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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Jobcenter

Bild: Neue Chancen für junge, alleinerziehende MütterBild: Neue Chancen für junge, alleinerziehende Mütter
Evangelisches Johannesstift

Neue Chancen für junge, alleinerziehende Mütter

Das Evangelische Johannesstift bietet ab dem 1.12.2009 in Zusammenarbeit mit dem JobCenter Spandau 20 jungen, alleinerziehenden Müttern Perspektiven für die Berufs- und Lebensplanung. Alleinerziehende stehen vor großen Herausforderungen, ihren Lebensalltag mit dem Kind allein zu meistern. In Deutschland sind es ca. 1,6 Millionen Familien, die den Alltag mit nur einem Elternteil bewältigen. Davon sind an die 90% alleinerziehende Frauen. Allein in Spandau leben 388 Alleinerziehende unter 25 Jahren und beziehen Grundsicherung nach dem zweiten Sozialgesetzbuch. Die …
20.11.2009
Bild: Neuregelung des SGB II – Das Wünschenswerte, das Machbare und der ZeitdruckBild: Neuregelung des SGB II – Das Wünschenswerte, das Machbare und der Zeitdruck
INFOsys Kommunal GmbH

Neuregelung des SGB II – Das Wünschenswerte, das Machbare und der Zeitdruck

… nicht ausgeschlossen, in der Kürze der Zeit aber nicht zu diesem Stichdatum zu bewältigen. Möglicherweise lassen sich mit Hilfe des im Koalitionsvertrag vorgeschlagenen „Mustervertrags“ logistische Schwierigkeiten, darunter z. B. die Räumlichkeiten der aufzulösenden Jobcenter, lösen, zum Beispiel indem diese weiterhin von Mitarbeitern von Kommunen und Bundesagentur benutzt werden können. Problematisch wird in jedem Falle die Auswahl passender Softwarelösungen. Zentralisierte Lösungen sind für dezentrale Arbeiten ungeeignet. INFOsys Kommunal stellt …
10.11.2009
Bild: Mögliche Auflösung der Jobcenter – INFOsys Kommunal hat die Lösung ohne RisikenBild: Mögliche Auflösung der Jobcenter – INFOsys Kommunal hat die Lösung ohne Risiken
INFOsys Kommunal GmbH

Mögliche Auflösung der Jobcenter – INFOsys Kommunal hat die Lösung ohne Risiken

Die lange durch das Bundesverfassungsgericht angemahnte Neuregelung der Leistungen nach dem SGB II (Sozialgesetzbuch II) zeichnet sich immer mehr ab. Alle bisher verfügbaren Hinweise deuten auf die so genannte "Getrennte Trägerschaft" hin. Den Kommunen, die in diesem Fall ab 1.1.2011 die Kosten der Unterkunft (KdU) verwalten und auszahlen müssen, verbleibt somit kaum noch Zeit, die Neuregelung umsetzen zu können. Ausschreibungen, die Monate dauern, kommen nicht in Frage. Es müssen Softwarelösungen gefunden werden, die funktionieren, und zwar…
23.10.2009
Thema: Pressemitteilung Jobcenter
Bundesgerichtshof - Fristlose Kündigung des Vermieters nach unpünktlichen Mietzahlungen durch das Sozialamt
Christoph Gaudecki

Bundesgerichtshof - Fristlose Kündigung des Vermieters nach unpünktlichen Mietzahlungen durch das Sozialamt

… April, für Mai 2008 am 7. Mai, für Juni 2008 am 6. Juni und für Juli 2008 am 8. Juli ein. Mit Schreiben vom 7. April und 13. Mai 2008 mahnte der Kläger die verspäteten Zahlungen ab. Die Mietzahlungen erfolgten seit April 2008 durch das Jobcenter. Dieses ist trotz Vorlage der Abmahnungen des Klägers durch die Beklagte zu 1 nicht bereit, die Mietzahlungen früher anzuweisen. Mit Schreiben vom 11. Juni 2008 kündigte der Kläger das Mietverhältnis unter Berufung auf verspätete Mietzahlungen. Er begehrt die Räumung des Reihenhauses und die Erstattung …
22.10.2009
Bild: Wahlprognose: Brisantes Buch beeinflusst BundestagswahlBild: Wahlprognose: Brisantes Buch beeinflusst Bundestagswahl
LifeGen.de

Wahlprognose: Brisantes Buch beeinflusst Bundestagswahl

… Ihnen zur Verfügung stehenden Quellen inklusive Internet, indem Sie sich mit den Paragraphen und der Rechtsprechung auseinandersetzen. Hartz IV ist ein Bürokratiemonster, das selbst viele Sachbearbeiter schreckt. Allein die Berechnungsregelungen zu Nebeneinkommen, die die Jobcenter vornehmen müssen, sind kompliziert wie das Steuerrecht. Nur: In den Steuerbehörden sitzen üblicherweise ausgebildete Finanzbeamte, während in den Arbeitsagenturen oft Sachbearbeiter aus den Überhängen anderer Behörden die Software bedienen. So verwundert es nicht, dass …
25.09.2009
Bild: Ring der Arbeitsvermittler fordert mehr FörderungBild: Ring der Arbeitsvermittler fordert mehr Förderung
Ring der Arbeitsvermittler (RdA)

Ring der Arbeitsvermittler fordert mehr Förderung

… dagegen, dass Dinge wie Pünktlichkeit, Höflichkeit und Zuverlässigkeit über die Schule oder durch Schulungen und Maßnahmen nicht erlernt werden können, und das hier eigentlich immer noch das Elternhaus gefragt sei. Auch Martin Zehe, Bereichsleiter Markt und Integration im Jobcenter Friedrichshain Kreuzberg, äußerte seinen Unmut über nicht zielführende Maßnahmen und sprach sich zum Beispiel dafür aus, konkrete Vermittlungen durch private Arbeitsvermittler stärker zu fördern, da hier die Erfolgsquote auch bei schwierigen Fällen hoch sei. Viele Maßnahmen …
24.09.2009
Bild: Sozialrichter mussten Wirtschaft lernenBild: Sozialrichter mussten Wirtschaft lernen
Herbers & Partner

Sozialrichter mussten Wirtschaft lernen

… vieles war für uns neu, aber wir müssen uns dieser Thematik widmen. Herbers, der bundesweit als Experte für Selbstständigkeit im Leistungsbezug des SGB II gilt, schult nicht nur Richterinnen und Richter der Sozialgerichte und erstellt Gutachten; vielmehr schult er auch die JobCenter, die sich gleichermaßen mit den Selbstständigen beschäftigen müssen und oft als Beklagte vor den Gerichten stehen. Die von Herbers entwickelte Typisierung der Selbstständigen im Regelungskreis des SGB II gibt zu erkennen, dass rd. 30 % dieser Unternehmer wieder zu einer …
17.09.2009
Bild: Bundesarbeitsminister bei Optionsverlängerung wortbrüchigBild: Bundesarbeitsminister bei Optionsverlängerung wortbrüchig
Deutscher Landkreistag

Bundesarbeitsminister bei Optionsverlängerung wortbrüchig

… um die Betreuung Langzeitarbeitsloser und ihrer Familien in den Optionskommunen auch weiterhin zu ermöglichen. „Wir fordern eine Verlängerung noch in dieser Legislaturperiode, die auch ohne Probleme zu bewerkstelligen wäre. Dies würde die Lösungssuche bei den Jobcentern in keinster Weise beeinträchtigen.“ Zudem sehe der Koalitionsvertrag ausdrücklich die Verlängerung der Optionskommunen bis 2013 vor. „Es ist unredlich, mehrmals die Verlängerung zu versprechen und dann wegen des Scheiterns der Jobcenter-Reform einfach fallen zu lassen.“ Der Bundesarbeitsminister …
05.05.2009
Bild: Behindertenhilfe des Johannesstifts schafft neue Arbeitsplätze im Herzen der StadtBild: Behindertenhilfe des Johannesstifts schafft neue Arbeitsplätze im Herzen der Stadt
Evangelisches Johannesstift

Behindertenhilfe des Johannesstifts schafft neue Arbeitsplätze im Herzen der Stadt

… Unterstützung junger Menschen und Erwachsener bei der Verbesserung ihrer individuellen Berufschancen und Lebensperspektiven. In der "Fundgrube Standort Kreuzberg" sind derzeit 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der "Die Wille gGmbH" beschäftigt. Diese nehmen an einer durch das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg finanzierten Beschäftigungsmaßnahme teil. Sie arbeiten im Sortierbetrieb, im Verkauf und in der Verwertung von Sachspenden. Auf einer Verkaufsfläche von 150 qm werden Waren von Kleidung bis zu Haushaltswaren und technischen Geräten verkauft. …
17.04.2009
Bild: Landkreistag zum Scheitern der Jobcenter-Reform - Saubere Lösung der OrganisationsfrageBild: Landkreistag zum Scheitern der Jobcenter-Reform - Saubere Lösung der Organisationsfrage
Deutscher Landkreistag

Landkreistag zum Scheitern der Jobcenter-Reform - Saubere Lösung der Organisationsfrage

Landkreise für kommunale Alleinträgerschaft Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat sich anlässlich des heutigen Scheiterns der Jobcenter-Reform für eine sachgerechte Neuordnung der SGB II-Verwaltung im Sinne einer Leistungserbringung aus einer Hand ausgesprochen. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) sagte: „Hierbei muss eine insgesamt tragfähige Lösung der Verwaltungsfrage im Interesse der fast 7 Mio. Leistungsempfänger gefunden werden. Wenn es keine rechtlich saubere Lösung für eine gemeinsame Aufgabenwahrnehmung gibt, kommt eben nur …
17.03.2009
Stillstand der Politik gleich Rückschritt für die Betroffenen
komba gewerkschaft

Stillstand der Politik gleich Rückschritt für die Betroffenen

Keine Einigung über Jobcenter im Koalitionsausschuss: Der großen Koalition gelang am 4. März keine Einigung über die Jobcenter. Gegen einen zuvor von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) mit Unionsvertretern vereinbarten Kompromiss gibt es Widerstand. Damit sind eine zeitnahe Lösung als auch sichere Planung und Perspektive für die Betroffenen auf Personal- und Empfängerseite wieder einmal vertan. Statt klarer Perspektiven sind durch die Vertagung Verlegenheitslösungen für die Beschäftigten geschaffen worden. Die komba gewerkschaft fordert endlich …
05.03.2009
Bild: Landkreistag zu Jobcenter-Reform - Verfassungsrechtliche Lösung auch für die OptionBild: Landkreistag zu Jobcenter-Reform - Verfassungsrechtliche Lösung auch für die Option
Deutscher Landkreistag

Landkreistag zu Jobcenter-Reform - Verfassungsrechtliche Lösung auch für die Option

- Im ZAG Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe unmöglich Der Deutsche Landkreistag (DLT) unterstützt vor dem morgen stattfindenden Koalitionsausschuss das Bestreben, bei der anstehenden Jobcenter-Reform auch eine verfassungsrechtliche Lösung für die Optionskommunen zu realisieren. Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) sagte heute im Anschluss an die DLT-Präsidiumssitzung: „Die Optionskommunen brauchen Sicherheit, um ihre Arbeit im Interesse der Menschen weiterführen zu können. Es besteht nämlich die Gefahr, dass die verfassungswidrige …
03.03.2009
Verlegenheitslösung auf dem Rücken der Kommunalbeschäftigten statt klarer Kompetenzverteilung wird abgelehnt
komba gewerkschaft

Verlegenheitslösung auf dem Rücken der Kommunalbeschäftigten statt klarer Kompetenzverteilung wird abgelehnt

… die beiden Träger - Kommune und Bundesagentur - zwar unter Wahrung „ihrer Identitäten“ getrennt bleiben, inhaltlich, räumlich und organisatorisch aber eng verzahnt zusammenarbeiten. Die Kommunen müssen weiterhin das Recht haben, eigenes Personal in die Jobcenter zu entsenden. Das jeweilige Personal verbliebe somit bei den Ausgangskörperschaften Kommune oder Bundesagentur, die weiterhin für statusrechtliche Entscheidungen zuständig sind. Im Übrigen wiederholt die komba gewerkschaft ihre Forderung, nicht nur die Optionskommunen sondern das Optionsmodell …
18.02.2009
Kosten für Klassenfahrten können auch nachträglich beim Jobcenter geltend gemacht werden
Rechtsanwaltskanzlei Koch

Kosten für Klassenfahrten können auch nachträglich beim Jobcenter geltend gemacht werden

Berlin, 17. November 2008: Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV), denen Kosten für mehrtägige Klassenfahrten ihrer Kinder nicht in voller Höhe von den zuständigen Jobcentern bewilligt wurden, können den Differenzbetrag noch nachträglich geltend machen. Dies gilt auch dann, wenn sie seinerzeit gegen den Bescheid des Jobcenters keinen Widerspruch eingelegt haben. Darauf weist die u.a. auf Hartz IV spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Koch (www.kanzlei-koch.eu) aus Berlin hin. Das Bundessozialgericht hatte am 13.11.2008 (Az. B 14 AS 36/07 R) entschieden, …
17.11.2008
Bild: Hartz IV Empfänger fühlen sich ausgegrenztBild: Hartz IV Empfänger fühlen sich ausgegrenzt
Evangelische Akademie Bad Boll

Hartz IV Empfänger fühlen sich ausgegrenzt

… fordert daher eine deutliche Erhöhung des Regelsatzes für die Grundsicherung. Detailliert untersucht wurde auch das Verhältnis von Erwerbslosen und Arbeitsverwaltung. Rund 60 Prozent der Befragten fühlen sich demnach durch Druck und Fremdbestimmung durch die Jobcenter belastet. Der Zwang, sich auch bei Leiharbeitsfirmen zu bewerben oder wiederholt an Trainingsmaßnahmen teilzunehmen, die keineswegs zu verbesserten Chancen am Arbeitsmarkt führen, stand dabei an vorderster Stelle. Schlechte Noten bekam die Arbeitsverwaltung hinsichtlich ihrer telefonischen …
06.11.2008
Bild: Neue Panne bei der BA – 12.000 Falsch-Informationen an Arbeitslose verschickt - Tipps im Umgang mit den ARGENBild: Neue Panne bei der BA – 12.000 Falsch-Informationen an Arbeitslose verschickt - Tipps im Umgang mit den ARGEN
Sylvia Wenig-Karasch

Neue Panne bei der BA – 12.000 Falsch-Informationen an Arbeitslose verschickt - Tipps im Umgang mit den ARGEN

… Informationen entgangen sind, am besten und schnellsten informiert werden können. Versäumte Termine sollen nachgeholt, Vermittlungsvorschläge erneut an die richtigen Adressaten verschickt werden.. Dennoch ist nicht auszuschließen, dass die Betroffenen Unannehmlichkeiten seitens der ARGEN und Jobcenter ausgesetzt sind, bis die BA diese Panne wieder reguliert hat. Eine Reihe von hilfreichen Tipps im Umgang mit ARGE oder Jobcenter – auch hinsichtlich Jobvermittlung, Bewilligungsabläufe, Zahlungsverzögerungen oder Rückforderungsansprüchen seitens der ARGEN - …
15.08.2008
Bild: Arbeitslosigkeit – die Hartz IV-Prozesswelle rolltBild: Arbeitslosigkeit – die Hartz IV-Prozesswelle rollt
Sylvia Wenig-Karasch

Arbeitslosigkeit – die Hartz IV-Prozesswelle rollt

… Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg arbeitslos, mehr als 7 Millionen leben im Rahmen ihrer Bedarfsgemeinschaften vom Arbeitslosengeld II. Höchstsatz für Erwachsene: 351 Euro im Monat. Das Geld ist eh schon knapp bemessen - obendrein kommt es seitens der ARGEN und Jobcenter immer häufiger zu Fehlberechnungen zu Ungunsten der Betroffenen! Die Folge: Die Klagewelle von Hartz-IV-Empfängern gegen Bescheide der ARGEN und Jobcenter rollt: Allein in den ersten sechs Monaten diesen Jahres nahm die Zahl dieser Verfahren vor den Sozialgerichten um 36,2 Prozent …
11.08.2008
Bild: „Jobfort.de“ – ein neues Internetportal für Arbeitssuchende von ArbeitssuchendenBild: „Jobfort.de“ – ein neues Internetportal für Arbeitssuchende von Arbeitssuchenden
GFFB

„Jobfort.de“ – ein neues Internetportal für Arbeitssuchende von Arbeitssuchenden

… Diese wird es aber weiterhin geben und von der IGB (Internationale Gästebetreuung) in Zusammenarbeit mit dem Team EGIS betreut. Das Team EGIS ist eine Maßnahme, die von der GFFB gGmbH als qualifizierende Beschäftigung im Auftrag des Rhein-Main-Jobcenters durchgeführt wird. Die Teilnehmer von EGIS widmen sich im Rahmen dieser Maßnahme der Recherche und Erstellung von Webseiten. Die GFFB gGmbH ist ein gemeinnütziges Dienstleistungsunternehmen, das Bezieher/-innen von Arbeitslosengeld bei der Integration in den ersten Arbeitsmarkt unterstützt. Ermöglicht …
05.08.2008
Bild: Hilfe bei Arbeitslosigkeit und Geldsorgen/SchuldenBild: Hilfe bei Arbeitslosigkeit und Geldsorgen/Schulden
Sylvia Wenig-Karasch

Hilfe bei Arbeitslosigkeit und Geldsorgen/Schulden

… ist das kostenlose Internet-Beratungsportal www.swk-infoportal.de – Hilfe bei Arbeitslosigkeit und Geldsorgen/Schulden - ins Leben gerufen worden. Es bietet eine Auflistung aller aktuell freien Jobs in ganz Deutschland, Direktkontakte zu allen Arbeitsagenturen/ARGEN/ Jobcentern, diverse kostenlose Beratungsangebote zu allen Fragen und Problemstellungen der Arbeitslosigkeit sowie wichtige Infos zum Umgang mit Behörden, zum Arbeitsmarkt und zur Arbeitsmarktpolitik wie z.B. zu Gesetzesänderungen und aktuellen Urteilen. Menschen mit Geldsorgen/Schulden …
30.07.2008
Hartz IV - Gute Basis für Betreuung der Langzeitarbeitslosen
Deutscher Landkreistag

Hartz IV - Gute Basis für Betreuung der Langzeitarbeitslosen

… Neuorganisation des SGB II einstimmig und im Einvernehmen mit dem Bundesarbeitsministerium eine Verfassungsänderung zur Absicherung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung von Bundesagentur für Arbeit und Landkreisen/kreisfreien Städten bei gleichzeitiger Absicherung des Optionsmodells beschlossen. „Das sog. Kooperative Jobcenter ist damit endgültig vom Tisch, ebenso wie die Bundesauftragsverwaltung“, so Duppré. Wichtig sei nunmehr zweierlei: „Zum einen muss die Zusammenarbeit von Bund und Kommunen vor Ort in der Verfassung verankert und neu geregelt werden. …
15.07.2008
Zwangsvollstreckung gegen JobCenter: Gericht ermöglicht Hartz IV Berechtigtem Pfändung des Behördenkontos
EIDINGER - MEIN GUTES RECHT.

Zwangsvollstreckung gegen JobCenter: Gericht ermöglicht Hartz IV Berechtigtem Pfändung des Behördenkontos

Deutsche Bundesbank bekommt Pfändungs- u. Überweisungsbeschluss zugestellt Bei hartnäckiger Zahlungsverweigerung können Hartz IV Berechtigte notfalls auch ein Konto des JobCenters pfänden lassen: Trotz eindeutigem Gerichtsbeschluss im Eilverfahren weigerte sich das Berliner JobCenter Pankow die durch das Sozialgericht Berlin festgesetzten Beträge an einen Berliner Hartz IV Berechtigten auszuzahlen. Das JobCenter war der Ansicht der Beschluss sei falsch und ging deshalb mit der Beschwerde in die zweite Instanz vor das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg. …
09.07.2008
Bild: Erweiterung der Option wäre guter KompromissBild: Erweiterung der Option wäre guter Kompromiss
Deutscher Landkreistag

Erweiterung der Option wäre guter Kompromiss

… und nach Auffassung vieler Länder besteht durch eine Erweiterung der Option für alle interessierten Kommunen die Chance zu einer entscheidenden Systemverbesserung. Dieser Wahlmöglichkeit sollte auch der Bund etwas abgewinnen und seinen Vorschlag für ein ‚Kooperatives Jobcenter’ fallen lassen.“ Henneke erneuerte die Kritik der Landkreise am Konzept des „Kooperativen Jobcenters“: „Dieser Vorschlag hilft nicht weiter, weil er bezogen auf die verfassungswidrigen ARGEn keine einziges Problem löst. Vor allem aber würde dadurch die ‚Leistungserbringung …
09.05.2008
Bild: Kommunen dürfen sich nicht mit „Kooperativem Jobcenter“ ausbooten lassenBild: Kommunen dürfen sich nicht mit „Kooperativem Jobcenter“ ausbooten lassen
Deutscher Landkreistag

Kommunen dürfen sich nicht mit „Kooperativem Jobcenter“ ausbooten lassen

Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat seine Kritik gegenüber dem von Bundesarbeitsminister Scholz vorgeschlagenen „Kooperativen Jobcenter“ erneuert und davor gewarnt, die Organisation von Hartz IV wieder zwischen Bundesagentur für Arbeit und Landkreisen/kreisfreien Städten aufzuspalten. Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke warnte eindringlich vor einer Verschlimmbesserung der verfassungswidrigen Arbeitsgemeinschaften und wies auf eine DLT-Umfrage hin, nach der 166 von 238 Landräten von in Arbeitsgemeinschaften engagierten Landkreisen …
22.04.2008
Schnelle Hilfe für jugendliche Arbeitslosengeld II-Empfänger mit Drogen- und Alkoholproblemen
Notdienst Berlin e.V.

Schnelle Hilfe für jugendliche Arbeitslosengeld II-Empfänger mit Drogen- und Alkoholproblemen

Die Erfahrungen der Fallmanager im JobCenter Charlottenburg-Wilmersdorf zeigen sehr deutlich: Ist eine Vermittlung in Beschäftigung von Jugendlichen unter 25 Jahren schwierig, liegt eine der Ursachen oftmals in der Drogen- bzw. Alkoholproblematik der Betroffenen. Am 24. April 2008 unterzeichnen die Jugend- und Suchtberatung LogIn und das JobCenter Charlottenburg-Wilmersdorf eine Kooperationsvereinbarung, um diesen jungen Menschen zukünftig noch gezielter und effektiver zu helfen. Zielsetzung dieser neuen Zusammenarbeit ist die frühestmögliche …
22.04.2008
Bild: Landräte würden sich für Betreuung von Langzeitarbeitslosen in Eigenregie entscheiden, wenn sie dürftenBild: Landräte würden sich für Betreuung von Langzeitarbeitslosen in Eigenregie entscheiden, wenn sie dürften
Deutscher Landkreistag

Landräte würden sich für Betreuung von Langzeitarbeitslosen in Eigenregie entscheiden, wenn sie dürften

… kommunalen Gesamtträgerschaft bestätigt: „Eine große Chance der Neuorganisation der Hartz IV-Verwaltung besteht darin, endlich Leistungen aus einer Hand und durch einen Träger anzubieten. Statt die Arbeitsgemeinschaften durch das Konzept des ‚Kooperativen Jobcenters’ zu verschlimmbessern, sollte eine kommunale Gesamtträgerschaft zumindest auf Antrag allen Interessierten auf Dauer eingeräumt werden. Gleichzeitig sollte als Alternative dazu nach einer verfassungsfesten Nachfolgeregelung für die Arbeitsgemeinschaften mit klaren kommunalen Verantwortlichkeiten …
21.04.2008
Bild: 3 Jahre Hartz IV - Landkreistag zieht grundsätzlich positive BilanzBild: 3 Jahre Hartz IV - Landkreistag zieht grundsätzlich positive Bilanz
Deutscher Landkreistag

3 Jahre Hartz IV - Landkreistag zieht grundsätzlich positive Bilanz

… in den ARGEn haben alles ihnen Mögliche getan, Hartz IV zum Erfolg zu führen. Allerdings ist die Zusammenarbeit in den ARGEn von strukturellen Problemen begleitet, die in der Organisationsform begründet liegen. Durch das Konzept des ‚Kooperativen Jobcenters’ werden die Probleme nicht nur nicht beseitigt, sondern bestehende Probleme verfestigt und neue hinzugefügt. Stattdessen sollte eine kommunale Alleinträgerschaft ernsthaft in Betracht gezogen, jedenfalls aber die Option entfristet und für alle interessierten Kommunen geöffnet werden.“ In den …
07.04.2008
Bild: „Kooperatives Jobcenter“ löst nicht Organisationsprobleme von Hartz IVBild: „Kooperatives Jobcenter“ löst nicht Organisationsprobleme von Hartz IV
Deutscher Landkreistag

„Kooperatives Jobcenter“ löst nicht Organisationsprobleme von Hartz IV

Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat anlässlich des heute von Bundesarbeitsminister Scholz vorgestellten Vorschlages für ein „kooperatives Jobcenter“ davor gewarnt, die Organisation von Hartz IV wieder zwischen Bundesagentur und Kommunen aufzuspalten. Dazu DLT-Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz): „‚Kooperatives Jobcenter’ klingt nur dem Namen nach gut. Es erweckt einerseits den Eindruck einer ‚ARGE light’. Andererseits ist deutlich, dass bei der geplanten Geschäftseinheit innerhalb der Arbeitsagentur ein kommunaler Einfluss so gut wie …
13.02.2008
Bild: 2. Zeitarbeitsbörse des Jobcenter Essen ebnete erneut Wege ins BerufslebenBild: 2. Zeitarbeitsbörse des Jobcenter Essen ebnete erneut Wege ins Berufsleben
JobCenter Essen

2. Zeitarbeitsbörse des Jobcenter Essen ebnete erneut Wege ins Berufsleben

Mit der zweiten Auflage der Zeitarbeitsbörse am Dienstag, den 12. Februar 2008, knüpfte das JobCenter Essen an die erfolgreiche Premierenveranstaltung aus dem vergangenen Jahr an: Nutzten seinerzeit über 400 Essenerinnen und Essener im ALG I und ALG II-Bezug die Chance, mit den Vertretern von 18 Zeitarbeitsfirmen ins Gespräch zu kommen und sich gleich vor Ort auf offene Stellen zu bewerben, konnte in diesem Jahr nochmals ein deutlicher Zuwachs – sowohl beim Angebot als auch bei der Nachfrage – verzeichnet werden. „Das Anspringen der Konjunktur …
12.02.2008
Landgericht Lübeck schützt Mitarbeiter eines Job-Centers vor Bloßstellung durch die Presse
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Landgericht Lübeck schützt Mitarbeiter eines Job-Centers vor Bloßstellung durch die Presse

Sachbearbeiter Meier* (Name geändert) hatte in seiner Tätigkeit im Jobcenter einer Mutter von drei Kindern Leistungen nach Hartz IV gestrichen. Aus Sicht der Lokalpresse ein Skandal, der unbedingt einer Veröffentlichung bedurfte. Dabei wurde neben einem Artikel auch ein Foto gezeigt, in welchem der ablehnende Bescheid der Behörde nebst Namensunterschrift des Sachbearbeiters zu sehen war. Der Verfasser dieses Beitrags am 21.12.2007 hat beim Landgericht Lübeck eine einstweilige Verfügung zum Schutz der Rechte des Sachbearbeiters durchgesetzt. Die …
18.01.2008
Bild: Starthilfe für junge Mütter - Projekt im Johannesstift erfolgreich gestartetBild: Starthilfe für junge Mütter - Projekt im Johannesstift erfolgreich gestartet
Ev. Johannesstift Berlin

Starthilfe für junge Mütter - Projekt im Johannesstift erfolgreich gestartet

… Frauen im Raum. Führe ich meine Schule zu Ende? Welche Ausbildung möchte ich beginnen? Wie kann eine Kinderbetreuung sichergestellt werden? Um diesen neuen Einstieg in den Alltag gelingen zu lassen, hat das Johannesstift in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter Spandau das Programm mit dem Namen - Junge Mütter auf dem Weg - entwickelt. Bestandteile des Trainings sind unter anderem Berufsorientierung und Berufswegeplanung, Umgang mit Kritik und Lob, Verhalten am Arbeitplatz, Doppelrolle Mutter – Frau, Betriebsbesichtigungen, Schnupperpraktika, PC-Grundlagenkurse …
03.12.2007
Motivierung von 17.000 älteren Langzeitarbeitslosen geplant
JobCenter Region Hannover

Motivierung von 17.000 älteren Langzeitarbeitslosen geplant

Vorstellung des Verbundprojektes 50 TOP! der JobCenter Region Hannover und der ARGEn Braunschweig, Salzgitter und Wolfenbüttel. Die Arbeitsgemeinschaft JobCenter Region Hannover wird voraussichtlich ab Januar 2008 neuer Partner des Verbundprojektes der ARGEn Braunschweig, Wolfenbüttel und Salzgitter. 50 TOP! wird durch das Bundesprogramm „Perspektive 50 Plus - Beschäftigungspakte in den Regionen“ der Bundesregierung gefördert. Ziel des Projektes ist es, die Chan-cen älterer Arbeitsloser auf ein Beschäftigungsverhältnis zu erhöhen. Hierbei gilt es, …
10.10.2007
JobCenter Region Hannover erfolgreich bei der Arbeitsplatzvermittlung
JobCenter Region Hannover

JobCenter Region Hannover erfolgreich bei der Arbeitsplatzvermittlung

„Die intensiven Aktivitäten der JobCenter Region Hannover für die Zielgruppe der unversorgten BewerberInnen sind bislang sehr erfolgreich gewesen“, erklärt Tho-mas Heidorn, Geschäftsführer der JobCenter Region Hannover. „Gemeinsam mit den rd. 460 Jugendlichen aus der Region Hannover, die noch keinen Ausbildungs-platz gefunden und Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) beziehen, werden weiterhin Anschlussperspektiven entwickelt. Entsprechende Angebote der JobCenter sind vorhanden.“ Grundsätzlich lässt sich aber auch im Bereich der JobCenter …
10.10.2007
Beispielgebendes Berliner Projekt im Vorwärtsgang: Gut - besser – dauerhaft vonnöten: Kiezlotsen
Nachbarschaftshaus Urbanstraße e.V.

Beispielgebendes Berliner Projekt im Vorwärtsgang: Gut - besser – dauerhaft vonnöten: Kiezlotsen

… solches Projekt weiter gefördert,“ sagt. Sie ist davon überzeugt, dass die erfolgreiche Arbeit der Lotsen schon jetzt für sich spricht. „Tatsächlich könnte Kiezlotse zu einem Beruf mit großer Zukunft werden, begreift man Einwanderung als positive gesellschaftliche Aufgabe und nicht als Zumutung oder einen Forderungskatalog an Zugezogene,“ sagt Greis. Eine erste Bilanz des Kiezlotsenprojekts erfolgt am 30.8.2007 unter Beteiligung des Jobcenters, der Gleichstellungsbeauftragten, und komunal-politische Vertreter des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg.
22.08.2007
Kinderarmut begegnen durch existenzsicherndes Kindergeld
FamilienInfoTreff e.V.

Kinderarmut begegnen durch existenzsicherndes Kindergeld

… Leistungen von Kindergeld, Kinderzuschlag, UVG, Absetzbeiträge bei Betreuungskosten, etc, vereint. Das existenzsicherndes Kindergeld soll hälftig an die Eltern ausgezahlt werden, die bisherigen Regelsätze beim Unterhalt entfallen und verwaltungskostenaufwändige Verrechnungen zwischen Jobcentern/ARGE, UVG-Kasse und anderen Leistungsträgern werden erspart. Nebenbei würde eine Vielzahl von Gerichtsprozessen überflüssig, die wegen Unterhaltsstreitigkeiten eine Einigung in Trennungsfällen unnötig eschweren. Wer Kinderarmut wirklich bekämpfen will, kommt an …
17.08.2007
Energie und Klimaschutz - Wohngeld und ALG II - Wohnungsverkäufe und Handel mit Wohnungen
Deutscher Mieterbund

Energie und Klimaschutz - Wohngeld und ALG II - Wohnungsverkäufe und Handel mit Wohnungen

… Haushalte wird ‚belohnt’, er bekommt die Heizkosten voll erstattet.“ Rips weiter: „Durch Umsetzung dieser Vereinfachung und zusätzlich durch die Einschaltung der örtlichen Mietervereine könnten Millionenbeträge für die öffentlichen Hände eingespart werden. Voraussetzung ist, dass Jobcenter und Arbeitsagenturen den Sachver-stand der Mietervereine nutzen und Mieter, die ALG II erhalten, klären lassen, ob und inwieweit Vermieteransprüche gerechtfertigt sind.“ Zu prüfen wäre zum Beispiel, - ob eine geltend gemachte Mieterhöhung zulässig und begründet …
15.08.2007
Hartz IV und Wir - Zwang schafft Ideen
Hartz IV und Wir

Hartz IV und Wir - Zwang schafft Ideen

„Wo muss ich hin?“, „Was soll ich den jeden Tag dort?“ und „So soll ich neue Arbeit finden?“ – das waren wohl die ersten Gedanken unseres neuen Kurses. Wir, ALG II-Empfänger und Teilnehmer an einer Maßnahme des JobCenters, fanden uns dennoch, wenn auch nicht gerade freudig gestimmt, am ersten Tag der uns bevorstehenden acht Wochen im Kröpke-Center ein. Die anfängliche Unzufriedenheit wurde durch den sich langsam aufbauenden Gruppengedanken ausgeglichen und so waren wir in der Lage die nächsten Wochen gemeinsam anzugehen. Wir ließen uns nicht aus …
18.07.2007
Bild: Rundum-Beratungstag des JobCenters Essen lockte über 1500 Mütter und Väter ins ComInBild: Rundum-Beratungstag des JobCenters Essen lockte über 1500 Mütter und Väter ins ComIn
JobCenter Essen

Rundum-Beratungstag des JobCenters Essen lockte über 1500 Mütter und Väter ins ComIn

Erstmalig veranstaltete das JobCenter Essen am Dienstag, denn 11. Juni 2007, einen Rundum-Beratungstag für alleinerziehende Essener Mütter und Väter, die derzeit Arbeitslosengeld II beziehen - und fast 1500 Besucher nahmen das Angebot im ComIn wahr. Eine Zahl, die nicht nur den Geschäftsführer des JobCenters, Udo Müller, beeindruckte: "Die vielen gezielten und sehr individuellen Fragen der Menschen an die insgesamt 18 vertretenen Träger und Institutionen haben uns deutlich signalisiert, dass wir mit einer Veranstaltung - auch in dieser Größenordnung …
12.06.2007
JobCenter Essen lädt am 12. Juni zum Beratungstag für Mütter und Väter im ALG II-Bezug ein
JobCenter Essen

JobCenter Essen lädt am 12. Juni zum Beratungstag für Mütter und Väter im ALG II-Bezug ein

Erstmalig veranstaltet das JobCenter Essen am Dienstag, den 12. Juni 2007, zwischen 10.00 und 14.00 Uhr einen Rundum-Beratungstag für Essener Mütter und Väter, die derzeit Arbeitslosengeld II beziehen. Insgesamt 18 verschiedene Institutionen und Träger - darunter das Jugendamt, das Finanzamt Essen-Ost, die Neue Arbeit/Kind und Job, die Jugendhilfe Essen sowie Mitarbeiter des JobCenter Essen - werden im ComIn, Karolinger Straße 92, Rede und Antwort zu allen Fragen rund um den Wiedereinstieg ins Erwerbsleben stehen. Silke Malich vom Jobcenter Essen …
08.06.2007
Bild: „1. Zeitarbeitsbörse“ des JobCenters Essen: 400 Besucher ließen sich neue Berufsperspektiven aufzeigenBild: „1. Zeitarbeitsbörse“ des JobCenters Essen: 400 Besucher ließen sich neue Berufsperspektiven aufzeigen
JobCenter Essen

„1. Zeitarbeitsbörse“ des JobCenters Essen: 400 Besucher ließen sich neue Berufsperspektiven aufzeigen

Die vom JobCenter Essen unter Beteiligung der Agentur für Arbeit erstmalig veranstaltete Zeitarbeitsbörse wurde zu einem großen Erfolg. Gut 400 Menschen im Alg I und Alg II-Bezug nutzten die Chance, mit den Vertretern von 18 Zeitarbeitsfirmen ins Gespräch zu kommen, zum Teil sogar mehr als das, denn gleich vor Ort bestand natürlich auch die Möglichkeit Arbeitsverträge anzubahnen bzw. direkt abzuschließen. „Mit dieser Veranstaltung wollten wir besonders ALG II-Empfängern unter 25 Jahren die Chancen und Perspektiven aufzeigen, die die Zeitarbeit für …
23.05.2007
Bild: Hartz4 das SystemBild: Hartz4 das System
alg2-hartz4

Hartz4 das System

… Qualifizierungsmaßnahmen ist heute an die Bedingung geknüpft, daß nach einer Fortbildung auch ein Job in Aussicht ist. Vermittlungsgutscheine werden so gut wie nicht mehr verteilt! Ausserdem besteht kein Rechtsanspruch auf einen Vermittlungsgutschein. Ich zitiere z.b : Zitat: Berliner Jobcenter haben 94 Millionen Euro zur Finanzierung von Qualifizierungsmaßnahmen verfallen lassen. Kommen wir nun zu dem großen Punkt Fordern : Eine Eingliederungsvereinbarung abschließen, jede zumutbare Tätigkeit annehmen, sich von der Freiheit der Berufswahl verabschieden, sonst …
26.02.2007
Rechtsanwälte sind dazu verpflichtet, Hartz IV-Empfänger für 10 Euro zu beraten
EIDINGER - MEIN GUTES RECHT.

Rechtsanwälte sind dazu verpflichtet, Hartz IV-Empfänger für 10 Euro zu beraten

… durch einen Rechtsanwalt. Voraussetzung dafür ist, dass der Bürger den Anwalt nicht mutwillig aufsucht und keine anderen Möglichkeiten für eine Hilfe zur Verfügung stehen. Diese anwaltliche Hilfe heißt “Beratungshilfe”. Wenn beispielsweise ein Hartz IV-Empfänger rechtliche Probleme mit seinem JobCenter hat, kann er entweder beim Amtsgericht oder direkt bei einem Anwalt seiner Wahl einen Antrag auf Bewilligung dieser Beratungshilfe stellen. Dafür braucht er höchstens 10 Euro zu bezahlen. Diese Gebühr kann der Anwalt im Einzelfall erlassen. Die …
30.01.2007
Bild: Der Sozialticker zu: Vom Jäger zum GejagtenBild: Der Sozialticker zu: Vom Jäger zum Gejagten
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Der Sozialticker zu: Vom Jäger zum Gejagten

So werden sich in Zukunft viele Sachbearbeiter von Jobcentern bald fühlen müssen, denn deren Zeitverträge laufen in diesem und kommenden Jahr aus. Vom einst gefürchteten “Schikanierer der Unterschicht” - noch aus Sicht der anderen Tischseite, müssen sie sich später der Schikane vom “ehemaligen Kollegen” unterwerfen und werden bis auf´s Hemd gedemütigt und diffamiert. Sollte man nun ein kleines Mitleid spüren oder sogar Erbarmen haben, für die bedingungslose “Befehlsausführungen” früherer Tage, welche zum Elend von Millionen Menschen beigetragen …
17.01.2007
Bild: Der Sozialticker zu :  Gravierende Änderungen im Arbeitsmarkt notwendig?Bild: Der Sozialticker zu :  Gravierende Änderungen im Arbeitsmarkt notwendig?
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Der Sozialticker zu : Gravierende Änderungen im Arbeitsmarkt notwendig?

Täglich erleben und hören wir neue Darstellungen und Verfahrensweisen der “Arbeitsagenturen” bzw. der so genannten “JobCenter” bei dem Versuch, Menschen in Arbeit zu bekommen. Trotzdem es selbst von den Wirtschaftsexperten öffentlich dargelegt wurde, dass “Ein Euro Jobs” (EEJ) nun doch ganz normale Arbeitsplätze vernichten, bemüht man sich ständig, Arbeitslose in diese Jobs zu vermitteln. Man unterstützt sogar die unterbezahlten Jobs, der privaten Leiharbeitsfirmen. Mit Wiedereingliederungsverträgen und oft unsinnigen Qualifizierungsmaßnahmen, soll …
16.01.2007
Bild: Der Sozialtickertest: Stellensuche per Zeitungsinserat - ein SchockBild: Der Sozialtickertest: Stellensuche per Zeitungsinserat - ein Schock
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Der Sozialtickertest: Stellensuche per Zeitungsinserat - ein Schock

Ein Test, der schockierte Die Jobcenter, sowie auch die Politik - sind der Meinung, dass "Arbeitslose" doch jede zumutbare Arbeit annehmen sollen. Ja auch Niedriglöhne stellen keinen wichtigen Grund zu einer Ablehnung der Arbeit dar. Doch wie läuft es wirklich? Der von vielen Argen bereitgestellte "SIS" (Stellen Information Service) beinhaltet sehr oft bereits abgelaufene und ungeprüfte Stellenangebote. Wichtig scheint nur, möglichst viele Arbeitsangebote im System zu finden. Die Seriosität der Angebote wird oft nicht geprüft oder hinterfragt - …
08.01.2007
Bild: Der Sozialticker informiert: Aus dem SGBII ergibt sich keine allgemeine Verpflichtung oder auch nur Obliegenheit eines volljährigen Hilfebedürftigen, in einer Haushalts- oder Wohngemeinschaft mit andeBild: Der Sozialticker informiert: Aus dem SGBII ergibt sich keine allgemeine Verpflichtung oder auch nur Obliegenheit eines volljährigen Hilfebedürftigen, in einer Haushalts- oder Wohngemeinschaft mit ande
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Der Sozialticker informiert: Aus dem SGBII ergibt sich keine allgemeine Verpflichtung oder auch nur Obliegenheit eines volljährigen Hilfebedürftigen, in einer Haushalts- oder Wohngemeinschaft mit ande

LSG Berlin- Br. L 14 B 733/06 AS ER vom 28.09.2006 , zur Übernahme der Tatsächlichen Kosten der Unterkunft, wenn die Zusicherung seitend der Arge nicht vor lag. Ein super Urteil, denn der Richter hat das Jobcenter Neuköln in die Schranken gewiesen. Nach § 22 Abs. 2 Satz 1 SGB II soll der erwerbsfähige Hilfebedürftige vor Abschluss eines Vertrages über eine neue Unterkunft die Zusicherung des kommunalen Trägers zu den Aufwendungen für die neue Unterkunft einholen. Der kommunale Träger ist nach § 22 Abs. 2 Satz 2 SGB II nur zur Zusicherung verpflichtet, …
16.10.2006
Bild: Der Sozialticker zu : Bei Eigeninitiative - Geld gestrichen!Bild: Der Sozialticker zu : Bei Eigeninitiative - Geld gestrichen!
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Der Sozialticker zu : Bei Eigeninitiative - Geld gestrichen!

Wieder einmal zeigt sich das Jobcenter im Elbe Elster Kreis von ihrer besten Seite. Erst kürzlich in den Schlagzeilen - wo ein Hilfebedürftiger Spargel stechen sollte ohne Beine (Bild berichtete) - bestrafen sie nun eine 23 jährige Hilfebedürftige für ihre Eigenbemühungen, um wieder in Arbeit zu kommen. 3 Monate lang kein Arbeitslosengeld so das Urteil Yvonne B. aus Schilda (EE) bekommt nun 3 Monate kein Geld mehr vom Jobcenter, weil sie eine Stelle ablehnte, auf die sie sich selbst beworben hatte. Die Restaurantfachfrau fand im Internet eine ausgeschriebene …
04.08.2006
Hoffnung für viele Langzeitsarbeitslose
LÄMMERZAHL GmbH

Hoffnung für viele Langzeitsarbeitslose

… mehr. Denn zum einen zeigt ein Vergleich von privaten Online-Stellenbörsen und den Jobangeboten der Bundesagentur für Arbeit (BA): Es gibt viele offene Stellen – aber die werden der BA nicht immer gemeldet. Und zum anderen sind die Mitarbeiter der ARGEn oder kommunalen Jobcenter mit den Hartz IV-Reformen immer noch mehr als ausgelastet. Da bleibt kaum noch Zeit, für jeden einzelnen ihrer Kunden einen separaten Suchlauf zu starten. Doch es gibt Lösungen für dieses Problem. So bietet beispielsweise die Lämmerzahl GmbH aus Dortmund eine Software an, …
07.04.2006
Szenario in vier Akten – Wie die Bundesagentur für Arbeit reformiert werden könnte
medienbüro.sohn

Szenario in vier Akten – Wie die Bundesagentur für Arbeit reformiert werden könnte

… zu einer Risikoversicherung mit Wahltarifen umgewandelt werden. Im zweiten Schritt soll dann die Vermittlung von Arbeitslosen von privaten Vermittlern unternommen werden. Schon jetzt würden viele Vermittlungen an der Bundesagentur vorbeilaufen. Im dritten Schritt übernehmen kommunale Jobcenter die Verantwortung für Langzeitarbeitslose, bevor im vierten und letzten Akt mit der Auflösung der Bundesagentur die drittelparitätische Selbstverwaltung der Arbeitsverwaltung hinfällig wird. Einige Teile, die momentan noch unter dem Dach der BA arbeiten, so …
18.08.2005
Gemeindefinanzreform - Rot-Grün scheitert
CDU/CSU-Fraktion

Gemeindefinanzreform - Rot-Grün scheitert

… zur Reform der Gemeindefinanzen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: Der rot-grünen Bundesregierung ist in der Kommission keinerlei Annährung der Extrempositionen zur Nachfolgeregelung für die Gewerbesteuer und zur Aufgabenträgerschaft der Jobcenter gelungen. Seit Monaten geht der Streit um Machtfragen und Finanzströme. Die wichtigen Zukunftsfragen für Deutschland auf der Kommissionsagenda gerieten unter rot-grüner Leitung aus dem Blick: eine Bankrotterklärung an den Anspruch verantwortlicher …
29.04.2004

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