefordert, im Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit einen Bericht über den gelungenen Polizeieinsatz vom 22. Mai 2012 in der Lindenschule in Memmingen abzugeben. Bernhard Pohl, stellvertretender Vorsitzender der …
23.07.2012
Bild: Pilgerin stürzt bei Umgehen der Sicherheitskontrollen zu Tode, ihre Begleiterin wird schwer verletztBild: Pilgerin stürzt bei Umgehen der Sicherheitskontrollen zu Tode, ihre Begleiterin wird schwer verletzt
igfm

Pilgerin stürzt bei Umgehen der Sicherheitskontrollen zu Tode, ihre Begleiterin wird schwer verletzt

… werden immer wieder an Checkpoints angehalten. „Leute, die von Amdo und Kham nach Lhasa reisen, unterliegen strengen Einschränkungen“, fuhr die Quelle fort, und das ist genau der Grund, weshalb die beiden Frauen eine so gefährliche Route wählten. „Als die zwei sahen, daß die Polizei die Tibeter in Chamdo stoppte, gingen sie höher hinauf, aber stürzten dann leider ab“. Schon im Mai wurde berichtet, daß die Polizei Pilger und andere, die sich nach Lhasa begeben wollten und die sie ohne die notwendigen Ausweispapiere antraf, an ihre Herkunftsorte …
23.07.2012
Bild: Berichte aus Tibet werfen Licht auf den “Hausbrand” in Dragkar vom MaiBild: Berichte aus Tibet werfen Licht auf den “Hausbrand” in Dragkar vom Mai
igfm

Berichte aus Tibet werfen Licht auf den “Hausbrand” in Dragkar vom Mai

… es sei notwendig eine gute Tat zu verrichten, weshalb sie die Butterlämpchen zum Frommen all derer, die sich um der Sache Tibets willen in Brand gesetzt hatten, darbrächten…“ Kurz danach fing das Haus Feuer und später wurden Thubten Rinpoche und seine Nichte tot geborgen. Die Polizei eilte zu dem Ort und erklärte das Geschehen zu einem Unfall, und daß die beiden sich nicht das Leben genommen hätten. Die Polizei warnte die dortigen Tibeter auch davor, über den Vorfall in der Öffentlichkeit zu reden. Der Klostervorsteher hielt sich an diese Anweisungen, …
19.07.2012
Bild: Drei tibetische Mönche wegen “Anstiftung zur Selbstverbrennung” zu langen Haftstrafen verurteiltBild: Drei tibetische Mönche wegen “Anstiftung zur Selbstverbrennung” zu langen Haftstrafen verurteilt
igfm

Drei tibetische Mönche wegen “Anstiftung zur Selbstverbrennung” zu langen Haftstrafen verurteilt

… der acht im Nachspiel zu Damchoe Sangpos Selbstverbrennung festgenommenen Mönche ging. Der Laie Damchoe war bereits zuvor im Zusammenhang mit Damchoe Sangpos Selbstverbrennung festgenommen worden, doch ein chinesischer Anwalt hatte seinen Fall erfolgreich verteidigt, so daß er aus dem Polizeigewahrsam freigekommen war. „Wir Tibeter sind schockiert über das Ausmaß der Verfolgung, die sich sogar auf Petitionen erstreckt“, fährt die Quelle fort. Die Mehrzahl der Mönche habe das Kloster Bongthak auf den verstärkten Druck der Chinesen hin verlassen. …
16.07.2012
Bild: Chinesischer Polizeioffizier tötet einen buddhistischen MönchBild: Chinesischer Polizeioffizier tötet einen buddhistischen Mönch
igfm

Chinesischer Polizeioffizier tötet einen buddhistischen Mönch

Am 1. Juli wurde die Leiche des 43jährigen Drakmar Phelgye von seinen Mitbrüdern in der Nähe einer Polizeistation in Tsapon gefunden. Er gehörte dem Kloster Jachung an, für dessen Buchhaltung er zuständig war. Und diese Tätigkeit erwies sich als fatal für ihn. Pelgye stammt aus dem Dorf Drakmar im Bezirk Bayan Khar (chin. Hualong), TAP Tsoshar (chin. Haidong), Provinz Qinghai, ehemals Amdo. Nachdem er am 20. Juni plötzlich verschwunden war, begab sich eine Gruppe von Mönchen des Klosters Jachung (chin. Xaichong) auf die Suche nach ihm. Schließlich …
16.07.2012
Bild: Europamodell- so werden Staatsschulden abgebaut und die Eurokrise gelöstBild: Europamodell- so werden Staatsschulden abgebaut und die Eurokrise gelöst
Volker Schmidt Verbundenheitstraining

Europamodell- so werden Staatsschulden abgebaut und die Eurokrise gelöst

… Nachbarn, der sozialen Umgebung. Religionen, Volksgruppen, Völker leben friedlich miteinander. Generationenkonflikte verschwinden. Durch die Arbeit an Schulen wird Gewalt, Extremismus, Fremdenfeindlichkeit der Nährboden entzogen. Das ist viel besser als späterer Einsatz von Polizei und Justiz (Bestrafung). Lehrer, Schüler und Eltern sind entspannter. Schulausfall durch BournOut, Krankheit, Mobbing wird weniger. Weniger Stress verbessert Aufnahmefähigkeit und Lernleistung der Schüler. Eine bessere Volksgesundheit entlastet die sozialen Systeme (Gesundheit, …
13.07.2012
Facebook-Partys überfordern Landesregierung
Piratenpartei Baden-Württemberg

Facebook-Partys überfordern Landesregierung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landesregierung auf, bei polizeilichen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit zu wahren. »Die bislang gezeigte Härte bei so genannten ›Facebook-Partys‹ halten wir für unverantwortlich,« so Ute Hauth, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg. Unorganisierte, öffentliche Partys, bei denen nicht einmal Verantwortliche zu finden sind, stellen die Polizei im Land vor vollkommen neuartige Probleme [1]. Um dem entgegenzuwirken, greift sie daher auf unkonventionelle [2] und auch vollkommen …
13.07.2012
Bild: Tibeterin zündete sich am 27. Juni aus Protest gegen die Landnahmepolitik in Kyegudo anBild: Tibeterin zündete sich am 27. Juni aus Protest gegen die Landnahmepolitik in Kyegudo an
igfm

Tibeterin zündete sich am 27. Juni aus Protest gegen die Landnahmepolitik in Kyegudo an

… Tibeter forderten ihre Freilassung und drohten, sich auch anzuzünden, falls dies nicht geschehe. Später am Tag wurden die beiden in schwer verletztem Zustand freigelassen“. Was für Slogans die Frau genau rief, als sie sich anzündete, ist unklar, weil die Polizei den Informationsfluß inzwischen gestoppt und das ganze Areal abgeriegelt hat. Außerdem verbot sie den Tibetern, in Grüppchen zusammenzustehen. Die Tibeter in Kyegudo protestierten schon mehrfach gegen die Neugestaltungspläne Chinas auf das verheerende Erdbeben vom April 2010 hin, das die …
09.07.2012
Bild: Tibetisches Mädchen aus Kardze nach kurzem Protest festgenommen und geschlagenBild: Tibetisches Mädchen aus Kardze nach kurzem Protest festgenommen und geschlagen
igfm

Tibetisches Mädchen aus Kardze nach kurzem Protest festgenommen und geschlagen

… im Zentrum der Stadt lief, warf sie Flugblätter in die Luft und rief Parolen wie die Forderung nach der Rückkehr des Dalai Lama, der Freiheit für Tibet und der Freilassung des Panchen Lama und anderer politischer Gefangener. „Als sie das Zentrum erreichte, überwältige die Polizei sie, nahm sie fest und schlug sie krankenhausreif“. Nach ihrer Festnahme ging Jigme Dolmas Vater zu der Polizei und bat, seine Tochter sehen zu dürfen, doch die Bitte wurde ihm abgeschlagen. Am 28. Juni erfuhr er schließlich, daß sie im Krankenhaus liege. Er wartete …
05.07.2012
Bild: Tibetischer Nomade wegen Demonstration von 2008 in Machu festgenommenBild: Tibetischer Nomade wegen Demonstration von 2008 in Machu festgenommen
igfm

Tibetischer Nomade wegen Demonstration von 2008 in Machu festgenommen

Der 34jährige Shonu Palden wurde am 18. Juni in einem Restaurant in der Gemeinde Belpen im Bezirk Machu (chin. Maqu), TAP Kanlho (chin. Gannan), Provinz Gansu, festgenommen. Während er im Restaurant saß, fuhren plötzlich vier Polizeifahrzeuge vor, um ihn festzunehmen. Am 20. Juni begaben sich dann über zehn ortsansässige Tibeter zu der Bezirksverwaltung vorstellig, um sich nach dem Verbleib von Shonu zu erkundigen. Aber nur fünf Personen wurden hereingelassen, sie bekamen zu hören, der Grund für Shonu Paldens Festnahme sei, daß er unter Verdacht …
03.07.2012
Bild: Chinesische Polizei fahndet nach einem populären tibetischen Sänger, der politisch heikle Lieder sangBild: Chinesische Polizei fahndet nach einem populären tibetischen Sänger, der politisch heikle Lieder sang
igfm

Chinesische Polizei fahndet nach einem populären tibetischen Sänger, der politisch heikle Lieder sang

Die Behörden in der Provinz Sichuan ordneten kürzlich die Festnahme eines behinderten tibetischen Sängers an, dem sie vorwerfen, Lieder zum Lobpreis des Dalai Lama gesungen und die Qualen des Lebens unter Pekings Herrschaft geschildert zu haben. Es ist dies der vierte Fall innerhalb von zwei Monaten, wo die chinesischen Behörden tibetische Künstler, Schriftsteller und Pädagogen festnahmen oder festzunehmen versuchen. Phulchung, der aus der Gemeinde Amchok, Bezirk Chuchen (chin. Jinchuan), in der Präfektur Ngaba stammt, ist nun untergetaucht…
25.06.2012
Thema: Pressemitteilung Polizei
Bild: Zwei Tibeter verbrennen sich selbst und fordern Unabhängigkeit für TibetBild: Zwei Tibeter verbrennen sich selbst und fordern Unabhängigkeit für Tibet
igfm

Zwei Tibeter verbrennen sich selbst und fordern Unabhängigkeit für Tibet

… Leben des Dalai Lama verbrennen, in der Hoffnung, daß er nach Tibet zurückkehren möge. Sie bitten auch die tibetischen Jugendlichen, untereinander Frieden zu wahren, einträchtig zu sein und Tibets Kraft für den Freiheitskampf aufrechtzuerhalten. Es heißt, die Polizei habe die Ortschaft Dzatoe inzwischen besetzt und alle Internet-Cafés geschlossen. Einem Mönch aus Südindien zufolge wünschen seine Kontakte in Tibet, daß die Nachrichten der Selbstverbrennungen weltweite Verbreitung erfahren. (1) Fotos der beiden Jugendlichen, sowie ein Screenshot aus …
25.06.2012
Luftfrachtsicherheitskontrollen: Klare Forderungen bei der GdP und Kakophonie im Beamtenbund
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Luftfrachtsicherheitskontrollen: Klare Forderungen bei der GdP und Kakophonie im Beamtenbund

Während sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit ihrer eindeutigen Forderung, die Luftfrachtsicherheitskontrollen ausschließlich in die Zuständigkeit des jetzt schon in diesem Aufgabenfeld erfolgreich tätigen Zolls zu geben, verheddert sich der Beamtenbund in albernem und von Unkenntnis geprägtem Konkurrenzdenken zwischen den Sicherheitsbehörden Bundespolizei und Zoll. Ernst G. Walter, Vorsitzender der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft erklärt den Zoll in seiner jüngsten Mitteilung zu diesem Thema für vollkommen unfähig, diese polizeiliche Aufgabe …
22.06.2012
Bild: Kosten des Polizeieinsatzes bei FußballspielenBild: Kosten des Polizeieinsatzes bei Fußballspielen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Kosten des Polizeieinsatzes bei Fußballspielen

Die Kosten von Polizeieinsätzen bei Großveranstaltungen, vor allem bei Fußball-Spielen, wurden seit Anfang der 1980er Jahre immer wieder diskutiert. Gerade im Profifußball und natürlich besonders bei Länderspielen sind regelmäßig ganze Hundertschaften der Polizei im Einsatz. Dabei stellt sich immer wieder die Frage, wer denn eigentlich die Kosten eines solchen Einsatzes trägt. Derzeit beteiligen sich die deutschen Fußballvereine nicht an den Kosten für Polizeieinsätze rund um ihre Heimspiele. Dies wurde zuletzt im Rahmen eines „Sicherheitsgipfels“ …
19.06.2012
Bild: Hausverbote gegen Fans / Schwarze ListenBild: Hausverbote gegen Fans / Schwarze Listen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Hausverbote gegen Fans / Schwarze Listen

… erteilten Stadionverbote führen die Vereine und der DFB Listen, in denen die vom Stadionverbot Betroffenen mit Namen, Geburtsdatum und Wohnort, Grund und Dauer des Stadionverbotes geführt werden. Diese Listen werden vor einem Spiel sowohl der örtlichen Polizei, als auch (im Hinblick auf internationale Spiele, z.B. Welt- und Europameisterschaft) an die FIFA bzw. UEFA weitergeleitet. Hier gelten natürlich die Datenschutzvorschriften. Danach ist die Erhebung, Verarbeitung und Benutzung personenbezogener Daten nur zulässig, soweit das Bundesdatenschutzgesetz …
19.06.2012
Bild: Lesbische und bisexuelle Frauen sehen sich im Bildungsbereich diskriminiertBild: Lesbische und bisexuelle Frauen sehen sich im Bildungsbereich diskriminiert
LesMIgras

Lesbische und bisexuelle Frauen sehen sich im Bildungsbereich diskriminiert

… Ergebnisse, die bezüglich Diskriminierungen im Bereich Ämter und Behörden sowie im Gesundheitswesen gemacht wurden. So geben mehr als ein Viertel der Studienteilnehmer_innen an, dass sich ihre lesbische oder bisexuelle Lebensweise negativ auf ihre Chancen auswirkt, von der Polizei geschützt zu werden. Des Weiteren haben etwa 20% respektlose Behandlung durch medizinisches Fachpersonal erfahren. Eine relativ hohe Anzahl der Befragten hat den Bereich des Fragebogens ausgefüllt, der sich ausdrücklich an Trans* richtete. Die bisherige Auswertung zeigt …
19.06.2012
Bild: Kostenlose Jugendsprechstunde bei der Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-PrellerBild: Kostenlose Jugendsprechstunde bei der Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller
Kanzlei Cäsar-Preller

Kostenlose Jugendsprechstunde bei der Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller

… Freizeit breit. Die Wiesbadener Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller hilft mit einer kostenlosen Jugendsprechstunde weiter. Jeweils mittwochs von 16 bis 18 Uhr können all diese Probleme angesprochen werden. Auch wenn es um Fragen zur Sozialhilfe oder Ärger mit der Polizei geht, wissen die Anwälte Rat. In der Vergangenheit konnten die Rechtsanwälte der Kanzlei Cäsar-Preller so schon vielen Jugendlichen weiterhelfen. Die Sprechstunde für Jugendliche zwischen 10 und 21 Jahren ist kostenlos, eine vorherige Anmeldung nicht erforderlich. Mehr Informationen: …
14.06.2012
Bild: USA : China – der ganz normale WahnsinnBild: USA : China – der ganz normale Wahnsinn
Agenda 2011 - 2012

USA : China – der ganz normale Wahnsinn

… haben und Männerfreundschaften, wie zwischen Schröder - Seehofer - Putin - Gazprom. Nach unserer Lebensart und dem Grundgesetz sind wir freie Menschen mit Grundrechten, die es so, nach den Menschenrechts-Organisationen, in China und Russland, das sich nach ihren Meinungen zum Polizeistaat entwickelt, nicht gibt. Die Vermögensverhältnisse liegen in China bei 2,6 %, Republik China 1,3%, Südkorea 1,1 %, Mexiko 1 %, Indien 0,9 %, Australien 0,7 %, Argentinien 0,7 %, Russland 0,4 %Thailand 0,2 % und Indonesien 0,2 % und haben einen Weltanteil von …
14.06.2012
Bild: Britishe Presse berichtet über erneuten Anschlag auf sunnitischen Oberst.Bild: Britishe Presse berichtet über erneuten Anschlag auf sunnitischen Oberst.
Al-Sabah, Bagdad-Iraq.

Britishe Presse berichtet über erneuten Anschlag auf sunnitischen Oberst.

… den bekannten sunnitischen Oberst Kais Awni ist mißlungen. Bei dem Versuch starben alle 4 Attentäter. Zwei Leibwächter wurden verletzt. Nach etwa 6 Monaten Amtszeit ist dies bereits der 5. Attentatsversuch an Oberst Kais Awni. Das Attentat war nach Polizei-und Militärangaben zwar „professionell organisiert“, jedoch befand sich Oberst Awni gar nicht in einem der drei gepanzerten Fahrzeuge, sondern war bereits in seinem Dienstsitz. Die Attentäter benutzen Funkgesteuerte Sprengfallen und griffen anschließen mit automatischen Waffen den Konvoi an. …
11.06.2012
Bild: Verkehrsrecht - Ist bei Auffahrunfällen immer der Auffahrende schuld? NeinBild: Verkehrsrecht - Ist bei Auffahrunfällen immer der Auffahrende schuld? Nein
Rechtsanwaltskanzlei Hebinger

Verkehrsrecht - Ist bei Auffahrunfällen immer der Auffahrende schuld? Nein

sachtung der Vorfahrtsregeln ebenso naheliegend sein kann wie ein Verschulden des Auffahrenden wegen überhöhter Geschwindigkeit oder zu geringem Abstand. In solchen Fällen kann es also sein, dass ein erhebliches Verschulden auch bei dem Vorausfahrenden liegen kann. Bei den hierzu erforderlichen Feststellungen kommt es oftmals auf die Details des Unfallherganges an. Lassen Sie sich deshalb bei einem Unfall immer von einem fachkundigen Anwalt beraten, bevor sie gegenüber dem Versicherer oder der Polizei Ausführungen zum Unfallhergang machen.
11.06.2012
Bild: Chinesische Polizei foltert tibetischen Mönch zu TodeBild: Chinesische Polizei foltert tibetischen Mönch zu Tode
igfm

Chinesische Polizei foltert tibetischen Mönch zu Tode

… daß er nicht mehr am Leben ist. Tsering Gyaltsen, 40, aus dem Kloster von Dranggo wurde am 9. Februar festgenommen (1), nachdem es am 22. Januar in Dranggo zu einer großen Protestaktion gekommen war. „Es hieß, daß damals durch die heftigen Schläge der chinesischen Polizei seine Wirbelsäule verletzt wurde. Danach hörte man nichts mehr über seinen Zustand und seinen Verbleib“, teilte die Tibetische Zentralverwaltung in Dharamsala heute mit. „Und jetzt stellt sich heraus, daß er noch am selben Tag, an dem er festgenommen wurde, in einem Krankenhaus …
11.06.2012
Verkehrsunfall im Ausland: Wie verhalte ich mich als Geschädigter?
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Verkehrsunfall im Ausland: Wie verhalte ich mich als Geschädigter?

… wenden kann und welche Regelungen man im Ausland beachten muss. Ganz wichtig ist es zunächst einmal, im Anschluss an den Unfall niemals ein Schriftstück zu unterzeichnen, dessen Inhalt man nicht eindeutig verstanden hat. Man sollte am besten die Polizei hinzuziehen und eine Bestätigung der Unfallaufnahme verlangen, zumindest aber einen Europäischen Unfallbericht anfertigen und vom Unfallgegner unterschreiben lassen. Bei größeren Sachschäden ist es ratsam, schon am Unfallort den Schaden vom ausländischen Versicherer des Unfallgegners begutachten zu …
08.06.2012
Bild: TETIANA FRANCHUK - A MILLION IN A WEEK WITH CRIMINAL HANDLING?Bild: TETIANA FRANCHUK - A MILLION IN A WEEK WITH CRIMINAL HANDLING?
Berliner Tageszeitung

TETIANA FRANCHUK - A MILLION IN A WEEK WITH CRIMINAL HANDLING?

… Frau Tetiana Franchuk in der Schule als emotional tempramentvolle Frau mit unhöflichen Manieren bekannt sei, welche die Lehrerin als „bedenklich“ für die armen Kinder beschrieb… Wie wir mit eigenen Augen sehen konnten, versuchte eben jene Frau Franchuk, mit „Hilfe“ der Polizei in Kampfmontur, ohne Rücksicht auf das Ansehen, ihren Sohn Yaroslav Franchuk, mittels Waffengewalt der Polizei an sich zu bringen. Das emotionale Elend und den Schmerz des anwesend zehnjährigen Kindes Yaroslav Franchuk außer acht lassend, gab es ein laut geführtes Streitgespräch …
08.06.2012
Bild: Tibetischer Komiker Athar wegen einer ihm unterschobenen Waffe verurteiltBild: Tibetischer Komiker Athar wegen einer ihm unterschobenen Waffe verurteilt
igfm

Tibetischer Komiker Athar wegen einer ihm unterschobenen Waffe verurteilt

… eingesetzt hatte. Die Behörden in Lithang, in der TAP Kardze, Provinz Sichuan, verurteilten einen beliebten tibetischen Komiker auf Grund eines unter Folter erzwungenen Geständnisses wegen Waffenbesitzes zu einer Gefängnisstrafe. Athar, 33, war Anfang Februar von einer Sondereinheit der Polizei in Gewahrsam genommen worden, und galt seitdem als verschwunden, sagte Andrug Tseten, ein Angehöriger des tibetischen Exilparlaments unter Berufung auf dortige Quellen (1). „Und dann verurteilte ein Gerichtshof im Bezirk Lithang ihn am 29. April zu drei …
07.06.2012
Bild: Ende einer europäischen Illusion?Bild: Ende einer europäischen Illusion?
Agenda 2011 - 2012

Ende einer europäischen Illusion?

… Finanz-Baustellen in Europa vorzunehmen. Eine Voraussetzung ist gutes Material, ein vernünftiges Konzept und gute Mitarbeiter. Rechnet man diese „Posten“ auf 10 Jahre hoch, ergeben sich weitere Steuer-Mindereinnahmen von rund 2 Billionen Euro. Bei Polizei und Zoll fehlen nach unseren Schätzungen rund 70.000 Bedienstete. Alle vier Minuten geschieht ein Wohnungseinbruch. Die Polizei ist mit Personenschutz, Objektschutz, Großveranstaltungen, Kampf gegen Kriminalität, Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit, Kapitalverbrechen, Warenhausdiebstähle, Ordnung …
06.06.2012
Bild: Chinesische Regierung sperrt tibetischen Geschäftsmann aus Nsngchen einBild: Chinesische Regierung sperrt tibetischen Geschäftsmann aus Nsngchen ein
igfm

Chinesische Regierung sperrt tibetischen Geschäftsmann aus Nsngchen ein

… friedliche Willensbekundung mit Rezitation von Gebeten, Singen und der Umrundung verschiedener Klöster. Unmittelbar gab es keinen direkten Konflikt mit den Behörden und auch keine Festnahmen. Am Nachmittag hielten die Behörden jedoch eine Sitzung ab und bald trafen Mannschaftswagen voller Polizei in dem Protestareal ein. Eine Tage später, am 22. Februar, wurde dann Tamdin, ein allseits bekannter Händler mit Yartsa Gunbhu, auf dem Flugplatz von Chengdu verhaftet. Die Behörden sehen in ihm nämlich den Hauptorganisator der Protestaktionen. Sein Verbleib …
05.06.2012
Bild: Dr. Lutz Knopek: Nach der Innenministerkonferenz endlich den Dialog intensivieren.Bild: Dr. Lutz Knopek: Nach der Innenministerkonferenz endlich den Dialog intensivieren.
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Nach der Innenministerkonferenz endlich den Dialog intensivieren.

… Vielzahl an Maßnahmen erreichen, die aufeinander abgestimmt sind. Schon vor der Konferenz war klar, dass nur das intensive Gespräch mit allen beteiligten Akteuren zum Erfolg führt. Daher ist es richtig, den Dialog mit Vereinen, Verbänden, Fans und Polizei fortzusetzen. Ohne verstärkte Kommunikation wird es zu keiner Lösung kommen, die nachhaltig Bestand hat. Das muss auch Herrn Wendt von der Deut-schen Polizeigewerkschaft klar sein. Deutlich vielversprechender als unverhältnismäßige Forderungen einzelner Innenminister ist die konsequente Fortsetzung …
05.06.2012
Bild: Fusion: Osterodes Bürgermeister favorisiert SüdvarianteBild: Fusion: Osterodes Bürgermeister favorisiert Südvariante
Stadt Osterode am Harz

Fusion: Osterodes Bürgermeister favorisiert Südvariante

… dem fünfseitigen Schreiben führt der Bürgermeister zahlreiche Argumenten an, die für die „Südvariante“ sprechen. Dazu zählen die in den letzten mehr als zehn Jahren Kooperationen und Verflechtungen in Südniedersachsen. Dies gelte z. B. für die Bundesanstalt für Arbeit, die Polizei, IHK, Abfallwirtschaft u. a. m. „Die Netzwerke und Kooperationen sowie auch die Verbandsarbeit finden im südniedersächsischen Raum statt“, so Becker. Auch die Unternehmen orientierten sich in vielen Dingen am Oberzentrum Göttingen, wie es auch die Unternehmer Martin Hoff …
05.06.2012
Bild: Tibet brennt weiter: Mutter dreier Kinder verbrennt sich in DzamthangBild: Tibet brennt weiter: Mutter dreier Kinder verbrennt sich in Dzamthang
igfm

Tibet brennt weiter: Mutter dreier Kinder verbrennt sich in Dzamthang

… in Dzamthang aus Protest gegen die chinesische Herrschaft“, teilte Tsangyang Gyatso, der Vorsitzende der Buddhistischen Jonang Gesellschaft in Dharamsala, RFA mit. Es ist dieselbe Stelle, an der sich vor etwa einem Monat zwei tibetische Cousins verbrannt hatten. Als die chinesische Polizei kam, schlugen die Flammen bereits zu hoch, als daß sie hätten gelöscht werden können. Dortige Tibeter brachten die Leiche ins Jonang Zamthang Gonchen Kloster. Etwa 1000 Mönche versammelten sich im Kloster und beteten für die Verstorbene. Unmittelbar danach kamen …
04.06.2012
Bild: Zoll in Schleswig-Holstein wieder im EinsatzBild: Zoll in Schleswig-Holstein wieder im Einsatz
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Zoll in Schleswig-Holstein wieder im Einsatz

… zur Normalität zurück. Unter Beachtung zusätzlicher sinnvoller Hinweise zum Schutz der eingesetzten Beamten kontrollieren Vollzugskräfte des Zolls nun auch im nördlichsten Bundesland wieder in zivil. Die Zusammenarbeit in den gemeinsamen Fahndungsgruppen von Zoll, Polizei und Bundespolizei wurde ebenso wieder aufgenommen. Als Reaktion auf eine Entscheidung der schleswig-holsteinischen Justiz hatte die für den Zoll zuständige Bundesfinanzdirektion (BFD) Nord die Zusammenarbeit in den gemeinsamen Fahndungsgruppen von Zoll, Polizei und Bundespolizei …
01.06.2012
Ansprüche wegen Reisemängel
Dr. Mahlstedt & Partner

Ansprüche wegen Reisemängel

… durch gesonderte Untersuchung oder anderweitig Wartezeiten entstehen, kann der Flug verpasst werden, ohne dass der Reiseveranstalter oder das Luftfahrtunternehmen dafür verantwortlich wären. Das Verhalten der Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes oder der Polizei ist weder dem Reiseveranstalter noch dem Luftfahrtunternehmen zuzurechnen. Rechtsanwälte Dr. Mahlstedt & Partner - Ihre Kanzlei in Bremen mit Fachanwaelten in den Bereichen: Arbeitsrecht, Arztrecht, Baurecht, Behindertenrecht, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Gewerblicher …
01.06.2012
Bild: Tibetische Waisen-Schule in Amdo geschlossenBild: Tibetische Waisen-Schule in Amdo geschlossen
igfm

Tibetische Waisen-Schule in Amdo geschlossen

… kontrovers ansieht. „Ortsansässige vermuten, daß er von den Behörden insgeheim weggebracht wurde, aber niemand weiß etwas Genaues“, verlautet aus der Quelle. Die zwei Lehrer, die nach seinem Verschwinden für die Schule zuständig waren, Sangye Dondrub, 33, und Jamyang, 28, hat die Polizei am 7. oder 8. Mai gleichzeitig mit der Schließung der Schule festgenommen. Die als Khangjong Sherig Shidhe Woekar Ling bekannte Schule wurde abgesperrt. Was mit den über 50 Waisen oder Halbwaisen geschah, ist nicht bekannt. China hat seit den weit verbreiteten …
01.06.2012
Bild: Tiefe Besorgnis in Dharamsala über die Welle der Selbstverbrennungen und deren AusbreitungBild: Tiefe Besorgnis in Dharamsala über die Welle der Selbstverbrennungen und deren Ausbreitung
igfm

Tiefe Besorgnis in Dharamsala über die Welle der Selbstverbrennungen und deren Ausbreitung

… Platz, in einem der wenigen noch vorhandenen traditionell tibetischen Stadtviertel Lhasas in Brand. Chinesische Sicherheitskräfte, die in mehreren Konvois angefahren kamen, beseitigten im Nu alle Spuren des Vorfalls. Die Lage in Lhasa ist infolge des massiven Einsatzes von Polizei und paramilitärischen Kräften sehr angespannt. Einschließlich dieses jüngsten Vorfalls haben sich nun 37 Tibeter in Tibet selbst angezündet. Alle forderten einmütig Freiheit für Tibet und die Rückkehr Seiner Heiligkeit des Dalai Lama in sein Heimatland. „Auf welche Weise …
31.05.2012
Stiftung muTiger startet Schulungskurse für mehr Zivilcourage
KÖTTER Services

Stiftung muTiger startet Schulungskurse für mehr Zivilcourage

… möchte den Einzelnen unterstützen, auch in kritischen Situationen Verantwortung zu übernehmen und durch den eigenen Mut andere zu schützen.“ Dies betonte Friedrich P. Kötter, Geschäftsführer von KÖTTER Security, Düsseldorf, heute im Rahmen der muTiger-Pressekonferenz im Polizeipräsidium Gelsenkirchen, bei der die Stiftungsziele, das Schulungskonzept und wichtige Partner vorgestellt wurden. „Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, falsches Heldentum zu fördern. Vielmehr sollen die Teilnehmer Handlungsempfehlungen an die Hand bekommen, um in kritischen …
30.05.2012
Bild: Erster Fall von Selbstverbrennung in Lhasa: Zwei junge Tibeter setzen sich in BrandBild: Erster Fall von Selbstverbrennung in Lhasa: Zwei junge Tibeter setzen sich in Brand
igfm

Erster Fall von Selbstverbrennung in Lhasa: Zwei junge Tibeter setzen sich in Brand

… des Vorfalls mehr zu sehen“, erfuhr RFA von einem Augenzeugen. „Die Flammen waren gewaltig und Augenzeugen nehmen an, daß die zwei in dem Feuer umkamen“ sagte eine tibetische Quelle im Exil, die Kontakte zu der Region hat. „Die Stadt Lhasa ist jetzt voller Polizei und paramilitärischer Kräfte und die Lage ist sehr angespannt“. Einer anderen Quelle zufolge ist die Lage in dem Touristen-Viertel um den Jokhang Tempel und den Potala Palast besonders angespannt. „Alle, die den Platz vor dem Potala Palast überqueren müssen, werden durchsucht und daher …
29.05.2012
Bild: Hoher Lama und seine Nichte kommen beim Brand ihres Hauses um - Unfall?Bild: Hoher Lama und seine Nichte kommen beim Brand ihres Hauses um - Unfall?
igfm

Hoher Lama und seine Nichte kommen beim Brand ihres Hauses um - Unfall?

… um der Sache Tibets willen in Flammen setzten, entzündet’.“ „Kurz darauf sah man, wie das Domizil lichterloh brannte, und der Tulku und seine Nichte wurden beide tot aufgefunden“. Auch eine andere Quelle aus der Ortschaft Dzogchen bestätigte den Unfall. Als die Polizei an dem Ort des Geschehens eintraf, erklärte ein Klosterverwalter aus Angst, das Kloster könnte geschlossen werden, das Feuer sei plötzlich ausgebrochen und habe bestimmt nichts mit den Tibet-Protesten zu tun. „Zufrieden mit dieser Erklärung verließ die Polizei das Kloster wieder. …
23.05.2012
Bild: Kühler Kopf statt scharfer ParolenBild: Kühler Kopf statt scharfer Parolen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Kühler Kopf statt scharfer Parolen

… im Sport-ausschuss des Deutschen Bundestages, Dr. Lutz Knopek: „Nach den Ausschreitungen bei den Relegationsspielen in Karlsruhe und Düsseldorf ist besonnenes Vorgehen gefragt. Die in den letzten Jahren Stück für Stück etablierte Kommunikation zwischen Fans, Ver-einen, DFL, DFB und Polizei muss intensiviert und nicht wie von Minis-ter Schünemann diskreditiert werden. Natürlich sind gerade die Vereine gefragt, Pyrotechnik in die Stadien zu verhindern. Ganz unterbinden wird man dieses Phänomen aber nie können. Schon heute geben die Vereine Strafgelder …
22.05.2012
Bild: Harte Strafen für tibetische Demonstranten aus Drango, einmal sogar lebenslänglichBild: Harte Strafen für tibetische Demonstranten aus Drango, einmal sogar lebenslänglich
igfm

Harte Strafen für tibetische Demonstranten aus Drango, einmal sogar lebenslänglich

… Drango in der TAP Kardze am 23. Januar begann friedlich, endete aber in einem Kugelhagel, als Hunderte von Tibetern Freiheit für Tibet und die Rückkehr des Dalai Lama aus dem Exil forderten. Mindestens zwei, vielleicht gar sechs Demonstranten kamen ums Leben, als die chinesische Polizei in die Menge schoß. „Seit der Demonstration in Drango am 23. Januar für die Wiedererlangung der Freiheit Tibets gehen die Chinesen mit unverminderter Härte gegen die Tibeter vor“, sagte ein in Indien lebender Mönch unter Berufung auf Quellen in der Region. „Am 26. …
22.05.2012
Bild: Die Chinesen zwingen die tibetischen Nomaden, ihren Premierminister und den Dalai Lama zu kritisierenBild: Die Chinesen zwingen die tibetischen Nomaden, ihren Premierminister und den Dalai Lama zu kritisieren
igfm muenchen

Die Chinesen zwingen die tibetischen Nomaden, ihren Premierminister und den Dalai Lama zu kritisieren

… Nomaden in Lithang (Kham), ein Dokument zu unterzeichnen, daß sie sich von ihrem geistlichen Oberhaupt, dem Dalai Lama, sowie dem tibetischen Premierminister im Exil, Lobsang Sangay, lossagen. Der aus Lithang stammende und jetzt in Südindien wohnende Atuk Tseten sagte, die chinesische Polizei habe die Nomaden im Bezirk Lithang in der TAP Kardze, Provinz Sichuan, gezwungen, das Dokument zu unterschreiben und sie bei einer Weigerung mit Schlägen und Folter bestraft. Die Kampagne wurde vor etwa zwei Monaten in der Nomadensiedlung Mola in Lithang, dem …
21.05.2012
Ausschreitungen der Salafisten in Deutschland: Messerattacke gegen Polizisten.
Die Freiheit Landesverband Thüringen

Ausschreitungen der Salafisten in Deutschland: Messerattacke gegen Polizisten.

… Gesicht radikalisierter Muslime. Die Gewalt in deutschen Städten eskaliert. Nach den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Solingen Ende April ist es auch in Bonn am ersten Maiwochenende zu einem Gewaltexzess gekommen. Beim Aufeinandertreffen von 500 radikalen Salafisten mit der Polizei wurden eine 30-jährige Polizistin und ihr 35-jähriger Kollege mit Messerstichen schwer verletzt. Weitere 27 Polizeibeamte erlitten bei der Attacke mit Zaunslatten und Steinen zum Teil schwere Verletzungen. Der 25-jährige Täter wurde unter dem Tatverdacht der versuchten …
16.05.2012
Bild: Wie viel mehr Arsen, Quecksilber und Blei vertragen unsere Kinder noch?Bild: Wie viel mehr Arsen, Quecksilber und Blei vertragen unsere Kinder noch?
Agenda 2011 - 2012

Wie viel mehr Arsen, Quecksilber und Blei vertragen unsere Kinder noch?

… und Finanz- und Vermögenseliten wollen jeden Euro in die eigenen Taschen stecken. Sie setzen auf „schwache Politiker“ und einen schwachen Staat um ihre Interessen durchzusetzen. Bei den Finanzämtern fehlen 50.000 Sachbearbeiter. Die Polizei ist mit Personenschutz, Objektschutz, Großveranstaltungen, Kampf gegen Kriminalität, Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit, Kapitalverbrechen, Warenhausdiebstähle, Ordnung im Straßenverkehr und auf den Autobahnen, Krawallen von Links und Rechts, Salafisten und Terror am Rande ihrer Leistungsfähigkeit angelangt. …
16.05.2012
Bild: Ein Wahlspanier wagt den SelbstversuchBild: Ein Wahlspanier wagt den Selbstversuch
Conbook Medien GmbH

Ein Wahlspanier wagt den Selbstversuch

… opulente Grabmal von Altdiktator Franco – Drouve legt den Finger an die Wunde, für ihn gibt es keine Tabuthemen. Er singt den Abgesang auf den spanischen Macho, wundert sich über die Fortschrittlichkeit spanischer Klöster und beobachtet die Vierteilung der spanischen Polizei. Drouve ist mittendrin im Geschehen und zeichnet ein einzigartiges Bild einer Kultur in 52 Momentaufnahmen des spanischen Alltags – und zwar hautnah und ohne sich im aktuellen Tagesgeschehen zu verlieren. Andreas Drouve verbindet das Fachwissen und die Authentizität eines wahren …
15.05.2012
Offene Randgruppenszenen in der Stadt: Möglichkeiten und Risiken der Auflösung
Pabst Science Publishers

Offene Randgruppenszenen in der Stadt: Möglichkeiten und Risiken der Auflösung

… nachhaltig beeinträchtigt und mit erhöhtem Risiko verbunden? Alle Fragen lassen sich verneinen. Daher sehen Bossong und Kollegen keinen Einwand gegen die Auflösung der offenen Szenen. Dabei sollten nach Ansicht des Drogenexperten vier Forderungen umgesetzt werden: - Polizei und Ordnungsbehörde müssen durch kontinuierliche Präsenz demonstrieren, dass eine offene Szene nicht akzeptiert wird. - Die soziale Arbeit, namentlich die Drogenhilfe, muss in Teilbereichen ihre Methoden und Instrumente flexibilisieren bzw. optimieren. - Auch nach Auflösung der …
15.05.2012
Die Gewalt eskaliert in deutschen Städten – Wann kommt das Verbot für radikale Muslime?
Die Freiheit Landesverband Thüringen

Die Gewalt eskaliert in deutschen Städten – Wann kommt das Verbot für radikale Muslime?

Jena, 10. Mai 2012. Straßenschlachten und gewaltsame Zusammenstöße zwischen Salafisten, der rechtsextremen Partei Pro NRW und Polizeibeamten erhitzen die Gemüter im Vorfeld der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Wie der Landesverband Thüringen der Partei DIE FREIHEIT mitteilt, sei ein Verbot von radikalmuslimischen Verbänden, wie den Salafisten, längst überfällig. Die Angst vor radikalen Muslimen wächst. Gerade im Vorfeld der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen (am 13. Mai 2012) fürchten Sicherheitsexperten eine weitere Eskalation der Gewalt. …
10.05.2012
Bild: Tibetischer Sänger in Jyekundo (Yushul) festgenommenBild: Tibetischer Sänger in Jyekundo (Yushul) festgenommen
igfm

Tibetischer Sänger in Jyekundo (Yushul) festgenommen

Die Polizei im Dorf Dhomda, Bezirk Trindu (chin. Chengduo), TAP Jyekundo (chin. Yushu), Provinz Qinghai, hat einen bekannten tibetischen Sänger festgenommen, weil er Lieder politischen Inhaltes gesungen hatte. Am 19. April wurde der 29jährige Sänger Lo Lo von der Ortspolizei abgeführt. Einige Monate zuvor hatte er ein Musikalbum mit dem Titel „Hoch mit der tibetischen Fahne, Kinder des Schneelandes!“ herausgebracht. Das Album enthält 14 Lieder, in denen es um die tibetische Unabhängigkeit, die Einheit des tibetischen Volkes und die Rückkehr Seiner …
10.05.2012
Erneut Übergriff auf FDP-Haus in Bremen
FDP Landesverband Bremen

Erneut Übergriff auf FDP-Haus in Bremen

… "Am 1. Mai wurde das Haus beschmiert und durch die Täter mit Nahrungsmitteln beklebt. Wir hatten gehofft, dass damit der Sachverhalt abgeschlossen war. Aber wir haben uns offensichtlich in der kriminellen Energie der Täter geirrt." Der FDP Landesvorstand bittet daher die Polizei um eine intensivere Überwachung des Hauses. "Ganz persönlich finde ich es traurig, dass wir als demokratische Partei wiederholt Opfer von gewalttätigen Angriffen werden. Dies sollte heute nicht mehr der Fall sein. Merkwürdig ist auch, dass wir als demokratische Partei keine …
04.05.2012
Bild: Negativer Schufa - Eintrag aufgrund von IdentitätsdiebstahlBild: Negativer Schufa - Eintrag aufgrund von Identitätsdiebstahl
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Negativer Schufa - Eintrag aufgrund von Identitätsdiebstahl

… die Schwestern nicht ganz unähnlich sehen, war dies eine leichte Angelegenheit. Gelegenheit macht selbst im Familienkreis manchmal Diebe und führt zu unerwarteten Situationen. Die familieninternen Recherchen veranlassten die straffällig gewordene Schwester der Betroffenen dazu, bei der Polizei eine Selbstanzeige zu stellen in dem sie den Vorfall formulierte und vollständig zugab. Dies teilten die Rechtsanwälte nach Einsicht in die staatsanwaltschaftliche Ermittlungsakte auch der Telefonfirma und dem betroffenen Kreditinstitut mit. Einsicht ist der …
30.04.2012

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