Pressemitteilungen zu Gerechtigkeit

… nur die Fähigkeit, seine Triebe und Rudeltierinstinkte intelligenter und mit zunehmend ausgeklügelteren technischen und rechtlichen Hilfsmitteln auszuleben. Nicht ein¬mal in demokratisch verfaßten Staaten, deren Politiker kaum eine Gelegenheit auslassen, von den Idealen der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Menschenwürde zu schwadronieren, kön¬nen sich die Bürger darauf verlassen, daß die Mächtigen ihre grundlegenden Rechte respektieren und schützen. Im Zweifel gilt immer noch das Recht des Stärkeren, vor allem, wenn Macht- und Wirtschaftsinteressen …

… Formulierung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs tagte, werden nun endlich die Empfehlungen der Expertinnen und Experten umgesetzt,“ sagt DBfK-Bundesgeschäftsführer Franz Wagner. „Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff ist pflegewissenschaftlich begründet und mit seiner Umsetzung gibt es mehr Gerechtigkeit bei der Begutachtung, auch für Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen“, so Wagner weiter. Die Pflegereform mit Umstellung der Begutachtung und neuer Strukturierung in fünf Pflegegrade mit den jeweils damit verknüpften Leistungen kann aber nur …

Wenn Politik die Kunst des Machbaren ist, warum stimmen dann nur noch 50 Prozent der Wähler dieser Kunst zu? Oder halten das Ganze nur für Zirkus an dem sie sowieso nichts ändern können? Hat sich die Formel sozialer Gerechtigkeit, sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen verschlissen? In den letzten 45 Jahren waren die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Dafür stehen die Koalitionsregierungen unter Brandt (1969), Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel. Die Staatsüberschuldung von 400 Mrd. Euro und ein Investitionstau …

… als die Staatseinnahmen. Dafür stehen die Koalitionsregierungen unter Brandt (1969), Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel. Es hat sich eine kaum wahrnehmbare Verschiebung in der Machtpolitik der an den Regierungen beteiligten Parteien ergeben. Stand die SPD über Jahrzehnte für soziale Gerechtigkeit und die Grünen für Umwelt, sind mit diesen Themen offensichtlich keine Wahlen mehr zu gewinnen. Die konservativen Parteien CDU. CSU, versuchsweise FDP und AfD geben sich sozial gerecht, schöpfen aber ihr Potential aus der wirtschaftspolitischen Nähe zu …

… wegen Dienstunfähigkeit, profitieren nicht von den zuvor genannten Regelungen. Dies erscheint unangemessen und bedarf der Nachbesserung. Oberstabsfeldwebel Rudkowski erläuterte dazu „das Attraktivitätssteigerungsgesetz ist ein erster Schritt in die richtige Richtung und steht für ein Mehr an Gerechtigkeit. Dennoch stellte bereits das Bundesverwaltungsgericht am 25. November 2004 (siehe BVerwG 2 C 46.03) fest, dass die Entlassung aus Strukturgründen aus dienstlichem Interesse erfolgt.“ Rudkowski weiter: „Ob ein Berufssoldat nach § 1 PersAnpassG in den …

… Hinzu kommt ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro. Der Bundeshaushalt verfügt über Einnahmen von rund 300 Mrd. Euro. Davon entfallen rund 150 Mrd. Euro auf die Sozialsysteme Rente und Gesundheit. Die verbleibenden 150 Mrd. Euro reichen weder für soziale Gerechtigkeit, noch zum Abbau des Finanzbedarfs von 720 Mrd. Euro und Lösung der Mega-Probleme. Deutschland benötigt eine höhere Beteiligung der Vermögenden, die auf 12 Billionen Euro Privatvermögen keine Vermögensteuer zahlen, an den Kosten des Landes. Bereits im Mai 2010 stellte die Initiative …

… beitragen. Der Steuerbürger zahlt bis zu 42 Prozent Lohn-/Einkommensteuer, Einkommen ab 250.000 Euro plus 3% Reichensteuer, Unternehmen 25% und Reiche auf ihr privates Vermögen keinen Cent. Das ist nicht der Mehrheitswille des Volkes und hat mit sozialer Gerechtigkeit nichts zu tun, das ist sozial verwerflich. Vor der letzten Bundestagswahl stimmte der überwiegende Teil der Bürger, mit Ihnen die SPD, Linken, Grünen, Kirchen, Gewerkschaften und Sozialverbände, für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer. Für einen …

… Mindestlöhnen und einer Verbesserung der öffentlichen Leistungen begegnet werden. Ob Oxfam, die reichsten Industrienationen, die ärmsten Staaten, Geber- und Nehmerländer, Staats-und Regierungschefs, Politiker, Sozialverbände, Kirchen, Gewerkschaften, Ökonomen und Wissenschaftler, alle wollen soziale Gerechtigkeit. Das wollte die sozialistische PASOK Griechenlands in ihrer 35-jährigen Misswirtschaft auch. Die Partei ist von über 80 Prozent Wählerstimmen auf 12,28 Prozent abstürzt. Die Menschen in Griechenland erwarten von Tsipras eine Rettung …

… der höchste Zweck und der Mensch nur das Mittel dazu ist. Wenn die Mehrheit der Menschen sich in den kommenden Jahrzehnten unter dieser Ideologie und mit Hilfe der Technik nicht versklaven lassen will, muß sie handeln. Im Interesse sozialer Gerechtigkeit und sozialen Friedens ist es dringend geboten, das Allgemeinwohl zum Primat der Politik zu machen. Die nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nur ihrem Gewissen verpflichteten „Volksvertreter vertreten ebenso wenig das Volk wie Staubsaugervertreter Stabsauger vertreten. Vertreter verkaufen! …

… die Interessen der politiknahen Lobbys innerhalb und außerhalb der Parlamente. Insofern leben wir gar nicht in einer Demokratie, sondern in einer Lobbydemokratur, in wenige herrschen und die Mehrheit für ihre Zwecke benutzen. Mehr Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Schutz gegen Ausbeutung sowie auch eine Stabilisierung der Binnennachfrage könnte ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer gewährleisten, das jeder und jedem Deutschen eine angemessene Teilnahme am sozial-kulturellen Leben ermöglicht. …

… Vorstände und Aufsichtsräte gleich mit. Die Bundesregierung feiert ihren (nahezu) ausgeglichenen Haushalt, verschweigt aber, daß sie dafür zukunftswichtige Öffentliche Investitionen in Bildung, Infrastruktur, sichere Energieversorgung und Maßnahmen zur Sicherstellung sozialer Gerechtigkeit unterläßt. Um wenigstens etwas zu tun, propagieren sogar Sozialdemokraten Öffentlich-Private-Partnerschaften zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen und sorgen dadurch für einen Reibach weniger Reicher auf Kosten vieler Armer. Denn kostengünstig ist dieser …

… Süppchen er kochen half. Nicht nur angesichts der drohenden weltwirtschaftlichen Erschütterungen ist das sträfliche Pflichtversäumnis. Wenn der soziale Friede langfristig halten soll, brauchen wir eine am allgemeinen Wohl orientierte Politik, die für soziale Gerechtigkeit und angemessenen Wohlstand für alle sorgt. In einer Studie mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer – Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ werden dafür Vorschläge unterbreitet. Ein unbedingtes …

… als Europa für die Menschen eine Chance. Das Europäische Einigungsprojekt wird nur erfolgreich sein, wenn die Menschen mitgenommen werden. Die Notwendigkeit von tiefgreifenden Reformen darf deshalb nicht dazu führen, daß die ohnehin sehr mangelhaft praktizierte soziale Gerechtigkeit noch weiter verletzt wird. Die Dominanz lobbystarker Sonderinteressen, sogar in den Parlamenten und Regierungen, ist nicht nur ein Problem Griechenlands. Die Demokratie degeneriert derzeit in ganz Europa zu einer Lobbydemokratur, in der polit-ökonomische Klüngel und ihre …

… europäische Einheitlichkeit und zunehmendes Zusammengehörigkeitsgefühl der europäischen Völker sorgen. Es gilt, ein einheitliches Steuersystem zu schaffen, das Armut verhindert, indem es hohe Einkommen stärker als bisher belastet, um niedrige Einkommen aufzustocken. Das entspricht der sozialen Gerechtigkeit. An einer solchen Reform der Besteuerung führt auch angesichts der absehbaren Veränderungen der Arbeitswelt durch moderne Technik kein Weg vorbei, wenn man den sozialen Frieden bewahren will. In einer vor einigen Jahren veröffentlichten Studie mit …

… Freiheit der einzelnen zu sichern. Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass die Ausübung staatlicher Macht nur auf der Grundlage der Verfassung und von formell und materiell verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen mit dem Ziel der Gewährleistung von Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit zulässig ist. Die bloße formelle positive Rechtssetzung, d.h. formale Legalität ohne Rücksicht auf Gerechtigkeit, genügt zur Begründung eines Rechtsstaates nicht. Es muss auch materielle Gerechtigkeit in dem Sinne herrschen, dass die Staatsorgane einschließlich …

… und haben ihre Vermögen längst ins Ausland gebracht. Nun soll Griechenland aus der EU austreten, Hilfsmaßnahmen erhalten und dann wieder eintreten, um neue Verhandlungen führen zu können. Die Nehmerländer werden ihre Probleme nur lösen, wenn sie soziale Gerechtigkeit walten lassen und Vermögende stärker besteuern. Wenn das auf friedlichem Weg nicht möglich ist, dann über einen Lastenausgleich und Umverteilung/Enteignung von Vermögen zu Gunsten der Sozialsysteme, von Arbeitnehmern, Rentnern und des Mittelstandes. Alle Beteiligten sollten bedenken, …

Die Justiz versucht juristische Gerechtigkeit herzustellen. Emotionale Gerechtigkeit sieht oft ganz anders aus. Was Mediation leisten kann, erläutert Rechtsanwalt und Mediator Udo Reissner. Die letzten Tage ging der Fall eines in Scheidung lebenden Ehepaares durch die Medien: In Berlin hat sich eine Frau von ihrem Mann getrennt und es stand die Aufteilung der während der Ehe erworbenen Güter an – und das nahm der Geschiedene wortwörtlich: Er zersägte ein Auto, ein MacBook, ein iPhone, das Ehebett und weitere Güter jeweils genau in der Mitte. Wenn …

… und muß das nun schmerzhaft korrigieren. Mit einem Weiter-So, wie es Merkel & Co immer noch anstreben, würden nur noch viele hundert Milliarden Euro mehr verschwendet, die in Deutschland dringend für die Wiederherstellung der arg geschundenen sozialen Gerechtigkeit und für lange aufgeschobene Zukunftsinvestitionen in die Infrastruktur gebraucht würden. Nicht unbeachtet sollte bleiben, daß die Griechen selbst kein Vertrauen in ihre Regierung haben. Die Konten wurden geleert, viele Milliarden Euro sind bereits außer Landes gebracht worden, und …

… für professionelle Hausarbeit – das trocknet einen kompletten Schwarzmarkt aus, sorgt flächendeckend für sozialabgabenpflichtige, sichere Arbeitsplätze und schenkt Eltern zu Hause wertvolle Zeit mit ihren Kindern.“ Wer all diese Reformen wage, so Gericke, „schafft echte Gerechtigkeit für Familien mit Kindern, ohne andere zu diskriminieren“. Kurzum: Gerickes Konzept vereinfacht die Ausgabenseite, sorgt für „nachhaltige Unterstützung“. Den Bedarf für neue Einnahmen sieht er nicht: „Ich weiß, dass die etablierten Politiker durch die Reihen Experten …

… EZB abgewickelt werden. Wenn das nicht erfolgt ist Griechenland pleite und das hat weitaus schlimmere Folgen. Es sind nicht nur Darlehen in Höhe von 240 Mrd. Euro futsch, die EU muss über Jahrzehnte ihren Staatshaushalt finanzieren! Das Volk ist ausgeblutet, soziale Gerechtigkeit wird zu Grabe getragen. Nach einer Oxfam-Studie wird 2016 ein Prozent der Menschheit 98 % des privaten Weltvermögens besitzen. Beschäftigte zahlen bis 42 Prozent Steuern, Unternehmen „nur“ 25 Prozent, wobei private Vermögen nicht oder nur gering versteuert werden. Die …

… mit 45/50 Prozent zu besteuern. Seit 30 Jahren sind die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Deutschland ist mit rund 400 Mrd. Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her. Der Bundeshaushalt hat ein Volumen von 300 Mrd. Euro. Davon entfallen 150 Mrd. Euro auf die Finanzierung der Sozialsysteme. Die restlichen 150 Mrd. Euro reichen nicht aus soziale Gerechtigkeit walten zu lassen. Darüber sollten sich die etablierten Parteien Gedanken machen, dann haben sie auch kein Image Problem. Dieter Neumann

… eine stärkere Beteiligung des Kapitals an den Kosten des Staates und weniger Armut. Internet entwickelt dazu eine außerparlamentarische Opposition die eine Gegenbewegung zeigt aber nicht organisiert ist. Die Gruppe Agenda 2011-2012, Agenda News und die „Union für Soziale Gerechtigkeit“ zeigt Wege aus der Krise. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem heutigen Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Außerdem werden …

… es zu verdanken, dass in den letzten 30 Jahren 25 Steuerarten abgeschafft wurden. Darunter die Vermögenssteuer und die Börsenumsatzsteuer. Wie die Ausfälle kompensiert werden können sagt keiner! Politiker, Gewerkschafter und Unternehmen stimmen für eine gerechtere Zukunft. Sie predigen soziale Gerechtigkeit, wollten sparen, Haushalte konsolidieren und Reformen durchführen. Übereinstimmend haben sie die Lohnsteuer von 56 auf 42 Prozent, den Steuereingangssatz von 22% auf 14% gesenkt und den Freibetrag von 2871 Euro auf 8.374 Euro erhöht. Das Ergebnis: …

… unausweichlich: "Die weit überwiegende Mehrzahl dessen, was bis heute unter Korruptionsverdacht steht, also informalisierte Mechanismen, deregulierte Interessenvermittlungen, Kartelle, personenabhängige Vereinbarungen, normaler Lobbyismus, private Aushandlungen, dürften auch dann, wenn sie Gleichheits- und Gerechtigkeitsnormen verletzen, nicht länger von strafrechtlichen Normen bedroht werden. Dort, wo sie mit Gleichheit und Gerechtigkeit kollidieren, müssten sie, wohl aus rechtsdogmatischen Gründen, rechtswidrig bleiben - aber eben straflos. Ihre …

… Landtags- und Bundestagswahlen zum Wählen auf, damit die Mächtigen an der Macht bleiben – zu ihrem Vorteil. Die Initiative Agenda 2011-2012 hält seit Mai 2010 mit einem Sanierungsprogramm von über 275 Milliarden Euro dagegen. Es steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Um soziale Gerechtigkeit wieder stärker ins Bewusstsein der Menschen zu rücken, um gegen die Missstände vorzugehen und „Soziale Sicherheit“ zu erreichen, beteiligt sich „Agenda-Socialnet“ mit einer stärkeren Präsenz in den sozialen Netzwerken Dieter Neumann

Lehrte. 27.05.2015 Jede Regierung ist bisher mit dem Versprechen angetreten für mehr soziale Gerechtigkeit und Sicherheit zu sorgen. Das bedeutet Gewissen und Mitgefühl – ein Auge für den Nächsten zu haben. Nach dem Grundgesetz und den Menschenrechten steht jedem Bürger das Recht zu, von seinem Einkommen ein menschenwürdiges Leben zu bestreiten. Deutschland besitzt den zweifelhaften Ruf Niedriglohnland Nummer Eins in Europa zu sein. Wie hat sich soziale Gerechtigkeit unter Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel entwickelt? Es waren Wahlgeschenke …

… Durchschnittspolitiker oder Durchschnittspolitikerinnen scheint Politik nichts weiter zu sein als eine Fahrt ins Blaue auf ihren oder seinen Steckenpferden. Ihre Motive mögen ehrenwert sein, soweit sie nicht als Lobbyisten agieren. Die Erhaltung einer gesunden Umwelt, soziale Gerechtigkeit, oder die Sorge für die Sicherung von Menschenrechten und die Achtung der Menschenwürde sind für uns alle von existenziellem Interesse. Politiker-Motive konkurrieren aber regelmäßig mit persönlichem Macht- und Geltungsstreben, oft auch mit materieller Gewinnsucht, und …

… nötig hätte. Aber „die Welt wäre nicht diese Welt, wenn sie von klugen Köpfen geschaffen worden wäre“, gibt Prof. Querulix zu bedenken. Dennoch soll hier eine Studie erwähnt werden, die zeigt, wie mehr Gemeinsinn und mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland möglich wären und dazu noch eine kräftigere und nachhaltigere Binnennachfrage, die volkswirtschaftlich unsinnige Exportrekorde überflüssig machen würde. Sie trägt den Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen …

… Schulklassen und von 2 Mathekisten an die Schülerinnen und Schüler statt. Übergeben werden diese besonderen Lernhilfen vom Rotary Club Berlin-International, unter anderem von seinem Präsidenten Frank Hörl. In pädagogisch wertvollen Büchern für Kinder ab Klasse 2 geht es um Abenteuer, Mut, Gerechtigkeit, solidarisches Handeln und kleine Helden. Um die Leselust zu wecken und das Lesen zu fördern, erhält jedes Kind sein persönliches Lesebuch. Für viele ist es das erste eigene Buch überhaupt. Buchtitel des Programms sind z.B. „Es muss auch kleine Riesen …

… Halle 4) den Vortrag mit dem Thema "Vom Zwei-Klassenrecht zur Zwei-Klassengesellschaft” halten. Die ADG erhofft sich zahlreichen Besuch beim Vortrag und am Stand. Am 18.04.2015, 13:00 Uhr findet zudem vor der Messehalle eine Demonstration mit Redebeiträgen gegen Ungerechtigkeiten in unseren Sozialsystemen und für eine solidarische Bürgerversicherung sowie gegen ein Zwei-Klassensystem und die immer stärker werdende Altersarmut statt. Alle Arbeitnehmer und Rentner sind eingeladen, durch ihre Teilnahme ein Zeichen für Gerechtigkeit und Solidarität in …

… e.V. (RGD), Dingolfing; Deutsche Rentner Union, Erding; Arbeitnehmer und Rentner Union e.V. (ARU), München; Europäische Liga sozialer Angelegenheiten (ELSA); Bündnis Berliner Spitzen und Interessengemeinschaft GMG-Geschädigte-Direktversicherte. Die Demonstration richtet sich gegen die Ungerechtigkeiten in unseren Sozialsystemen und fordert eine solidarische Bürgerversicherung. Sie richtet sich auch gegen ein Zwei-Klassensystem und gegen die immer stärker werdende Altersarmut in Deutschland. Wegen des starken Besucherandrangs zur Messe "Die66” wird …

… für Soziale Sicherheit“ schlagen vor, Unternehmen statt 7 nur 6 Prozent und statt 19 Prozent nur 18 Prozent zu vergüten. Mit diesem einen Prozent oder 40 Mrd. Euro würde ein vernünftiger Ausgleich geschaffen und ein Stück soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit hergestellt. Das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent …

… besitzen 2016 2 Prozent der Menschen 98 Prozent des Weltvermögend, andererseits werden immer mehr Menschen arm. Die Finanzelite zeigt kein Interesse sich angemessen an den Kosten der Staaten zu beteiligen. Das zu ändern und mehr soziale Gerechtigkeit zu erlangen ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Dieter Neumann entwickelte 2009 ein neues unverwechselbares politisches Marketingkonzept, das für ausgeglichen Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Politik wagen heißt, dieses Programm in die Öffentlichkeit zu tragen und …

… Allgemeinheit den Sonderinteressen der Profiteure des Status quo geopfert werden. In einer Studie mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ wird gezeigt, wie soziale Gerechtigkeit mit Bürokratieabbau verbunden und dadurch eine zukunftssichernde Reform unserer Gesellschaft und unseres Staates erreicht werden kann. So einleuchtend die mit Zahlen unterlegten Vorschläge auch sein mögen: sie machen nict nur den Profiteuren des …

… Denn alle Deutschen haben ein Recht auf einen angemessenen Anteil am – schließlich gemeinsam! – erarbeiteten Volkseinkommen und Volksvermögen. Ist die fortschreitende Desintegration der Gesellschaft unvermeidlich? Derzeit wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer. Soziale Gerechtigkeit ist selbst bei den Sozialdemokraten kein Thema mehr, kommt allenfalls als Klientelpolitik noch vor. Religionen sind nicht mehr Privatsache, wie es in einem modernen Staat vernünftig und für den sozialen Frieden hilfreichen wäre, sondern infiltrieren zunehmend …

… Gefühl der Zugehörigkeit vieler Menschen. Die deutsche Geschichte mahnt die Politiker, mit dieser Entwicklung nicht leichtfertig umzugehen. Dennoch sollten verantwortungsbewußte Politiker vorsorglich eine soziale und damit auch wirtschaftliche Stabilisierung Deutschlands in Angriff nehmen. Die soziale Gerechtigkeit, die in den vergangenen 30 Jahren dem neoliberalen Aberglauben, der Beutekapitalismus schaffe genug Wohlstand für alle, geopfert wurde, gebietet das ohnehin. Leicht wird es aber nicht. Denn die Lobbyisten der Wirtschaft und der großen …

… Mrd. Euro. Bayern und Hessen haben ihre Drohungen wahr gemacht und eine Klage in Karlsruhe eingereicht, was sie als „Akt politischer Notwehr“ sehen. Es hat nach dem Zweiten Weltkrieg drei herausragende politische Entscheidungen gegeben, die für Gerechtigkeit standen und die Finanzierung großer Aufgaben erst ermöglichten. Mit dem Lastenausgleichsgesetz von 1948 wurde den Deutschen geholfen, die infolge des Zweiten Weltkrieges und den Nachwirkungen Vermögensschäden oder besondere andere Nachteile erlitten hatten. Enteignet wurden die, die davon …

Lehrte, 6.3.2015 Eine Steigerung liegt bei Enteignung. Es liegt daran, dass diese Worte Ungerechtigkeiten assoziieren: Rote Socken, Neonazis, Ungerechtigkeit, Gemeinheit, Niedertracht, Vorteilsnahme und unmenschlich sind. Wird das Kind beim Namen genannt bedeuten die Begriffe unweigerlich Steuererhöhungen für redlich arbeitende Menschen, Geringverdiener und Häuslebauer. Dafür sorgen 200 reiche Medienmogule die über Zeitungen, Zeitschriften, Hör- und Fernsehsender und über Multimedia herrschen und ihre privaten Meinungen verbreiten. Sofort taucht …

… versucht die Missstände, die durch Soldaten und Wehrbeauftragte immer wieder beklagt werden, abzuschaffen oder wenigstens einzudämmen. Wolfgang Schäuble wird wohl oder übel den Bundeswehretat kräftig erhöhen müssen, nicht zuletzt, um den Soldaten und ihren Familien mehr soziale Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Die Bundeswehr steht vor neuen Aufgaben. Die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine und Syrien, die Spannungsfelder im Nahen und Mittleren Osten und in Afrikanischen Ländern tragen den Atem des Krieges nach Europa. Die „Union für …

… finanziellen Verhältnisse in der Familie, andere leben in Saus und Braus. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer größer. Damit das nicht so bleibt, bemühen sich die Initiative Agenda 2011-2012 und die „Union für Soziale Sicherheit“ für mehr soziale Gerechtigkeit in dieser Gesellschaft. Wer 1997 geboren ist, dem sind DM (Deutsche Mark), Mauerbau und -fall, Wiedervereinigung, die Studentenunruhen von 1968, die Jahre des Wirtschaftswunders, der Kalte Krieg und die großen sozialen Probleme, die der verlorene 2. Weltkrieg mit sich brachte, …

… stimmt die Initiative Agenda 2011-0212 für die Abzugsfähigkeit der Vorsteuer von 19 auf 18 % beziehungsweise von 7 auf 6 % zu kürzen. Würden Handel, Gewerbe, Unternehmer und Industrie „nur" mit einem Prozent an den Steuern beteiligt, käme man der „sozialen Gerechtigkeit" ein gutes Stück näher. Gleichzeitig würden die Staatseinnahmen um rund 41 Milliarden Euro erhöht. Seit über 20 Jahren wird eine große Steuerreform quer durch alle Parteien gefordert. Die Reform wurde durch den Finanzminister auf das Jahr 2014 verschoben. Gleichzeitig ließ er keinen …

… Projekt mit einem Studientag und einer Auftaktveranstaltung bei der KLJB-Landesversammlung vom 14. bis 17. Mai 2015 in Herrsching (Diözese Augsburg). KLJB-Landesvorsitzender Oliver Kurz (Eging am See, Diözese Passau): „Die KLJB knüpft dabei an eine lange Tradition von Fragen der weltweiten Gerechtigkeit an, die erfreulicherweise mit Papst Franziskus wieder neu in den Mittelpunkt gerückt sind. Besonders wichtig ist uns in der Landjugend dabei der Bezug zum täglichen Konsum und Lebensstil der jungen Menschen: Ist weniger und fairer Konsum nicht mehr …

… Wirtschafts-, Banken-, Schulden- und Vertrauenskrise vorgestellt. Das Sanierungsprogramm hat zwischenzeitlich einen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Es steht für soziale und finanzierbare Haushaltspolitik, für mehr Gerechtigkeit und eine Umverteilung die sich am Lastenausgleich (1948), dem Länderfinanzausgleich (1951) und dem Solidaritätszuschlag (1991) orientiert. Im Laufe dieser Zeit wurden hunderte Milliarden DM und Euro von Reichen an Arme umverteilt. Die Initiative …

… sei tief beeindruckt von den "tief greifenden und zum Nachdenken anregenden Ansichten" des Papstes in seiner Nachricht anlässlich des Weltfriedenstages mit dem Titel "nicht länger Sklaven, sondern Brüder und Schwestern." In seiner Friedensbotschaft rief der Papst dazu auf, Ungerechtigkeit in Form von Ausbeutung, Diskriminierung und Unterdrückung zu beseitigen, und machte deutlich, dass die Sklaverei in der Welt noch heute existiert. In seiner Antwort an den Papst erinnerte Präsident Ma daran, dass die Sklaverei nicht der Vergangenheit angehöre …

… die die Träume realisieren. Martin Luther King hatte den Traum für die afroamerikanische Bevölkerung der USA, Freiheit und Gleichheit, speziell für Arbeitsplätze zu erreichen. Obama fragte seine Zuhörer wie man die großen weltpolitischen Probleme lösen, ob man Gerechtigkeit, Wohlstand, Weltfrieden schaffen könne. Als Antwort wiederholte er immer wieder: „Yes, we can“. Dieter Neumann hat die Vision von Toleranz, ausgeglichen Haushalten und Rückführung der Staatsschulden. Als Realist liefert er ein ganzes Paket an Reformvorschlägen zum Wohle der …

… es erfahrungsgemäß vor allem eine ordentliche Wut im Bauch. Der bessere, aber zunächst mühsamere Weg in eine für die große Mehrheit der Deutschen lebenswerte Zukunft, wären durchgreifende Reformen des Sozial-und des Steuersystems mit dem Ziel sozialer Gerechtigkeit und nachhaltiger Funktionalität. Das Allgemeinwohl muß dabei anstelle der zahlreichen Sonderinteressen von Parteien und deren Klientele das Denken und Handeln leiten. Anregungen dazu sind in einer kleinen Studie nachzulesen. Sie trägt den Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen …

… naheliegenden Gedanken, die unteren Einkommen kräftig zu steigern und die Steuerlast von unten nach oben zu umzuverteilen, kommen die selbst üppig versorgten Politiker-Lobbyisten nicht. Das wäre aber ein vernünftiger und aussichtsreicher Weg, nicht nur mehr soziale Gerechtigkeit herzustellen, sondern auch ein gesundes Wirtschaftswachstum anzustoßen. Solange der soziale Friede noch hält, wird diesbezüglich aber nichts geschehen. Die USA können sich, solange ihre Währung noch Weltleit- und Reservewährung ist, weiter kostenlos zu Lasten anderer Länder …

… Russland wartet darauf, dass ihnen die USA den Gefallen tuten und sich in der Ukraine Krise zu weit aus dem Fenster lehnen. Die ganze Entwicklung hat keinen Gewinner. Aber viele Verlierer, die Menschen. Einzelne von Ihnen halten das Fähnchen Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in den Händen und kämpfen dafür. Diese Begriffe legen Finanzelite und Unternehmen für sich anders aus. Sie nehmen sich die Freiheit, mit Ihrer Macht auf politische Entscheidungen zu ihren Gunsten zu drücken. Gerechtigkeit heißt: Niedriglohn, Minijobs, Werkverträge und …

… genügt deshalb nicht, dem 200 Jahre alten Rat des Dichters Johann Gottfried Seume zu folgen, „der Staat sollte vorzüglich für die Ärmeren sorgen, die Reichen sorgen leider nur zu sehr für sich selbst“. Es gilt vielmehr, durch soziale Gerechtigkeit für nachhaltige soziale und wirtschaftliche Stabilität zu sorgen. Als Kernstück wird dafür in einer Studie ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen als negative Einkommensteuer vorgeschlagen. Dadurch soll sichergestellt werden, daß alle Mitbürgerinnen und Mitbürger lebenslang über ein Einkommen verfügen, …