Pressemitteilungen zu Politik

Ob im Fernsehen, auf Plakaten oder persönlich auf der Straße, aktuell werden Politik und die Befindlichkeiten der Wähler ernst genommen. Doch welche Partei steht für Gleichstellung? Wie wird die Gleichberechtigung von Mann und Frau wahr- und ernst genommen? Ob als Frau, Mutter, Gründerin, Angestellte oder Unternehmerin, wen sollen wir wählen? SHE works! (www.she-works.de) hat die wichtigsten Parteien angeschrieben und um Antworten auf diese Fragen gebeten. Was wird im Falle der Regierungsbeteiligung für Frauen und Unternehmerinnen getan? Wie steht …

… versuchen. Vorstände wollen nichts gewußt haben und für Ministerpräsidenten autonaher Bundesländer soll es „normal“ sein, daß sie sich von den Industriebossen „textlich beraten“ lassen. Eine solche Moral und Auffassung von Verantwortung, sei es als Vorstand eines Großunternehmens oder als Politiker in einer staatlichen Führungsposition, muß jedem rechtschaffenden Wahlbürger Übelkeit verursachen. Wie weit ist doch die Moral in unserem Staat gesunken! Oder war sie vielleicht immer so defizitär und wir haben es nur nicht gemerkt? Man darf gespannt sein, …

… erfahren die Bürger, was sich in der Welt ereignet hat. Vielfach werden die Nachrichten textgetreu übernommen und mit Quellennachweis übermittelt. Das hat das Format des Weitergabe-Journalismus aus DDR-Zeiten. Medien, Unternehmen, Konzerne, Lobbyisten und Reiche bestimmen die Richtlinie der Politik - der Wirtschaftswissenschaft - und diese heißt, uneingeschränkte Schulden um jeden Preis, um das Bruttoinlandsprodukt zu erhöhen. Sie stellen fest, dass Deutschland ein Teil der globalen Veränderungen ist. Sie wollen daraus, wie die Parteien, das Beste …

… aus SPD, CDU und GRÜNE hatte erneut eine kommunale Sperrklausel für das Kommunalwahlrecht in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Dies stellt nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens einen politischen Offenbarungseid dieser drei Parteien in der NRW-Kommunalpolitik dar. Nachdem die Wähler andere Gruppierungen in die Kommunalparlamente gewählt haben, wollen CDU, SPD und GRÜNE diese Sitze nicht durch bessere Politik, sondern durch Verfassungstrickserei für ihre eigenen Parteifreunde zurückgewinnen. Nicht der Souverän, …

… Gabriela Schimmer Göresz, am Freitag, dem 9. September 2017 auf einem politischen Frühstück in Dortmund diskutieren wird. Das Wahlkampfthema „Mensch vor Profit“ der ÖDP zielt, so Schimmer-Göresz auf die Ursachen der breiten Vertrauenskrise, die nicht nur Eliten, Parteien, Politiker und Medien einschließen. Es zeigt die politischen Fehlentwicklungen auf, indem der Mensch gegenüber wirtschaftlichen Interessen in den Hintergrund tritt. Die ÖDP will diese Beziehung wieder vom Kopf auf die Beine stellen. Der Mensch muss bei politischen Entscheidungen …

… werden dadurch künftig noch viel zahlreicher werden. Das steigende Angebot an Unbeschäftigten, die sich oft nur mit zwei oder drei Jobs über Wasser halten können, wird dafür sorgen, daß die Einkommensbäume für diese Menschen nicht in die Höhe schießen und die Politiker werden – wenn die Völker der Industrieländer weiterhin dulden, daß sich Armut ausbreitet – dem weiterhin tatenlos zusehen, ohne Abhilfe zu schaffen. Nur dort, wo Automatisierung und Roboterisierung (noch) nicht möglich sind, bieten sich den Menschen in Zukunft noch Arbeitsmöglichkeiten. …

… Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Soli, flankierend mit dem Marshallplan und dem Londoner Schuldenabkommen, Bürger um rund eine Billion Euro enteignet. Das Geld wurde an Notleidende umverteilt. Heute gelten Enteignung und Umverteilung in der Politik als Schmäh- und Schimpfwörter, besonders bei Medien. Nach den Wirtschaftswunderjahren kam es 1969 zum großen Umbruch. Die Jugend spielte verrückt. Unternehmen setzten auf Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Marktanalysen und Rationalisierung. Die Rationalisierung fand im …

… teilnehmen oder nicht. „Die Bundesregierung versucht vor der Wahl zu vermitteln, sie habe alles im Griff. Dabei ist das Gegenteil der Fall, wie auch die Gerichtsentscheidungen zu Dieselfahrverboten in München und Stuttgart gezeigt haben. In München und Stuttgart hat die Politik die Gefahr von Dieselfahrverboten ignoriert und klein geredet, bis die Gerichte den Weg für allgemeine Dieselfahrverbote frei gemacht haben.“, so Jan-Eike Andresen von der Verbraucherschutzplattform myRight. „Es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung den Menschen in Deutschland …

… einmal den Terror der Islamisten vervielfacht vor: Gewalt gegen jeden und alles, was das Feindbild repräsentiert. Und das weltweit. Armut „bekämpft“ man nicht, indem man die Reichen noch reicher macht. Das gilt nicht nur national, sondern weltweit. Entwicklungspolitik ist nur sinnvoll, soweit sie den Völkern in den sogenannten Entwicklungsländern aufhilft, nicht den dort herrschenden (meistens autoritären) Cliquen. Es muß in der Entwicklungshilfepolitik also auch um den Wandel von Herrschaftsstrukturen gehen, wenn eine Entwicklung angestrebt wird, …

… gut, Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren und eine boomende Wirtschaft“. Von den 6 zur Wahl angetretenen Parteien legt keine einen Plan über konkrete finanz-, wirtschafs-, und sozialpolitische Vorstellungen vor - wie sie finanziert werden könnten. Da die Politik dazu nicht in der Lage ist und kein Interesse daran hat, zieht die Initiative Agenda 2011-2012 eine Bilanz für die Zeit ab 1969. Die Wirtschaftswissenschaft forderte von den Regierungen unbegrenzte Schulden, um das Wirtschaftswachstum und die Binnennachfrage zu …

Trotz Agendapolitik der spd-geführten Regierung Schröder mit schlimmen und anhaltenden Folgen für viele Millionen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger geht es der Mehrheit der Deutschen immer noch besser als in den meisten anderen Ländern der Welt. Allerdings driftet unsere Gesellschaft sozial seit vielen Jahren schon immer weiter auseinander. Von denen, die – nicht selten dank ihrer guten Beziehungen zur Politik – den ganz fetten Rahm abschöpfen, wollen wir gar nicht reden. Die staatstragende mittelständische Mehrheit ist noch relativ vermögend. …

… vor allem den Neumitgliedschaften junger Menschen geschuldet sei. Programmatisch gehe DIE LINKE auch in Rheinland-Pfalz mit den Themen Mindestlohn, sichere Renten, Steuergerechtigkeit, sanktionsfreie Mindestsicherung, bedürfnisgerechte Gesundheitsver-sorgung und nicht zuletzt einer friedlichen Außenpolitik in die Bundestagswahl. Perspektivisch stellte Bülow die Kommunalwahlen 2019 auf die Agenda des Landesverbandes. Im Anschluss an das Frauenplenum, das mit einem Ergebnisbericht der Landesvorsitzenden Katrin Werner seinen Abschluss fand, stand die …

Unabhängig: Schlagzeilen & Top-News - nicht nur im Mainstream / Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur bietet das Online-Magazin Deutsche-Politik-News.de! ------------------------------ Deutsche-Politik-News.de, das unabhängig Online-Magazin, bietet Infos & Meinungen zu Politik, Wirtschaft & Kultur - nicht nur im Mainstream. Es informiert auch zu politischen Parteien in Deutschland wie der Alternative für Deutschland (AfD). Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine politische Partei in Deutschland. …

Kusterdingen, 25.08.2017 Kategorie: Politik, Gesellschaft, Literatur Wahlkampf in Deutschland. Parteipolitiker laufen auf Hochtouren. Jeder verkündet, seine Partei sei die einzig richtige und er sei natürlich der Beste. Der Wähler solle ihm vertrauen und ihm am 24. September seine Stimme geben. So werben sie alle, egal welche Parteifarbe sie schmückt. Eine besondere Spezies sind die sich gern vordrängenden Realos. Sie versäumen kaum eine Gelegenheit zur Selbstdarstellung. Oft werden sie als Besserwisser wahrgenommen. Ein bekannter Grüner kultiviert …

Die politische Szene in Deutschland hat schon etwas Morbides: Auf der einen Seite werden Reichen Reedern hunderte Millionen Schulden erlassen und die kriminellen Machenschaften in der Automobilindustrie von der Politik mit größter Zurückhaltung behandelt. Auf der anderen Seite unternimmt die große Koalition aus „Christen“ und „Sozialen“ außer kosmetischen und klientelorientierten Maßnahmen nichts gegen die schnell zunehmende soziale Schieflage unserer Gesellschaft. Man wird an Stefan Georges Ausspruch erinnert: „Die Art wie ihr bewahrt, ist ganz …

… stimmt, und was dagegen unternommen werden kann. Die Lösungsansätze, die in "Homo, quo vadis?" von Kuni Kollo präsentiert werden, sind keine Ideallösungen, doch brauchbar und realistisch. Die Optimierung der Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital, der Finanzmarkt, Unternehmensstrukturen, Politik und Verwaltung bilden hierfür die Ansetzpunkte. Aber auch die Bedeutung und der sinnvolle Einsatz unserer Energien und Rohstoffe werden hinterfragt, gepaart mit Visionen für die zukünftige Entwicklung dieser für uns so wichtigen Bereiche. Dabei werden auch …

Philosophie, Religion und Politik finden in "Tagungsband zum Symposion Dürnstein 2017" von der NÖ Forschungs- und Bildungsges.m.b.H. (NFB) Donau-Universität Krems einen gemeinsamen Nenner. ------------------------------ Jedes Jahr veranstaltet die NFB das Symposion Dürnstein. Es ist ein internationaler Gedankenaustausch an der Schnittstelle von Philosophie, Religion und Politik. ReferentInnen und TeilnehmerInnen aus unterschiedlichen Disziplinen können so Impulse setzen und Neues entstehen lassen. Neben den inhaltlichen Zielen stand und steht hinter …

… sollte nicht zu lange warten. Wenn es losgeht, dann geht alles sehr schnell. Die finanzwirtschaftliche Wasserstoffbombe ist längs scharf, nur weiß niemand, wie genau der Zünder eingestellt ist. Nicht nur sehr vernünftig, sondern unbedingt geboten wäre es, wenn sich die Politiker trauten, ihre Hoheit über die Finanzwirtschaft endlich wieder zu übernehmen, wie es eigentlich ihre Pflicht als Verantwortliche für das allgemeine Wohl wäre. Wenn ihnen Mut und Befähigung dazu fehlen, wird der absehbare Crash ihnen eine harte Bewährungsprobe auferlegen. Das …

… viele hundert Millionen unschuldiger Menschen sein. Der Volksmund weiß: Die erste Generation erstellt’s, die zweite erhält’s, in der dritten verfällt’s. Tatsächlich läßt sich dieses Muster von Aufbau, Erhaltung und Verfall immer wieder beobachten, in der Wirtschaft wie auch in der Politik. Offenbar werden Erfahrungen nicht ausreichend weitergegeben, obwohl sie ja ohne weiteres zugänglich wären, wenn Mensch nur wollte. Aber sei’s drum. Für uns Heutigen wäre es wichtig, uns auf das unvermeidliche Debakel gut vorzubereiten. Das wäre ein erster Schritt …

… Familie wird noch immer deshalb gegründet, weil man Zeit mit den Kindern verbringen will; dies gilt besonders in den ersten Lebensjahren bis zum Übertritt der Kinder in die weiterführende Schule. AfD nimmt Elternwünsche ernst „Als AfD setzen wir uns für eine Politik ein, die den Wunsch dieser Eltern ernst nimmt: Schaffen wir die Grundlage dafür, dass sich insbesondere junge Mütter nicht mehr zwischen Arbeit und Kinderbetreuung entscheiden müssen, sondern frei wählen können.“, erklärt Dr. Brodehl. „Um dies zu ermöglichen, brauchen junge Familien …

… https://www.peira.org/ Kontakt Der gemeinnützige "Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis e.V." wurde im Februar 2013 ins Berliner Vereinsregister eingetragen. Das generelle Ziel des Vereins ist es, neben der Förderung der politischen Bildung einen parteiübergreifenden Dialog zwischen Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft zu initiieren, um neues Denken und Handeln in den zentralen gesellschaftspolitischen Feldern zu fördern. Unsere Website betreiben wir seit Juni 2013. Zu unseren bisherigen Gastautoren gehören Politiker, Journalisten und …

Bernd Steffen wirft in "Downforce" einen kritischen, schonungslosen Blick auf die Probleme in Deutschland und der Welt. ------------------------------ "Downforce" ist ein kritisches, politisches Sachbuch, das sich mit aktuellen Missständen in Politik, Medien und Religion in Deutschland und der Welt auseinandersetzt. Es liefert eine klare Bestandsaufnahme des Status Quo und spricht in deutlichen Worten Fehlentwicklungen an. Klare Verantwortung dafür sieht Bernd Steffen im Zusammenspiel der Politik und der Medien, die den Status Quo beibehalten wollen …

In Frankreich wurden die „etablierten Parteien“ abgewählt – verlogene, korrupte, inkompetente Politiker wurden in die Wüste geschickt! Genug ist genug – kein „Weiter so“ im „Land der Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“! Die Franzosen wollen einen politischen Neuanfang, eine „Renaissance der politischen Kultur“ im Staat, mutig agierend, indem sie ein „Experiment“ wagen, doch nicht – mit Wut im Bauch - „radikal“ wählen, sondern auf eine Bewegung setzten, die aus dem Volk kommt, die angetreten ist, um Frankreich - aus sich heraus - geistig-politisch …

… Cholera wählen zu dürfen. In Deutschland sind es rund 18 Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Darunter sind nicht nur die „Abgehängten“, die diesen Staat nicht als den ihren erkennen, weil sie ihre legitimen Interessen nicht wahrgenommen sehen, sondern auch viele Gleichgültige, denen die Politik egal ist. Nicht zu wählen, ist ihr gutes Recht. Allerdings muß man fragen, ob der Wahlverzicht klug ist. Denn wer nicht wählt, verzichtet auf Einflußnahme, sei diese auch noch so gering. Von an und für sich klugen Nichtwählern hört man oft die Begründung: …

Die Politik und ihre Probleme Das Erstlingswerk „Auf dem Scherbenhaufen der Politik“ von Udo Etterich blickt hinter die Kulissen des politischen Geschehens Wie viel Ehrlichkeit steckt noch in der Politik? Dieser Frage geht Neuautor Udo Etterich in seinem Werk nach. Sein Fachbuch „Auf dem Scherbenhaufen der Politik. Wie schlecht regiert wird und wie man es besser machen kann“ ist seit April im Buchhandel erhältlich. Das Hauptaugenmerk des Autors liegt auf der Analyse der aktuellen politischen Lage in Deutschland. Udo Etterich recherchiert in …

… nicht ausgleichen. Wer nichts einnimmt, kann auch nichts ausgeben. Das gilt sowohl für die verarmende Bevölkerung im eigenen Land wie für mögliche Abnehmer in anderen Ländern. Ohne Massenwohlstand ist Wirtschaftswachstum nicht möglich. Solange das große Geld die Welt regiert und die Politiker nicht in der Lage sind – oder als Lobbyisten des großen Geldes kein Interesse daran haben – das Primat des Allgemeinwohls durchzusetzen, wird die gegenwärtige Krise anhalten und dabei an Brisanz zunehmen. Solange zu erwartende Renditen und Boni die maßgebenden …

Staats-und Regierungschefs haben 9 Jahre nach Beginn der Schuldenkrise keine Antworten darauf. Das wird hingenommen, wie das Amen in der Kirche. Die Gründe dafür werden verschwiegen und haften der Politik an wie Pech und Schwefel. Lehrte, 14.08.2017. Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 Billion Euro explosionsartig auf 300 Bio. Euro gestiegen. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. 240 Bio. Euro davon sind zustande gekommen, weil die Staatseinnahmen weggebrochen sind. Deutschland …

… 2017 im Erste Bank Campus am Belvedere. Neben grundsätzlichen Inhalten zur Informations- und Wissensvermittlung über Form und Wirkungsweise von Social Entrepreneurship werden die Themen Finanzierung, Best Practice-Beispiele und die Frage diskutiert, wie Wirtschaft, Institutionen und Politik am gleichen Strang ziehen können, um wesentlichen und langfristigen Impact für die Gesellschaft durch das aufrichtige Engagement von Unternehmen zu erreichen. Ein wesentlicher Faktor für den Erfolg ist das zielorientierte Zusammenwirken von unterschiedlichen …

Westliche Werte im Umbruch – Anstand und Würde oder Demagogie und Opportunismus? Der verlogene Politiker und die „kranke“ Demokratie - zum geistig-moralischen Niedergang einer Kulturnation. Paradigmen der Zeitkritik – Betrachtungen, Analysen, Essays zur deutschen Innen- und Außenpolitik aus ethischer Sicht. Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa. In Frankreich wurden die „etablierten Parteien“ abgewählt – verlogene, korrupte, inkompetente Politiker wurden in die Wüste geschickt! Genug ist genug – …

Wille zur Macht und Umwertung aller Werte!? „Quo vadis, USA?“ – „Neue Weltordnung“ außerhalb von Völkerrecht und Moral!? Das Recht des Stärkeren als Maß aller Dinge – Machiavellismus und Machtpolitik zwischen „Größe“ und Größenwahn? Paradigmen der Zeitkritik - Betrachtungen, Analysen, Essays zur Weltpolitik aus ethischer Sicht. Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa. Primär waren es moralische Antriebe, die den Eintritt der USA in den Ersten Weltkrieg bewirkten, ebenso in den Zweiten Weltkrieg. …

Die Fed möchte wohl möglichst bald aus ihrer aberwitzigen Null- beziehungsweise Negativzins- und Anleiheaufkaufpolitik aussteigen. Aber sie weiß offensichtlich nicht, wie sie vom Ritt auf diesem „Tiger“ wieder die Füße auf den Boden bekommen soll. Darüber wundert sich der Verfasser dieser Zeilen nicht. Schon vor langer Zeit hat er gewarnt, daß es kaum möglich sei, abzusteigen, ohne gefressen zu werden. Nun ist es soweit. Der Ritt hat sich als ein Experiment herausgestellt, das begonnen wurde, ohne die Folgen zu bedenken. Steigende Zinsen würden …

Der Dollar wackelt, die USA fürchten um ihre Stellung als Weltmacht Nummer eins. Zu recht. Das Land ist ein Sanierungsfall. Verständlich, aber weder zu rechtfertigen und auch nicht besonders intelligent sind die Versuche, der FED und der US-Politik, das Unvermeidliche zu verhindern. Der 3. Weltkrieg hat als Krieg mit den Mitteln des Rechts längst begonnen. Die USA kämpfen um ihre nicht zu haltende Vormachtstellung in der Welt. Die Europäer müssen jetzt ihre Selbständigkeit behaupten oder sie werden zu Vasallen der USA bzw. der Multimilliardäre, …

… nicht erfüllt, stagniert das BIP oder ist es rückläufig, greifen weitere Maßnahmen der Experten. Sie empfehlen grenzenlose Schulden. Reicht das nicht, werden die Märkte mit frischen Devisen überschüttet, bis sie satt sind, um die Wirtschaft zu beruhigen. Parallel wird eine Nullzinspolitik betrieben, damit Investoren billige Darlehen erhalten. Greift das auch nicht, wird das Geld der Sparer mit null Zinsen von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu erhöhen. An Löhnen sparen bringt den größten Gewinn! Die EZB geht einen Schritt weiter. Zur …

… in Ruhe geboren werden, da steht schon ein Wissenschaftler und schaut zu. Und wenn man stirbt, steht oft eine ganze Menge an Wissenschaftlern um dich herum. Und wenn du dich um eine wichtige Stellung bewirbst, so fällst du in die Hände von Psychologen ... Und unsere Politiker sind auch an Händen und Füßen gebunden ... Überall sind es die Wissenschaftler, die alles bestimmen, was wir tun und machen. Die Wissenschaft ist der Götze unserer Zeit ...“ (Prof. Dr. Dr. William J. Ouweneel aus dem Buch „Mythos Wissenschaft – ein Blick hinter die Kulissen“) Fest …

… Unternehmen nur noch voran, wenn es den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Dabei konsequent zu sein, dazu gehört Mut", sagt die Geschäftsführerin der PowerManagement GmbH. Per Internetradio hat sie bereits mit über 120 Persönlichkeiten gesprochen - sowohl aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Medien als auch aus Kunst und Extremsport. "Die Erfolgsprinzipien sind ja überall dieselben", betont die gebürtige Wienerin. Erfolgreich sein und sich weiterentwickeln, das wollen offenbar sehr viele Menschen, denn die Zahl derjenigen, die die Interviews als …

… Meister: „Deutschland geht es gut, wenn die Menschen Arbeit haben. Wir sollten alles daran setzen, dass es so bleibt.“ Die Historie der Niederlassung weckte dabei gleichermaßen sein Interesse, wie das Innovationspotenzial der RFID-Technologie. In Deutschland setzt die Politik nach wie vor auf die fehleranfällige kamerabasierte Identifikation von Fahrzeugen. Die Wahrscheinlichkeit, dass in Berlin künftig über die Einführung des „Kennzeichens der Zukunft“ diskutiert wird, ist nun höher denn je. „Die bisherige Art und Weise der Fahrzeugerfassung ist …

… Abgasskandal ist nun politisch und in den Medien viel zu hören und zu lesen. Man kann nun dazu sagen: Vieles kann man noch nicht durchblicken und wird - vielleicht bewusst - auch nicht offen gelegt. Was sich herauskristallisiert, ist, dass die Politik mit den Automobilherstellern eine "Lösung" entwickelt, die diesen beiden und deren Interessen genügen soll. Ob die Interessen der betroffenen Verbraucher und Erwerber eines Diesel-Fahrzeuges dabei berücksichtigt werden, bleibt dahingestellt. Zu raten ist, dass die Verbraucher den jeweiligen Hersteller des …

… Fahrzeughersteller dazu verpflichtet werden, notfalls auch Hardware nachzurüsten, wenn die Einhaltung der vorgeschriebenen Emissionswerte unter realen Bedingungen anders nicht möglich ist. Die Technik ist vorhanden und kostet etwa 1.500 Euro zuzüglich der Einbaukosten.“ Die deutschen Autohersteller und die Politik hatten sich auf dem gestrigen „Dieselgipfel“ darauf geeinigt, bis Ende nächsten Jahres bei über 5 Millionen Dieselfahrzeugen mit den Abgasnormen 5 und 6 eine neue Software zur Motorsteuerung aufzuspielen. Darin sind die rund 2,5 Millionen Fahrzeuge …

Robert Kiauka gibt in „Wohlstand, Demokratie und weiter?“ eine grundlegende Analyse von Fehlentwicklungen in der Wirtschaft, betrachtet dabei ökologische Folgen und zeigt Möglichkeiten für Korrekturen durch die Politik auf. Da die Politik bislang häufig selber Probleme verursacht, diskutiert er im Schlussteil Notwendigkeit und Möglichkeiten von Veränderungen des demokratischen Systems. Mit „Die erstarrte Demokratie“ ist dieser Schlussteil auch als eigenständiges Buch erschienen. Im Rahmen seines politischen Engagements erkannte Robert Kiauka, dass …

… wenn ein Schulträger komplett auf Schulgeld verzichtet, müssten die Länder die durch den Verzicht entstandenen Mindereinnahmen vollständig kompensieren, um die Kosten der Ersatzschulen zu decken. „Wir fordern von der Politik, dass sie sich ihrer Verantwortung bewusst wird und die Ersatzschulfinanzierung auf eine verfassungskonforme Grundlage stellt, wie in dem Gutachten ausgeführt“, bekräftigt Kullak-Ublick. Weiterführende Informationen zum Rechtsgutachtenhttp://www.waldorf.net/wp-content/uploads/2017/07/Zum_Rechtsgutachten_Brosius_Gersdorf.pdf

… Die Realität zeigt, dass der Mehrheit der Bürger die Verantwortung und Chance, die sie mit ihrem eigenen Konsumverhalten haben, nicht bewusst ist. Die abstrakte Bedrohung hat kaum Auswirkungen auf das Handeln jedes Einzelnen. „An dieser Stelle es die Aufgabe der Politik, herauszufinden, warum das so ist und was man tun kann, um dem Bürger beim Erreichen eines klimafreundlichen Lebens zu helfen. Die Politik muss aufhören ohne Rücksicht auf Verluste, beziehungsweise Umweltschäden, Wachstum zu fordern und zu fördern. Wir brauchen eine lebenswerte …

… Strahlendosis ausgesetzt. Die Tiere litten mindestens zwei Wochen an der durch die Strahlenschäden hervorgerufenen Zerstörung der inneren Organe. Das erhebliche, nicht zu lindernde Leid der Tiere erstreckte sich also über einen längeren Zeitraum. Der Ärzteverein sieht die Politik in der Verantwortung. „Die Beurteilung des Schweregrads darf nicht den Verursachern überlassen bleiben. Die Angaben in den NTS sind zudem sehr dürftig und keineswegs dazu geeignet, Transparenz zu schaffen“, moniert Gericke. Ärzte gegen Tierversuche führt seit Anfang 2016 …

… dass alle mit Schadstoffklasse Euro 5 und 6 zugelassenen Dieselfahrzeuge auch in der Praxis die vorgeschriebenen Schadstoffgrenzwerte einhalten“, so Eckhard Döpfer, Hauptgeschäftsführer der Centralvereinigung Deutscher Wirtschaftsverbände für Vertrieb. Die CDH, so Döpfer weiter, fordert die Politik auf, die Automobilindustrie dazu zu zwingen, und zwar unabhängig von den damit verbundenen Kosten. Für die Fahrzeugeigentümer müsse diese Nachrüstung dagegen kostenlos sein. Dann werde auch die Schadstoffbelastung in den betroffenen Städten sinken – …

… besucht. Die GDS mbH ist ein EDV-Komplettbetreuer für IT-Dienstleistungen mit Standorten in ganz Deutschland und über 45 Mitarbeiter. Die GDS mbH steht mit seinen Herausforderungen exemplarisch für ein Problem des deutschen Mittelstandes: es gibt nicht ausreichend qualifizierte Mitarbeiter. Die Politik in Bund und Land hat dies jahrelang tatenlos mitangesehen. Die schulische Ausbildung ist oft auf einem Niveau, dass die jungen Leute den Anforderungen in einem Betrieb nicht gerecht werden. Ich fordere ein Sofortprogramm zur besseren Qualifizierung in den …

… besucht. Die GDS mbH ist ein EDV-Komplettbetreuer für IT-Dienstleistungen mit Standorten in ganz Deutschland und über 45 Mitarbeiter. Die GDS mbH steht mit seinen Herausforderungen exemplarisch für ein Problem des deutschen Mittelstandes: es gibt nicht ausreichend qualifizierte Mitarbeiter. Die Politik in Bund und Land hat dies jahrelang tatenlos mitangesehen. Die schulische Ausbildung ist oft auf einem Niveau, dass die jungen Leute den Anforderungen in einem Betrieb nicht gerecht werden. Ich fordere ein Sofortprogramm zur besseren Qualifizierung in den …

… Merkelschen „Günstlingswirtschaft“ gegenüber der Automobilindustrie. Zu diesem Ergebnis kommt kein geringerer als der Automobilwirtschaftler Ferdinand Dudenhöffer im ARD-Nachtmagazin. Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens ist das der Offenbarungseid der deutschen Automobilpolitik. Jahrelang hat die Bundesregierung durch Gesetze mit Schlupflöchern für die Autobauer diesen ausgemachten Umwelt- und Wettbewerbsskandal begünstigt. Die Autounternehmen nahmen diese „Hilfe“ dankbar an und nutzten die Gesetzeslücken aus. Nach …

… Rüdiger Wolff, bei radiofips eigentlich für die Kulturtipps und die Lesebühne zuständig, auf die Idee einer politischen Matinee. So kann sich der interessierte Hörer und potentielle Wähler die Kandidaten unseres Landkreises anhören; zum einen deren Meinung zur „Großen Politik“ – unabhängig von einem späteren Partei- bzw. Fraktionszwang; zum anderen, wie die Kandidaten zu lokalen Themen stehen, die ja durchaus auch von Berlin beeinflusst werden. Eingeladen werden die Erstimmenkandidaten der Parteien im Landkreis Göppingen, die voraussichtlich bundesweit …

… ein Gesetz verabschiedet, das für verpflichtende Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen sorgen soll. Die DKG betrachtet dies als Gängelung und nicht umsetzbar, weil es an der Refinanzierung und am Bewerberangebot fehle. Wahr ist aber: Mit dem Gesetz zwingt die Politik die Arbeitgeber endlich dazu, Verantwortung für den Schutz und die Gesundheit ihrer Pflegekräfte wahrzunehmen. Bisher spielte dies kaum eine Rolle. Der DBfK fordert, die Regelung konsequent auszubauen und auf alle bettenführenden Bereiche im Krankenhaus auszuweiten!

… trotz boomender Konjunktur. Mit 2017 ist es nun das dritte Jahr in Folge, dass zu wenig eingenommen wird. "Ich finde es unverantwortlich gegenüber zukünftigen und aktuellen Beitragszahlern, wie die Rentenkasse als politische Manövriermasse verwendet wird. Wenn es die Politik nicht schafft, in Zeiten guter wirtschaftlicher Ausgangslage die Renten zu stabilisieren, wie soll das denn dann erst in wirtschaftlich schwächeren Zeiten aussehen? Anstelle von populistischen Forderungen, die Selbstständigen in die gesetzliche Rente zu zwingen sollte die Politik …