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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Bild: Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisant
Union für Soziale Sicherheit

Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisant

… Entwicklung. Eine Überprüfung wird von allen in fast allen Bereichen gefordert, wird aber ungenügend praktiziert. Facebook spricht von Überprüfbarkeit der Geschäftsgebaren.-.Deutschland und die EU haben nicht gehandelt. Die Überprüfbarkeit von Entwicklungen in der Politik, NSU-, NSA- und RAF-Verbrechen, Drogen-/Menschenhandel, beim Dieselskandal, Steuer CDs und Steuerskandalen ist nicht gewährleistet, ebenso die Überprüfbarkeit der Finanzierung und präziser, schnellstmöglicher Durchführung des Koalitionsvertrags. Deutschland und die EU benötigen eine …
09.04.2018
Bild: Perspektiven lädt zur 2. Inselkonferenz und zur Vorbereitung ins Bürgerhaus WilhelmsburgBild: Perspektiven lädt zur 2. Inselkonferenz und zur Vorbereitung ins Bürgerhaus Wilhelmsburg
Klinkenborg Communications

Perspektiven lädt zur 2. Inselkonferenz und zur Vorbereitung ins Bürgerhaus Wilhelmsburg

… gestaltet werden. Perspektiven! möchte den „Raum für Möglichkeiten“ ab April in mehreren Schritten mit den Bewohner*innen der Elbinseln gemeinsam entwickeln und gestalten. Ebenso geht es in den Treffen darum, die wichtigsten Themen für die Diskussion mit Verwaltung, Politik, städtischen Unternehmen, uvm., herauszufinden, damit am Tag der Konferenz die Fragen die richtigen Ohren finden. Dazu wird ein erstes Vorbereitungstreffen 12. April, um 18.30 Uhr im Bürgerhaus Wilhelmsburg stattfinden. Weitere Termine an anderen Orten folgen. Zur „Inselkonferenz“ …
05.04.2018
Bild: Beste Zeiten für die einen, Tal der Tränen für andernBild: Beste Zeiten für die einen, Tal der Tränen für andern
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Beste Zeiten für die einen, Tal der Tränen für andern

Die Politiker sind weiter dabei, unser Land in die soziale und schließlich auch wirtschaftliche und letztlich politische Bredouille zu manövrieren. Die zunehmende soziale Schieflage scheinen sie als gegeben und aus der Perspektive ihrer eigenen Überversorgung als hinnehmbar zu akzeptieren. Hinzu kommt wahrscheinlich noch die Erfahrung, daß gerade die Ärmsten schlecht informiert und meist passiv sind, nicht selten geradezu deprimiert. Da ist die Versuchung groß, sie weiter an der Nase herumzuführen und ihnen ihren gerechten Anteil am Volkseinkommen …
05.04.2018
Minenräumung: „Deutschland kann und muss mehr tun!“
Global Clearance Solutions AG

Minenräumung: „Deutschland kann und muss mehr tun!“

… nicht aus?“ Von Michaelis kritisiert, dass Deutschland leider noch immer allein auf die Räumung durch NGOs setzt, deren Arbeit zwar gut und wertvoll ist, die aber nicht über ausreichende Kapazitäten verfügen, um die Anforderungen zu erfüllen. „Die Politik will, dass die Menschen in den Irak zurückkehren können. Sie sorgt aber nicht dafür, dass die Voraussetzungen effizient geschaffen werden“, kritisiert von Michaelis. Landminen, Blindgänger Munition und Sprengfallen fordern jedes Jahr unzählige unschuldige Opfer. Allein die massenhafte Verlegung …
04.04.2018
Bild: Wie Politiker und Bürokraten unseren Lebensraum verwüstenBild: Wie Politiker und Bürokraten unseren Lebensraum verwüsten
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Wie Politiker und Bürokraten unseren Lebensraum verwüsten

„Die fünf Sargnägel der Demokratie: Unfähigkeit, Unaufrichtigkeit und Unmoral der Führer, Trennung von Freiheit und Verantwortung, sowie Verwechslung von Legalität mit Legitimität.“ (Prof. Querulix) Bürgerinnen und Bürger sollten in einer echten Demokratie davon ausgehen können, daß sich Politik und Verwaltung dem Allgemeinwohl verpflichtet sehen. Leider sind bzw. wären sie mit dem Glauben daran schlecht beraten. Wer genau hinsieht und hinhört, der weiß: Das allgemeine Wohl interessiert die Politiker allenfalls am Rande. Politiker sind in erster …
04.04.2018
Junge Union: BGL verstößt gegen den Generationenvertrag und gefährdet die Langenfelder Schuldenfreiheit
Junge Union Langenfeld

Junge Union: BGL verstößt gegen den Generationenvertrag und gefährdet die Langenfelder Schuldenfreiheit

Langenfeld: Rathaus | Eine Finanzpolitik mit Augenmaß, welche darauf achtet, keine Schulden zu machen und gleichzei-tig Reserven für finanziell schwächere Zeiten schafft, ist generationengerecht und verantwor-tungsvoll, weiß die Junge Union Langenfeld. Dieses Credo werde in Langenfeld seit 2008 gelebt und durch die CDU und den Bürgermeister vorbildlich weiterverfolgt. Die Junge Union unterstützt diesen Weg des verantwortungsvollen Umgangs mit den städtischen Finanzen durch die Politik. Das Haushaltsjahr 2018 sollte gemäß erstem Haushaltsplanentwurf …
04.04.2018
Bild: Agenda 2011-2012: Eine Community bietet eine Lösung der Schuldenkrise zur Diskussion an
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Eine Community bietet eine Lösung der Schuldenkrise zur Diskussion an

… die Staatskasse. Union und SPD hatten für 2017 eine Senkung der Staatsschulden auf unter 2.000 Mrd. Euro angekündigt. Die Schuldenuhr des BdSt (Bund der Steuerzahler, Deutschland) stand am 31.12.2017 um 24 Uhr auf rund 1.972 Mrd. Euro. Dieses Ergebnis wurde von der Politik und den Medien wie eine Sensation gefeiert. Das Statistische Bundesamt wies die Schulden zum gleichen Zeitpunkt mit auf 2.005 Mrd. Euro plus 428 Mrd. Euro Schulden der Sozialversicherung aus. Die Schulden werden von der europäischen Statistik EUROSTAT und Statista, der größten …
03.04.2018
Bild: Agenda News: Eine Community bietet eine Lösung der Schuldenkrise zur Diskussion an
Agendan2011 - 2012

Agenda News: Eine Community bietet eine Lösung der Schuldenkrise zur Diskussion an

… die Staatskasse. Union und SPD hatten für 2017 eine Senkung der Staatsschulden auf unter 2.000 Mrd. Euro angekündigt. Die Schuldenuhr des BdSt (Bund der Steuerzahler, Deutschland) stand am 31.12.2017 um 24 Uhr auf rund 1.972 Mrd. Euro. Dieses Ergebnis wurde von der Politik und den Medien wie eine Sensation gefeiert. Das Statistische Bundesamt wies die Schulden zum gleichen Zeitpunkt mit auf 2.005 Mrd. Euro plus 428 Mrd. Euro Schulden der Sozialversicherung aus. Die Schulden werden von der europäischen Statistik EUROSTAT und Statista, der größten …
03.04.2018
Bild: Über das Verwirrspiel mit dem Begriff „Grundeinkommen“Bild: Über das Verwirrspiel mit dem Begriff „Grundeinkommen“
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Über das Verwirrspiel mit dem Begriff „Grundeinkommen“

… viel mehr zur Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft beitragen als nur eine gerechtere Beteiligung aller Mitbürgerinnen und Mitbürger am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen sicherstellen. Ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen ermöglicht eine Gesellschaft, die den Menschen wieder zum Zweck der Politik und des Wirtschaftens macht, anstatt ihn zu deren Mittel zu erniedrigen. Aber gerade das erzeugt bei den tatsächlichen wie bei den vermeintlichen Profiteuren des Status quo den größten Widerstand gegen seine Einführung. Rudeltiere eben. Die …
03.04.2018
KIDSRIGHTS-BERICHT: ES ZEICHNET SICH EIN ALARMIERENDER BILDUNGSRÜCKSTAND FÜR SYRISCHE FLÜCHTLINGSKINDER AB
KidsRights Foundation

KIDSRIGHTS-BERICHT: ES ZEICHNET SICH EIN ALARMIERENDER BILDUNGSRÜCKSTAND FÜR SYRISCHE FLÜCHTLINGSKINDER AB

… vorstellen. Große lokale Barrieren für den Zugang zu Bildung Der Bericht bezeichnet die zunehmende Verarmung geflüchteter Familien und hartnäckige bürokratische Hindernisse für den Zugang zu Bildung als Hauptursachen des Bildungsrückstands. Besonders erwähnt KidsRights dabei die restriktive Politik der Aufnahmeländer, die Eltern daran hindert, Arbeitsgenehmigungen zu erhalten. Das belastet Eltern zusätzlich, die für den Kauf von Schulmaterial oder das Fahrgeld zur Schule aufkommen müssen. Darüber hinaus zwingen diese Restriktionen Kinder häufig, …
28.03.2018
Bild: Mehr Einwohner, mehr Arbeitskräfte, mehr Arbeitslose, mehr Millionäre, mehr Armut . . .Bild: Mehr Einwohner, mehr Arbeitskräfte, mehr Arbeitslose, mehr Millionäre, mehr Armut . . .
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Mehr Einwohner, mehr Arbeitskräfte, mehr Arbeitslose, mehr Millionäre, mehr Armut . . .

… Zu dieser nicht unbeträchtlichen Zahl versteckter Arbeitsloser kommt die Dunkelziffer derer, die nichts (mehr) mit den diversen Ämtern und den potemkinschen Dörfern der Maßnahmenindustrie zu tun haben wollen, weil die ihnen erwiesenermaßen sowieso nicht helfen können. Eigentlich hätte die Politik schon lange lernen müssen, daß die Arbeitslosenverwaltung gar nicht das leisten kann, was sie leisten müßte. Denn sie kann keine Arbeitsplätze schaffen, schon gar keine, von deren Ertrag Menschen angemessen leben können. Mit ihrem Plan für einen „Sozialen …
28.03.2018
Bild: ÖDP zur Aufweichung der Sonntagsruhe in NRW: Der freie Sonntag gehört zu Deutschland!Bild: ÖDP zur Aufweichung der Sonntagsruhe in NRW: Der freie Sonntag gehört zu Deutschland!
OEDP-NRW

ÖDP zur Aufweichung der Sonntagsruhe in NRW: Der freie Sonntag gehört zu Deutschland!

zu opfern zeugt von der Priorität der NRW-Landesregierung. Diese stellt Profit vor den Menschen. Dem setzt die ÖDP ein eindeutiges „Mensch vor Profit“ entgegen. Dass ausgerechnet eine Landesregierung, die von einer angeblich christlichen Partei geführt wird, die Axt an den freien Sonntag legt, ist für den Zustand dieser Partei bezeichnend. In Sonntagsreden darüber parlieren, was zu Deutschland gehört, und dann im Parlament die kul-turelle Basis dieses Landes beschädigen. Das ist offensichtlich Politik der CDU.
27.03.2018
Bild: Sie wird dringender, die richtige Antwort auf die Frage: Was soll werden, wenn?Bild: Sie wird dringender, die richtige Antwort auf die Frage: Was soll werden, wenn?
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Sie wird dringender, die richtige Antwort auf die Frage: Was soll werden, wenn?

Die meisten Menschen haben nichts von der Blasenökonomie gehabt, die nun dabei ist, in ihre letale Phase einzutreten. Aber unter den Folgen werden sie zu leiden haben. Auch diejenigen, die sowieso schon von pflichtvergessenen Politikern vom Wohlstand abgehängt wurden. Die neue Weiter-So!-GroKo wird sich auch weiterhin nicht um das allgemeine Wohl scheren. Dazu fehlt einfach der Druck potentieller (Ab-)Wähler. Die Gleichgültigkeit der Masse war schon immer der sicherste Schutz der Ausbeuter. Man muß sich auch fragen: Sind nicht alle Politiker letztlich …
27.03.2018
Volker Schnurrbusch: "Der dänische Umweltminister nimmt die Sorgen der Menschen ernst – Habeck auch?"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: "Der dänische Umweltminister nimmt die Sorgen der Menschen ernst – Habeck auch?"

… die die Existenz der Landwirte bedroht. Nicht Grenzen stellen ein Problem dar, sondern das kranke Wildschweine, die ungehindert den Virus übertragen können. Die polnisch-deutsche Grenze haben sie längst überschritten. Die AfD unterstützt alle Maßnahmen, die helfen, die Bauern und Bürger zu schützen. Wir handeln und bieten pragmatische Vorschläge – frei von Ideologien. Die Menschen müssen spüren und sehen, dass die Politik ihre Ängste und Sorgen ernst nimmt, deswegen muss die Landesregierung und insbesondere Noch-Umweltminister Dr. Habeck handeln."
26.03.2018
Bild: Reformen in Europa: Lieber spät als gar nicht!Bild: Reformen in Europa: Lieber spät als gar nicht!
K.O.M. Kommunikations- und Managementberatungs GmbH

Reformen in Europa: Lieber spät als gar nicht!

… überzeugt. Und diese ist nur zu erreichen, wenn grundlegende Änderungen im wirtschaftlichen und auch im politischen Handeln ganzer Länder und in den Unternehmen stattfinden. Intelligentes Wachstum mit Nachhaltigkeit zu verbinden sei eine Hauptaufgabe der Unternehmen und der Politik aktuell und in Zukunft angesichts der zunehmenden Ressourcenknappheit wichtiger denn je“, so Neun. „Intelligentes Wachstum kann aber nicht verordnet werden und die Politik kann und soll nicht alles regeln“, so Neun. „Die Politik muss vernünftige Rahmenbedingungen schaffen.“ …
23.03.2018
Volker Schnurrbusch: "Mobilität erhalten, Wertverlust verhindern"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: "Mobilität erhalten, Wertverlust verhindern"

… Umweltbundesamt vorschwebt, würde die Mobilität vieler Bürger deutlich einschränken. Eine Kennzeichnungspflicht für Diesel-Fahrzeuge würde zudem einen erheblichen Wertverlust für alle bisher zugelassenen Selbstzünder bedeuten. Wir befürworten jedoch eine ideologiefreie Verkehrspolitik, die Autofahrer, Hersteller und Politik nicht gegeneinander ausspielt. Daher haben wir die Landesregierung in unserem heutigen Antrag aufgefordert, auf Bundesratsebene Vorstößen zum Erlass einer neuen Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes …
23.03.2018
Claus Schaffer (AfD): “Jamaika möchte einer Einwanderung über das Asylrecht weiter Vorschub leisten“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): “Jamaika möchte einer Einwanderung über das Asylrecht weiter Vorschub leisten“

… Bleibeperspektive haben, werden in Schleswig-Holstein so gut wie gar nicht abgeschoben. Stattdessen tut Jamaika alles dafür, um die Aufenthaltsdauer auch von ausreise-pflichtigen Flüchtlingen so weit wie möglich auszudehnen, bis schließlich ein unbefristeter Aufenthaltsstatus erreicht wird. Eine solche Politik verfolgt offenkundig das Ziel, Einwanderung über das Asylrecht zu betreiben. Dass sich Jamaika dafür auch in Widerspruch zu gesetzlichen Regelungen und dem Willen der von den Folgen dieser Politik betroffenen Bürgern setzt, ist Programm. ‚Integration …
22.03.2018
Wissenschaftliches Gutachten gewährt Spielräume
Bundesverband Deutscher Versandapotheken

Wissenschaftliches Gutachten gewährt Spielräume

Das Gutachten zur Ermittlung der Erforderlichkeit und des Ausmaßes von Änderungen in der Arzneimittelpreisverordnung eröffnet der Politik einen dritten Weg: Spanne zwischen empfohlenem Honorar und aktuellem Fixhonorar könnte wettbewerblicher Spielraum werden Berlin, 20. März 2018. Das Bundeswirtschaftsministerium hat im Dezember 2017 erstmals ein wissenschaftliches Gutachten zur Honorarhöhe im Apothekenmarkt vorgelegt. Der BVDVA fordert die neue Bundesregierung auf, sich dieser umfassenden und auch kostspieligen Analyse anzunehmen und die darin …
20.03.2018
Bild: Equal Pay Day: Frauen fordern EntgeltgleichheitBild: Equal Pay Day: Frauen fordern Entgeltgleichheit
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Equal Pay Day: Frauen fordern Entgeltgleichheit

… eines der Schlusslichter im europäischen Vergleich ist. Es ist ein Armutszeugnis für unser Land, dass es einfach hingenommen wird, wenn Frauen dadurch in prekäre Beschäftigungsverhältnisse gezwungen und in Altersarmut gedrängt werden. Wir brauchen ein Umdenken in Gesellschaft und Politik – und zwar jetzt!“ Katrin Werner: „Eine der spürbarsten Formen der Diskriminierung von Frauen ist nach wie vor die ungleiche Entlohnung von Frauen und Männern für gleiche und gleichwertige Arbeit. Für Frauen und insbesondere für Alleinerziehende wird dadurch die …
19.03.2018
Bild: Deutschland im Jahr 2018 – ein Wunder oder der Untergang?Bild: Deutschland im Jahr 2018 – ein Wunder oder der Untergang?
advades GmbH

Deutschland im Jahr 2018 – ein Wunder oder der Untergang?

… fast „normal“ geworden sind. Ich zitiere gerne noch einmal Frau Andrea Nahles: „Ab morgen gibt es in die Fresse“ – Zitat Ende. Das lassen wir wortlos so stehen, denn dazu gibt es nichts mehr zu sagen, außer RESPEKTLOS und nicht ladylike, geschweige eine Politikeraussprache, die kein Niveau hatte. Okay, nun ist es doch nicht ganz wortlos stehen geblieben. Eine Entschuldigung für alle Leser, denn das Thema wurde schon wie Kaugummi, durch die Medien gezogen. Am 22. April 2018 wird Frau Nahles zur neuen SPD-Parteivorsitzenden wahrscheinlich gewählt, …
15.03.2018
Bild: Handelskriege ersetzen keine wettbewerbsfähige IndustrieBild: Handelskriege ersetzen keine wettbewerbsfähige Industrie
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Handelskriege ersetzen keine wettbewerbsfähige Industrie

… schon die ganze Welt in den finanziellen Orkus reißen, aber weder Stahl noch Automobile oder andere nützlichen Produkte erzeugen. Das muß Trump ändern. Nur dann können die USA wieder in der weltwirtschaftlichen Oberliga mitspielen. Mit Rambomanieren läßt sich keine erfolgreiche Politik zur Mehrung des Wohlstandes eines Landes machen. Wettbewerb dämpft tendenziell das Preisniveau und ist der beste Antrieb für Neuerungen und Verbesserungen. Im Ergebnis kann so die Produktivität steigen und damit auch der Wohlstand der Bevölkerung. Das traurige Bild …
15.03.2018
Bild: Agenda News fordert von der Bundesregierung - vergesst die Armen nichtBild: Agenda News fordert von der Bundesregierung - vergesst die Armen nicht
Agenda 2011 - 2012

Agenda News fordert von der Bundesregierung - vergesst die Armen nicht

… sind und für Wirtschaftswachstum stehen - weniger für soziale Gerechtigkeit ------------------------------ Lehrte, 15.03.2018. Die Union und SPD haben 2013 die schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte eingefahren. Das liegt daran, dass Wähler immer wieder enttäuscht wurden und die Politik hausgemachte Einnahmenverluste in Billionenhöhe produziert hat. Der neue Koalitionsvertrag bietet nicht den Rahmen, dass sich das in der laufenden Legislaturperiode ändern könnte. Die Regierung schiebt rund 7,5 Mio. Beschäftigte vor sich her, die keinen Job …
15.03.2018
BKU: Glückwunsch an Dorothee Bär per E-Mail
Bund Katholischer Unternehmer

BKU: Glückwunsch an Dorothee Bär per E-Mail

… mit der Digital-Staatsministerin Selbstverständlich auf digitalem Weg, in einer E-Mail mit PDF-Anhang, gratuliert der Bund Katholischer Unternehmer (BKU) der neuen Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär. Der Bundesvorsitzende des BKU, Prof. Dr. Dr. Ulrich Hemel wünscht der CSU-Politikerin „auf diesem Wege viel Freude, Gestaltungskraft und Gottes reichen Segen“. Die neue Staatsministerin im Bundeskanzleramt hat in den letzten Tagen gegenüber den Medien erklärt, dass sie den Unternehmen helfen wolle, in der Champions League zu spielen. …
15.03.2018
Bundesverwaltungsgericht: Fahrverbote für Diesel können kommen
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft mbB

Bundesverwaltungsgericht: Fahrverbote für Diesel können kommen

… sehr realistisch geworden“, sagt Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz, CLLB Rechtsanwälte, der bereits zahlreiche Mandanten im Abgasskandal vertritt. Die ersten unmittelbaren Folgen der Rechtsprechung des BVerwG sind bereits zu sehen. Die Preise für gebrauchte Diesel geben weiter nach und in der Politik wird über geeignete Maßnahmen gestritten. Beispielsweise wird über die Einführung einer hellblauen Plakette (für nachgerüstete Diesel mit der Euro 5 Norm und zugelassene Diesel mit der Norm Euro 6) und einer dunkelblauen Plakette (für Diesel mit der Norm …
14.03.2018
Bild: UfSS fordert von der Bundesregierung – vergesst die Armen nichtBild: UfSS fordert von der Bundesregierung – vergesst die Armen nicht
Union für Soziale Sicherheit

UfSS fordert von der Bundesregierung – vergesst die Armen nicht

… geworden sind und für uneingeschränktes Wirtschaftswachstum und weniger für soziale Gerechtigkeit stehen. Lehrte, 13.03.2017. Die Union und SPD haben 2013 die schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte erlitten. Das liegt daran, dass Wähler immer wieder enttäuscht wurden und die Politik hausgemachte Einnahmenverluste in Billionenhöhe produziert hat. Der neue Koalitionsvertrag bietet nicht den Rahmen, dass sich das in der laufenden Legislaturperiode ändern könnte. Die Regierung schiebt rund 7,5 Mio. Beschäftigte vor sich her, die keinen Job haben. …
14.03.2018
Bild: Sturheit und Ignoranz: Bauherren und Baubürokratie gemeinsam gegen BürgerBild: Sturheit und Ignoranz: Bauherren und Baubürokratie gemeinsam gegen Bürger
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Sturheit und Ignoranz: Bauherren und Baubürokratie gemeinsam gegen Bürger

… die Baubehörde? Ihr fällt nichts Besseres ein, als so etwas auch noch nach Kräften zu unterstützen. Dabei werden dort nicht einmal billige Wohnungen für die zunehmende Zahl Armer Mitbürgerinnen und Mitbürger geplant. Die negativen Folgen dieser irrwitzigen Baupolitik für die traditionsreiche Hansestadt und viele ihrer Bürgerinnen und Bürger sind immens. Die zahlreichen zweifelhaften Denkmäler der Bautollwut sind jetzt schon unübersehbar. Die Bautollwut schleift unter den Augen und mit offensichtlicher Billigung der Politik das charakteristische …
13.03.2018
Bild: Die Auswirkungen des BRSG auf Unternehmen
7x7finanz GmbH

Die Auswirkungen des BRSG auf Unternehmen

… auch die Auswirkungen auf bestehende bAV-Verträge und Versorgungswerke, Direktversicherungen sowie Pensionskassen und Pensionsfonds (§ 3 Nr. 63 EStG). Auch die Ausgestaltung der Förderung für Geringverdiener sowie der weitere Fahrplan der Politik werden thematisiert. Die Veranstaltung am 19. März 2018 (17.30 – 19:30 Uhr): „Betriebsrentenstärkungsgesetz – Änderungen und Auswirkungen auf Unternehmen“ Referent: Helge von Hagen, Leiter des Arbeitskreises betriebliche Altersversorgung des Bundesverbandes Deutscher Versicherungsmakler (BDVM) Veranstalter: …
12.03.2018
Bild: Mehr Zeit für Klienten, angemessene Vergütung, Qualitätssicherung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Mehr Zeit für Klienten, angemessene Vergütung, Qualitätssicherung

… Verfügung, die Arbeitsstunde wird mit maximal 44 Euro abgerechnet. Die Studie des BMJV hat belegt, dass Berufsbetreuer bereits jetzt im Schnitt 4,1 Stunden arbeiten, also pro Klient und Monat 0,8 Stunden unbezahlte Arbeit leisten. Thorsten Becker: „Wir nehmen die Politik beim Wort und werden darauf drängen, dass aus dem ‚wollen‘ umgehend ein ‚werden‘ wird! Ohne bessere Rahmenbedingungen für unseren Berufsstand wird das System Betreuung an die Wand fahren – mit unkalkulierbaren Folgekosten für den Steuerzahler. Berufsbetreuer/innen und Betreuungsvereine …
09.03.2018
Jörg Nobis (AfD): "Wem das Wasser bis zum Hals steht, greift halt nach jedem Strohhalm"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): "Wem das Wasser bis zum Hals steht, greift halt nach jedem Strohhalm"

SPD gerade wieder mit der CDU in der dritten GroKo zusammengetan hat. Weil aber die Zustimmungswerte der SPD angesichts dieser GroKo zusehends absaufen, bleibt Herrn Stegner nichts weiter übrig, als seinen Frust darüber in eine fortgesetzte Diffamierung der AfD zu übertragen. Wir nehmen es gelassen: Wem das Wasser bis zum Hals steht, greift halt nach jedem Strohhalm." Weitere Informationen: ‚Kieler Nachrichten'-Interview mit Ralf Stegner vom 8. März 2018: http://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/Stegner-fordert-Ueberwachung-der-AfD
09.03.2018
Bild: Das Thema „Steuergerechtigkeit“ kommt endlich in den Focus der ÖffentlichkeitBild: Das Thema „Steuergerechtigkeit“ kommt endlich in den Focus der Öffentlichkeit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Das Thema „Steuergerechtigkeit“ kommt endlich in den Focus der Öffentlichkeit

… Komponist Franz Grillparzer. Der mehr als 120 Jahre jüngere, in Algerien geborene französische Schriftsteller und Philosoph Albert Camus, der 1957 den Nobelpreis für Literatur erhielt, war überzeugt: „Jede Gesellschaft hat die Schurken, die sie verdient.“ Der Volksmund weiß es seit langem: Politik ist ein schmutziges Geschäft. Das Allgemeinwohl ist regelmäßig nicht Ziel der Politik, sondern allenfalls ein Mittel, zur Bewahrung der Sicherheit und zur Sicherung des materiellen Wohls der Klientele der Politikerkaste. Deshalb der dürfen wir uns über die …
08.03.2018
Dr. Frank Brodehl (AfD): "Brennpunktschulen benötigen unsere Hilfe jetzt, nicht erst im nächsten Jahr"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Brennpunktschulen benötigen unsere Hilfe jetzt, nicht erst im nächsten Jahr"

… anderen entlastet, was außerhalb des Unterrichts liegt: Gespräche mit Eltern und der Jugendhilfe zum Beispiel'. Genau darum geht es! Von daher ist es unverantwortlich so zu tun, als ob die Klassengröße zweitrangig wäre." Weitere Informationen: KN-Artikel "Ministerin verspricht schnelle Hilfe für Brennpunktschulen" vom 07.03.2018: http://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/Ministerin-verspricht-schnelle-Hilfe-fuer-Brennpunktschulen Voraussetzungen für erfolgreichen Unterricht an Brennpunktschulen: https://www.schulenamwind.de/erfolgsbedingungen/
08.03.2018
BKU: Bundesregierung muss Perspektiven für junge Menschen entwickeln
Bund Katholischer Unternehmer

BKU: Bundesregierung muss Perspektiven für junge Menschen entwickeln

Nach den langwierigen Verhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung hofft der Bund Katholischer Unternehmer (BKU) jetzt auf eine nachhaltige Politik, die dem Gemeinwohl Vorrang vor Individualinteressen gibt. "In dem von CDU/CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag fehlt es an Zukunftsperspektiven für die junge Generation", kritisiert der Vorsitzende des Verbandes, Prof. Dr. Dr. Ulrich Hemel. Anstatt die erfreuliche Finanzlage des Bundes zu nutzen, um die Belastungen für kommende Generationen abzubauen, versprechen die künftigen Regierungsparteien …
07.03.2018
Bild: Gleichberechtigt, aber noch längst nicht gleichgestelltBild: Gleichberechtigt, aber noch längst nicht gleichgestellt
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Gleichberechtigt, aber noch längst nicht gleichgestellt

… verpflichtet hat. Der DBfK hat sich 2017 mit einer Resolution diesen Entwicklungszielen verschrieben und unterstützt gerade das Ziel 5 besonders. Denn im Frauenberuf Pflege gibt es in Bezug auf die Rechte der Frauen in Deutschland noch erheblichen Handlungsbedarf und wir fordern die Politik auf allen Ebenen auf, entsprechende Anreize zu setzen und selbst mit gutem Beispiel voranzugehen. In jedem Jahr am 8. März findet weltweit der Internationale Frauentag statt, der auch ‚Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frauen‘ genannt wird. Er resultiert aus …
07.03.2018
Bild: Drohendes Weiter-So! stört den sozialen Frieden und gefährdet die DemokratieBild: Drohendes Weiter-So! stört den sozialen Frieden und gefährdet die Demokratie
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Drohendes Weiter-So! stört den sozialen Frieden und gefährdet die Demokratie

… Bankgeheimnis ist praktisch abgeschafft. Andererseits verschanzen sich Behörden hinter sogenannten Transparenzgesetzen, um möglichst ungestört von bürgerlicher Neugier und Kritik die Sache derer besorgen zu können, denen sie in erster Linie dienen. Nur vor Steueroasen haben unsere Politiker noch Respekt – ein Schelm, wer schlechtes dabei denkt. Die Moral der Macht- und Geld-„Eliten“ schwindet unaufhörlich – im historischen Vergleich möglicherweise als Anzeichen dafür zu verstehen, daß unsere Kultur ihren Lebensabend erreicht hat. Was kommt danach? „Zukunft …
06.03.2018
Bild: Jetzt muss regiert werden – die Probleme dulden keinen AufschubBild: Jetzt muss regiert werden – die Probleme dulden keinen Aufschub
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Jetzt muss regiert werden – die Probleme dulden keinen Aufschub

… Ausbildung abbrechen. Der Pflegefachkräftemangel in Deutschland lässt sich nur beheben, wenn endlich die Berufsflucht gestoppt und gute, gesunde und gesetzeskonforme Arbeitsbedingungen durchgesetzt werden. Hier sind neue Ideen und innovative Konzepte, aber auch strikte Vorgaben der Politik gefragt – und sie werden Geld kosten müssen. Geld, das man jahrelang der Pflege vorenthalten hat. Das beginnt damit, dass Pflegeschüler nicht als billige Arbeitskräfte, sondern als Fachkräfte von morgen und übermorgen betrachtet und entsprechend wertschätzend …
05.03.2018
VW-Skandal 26.2.2018: Verwaltungsgericht Karlsruhe verbietet sofortige Stilllegung bei VW Klägern
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt, Berlin (Steglitz-Zehlendorf)

VW-Skandal 26.2.2018: Verwaltungsgericht Karlsruhe verbietet sofortige Stilllegung bei VW Klägern

… überzeugenden Begründung des Gerichts und in Hinblick auf das hohe Prozeßkostenrisiko, das die Behörde tragen muß - auf einen Streit über die Stilllegungsverfügung einlassen. Zunehmend entscheiden Gerichte, die den Abgasbetrug sehr ernst nehmen, zugunsten von Verbrauchern, die sich das bisherige Treiben von Politik und Autoindustrie nicht länger gefallen lassen wollen. Es bestehen deshalb gute Aussichten, dass sich auch weitere Obergerichte künftig auf die Seite der Autokäufer stellen werden. Betroffene sollten deshalb nicht zögern, ihr Rechte einzuklagen.
05.03.2018
Bild: Weltkrise: Die Armen werden für die Fehler der Reichen zahlenBild: Weltkrise: Die Armen werden für die Fehler der Reichen zahlen
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Weltkrise: Die Armen werden für die Fehler der Reichen zahlen

… Gespräch gebracht. Auch in Portugal könnte es bald größere Probleme geben. Um Deutschland, d.h. in erster Linie den Deutschen Mittelstand und deutsche Sparer, maximal ausbeuten zu können, soll deshalb möglichst schnell eine „Bankenunion“ geschaffen werden. Ob unseren Politikern überhaupt klar ist, daß der politische Kurs der Währungsunion für unser Land brandgefährlich ist? Wenn die angesichts ihrer desolaten Lage verständlichen Forderungen der notorischen Schuldner nach einer Bankenunion nicht konsequent zurückgewiesen werden, könnte es für die …
28.02.2018
Bild: Quo vadis Menschenwelt – Mutation oder Suizid, das ist die FrageBild: Quo vadis Menschenwelt – Mutation oder Suizid, das ist die Frage
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Quo vadis Menschenwelt – Mutation oder Suizid, das ist die Frage

… zu helfen und ihr wieder zu der Programmatik zu verhelfen, die sie in ihrem Namen verspricht. Wenn die SPD überleben will – und das wäre ihr nicht nur im Interesse vieler Millionen Menschen sehr zu wünschen, die gegenwärtig von der Politik im Interesse nimmersatter Klientele gnadenlos ausgebeutet werden, sondern auch im Interesse menschenwürdiger Lebensverhältnisse – muß sich die SPD neu erfinden. Daß dies gerade die Jungsozialisten betreiben, ist ein Hoffnungsschimmer. Alles politische Handeln und alles Wirtschaften muß dem ganzen Volk dienen, …
27.02.2018
Bild: Müssen wir Europäer sein oder dürfen wir die sein, die wir sind? - ein Plädoyer für SelbstbestimmungBild: Müssen wir Europäer sein oder dürfen wir die sein, die wir sind? - ein Plädoyer für Selbstbestimmung
tredition GmbH

Müssen wir Europäer sein oder dürfen wir die sein, die wir sind? - ein Plädoyer für Selbstbestimmung

… Regeln und Gesetze zu verstoßen? Den Bürgern von Demokratien werden in den Verfassungen viele Freiheiten zugesichert, etwa die Möglichkeit, dort, wo man sich zu Hause fühlt, leben zu können. In der modernen Welt fühlen sich jedoch immer mehr Menschen unfrei und klein, da in Politik und Wirtschaft vor allem Größe und Macht zu zählen scheinen. Die zunehmende Globalisierung und Digitalisierung werden in "Müssen wir Europäer sein oder dürfen wir die sein, die wir sind?" von Otto W. Bringer als Gründe für die wachsende Unsicherheit ausgemacht, denn …
22.02.2018
Bild: Deutschland-Quiz politische-bildung.de - mit Gewinnspiel
Informations-Portal zur politischen Bildung

Deutschland-Quiz politische-bildung.de - mit Gewinnspiel

Wer weiß Bescheid über unsere 16 Bundesländer? Die Landeszentralen für politische Bildung haben ein gemeinsames großes Deutschland-Quiz ausgeschrieben. Von Politik und Geschichte über Geografie und Kultur bis hin zu Dialekt und Küche, bei diesem Online-Quiz gilt es querbeet Fragen aus allen Bereichen zu beantworten. Welche Tiere sind auf dem Landeswappen von Baden-Württemberg abgebildet? Wer ging als "Märchenkönig" Bayerns in die Geschichte ein? Welche Länge hat der Berliner Mauerweg entlang der ehemaligen DDR-Grenzanlagen? Für welche Spezialität …
21.02.2018
Bild: ÖDP NRW: Wechsel von Ex-Wirtschaftsminister Garrelt Duin mehr als anrüchig!Bild: ÖDP NRW: Wechsel von Ex-Wirtschaftsminister Garrelt Duin mehr als anrüchig!
OEDP-NRW

ÖDP NRW: Wechsel von Ex-Wirtschaftsminister Garrelt Duin mehr als anrüchig!

… März übernimmt Duin dann die Personalverantwortung für Geschäftseinheiten des Unternehmens im Anlagenbau in Dortmund. Um Interessenkonflikte zu vermeiden, gilt für ehemalige Staatsminister normalerweise eine Karenzzeit von zwölf Monaten. Diese sind noch nicht vergangen. Gerade von SPD-Politikern wäre eine klare Trennung von beruflicher Tätigkeit und öffentlichem Amt, auch über die Amtszeit hinaus, zu erwarten. Der rasche Wechsel von politischen Ämtern in hochbezahlte Industriejobs ist mit der Unabhängigkeit der Politik unvereinbar. Durch derartige …
21.02.2018
Bild: Gedanken über Geld und andere Verirrungen des MenschentiersBild: Gedanken über Geld und andere Verirrungen des Menschentiers
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Gedanken über Geld und andere Verirrungen des Menschentiers

… Kredit einräumten, könnten sie damit das Fiasko nicht verhindern. Leider werden viele Millionen unschuldige Menschen unter den wirtschaftlichen Folgen des Platzens der Spekulationsblasen leiden müssen. Denn die Realwirtschaft wird in den Strudel des Zusammenbruchs hineingezogen werden. Wie die Politik mit dem absehbaren Desaster umgehen wird, ist eine weit offene Frage. Seitdem sie die Finanzwirtschaft den Banken und Bankstern überlassen hat, geben die den Takt vor. Die Politiker scheinen nicht entfernt an ein finanzwirtschaftliches Desaster mit …
20.02.2018
Bild: Abenteuer Deutschland - Sachbuch mit biographischen Bezügen setzt sich mit Deutschland auseinanderBild: Abenteuer Deutschland - Sachbuch mit biographischen Bezügen setzt sich mit Deutschland auseinander
tredition GmbH

Abenteuer Deutschland - Sachbuch mit biographischen Bezügen setzt sich mit Deutschland auseinander

Ein junger Mann gibt in Michel G.s "Abenteuer Deutschland" eine sichere Zukunft auf, um in Deutschland zu studieren. ------------------------------ Die deutsche Politik ist ohne Zweifel von Problemen geplagt und das vorliegende Sachbuch setzt sich kritisch mit der aktuellen Situation auseinander. Der Autor verließ in den 60er Jahren seine Heimat am Mittelmeer, wo er eine gesicherte Zukunft hätte genießen können. Er entschied sich zu einem Studium in Deutschland und sieht sich heute selbst als Deutscher an. Er schaut nun auf seine abenteuerliche …
19.02.2018
Bild: Deutschlands Schuldenlüge - ein großer Irrtum
Agenda 2011 - 2012

Deutschlands Schuldenlüge - ein großer Irrtum

… 2.140 Mrd. Euro an, bei einer Schuldenobergrenze von 1.885 Mrd. Euro, was eine Überschuldung von 255 Mrd. Euro bedeutet. Mit einer Überschuldung von 435 beziehungsweise 255 Mrd. Euro ist "Otto Normalverbraucher" überfordert. Die Mehrzahl von Politikern, Medien, Journalisten, Experten, Reichen, Ökonomen. Wirtschaftswissenschaftlern, Unternehmen, Konzernen, Lobbyisten und ethischen Einrichtungen (weiterhin Experten genannt) gehen dann vorzugsweise von insgesamt 1.972 Euro Schulden aus. Das hört sich so an, dass die Schulden auf 1.972 Mrd. Euro …
19.02.2018
Bild: Mittelstand setzt auf neue Politik aus BerlinBild: Mittelstand setzt auf neue Politik aus Berlin
Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Schleswig-Holstein

Mittelstand setzt auf neue Politik aus Berlin

„Ministerpräsidenten Daniel Günther hat Recht, wenn er eine Verjüngung im Bundeskabinett fordert.“ erklärt Stefan Lange, Landesvorsitzender der schleswig-holsteinischen Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU. Personell sieht er die Bundes-CDU gut aufgestellt, wenn es darum geht, mit neuen Gesichtern einen Aufbruch darzustellen. Der CDU-Bundeparteitag am 26. Februar ist eine Gelegenheit für Bundeskanzlerin Angela Merkel zu zeigen, welches die nächste Generation ist, die Verantwortung übernimmt. „Seit ich geboren bin, hat es …
19.02.2018
Thema: Pressemitteilung Politik
Bild: UfSS: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer Irrtum
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer Irrtum

… 2.140 Mrd. Euro an, bei einer Schuldenobergrenze von 1.885 Mrd. Euro, was eine Überschuldung von 255 Mrd. Euro bedeutet. Mit einer Überschuldung von 435 beziehungsweise 255 Mrd. Euro ist „Otto Normalverbraucher“ überfordert. Die Mehrzahl von Politikern, Medien, Journalisten, Experten, Reichen, Ökonomen. Wirtschaftswissenschaftlern, Unternehmen, Konzernen, Lobbyisten und ethischen Einrichtungen (weiterhin Experten genannt) gehen dann vorzugsweise von insgesamt 1.972 Euro Schulden aus. Das hört sich so an, dass die Schulden auf 1.972 Mrd. Euro …
19.02.2018
CDU/CSU und SPD veröffentlichen Koalitionsvertrag: Zeitarbeit und AÜG-Reform bleiben Thema
DAHMEN Personalservice GmbH

CDU/CSU und SPD veröffentlichen Koalitionsvertrag: Zeitarbeit und AÜG-Reform bleiben Thema

… „GroKo“ für die Zeitarbeit bringen werden. DAHMEN Personalservice schlüsselt die wichtigsten Erkenntnisse für Sie auf. „Wir wollen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 2020 evaluieren,“ heißt es in einer Passage des veröffentlichten Vertragsentwurfes von CDU/CSU und SPD. Wenn man der Politik glauben darf, müssen Unternehmen also vor 2021 mit keinen gravierenden Änderungen an dem bestehenden AÜG rechnen. Für Personaldienstleister, Zeitarbeitnehmer und Entleiher steckt in dieser Aussage Positives wie Negatives. Auf der einen Seite ist vorerst keine …
15.02.2018
Bild: THOMAS ZIMMERLING VERSTÄRKT GESCHÄFTSFÜHRUNG DER PANALIS SOLUTIONS GMBHBild: THOMAS ZIMMERLING VERSTÄRKT GESCHÄFTSFÜHRUNG DER PANALIS SOLUTIONS GMBH
PANALIS Solutions GmbH

THOMAS ZIMMERLING VERSTÄRKT GESCHÄFTSFÜHRUNG DER PANALIS SOLUTIONS GMBH

Ab dem 15. Februar 2018 verstärkt Thomas Zimmerling (40) als Managing Partner die Geschäftsführung der PANALIS Solutions GmbH, eines Software-Anbieters für Politik-Monitoring, Analyse und Kollaboration. Das Frankfurter Start-up, dessen Gründer mit der Monitoring-Lösung seit 2016 auf dem Markt sind, verzeichnete im letzten Jahr ein rasantes Wachstum bei Kunden und Umsatz. Unter anderem konnte der Verband der Chemischen Industrie (VCI) gewonnen werden. Dazu Reza Eshtiagh, Gründer und Managing Partner: "Wir freuen uns auf die Erfahrungen im Bereich …
15.02.2018
Bild: Alexanderplatz wird zur Aktionsfläche gegen Zwangskonvertierungen in SüdkoreaBild: Alexanderplatz wird zur Aktionsfläche gegen Zwangskonvertierungen in Südkorea
Yontown Media

Alexanderplatz wird zur Aktionsfläche gegen Zwangskonvertierungen in Südkorea

setzen. HAC ist ein in Südkorea ansässiger Verein, der hauptsächlich aus Opfern ehemaliger Zwangskonvertierungen besteht und sich für die Rechte dieser Opfer einsetzt. Das Hauptanliegen des Vereins ist die Einhaltung des in der südkoreanischen Verfassung verankerten Rechts auf Religionsfreiheit. Wir hoffen, dass sich die deutsche Presse dieser Veranstaltung annimmt, um somit den internationalen Druck auf die südkoreanische Regierung zu erhöhen, endlich Konsequenzen aus ihrer menschverachtenden Politik zu ziehen.
15.02.2018

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