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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gerechtigkeit

Bild: Vor SchicksaljahrenBild: Vor Schicksaljahren
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Vor Schicksaljahren

… relative Belastung der Großverdiener mit Abgaben in der Regel sehr viel geringer ist als die der Geringverdiener. Zugleich müßte endlich energisch gegen Steuerflucht und Steuervermeidung angegangen werden. Nur das könnte uns der dringend verbesserungsbedürftigen Steuergerechtigkeit näher bringe. Auch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes darf im Zeitalter der ins Kraut schießenden Multimillioneneinkommen von Managern kein Tabu mehr sein. Unsere üppig versorgten Abgeordneten sollten sich endlich um mehr steuerliche Gerechtigkeit bemühen. Wie es …
12.08.2019
Bild: Wenn die Instinkte den Verstand beherrschenBild: Wenn die Instinkte den Verstand beherrschen
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Wenn die Instinkte den Verstand beherrschen

… zu bewirken. Sie betreiben weiterhin nur kosmetisch und allenfalls scheinbar sozial gerechte Politik. Entgegen der von den Überversorgten ständig dreist in unterschiedlichsten Worten mehr oder weniger verklausuliert wiederholten Behauptung, es fehle das Geld für soziale Gerechtigkeit, fehlt allein der Wille dazu, der Wille der Klientelpolitiker für gerechte Besteuerung aller Bundesbürger, der Wille zu konsequenter Austrocknung von Steueroasen und der Wille zu einer gerechteren Verteilung des gemeinsam erarbeiteten Sozialprodukts. Auch das nachhaltige …
01.08.2019
Bild: Rehabilitierung von DDR-GrenzverletztenBild: Rehabilitierung von DDR-Grenzverletzten
kanzlei JURA.CC

Rehabilitierung von DDR-Grenzverletzten

… Grenzübertritts ausgelösten Grenzsicherungsmaßnahmen der DDR waren hoheitliche Maßnahmen, die sich konkret und individuell gegen den Betroffenen - hier den Kläger - richteten. Sie waren rechtsstaatswidrig, weil sie in schwerwiegender Weise gegen die Prinzipien der Gerechtigkeit und der Verhältnismäßigkeit verstießen und Willkürakte im Einzelfall darstellten. Der Kläger hat darüber hinaus schlüssig dargelegt, dass die ausgelösten Grenzsicherungsmaßnahmen bei ihm zu einer gesundheitlichen Schädigung geführt haben können, die noch unmittelbar schwer …
25.07.2019
Bild: Gewalt gegen Frauen: Friedensnobelpreisträger fordert Bundesregierung und EU-Kommission zum Handeln aufBild: Gewalt gegen Frauen: Friedensnobelpreisträger fordert Bundesregierung und EU-Kommission zum Handeln auf
Deutsches Institut für Ärztliche Mission e.V. (Difäm)

Gewalt gegen Frauen: Friedensnobelpreisträger fordert Bundesregierung und EU-Kommission zum Handeln auf

… sich vorbehaltlos für die Beendigung der Straflosigkeit im Kongo und damit für ein international anerkanntes und unabhängiges Justizverfahren einzusetzen, das Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verfolgt.“ Dénis Mukwege sagt: „Wahrheit ist die Grundlage für Gerechtigkeit und Frieden.“ Wenn Täter ohne Strafverfolgung bleiben, haben die Opfer keine Möglichkeit, ihr Trauma zu verarbeiten. Cornelia Füllkrug-Weitzel, die Präsidentin von Brot für die Welt, sagt: „Sexualisierte Gewalt gegen Frauen als besonders brutale Kriegswaffe wird …
11.07.2019
Bild: Die V-Partei³ stellt sich für die Herausforderungen der Zukunft neu aufBild: Die V-Partei³ stellt sich für die Herausforderungen der Zukunft neu auf
V-Partei³

Die V-Partei³ stellt sich für die Herausforderungen der Zukunft neu auf

Zahlreiche Mitglieder der V-Partei³ aus ganz Deutschland, ein starker neuer Bundesvorstand und ein neues Spitzenduo für den Vorsitz Neudietendorf in der Nähe von Erfurt, Thüringen. In der Mitte Deutschlands trafen sich die V-Partei³ zum Bundesparteitag. Klimaschutz, Tier-Rechte und Gerechtigkeit für alle Menschen sind Themen, die nun endlich in aller Munde sind. Doch keine der großen Parteien geht diese und weitere Themen so logisch und konsequent an wie die V-Partei³. Die Mitglieder sind hier, weil sie die Zusammenhänge zwischen Massentierhaltung, …
02.07.2019
Bild: Dummheiten sind dazu da, gemacht zu werdenBild: Dummheiten sind dazu da, gemacht zu werden
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Dummheiten sind dazu da, gemacht zu werden

… in den meisten anderen Ländern der Europäischen Union? Wie konnte sich eine sozial- und steuerpolitische Flickschusterei entwickeln, die nicht nur sozial ungerecht ist, sondern die Steuerlasten geradezu systematisch denen aufbürdet, die die schwächste Lobby haben. Der Ungereimtheiten und Ungerechtigkeiten sind so viele, daß sich immer mehr Menschen vom Staat und denen abwenden, die ihn zu ihrem und zu ihrer Klientele Vorteil benutzen. Auftritte wie der von Reichenlobbyist Friedrich Merz oder Agrar- und Ernährungsministerin Julia Klöckner mit dem …
11.06.2019
Bild: IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der EuropawahlBild: IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der Europawahl
Internationaler Wirtschaftssenat e.V.

IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der Europawahl

… politischen Themen. • Die internen Auseinandersetzungen um die richtige Form der europäischen Zusammenarbeit (Vereinigte Staaten von Europa vs. Europa der Vaterländer), die angestrebte globale Vorbildrolle Europas im Klimaschutz sowie der sozialen Gerechtigkeit und Kohäsion wird zu einer Binnenfokussierung der EU- Politik führen. Geopolitisch und -strategisch wird die EU im Wettlauf mit den USA und China wohl keinen politischen und ökonomischen Bedeutungsgewinn erreichen. Die Welt spielt Hard Ball, während Europa glaubt, mit Soft Ball …
03.06.2019
Bild: Weltwirtschaftlicher Kollaps könnte verheerende soziale und politische Folgen habenBild: Weltwirtschaftlicher Kollaps könnte verheerende soziale und politische Folgen haben
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Weltwirtschaftlicher Kollaps könnte verheerende soziale und politische Folgen haben

… daß so etwas in einem modernen Staat überhaupt möglich ist. Aber die Politiker setzen offensichtlich seit langem erfolgreich darauf, daß die meisten der Benachteiligten das sowieso nicht durchschauen, sodaß sie ihrer Klientel auch nicht zumuten müssen, für soziale Gerechtigkeit endlich ein wenig mehr von ihren sechs- bis achtstelligen Einkommen abzugeben. Die Welt wird unruhiger. Zwischen China und den USA hat der Kampf um die Pole-Position unter den Weltmächten begonnen. Weitsichtige Politiker und Zentralbanker bereiten sich offensichtlich auf …
20.05.2019
UfSS: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn

… 17.05.2019. 70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deutschen Politik. Art. 1 - Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Art. 3 - (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile …
17.05.2019
Bild: Jörg Nobis (AfD): Die Grundsteuer abzuschaffen, ist der einzig richtige WegBild: Jörg Nobis (AfD): Die Grundsteuer abzuschaffen, ist der einzig richtige Weg
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Die Grundsteuer abzuschaffen, ist der einzig richtige Weg

… an der Einkom-mensteuer einräumen. Nutzen wir deshalb alle Möglichkeiten, um die Finanzhoheit der Gemeinden als Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie zu stär-ken. Meine Damen und Herren: Verwaltungsaufwand minimieren, volkswirtschaftlichen Nutzen maximieren, und soziale Gerechtigkeit herstellen – das sollte unser Bestreben sein. Ersparen wir Bürgern und Finanzämtern den Streit um Neubewertungen und richtige Bewertungsansätze und schaffen wir die Grundsteuer ab!“ Weitere Informationen: • Antrag der AfD-Fraktion „Konsequenzen aus bisherigem …
16.05.2019
Bild: Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale GerechtigkeitBild: Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale Gerechtigkeit
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Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale Gerechtigkeit

… der Bevölkerung mit den Klientelpolitikern schon viel zu groß, um sie noch mit Appetithäppchen besänftigen zu können. Wer jetzt das Steuer herumreißen möchte, muß sowohl den Sozial- wie auch den Steuerstaat grundlegend reformieren. Er muß auch endlich sehr rasch und deutlich soziale Gerechtigkeit für alle schaffen, die – aus welchen Gründen auch immer – am Katzentisch unserer an Reichen so reichen Gesellschaft sitzen. Möglich wäre das – sachlich betrachtet – ohne weiteres. Aber die GroKo wird dazu nicht fähig sein. Die Aussichten auf einen echten …
09.05.2019
Agenda News – Finanzkonzept für heute und die Zukunft
Agenda 2011 - 2012

Agenda News – Finanzkonzept für heute und die Zukunft

… der Haushaltsplanungen eine zu erwartende Inflationsrate (z. B. 1.7 % für 2018) festlegt. Auf dieser Grundbasis können die Tarifpartner – Gewerkschaften und Arbeitgeber – angemessene Lohnerhöhungen festlegen. Als unabdingbar für eine erfolgreiche Regierungsarbeit und soziale Gerechtigkeit betrachtet Agenda 2011-2012 die Bereitschaft der Parteien, die Börsenumsatzsteuer und Vermögensteuer wieder einzuführen und die Erbschaftssteuer zu erhöhen – als Akt der Gerechtigkeit. Die Antwort auf die Schuldenkrise: „Die Krise wird nur durch eine angemessene …
09.05.2019
Der Turbokapitalismus provoziert den Klassenkampf
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Der Turbokapitalismus provoziert den Klassenkampf

… und vom Wohlstand abgehängten Mitbürgerinnen und Mitbürger bald der Kragen platzen könnte. Mit dem sozialen Frieden und dem selbstgefälligen Dasein der „Elite“ wäre es dann erst einmal vorbei. Tatsächlich faßt sich jeder, der noch bei Verstand ist und soziale Gerechtigkeit nicht für Teufelszeug hält an den Kopf, wenn er erfährt, daß CDU-Wirtschaftsminister Altmaier sich gegen einen sinnvollen Gesetzesentwurf seines Ministerkollegen Heil von der SPD zur Verhinderung von Ausbeutung wendet. Ob diesem Minister eigentlich klar ist, daß er damit soziale …
06.05.2019
Bild: Die Kraft der Sprache gegen Korruption und LügeBild: Die Kraft der Sprache gegen Korruption und Lüge
VERLAG KERN GMBH

Die Kraft der Sprache gegen Korruption und Lüge

… den Scheinwerfer, auf die Probleme der Zeit. Er lenkt seine Gesellschaftskritik mit Spott, Ironie und Sarkasmus ins Bewusstsein seiner Leserinnen und Leser. Bostelmann untersucht den Sog des Reichtums in die Beletagen und den Niedergang sozialer Gerechtigkeit. Er betrachtet nachdenklich, kritisch und zuweilen zornig die Widersprüche zwischen Recht haben und Recht bekommen. Fragen des Profitstrebens, des Waffenexportes stellt er den Menschenrechten gegenüber. Die Verse, Aphorismen, rational und knapp gefasst, treffen bestehende Probleme, spiegeln …
29.04.2019
Eier verstecken und Ideen aushecken
Bündnis 90 / Die GRÜNEN Donaueschingen

Eier verstecken und Ideen aushecken

… Andreas Olivier 9. Renate Heinrich 10. Wolfgang Götz 11. Elke Blank 12. Frank-Peter Nickel 13. Johanna Wetzel 14. Johannes Schwab 15. Jana Frese 16. Kai Tebbe 17. Antje Schweizer 18. Holger Binder 19. Lukas Kaminski     Aasen:         Thomas Heide   Neudingen:  Philippe Sire   ____ Getreu dem Motto der Bundesgrünen richten auch wir in Donaueschingen unser Handeln aus in den Kategorien: 1. Welt im Blick 2. Gerechtigkeit im Sinn 3. Freiheit im Herzen und 4. Umwelt im Kopf https://www.gruene-schwarzwald-baar.de/mandate/gr-donaueschingen/
18.04.2019
Bild: Graue Panther - Arbeitsmarkt stärken.Bild: Graue Panther - Arbeitsmarkt stärken.
Landesverband NRW - Graue Panther

Graue Panther - Arbeitsmarkt stärken.

… dieser. Der Staat sollte die Abwanderung von Unternehmen in Billiglohnländer nach Zahlung von Fördergeldern verhindern, anderenfalls sind Subventionen jeglicher Art zurückzuführen. Lohndumping und illegale Beschäftigung ist konsequent entgegenzutreten. Wir setzen alles daran, hier Gerechtigkeit und Gesetzestreue zu schaffen. Dann die Weiterbildung: Leistungsanreize und eine höhere Qualifizierung sowie Ausbildung sollen die Menschen wieder von ihrer Arbeitsleistung leben lassen. Den Mindestlohn muss es im Sinne der Menschen in allen Branchen …
10.04.2019
Bild: LINKE stellt kommunale Wahlkampagne vorBild: LINKE stellt kommunale Wahlkampagne vor
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE stellt kommunale Wahlkampagne vor

abgestritten. Das ist Handeln gegen die Mehrheit: Die Menschen in den Kreisen und Kommunen unseres Landes sind solidarisch mit den Flüchtlingen und wollen kein grünes Abschiebeministerium haben.“ Jochen Bülow abschließend:„Der aktuelle Politrend im Auftrag des SWR sieht DIE LINKE. Rheinland-Pfalz im Aufwind. Das liegt mit Sicherheit auch daran, dass wir weithin als einzige Partei wahrnehmbar sind, die nicht nur in Wahlkampfzeiten, sondern dauerhaft für gesellschaftlichen Ausgleich und soziale Gerechtigkeit eintritt.“ 8. April 2019
09.04.2019
Bild: Nie vergessen! – Reaktionen von Holocaust-Überlebenden zur Einstellung des Stutthof-Verfahrens in MünsterBild: Nie vergessen! – Reaktionen von Holocaust-Überlebenden zur Einstellung des Stutthof-Verfahrens in Münster
Rückel coll

Nie vergessen! – Reaktionen von Holocaust-Überlebenden zur Einstellung des Stutthof-Verfahrens in Münster

… meist nicht dem Gedanken einer Rache. Für die Überlebenden und die Angehörigen schloss sich vielmehr ein Kapitel der viel zu späten Aufbereitung. Sie folgten damit dem Grunde nach Simon Wiesenthal, dessen Ausspruch "..pursuing justice and not revenge… " (..Gerechtigkeit verfolgen und nicht rächen..) so oder sinngemäß immer wieder geäußert wird. Zentrales Anliegen der Überlebenden war auch, dass „…. die Geschichten erzählt werden…“, um sie nachfolgenden Generationen zu vermitteln. „Tell your kids about it.“, war die Aufforderung eines Überlebenden …
08.04.2019
Claus Schaffer (AfD): Wir brauchen eine Willkommenskultur für Kinder
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Wir brauchen eine Willkommenskultur für Kinder

… Kita und den Vergleich mit anderen Kitas. Die Einführung von Mindest-Qualitätsstandards und die Anhebung des Betreuungs-schlüssels führen in der Folge auch zu einer verbesserten Betreuung der Kinder in den Kitas. Ebenso bewirkt die Einführung einer einheitlichen Sozialstaffel mehr Gerechtigkeit und entlastet sozial schwächer gestellte Familien. Dies gilt natürlich auch für die Deckelung der Beiträge für Krippen- und Kitaplätze. All diese Maßnahmen ergeben aber nur dann Sinn, wenn Sie eine echte Alternative für die Eltern darstellen. Wir wollen …
27.03.2019
Bild: Reutlingen: Soziale Projekte gefoerdertBild: Reutlingen: Soziale Projekte gefoerdert
APROS Consulting

Reutlingen: Soziale Projekte gefoerdert

APROS, sMail und die GWG spenden annähernd 10.000 Euro für das Reutlinger Spendenparlament Unterstützt wurde das Reutlinger Spendenparlament- das einzige seiner Art in Baden-Württemberg-, dass nach eigener Aussage für Transparenz, Gerechtigkeit und Leistungsstärke steht. So wurden seit 1999 mehr als 232 soziale Projekte in der Region Reutlingen gefördert, bzw. realisiert. Derzeit zählen das Parlament und der Verein ungefähr 140 Mitglieder. Sie alle engagieren sich für das gemeinsame Ziel. Nun haben die APROS Consulting & Services, der private …
25.03.2019
Bild: Grundlos: Behörde verwehrt jahrelang GehörlosengeldBild: Grundlos: Behörde verwehrt jahrelang Gehörlosengeld
Rechtsanwaltskanzlei Marc K. Veit

Grundlos: Behörde verwehrt jahrelang Gehörlosengeld

… dass rund 70 Jahre alte Audiogramme und Höranpassberichte fehlen", erklärt der mit dem Fall betraute Jurist Roman Shapiro von der Anwaltskanzlei Veit. "Es würde dem Landschaftsverband gut zu Gesicht stehen, bei den jetzt ausstehenden Zahlungen unbürokratisch zu verfahren." Kampf um Gerechtigkeit Unklar ist nämlich, wie die Parteien mit dem Zeitraum vor der zweiten Antragstellung umgehen. So wurde der erste Antrag schließlich bereits vor 18 Jahren gestellt. "Wir haben dem LVR aus diesem Grund einen Überprüfungsantrag vorgelegt - mit dem Ziel, für …
21.03.2019
Dantse Dantse - ein Mann, eine stille Revolution
indayi edition

Dantse Dantse - ein Mann, eine stille Revolution

… andere Akzente und Bedeutungen, als in einer sogenannten „normalen“ Familie der Fall ist. Diese außergewöhnlichen Kindheitserfahrungen begleiten ihn bis heute. Diese Werte sind noch immer in ihm, denn er sagt selbst, dass dies hier seine Werte sind: Liebe, Gerechtigkeit, Verzeihen können, Kulanz, Optimismus, Freigiebigkeit, Verantwortung tragen, Freiheit uvm. Das alles zusammen, seine bewegende afrikanische Kindheit, die Lehren und Erkenntnisse, die er aus seiner Heimat mitbringt, sein Leben hier in Europa sowie die eigenen Erfahrungen und Experimente …
18.03.2019
Volksvertreter waltet endlich eures Amtes
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Volksvertreter waltet endlich eures Amtes

… „Sozialleistungen“ ab und teilt sie nach eigenem Gutdünken dem Volk zu. Dabei ist keineswegs sichergestellt, daß die „sozialen“ Leistungen alle Bedürftigen erreichen. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß die Herrschenden Kreise überhaupt kein Interesse an sozialer Gerechtigkeit haben und sogar eher alles tun, um diese zu verhindern. Die faktische Unverantwortlichkeit der Politiker fördert den Klientelismus. Wer zahlt, schafft an. Das undurchdachte und schlampig fabrizierte und jetzt sieche Gebilde des Euro wurde mit der heißen Nadel gestrickt, …
06.03.2019
Sie wollten dem Wohle des deutschen Volkes dienen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden.
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Sie wollten dem Wohle des deutschen Volkes dienen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden.

… und aufs Spiel gesetzt werden. "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe". „Das haben die Bundeskanzlerin und die Bundesminister dem deutschen Volk geschworen. Und das Volk sollte dieses Versprechen nun auch mit Nachdruck einfordern“ sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. *** …
05.03.2019
Michael Oehme: Bernie Sanders will es noch mal wissen
Michael Oehme

Michael Oehme: Bernie Sanders will es noch mal wissen

… gewesene, historische Graswurzelbewegung“ in Gang gesetzt werden“, so Kommunikationsexperte Michael Oehme. Im Jahr 2016 schnitt Sanders für viele überraschend gut neben seiner Mitbewerberin Hillary Clinton ab. Für seinen Wahlkampf 2020 wolle er „Glauben an Gerechtigkeit, an Gemeinschaft, an Basispolitik“ mitbringen. Der linksgerichtete Politiker will Donald Trump aus dem Weißen Haus vertreiben. „Sanders hatte den Republikaner Trump seit Jahren scharf für dessen rassistische, sexistische, homophobe und fremdenfeindliche Politik kritisiert. Außerdem …
28.02.2019
Nichts geht wirklich voran und alles ist möglich
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Nichts geht wirklich voran und alles ist möglich

… Einkommensverteilung dreister Humbug ist, scheint bei den selbst üppig versorgten Politikern nichts zu bewirken. Sie betreiben weiterhin nur kosmetisch soziale gerechte Politik. Entgegen der von den Überversorgten ständig wiederholten Behauptung, es fehle das Geld für soziale Gerechtigkeit, fehlt allein der Wille der Politiker für gerechte Besteuerung der Bundesbürger und konsequente Austrocknung von Steueroasen. Die werden aber nicht ausgetrocknet, sondern sogar innerhalb der Europäischen Union seit vielen jahrzehnten geduldet. Auch die zahlreichen legalen …
15.02.2019
Milliardenlöcher drohen Deutschland bei der Finanzierung zukünftiger Projekte
Agenda 2011 - 2012

Milliardenlöcher drohen Deutschland bei der Finanzierung zukünftiger Projekte

… News: Auf welche Grundlage stellen Parteien die zukünftige Finanzierung alter und neuer Reformen? Unter den Gesichtspunkten von sozialer Sicherheit? Sie wollen alte Reformen durch neue ersetzen. Lehrte, 14.02.2019. Sie favorisieren Grundrenten oder Bürgerrenten und mehr soziale Gerechtigkeit. Nach Jahren sprudelnder Steuereinnahmen droht dem Bund wegen der abflauenden Konjunktur ein 25-Milliarden-Loch im Haushalt bis 2023. Das Finanzministerium rechnet mit rund fünf Milliarden Euro geringeren Steuereinnahmen pro Jahr. Außerdem kostet die von der …
14.02.2019
Bild: Betreuervergütung: 17 Prozent Erhöhung für alleBild: Betreuervergütung: 17 Prozent Erhöhung für alle
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Betreuervergütung: 17 Prozent Erhöhung für alle

BdB fordert mehr Gerechtigkeit und nimmt Stellung zu Gesetzentwurf des BMJV Hamburg, 6. Februar 2019 – „Endlich Licht am Ende des Tunnels“, sagt Thorsten Becker, Vorsitzender des Bundesverbandes der Berufsbetreuer/innen über den Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur Betreuervergütung. „Wir bewerten den Entwurf grundsätzlich positiv. Die geplante Erhöhung der Betreuervergütung um durchschnittlich 17 Prozent wird die wirtschaftlich prekäre Situation kurzfristig lindern. Das ist gut“, so Becker weiter. Drei …
06.02.2019
Bild: Agenda 2011-2012: Zukunftsszenario – Politik hat kein ZielBild: Agenda 2011-2012: Zukunftsszenario – Politik hat kein Ziel
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Zukunftsszenario – Politik hat kein Ziel

… Die Regierung ist demnach ein Gebilde, das seit 1950 nur die Themen behandelt, die in den Regierungserklärungen für eine Legislaturperiode gelten. Es ist falsch zu glauben, dass Ziele vorhanden sind, wie die Reformen von Renten, Bundeswehr, Infrastruktur, Internet, soziale Gerechtigkeit, usw. Um einen Vertrag über den Atomausstieg wurde jahrzehntelang gestritten. Dieser kam durch den Atom-Gau in Japan innerhalb kurzer Zeit zustande. Beim Gesetz zur Einwanderung hat es rund 30 Jahre gedauert, bis es in einer Nachtsitzung zustande kam. In Deutschland …
31.01.2019
Bild: Aufschrei - politische Gedichte klagen Freiheitsberaubung und Unterdrückung anBild: Aufschrei - politische Gedichte klagen Freiheitsberaubung und Unterdrückung an
tredition GmbH

Aufschrei - politische Gedichte klagen Freiheitsberaubung und Unterdrückung an

… und Geld. Trotz des pechschwarzen Gegenstands stecken Hahns Verse voller Hoffnung und Zuversicht für die Menschheit in einer gerechteren Welt. Das Ungeheuer Krieg spielt in der Sammlung "Aufschrei" von Wolfram Hahn eine der Hauptrollen. Es geht jedoch auch um Wahrheit, Gerechtigkeit, Liebe und Zusammenhalt in einer Welt, die von Dunkelheit beherrscht wird. Die Leser werden durch die Beobachtungen, Gedanken und Einsichten des Autors auf anregende Weise unterhalten und zu eigenen Gedanken (und Taten) inspiriert. "Aufschrei" von Wolfram Hahn ist ab …
28.01.2019
Bild: Grundsteuerreform – Lackmustest für sozial gerechte RegierungBild: Grundsteuerreform – Lackmustest für sozial gerechte Regierung
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Grundsteuerreform – Lackmustest für sozial gerechte Regierung

… sind Steuererhöhungen in (wie vielen?) Einzelfällen nicht ausgeschlossen. In einer modernen Demokratie, die ihren Namen verdient, muß eine Grundsteuer sowohl sachgerecht wie auch sozial gerecht sein. Diese Forderungen sollten eigentlich selbstverständlich sein. Die notorische Verweigerung sozialer Gerechtigkeit durch die Mächtigen im Lande und ihrer Vertreter im Parlament ist im Beutekapitalismus allerdings ein immanentes Problem, das bisher nirgends in der Welt gelöst ist. Moral ist keine politische Kategorie. Nur Macht zählt, notdürftig gezähmt …
24.01.2019
Bild: Die Tränen der Morgenröte - Historischer Roman rund um die Novemberrevolution 1918Bild: Die Tränen der Morgenröte - Historischer Roman rund um die Novemberrevolution 1918
tredition GmbH

Die Tränen der Morgenröte - Historischer Roman rund um die Novemberrevolution 1918

Menschen hoffen in Mick van Hints "Die Tränen der Morgenröte" auf Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit. ------------------------------ Der bayerische Matrose Fritz Targler erlebt den Ersten Weltkrieg auf dem Panzerkreuzer SMS Prinzregent Luitpold. Als im November 1918 der Krieg vorbei ist und die Kapitulation unterzeichnet wird, begibt sich auch Fritz auf die Suche nach seiner Lebensphilosophie. Er erlebt zusammen mit seinen revolutionären Freunden und Genossinnen die Revolutionswirren hautnah. Dabei wird er immer wieder von seinen großen und …
23.01.2019
Bild: Nierenlebendspenden: BGH entscheidet am 29.01.2019 zur mangelhaften AufklärungBild: Nierenlebendspenden: BGH entscheidet am 29.01.2019 zur mangelhaften Aufklärung
Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V.

Nierenlebendspenden: BGH entscheidet am 29.01.2019 zur mangelhaften Aufklärung

… statt. Nun nähert sich der Termin der Urteilsverkündung am 29. Januar 2019, und ich möchte die wieder wachsende öffentliche Aufmerksamkeit nutzen, um noch einmal auf die mir wichtigen Punkte meines nunmehr seit Jahren andauernden juristischen Kampfes um Gerechtigkeit für Nierenlebendspender, einzugehen. Das ist mir passiert Schon kurz nach meiner Nierenspende für meine Frau im August 2010, bemerkte ich Veränderungen an mir. Ich litt plötzlich unter unerklärlichen starken Kopfschmerzen, insbesondere nach kurzen Konzentrationsphasen von nicht mehr …
23.01.2019
Bild: Filme für ein besseres MiteinanderBild: Filme für ein besseres Miteinander
Bettermakers

Filme für ein besseres Miteinander

… für den neuen Wettbewerb "Film uns Deine Meinung!" auf der sozialen Videoplattform Bettermakers hochladen. Gesucht werden Kurzfilme bis maximal 4 Minuten, in denen Jugendliche gesellschaftliche Probleme wie zum Beispiel Umweltschutz, Klimawandel, soziale Gerechtigkeit, Generationenvertrag, Diskriminierung oder Altersarmut thematisieren und ihre Vorstellungen von einem besseren gesellschaftlichen Miteinander sichtbar machen. "Dabei sind alle Filmgenres erlaubt. Der Kurzfilm kann allein, im Team, in der Schule oder in Jugendeinrichtungen realisiert …
22.01.2019
Bild: Die Steuern nicht für die Reichen, sondern für die Armen senkenBild: Die Steuern nicht für die Reichen, sondern für die Armen senken
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Die Steuern nicht für die Reichen, sondern für die Armen senken

… Bessergestellten Deutschen vorbei. Jetzt heißt es, den Gürtel enger zu schnallen. Das ohnehin am Katzentisch sitzende dritte Drittel darf weiter von einer gerechten Beteiligung am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand träumen. Die Politiker denken gar nicht daran, für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Die soziale Schieflage in unserem Land wird sich deshalb weiter steigern – mit unkalkulierbaren politischen Folgen. Ein absurdes Steuer- und Transfersystem, das kaum jemand auch nur ansatzweise in seinem aberwitzigen Zusammenwirken versteht, wird dafür sorgen. …
21.01.2019
Bild: AUFRUF ZUR Imkerdemo “ WIR HABEN ES SATT "Bild: AUFRUF ZUR Imkerdemo “ WIR HABEN ES SATT "
Imkerei Ahrens

AUFRUF ZUR Imkerdemo “ WIR HABEN ES SATT "

… https://www.wir-haben-es-satt.de/unterstuetzen/busorga/ Wir hoffen wir sehen uns Zahlreich in Berlin Der Vorstand DBIB https://berufsimker.net/2018/12/aufruf-zur-grossdemo-wir-haben-es-satt/ Aufruf zur Demonstration am 19. Januar 2019 Der Agrarindustrie den Geldhahn abdrehen! Für eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft und artgerechte Tierhaltung, für Klima-Gerechtigkeit und gutes Essen! Gutes Essen, eine Klima-Gerechte Landwirtschaft und der Erhalt der Bauernhöfe – das steht gerade auf dem Spiel. 2019 entscheidet die Bundesregierung bei der EU-Agrarreform (GAP) maßgeblich mit, welche …
02.01.2019
Bild: Wer arbeitet (oder unverschuldet nicht arbeiten kann), der soll auch gut essenBild: Wer arbeitet (oder unverschuldet nicht arbeiten kann), der soll auch gut essen
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Wer arbeitet (oder unverschuldet nicht arbeiten kann), der soll auch gut essen

… Übervorteilung, Unterdrückung, Ausbeutung, Gewalt und Mord. Daß wir gegenwärtig in unseren Breiten nur die mildeste Form dieser Herrschaft erdulden müssen, ist tröstlich – noch. Jedoch sollten wir die Hoffnung auf Besserung im Sinne von mehr Demokratie und sozialer Gerechtigkeit noch nicht ganz aufgeben. Wenn sich auch die Politiker und ihre Klientele nicht wesentlich geändert haben, so scheint sich doch unter den Völkern die Überzeugung zu verbreiten, daß Verständigung, gebührende Achtung der Bedürfnisse anderer, Rücksicht auf die Lebensinteressen …
20.12.2018
Bild: Europa ist ein Kontinent der Toleranz - Annette Schavan bei Kolping-Gedenktag in AugsburgBild: Europa ist ein Kontinent der Toleranz - Annette Schavan bei Kolping-Gedenktag in Augsburg
Kolpingwerk Diözesanverband Augsburg e.V.

Europa ist ein Kontinent der Toleranz - Annette Schavan bei Kolping-Gedenktag in Augsburg

… dem die Völker Europas stehen. Während des Gottesdienstes wurden auf einem blauem Hintergrund rund um ein Kreuz zwölf Sterne beschriftet mit folgenden Begriffen aufgehängt: Orientierung, Versöhnung, Gottvertrauen, Volk Gottes, teilen/helfen, Menschenrechte, Menschenwürde, Gerechtigkeit, Solidarität, Einheit, Frieden und Zukunft. Die Musikgruppe "Die Bunten", ein inklusives Orchesterprojekt in Augsburg, gestalteten den Empfang und Elisabeth Kästle den Gottesdienst musikalisch. Informationen und Stellungnahmen zum Thema Europa von Kolping: www.kolpingwerk-augsburg.de/europa
13.12.2018
Bild: Carl Gibson: Leben ohne Würde - Armer Poet im reichen Deutschland!? Neuerscheinung, jetzt im Buchhandel!Bild: Carl Gibson: Leben ohne Würde - Armer Poet im reichen Deutschland!? Neuerscheinung, jetzt im Buchhandel!
Freier Autor

Carl Gibson: Leben ohne Würde - Armer Poet im reichen Deutschland!? Neuerscheinung, jetzt im Buchhandel!

… zu Aussätzigen macht, die stigmatisiert, ausgrenzt und abstraft! Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot in der saturierten Wohlstandsgesellschaft - Die sozialen Probleme Deutschlands - tabuisiert, kaschiert, versteckt, verdrängt!? Selbst-Apologie und Kampfschrift - Beiträge zur sozialen Ungerechtigkeit. Gesellschaftskritik - Beobachtungen, Analysen und Essays aus dem Blickwinkel eines Betroffenen. Die „Scheißreform“, wie der Ausnahme-Barde Reinhard Mey diese Errungenschaft der deutschen Sozialgesetzgebung mehr als treffend nennt, ist nicht nur „nicht …
03.12.2018
Bild: Die Macht-„Eliten“ treiben Deutschland schwierigen Zeiten entgegenBild: Die Macht-„Eliten“ treiben Deutschland schwierigen Zeiten entgegen
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Die Macht-„Eliten“ treiben Deutschland schwierigen Zeiten entgegen

… Einkommensmultimillionär Kae ser geht es heute (wenigstens finanziell) wohl tatsächlich so gut wie nie zuvor. Das glauben wir ihm gern und es sei ihm auch gegönnt. Aber weiß Kaeser nicht um die dramatische Zunahme von Armut in Deutschland? Weiß er nichts von der Steuerungerechtigkeit, von der er zwar wie alle Großverdiener profitiert, die aber immer mehr Deutsche nicht nur an der Fähigkeit, sondern auch am Willen unserer Politiker zweifeln läßt, endlich ein gerechtes Steuersystem zu schaffen. Ist Herrn Kaeser auch nicht bekannt, daß Menschen, die nur …
16.11.2018
Bild: Rudelgerangel verhindert die Lösung der echten großen ProblemeBild: Rudelgerangel verhindert die Lösung der echten großen Probleme
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Rudelgerangel verhindert die Lösung der echten großen Probleme

… Macht- und Beuteinteressen ihrer Klientele verhaftete Politiker aller Parteien den Untergang der Demokratie herbeigeführt. Genau dieses Klein-Klein-Denken an die eigenen Interessen, das klientel- und pfründenorientierte Denken, dem das allgemeine Wohl und die soziale Gerechtigkeit vollkommen gleichgültig sind, hat dann den Humus erzeugt, auf dem die Gewaltherrschaft in kürzester Zeit entstehen konnte. Eine Wiederholung ist keineswegs ausgeschlossen. „Unvergessene Vergangenheit ist eine Anleitung für die Zukunft“ lautet ein chinesisches Sprichwort. …
14.11.2018
Gemeinsam für eine sicherere Welt: Unterstützen Sie die Teilnahme Taiwans als Beobachter an INTERPOL
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Gemeinsam für eine sicherere Welt: Unterstützen Sie die Teilnahme Taiwans als Beobachter an INTERPOL

… Taiwans Polizeikräfte nicht außen vor gelassen werden. Sie haben die Verpflichtung, Verantwortung, Bereitschaft und Fähigkeit, gemeinsam mit ihren weltweiten Partnern an der Front im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität zu stehen. Globale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit sollten regionale, ethnische und politische Unterschiede überwinden. Wir bitten Sie eindringlich um Ihre Unterstützung für die Teilnahme Taiwans als Beobachter an der diesjährigen Generalversammlung von INTERPOL sowie an Tagungen, Mechanismen und Schulungsaktivitäten …
12.11.2018
Bild: Agenda 2011-2012: Deutschlands schwelendes Problem - Einnahmenverluste von weit über 1.300 Milliarden EuBild: Agenda 2011-2012: Deutschlands schwelendes Problem - Einnahmenverluste von weit über 1.300 Milliarden Eu
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Deutschlands schwelendes Problem - Einnahmenverluste von weit über 1.300 Milliarden Eu

… angespartes Vermögen, sondern ist nach der Schuldenquote von 64 % mit 4 % vom BIP oder fast 150 Mrd. Euro überschuldet. Deutschland hat außergewöhnliche Einnahmenverluste. Die Union und SPD wollen, so scheint es, nunmehr eine Wende für mehr soziale Gerechtigkeit - das Ziel müsste "soziale Sicherheit". heißen. Sie sollten die nur ausgesetzte Vermögensteuer und gestrichene Börsenumsatzsteuer wieder einführen und die zu niedrige Erbschaftssteuer erhöhen. Eine Minderheit besitzt private Vermöge von über 12 Billionen Euro worauf keine Vermögensteuer …
12.11.2018
Bild: Agenda 2011-2012: Deutschlands schwelendes Problem – Einnahmenverluste von weit über 1.300 Milliarden EuroBild: Agenda 2011-2012: Deutschlands schwelendes Problem – Einnahmenverluste von weit über 1.300 Milliarden Euro
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Deutschlands schwelendes Problem – Einnahmenverluste von weit über 1.300 Milliarden Euro

… angespartes Vermögen, sondern ist nach der Schuldenquote von 64 % mit 4 % vom BIP oder fast 150 Mrd. Euro überschuldet. Deutschland hat außergewöhnliche Einnahmenverluste. Die Union und SPD wollen, so scheint es, nunmehr eine Wende für mehr soziale Gerechtigkeit – das Ziel müsste „soziale Sicherheit“. heißen. Sie sollten die nur ausgesetzte Vermögensteuer und gestrichene Börsenumsatzsteuer wieder einführen und die zu niedrige Erbschaftssteuer erhöhen. Eine Minderheit besitzt private Vermöge von über 12 Billionen Euro worauf keine Vermögensteuer …
12.11.2018
Bild: Kommunalpolitische Eckpunkte verabschiedetBild: Kommunalpolitische Eckpunkte verabschiedet
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Kommunalpolitische Eckpunkte verabschiedet

… Herzensanliegen: „Wir haben im Vorfeld des Beschlusses bereits in den Kreisverbänden und auf mehreren Regionalkonferenzen diskutiert, die Ergebnisse dieser Debatten sind in das nunmehr vom Plenum beschlossene Papier eingeflossen. Unsere inhaltlichen Schwerpunkte, darunter soziale Gerechtigkeit, Stärkung der Kommunalfinanzen, Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand, für Vielfalt und gegen Ausgrenzung sind einhellig festgezurrt, der Wahlauftritt in Stadt und Land gleichermaßen berücksichtigt. In den kommenden Wochen geht es jetzt darum, die Listenaufstellungen …
12.11.2018
Bild: Quo vadis Deutschland – Oder: Vom Wahnsinn der GeldherrschaftBild: Quo vadis Deutschland – Oder: Vom Wahnsinn der Geldherrschaft
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Quo vadis Deutschland – Oder: Vom Wahnsinn der Geldherrschaft

… Gleichzeitig steigt die Zahl der Millionen- und Milliardenvermögen sowie der Einkommens(multi)millionäre. Wenn kein Wunder geschieht und unsere Gesellschaft sozial nicht wieder zusammengeführt wird, sieht es düster für den künftigen sozialen Frieden aus. Für CDU und CSU ist soziale Gerechtigkeit offensichtlich kein wichtiges Thema. Im Gegenteil. Sie bestimmen die Politik der GroKo und hätscheln diejenigen, die ohnehin schon mehr als genug haben. Die SPD hat ihr angestammtes Klientel und ihre wichtigste Aufgabe, nämlich für soziale Gerechtigkeit …
12.11.2018
Bild: Carl Gibson: Leben ohne Würde - Armer Poet im reichen Deutschland!? Buchankündigung!Bild: Carl Gibson: Leben ohne Würde - Armer Poet im reichen Deutschland!? Buchankündigung!
Freier Schriftsteller

Carl Gibson: Leben ohne Würde - Armer Poet im reichen Deutschland!? Buchankündigung!

… macht, die stigmatisiert, ausgrenzt und abstraft! Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot in der saturierten Wohlstandsgesellschaft - Die sozialen Probleme Deutschlands - tabuisiert, kaschiert, versteckt, verdrängt!? Selbst-Apologie und Kampfschrift - Beiträge zur sozialen Ungerechtigkeit. Gesellschaftskritik - Beobachtungen, Analysen und Essays aus dem Blickwinkel eines Betroffenen. Die „Scheißreform“, wie der Ausnahme-Barde Reinhard Mey diese Errungenschaft der deutschen Sozialgesetzgebung mehr als treffend nennt, ist nicht nur „nicht ganz perfekt“; …
08.11.2018
Bild: Vom großen Geld, von großer Krise und der Chance der MenschenweltBild: Vom großen Geld, von großer Krise und der Chance der Menschenwelt
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Vom großen Geld, von großer Krise und der Chance der Menschenwelt

… – Rüdenauer Edition Autor Digital erschienen und dort sowie in jeder gut sortierten (Internet-)Buchhandlung für je 9,95 Euro erhältlich. Werden die Nimmersatts ein sozial gerechtes Deutschland zulassen, in dem alle Mitbürgerinnen und Mitbürger würdig leben können? Soziale Gerechtigkeit ist unter den Menschentieren nicht selbstverständlich. Es hat sie bisher in der Geschichte der Menschheit kaum gegeben, was angesichts der genetischen Prädisposition des Menschen als Rudeltier nicht überraschend ist. Soziale Gerechtigkeit wird aber über den künftigen …
06.11.2018
Bild: Die Kälber wählen ihre Schlächter (nicht mehr?) selberBild: Die Kälber wählen ihre Schlächter (nicht mehr?) selber
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Die Kälber wählen ihre Schlächter (nicht mehr?) selber

… „…Kraft dem Wohle des deutschen Volkes (zu) widmen, seinen Nutzen (zu) mehren (und) Schaden von ihm (zu) wenden…“. Klientelpolitiker versagen zwangsläufig bei dieser Aufgabe. In der Folge verschwenden sie wertvolle Ressourcen und erzeugen immer mehr Armut und soziale Ungerechtigkeit in unserem reichen Land. Als Folge der Politik zugunsten der Bessergestellten ist zum Beispiel auch das Rentenniveau in Deutschland erbärmlich. Das trifft keineswegs nur diejenigen, die den größten Teil ihres Lebens arbeitslos waren oder deren Erwerbsbiografien – aus …
05.11.2018

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