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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Bild: DBfK-Position zu Praxisanleitung im FunktionsdienstBild: DBfK-Position zu Praxisanleitung im Funktionsdienst
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK-Position zu Praxisanleitung im Funktionsdienst

… für Praxisanleiter/-innen - eine Berücksichtigung der Anleitungskosten in der Krankenhausfinanzierung. Das Positionspapier zur Bedeutung und Situation der Praxisanleitung im pflegerischen Funktionsdienst ist als Download unter https://www.dbfk.de/media/docs/expertengruppen/pflege-im-funktionsdienst/Position-BAG-Funktionsdienst-Praxisanleitungsquote-2017-12-12.pdf abzurufen. Die darin erhobenen Forderungen gehen einerseits an die Adresse der Politik, andererseits an Unternehmensleitungen, Vorgesetzte in den Funktionsdiensten sowie an Tarifpartner.
08.01.2018
Bild: MuseumsTalk - Ich rede mit! - Österreich hat gewählt - was nun?
Museum 15 - Bezirksmuseum Rudolfsheim-Fünfhaus

MuseumsTalk - Ich rede mit! - Österreich hat gewählt - was nun?

Beim MuseumsTalk kommen Themen aus den Bereichen Politik, Kultur & Gesellschaft zur Sprache. Nach einem etwa 30 minütigen Impulsvortrag sind Sie am Zug: Fragen Sie, hinterfragen Sie, diskutieren Sie! ------------------------------ Impulsvortrag & Diskussion mit Dr. Erhard Chvojka Fr, 19.1.2018, 17.30-19.00 Eintritt FREI! Wir freuen uns aber über eine kleine Spende. Anmeldung hier! (https://doo.net/veranstaltung/17351/buchung) Beim MuseumsTalk kommen Themen aus den Bereichen Politik, Kultur & Gesellschaft zur Sprache. Nach einem etwa …
08.01.2018
Bild: Welt in Gärung und die Politiker scheinen ratlosBild: Welt in Gärung und die Politiker scheinen ratlos
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Welt in Gärung und die Politiker scheinen ratlos

… nicht bindende (aber sehr beachtenswerte) Referenden in der Lombardei und in Venetien eine nahe 100 Prozent liegende Präferenz der Menschen für Autonomie ergeben. Seit dem Brexit wird immer klarer: Die Europäische Union wird nicht das, was sich viele Politiker und Bürokraten wünschen. Sie wird kein zentralisierter vereinheitlichter Überstaat, kein polit-bürokratischer Moloch, den vielleicht vor allem die Deutsche Unter- und Mittelschicht finanzieren und von dem vor allem die Oberschichten der anderen, vor allem der überschuldeten Staaten profitieren. …
08.01.2018
Bild: Agenda 2011-2012 bietet eine Lösung der Schuldenkrise an
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 bietet eine Lösung der Schuldenkrise an

… Arbeitsplätze verloren. Die Weltschulden sind seit 2008 (Lehman-Pleite), es wurden 7 Bio. Euro verbrannt, von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert (200 %). Viele der Patienten sind todkrank. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Politiker sind einzig und allein dem Gewissen verantwortlich. Sie sind gewissenlos, wenn sie keine Vorschläge zur Finanzierung der Wahlversprechen vorlegen. Die Regierung(gen) hat Zahlungsversprechen von 4, 8 Bio. Euro abgegeben - die keiner kennt. Daraus ergeben sich jährliche Zahlungsverpflichtungen …
08.01.2018
Bild: Belgische Atomkraftwerke abschalten und aus der Braunkohle aussteigenBild: Belgische Atomkraftwerke abschalten und aus der Braunkohle aussteigen
OEDP-NRW

Belgische Atomkraftwerke abschalten und aus der Braunkohle aussteigen

… übereilten Ausstieg aus der Braunkohle. Übereilt? Die Problematik ist seit Jahrzehnten bekannt. Alle NRW-Landesregierungen haben bisher die Augen vor diesem Problem verschlossen. Jetzt müssen wieder die Arbeitnehmer mit ihren Arbeitsplätzen als „Geiseln“ für eine verfehlte Energiepolitik herhalten. Eine vernünftige Energie- und Umweltpolitik richtet sich nicht gegen Arbeitnehmer. Eine vernünftige Politik geht vorausschauend diese Probleme an. Eine Lösung hätte längst angegangen werden können. Weder Schwarz, noch Rot, noch Grün hatten jedoch die Kraft, …
28.12.2017
Bild: Der Engelsbote. Eine Weihnachtsgeschichte ganz besonderer Art!
Integrierte Mediation e.V

Der Engelsbote. Eine Weihnachtsgeschichte ganz besonderer Art!

… kritischen Blick auf alles was so in der Welt geschieht, auch auf sich selbst. Zumindest sollten sie diesen Blick haben. In diesem Jahr begegnen die leidenschaftlichen Mediatoren dem Engelsboten. Er gibt Anlass, sich mit Fragen rund um Weihnachten, die Politik und unsere Gesellschaft auseinandersetzen. Die erste Geschichte von Medi&Ator wurde von Arthur Trossen, dem Mitbegründer der integrierten Mediation im Jahre 2012 erfunden. Sein Anliegen war es, den Mitgliedern des Verbandes und den Anhängern der integrierten Mediation ein ganz besonderes …
27.12.2017
Bild: Super-GAU: Eine GroKo verfügt „nur“ über einen Finanzrahmen von 30 Milliarden EuroBild: Super-GAU: Eine GroKo verfügt „nur“ über einen Finanzrahmen von 30 Milliarden Euro
Agenda 2011 - 2012

Super-GAU: Eine GroKo verfügt „nur“ über einen Finanzrahmen von 30 Milliarden Euro

… eine Jamaikaregierung sich als Gefahr für einen ausgeglichenen Bundeshaushalt erweisen könnte. Ein Desaster ist, dass der vorhandene Spielraum für Investitionen und Reformen im 19. Bundeshaushalt, für 4 Jahre, nur 30 Mrd. Euro beträgt. Die Kanzlerin, und Politiker aller Parteien verdrängen diesen Umstand bei Koalitionsverhandlungen. Sie lügen, wenn sie glaubhaft von Investitionen und Reformen sprechen, für die ihnen kein Kapital zu Verfügung steht. Arbeitgeberverbände und Wirtschaftsinstitute fordern vehement Investitionen und Reformen vom Staat, …
27.12.2017
Bild: Stopp! Tiere als Weihnachtsgeschenk – Nein!Bild: Stopp! Tiere als Weihnachtsgeschenk – Nein!
Annett Herzog

Stopp! Tiere als Weihnachtsgeschenk – Nein!

… egal. Mit Ihrem Kauf, würden Sie diesen Handel unterstützen. Diese armen Tierbabys sind meistens sehr krank, kaum überlebensfähig und sind überzüchtet. Der Tierschutz und viele Tierhilfsorganisationen versuchen seit Jahren ihr Bestes, um gegen diese kriminellen Machenschaften vorzugehen. Unsere Politik sollte endlich reagieren und muss diesem „Handwerk“-Tierhandel, endlich mit hohen Strafen entgegentreten. Aber vorerst, haben Sie – als Käufer – es in der Hand! Sie alleine haben die Macht, über diese Händler zu entscheiden. Sagen Sie – NEIN …
21.12.2017
Bild: Deutschland – dringend renovierungsbedürftigBild: Deutschland – dringend renovierungsbedürftig
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Deutschland – dringend renovierungsbedürftig

… Altersversorgung nichts werden. Es wird Zeit, dem Unsinn ein Ende zu bereiten. Ein Weiter-So! auf diesem Irrweg wird gravierende und bald auch höchst unangenehme Folgen für die politische Landschaft haben. Deutschland ist inzwischen sozial schon so tief gespalten – und die Politiker tun nach wie vor nichts dagegen, lassen sogar zu, daß sich diese Spaltung weiter vertieft – daß die Fortsetzung dieses politischen Kurses unkalkulierbare Risiken für den sozialen Frieden und die politische Stabilität hätte. Die Furcht der etablierten Parteien vor Neuwahlen …
20.12.2017
Bild: MakeCity – Das Festival für Architektur und Andersmachen – startet am 14. Juni 2018 in Berlin
Make Shift gGmbH

MakeCity – Das Festival für Architektur und Andersmachen – startet am 14. Juni 2018 in Berlin

… entwickelt. Einer der Höhepunkte ist der Tag der Archi-tektur. MakeCity bietet eine Bühne, um Stadt neu zu denken und anders zu machen. Dabei baut MakeCity Brücken zwischen lokalen und internationalen Stadtplaner*innen, zivilgesellschaftlichen Initiativen, Politik und Verwaltung, Architekt*innen, Urban Designer*innen und progressiven Entwick-ler*innen. Gemeinsam schauen sie für MakeCity in die Zukunft. Die europäischen Metropolen haben in den letzten Jahren rasante politische, wirtschaftliche, soziale und städtebauliche Veränderungen erlebt. Nach …
19.12.2017
Bild: EU-Winterpaket: Klimaschutzpotenziale von Biomethan nutzenBild: EU-Winterpaket: Klimaschutzpotenziale von Biomethan nutzen
Biogasrat+ e.V. - dezentrale Energien

EU-Winterpaket: Klimaschutzpotenziale von Biomethan nutzen

… europaweit die Interessen der führenden Marktteilnehmer. Dabei steht die Markt- und Systemintegration der erneuerbaren Energien entlang der gesamten Wertschöpfungskette im Vordergrund. Biogas/Biomethan kann im Strom-, Wärme- und Kraftstoffmarkt wesentlich dazu beitragen, die ökologischen Zielvorgaben der Politik zu erfüllen, ohne dabei unnötige Kosten für die Allgemeinheit zu verursachen. Aus diesem Grund setzt sich der Verband für einen stärkeren Einsatz von Biomethan in allen Nutzungspfaden ein, indem die rechtlichen Rahmenbedingungen optimiert und …
18.12.2017
Bild: Sorgenfall USA - Erklärungen zur funktionsgestörten amerikanischen PolitikBild: Sorgenfall USA - Erklärungen zur funktionsgestörten amerikanischen Politik
Werner Neff - Sorgenfall USA

Sorgenfall USA - Erklärungen zur funktionsgestörten amerikanischen Politik

Der Autor sagt, dass sich die politischen und sozialen Strukturen des Mutterlandes der Demokratien derart verwandelt haben, dass ein Problemfall entstanden ist. Was wird der Leser erwarten dürfen? Die kompromissbereite Politik, die das Land bis etwa 1990 geprägt hat und viele gute Lösungen hervorgebracht hat, verwandelte sich in ein Land mit ausgeprägter Parteidisziplin und starren Fronten. Es werden auf der politischen Bühne keine praktikablen Lösungen mehr angestrebt sondern rechthaberische Parteibilder vortreten. Der Kampf der Parteien ist brutal, …
18.12.2017
Bild: Jahreswechsel – Anlaß und Gelegenheit, nachzudenkenBild: Jahreswechsel – Anlaß und Gelegenheit, nachzudenken
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Jahreswechsel – Anlaß und Gelegenheit, nachzudenken

… Osten mit seiner Ankündigung destabilisiert, man wolle die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen, hat sich das schon chronische Handelsbilanzdefizit der USA auf fast 50 Milliarden Dollar ausgeweitet. Trumps Steuergeschenk für die Reichen (und unter vielen reichen Politikern auch er selbst) wird die USA nicht stärken sondern eher noch weiter schwächen. Dafür wird allein schon die zur Finanzierung notwendige nochmalige Vergrößerung des ohnehin schon gigantischen Schuldenbergs der USA sorgen. Allein der kollektive Aberglaube, der Dollar …
18.12.2017
Bild: Buchvorstellung "Von Lügen und Lösungen" v. M. KronenbergBild: Buchvorstellung "Von Lügen und Lösungen" v. M. Kronenberg
wesText Verlag

Buchvorstellung "Von Lügen und Lösungen" v. M. Kronenberg

… für fachfremde Leser erläutert, z. B. die Funktionsweise der Sozialversicherung, und anschließend im Detail kritisch betrachtet. Daher ist das Buch ohne Vorkenntnisse verständlich. Es wendet sich an interessierte Laien ebenso wie an Akademiker aus den Bereichen Wirtschaft, Politik, Sozialwissenschaft. Das Buch ist in einem Erzählstil verfasst, als würde die Autorin eine Vorlesung vor Erstsemestern halten. Häufig gehört eine Anekdote oder ein Erfahrungsbericht aus der Praxis dazu, meist finden sich sehr konkrete Lösungsvorschläge zu den beschriebenen …
18.12.2017
Bild: Thomas Schröter als Vorstandsvorsitzender des SIBB e.V. wieder gewähltBild: Thomas Schröter als Vorstandsvorsitzender des SIBB e.V. wieder gewählt
SIBB e.V.

Thomas Schröter als Vorstandsvorsitzender des SIBB e.V. wieder gewählt

… zum Programmierer ausgebildet, um die Eingliederung in den deutschen Arbeitsmarkt zu vereinfachen und gleichzeitig gut ausgebildeten Entwicklernachwuchs heranzuziehen. "In einer Branche, die sich so kontinuierlich verändert und die derart rasant wächst, ist der Austausch zwischen Wirtschaft und Politik von enormer Wichtigkeit. Der SIBB e. V. steht für eine agile Vernetzung, daher freue ich mich sehr, mich als Vorstandsmitglied mit in die zukünftige Gestaltung der Rahmenbedingungen in der Hauptstadtregion einbringen zu können, " unterstreicht Bayer …
14.12.2017
Bild: Prioritäten für Deutschlands ZukunftBild: Prioritäten für Deutschlands Zukunft
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Prioritäten für Deutschlands Zukunft

… diese verfügt über viele Milliarden Rücklagen, die zur Dämpfung der Beitragsanstiege genutzt werden, die Privatversicherte regelmäßig hinnehmen müssen. Es handelt sich also um Vermögen, dessen Enteignung nach dem Muster der Null- und Negativzinsmasche der EZB der radikalen Politikszene noch mehr erboste Wähler aus dem Mittelstand zutreiben könnte. Das Projekt müßte deshalb sehr genau durchdacht werden, um wirklich mehr Gerechtigkeit, nicht nur mehr Gleichheit herzustellen. Die SPD sollte diesen Plan deshalb nur als Langfristprojekt angehen, um keine …
14.12.2017
Bild: Für die Politiker scheint es gute und schlechte Steueroasen zu gebenBild: Für die Politiker scheint es gute und schlechte Steueroasen zu geben
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Für die Politiker scheint es gute und schlechte Steueroasen zu geben

Einer der Sargnägel für sozialen Frieden und politische Stabilität ist das heuchlerische Bemühen der europäischen Politiker um Steuergerechtigkeit. Da ist nicht einmal ansatzweise konkludentes Handeln erkennbar. Man muß sich fragen, was die Politiker davon haben, wenn sie reiche Steuertrickser eifrig schützen, während sie der Prekarisierung ihrer Gesellschaften nicht nur tatenlos zusehen, sondern diese auch noch gesetzlich sanktionieren. Unter den Paradiesen für reiche Steuervermeider und -hinterzieher – es handelt sich keineswegs nur um Firmen …
13.12.2017
Bild: Die Akte Scientology - die geheimen Dokumente der BundesregierungBild: Die Akte Scientology - die geheimen Dokumente der Bundesregierung
PI-Verlag

Die Akte Scientology - die geheimen Dokumente der Bundesregierung

… Sektenbeauftragte, der Soziologe Dr. Peter Schulte, welcher jahrelang Fakten zur jahrzehntelangen Diskussion um Scientology recherchierte. Sein Fazit: "Das in der Öffentlichkeit gezeichnete negative Bild über Scientology ist ein Produkt gezielter Desinformationskampagnen von Amtskirchen, Politik und Verfassungsschutzbehörden. Letztere haben in 20 Jahren keine verfassungsfeindlichen Aktivitäten bei Scientology gefunden und gaukeln trotzdem den Bürgern ein angebliches Gefährdungspotenzial von Scientology vor, das offenbar allein der Ausgrenzung dient". Dieses Buch …
12.12.2017
Bild: Bundesminister Gerd Müller bei Kolping-Gedenktag in Augsburg - Adolph Kolping als Wegweiser
Kolpingwerk Diözesanverband Augsburg e.V.

Bundesminister Gerd Müller bei Kolping-Gedenktag in Augsburg - Adolph Kolping als Wegweiser

… als eine weitere Herausforderung für die Zukunft. Der Klimawandel entzieht heute schon Millionen von Menschen die Existenzgrundlage. Hunger und Flucht sind die Folgen. „Jeder Mensch hat ein Recht auf Leben und Würde“, fordert der Bundestagsabgeordnete aus dem Oberallgäu. Der Politiker ist überzeugt, dass Afrika sich selbst ernähren kann. Dazu braucht es einen Transfer von Wissen und Technologie, wie er zum Beispiel in 13 Innovationszentren in Afrika erfolgt, wo nachhaltige Produktionsmethoden umgesetzt werden. Um mehr solche Projekte finanzieren zu …
11.12.2017
Bild: ÖDP NRW: Videoüberwachung für Schlachthöfe!Bild: ÖDP NRW: Videoüberwachung für Schlachthöfe!
OEDP-NRW

ÖDP NRW: Videoüberwachung für Schlachthöfe!

Skandalöse Zustände müssen endlich beweiskräftig dokumentiert werden. (Münster/Wetter/Düren) – Die gesetzliche Einführung von Videoüberwachung in Schlachthöfen fordert das Landesvorstandsmitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen, Flora Aldenhoven. „Die Politik ist schnell mit der Forderung nach Videoüberwachung an anderer Stelle. Diese wäre geeignet, in den Schlachthöfen, in denen oft völlig unhaltbare Zustände herrschen, die Einhaltung der Tierschutz- und Hygienegesetze zu überwachen.“, so Aldenhoven. Offenbar sei …
11.12.2017
Bild: ÖDP NRW: Kraft-Wechsel mehr als anrüchig!Bild: ÖDP NRW: Kraft-Wechsel mehr als anrüchig!
OEDP-NRW

ÖDP NRW: Kraft-Wechsel mehr als anrüchig!

… Aufsichtsrat des Steinkohle-Konzerns RAG ist nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen mehr als anrüchig. Hier soll Kraft den Chef der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer, beerben. Dieser Wechsel lässt den Verdacht aufkommen, dass Kraft hiermit für ihre kohlefreundliche Politik „entschädigt“ werden soll. Allein ein solcher Verdacht ist der Demokratie nicht zuträglich, so die ÖDP. Gerade von SPD-Politikern wäre eine klare Trennung von beruflicher Tätigkeit und öffentlichem Amt, auch über die Amtszeit hinaus, zu erwarten. …
08.12.2017
Bild: GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtetBild: GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet
Union für Soziale Sicherheit

GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet

… und Börsenumsatzsteuer. Die Jamaikaverhandlungen sind an fehlenden Einnahmen gescheitert. Lehrte, 08.12.2017. Am Anfang von Koalitionsverhandlungen sollte die Frage stehen, wie die Koalitionäre fehlende Investitionen und ein Überangebot von Reformvorschlägen finanzieren wollen? Bisher haben Politiker auf die Wirtschaftswissenschaft gehört, die uneingeschränkte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum forderten und fordern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 für Wahlversprechen 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, …
08.12.2017
Bild: Studie des BMJV belegt strukturelle Qualitätsmängel im Betreuungssystem
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Studie des BMJV belegt strukturelle Qualitätsmängel im Betreuungssystem

… durchschnittlich 4,1 Stunden arbeiten – und mehr. Thorsten Becker, Vorsitzender des BdB, sagt: „Der Flurschaden hat in einigen Regionen bereits eingesetzt. Betreuungsvereine schließen, Berufsbetreuer mit eigenem Büro geben auf und Betreuungsbehörden finden keinen qualifizierten Nachwuchs. Die Politik darf nicht zulassen, dass ein ganzes System und damit die Errungenschaften des Betreuungsrechts in sich zusammenfallen.“ Seit 12 Jahren hat es keine Erhöhung der Vergütung für Berufsbetreuer mehr gegeben. Der Bundestag hatte einer 15-prozentigen Erhöhung …
07.12.2017
Bild: Große Koalition: Chance für ein soziales Deutschland?Bild: Große Koalition: Chance für ein soziales Deutschland?
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Große Koalition: Chance für ein soziales Deutschland?

… die Währungsunion keine Zukunft mehr haben. Die Folgen für die Europäische Union sind noch nicht abzuschätzen. Deutschland ist für die zu erwartende schwierige Zukunft schlecht gerüstet. Eine dank Geldschwemme – für Großschuldner – zum faktischen Nulltarif und Nullzinspolitik zur fragilen Blüte getriebene Wirtschaft kann diejenigen, die die Menschenwelt ohne ideologische Scheuklappen wahrnehmen, nicht darüber hinwegtäuschen, daß wir uns auf rasch dünner werdendem Eis bewegen. Die Enteignung der Sparer wird allmählich kritisch, nicht zuletzt, weil …
07.12.2017
Bild: „Wir sind Jugend-Migrations-Dienst. Gemeinsam Schätze heben, jungen Menschen Chancen geben!“
Internationaler Bund, IB Süd

„Wir sind Jugend-Migrations-Dienst. Gemeinsam Schätze heben, jungen Menschen Chancen geben!“

… die reine Macht der Zahlen nicht ausreicht, um bestehende Vorbehalte gegenüber Einwandernden zu durchbrechen und Anerkennung zu erreichen. Ziel muss nicht nur die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund sein, sondern das Erreichen einer teilhabeorientierten Gesellschaftspolitik. Dazu leisten die JMD einen wichtigen Beitrag. Unter Parlamentariern Um die Arbeit der JMD ging es auch in den Gesprächen beim Parlamentarischen Abend, der von Carmen Marks, Parlamentarische Staatssekretärin BMFSFJ, eröffnet wurde. Bundestagsabgeordnete …
06.12.2017
Bild: Usbekistan und Afghanistan stärken Zusammenarbeit
Botschaft der Republik Usbekistan

Usbekistan und Afghanistan stärken Zusammenarbeit

Angesichts der komplexen Realitäten der modernen Weltordnung folgt Usbekistan dem außenpolitischen Kurs, dessen wichtigste Priorität es ist, eine offene, freundliche und pragmatische Politik gegenüber seinen Nachbarn zu gestalten. Dank der Anstrengungen der neuen Regierung Usbekistans bekamen die Beziehungen zu den Nachbarländern inhaltlich neuen Schwung. Die Intensivierung der Interaktion auf allen Ebenen trägt vor allem dazu bei, die angehäuften bilateralen und regionalen Fragen zu lösen und eine stabile Entwicklung und Prosperität Zentralasiens …
06.12.2017
Bild: Ein Visionär bietet eine Lösung der Schuldenkrise anBild: Ein Visionär bietet eine Lösung der Schuldenkrise an
Agenda 2011 - 2012

Ein Visionär bietet eine Lösung der Schuldenkrise an

… Arbeitsplätze verloren. Die Weltschulden sind seit 2008 (Lehman-Pleite), es wurden 7 Bio. Euro verbrannt, von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert (200 %). Viele der Patienten sind todkrank. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Politiker sind einzig und allein dem Gewissen verantwortlich. Sie sind gewissenlos, wenn sie keine Vorschläge zur Finanzierung der Wahlversprechen vorlegen. Die Regierung(gen) hat Zahlungsversprechen von 4, 8 Bio. Euro abgegeben - die keiner kennt. Daraus ergeben sich jährliche Zahlungsverpflichtungen …
04.12.2017
Trotz Ehe für alle – Im Familienrecht herrscht Nachholbedarf
Kanzlei Landucci

Trotz Ehe für alle – Im Familienrecht herrscht Nachholbedarf

… bei der Frage des Sorgerechts also noch nicht komplett ausgereicht. Wünschenswert wäre, dass die “zweite Mutter” im Familienrecht ebenso behandelt wird, wie bisher der rechtliche oder leibliche Vater. Wie die Entwicklung in dieser Familienrecht Angelegenheit weitergeht, hängt wohl von der Politik der neuen Bundesregierung und insbesondere vom neuen Justizminister ab. Ehe für alle – Standesämter haben noch so ihre Probleme Die Homoehe bringt aber noch weitere Probleme mit sich. Denn mit der Ehe für alle geht ein Software Problem der Standesämter …
01.12.2017
Bild: Praxis der „Bürgernähe“: Ein Transparenzgesetz das die Intransparenz betreibtBild: Praxis der „Bürgernähe“: Ein Transparenzgesetz das die Intransparenz betreibt
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Praxis der „Bürgernähe“: Ein Transparenzgesetz das die Intransparenz betreibt

Bürgernähe und Rücksicht auf die legitimen Interessen der Bürgerinnen und Bürger kann man leben oder auch nur vortäuschen. Entscheidend dafür, welches Urteil man schließlich über die diesbezüglichen Aktivitäten der Politiker und der Verwaltungsbürokraten fällt, ist schließlich allein die Praxis. Eine Studie von Transparency International und der World Wide Web Foundation ist zu dem Ergebnis gekommen, daß Deutschland bei der Nutzung offener Verwaltungsdaten zur Korruptionsbekämpfung weit zurück liegt. Dennoch wurde etwas getan. In Hamburg wurde zum …
30.11.2017
Bild: Koalitionsprobleme - Kein Geld für Investitionen und ReformenBild: Koalitionsprobleme - Kein Geld für Investitionen und Reformen
Agenda 2011 - 2012

Koalitionsprobleme - Kein Geld für Investitionen und Reformen

… deren Finanzierung. Die Koalitionspartner einer neuen GroKo werden daran erinnert, was die Mehrheit der Deutschen vor der Bundestagswahl 2013 forderten: die Wiedereinführung der Vermögensteuer, Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer. Davon wollen Experten und Politik auch weiterhin nichts wissen! Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen …
28.11.2017
Bild: Partner für Wasser und TRINX: Das Thema Wasser braucht mehr Aufmerksamkeit!Bild: Partner für Wasser und TRINX: Das Thema Wasser braucht mehr Aufmerksamkeit!
Partner für Wasser e.V.

Partner für Wasser und TRINX: Das Thema Wasser braucht mehr Aufmerksamkeit!

… verwendet werden,“ sagt Joachim Stücke, Vorsitzender der Partner für Wasser. „Leider kommt es in diesen Einrichtungen durch veraltete Anlagen, durch Nutzungs- oder Planungsfehler immer wieder zu Problemen, die vermeidbar sind. Die Verantwortlichen in den Einrichtungen, aber auch in der Politik sind sich dessen oft nicht bewusst. Das wollen wir ändern! Und deshalb freuen wir uns, dass wir mit TRINX einen Kooperationspartner gefunden haben, mit dem wir durch Öffentlichkeitsarbeit, gemeinsame Aktionen und politische Gespräche dem Thema Wasser die Bedeutung …
27.11.2017
Bild: IT-Sicherheitsbranche und Wirtschaftsverbände fordern MilliardeninvestitionenBild: IT-Sicherheitsbranche und Wirtschaftsverbände fordern Milliardeninvestitionen
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

IT-Sicherheitsbranche und Wirtschaftsverbände fordern Milliardeninvestitionen

… intelligente Energienetze, digitalisierte Gesund-heitswirtschaft, Smart Home und autonomes Fahren werden sich nur dann durchsetzen, wenn sie so-wohl innovativ als auch cybersicher sind. Die nächste Bundesregierung muss Cybersicherheit deshalb zu einem Schwerpunkt ihrer Politik machen." TeleTrusT-Vorsitzender Prof. Norbert Pohlmann ergänzt: "Nachhaltige Digitalisierung kann nur mit um-fassender IT-Sicherheit gelingen. Denn gezielte Attacken auf die IT-Systeme können ganze Wirt-schaftszweige manipulieren oder gänzlich lahmlegen. Die bisherige Umsetzung der …
27.11.2017
Bild: Gökdeniz Özcetin (Die Linke) erhebt große vorwürfe gegen Alexander Dobrindt (CSU)Bild: Gökdeniz Özcetin (Die Linke) erhebt große vorwürfe gegen Alexander Dobrindt (CSU)
Gökdeniz Özcetin

Gökdeniz Özcetin (Die Linke) erhebt große vorwürfe gegen Alexander Dobrindt (CSU)

Auf den Straßen herrscht ein völliges Chaos, genauso wie auf den Schienen - damit ist die Infrastruktur in Deutschland gemeint, Herr Özcetin bemängelt seit Jahren die Arbeit des Verkehrsministers Alexander Dobrindt (CSU). Der Politiker sagt "Herr Dobrindt hat in seiner Amtszeit nichts relevantes für die Verkehrslage in Deutschland getan - bis auf die Maut, die sehr überflüssig war, kam bedauerlicherweise nichts das die Infrastruktur in Deutschland verbessert hätte". In ländlichen Regionen fühlen sich die Menschen abgehängt, dies ist verständlich, …
27.11.2017
Bild: 25 Jahre UnternehmensGrün – Die Wirtschaftswende steht erst am Anfang
UnternehmensGrün e.V.

25 Jahre UnternehmensGrün – Die Wirtschaftswende steht erst am Anfang

… Aufbau des europäischen Netzwerks eingesetzt“, erklärte Sabine Jungwirth, Bundessprecherin Grüne Wirtschaft Österreich „Für eine echte ökologische Wirtschaftswende brauchen wir jetzt mutige politische Weichenstellungen“, appelliert Dr. Katharina Reuter, Geschäftsführerin von UnternehmensGrün, an die Politik. „Eine Steuerpolitik, die kleine und mittlere Unternehmen nicht internationalen Konzernen gegenüber benachteiligt; eine Gesetzgebung, die nicht mehr erlaubt, Kohle und Öl ohne Rücksicht auf die Klimafolgen zu verheizen; und eine EU-Förderpolitik, …
24.11.2017
Bild: Große Koalition - Schulz und Merkel regieren jeweils zwei Jahre
Union für Soziale Sicherheit

Große Koalition - Schulz und Merkel regieren jeweils zwei Jahre

UfSS: Beide großen Volksparteien verfügen derzeit nicht über Mehrheiten zur Regierungsbildung. Der Großteil der Deutschen favorisiert eine Neuauflage der schwarz-roten Politik. Lehrte, 24.11.2017. Dummheit, fehlende politische Bildung und Ausbildung von Politikern haben eine Sondierung verhindert. Nun wollen es Steinmeier und Schäuble richten. Eine Einigung wird immer schwieriger, weil plausible Programme fehlen. Die Welt hat sich gravierend verändert. Seit der Lehman-Pleite von 2008 in den USA, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt, sind die Schulden …
24.11.2017
Bild: Banksterherrschaft ante Portas – oder: Warum versagt die Politik?Bild: Banksterherrschaft ante Portas – oder: Warum versagt die Politik?
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Banksterherrschaft ante Portas – oder: Warum versagt die Politik?

Die „Experten“ in den Notenbanken machen sich wahrscheinlich keine Sorgen, welche sozialen und politischen Folgen ihre Umverteilungspolitik von Arm zu Reich hat. An den Zusammenbruch ihrer Ponzispiele glauben sie offensichtlich sowieso nicht, fragen sich allenfalls, warum die gewünschte Inflation weiterhin ausbleibt. Die einzige Frage, die hinter der Politik der großen Notenbanken steht, dürfte lauten: wie nimmt man dem Mittelstand sein mit anständiger, produktiver Arbeit geschaffenes Vermögen ab, um es skrupellosen Schuldnern, Bankstern und Spekulanten …
24.11.2017
Bild: Wohin taumelt die Europäische Währungsunion?Bild: Wohin taumelt die Europäische Währungsunion?
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Wohin taumelt die Europäische Währungsunion?

Die Welt fiebert. Die Politiker sind offenbar nicht in der Lage, eine erfolgversprechende Therapie anzuwenden. Alles dreht sich nur noch ums Geld und politisches Handeln muß sich (oder will es vielleicht, weil es sich lohnt?) den Begehrlichkeiten der größten Bankster und Raffer unterordnen. Wenn nicht Vernunft die Herrschaft übernimmt, ist Blutvergießen nicht mehr auszuschließen. Saudi-Arabien taumelt – der anhaltende islamistische Glaubenskrieg schwächt die Nah- und Mittelost-Staaten. Er Islam führt seinen Dreißigjährigen Krieg. Es wird wohl …
23.11.2017
Bild: Jamaika-Debakel – Macht endlich Politik fürs Volk anstatt für die, die es nur ausnutzenBild: Jamaika-Debakel – Macht endlich Politik fürs Volk anstatt für die, die es nur ausnutzen
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Jamaika-Debakel – Macht endlich Politik fürs Volk anstatt für die, die es nur ausnutzen

… allermeisten Bürger, sich ein klares Bild von den Ursachen dieser Ungerechtigkeit zu machen. Sie stellen nur immer öfter fest, daß ihr Einkommen nicht für den ganzen Monat reicht – und für Rücklagen schon gar nicht. Angesichts des Gesetzesdschungels fällt es den Politikern und Politlobbyisten leicht, ihre Klientele zu Lasten der Mehrheit der Bevölkerung zu bedienen. Intransparenz schafft die Freiräume dazu. Das gilt übrigens auch für das Transparenzgesetz. Bei genauem Hinschauen und Test in der Praxis behindert es den Bürger eher, sich Einblick …
22.11.2017
Bild: DBfK startet Inforeihe zum PflegeberufegesetzBild: DBfK startet Inforeihe zum Pflegeberufegesetz
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK startet Inforeihe zum Pflegeberufegesetz

… und der schließlich gefundene Kompromiss sorgen jetzt für große Verunsicherung: bei am Beruf interessierten (künftigen) Schulabgängern, bei Berufsberatern, aber auch bei Ausbildungsträgern und Schulen. Es wäre fatal, wenn durch weitere Verzögerungen in der Politik dem Pflegefachkräftemangel noch Vorschub geleistet würde. Wir brauchen die für die Umsetzung nötigen weiteren Schritte dringend.“ Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) ist seit einigen Monaten im Bundesgebiet unterwegs mit Infoveranstaltungen zum Pflegeberufegesetz. Parallel …
20.11.2017
Bild: Expertengespräch zur „Sei eine Stimme“-Ausstellung
Dynamic Sports

Expertengespräch zur „Sei eine Stimme“-Ausstellung

… und für Anerkennung und Respekt hat er Anfang November das Bundesverdienstkreuz überreicht bekommen. Er ist Beauftragter des DFB für Gesellschaftliche Verantwortung und Berater für Fan-Fragen und Gewaltprävention. Außerdem ist er Vorsitzender des Netzwerks "Sport und Politik verein(t) gegen Rechtsextremismus“. Der Deutsche Olympische Sportbund ehrte Prof. Pilz bereits mit dem Ethikpreis Das junge Publikum zeigte sich beeindruckt von der Veranstaltung am Donnerstag, hörte aufmerksam zu und stellte interessierte Rückfragen an den Experten. Bereits …
20.11.2017
Bild: Das Geld regiert die Welt solange, bis sie fälltBild: Das Geld regiert die Welt solange, bis sie fällt
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Das Geld regiert die Welt solange, bis sie fällt

… Denn sie kommt einer gigantischen Umverteilung von unten nach oben gleich. Die EZB-Führung nimmt eine soziale Katastrophe in Kauf, deren ganzes Ausmaß wir erst in den kommenden Jahren erkennen werden. Dann genießen die Verantwortlichen in der EZB und der Politik wahrscheinlich schon ihre üppigen Ruhestandsbezüge. Ob man sie belangen wird? Die künftigen Regierungen werden sicherlich darüber nachdenken. Bisher werden alle Fragen nach der Rechtmäßigkeit einfach abgewimmelt. Die „Elite“ fragt nicht, was Herr Draghi mit seiner Politik anrichtet. Ihr …
17.11.2017
Bild: Koepjohann’sche Stiftung zu Besuch beim Tag der offenen Tür in der Kontakt- und Beratungsstelle KLIK e.V.
Koepjohann'sche Stiftung

Koepjohann’sche Stiftung zu Besuch beim Tag der offenen Tür in der Kontakt- und Beratungsstelle KLIK e.V.

… aus Berlin Mitte verschwinden würde. Aus ihrer eigenen Arbeit wissen die Vertreter der Stiftung, wie wichtig es ist, diesen Menschen Raum zentrumsnah zur Verfügung stellen zu können. Ein zähes Ringen um den Standorterhalt begann. Ein breites Netzwerk aus Anwohnerinitiativen, Politik, Förderern, Juristen und der Koepjohann’schen Stiftung setzte alles dran, das Projekt in Berlin-Mitte zu erhalten. Mit diesem Rückhalt und der Unterstützung konnte das Team vom KLIK weitere Verhandlungen mit der WBM führen und schließlich für das Projekt geeignete neue …
16.11.2017
Bild: Von des Kaisers neuen Kleidern und dem weitem Blick über den AbgrundBild: Von des Kaisers neuen Kleidern und dem weitem Blick über den Abgrund
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Von des Kaisers neuen Kleidern und dem weitem Blick über den Abgrund

… Jahres die Zinsen gleich mehrere Male ein wenig anheben würde, wurde durch die US-Arbeitsmarktdaten geradezu paralysiert. Der Arbeitsmarkt für Mai habe sehr negativ überrascht, hieß es. Konnte die ökonomische Fachwelt wirklich überrascht sein? In der Hoffnung auf ein Weiter-So! der FED-Politik haben die Spekulanten an der Wallstreet kräftig zugelangt und sehr viel Luft in die Aktienkurse geblasen. Das Defizit der Handelsbilanz der USA ist chronisch defizitär. Das gefällt dem Präsidenten zwar nicht, wird sich aber so schnell nicht ändern. Mit Protektionismus …
16.11.2017
Bild: Schweriner Landwirtschaftsministerium will den Abschuss von Frischlingen mit 2 Millionen Euro subventionieren
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei

Schweriner Landwirtschaftsministerium will den Abschuss von Frischlingen mit 2 Millionen Euro subventionieren

… Massentierhaltung und ihres stetig wachsenden Bedarfs an Futteranbau wäre aber die einzig wirklich nachhaltige Lösung. An die traut sich derzeit noch kein Landwirtschaftsminister heran. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei möchte erreichen, dass die Politik dringende Sofortmaßnahmen einleitet zum Stopp der täglichen und unzähligen Verstöße gegen Artikel 20a des Grundgesetzes und des Tierschutzgesetzes, insbesondere auch bei Wild- und sogenannten Nutztieren. Die sofortige und deutliche Reduzierung der gesundheitspolitisch riskanten, …
16.11.2017
Bild: Kandidaten für den Kreisvorstand stellen sich vor: Lennard Kleine Niesse
Junge Union Lienen | Kattenvenne

Kandidaten für den Kreisvorstand stellen sich vor: Lennard Kleine Niesse

… sowie CDU. 2016 hat er das Abitur am Hannah-Arendt-Gymnasium Lengerich erworben und danach seine Ausbildung bei Bischof + Klein in Lengerich begonnen. Diese wird er im Januar 2018 mit der Abschlussprüfung zum Industriekaufmann abschließen, um dann ab April Politikwissenschaften und Volkswirtschaftslehre an der Fernuni Hagen zu studieren. Er war in den zurückliegenden Jahren besonders aktiv in den Wahlkämpfen und hat als Vorsitzender die Junge Union Lengerich bis zum Sommer 2017 erfolgreich geführt. Zu seiner Kandidatur sagt Lennard: "Ich möchte die …
16.11.2017
Mehr Wettbewerb für mehr Gesundheit - Wohin steuert das Gesundheitssystem?
Die Schwenninger Krankenkasse

Mehr Wettbewerb für mehr Gesundheit - Wohin steuert das Gesundheitssystem?

Über den Wettbewerb im Gesundheitssystem diskutierten heute morgen in unmittelbarer Nachbarschaft zu den Jamaika-Sondierungen Linken-Politiker Bartsch und Monopolkommissionsvorsitzender Wambach. ------------------------------ Berlin - In der Gesundheitspolitik stellt sich mit Blick auf die anstehende Neubildung einer Bundesregierung die Frage nach den künftigen Rahmenbedingungen für ein gleichermaßen patientenorientiertes wie finanzierbares Gesundheitswesen. Mit der entscheidenden Frage wie viel Wettbewerb gut für System und Patient ist, beschäftigten …
15.11.2017
Bild: Es ist alles gesagt!Bild: Es ist alles gesagt!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Es ist alles gesagt!

Wenn in den Sondierungsgesprächen in Sachen Gesundheit und Pflege jetzt die Phase der Konkretisierung folgt, müssen alle beteiligten Politikerinnen und Politiker beweisen, dass sie verstanden haben und echte Lösungen wollen. „Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) und viele Andere haben im Vorfeld ihre Expertise eingebracht. Die Fakten liegen seit langem auf dem Tisch, die Probleme sind hinlänglich benannt und bekannt. Die Forderung an die Politik lautet jetzt: Machen Sie was draus! Und denken Sie für Lösungsansätze auch über das Ende …
15.11.2017
Bild: Mit 50 gelben Rosen den Schritt zum Frieden wagenBild: Mit 50 gelben Rosen den Schritt zum Frieden wagen
W&D Schörle

Mit 50 gelben Rosen den Schritt zum Frieden wagen

… es von jedem einzelnen Menschen braucht, um Wandel und Übergang mitzugestalten. Sei es in Form eines versöhnlichen Gesprächs, einer Entscheidung die es zu treffen gilt, oder des Wagnisses, wie es Michail Gorbatschov seinerzeit einging, als er sich mit seiner Politik bedingungslos für Offenheit und Abrüstung einsetzte. Inspiriert durch die nachfolgend vorgestellte Studie, die 1988 zur Zeit des Libanonkrieges von Forschern zum Thema Frieden im nahen Osten durchgeführt worden war, stellen Hajo und Armgard Schörle dann das Projekt "Frieden fühlen (http://www.friedenfuehlen.net)" …
13.11.2017
Bild: Buchvorstellung "Das neue Bayern" von Martin HagenBild: Buchvorstellung "Das neue Bayern" von Martin Hagen
FDP Ortsverband Starnberg

Buchvorstellung "Das neue Bayern" von Martin Hagen

FDP-Ortsverband lädt zur Diskussion ein: Warum unser Land ein Update braucht Der FDP-Ortsverband lädt am Dienstag, 14. November 2017, um 19:30 Uhr ins Hotel Bayerischer Hof, Bahnhofsplatz 12, in Starnberg ein: Martin Hagen, Politikwissenschaftler und FDP-Landtagskandidat, stellt sein Buch "Das neue Bayern – Warum unser Land ein Update braucht" vor. Das Buch ist im Oktober 2017 im Friedl-Brehm-Verlag erschienen und enthält ein Vorwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Martin Hagen und weitere Autoren zeigen darin auf, wie Digitalisierung, …
10.11.2017

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