Pressemitteilungen zu Gerechtigkeit

… aus den Sozialbeiträgen von 762 Mrd. Euro (2019)fehlen (Arbeitgeberzuschüssen von 299 Mrd. Euro, Mrd. Euro Sozialbeiträgen, sowie Lohnsteuern von 225 Mrd. Euro. Das alles ist Geschichte - Gegenwart und Zukunft. Keine Debatten über Schuldenreduzierung, ohne die es keine soziale Gerechtigkeit und Sicherheit geben wird. Deutschland ist in keiner Weise zu einer neuen Sozialpolitk bereit. Armut wird festgeschrieben und Unruhen werden die Folge sein. Die Zukunft kann man nur verstehen, wenn man die Gegenwart kennt. Diese Erkenntnisse führten 2010 zur …

dungserhöhung teil. Es wäre doch mal einen Versuch wert, ebenfalls ein Leistungsziel von 48% anzupeilen. In Baden-Wurttemberg (BW) erhalten die Landespensionäre ab dem 01.01.2020 3,2% Pensionserhöhung plus Zusage von weiteren 1,4%, obwohl die Pensionsausgaben im mit 45 Mrd. Euro verschuldeten Landeshaushalt mit 42% den größten Ausgabenblock bilden. Warum äußert sich Prof. Raffelhuschen als Landesbeamter von BW nicht dazu? Nicht die Balance zwischen Alt und Jung ist in Gefahr sondern die soziale Gerechtigkeit und der soziale Friede!

… auch der frisch gewählte Gemeinderat Dr. Peter Siemsen bei der konstituierenden Sitzung des Haarer Gremiums am 12. Mai 2020 feststellen. „Als Kind waren Zorro und Batman meine Helden, da sie unter dem Schutz der Maske für Freiheit und Gerechtigkeit kämpften“, kreisten seine Gedanken beim Blick auf die maskierten Gesichter im Bürgersaal. Mit Siemsen sind die Liberalen nur eineinhalb Jahre nach Neugründung des Ortsverbands als neue politische Kraft in den Haarer Gemeinderat eingezogen. Der 49-jährige promovierte Naturwissenschaftler und Planungsleiter …

dungserhöhung teil. Es wäre doch mal einen Versuch wert, ebenfalls ein Leistungsziel von 48% anzupeilen. In Baden-Württemberg (BW) erhalten die Landespensionäre ab dem 01.01.2020 3,2% Pensionserhöhung plus Zusage von weiteren 1,4%, obwohl die Pensionsausgaben im mit 45 Mrd. Euro verschuldeten Landeshaushalt mit 42% den größten Ausgabenblock bilden. Warum äußert sich Prof. Raffelhüschen als Landesbeamter von BW nicht dazu? Nicht die Balance zwischen Alt und Jung ist in Gefahr sondern die soziale Gerechtigkeit und der soziale Friede!

… unserer Gesellschaft“ (erschienen als eBook, ISBN 978-3-943788-18-1, 9,95 Euro). Mit einem Grundeinkommen, so hoch, daß damit jeder im Falle von Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfähigkeit sowie im Alter (anstelle der heutigen Rente) auf angemessenem Wohlstandsniveau leben kann, würde endlich sozialer Gerechtigkeit genüge getan und Armut sicher verhindert. Dar Haken an der Sache für die gegenwärtig Privilegierten und ihre Vertreter im Bundestag ist allerdings, daß Ausbeutung dann nicht mehr möglich wäre. Von der Ausbeutung von Millionen Mitmenschen profitieren …

… Grundeinkommen gestaltet und finanziert werden könnte. Mit einem Grundeinkommen, so hoch, daß damit alle Deutschen im Falle von Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfähigkeit sowie im Alter (anstelle der Rente) ohne wesentliche Einschränkungen leben können, würde endlich sozialer Gerechtigkeit genüge getan. Ausbeutung in Billiglohn-Jobs wäre unmöglich und im Falle weltwirtschaftlicher konjunktureller Abschwächung würde ein solches Grundeinkommen auch die Binnennachfrage stabilisieren. Weil es bei der Bewältigung der derzeitigen Weltkrise um sehr viel mehr als …

… (anstelle der Rente) auf mittlerem Rentenniveau leben können, würde nicht nur ein gerechtes und kostengünstig zu administrierendes Rentensystem geschaffen, sondern endlich der in unserem an Reichen so reichen Land so erbärmlich vernachlässigten sozialen Gerechtigkeit nachhaltig aufgeholfen. In Zeiten weltwirtschaftlichen Niedergangs, wie wir sie derzeit erleben, würde ein solches Grundeinkommen auch dazu beitragen, die Binnennachfrage und damit die Wirtschaftstätigkeit zu stabilisieren. Die derzeit politisch Mächtigen haben daran aber augenscheinlich …

… tun, um unser Land nicht unversehens in die Verhältnisse der Dreißigerjahre des vorigen Jahrhunderts hineinzutreiben. Was die Deutschen angesichts der gegenwärtigen Probleme für ihre Zukunft tun könnten? Nicht die Schulden anderer Regierungen tilgen, sondern endlich für soziale Gerechtigkeit im eigenen Land sorgen. Armut ist das Krebsleiden menschlicher Gesellschaften. Um sie zu verhindern, müssen endlich alle Deutschen ein zum gesunden Leben auskömmliches Einkommen haben. Wie das problemlos erreicht werden kann, wurde an dieser Stelle vielfach …

Zum Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: „Wie ein Brennglas verschärft die Corona-Krise den Blick auf die soziale Ungerechtigkeit, die Kluft zwischen Arm und Reich ist so deutlich wie nie: Während eine Minderheit von Superreichen von den heftigen Kursausschlägen an den Börsen profitiert, muss die große Mehrheit der Menschen um Gesundheit und ihre wirtschaftliche Existenzgrundlage fürchten. Und weil die Beschäftigten des Gesundheitswesens, der sozialen Fürsorge, in der …

… seit Jahrzehnten keine Lösungen gefunden wurden oder im Interesse derer, die davon profitieren, auch gar nicht gefunden werden sollten. Das größte und für die Zukunft der sogenannten entwickelten Gesellschaft wichtigste unter diesen Problemen ist die mangelhafte soziale Gerechtigkeit mit ihren ungerechten Folgen für das Lebensglück von Millionen Menschen oder präziser: der mangelnde Wille der besitzenden Klasse und ihrer politischen Sachwalter, soziale Gerechtigkeit zuzulassen. Dabei wird unter anderem die Tatsache notorisch verdrängt, daß hohe …

… weiteren Umwelt- und Klimaschutzorganisationen ruft alle Leipziger*innen dazu auf, sich am Netzstreik zu beteiligen sowie Plakate und Transparente in der Stadt und am eigenen Fenster aufzuhängen, “Steine des Anstoßes” zu bemalen oder mit Kreide ihre Forderungen nach Klimagerechtigkeit auf die Straße zu tragen. Die Artists For Future und die Scientists For Future Leipzig liefern mit neuen Videos und Tutorials Hintergrundinfos. Annelie Berger von Fridays For Future Leipzig: „COVID-19 macht bestehende soziale Ungleichheiten sichtbar, die sich mit den …

… das Böse siegt.“ Viele Menschen sind von dem Willen und dem Geist beseelt für Menschenrechte, für die Würde aller Menschen, für den Schutz und die Bewahrung des Lebens aller Menschen, für Demokratie, für Grundrechte für Bürgerrechte, Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität mit Vernunft begabt zu wirken, zu arbeiten und zu handeln. Es gibt vielfältige und kreative Möglichkeiten sich für proklamierte, garantierte und universelle Allgemeine Menschenrechte zu engagieren und aktiv zu werden. Während andere Menschen bereits erkannt …

… sind bei https://archiv2017.die-linke.de/partei/dokumente/programm-der-partei-die-linke/i-woher-wir-kommen-wer-wir-sind und bei https://archiv2017.die-linke.de/partei/geschichte/fragen-und-antworten-zur-auseinandersetzung-mit-der-geschichte/3-was-sagt-die-linke-zur-ddr zu finden. Informationen zur Partei-Gründung von DIE LINKE, in der die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) und PDS (Partei des demokratischen Sozialismus) fusionierten und am 16. Juni 2007 neu DIE LINKE gegründet wurde, sind bei https://archiv2017.die-linke.de/partei/geschichte/auf-dem-weg-zur-neuen-linken-eine-chronologie …

… seiner Enzyklika »Laudato si'« deutliche Worte zur Umweltproblematik gefunden. Als Christen tragen wir Mitverantwortung für den Erhalt der Schöpfung und wir sollen Konsumismus, Wegwerfmentalität und einen »selbstmörderischen« Lebensstil überwinden. Zugleich gilt es, die globale Gerechtigkeit im Blick zu behalten und den ärmeren Ländern des Südens nicht ihre Entwicklungsmöglichkeiten zu verbauen. Die Jugend scheint dir besonders wichtig zu sein. In diesem Punkt hat mich der italienische Jugendseelsorger und Ordensgründer Giovanni Bosco geprägt, …

… Ministerpräsidenten von Thüringen wünsche, wie auch mehr als 70 Prozent der Menschen in Thüringen, die sich ebenso Bodo Ramelow als neuen und weiter im Amt tätigen Ministerpräsidenten von Thüringen, laut Medien-Berichten wünschten. DIE LINKE hat als Partei, die für soziale Gerechtigkeit, für soziale Sicherheit, für Frieden, Gleichberechtigung und einer fairen, sozio-ökologischen Politik für möglichst viele Menschen im Land steht, erreichte bei der Landtagswahl im Oktober 2019 in Thüringen ein wunderbares Ergebnis von 30,7 Prozent. Dank dieser Zahlen lässt sich ein …

… Journalist, Autor, Musik- und Medien-Produzent und Gesundheits- und Krankenpfleger hat sich für Listenplatz 5 für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz beworben. Der Musik- und Medien-Produzent will sich unter anderem für soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Solidarität, Frieden, Dialog, Verständigung, Digitalisierung, soziale Arbeit, Menschenrechte, das Bedingungslose Grundeinkommen und für Menschen engagieren deren Stimme in der Regel "kein oder nur wenig Gehör" findet und im Bereich Tier- Natur- Umwelt- …

… von DIE LINKE verzichten. Vermutlich eint alle Kandidierende für den Landtagswahlkampf 2021 für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz das gemeinsame humane und politische Ziel, dass ab 2021 die Menschen in Rheinland-Pfalz auf die Stimme für Frieden, Solidarität, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Soziales nicht mehr verzichten müssen. Für diese und weitere Anliegen ist ein Engagement aller Kandidierenden für DIE LINKE wichtig und aller Menschen, die ein starkes und mutiges Engagement für Frieden, Solidarität, soziale Gerechtigkeit, Soziales und Demokratie …

… steuerlichen Lasten im Interesse seiner Klientel verweigert, wer als selbst üppig versorgter Parlamentarier seinen Mitmenschen zum leben (nicht nur zum Vegetieren) auskömmliche Renten verweigert, gehört abgewählt, weil er menschlichen Anstand vermissen läßt, soziale Gerechtigkeit verweigert und letztlich den Frieden unserer Gesellschaft gefährdet. Zu ihrem eigenen Schaden ducken sich allzu viele Heruntergedrückte bisher nur weg, anstatt ihr staatsbürgerliches Recht auf angemessene Teilhabe am letztlich doch gemeinsam geschaffenen Volkseinkommen …

Gustave Le Bon befindet sich in "Psychologie des Sozialismus" in seiner Höchstform. ------------------------------ Wer meint, die "Psychologie der Massen" von 1895 sei das Meisterwerk von Gustave Le Bon, der wird durch das Buch "Psychologie des Sozialismus" eines Besseren belehrt. Es wurde im Jahr 1898 geschrieben und erschien 1902 als überarbeitete zweite Ausgabe. Der Autor analysiert in seinem Buch mit seiner üblichen Treffsicherheit die Lage, beschreibt den Sozialismus, definiert ihn, sucht seine typische Klientel, und endet mit einer Vor…

… den Debatten um den Klimawandel, hört man wieder vermehrt Slogans wie "Zurück zur Natur" oder "Im Einklang mit der Natur". Wer das ernsthaft fordert und nicht nur so daher sagt, sollte sich darüber im Klaren sein, dass die Natur unerbittlich ist. Sie kennt weder Gerechtigkeit noch Gnade. Im Laufe der Evolution, seit seiner Bewusstwerdung, hat sich der Mensch mehr und mehr aus dem Kreis der Lebewesen gelöst, welche auf Gedeih und Verderb den Vorgängen in der Natur ausgeliefert sind. Er begann die Natur zu erforschen, zu verstehen, nutzbar zu machen …

… der sich zuspitzenden ökologischen Situation empfiehlt Schwind von Egelstein eine zeitgemäße Variante: „Behandle andere und den Planeten so, wie Du behandelt werden willst.“ Diese Goldene Regel ist ein menschliches Grundbedürfnis und bedient das tief verwurzelte Bedürfnis nach Gerechtigkeit und Respekt vor der Würde anderer Lebewesen und dem Planeten. „Die eigene Parteipolitik danach auszurichten und auch immer wieder analog der „Goldenen Regel“ zu kommunizieren, wäre ein klarer, sozialer und gerechter Ansatz für ‚goldene' Politik, der vom Großteil …

… Mindestlohn, der die tatsächlichen Lebenshaltungskosten am Arbeitsort deckt und der auch – ggf. strafrechtlich sanktioniert – durchgesetzt wird. Das würde zwar viele heute billige Arbeitsleistungen verteuern. Aber warum eigentlich nicht, wenn es der sozialen Hygiene und Gerechtigkeit dient? Da sollten doch Mindeststandards der Teilhabe für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger selbstverständlich sein. Und außerdem: In Politik und Verwaltung werden doch auch hohe und höchste Gehälter und Pensionen gezahlt, während entsprechende Leistungen allzu oft nicht …

… für die sie verantwortlich sind. Sie wollen von ihren Parteien wieder aufgestellt werden und bei der Parteilobby möglichst nicht in Ungnade fallen. Das begünstigt Parteisoldaten und verkappte Lobbyisten, belastet und behindert aber aussichtsreiche Kämpfer für soziale Gerechtigkeit. Die zeitgenössischen Finanzmärkte sind derzeit Kasinos, in denen sich volltrunkene Zocker tummeln. Sie spielen mit Geld, das (für sie) in großen Mengen praktisch kostenlos verfügbar ist, anstatt sich um eine zukunftssichernde Entwicklung der Realwirtschaft zu sorgen …

Jeroen Kuiper wirft in "POLEN" einen analytischen Blick auf die aktuelle Lage in Polen. ------------------------------ Ein eiskalter national-konservativer Wind scheint seit der Machtübernahme der PiS (die Partei für "Recht und Gerechtigkeit") im Jahr 2015 durch Polen zu wehen. Das Land weigert sich, Flüchtlinge aufzunehmen, reformiert die Justiz auf umstrittene Weise und brüskiert damit die EU. Trotz der politischen Situation floriert in Polen die Wirtschaft, und viele Wähler unterstützen den Kurs der Regierung. Viele Menschen fragen sich, was …

… sogar brandgefährlich. Politische Auswirkungen sind bereits jetzt nicht mehr zu übersehen. Die jüngsten Wahlergebnisse sollten die verantwortlichen Politiker warnen und sie endlich zur Herstellung und Sicherung wirklicher, für die Betroffenen erlebbarer sozialer Gerechtigkeit bewegen. Viel Zeit bleibt angesichts der heraufziehenden Weltfinanz- und -wirtschaftskrise und des nur noch mühsam mit permanenter Geldvermehrung und Negativzinsen gebremsten wirtschaftlichen Abschwungs Deutschlands nicht mehr. Die absehbare technologische Entwicklung und ihre …

… Sozialverband VdK ist federführend beim Bündnis „Mobilität für alle“. „Hessen hat bereits ein landesweites Schülerticket, und am 11. November startet der Verkauf für eine 365-Euro-Seniorenkarte im Rhein-Main-Verkehrsverbund. Das stärkt den öffentlichen Personennahverkehr, sorgt für mehr soziale Gerechtigkeit und ist nebenbei ein Beitrag zum Umweltschutz.“ Zwar seien die hessischen Maßnahmen nicht ausreichend, wiesen aber in die richtige Richtung. „Für Rheinland-Pfalz brauchen wir ein Sozialticket für alle, die an oder unterhalb der Armutsgrenze leben“, so …

… kennen. In seinem Nachlass fand er jedoch Aufzeichnungen und Dokumente. Daher kann das vollständige Leben und Wirken von Jakob Isenrath heute nachvollzogen werden. Das Buch "Nicht mit mir" schildert eindrucksvoll das Leben eines Mannes, der sich stets für Gerechtigkeit, Frieden und gegen Unterdrückung einsetzte. Ergänzt werden die geschichtlichen Dokumente durch Fakten und Hintergründe, so dass eine nachvollziehbare Lektüre der Zeitgeschichte entstanden ist. "Nicht mit mir - Ein Polizeichef widersetzt sich der Macht" von Wolfgang Isenrath ist ab …

… Veranlagung zum Denken" zum Mitdenken an. ------------------------------ Die Menschen im Abendland sind besonders stolz auf ihre erzielten kulturellen Errungenschaften. Sie bezeichnen sich als aufgeklärt und als Wesen, die ihre Taten nach dem Gesichtspunkt der Vernünftigkeit und Gerechtigkeit gestalten. Der Autor des gesellschaftskritischen Buchs "Der Untergang des Abendlandes infolge nicht optimalen Nutzens menschlicher Veranlagung zum Denken", Adalbert Rabich, zeigt jedoch, dass es sich bei vielen Schlagworten (etwa Demokratie und Freiheit) um …

… Zusammenarbeit. 2017 richtete Taiwans Nationale Polizeibehörde 130 Anfragen an andere Länder und bat um Informationen oder Unterstützung bei polizeilichen Ermittlungen, aber nur in 46 Fällen erhielt sie eine Antwort. Die Aufrechterhaltung der globalen Sicherheit und sozialen Gerechtigkeit sollte jedoch Vorrang vor regionalen, ethnischen und politischen Unterschieden haben. Deshalb bitten wir um Unterstützung für die Teilnahme Taiwans an der jährlichen INTERPOL-Generalversammlung als Beobachter und auch für eine Beteiligung an den Treffen, Mechanismen …

… seine angeblich so großzügigen Vergleiche jetzt in vollem Wortlaut in öffentlichen Verhandlungen jedermann zugänglich zu machen. Vergleichsunwillige Kläger, denen es darum geht, Klagen höchstrichterlich ein für alle Mal entscheiden zu lassen, so dass die juristische Gerechtigkeit endlich ihren Weg findet, sollen so offenbar als besonders geldgierig diffamiert werden. Nach Ansicht von Rechtsanwalt Thomas Schmidt, wird bei den Richtern damit allerdings das Gegenteil erreicht. Richter haben nämlich kein Verständnis für ungerechte Vergleichsregelungen …

… weil die künftigen sozialen und politischen Folgen dieser Chuzpe verheerend sein werden. Die sozialen Folgen zeigen sich bereits in den Einkommens- und Steuerstatistiken, die politischen Folgen machen sich im Erstarken radikaler Kräfte bemerkbar. Im Hinblick auf soziale Gerechtigkeit und Stabilität längst überfällig ist ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen, das allen Deutschen einen angemessenen Anteil am Sozialprodukt gewährleistet. Das scheuen aber die Profiteure des Status quo wie der Teufel das Weihwasser. Verständlich. Denn Mit der …

… Richter am Bundesgerichtshof und Verfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger (DRiZ, 9/1982, 325): "In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln. [...] Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär." 2. Wolfgang Neskovic (ZAP14/1990, 625): "Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. [...] Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die …

… um Quellen krimineller Aktivitäten zu ermitteln, Geldwäschekanäle zu blockieren und illegale Gewinne zu beschlagnahmen, mit dem letztendlichen Ziel, die internationalen Drogen- und Betrugssyndikate ein für alle Mal zu vernichten. Die Aufrechterhaltung der globalen Sicherheit und sozialen Gerechtigkeit muss Vorrang vor regionalen, ethnischen und politischen Unterschieden haben. Deshalb bitte ich Sie um Ihre Unterstützung für die Teilnahme Taiwans an der jährlichen INTERPOL-Generalversammlung als Beobachter und auch für eine Beteiligung an den Treffen, …

… die V-Partei³ als ihre politische Verantwortung, den globalen Streik offensiv zu unterstützen, da die Forderungen der Bewegung dem klima-, tier- und menschenfreundlichen Parteiprogramm entsprechen. CO2-Reduzierung, Nachhaltigkeit und umweltbewussterer Konsum sind neben den wichtigen Themen wie soziale Gerechtigkeit die Grundlagen für alle Lebewesen unseres Planeten und existentiell für eine gesündere und bessere Welt. „Mit dem Streiken alleine ist es nicht getan. Wer streikt, sollte auch bereit sein, sich selbst und sein Verhalten zu reflektieren …

… Tierschutz – Tierschutzpartei bereitet sich bereits jetzt auf die Teilnahme an den Kommunalwahlen im nächsten Jahr vor, nachdem sie 2017 gemeinsam mit der ÖDP erfolgreich gegen die geplante Sperrklausel geklagt hatte. Nach Ergebnissen von bis zu 2,5 % bei der letzten Europawahl in NRW rechnet sich die Partei dabei gute Chancen aus, gleich mehrere Mandate zu erzielen und sich somit auf kommunaler Ebene verstärkt für den Tierschutz, aber auch für den Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit einsetzen und bis zur nächsten Landtagswahl beweisen zu können.

… Quo aufgelehnt. In der packenden Fortsetzung ersetzt eine neue Machtelite die Alte und treibt die Globalisierung voran. Dies geschieht auf eine Weise, die nicht nur sprichwörtlich unter die Haut geht. Die noblen Ziele scheinen recht attraktiv zu sein. Fortschritt, soziale Gerechtigkeit, medizinische Gerechtigkeit, absolute Gleichheit von Menschen und Bedürfnissen stehen auf der Agenda - und das alles weltweit! Doch welchen Preis müssen die Menschen dafür bezahlen? Wie frei wird die Menschheit am Ende wirklich sein? Der Roman "VON JENEN DIE UM FREIHEIT …

… zu eigen macht, ist zwar nur wenig wahrscheinlich. Zu hoffen wäre es allerdings in deren eigenem Interesse. Denn wenn in den bevorstehenden Krisenjahren der soziale Friede erhalten und die Demokratie überleben soll, ist ein Wandel zu mehr sozialer Gerechtigkeit alternativlos. Stattdessen dösen die derzeitigen Machthaber in ihrem Weiter-So! dahin. Wieder einmal in der deutschen Geschichte. Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl der Menschheit das fragwürdige Treiben …

… relative Belastung der Großverdiener mit Abgaben in der Regel sehr viel geringer ist als die der Geringverdiener. Zugleich müßte endlich energisch gegen Steuerflucht und Steuervermeidung angegangen werden. Nur das könnte uns der dringend verbesserungsbedürftigen Steuergerechtigkeit näher bringe. Auch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes darf im Zeitalter der ins Kraut schießenden Multimillioneneinkommen von Managern kein Tabu mehr sein. Unsere üppig versorgten Abgeordneten sollten sich endlich um mehr steuerliche Gerechtigkeit bemühen. Wie es …

… zu bewirken. Sie betreiben weiterhin nur kosmetisch und allenfalls scheinbar sozial gerechte Politik. Entgegen der von den Überversorgten ständig dreist in unterschiedlichsten Worten mehr oder weniger verklausuliert wiederholten Behauptung, es fehle das Geld für soziale Gerechtigkeit, fehlt allein der Wille dazu, der Wille der Klientelpolitiker für gerechte Besteuerung aller Bundesbürger, der Wille zu konsequenter Austrocknung von Steueroasen und der Wille zu einer gerechteren Verteilung des gemeinsam erarbeiteten Sozialprodukts. Auch das nachhaltige …

… Grenzübertritts ausgelösten Grenzsicherungsmaßnahmen der DDR waren hoheitliche Maßnahmen, die sich konkret und individuell gegen den Betroffenen - hier den Kläger - richteten. Sie waren rechtsstaatswidrig, weil sie in schwerwiegender Weise gegen die Prinzipien der Gerechtigkeit und der Verhältnismäßigkeit verstießen und Willkürakte im Einzelfall darstellten. Der Kläger hat darüber hinaus schlüssig dargelegt, dass die ausgelösten Grenzsicherungsmaßnahmen bei ihm zu einer gesundheitlichen Schädigung geführt haben können, die noch unmittelbar schwer …

… sich vorbehaltlos für die Beendigung der Straflosigkeit im Kongo und damit für ein international anerkanntes und unabhängiges Justizverfahren einzusetzen, das Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verfolgt.“ Dénis Mukwege sagt: „Wahrheit ist die Grundlage für Gerechtigkeit und Frieden.“ Wenn Täter ohne Strafverfolgung bleiben, haben die Opfer keine Möglichkeit, ihr Trauma zu verarbeiten. Cornelia Füllkrug-Weitzel, die Präsidentin von Brot für die Welt, sagt: „Sexualisierte Gewalt gegen Frauen als besonders brutale Kriegswaffe wird …

Zahlreiche Mitglieder der V-Partei³ aus ganz Deutschland, ein starker neuer Bundesvorstand und ein neues Spitzenduo für den Vorsitz Neudietendorf in der Nähe von Erfurt, Thüringen. In der Mitte Deutschlands trafen sich die V-Partei³ zum Bundesparteitag. Klimaschutz, Tier-Rechte und Gerechtigkeit für alle Menschen sind Themen, die nun endlich in aller Munde sind. Doch keine der großen Parteien geht diese und weitere Themen so logisch und konsequent an wie die V-Partei³. Die Mitglieder sind hier, weil sie die Zusammenhänge zwischen Massentierhaltung, …

… in den meisten anderen Ländern der Europäischen Union? Wie konnte sich eine sozial- und steuerpolitische Flickschusterei entwickeln, die nicht nur sozial ungerecht ist, sondern die Steuerlasten geradezu systematisch denen aufbürdet, die die schwächste Lobby haben. Der Ungereimtheiten und Ungerechtigkeiten sind so viele, daß sich immer mehr Menschen vom Staat und denen abwenden, die ihn zu ihrem und zu ihrer Klientele Vorteil benutzen. Auftritte wie der von Reichenlobbyist Friedrich Merz oder Agrar- und Ernährungsministerin Julia Klöckner mit dem …

… politischen Themen. • Die internen Auseinandersetzungen um die richtige Form der europäischen Zusammenarbeit (Vereinigte Staaten von Europa vs. Europa der Vaterländer), die angestrebte globale Vorbildrolle Europas im Klimaschutz sowie der sozialen Gerechtigkeit und Kohäsion wird zu einer Binnenfokussierung der EU- Politik führen. Geopolitisch und -strategisch wird die EU im Wettlauf mit den USA und China wohl keinen politischen und ökonomischen Bedeutungsgewinn erreichen. Die Welt spielt Hard Ball, während Europa glaubt, mit Soft Ball …

… daß so etwas in einem modernen Staat überhaupt möglich ist. Aber die Politiker setzen offensichtlich seit langem erfolgreich darauf, daß die meisten der Benachteiligten das sowieso nicht durchschauen, sodaß sie ihrer Klientel auch nicht zumuten müssen, für soziale Gerechtigkeit endlich ein wenig mehr von ihren sechs- bis achtstelligen Einkommen abzugeben. Die Welt wird unruhiger. Zwischen China und den USA hat der Kampf um die Pole-Position unter den Weltmächten begonnen. Weitsichtige Politiker und Zentralbanker bereiten sich offensichtlich auf …

… 17.05.2019. 70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deutschen Politik. Art. 1 - Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Art. 3 - (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile …

… an der Einkom-mensteuer einräumen. Nutzen wir deshalb alle Möglichkeiten, um die Finanzhoheit der Gemeinden als Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie zu stär-ken. Meine Damen und Herren: Verwaltungsaufwand minimieren, volkswirtschaftlichen Nutzen maximieren, und soziale Gerechtigkeit herstellen – das sollte unser Bestreben sein. Ersparen wir Bürgern und Finanzämtern den Streit um Neubewertungen und richtige Bewertungsansätze und schaffen wir die Grundsteuer ab!“ Weitere Informationen: • Antrag der AfD-Fraktion „Konsequenzen aus bisherigem …

… der Bevölkerung mit den Klientelpolitikern schon viel zu groß, um sie noch mit Appetithäppchen besänftigen zu können. Wer jetzt das Steuer herumreißen möchte, muß sowohl den Sozial- wie auch den Steuerstaat grundlegend reformieren. Er muß auch endlich sehr rasch und deutlich soziale Gerechtigkeit für alle schaffen, die – aus welchen Gründen auch immer – am Katzentisch unserer an Reichen so reichen Gesellschaft sitzen. Möglich wäre das – sachlich betrachtet – ohne weiteres. Aber die GroKo wird dazu nicht fähig sein. Die Aussichten auf einen echten …

… der Haushaltsplanungen eine zu erwartende Inflationsrate (z. B. 1.7 % für 2018) festlegt. Auf dieser Grundbasis können die Tarifpartner – Gewerkschaften und Arbeitgeber – angemessene Lohnerhöhungen festlegen. Als unabdingbar für eine erfolgreiche Regierungsarbeit und soziale Gerechtigkeit betrachtet Agenda 2011-2012 die Bereitschaft der Parteien, die Börsenumsatzsteuer und Vermögensteuer wieder einzuführen und die Erbschaftssteuer zu erhöhen – als Akt der Gerechtigkeit. Die Antwort auf die Schuldenkrise: „Die Krise wird nur durch eine angemessene …