Pressemitteilungen zu Gerechtigkeit

Lehrte, 6.3.2015 Eine Steigerung liegt bei Enteignung. Es liegt daran, dass diese Worte Ungerechtigkeiten assoziieren: Rote Socken, Neonazis, Ungerechtigkeit, Gemeinheit, Niedertracht, Vorteilsnahme und unmenschlich sind. Wird das Kind beim Namen genannt bedeuten die Begriffe unweigerlich Steuererhöhungen für redlich arbeitende Menschen, Geringverdiener und Häuslebauer. Dafür sorgen 200 reiche Medienmogule die über Zeitungen, Zeitschriften, Hör- und Fernsehsender und über Multimedia herrschen und ihre privaten Meinungen verbreiten. Sofort taucht …

… versucht die Missstände, die durch Soldaten und Wehrbeauftragte immer wieder beklagt werden, abzuschaffen oder wenigstens einzudämmen. Wolfgang Schäuble wird wohl oder übel den Bundeswehretat kräftig erhöhen müssen, nicht zuletzt, um den Soldaten und ihren Familien mehr soziale Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Die Bundeswehr steht vor neuen Aufgaben. Die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine und Syrien, die Spannungsfelder im Nahen und Mittleren Osten und in Afrikanischen Ländern tragen den Atem des Krieges nach Europa. Die „Union für …

… finanziellen Verhältnisse in der Familie, andere leben in Saus und Braus. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer größer. Damit das nicht so bleibt, bemühen sich die Initiative Agenda 2011-2012 und die „Union für Soziale Sicherheit“ für mehr soziale Gerechtigkeit in dieser Gesellschaft. Wer 1997 geboren ist, dem sind DM (Deutsche Mark), Mauerbau und -fall, Wiedervereinigung, die Studentenunruhen von 1968, die Jahre des Wirtschaftswunders, der Kalte Krieg und die großen sozialen Probleme, die der verlorene 2. Weltkrieg mit sich brachte, …

… stimmt die Initiative Agenda 2011-0212 für die Abzugsfähigkeit der Vorsteuer von 19 auf 18 % beziehungsweise von 7 auf 6 % zu kürzen. Würden Handel, Gewerbe, Unternehmer und Industrie „nur" mit einem Prozent an den Steuern beteiligt, käme man der „sozialen Gerechtigkeit" ein gutes Stück näher. Gleichzeitig würden die Staatseinnahmen um rund 41 Milliarden Euro erhöht. Seit über 20 Jahren wird eine große Steuerreform quer durch alle Parteien gefordert. Die Reform wurde durch den Finanzminister auf das Jahr 2014 verschoben. Gleichzeitig ließ er keinen …

… Projekt mit einem Studientag und einer Auftaktveranstaltung bei der KLJB-Landesversammlung vom 14. bis 17. Mai 2015 in Herrsching (Diözese Augsburg). KLJB-Landesvorsitzender Oliver Kurz (Eging am See, Diözese Passau): „Die KLJB knüpft dabei an eine lange Tradition von Fragen der weltweiten Gerechtigkeit an, die erfreulicherweise mit Papst Franziskus wieder neu in den Mittelpunkt gerückt sind. Besonders wichtig ist uns in der Landjugend dabei der Bezug zum täglichen Konsum und Lebensstil der jungen Menschen: Ist weniger und fairer Konsum nicht mehr …

… Wirtschafts-, Banken-, Schulden- und Vertrauenskrise vorgestellt. Das Sanierungsprogramm hat zwischenzeitlich einen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro und steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Es steht für soziale und finanzierbare Haushaltspolitik, für mehr Gerechtigkeit und eine Umverteilung die sich am Lastenausgleich (1948), dem Länderfinanzausgleich (1951) und dem Solidaritätszuschlag (1991) orientiert. Im Laufe dieser Zeit wurden hunderte Milliarden DM und Euro von Reichen an Arme umverteilt. Die Initiative …

… sei tief beeindruckt von den "tief greifenden und zum Nachdenken anregenden Ansichten" des Papstes in seiner Nachricht anlässlich des Weltfriedenstages mit dem Titel "nicht länger Sklaven, sondern Brüder und Schwestern." In seiner Friedensbotschaft rief der Papst dazu auf, Ungerechtigkeit in Form von Ausbeutung, Diskriminierung und Unterdrückung zu beseitigen, und machte deutlich, dass die Sklaverei in der Welt noch heute existiert. In seiner Antwort an den Papst erinnerte Präsident Ma daran, dass die Sklaverei nicht der Vergangenheit angehöre …

… die die Träume realisieren. Martin Luther King hatte den Traum für die afroamerikanische Bevölkerung der USA, Freiheit und Gleichheit, speziell für Arbeitsplätze zu erreichen. Obama fragte seine Zuhörer wie man die großen weltpolitischen Probleme lösen, ob man Gerechtigkeit, Wohlstand, Weltfrieden schaffen könne. Als Antwort wiederholte er immer wieder: „Yes, we can“. Dieter Neumann hat die Vision von Toleranz, ausgeglichen Haushalten und Rückführung der Staatsschulden. Als Realist liefert er ein ganzes Paket an Reformvorschlägen zum Wohle der …

… es erfahrungsgemäß vor allem eine ordentliche Wut im Bauch. Der bessere, aber zunächst mühsamere Weg in eine für die große Mehrheit der Deutschen lebenswerte Zukunft, wären durchgreifende Reformen des Sozial-und des Steuersystems mit dem Ziel sozialer Gerechtigkeit und nachhaltiger Funktionalität. Das Allgemeinwohl muß dabei anstelle der zahlreichen Sonderinteressen von Parteien und deren Klientele das Denken und Handeln leiten. Anregungen dazu sind in einer kleinen Studie nachzulesen. Sie trägt den Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen …

… naheliegenden Gedanken, die unteren Einkommen kräftig zu steigern und die Steuerlast von unten nach oben zu umzuverteilen, kommen die selbst üppig versorgten Politiker-Lobbyisten nicht. Das wäre aber ein vernünftiger und aussichtsreicher Weg, nicht nur mehr soziale Gerechtigkeit herzustellen, sondern auch ein gesundes Wirtschaftswachstum anzustoßen. Solange der soziale Friede noch hält, wird diesbezüglich aber nichts geschehen. Die USA können sich, solange ihre Währung noch Weltleit- und Reservewährung ist, weiter kostenlos zu Lasten anderer Länder …

… Russland wartet darauf, dass ihnen die USA den Gefallen tuten und sich in der Ukraine Krise zu weit aus dem Fenster lehnen. Die ganze Entwicklung hat keinen Gewinner. Aber viele Verlierer, die Menschen. Einzelne von Ihnen halten das Fähnchen Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in den Händen und kämpfen dafür. Diese Begriffe legen Finanzelite und Unternehmen für sich anders aus. Sie nehmen sich die Freiheit, mit Ihrer Macht auf politische Entscheidungen zu ihren Gunsten zu drücken. Gerechtigkeit heißt: Niedriglohn, Minijobs, Werkverträge und …

… genügt deshalb nicht, dem 200 Jahre alten Rat des Dichters Johann Gottfried Seume zu folgen, „der Staat sollte vorzüglich für die Ärmeren sorgen, die Reichen sorgen leider nur zu sehr für sich selbst“. Es gilt vielmehr, durch soziale Gerechtigkeit für nachhaltige soziale und wirtschaftliche Stabilität zu sorgen. Als Kernstück wird dafür in einer Studie ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen als negative Einkommensteuer vorgeschlagen. Dadurch soll sichergestellt werden, daß alle Mitbürgerinnen und Mitbürger lebenslang über ein Einkommen verfügen, …

… die Menschen fordern eine stärkere Beteiligung der Finanzelite an den Kosten der Staaten. Seit Anfang des 15. Jahrhunderts kämpften die Menschen gegen die Vorherrschaft von Klerus und Feudalherrschaft. Die Französische Revolution stand für Liberté, Égalité, Fraternité. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind das Gebot der Stunde. Dazu gehört eine Umverteilung von oben nach unten, wofür das Lastenausgleichsgesetz, der Länder-Finanzausgleich und der Solidaritätsbeitrag stehen. Werden diese Forderungen erfüllt, ist die Krise beendet. Die Initiative …

Verwundete Soldaten finanzieren Verteidigungshaushalt: treu dienen und dann? - VSB fordert Gerechtigkeit beim Versorgungsausgleich Gehen geschiedene Soldaten früher in Pension als ihre Ex-Ehepartner, finanzieren sie den Haushalt ihres Ex-Arbeitgebers mit. Sie zahlen in den Bundeshaushalt ein. "Völlig absurd", findet das der Verband der Soldaten der Bundeswehr (VSB - http://www.vsb-bund.de/). Er fordert, den Versorgungsausgleich so neu zu regeln, dass vorzeitig aus dem Dienstverhältnis ausscheidende Soldaten nicht benachteiligt werden. „Im geplanten …

… die höheren Kosten werden auf die Ausgebeuteten abgewälzt; die Eigentümer der Produktionsmittel und Nutznießer der gesundheitsschädlichen Arbeitsbedingungen werden verschont. Daß wirtschaftsnahe Lobby-Politiker trotzdem noch die Regierung stellen können und alles immer noch schlimmer machen, statt endlich für soziale Gerechtigkeit sorgen und den sozialen Frieden nicht weiter gefährden, wundert jeden, der rational denkt. Aber er weiß auch, daß – wie der Volksmund sagt – die Kälber ihre Schlächter selbst wählen. Als Rudeltier ist der Mensch für Ausbeutung …

… fassen sich alle, die noch genügend Verstand haben an den Kopf. Welche Zukunft hat eine Gesellschaft, deren sogenannte Eliten aus purer Profitgier die Zukunft von Volk und Staat verspielt? Wir brauchen mindestens aus fünf Gründen wieder soziale Gerechtigkeit: Erstens ist sie eine Frage der Moral. Schließlich erarbeiten alle Mitbürgerinnen und Mitbürger letztlich gemeinsam den Volkswohlstand und sollten deshalb auch angemessen an ihm beteiligt werden. Zweitens stabilisiert soziale Gerechtigkeit die Binnennachfrage und verringert die hochriskante …

… pervers. Daher will Sozis für Tiere nicht größere, sondern keine Käfige. Tierkonsum, auch wenn seit tausenden Jahren gepflegt, kann kein Grundrecht sein. Eine Kritik der bestehenden Verhältnisse, die nicht die Gewalt an Tieren hinterfragt, ist keine Kritik. Ausgehend von den sozialdemokratischen Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität engagieren sich bei Sozis für Tiere SPD- und Juso-Mitglieder politisch für Tiere. Das Ziel von Sozis für Tiere ist eine freie und solidarische Gesellschaft in der Tiere nicht mehr länger ausgebeutet werden.

Lehrte, 15.1.2015 Die in Deutschland zugelassenen Parteien berufen sich auf soziale Gerechtigkeit und bekennen sich zur Demokratie. Welche Ziele sie auch verfolgen, eine Machbarkeitsstudie, wie sie ihre Ideen und Projekte finanzieren wollen hat keine von Ihnen. Praxis ist, dass die, die am lautesten nach sozialer Gerechtigkeit rufen, Hoteliers pro Jahr eine Milliarde Euro und der Industrie 5,1 Milliarden Euro Stromrabatte schenken. Die Parteien strotzen nur so vor sozialer Gerechtigkeit, ob sie links, rechts oder in der Mitte angesiedelt sind. …

… ein für die praktische Politik bedeutungsloses Symbol ist. Ähnliches gilt übrigens auch für das S bei den Sozialdemokraten. Denn weder überzeugt die CDU/CSU durch eine an christlichen Werten ausgerichtete Politik, noch die SPD durch eine an sozialer Gerechtigkeit orientierte Politik. Sie bedienen einfach nur ihre Klientele. Nachdem jahrzehntelang die Wirtschaftslobbyisten so gut wie widerspruchslos die Politik der Partei dominiert haben, hat sich jüngst der Arbeitnehmerflügel der CDU zum Thema „Altersversorgung“ zu Wort gemeldet, die Gruppierung …

… Depression führen? Martin Luther King hatte den Traum für die afroamerikanische Bevölkerung der USA Freiheit, Gleichheit und Toleranz, speziell für Arbeitsplätze zu erreichen. Obama fragte seine Zuhörer wie man die großen weltpolitischen Probleme lösen, ob man Gerechtigkeit, Wohlstand, Weltfrieden schaffen könne: Als Antwort wiederholte er immer wieder: „Yes, we can“. Die „Union für Soziale Gerechtigkeit“ hat die Vision Menschen zusammenzuführen, mit ausgeglichenen Haushalten, Rückführung der Staatsschulden und „Sozialer Sicherheit“. Europa …

… Steuern für Millionäre und Milliardäre und höhere Grundsicherungen für alleinerziehende Mütter, Rentner und Kinder. Kinder haben keine Stimme, sie murren nicht, dass 1.68 Millionen von ihnen in Armut leben. Hoteliers wurden eine Milliarde Euro pro Jahr geschenkt, dass mag soziale Gerechtigkeit für Wirtschaftsparteien wie CDU, CSU, FDP und AfD sein. Es ist eine Steilvorlage für Pegida, um die Gesellschaft zu spalten. Sie wollen Randale, heizen Rassenhass an, warnen vor Islamisierung und Migranten. Sie verweisen auf steigende Kriminalität und unsichere …

… wie bei den Armen, auch dadurch gemindert, daß sie den größten Teil ihres Einkommens für ihren Lebensunterhalt ausgeben müssen und deshalb auch überproportional von den Verbrauchssteuern betroffen sind. Beide Benachteiligungen gehören ausgeglichen, nicht nur um der Gerechtigkeit willen, sondern auch um Deutschland wirtschaftlich und sozial zu stabilisieren. Doch ein gerechtes Steuerrecht ist ebenso wenig nicht in Sicht wie wirksame Maßnahmen zur sozialen Integration. Und schlimmer noch: Auch die Altersversorgung der Deutschen steht auf wackeligen …

… Geld zu haben, die Sonderinteressen der politiknahen Lobbyklüngel zu bedienen. Wo keine starke Lobby Druck macht, fehlt regelmäßig auch das Geld, selbst dann wenn es für die Zukunftssicherung des Landes dringend gebraucht wird. Und soziale Gerechtigkeit spielt im Zeitalter des Beutekapitalismus und der Herrschaft von Lobbydemokraturen sowieso keine Rolle mehr. Wo sich Politiker-Lobbyisten für Sonderinteressen engagieren, wird Geld auch für die unsinnigsten Vorhaben verschwendet. Frühkindliche Erziehung und Bildung sowie Ganztagsbetreuung liegen …

… USA und weiteren Vertrauensverlust zu verhindern? Seit der globalen Schuldenkrise von 2008 sind in der EU keine Bestrebungen zu erkennen die darauf schließen lassen, dass sich die Lage der Menschen bessern könnte. Bürger und Politiker wollen soziale Gerechtigkeit, sie bemühen sich um wirtschaftlichen Erfolg und wollen alle daran beteiligen. Das sieht Junkers offensichtlich anders, der eine fast steuerfreie Oase in Luxemburg für Großbetriebe schaffte. Die Erkenntnis, dass die Staatseinnahmen über Jahrzehnte niedriger waren als die Staatsausgaben …

… es die Republikaner in den USA tun? Am ungerechten, niedrige Einkommen benachteiligenden und hohe Einkommen begünstigenden Steuerrecht wird weiterhin auch von der SPD nicht gerüttelt. Die Parteibasis wird wahrscheinlich erst auf den Gedanken kommen, endlich für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, wenn ihre Wahlergebnisse einstellig geworden sind. Wohlan! Wir brauchen sowieso andere Köpfe, wenn die Gesellschaft nicht zum Teufel gehen soll. Viel Geld wird von den Politikern zum Fenster hinausgeworfen. Paradebeispiele sind die „Herdprämie“, die verhindert, …

… die nach Experten jährlich um 8 bis 10 Prozent steigen, wenn die Reichen nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden? Sie parken Ihre Vermögen und Gewinne in Steueroasen, nutzen schwache Regierungen und entziehen sich der Steuergerechtigkeit. Es ist alles dem Profit untergeordnet, ein Paradies das sich das Kapital geschaffen hat. „Vermögen haben sich vor allem darum weiter konzentriert, weil die Kapitalrenditen über dem Wirtschafts- und Lohnwachstum liegen (Wealth Report Europe)“. Sie investieren Vermögensanteile mit Vorliebe in …

… sei derzeit viel zu hoch und benachteilige einkommensschwache Menschen. Auch die Rahmenbedingungen müssten verbessert werden - vor allem bei Beratung, Vorbereitung und Versicherungen. Heiserer: „Auslandseinsätze sind eine gute Investition in die Zukunft, denn sie fördern Frieden und Gerechtigkeit in der Welt. Die Rückkehrenden bringen zudem wertvolle Erfahrungen in die österreichische Gesellschaft ein und engagieren sich häufig im sozialen Bereich.“ Eine, die auszog, um in der Ferne freiwillige Arbeit zu leisten, ist Birgit Zuckriegl (37) aus Unterretzbach …

… sein, eine Streitschrift und ein Aufruf. Es geht um das Recht der Schwächeren; es geht um Eltern, die ihre Kinder schikanieren und herabwürdigen, anpöbeln und terrorisieren, es geht um Vorbild, Liebe und Beispiel, um Willkür, Herzlosigkeit und Mißachtung, um Ehre und Anstand, Gerechtigkeit und Einmischung. Die Behandlung der Kinder prägt immer die folgende Generation und ist damit ursächlich verantwortlich für die Gestalt der Welt, für das Antlitz der Zukunft. So gilt es, immer auch an die Enkel zu denken: Denen tut man auch schon einen Gefallen, …

… permanenten heimlichen Steuererhöhungen für die unteren Einkommen zu beseitigen. Die leiden am meisten unter der scharfen Progressivität am Anfang des Steuertarifs. Die Steuerlast sollte auch endlich vom unteren ans obere Ende des Tarifs umverteilt werden, um mehr Gerechtigkeit herzustellen. Die Einbeziehung des Solidarzuschlags in den Steuertarif ist vernünftig. Er sollte im Zuge einer Steuerreform vorgenommen werden, die untere Einkommen kräftig entlastet und die hohen Einkommen deutlich stärker an den Lasten der Gemeinschaft beteiligt. Eine solche …

Anonymous "Dein Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit" möchte sich vom Image der "Verschwörungstheoretiker" befreien und Sachlich auf die Fragen der eigenen Anhänger eingehen. Hierfür ist es wichtig, sich mit den Ministerien und Ämtern einen Dialog zu finden. So hat sich Adrian Toschev der Pressestelle des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bereit erklärt, die Fragen von Anonymous zu beantworten. Herr Toschev, warum wurde das EEG eingeführt? Unsere Stromversorgung soll klima- und umweltverträglicher werden und uns unabhängiger von knapper …

… das 2010 auf 2,7 Milliarden Gewinn (Wikipedia) gerade einmal 48.000 Euro Steuern in Luxemburg zahlte – ganz legal! Die Finanzelite hat kein Interesse daran das zu ändern und sich angemessen an den Kosten des Staates/der Staaten zu beteiligen. Soziale Gerechtigkeit wird zur Face. Die Initiative Agenda 2011-2012 schlägt eine andere Lösung vor. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vorgelegt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das …

… Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen werden Reformvorschläge unterbreitet und das Programm dargestellt. Wann werden die Menschen eine Woche erleben die an die Euphorie des Mauerfalls anknüpft, die auf bessere Zeiten hinweist, soziale Gerechtigkeit wieder in den Mittelpunkt der Gesellschaft rückt und sich die Finanzelite stärker an den Kosten des Staates/der Staaten beteiligt. Dieter Neumann

… und glückliches Leben ist. Spezielle Geschenke sollen den Kinder das Lernen erleichtern: Pädagogisch wertvoll konzipierte Bücher aus dem Rotary-4L-Projekt „Lesen lernen, leben lernen“ fördern das Lesenlernen und wecken die Leselust. In den Büchern geht es um Mut, Gerechtigkeit, solidarisches Handeln und kleine Helden. Viele Kinder erhalten bei dieser Rotary-Aktion ihr erstes eigenes Buch überhaupt. Die extra gefertigten „Mathekisten“ führen spielerisch an die Welt der Zahlen heran. Große Würfel, Nummerntafeln und Zahlenreiter ermöglichen eine Interaktion …

… von mehr als fünf Millionen Juden in Europa. Nicht im Wegschauen und Verdrängen, sondern nur im Gedenken und dem entschiedenen Entgegentreten jeder Form des Antisemitismus werden wir den Opfern gerecht und können glaubwürdig an einer Zukunft in Frieden und Gerechtigkeit mit bauen. Wir laden Sie herzlich zur Gedenkfeier der Reichspogromnacht am 7. November um 19 Uhr in den Lichthof der Kölner Pax-Bank eG, Christophstr. 35, 50670 Köln ein. Nach der Begrüßung und einem Ökumenischen Friedensgebet liest der Kunsthistoriker Markus Juraschek-Eckstein …

… eingehen werden, gilt als sicher. Galt es doch, das fast zwanzigjährige Wirken des geistigen Vaters der ADG, Herrn Otto W. Teufel, zu würdigen. Während seiner gesamten Zeit in Vorstandsverantwortung war es geprägt vom unermüdlichen Einsatz im Kampf gegen Ungerechtigkeiten in den Sozialsystemen, von Beharrlichkeit, Klugheit und höchstem Sachverstand. Die ADG hat von der bundesweit erworbenen Anerkennung Herrn Otto W. Teufels in höchstem Maße profitiert und ist ihm deshalb zu außerordentlichem Dank verpflichtet. Als Würdigung dieses Verdienstes wurde …

… zwölf Jahren Haft verurteilt. Mit Dieu Cays Ausweisung ist Ta Phong Tan, eine ehemalige Polizistin und Mitglied der Vietnamesichen Kommunistischen Partei, nun das einzige Mitglied des CFJ das noch im Gefängnis sitzt. Bis ihrer Verhaftung hatte sie einen Blog namens "Gerechtigkeit und Wahrheit" betrieben, sie wurde zu zehn Jahren Haftstrafe verurteilt. Der dritte CFJ-Angeklagte, der Anwalt Phan Thanh Hai, Bloggername Anh Ba Sai Gon, hat seine 4-jährige Haftstrafe abgesessen und ist seit 2013 wieder frei. Da das vietnamesische Regime zur Zeit mit …

… Ziele entstehen und darauf aufbauend eine politische Entscheidung, nach welchem Verteilungsmodell Wachstum organisiert werde. Ihr Denkangebot, um solch ein Modell erarbeiten zu können: „Die Verteilung von Rechten und Pflichten, von Lasten und Früchten nach dem Prinzip von Gerechtigkeit im Sinne der Fairness.“ Eine auf diesen Prinzipien aufbauende Planung werde immer damit enden, dass auch die Schwächsten profitieren. Für Münchens Stadtbaurätin Prof. Dr. (I) Elisabeth Merk stoßen zwei Ziele in der Metropolregion München in vielen Gesprächsrunden …

… 500 Euro erhalten ganz zu schweigen. Was ist noch menschenwürdig bei den christlichen, christlich-sozialen, liberalen und sozialistischen Parteien in Deutschland? Wo ist die Richtlinienkompetenz einer Kanzlerin die das nicht nur billigt sondern mit ihren Wirtschaftspartnern vorantreibt. Soziale Gerechtigkeit ist heute der Graben zwischen Armen und Reichen den die Finanzelite immer tiefer ausbaut. Solange sie sich nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligt, werden wir die Krise nicht überwinden. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der …

Steuergerechtigkeit ist ein Dauerthema. Das Rudeltier Mensch ist nicht mit einem Drang nach Gerechtigkeit ausgestattet, sondern auf den immerwährenden Kampf um Rang und Beute programmiert. Die polit-ökonomischen Herrscherklassen sind deshalb üblicherweise nicht an Steuergerechtigkeit interessiert. An den Steuertarifen und steuerrechtlichen Bestimmungen, die hohe Einkommen gegenüber geringen Einkommen bevorzugen, ist das auch in Deutschland deutlich zu erkennen. Steuern zahlen ist auch in den modernen Industriestaaten immer noch in erster Linie eine …

… ist. Wirtschaftsminister Schäuble und Bundeskanzlerin Merkel haben nicht auf Wählerwünsche gehört, sondern auf Wissenschaftler, Wirtschaftsweise - mit antiquierten Wachstum-Theorien - Lobbyisten, Kapitalisten und Gewerkschaften mit ihrer viel zu niedrig angesetzten Lohnpolitik. So wird keine soziale Gerechtigkeit und kein Zusammenhalt in der Gesellschaft hergestellt, auch nicht die Überschuldung von rund 500 Milliarden Euro, ein Investitionsstaus von 320 Milliarden und 4 Milliarden Euro die in den Sozialkassen fehlen abgebaut. Die Initiative Agenda 2011-2012 …

… auch überproportional von den Verbrauchssteuern betroffen sind, weil sie ihr Einkommen komplett zur Finanzierung ihres Lebensunterhalts benötigen, sind sie besonders auch von der starken Erhöhung dieser Steuern betroffen. Beide Benachteiligungen gehören ausgeglichen, nicht nur um der Gerechtigkeit willen, sondern auch um Deutschland wirtschaftlich und sozial zu stabilisieren. Denjenigen, die sich mit der Frage beschäftigen, wie unser Land für die Zukunft gerüstet werden kann, sei eine kleine Studie empfohlen. Sie trägt den Titel „Unbedingtes individuelles …

… Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit auf Kosten der Ärmsten gepredigt wird. Skrupellosen, mit der Politik gut vernetzten Nimersatts und Kriminellen werden Milliarden Euro in die übervollen Taschen geschoben, während für dringend notwendige Zukunftsausgaben und Maßnahmen zur Herstellung sozialer Gerechtigkeit nicht einmal in einer sehr reichen Gesellschaft wie der deutschen genug Geld zur Verfügung steht. Profit, immer mehr Profit lautet derzeit die oberste Handlungsmaxime der „Eliten“. Die Mehrheit der schwachen und duldsamen Menschen zählt dabei nur …

… streiken, um anzuzeigen, daß er bitte schön auch gerecht am gemeinsam erzeugten Sozialprodukt beteiligt werden möchte. Nachdem sich die Gewerkschaften als unfähig erwiesen haben, Ausbeutung zu verhindern, wird es Zeit, über andere Wege zu mehr sozialer Gerechtigkeit und damit auch nachhaltiger sozialer und politischer Stabilität nachzudenken. Die zu erwartenden Auswirkungen der noch lange nicht ausgestandenen Banken- und Staatsschuldenkrise und der zu ihrer Eindämmung versuchten „Lösungen“ machen das zu einer vordringlichen Aufgabe. Die Studie …

… Beutetrieb ausliefern dürfen. Leider degenerieren die gegenwärtigen Wahldemokratien zusehends zu Lobbydemokraturen, in denen das Allgemeinwohl hinter die Sonderinteressen der Parteien, ihrer Protagonisten und ihrer Klientele zurückstehen muß. Erkennbarer Einsatz der Politiker für das allgemeine Wohl und Gerechtigkeit bei der Ressourcenverteilung würde die Bürgerinnen und Bürger wieder stärker für „ihren“ Staat einnehmen. Von den ökonomischen Interessen einer Minderheit abhängige Menschen darf es in einem solchen Staat nicht mehr geben. „Nicht ein Recht …

… Waffengeschäfte und Kriege sind allgegenwärtig, die Lehren der Vergangenheit werden offenbar ignoriert. Deutschland hat die Verpflichtung sich für friedliche Lösungen einzusetzen - Diplomatie ist gefragt. Für eine erfolgreiche Friedenspolitik gilt die Erkenntnis, dass Frieden ohne soziale Gerechtigkeit, Freiheit und Mitbestimmung nicht zu haben ist. Die USA, Japan und Europa sind nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent (gesetzliche Schuldenobergrenze) mit rund 15.300 Milliarden Euro überschuldet. Sie haben in den letzten 40 Jahren nicht „einen“ …

… Löhne. Sind Renten, Spareinlagen und Arbeitplätze noch sicher? Es beunruhigt sie die Lage in der Ukraine, Israel/Gaza, Irak/Iran, Afghanistan, Ägypten, Syrien, die Entwicklung des Terrors durch die IS und der islamische Terror. Es brodelt überall weil soziale Gerechtigkeit auf der Strecke bleibt. Reformen sind Mangelware. Frankreich und Deutschland schieben erhebliche Investitionsstaus vor sich her, Deutschland ist mit rund 320 Milliarden Euro beteiligt. Die Banken verfolgen eine restriktive Zinspolitik und bunkern ihre Milliarden lieber bei der …

… Arbeitsschutz, Zugang zu Bildung und zur medizinischen Versorgung. In der Fairen Woche engagiert sich auch die ÖDP in ihren Untergliederungen mit Aktionen für eine gerechtere Welt. Der Grund, warum ausgerechnet eine ganze Partei sich dafür einsetzt? „Soziale Gerechtigkeit weltweit ist eine Kernforderung der ÖDP“ erläutert Lüst. „Deutschland als Teil der industrialisierten Welt und trägt damit in besonderer Weise Mitverantwortung für die sozialen Missstände weltweit, denn der höchste Verbrauch an Ressourcen und viele der gravierendsten Umweltbelastungen …

… Unveränderlichkeit der katholischen Lehre und b) Freiheit der Kirche gegenüber dem Staat. Zu 2.: Niemand kann bei diesem absolut unantastbaren Grundrecht auf das Bekenntnis der wahren Religion Unrecht wirksam zu Recht erklären. Cf. sogar die "Radbruchsche Formel": "Der Konflikt zwischen der Gerechtigkeit und der Rechtssicherheit dürfte dahin zu lösen sein, daß das positive, durch Satzung und Macht gesicherte Recht auch dann den Vorrang hat, wenn es inhaltlich ungerecht und unzweckmäßig ist, es sei denn, daß der Widerspruch des positiven Gesetzes zur …

… wirtschaftlichen Status quo zementieren, obwohl wir überall auf der Welt die Folgen des grenzenlosen Wachstums in seinen Krisen sehen können. Es ist an der Zeit, umzusteuern: für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen, für ökologische Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit “, erläutert Susann Mai. Die Erfahrung lehrt, dass bereits das nordamerikanische Freihandelsabkommen (North American Free Trade Agreement, NAFTA) zwischen Kanada, Mexiko und den USA seit 20 Jahren vor Augen führt, wie derartige Wirtschaftsabkommen entgegen der positiven Versprechen …