Pressemitteilungen zu Gerechtigkeit

… nach einem geeigneten Gelände für eine Notlandung suche.“ (Prof. Querulix) Im Geiste eines solchen Optimismus sei hier eine kleine Abhandlung vorgestellt, in der ein Konzept für ein Grundeinkommen vorgestellt wird, das in freiheitlichen Demokratien zur Sicherung sozialer Gerechtigkeit und sozialen Friedens in Zukunft unverzichtbar sein wird. Es trägt den zu erwartenden Auswirkungen der technologischen Entwicklung auf die Beschäftigung Rechnung und sorgt für größere Transparenz bei der Verteilung des Volkseinkommens. Zugleich ist es geeignet, dem …

… Ausgleich für die entstandene milliardenschwere Benachteiligung der ohnehin sozial Schwächeren? Wie wäre es überhaupt mit einer Beseitigung der zunehmenden sozialen Schieflage unserer Gesellschaft? Daran denkt die neueste GroKo aus CDU/CSU und SPD ebenso wenig wie ihre Vorgängerinnen. „Soziale Gerechtigkeit nennen wir das, was die Menschheit immer schon praktiziert hat: Die Schafe bekommen das, was ihnen die Wölfe lassen und sollten froh sein, daß sie nicht ganz von ihnen gefressen werden.“ (Prof. Querulix) Glücklicherweise brauchen die Wölfe die …

… Mopo erwischten ihn in einer Bürgerschaftssitzung, wie er auf seinem Smart Phone als „Thor – Son of Asgard“ Odins Reich verteidigte, während in der Bürgerschaft über die, auch für seine Tochter so wichtige Schulpolitik gesprochen wurde. In seinem Kampf für die Gerechtigkeit scheint manchmal die Realität mit der virtuellen Realität zu verschwimmen und zu einem Spiel ohne moralische Grenzen zu werden. Im Internet liest man in einem Dossier über Aktivitäten des Rechtsanwalts und CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Jörg H. im Zusammenhang mit dem Gebäude „Am …

… Millionen Menschen in Äthiopien. Die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe begibt sich nun auf die Spuren von Karlheinz Böhm und übersetzt die ursprüngliche Wette in das digitale Zeitalter. „Wir wetten, dass wir bis zum Tag der Gerechtigkeit am 17. Juli 2018 weltweit 500.000 Menschen dazu bewegen, mindestens 1 Euro für die benachteiligten Kinder, Frauen und Männer Äthiopiens zu spenden. Jeder Einzelne zählt! Jeder Euro zählt!“ Verbreitet wird der internationale Aufruf auf den Aktionsseiten der Stiftung (www.diewette2018.de …

… politökonomischen „Eliten“ schon schlimm genug. Sehr große Sorgen brauchen sich die Alphas allerdings nicht zu machen. Als Rudeltiere fügt sich die große Mehrheit ihrer Artgenossen in ihre dienende Rolle. Daß die neue GroKo weder die soziale Schieflage beseitigt noch steuerliche Gerechtigkeit schafft, und daß sie auch nichts gegen die prekären Beschäftigungen und die zunehmende Altersarmut unternimmt, zeigt wo es künftig langgeht. Wenn die Alphatiere einer Gesellschaft das Geld und seine Vermehrung zum obersten Ziel allen Handelns machen, wird auch alles dafür …

… Stabilisierung beitrügen, ergibt sich schon aus der eingangs genannten Zwitterstellung des Menschen als Produktionsmittel und Konsument: Sichere und für ein zur angemessenen Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft auskömmliche Einkommen sind deshalb nicht nur ein Gebot der Gerechtigkeit, sondern auch der wirtschaftlichen Vernunft. Denn sie sichern die Binnennachfrage und stabilisieren so die ganze Volkswirtschaft. Sich auf den Export zu verlassen und sich immer abhängiger von ihm zu machen, ist unverantwortlich. Denn er ist auch von …

… das Dietrich-Bonhoeffer-Berufskolleg Detmold u.a. Landrat Dr. Axel Lehmann, SOR-SMC Regionalkoordinator Dr. Frank Oliver Klute und den neuen Schulpaten Martin Rietsch alias 2schneidig. Dass es die Verantwortung jedes Einzelnen ist, das Kampagnenmotto mit Leben zu füllen, für Gerechtigkeit und Menschlichkeit einzustehen und keinen Raum für Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus zu lassen, darin sind sich Schule und Gäste einig. Große Motivation, für diese Werte einzustehen, zeigte sich durch die Schülerschaft. Vor dem Festakt, den 2schneidig …

… Angst und Armut gehörten der Vergangenheit an. Weil ein nicht unerheblicher Teil der Bedrohung von unserem Planeten selbst ausgeht, wäre ein internationaler Katastrophenschutz erforderlich, eine Völkerversicherung gegen „höhere Gewalt“. http://weltbuerger-forum.xobor.de/t45f15-Mehr-Gerechtigkeit-durch-globale-Katastrophenhilfe.html Erdbeben, Vulkanausbrüche, Stürme und Fluten lassen sich kaum verhindern, aber Vorsorge ist möglich und den betroffenen Menschen könnte schneller geholfen sowie die Schäden umgehend beseitigt werden. Auch Bedrohungen …

… herauskommen. Auch der untere Mittelstand rutscht auf der sich zunehmend weiter neigenden sozialen Schieflage nach unten. Seine Gesamtbelastung mit Steuern und Abgaben steigt überproportional, während die der Bezieher hoher Einkommen tendenziell zurückgeht. Ist das die neue steuerliche Gerechtigkeit in einer Neuen Sozialen Marktwirtschaft? Hinzu kommen die Beutezüge des Lobbyismus, die dazu führen, daß die Starken sich nicht nur (steuerliche) Bevorzugung verschaffen, sondern sich über ihre „Freunde“ in der Politik auch noch nach Gusto selbst bedienen …

… inzwischen schon seit vielen Jahren auf die Beseitigung der steuerlichen Benachteiligung der unteren Einkommen gegenüber hohen und höchsten Einkommen warten müssen, ist eine Schande und nur eines von vielen Beispielen für das notorische Versagen der Politik, wenn es um Gerechtigkeit und Allgemeinwohl geht. Die Frage drängt sich sogar auf: Haben wir denn nur noch Lobbyisten der Reichen und Nimmersatten im Bundestag? Statt endlich die beschämende soziale Schieflage unserer Gesellschaft zu beseitigen und hinsichtlich des Allgemeinwohls Nägel mit Köpfen zu …

… Fliegen", mit seinen tierischen Protagonisten an die erfolgreiche Reihe "Warrior Cats". "Mauszeiten" - ein Buch voller Spannung und Abenteuer, das Werte wie Mut, Treue und Freundschaft vermittelt und verschiedenste Themen wie Gerechtigkeit, den Umgang mit dem Tod, die Frage nach dem Glauben oder Unterdrückung anspricht. So wichtig in unserer heutigen Zeit ... Bibliografische Angaben: Dr. Boris Schneider Mauszeiten Papierfresserchens MTM-Verlag ISBN: 978-3-86196-260-1, Taschenbuch, 298 Seiten, 12,90 Euro Special: (https://www.amazon.de/Mauszeiten-Abenteuer-Unterwelt-Boris-Schneider-ebook/dp/B07C8LLDRG/ref=as_sl_pc_tf_til?tag=papierfresser-21&linkCode=w00&linkId=3a1fb0e2873d9a0390a0fedc23ae794c&creativeASIN=B07C8LLDRG) Bis …

… profitierten, der in Gestalt des gegenwärtigen Steuer- und Sozialsystems sowie der Arbeitslosenverwaltung in unserem Staate aufgewuchert ist, fiele es wohl leichter, Nägel mit Köpfen zu machen und die bürokratischen Geschwüre im Interesse von Einfachheit, Klarheit und Gerechtigkeit aus unserem Staate herauszuschneiden. Aber wer von den Verantwortlichen und ihren nützlichen Idioten will das? Die gesamte Sozialbürokratie könnte durch die Einführung eines Grundeinkommens bis auf einen kleinen notwendigen Rest geschleift werden. Das würde vor allem …

… lässt und 1,5 Millionen Euro täglich in einem nicht funktionierenden Flughafen versenkt.“ Für Graf von Westarp „ist es mit gesundem Menschenverstand nicht zu erklären, warum für Ortsstraßen andere Regeln gelten sollten als für Landes- oder Kreisstraßen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit.“ Die meisten der betroffenen Straßen habe es schon lange vorher gegeben. „Sie waren vielleicht kaputt und abgenutzt - aber schon da. Damit kann ich das Argument der Werterhöhung für Anwohner nicht gelten lassen. Straßen sind öffentliches Gut. Alle dürfen sie nutzen …

… Bundesregierung, ein wichtiger Bestandteil ist. *Der Amtseid lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden (Art. 56 Satz 2 GG). Die Bevölkerung wird wachsam und neugierig auf die neue Regierung schauen, um in vier Jahren oder besser gesagt in …

Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Das liegt an Regierungen, die immer unternehmerfreundlicher geworden sind und für Wirtschaftswachstum stehen - weniger für soziale Gerechtigkeit ------------------------------ Lehrte, 15.03.2018. Die Union und SPD haben 2013 die schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte eingefahren. Das liegt daran, dass Wähler immer wieder enttäuscht wurden und die Politik hausgemachte Einnahmenverluste in Billionenhöhe produziert hat. Der neue Koalitionsvertrag bietet nicht den Rahmen, dass sich das in …

Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Das liegt an Regierungen, die immer unternehmerfreundlicher geworden sind und für uneingeschränktes Wirtschaftswachstum und weniger für soziale Gerechtigkeit stehen. Lehrte, 13.03.2017. Die Union und SPD haben 2013 die schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte erlitten. Das liegt daran, dass Wähler immer wieder enttäuscht wurden und die Politik hausgemachte Einnahmenverluste in Billionenhöhe produziert hat. Der neue Koalitionsvertrag bietet nicht den Rahmen, dass sich das in der laufenden …

… besteht also kein Handlungsbedarf. Dabei ist die parlamentarisch stillschweigend gebilligte Abzocke der Ärmsten Deutschen sogar noch umfangreicher als es die bisherigen Untersuchungen ergeben haben. Denn es müßte bei einer Steuerreform, die ihren Namen verdient, im Interesse der Gerechtigkeit auch noch berücksichtigt werden, daß die niedrigen Einkommen regelmäßig hundertprozentig für den Lebensunterhalt ausgegeben werden. Das führt dazu, daß außer auf die Miete für alle Ausgaben auch noch 19 Prozent Mehrwertsteuer gezahlt werden muß und Zwangsabgaben, …

… allem die Währungsunion werden beträchtlich und wenig erfreulich sein. Eine mögliche Staatspleite ist einzukalkulieren. Für Deutschland könnte das – dank Mario Draghi – einen Verlust von einer halben Billion Euro bedeuten. Wer als Politiker nicht einmal im eigenen Land soziale Gerechtigkeit herstellen kann, wer nur als Lobbyist seiner kleinen (über)satten, aber dennoch weiterhin begehrlichen Klientel agiert, wie soll man dem zutrauen, die Forderungen der Zukunft zu erkennen, die an die Menschheit gestellt werden. Kein Wunder also, daß in den vergangenen …

… betreiben, ist ein Hoffnungsschimmer. Alles politische Handeln und alles Wirtschaften muß dem ganzen Volk dienen, nicht nur der Minderheit macht- und geldgieriger Alphatiere und deren nützlichen Idioten. Aber Demokratie, die ihren Namen verdient, und soziale Gerechtigkeit lassen sich mit Rudeltieren nur mühsam praktizieren. Die Geschichte beweist, daß alle Ansätze früher oder später wieder in autoritäre Herrschaftsformen übergegangen sind. Daß die Erosion der Demokratie friedlich verlaufen wird, scheint allerdings ausgeschlossen. Weder finanzwirtschaftliche …

… Not und Elend, wie sie sich vorwiegend in Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas in Form von Hunger, Krankheit, Armut und anderen Formen menschlichen Leidens zeigen, zu lindern, damit den betroffenen Menschen zu einem Leben in Würde zu verhelfen und dadurch Gerechtigkeit, Freiheit, Versöhnung und Frieden in der Welt zu fördern. Die Hilfe soll Hilfe zur Selbsthilfe sein und eine dauerhafte Verbesserung der Lebensverhältnisse ermöglichen. Sie soll grundsätzlich allen Menschen zugute kommen, die Not leiden und die das Werk erreichen kann, ungeachtet …

… intelligent gestalteten Grundeinkommen profitieren alle: die, die künftig gänzlich aus dem Erwerbsleben gedrängt werden, die lebenslang in prekären Beschäftigungen Gehaltenen und die nicht zuletzt die Bessergestellten. Mit einem klug gestalteten Grundeinkommen würde nicht nur soziale Gerechtigkeit geschaffen, sondern auch der soziale Friede und die politische Stabilität gesichert. Zugleich würde mit einem Grundeinkommen die Grundlage für eine Gesellschaft der Zukunft gelegt werden, in der die Menschen dank Digitalisierung und Automation endlich nicht …

… die in Zukunft zu erwartenden Probleme überwiegend Stück- und Flickwerk. Zukunft gestalten geht anders. Ein schnell wachsender Teil der Deutschen müssen nach dem über fast alle Parteigrenzen hinweg überwiegenden Willen der Politiker auch weiterhin auf soziale Gerechtigkeit und Steuergerechtigkeit verzichten. Die SPD, die doch die Interessen der „Kleinen Leute“ vertreten sollte, traut sich offenbar nicht an die Durchsetzung von Verteilungsgerechtigkeit heran. Stehen etwa auch die Interessen ihrer Führungskräfte inzwischen dem unbedingten Einsatz für …

… Talg. So machte sich die Autorinn auf den Weg zurück zu diesem Toten einer vergangenen Epoche, der als niedersächsischer Schneidersohn in einem bayerischen Infanterieregiment an der Westfront kämpfte, bis er 1917 für Kaiser und Reich fiel. Trotz wachsender Zweifel an Sinn und Gerechtigkeit der eigenen deutschen Sache marschierte er in diesem Krieg mit. Bis zuletzt verblieb er in seinen verzweifelten Briefen mit »treudeutschem Gru? an die Familie zu Hause und an seine heimliche Liebe Lizzi aus Schwaben. Doch die Reise endet nicht allein mit der …

… zuschanden „reformiert“ wurde, auch die private (ergänzende) Altersversorgung den sprichwörtlichen Bach hinunter. Die politischen Folgen werden allmählich sichtbar. Sie werden noch viel deutlicher werden, wenn unter den Politikern nicht bald Vernunft einsetzt und sie endlich für soziale Gerechtigkeit im Steuerrecht und bei den Renten sorgen. Deutschland hat Erfahrung mit dem Ruin des Mittelstandes. Aber die wenigsten Menschen wissen das und die allerwenigsten denken über ihre Nasenspitze hinaus. Die Kumulation der Krisen war lange vorhersehbar. Wer …

Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen stehen nicht für mehr soziale Gerechtigkeit. Bei 16 Mio. Armen (20 %) und 4,5 Mio. armen Kindern, Niedriglohn-und Niedrigrentenempfängern ändert sich wenig. ------------------------------ Lehrte, 06.02.2018. Die Kluft zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit und Staatseinnahmen und -ausgaben wird immer größer. Eine Gliederung, in einfacher Sprache, für jedermann leicht verständlich, umfasst folgende Punkte: 8,4 Millionen Menschen sind ohne Jobs. Darunter 2.285 Mio. Arbeitslose, rund 1.1.Mio. Alleinerziehende, …

Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen stehen nicht für mehr soziale Gerechtigkeit. Bei rund 16 Mio. Armen (20 %) und 4,5 Mio. armen Kindern, Niedriglohn-und Niedrigrentenempfängern ändert sich wenig. Lehrte, 05.02.2018. Die Kluft zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit und Staatseinnahmen und –ausgaben wird immer größer. Eine Gliederung, in einfacher Sprache, für jedermann leicht verständlich, umfasst folgende Punkte: 8,4 Millionen Menschen sind ohne Jobs. Darunter 2.285 Mio. Arbeitslose, rund 1.1.Mio. Alleinerziehende, 1.3 Mio. …

… Weiter-So! in die Bedeutungslosigkeit zu verabschieden. Lieber nicht mitregieren, Herr Schulz, als das. Leider sind Sie bisher konsequent auf dem falschen Weg. Wenn Deutschland sich in einer absehbar schwierigen Zukunft behaupten will, braucht es sehr viel mehr Gemeinsinn und Gerechtigkeit bei der Verteilung des Volkseinkommens als die Politiker aller Parteien in den letzten 30 Jahren praktiziert haben. Während die „Christen“ von CDU ihre Politik zugunsten ihrer Klientel, die schon seit Jahrzehnten ihren Hals nicht voll genug bekommen kann, wie …

… „kleinen“ Steuerzahler erheblich größer ist als für die „großen“? Die SPD arbeitet sich derzeit mit einem ganzen Themenstrauß ab, der schon durch seine Zusammenstellung keine Freude aufkommen läßt. Anstatt endlich klare Antworten auf die Kernfragen sozialer und steuerlicher Gerechtigkeit zu geben und für deren längst überfällig politische Umsetzung zu werben, verschwendet sie ihre Kräfte und wird für ihre potentiellen Wähler zugleich unverständlich. Die SPD handelt mit vielen Problemen, die mit den zunehmenden existenziellen Sorgen ihrer potentiellen …

… betragenden Beitragsrückstellungen der Privatversicherten wecken offensichtlich Begehrlichkeiten. Daß die Versicherten Eigentümer der Rückstellungen sind und nicht der Staat und schon gar nicht die Bundestagsabgeordneten, scheint für einige Politiker keine Rolle zu spielen. Aber soziale Gerechtigkeit schafft man nicht durch Zugriff auf die Ersparnisse seiner Mitmenschen! Das sichert allenfalls den Radikalen wachsenden Zuspruch. Und die Leistungen der Gesundheitsindustrie würde eine Bürgerversicherung nicht verbessern. Im Gegenteil. Das läßt sich in …

Gemeinsam stehen sie für Armut, die kein Zufall ist, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Auch dafür, dass Deutschland in der EU zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 abgestiegen ------------------------------ Agenda News. Bei Gebietskörperschaften spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Auch international werden bei Staaten und ihren Untergliederungen Haushaltspläne als Mittel der Finanzplanung eingesetzt. Den Haushaltsplänen der Regierungen liegt seit …

Gemeinsam stehen sie für Armut, die kein Zufall ist, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Auch dafür, dass Deutschland in der EU zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 abgestiegen ist. Agenda 2011-2012. Bei Gebietskörperschaften spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Auch international werden bei Staaten und ihren Untergliederungen Haushaltspläne als Mittel der Finanzplanung eingesetzt. Den Haushaltsplänen der Regierungen liegt seit Jahrzehnten das zu er…

… zu verteilen. Das erfordert eine umfassende Reform des Einkommensteuertarifs. Ein weiteres Ziel muß es sein, allen Rentnern eine auskömmliche Rente zu sichern. Die SPD sollte ihre Prioritäten in den Koalitionsverhandlungen im Hinblick auf diese zentralen Punkte sozialer Gerechtigkeit dringend noch einmal überdenken. Es gibt derzeit nichts Wichtigeres! Sollte sie in der Frage sozialer Gerechtigkeit zu wenig voranbringen, wird sie schwierigen Zeiten entgegen gehen. Wenn der soziale Friede auf Dauer erhalten und gesichert werden soll, brauchen wir …

… Fortsetzung brauchen, ist eine radikal andere Politik. Deshalb kann man den Sozialdemokraten nur raten: Hände weg von einer erneuten Koalition mit CDU/CSU! Was die SPD braucht, ist eine klare Positionierung in den Fragen Zukunftsgestaltung und -sicherung sowie sozialer Gerechtigkeit. Davon ist sie immer noch viel zu weit entfernt. Noch mehr Flüchtlinge aus fremden Kulturen, Vereinheitlichung der Krankenversicherung auf niedrigstem Niveau, Finanzierung europäischer Pleitestaaten – alles nichts, was unsere Probleme in Deutschland zu lösen geeignet ist. …

… weiteren Nachdenken. Der Autor beantwortet Fragen zum Glauben und Religion, die das eigene Ausüben von Glauben betreffen, aber auch die Stellung von Religion in einer säkularen, pluralistischen Gesellschaft. In den verschiedenen Kapiteln stehen die Stellung der Kirche, soziale Gerechtigkeit und die Rolle des Einzelnen innerhalb einer weltumspannenden Gemeinschaft im Mittelpunkt. "Im Kraftfeld der Liebe Gottes" von Prof. Dr. Hans Georg Sergl ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-7439-8476-9 zu bestellen. Der tredition …

… Hugo) Auf ihrem Sonderparteitag hat sich die SPD mit der knappen Mehrheit von 56 Prozent für Koalitionsgespräche mit CDU/CSU entschieden. Jetzt kommt es darauf an, ob sie das inakzeptable Ergebnis der Sondierungsgespräche deutlich verbessern und wieder mehr soziale Gerechtigkeit in unserem Land durchsetzen kann. Sollte das nicht gelingen und würden die Sozialdemokraten ihre Klientel dann mit einer Trotzdem-Koalition weiter verraten, dürften sie einer schwierigen Zukunft entgegen gehen. Vernünftige Antworten auf die immer drängendere soziale Frage lassen …

… darüber zu reden, auf welchem Prozentsatz man das Rentenniveau sichern wolle. Sondern man müsse klarere Worte für die Angst der Menschen finden.“ Man muß nicht klarere Worte für die Angst der Menschen finden, sondern Abhilfe schaffen, Frau Nahles! Soziale Gerechtigkeit muß wieder zum Hauptthema der SPD werden, wenn sie sich die Chance erhalten will, aus dem 20-Prozent-Keller wieder aufzusteigen. Außer für Renten, mit denen alle Rentner angemessen am sozial-kulturellen Leben teilnehmen können und die paritätisch von Arbeitnehmern und Arbeitgebern …

… hineinwachsen. Die deutschen Politiker sollten sich hüten, Europa zu Lasten der ohnehin schon chronisch Benachteiligten in unserem Land zu finanzieren. Bevor noch mehr Milliarden in schwarze Löcher anderer europäischer Länder geschaufelt werden, muß in Deutschland endlich für mehr soziale Gerechtigkeit gesorgt werden. In diesem Punkt haben die „Sondierungen“ von SPD und CDU/CSU außer wenigen Placebos nichts wirklich Erwähnenswertes erbracht. Den Benachteiligten fehlt einfach die Lobby. Über das, was den Deutschen jetzt als Grundlage einer möglichen dritten Großen …

… höheren Steuern für Besserverdiener gegen die Wiedereinführung der paritätischen Beitragszahlungen der Unternehmen an die Sozialsysteme ein. Keine Rede mehr von Bürgerversicherung, Altersarmut, Vermögensteuer, Umweltschutz (wurde gekürzt), soziale Gerechtigkeit usw. Alle Beteiligten wollten einen politischen Neuanfang ohne progressive Erhöhung der Staatseinnahmen. Große Koalition ade oder weiter so als Minderheitsregierung? Dieter Neumann ------------------------------ Pressekontakt: Agenda News Herr Dieter Neumann Ahltener Straße 25 31275 …

… waren die besseren Verhandlungspartner. Bei den Sondierungen ging zu wie auf einem Basar. Die SPD tauschte die Forderung nach höheren Steuern für Besserverdiener gegen die Wiedereinführung der paritätischen Beitragszahlungen der Unternehmen an die Sozialsysteme ein. Keine Rede mehr von Bürgerversicherung, Altersarmut, Vermögensteuer, Umweltschutz (wurde gekürzt), soziale Gerechtigkeit usw. Alle Beteiligten wollten einen politischen Neuanfang ohne progressive Erhöhung der Staatseinnahmen. Große Koalition ade oder weiter so als Minderheitsregierung?

… pro Jahr (ntv)! Merkel, Schulz und Seehofer verschweigen diese Zahlungsverpflichtungen, die weit über den angeblichen Finanzreserven von 40/45 Mrd. Euro liegen. Es ist richtig, dass unter diesen Bedingungen keine Finanzreserven für die Themen Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit haben. Anstehende Koalitionsverhandlungen dürften unter diesen Umständen nicht stattfinden. Sie sind ein Betrug an Wählerinnen und Wähler. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos …

… durch die lange überfällige Lösung des sozialen Problems, wird die wichtigste Aufgabe einer künftigen Bundesregierung sein. Die CSU scheint endlich erkannt zu haben, daß nicht nur die Zuwanderung, sondern vor allem die Jahrzehnte lang versäumte Sicherung sozialer Gerechtigkeit maßgeblich zu den miserablen Wahlergebnissen der Regierungsparteien geführt haben. Nun ist offensichtlich die Solidarrente kein Tabu mehr, sodaß Minirenten wenigstens auf den Betrag der Grundsicherung aufgestockt werden sollen – offen bleibt allerdings die Frage: welche Minirenten. …

… pro Jahr (ntv)! Merkel, Schulz und Seehofer verschweigen diese Zahlungsverpflichtungen, die weit über den angeblichen Finanzreserven von 40/45 Mrd. Euro liegen. Es ist richtig, dass unter diesen Bedingungen keine Finanzreserven für die Themen Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit haben. Anstehende Koalitionsverhandlungen dürften unter diesen Umständen nicht stattfinden. Sie sind ein Betrug an Wählerinnen und Wähler. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos …

Die zukünftige Regierung wird weiterhin der Wirtschaftswissenschaft folgen und mit unbegrenzten Schulden weiterleben (müssen). Jedermann weiß, dass erforderliche Investitionen und Reformen nicht mit einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro zu finanzieren sind. Lehrte, 05.01.2018. Vor der Bundestagswahl 2013 stimmte der Großteil der Bürger nach Meinungsumfragen für die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen schlossen sich diesen Forderungen an. Es wurden gesetzliche Mindestlöhne, Steue…

… ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Angela Merkel hat vor der Bundestagswahl 2017 die Wiedereinführung der „nur“ ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer abgelehnt. Das heißt: tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und Reformen, die nur über neue Kredite zu finanzieren wären. Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang ein Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, …

… Gebührenordnung würde eine Bürgerversicherung eingeführt, ohne dass man sich zu politisch zu ihr bekennen müsste“, fasst Tilgner zusammen. „Gleiches Geld für gleiche Leistung, das führt in Bezug auf Löhne und Gehälter in der Tat zu mehr Gerechtigkeit. In der Gesundheitsversorgung wird so ein erfolgreiches Modell zerschlagen, das die hochwertige medizinische Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger garantiert.“ Heute profitieren alle Patienten von den Mehreinnahmen, die die niedergelassenen Ärzte durch die Behandlung von Privatversicherten verzeichnen …

… schon deshalb geboten, weil alle, auch diejenigen, die zum Nutzen ihrer im Arbeitsprozeß verbleibenden Mitbürgerinnen und Mitbürger – vor allem zum Nutzen derer, die die höchsten Einkommen beziehen – in die Arbeitslosigkeit entsorgt werden. Gerechtigkeit, politische Vernunft und wirtschaftlicher Sachverstand erfordern ein Grundeinkommen! Mit einem Grundeinkommen, das jeder und jedem Deutschen eine angemessene Teilhabe am sozial-kulturellen Leben der Volksgemeinschaft ermöglicht, wird nicht nur ein Mindestmaß an sozialer Gerechtigkeit verwirklicht. …

Im wesText Verlag erscheint am 19.12.2017 das sozialkritische Sachbuch „Von Lügen und Lösungen. Tacheles, Justitia!“ der Autorin Michaela Kronenberg. Das Taschenbuch, das 16,90 € kostet, handelt von sozialer Gerechtigkeit und Grundeinkommen, Migration und Integration sowie von der Frage, ob es eine sog. Lügenpresse wirklich gibt. Unter dem Themenkomplex der sozialen Gerechtigkeit werden Arbeit und Arbeitslosigkeit ebenso behandelt wie das kränkelnde Krankenversicherungssystem und die Unsicherheit der Renten. In Zeiten wachsender sozialer Spannungen …

… sich also um Vermögen, dessen Enteignung nach dem Muster der Null- und Negativzinsmasche der EZB der radikalen Politikszene noch mehr erboste Wähler aus dem Mittelstand zutreiben könnte. Das Projekt müßte deshalb sehr genau durchdacht werden, um wirklich mehr Gerechtigkeit, nicht nur mehr Gleichheit herzustellen. Die SPD sollte diesen Plan deshalb nur als Langfristprojekt angehen, um keine Fehler zu machen, die den ohnehin schon brüchiger werdenden gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland noch mehr gefährden würden. Sehr viel wichtiger ist …

… die Menschen der Wirtschaft. Die Tätigkeit der Menschen ist lediglich eine wichtige Voraussetzung, daß die Wirtschaft die Potentiale hat, um den Menschen dienlich zu sein. Es geht also um eine Wechselbeziehung, die es menschenwürdig zu gestalten gilt. Im Rahmen dieser Wechselbeziehung ist Gerechtigkeit das wichtigste Kriterium. Das Volkseinkommen muß gerecht – wenn auch keineswegs gleich – verteilt werden. Denn es wird letztlich doch von allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern geschaffen, auch von denen, die – aus welchen Gründen auch immer – in die …