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Die Schuldigen werden gerettet, die Unschuldigen zahlen den Preis dafür

18.05.202009:11 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
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Prof. Querulix, Tacheles Bd. 7 (ISBN 978-3-943788-43-3), 264 S., 9,95 Euro
Prof. Querulix, Tacheles Bd. 7 (ISBN 978-3-943788-43-3), 264 S., 9,95 Euro

(openPR) Weltweit hat die die Corona-Krise die Zentralbanken zu gigantischen Notprogrammen bewegt, um den von ihr erzeugten Einbruch der Wirtschaftstätigkeit zu mildern und – vor allem – die Finanzmärkte zu stabilisieren. Auch die Federal Reserve hat den Leitzins jetzt auf null bis 0,25 Prozent gesenkt. Ebenso wie die Europäische Zentralbank und andere Notenbanken kauft sie die Schulden von Staaten und Unternehmen auf, um noch mehr Liquidität in die Wirtschaftssysteme zu pumpen.



Panik greift um sich. Auf verläßliche Bonität der Schuldner wird inzwischen ebenso wenig geachtet wie auf die Zweckmäßigkeit ihrer Alimentierung. Die Folge ist gigantische Geldverschwendung, wobei die die Schwächsten der Gesellschaft davon am wenigsten profitieren.

Es riecht nach Panik. Kein Wunder, daß jetzt die Edelmetalle gewinnen. Silber schießt in die Höhe und das rare Gold geht weiter einer glänzenden Zukunft entgegen. Wirtschaftsunternehmen haben es dagegen schwer. Rettungsmaßnahmen mit der Gießkanne zu Lasten der Steuerzahler sind Geldverschwendung. Denn sie treffen weiße und schwarze Schafe gleichermaßen. Die Politiker handeln offensichtlich bereits in Panik, obwohl uns die wahre Krise erst noch bevorsteht – möglicherweise mit gefährlichen politischen Folgen.

Während die Realwirtschaft – nicht zuletzt auch infolge problematischer Anti-Corona-Politik – weltweit in großen Schwierigkeiten steckt, ist die Finanzpolitik bereits vollkommen aus dem Ruder gelaufen. Die Staatsschulden explodieren förmlich, weltweit. Spitzenreiter sind die USA. Seit die Fed Mitte März Rettungspakete und Interventionen angekündigt hat, wurden sage und schreibe 2,06 Billionen Dollar „gedruckt“. Kein Wunder, daß Anleihen- und Aktienkurse weiterhin auf Rekordniveau notieren, obwohl viele Schuldner keineswegs einer guten Zukunft entgegensehen. Nicht wenige Betriebe liegen inzwischen still.

Die Zahl der Arbeitslosen schnellt weltweit in die Höhe. Zugleich verfügen die Großspekulanten über horrende Geldmengen. Das mildert ihre Sorgen um die nachhaltigen Folgen der grenzenlosen Geldvermehrung. Es wird sie aber nicht vor den Folgen retten.

Wer glaubt immer noch, daß die von den Notenbanken jahrelang gepflegte Alles-Blasen-Wirtschaft ohne Totalcrash mit unübersehbaren sozialen und ökonomischen Folgen beendet werden kann?

Jede Krise bietet aber auch Chancen. Leider werden sie allzu oft übersehen und noch öfter sind Menschen unfähig, die Chancen zu nutzen. Anstatt die kulminierenden Probleme bei der Beherrschung der Alleskrise – voraussehbar erfolglos – mit grenzenloser Geldvermehrung und Verteilung an diejenigen zu bekämpfen, die die stärksten Lobbys haben, sollten die Politiker endlich einmal Nägel mit Köpfen machen. Die Krise ist nämlich die beste Gelegenheit, unsere Gesellschaft für die Zukunft sozial stabil aufzustellen.

Dazu sind weder Helikoptergeld noch anderes Flickwerk notwendig. Es muß nur das Handeln der Politiker vom Kopf auf die Füße gestellt werden, nach dem Motto: Politik und Wirtschaft haben den Bürgerinnen und Bürgern zu dienen, und zwar allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern! Konsequenz: Es wird ein Grundeinkommen eingeführt, das alle Mitbürgerinnen und Mitbürgern zur angemessenen Teilnahme am sozial-kulturellen Leben unserer Gesellschaft befähigt. Das Grundeinkommen ist als negative Einkommensteuer konzipiert, sodaß sich seine Höhe automatisch aus der steuerlichen Veranlagung sämtlicher Mitbürgerinnen und Mitbürger ergibt. Die Sozialbürokratie kann dafür größtenteils abgebaut werden, weil sie weitgehend überflüssig ist.

In einer Studie mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ (erschienen als eBook, ISBN 978-3-943788-18-1, 9,95 Euro) wird skizziert, wie ein solches Grundeinkommen gestaltet und finanziert werden könnte. Mit einem Grundeinkommen, so hoch, daß damit alle Deutschen im Falle von Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfähigkeit sowie im Alter (anstelle der Rente) ohne wesentliche Einschränkungen leben können, würde endlich sozialer Gerechtigkeit genüge getan. Ausbeutung in Billiglohn-Jobs wäre unmöglich und im Falle weltwirtschaftlicher konjunktureller Abschwächung würde ein solches Grundeinkommen auch die Binnennachfrage stabilisieren.

Weil es bei der Bewältigung der derzeitigen Weltkrise um sehr viel mehr als nur um die Lösung eines (finanz)wirtschaftlichen Problems geht, nämlich bei weiterer Zuspitzung der Krise letztlich um das Schicksal der Demokratie und des Friedens, sollten die Politiker sich endlich an die Arbeit machen und unsere Gesellschaft auf ein Fundament stellen, das uns die Wiederholung unserer Geschichte erspart.

In der Reihe „Tacheles“ sammelt Prof. Querulix seit vielen Jahren seine Beobachtungen und Kommentare des bunten Treibens der Menschentiere. Bisher gibt es 7 Bände eBooks. Der 7. Band der Reihe trägt den Titel „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“ (ISBN 978-3-943788-43-3, 264 S.) und ist in allen gut sortierten Buchhandlungen zum Preis von 9,95 Euro erhältlich.

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