Pressemitteilungen zu Gerechtigkeit

… verhindern. Ja, es ist richtig: Gerade diejenigen, die unseren Staat und unsere Gesellschaft am Laufen halten, sind in den vergangenen 30 Jahren erheblich benachteiligt worden, während die größten Nutznießer ihres Einsatzes und ihrer Arbeit über die Maßen profitiert haben. Von sozialer und Steuergerechtigkeit kann in diesem Staat keine Rede sein, um nur zwei der gravierendsten Mängel zu erwähnen. Das muß sich ändern, und Schulz muß sagen, wie er das erreichen will. Martin Schulz und die SPD müssen überzeugende Antworten auf die Fragen haben, vor …

… ihre gesellschaftliche Aufgabe ist. Das wäre für die Allgemeinheit auch kostengünstiger. Im Rahmen eines Grundeinkommens wie es vor einigen Jahren in einer Studie vorgeschlagen wurde, wäre das Problem optimal lösbar – optimal hinsichtlich der sozialen Gerechtigkeit, hinsichtlich der gesamtgesellschaftlichen Kosten und im Hinblick auf die volkswirtschaftlichen Wirkungen. Nur zwei Nachteile hätte ein solcher epochaler Fortschritt in der Sozialpolitik: Die Bürgerinnen und Bürger wären nicht mehr ausbeutbar und einige Lobbyisten hätten geringere Einkommen. Die …

Jeden Tag geschehen schreckliche Dinge, über die ein Richter zu entscheiden hat. Wer sind diese Menschen, die Richter Roben tragen und über das Schicksal anderer Menschen entscheiden? Sicher ist es nicht einfach ein Urteil zu fällen, alle Beweise und Indizien genau zu prüfen und darüber hinaus von einem persönlichen Urteil Abstand zu nehmen. Genau diese Voraussetzungen wird aber von den Menschen in ihrer glänzenden Richter Roben verlangt. Der Träger der Anwaltsrobe. aber auch Richter in ihren Roben dürfen sich kein persönliches Urteil erlaube…

… Gefangene Nguyen Van Oai, Jahrgang 1981, war Mitglied einer Arbeitsgruppe der katholischen und evangelischen Jugend in der Provinz Nghe An und wurde gemeinsam mit 16 weiteren Mitgliedern der Gruppe im Jahre 2011 verhaftet, die Gruppe hat sich für soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte und vor allem für Religionsfreiheit eingesetzt. Die Sicherheitsbehörde warf 3 der verhafteten 17 Mitglieder der Gruppe katholischer und evangelischer Jugend der Diözese Vinh vor „Propaganda gegen die Regierung“, nach dem Artikel 88 des Strafgesetzbuches und den restlichen …

… verwerflich und erzeugt Unverständnis, Empörung und Wut gegen ein System, das den Menschen, den Problemen und Aufgaben nicht mehr gerecht wird. So gesehen ist Martin Schulz eine große Hoffnung für die Menschen in Deutschland. Nun muss er liefern – soziale Gerechtigkeit! Aus diesen Erkenntnissen ist ein zukunftsweisendes Konzept zur Finanzierung des Gemeinwohls entstanden. Die Initiative Agenda 2011-2012 gibt komplexe und präzise Antworten auf die Probleme und Aufgaben und zeigt anhand von 33 Schwerpunktthemen, wie sie zu lösen und zu finanzieren sind. …

… eine überzeugende Antwort gegeben, wenn einer überhaupt versucht hat, diese Frage zu beantworten. Auch der prospektive Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, Matin Schulz, hat es bisher vermieden, konkrete Pläne der jetzt von ihm geführten Sozialdemokraten für mehr soziale und steuerliche Gerechtigkeit zu formulieren. Niemand, der Verstand hat, wählt aber eine Partei nur deshalb, damit sie regieren und Pfründen an „verdiente“ Mitglieder verteilen kann. Parteien sind Mittel zum Zweck. Das haben die Profiteure des Status quo in den vergangenen 30 Jahren …

… Besteuerung. Darauf wurde an dieser Stelle schon vor längerem hingewiesen und inzwischen gibt es darüber auch eine wissenschaftliche Studie von Stefan Bach, Martin Beznoska und Viktor Steiner vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung der Freien Universität Berlin. Steuergerechtigkeit bedeutet nämlich nur zu einem Teil Einkommensteuergerechtigkeit (die es übrigens dank der Verschleierung durch einen Wust von Steuergesetzen auch nicht gibt). Für die tut unser politisches Establishment – offensichtlich zwecks Schonung (warum?) der Großverdiener – …

… noch verbreitete stille Duldung solcher „Steuerparadiese“ durch interessierte Kreise und die Wühlarbeit ihrer Lobbyisten in der Politik wird bereits immer schwieriger haltbar. Der Druck auf sie wird künftig noch zunehmen. Das ist im Interesse sozialer Gerechtigkeit und sozialen Friedens auch gut so. Übrigens sollte auch Großbritannien von dieser im Zusammenhang mit dem Brexit aufgetauchten Idee abgehalten werden. Die zu erwartenden Vergeltungsmaßnahmen durch künftige Regierungen anderer europäischer Länder könnten verheerende wirtschaftliche Folgen …

… betroffen. Niemand sollte sich wundern, daß immer mehr Deutsche „ihrem“ Staat bzw. dessen Repräsentanten und deren Klientelen ablehnend gegenüberstehen. Denn sie erfahren auch durch so manches Propagandadickicht hindurch, daß sie von ihren „Eliten“ systematisch benachteiligt werden. Soziale Gerechtigkeit? Fehlanzeige. Das gilt auch bei den Nennchristen und den Pseudosozialen. Sie vergrößern die Schieflage durch Untätigkeit. So werden die Reichen wie von selbst immer reicher und die Armen rutschen zunehmend ins Elend. Dabei sollte doch anerkannt …

… es, die Subventionen für die Industrie zu durchforsten? Die Streichung einiger davon würde den Bundeshaushalt um Milliarden entlasten. Wie wäre es, solchen Unsinn wie die Herdprämie und Rentenerhöhungen für ausgewählte Gruppen abzuschaffen? Wie wäre es mit Steuergerechtigkeit? Wenn es nicht die Klüngelwirtschaft gäbe, wenn sich nicht allzu viele Abgeordnete als Lobbyisten für Sonderinteressen betätigen würden, wenn das Allgemeinwohl uneingeschränkte Priorität für alles politische Handeln hätte, ja dann könnten viele Milliarden gespart und sozial …

… Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das versteht man bei Agenda 2011-2012 unter sozialer Gerechtigkeit und Realpolitik. In den vergangenen Jahren ist das deutsche Steuerrecht ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Erwerbstätige immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Politiker haben zugelassen, dass die …

… Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das versteht man bei Agenda 2011-2012 unter sozialer Gerechtigkeit und Realpolitik. In den vergangenen Jahren ist das deutsche Steuerrecht ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Erwerbstätige immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Politiker haben zugelassen, dass die Gräben …

… ausgelobten studentischen Fotowettbewerbs. Das Center for Applied European Studies (CAES) der Frankfurt University of Applied Sciences eröffnet jungen Menschen die Möglichkeit, ein Foto zum Thema: „Europas Zukunft ist …“ einzureichen. Dabei kann es sich um ein Symbol für Freiheit, Gerechtigkeit, Gemeinsamkeit, einen gemeinsam einzuschlagenden Weg oder Richtung handeln. Der Fotowettbewerb richtet sich an Studierende aus ganz Europa. Für die Plätze 1 bis 3 ist ein Preisgeld von 1.000, 600 und 300 Euro ausgeschrieben. Einsendeschluss ist der 3. April …

… Prozent weniger Kaufkraft. Regierung und Gewerkschaften haben einen schlechten Job gemacht. Daran ändert auch die Erhöhung des Kindergeldes um 2 Euro nichts. Beredend ist das politische und mediale Schweigen. Keine Kritik, kein Druck auf Politiker, für die soziale Gerechtigkeit Luftblasen sind. Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung …

… Einkommensmultimillionäre als jemals in der deutschen Geschichte. Die Steuerbelastung ist heute bei korrekter Berechnung – nämlich unter Einbeziehung aller Steuern und Abgaben sowie aller Steuervergünstigungen – für den unteren Mittelstand höher als für die Viel- und Großverdiener. Mit Steuergerechtigkeit hat das nicht das Geringste zu tun. Dafür aber viel mit archaischer Raffkementalität und plutokratischen Strukturen im Staat. Es drängt sich die Erkenntnis auf: „Politik ist die Kunst, ganze Völker um des Vorteils einer Klasse oder einzelner Egomanen wegen …

… Auslöschung der Mittelschicht lösen und ihre Wiederholung in Zukunft sicher verhindern, sondern auch den sozialen Frieden und die politische Stabilität unseres Landes retten können. Es bleibt nicht mehr viel Zeit, vielleicht ist es auch schon zu spät. Ohne wieder deutlich mehr soziale Gerechtigkeit zu praktizieren, werden wir aber keine Chance haben, Demokratie und das, was vom real (s.o.) bemessenen „Wohlstand für alle“ übrig geblieben ist, zu retten. Es muß deshalb endlich dafür gesorgt werden, daß nicht mehr die Befriedigung der Macht- und Profitgier …

… betroffen. Unter Berücksichtigung der Sozialabgaben ist die Gesamtbelastung der mittleren Einkommen nicht viel niedriger als die der höheren Einkommen. Und die sehr Wohlhabenden zahlen prozentual auch nicht mehr Steuern, weil sie zahlreiche Gestaltungsmöglichkeiten haben. Von sozialer Gerechtigkeit kann also hinsichtlich der Besteuerung keine Rede sein. Weder CDU/CSUgeführte noch SPDgeführte Regierungen haben in den letzten Jahrzehnten auch nur den kleinsten Versuch gemacht, daran wirklich etwas zu ändern. Soziale Gerechtigkeit ist einfach seit …

… Betrogenen vor der Gier der „Großen“ schützen könnten? 40.000 sind ja nichts gegen die vielen Millionen, die derzeit durch Draghis Nullzinsprojekt kalt enteignet werden. Die großen und kleineren Profiteure des Turbokapitalismus sollten sich besinnen, bevor es zu spät ist. Soziale Gerechtigkeit ist der wichtigste und stärkste Pfeiler sozialen Friedens – und sie stärkt nebenbei auch die Binnenkaufkraft und verringert die Abhängigkeit vom Export. Wenn man sicherstellen möchte, daß Handel und Investitionen frei und fair sind, dann muß man bei Ceta …

… gegeben. Dieter Neumann Agenda 2011-2012 Agenda News Dieter Neumann Ahltener Straße 25 31275 Lehrte Telefon/Fax 05132-52919 E-Mail: http://www.agenda2011-2012.de Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Reformprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur …

… http://www.agenda2011-2012.de Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschafts-schichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die „Presseberichte“ …

… Partei hat ihr Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wurde? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Die UfSS steht für Soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Ihr Klientel: Freie Bürger die Zukunft wagen, erleben und gestalten möchten. Auf der Homepage http://www.ufss.de werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Für …

… Essener Parteitagen der CDU. Kaum Kritik, keine Alternativen auf die verhasste Flüchtlingspolitik, doppelte Staatsbürgerschaft und dem Streit mit der CSU. Den größten Beifall erhielt die Kanzlerin beim angekündigten Burkaverbot. Das ist populistisch und hat mit Toleranz und Gerechtigkeit nichts zu tun. Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Steuerpläne der CDU vor dem Parteitag kritisiert. Angesichts sprudelnder Steuereinnahmen müsse sich die Partei „klar gegen Steuererhöhungen wenden.“ Das ist richtig, trifft aber nicht den Kern der Politik. Die Altparteien …

… Wunder also, daß zahlreiche mehr oder weniger verkappte Lobbyisten des Großkapitals ihren fetten Fingerabdruck in der Gesetzgebung hinterlassen. Kein Wunder, daß die parlamentarische Arbeit oft meilenweit davon entfernt ist, das Allgemeinwohl zu fördern. „Wenn man die Form der Gerechtigkeit betrachtet, die uns regiert, so hat man ein Zeugnis menschlicher Dummheit, so viele Widersprüche und Irrtümer findet man darin.“ (Michel de Montaigne) Allzu deutlich ist die Handschrift derer in der Gesetzgebung zu sehen, die das Geschäft des polit-ökonomischen …

(Agenda News) Kinder erleben nichts so scharf und bitter wie Ungerechtigkeit (Charles Dickens). Ungerechtigkeit ist, wenn 16 Millionen Armen, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird. Deutschland hat als zweitletztes Land in der EU den Mindestlohn von 8,50 Euro eingeführt, der dort längst üblich ist. 13 Mio. Erwerbstätige erhalten keinen Mindestlohn, da sie an Tariflöhne von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind.“ Nur 4,1 Mio. bisher nicht tariflich organisierte …

… Entscheidungsprozesse. Wohlfahrtsstaat, Wirtschaft und Integration – diese Themen sind Klassiker österreichischer Wahlauseinandersetzungen. Das waren sie 2008, das waren sie 2013, das werden sie aller Voraussicht nach auch bei den kommenden Nationalratswahlen sein. "Diese Themen, vor allem soziale Gerechtigkeit und Wirtschaft, waren auch schon früher wichtig", merkt die Politikwissenschafterin Sylvia Kritzinger von der Universität Wien an. – In den 1970er-Jahren und zuvor. Und doch hat sich grundlegend etwas geändert. Vom Stamm- zum Wechselwähler "Früher wurde klarer …

Lehrte, 24.11.2016. Einmal arm immer arm, einmal hoffnungslos immer hoffnungsloser. Alle wollen soziale Gerechtigkeit. Sie überbieten sich im Eifer ständiger Wiederholungen. Altparteien, konservative Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Reiche, Unternehmer und Lobbyisten (Entscheidungsträger) verstehen darunter wirtschaftspolitische Gerechtigkeit. Die Opposition, Progressive, Aktivisten, soziale Hilfs- und Netzwerke, Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen stehen für soziale Gerechtigkeit. Finanzminister Schäuble freut sich über 100 …

… die Schuldenkrise. Dieter Neumann Agenda 2011-2012 Agenda News Dieter Neumann Ahltener Straße 25 31275 Lehrte E-Mail: http://www.agenda2011-2012.de Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion …

… Schuldenabbau fanden nicht statt. Niedrigzinspolitik und Geldschwemme spielten bei Investitionen keine wesentliche Rolle, weil sie keine nennenswerten Renditen bringen. Trump und Clinton haben Wut und Hass geschürt und den Graben, der quer durch die Gesellschaft läuft, vertieft. Von sozialer Gerechtigkeit haben die Menschen seit Jahren geträumt. Dieser Traum ist für viele Amerikaner zum Albtraum geworden. Trump verändert nicht die Welt. Er sieht sich als Führer einer neuen konservativen Bewegung aus Reichen, Unternehmen und Lobbys, Gier nach Macht und …

… Schuldenabbau fanden nicht statt. Niedrigzinspolitik und Geldschwemme spielten bei Investitionen keine wesentliche Rolle, weil sie keine nennenswerten Renditen bringen. Trump und Clinton haben Wut und Hass geschürt und den Graben, der quer durch die Gesellschaft läuft, vertieft. Von sozialer Gerechtigkeit haben die Menschen seit Jahren geträumt. Dieser Traum ist für viele Amerikaner zum Albtraum geworden. Trump verändert nicht die Welt. Er sieht sich als Führer einer neuen konservativen Bewegung aus Reichen, Unternehmen und Lobbys, Gier nach Macht und …

… Wahl auch ausgeht, es wird nur Verlierer geben. Weder Trump noch Clinton haben sich an Armen und Unterprivilegierten, Mittelschicht und Mittelstand orientiert, sondern an ihresgleichen, Vermögende, Millionäre und Lobbyisten aller Art. Der Kern der Wahl ist nicht soziale Gerechtigkeit, sondern soziale Ungerechtigkeit. Trump und Clinton bieten sich nicht als Retter der Unterschicht an, sondern als Sponsoren des Finanzadels. Dabei spielt es keine Rolle, ob Trump etwas von Politik versteht oder nicht. Die US-Statistikbehörde meldet im Juli 2014 fast …

… Demand Verlag. Dieter Neumann Agenda 2011-2012 Agenda News Dieter Neumann Ahltener Straße 25 31275 Lehrte E-Mail: http://www.agenda2011-2012.de Im Mai 2010 wurde das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, gegründet. Im Mittelpunkt stehen die Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Der Öffentlichkeit wurde bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, …

… Wahl auch ausgeht, es wird nur Verlierer geben. Weder Trump noch Clinton haben sich an Armen und Unterprivilegierten, Mittelschicht und Mittelstand orientiert, sondern an ihresgleichen, Vermögende, Millionäre und Lobbyisten aller Art. Der Kern der Wahl ist nicht soziale Gerechtigkeit, sondern soziale Ungerechtigkeit. Trump und Clinton bieten sich nicht als Retter der Unterschicht an, sondern als Sponsoren des Finanzadels. Dabei spielt es keine Rolle, ob Trump etwas von Politik versteht oder nicht. Die US-Statistikbehörde meldet im Juli 2014 fast …

… Strafverfolgung ein erster Schritt sein – ohne politischen Themen zu berühren. Die Bekämpfung der Kriminalität ist Aufgabe und Verantwortung der Polizei. Als Polizisten sollten wir geografische, ethnische und politische Unterschiede überwinden, damit die globale Gemeinschaft der Polizeikräfte gemeinsam zur Sicherheit und Gerechtigkeit in der Gesellschaft beitragen kann. Wir bitten Sie, bei entsprechenden Anlässen für Taiwan sprechen und seine Teilnahme an Interpol zu unterstützen. Liu Po-liang Leiter des Kriminalamtes der Republik China (Taiwan)

… die Macht der Wissenschaft. Diese scheint eine Fähigkeit zu haben einen perfekten Menschen im Labor zu züchten. Auch die Regierungen, die durch Gesetze einen Druck auf den religiösen oder ethnischen Minderheiten aufbauen… Können wir immer noch über Demokratie reden, über Gerechtigkeit der Rechte? Es gibt Werte, die für immer bleiben, oder Werte die nach dem eigenen ermessen geändert werden können, kann dies aber relativiert werden?“ – so Pezzi. Prof. Dr. Anatoliy Krasikov, einer der bekanntesten russischen Religionssoziologen, der für die Arbeit …

… Mittel für die Zwecke einer Minderheit sind, kann langfristig nicht friedlich überleben. Das gilt für Staaten der sogenannten Ersten Welt genauso wie für Staaten der Zweiten oder Dritten Welt. Es wird deshalb höchste Zeit für die Wiederbesinnung auf soziale Gerechtigkeit und die Erinnerung daran, daß das Volkseinkommen letztlich immer von allen Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam verdient wird – auch von denen, die zum Beispiel aus Gründen einzelwirtschaftlicher Profisteigerung der Allgemeinheit überstellt wurden, damit diese sich um ihr soziales und …

… kriegerische Konflikte und Armut verunsichern und beängstigen die Menschen. Auf all diese Probleme haben Staats- und Regierungschefs keine Antworten. Komplexe Antworten bietet Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, an. Sie steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Bereits im Mai 2010 hat Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. In …

… gestärkt werden. Menschen, die gerne mehr über die verschiedenen Ansätze in der Philosophie lernen möchten, finden im zweiten Band von Waß' Textsammlung philosophische Aufsätze, Gesprächte und Kurztexte, in denen Themen wie "Sprache und Denken", "Leben, Sterben und Tod", "Gerechtigkeit", "Freundschaft" "Kunst", "Gehirn und Geist" und "Zeit" aufgegriffen werden. Die Texte in der Sammlung "Kolloquien" von Bernd Waß greifen Aspekte unseres Lebens auf philosophische Weise auf und zeigen, dass es eine Vielfalt von verschiedenen Wegen gibt, auf denen …

(Agenda News) Lehrte, 24.10.2016. 5 Prozent mehr Steuereinnahmen können fehlende Konzepte nicht ersetzen. Soziale Gerechtigkeit wird zum geflügelten Wort. Alle fordern sie oder meinen sie zu leben. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1970 rund 1.280 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu einem Leistungsdefizit von 2.048 Mrd. Euro geführt. Sie wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Sie haben …

"Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat gefährdet (Agenda 2011-2012)." ------------------------------ Lehrte, 20.10.2016. Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Im Mai 2016 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene …

… (Prof. Dr. Susanne Dern, Hochschule Fulda) und strafrechtlich (Prof. Dr. Dagmar Oberlies, Frankfurt UAS). Nachmittags folgt das internationale Programm im Rahmen der internationalen Woche des Fachbereichs. Unter anderem steht die Podiumsdiskussion über die Herstellung sozialer Gerechtigkeit aus Frauensicht in englischer Sprache mit bedeutenden Vertreterinnen der Geschlechterforschung und Menschenrechtspolitik auf dem Programm. Auf dem Podium sitzen neben Prof. Dr. Sarah Elsuni, neuberufene Professorin für das Fachgebiet Recht der Frau an der Frankfurt …

Lehrte, 18.10.2016. Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Im Mai 2016 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliotek Berlin hinterlegt. Unter dem Titel „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der …

Weiter für Altona und für soziale Gerechtigkeit: SPD Altona nominiert Matthias Bartke als Kandidat für die Bundestagswahl 2017 Mit 91 % aller gültigen Stimmen hat die SPD Altona den Bundestagsabgeordneten Matthias Bartke zu ihrem Kandidaten für den Wahlkreis Altona-Elbvororte gewählt. Bartke will 2017 sein Direktmandat verteidigen, das er bereits bei der Bundestagswahl 2013 für die SPD gewinnen konnte. „Mein Maßstab ist und bleibt soziale Gerechtigkeit. Da haben wir Sozialdemokraten in der Großen Koalition mit dem Mindestlohn und dem Rentenpaket …

… Discountern gewöhnt. Große Packungen mit kleinerem Inhalt zum gleichen Preis usw. Die Mogelpackungen in der Politik haben ein anderes Format. Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel wollten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Die Realität sieht anders aus - soziale Gerechtigkeit ist auf der Strecke geblieben. In der Ära Brandt /Schmidt (1969 – 1981) sind die Staatsschulden auf moderate 180 Mrd. Euro (6 %) gestiegen. Unter Helmut Kohl (1982 -1998) um 852 Mrd. Euro (43 %) und unter Schröder/Merkel seit 1998 um …

… kommen Begriffe wie "Abtreibung", "Schwangerschaft", "Verhütung" o.ä. aber gar nicht vor. Gem. der Präambel bildet "die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt". Trotzdem wird in dem gesamten Text nirgends gesagt, dass erst durch die Geburt menschliches Leben entsteht. Die der 1948-Resolution vorausgehenden "Virginia Declaration of Rights" und "Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten", beide …

… Programm, wie die UfSS, 6 Jahre in der Öffentlichkeit getestet bevor sie gegründet wird? Keine! User haben über 12 Mio. Mal Berichte dazu im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Die UfSS steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Auf der Homepage http://www.ufss.de (http://www.ufss.de) werden die Kernpunkte einer sozialen und bürgerfreundlichen Politik dargestellt. Dafür werden Mitglieder, Gründungs- und Fördermitglieder gesucht. Herzlich …

… Es ist ihre Aufgabe weltweit Druck auszuüben, damit intensiver an der Lösung der Probleme gearbeitet wird. Das sind die Ursachen und Umstände, die zur Gründung von Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, führten. Sie steht für soziale Gerechtigkeit, Bindung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschafts-schichten an den Kosten des Staates. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und …

… und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen, Wählern und Nichtwählern werden immer tiefer. Inhalte von CDU, CSU und SPD sind fast deckungsgleich und verwässert. Eins haben sie gemeinsam, sie sind immer unternehmerfreundlicher geworden und haben soziale Gerechtigkeit vernachlässigt. Wahlergebnisse von 17,6 bis 22.6 % sind eine Quittung dafür, dass sich immer mehr Bürger ausgegrenzt fühlen. Das ist ein Ausdruck tiefer Resignation, es werden immer mehr Menschen an den linken oder rechten Rand gedrückt. Deutschland hat …

… die SPD 30,6 und 23 Prozent. Das ist die Quittung für eine Politik, die immer unternehmerfreundlicher geworden ist und die Menschen nicht mehr mitnimmt. Ein Kontrastprogramm bietet die "Union für Soziale Sicherheit (UfSS)". Sie steht für soziale Gerechtigkeit, Menschenwürde, Bildung, eine gerechte Verteilung der Ressourcen, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Die Gesellschaft ist tief gespalten, die Politik zeigt ein zerrissenes Bild. Die UfSS will die Gräben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgabe und Staatseinnahmen, …

Diese Legislaturperiode war u.a. gekennzeichnet durch grundlegende Reformen für die Pflege. Endlich kam der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff - er soll nach erfolgreicher Implementierung für Verbesserungen und mehr Gerechtigkeit sorgen. Aus Pflegestufen werden Pflegegrade, die Begutachtung von Pflegebedürftigkeit wird verändert und die Pflegegrade werden neu mit Leistungen hinterlegt. Tatsächlich gelingen können die Reformen aber nur, wenn eine gute Pflegepersonalausstattung gewährleistet ist. Das ‚Bündnis für Gute Pflege‘ macht dies zum Thema bei …