Pressemitteilungen zu Gerechtigkeit

… eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de) und in jeder gut sortierten (Internet.)Buchhandlung erhältlich. Sollten die amtierenden Politiker nicht in der Lage sein, einen Kurs einzuschlagen, der wenigstens eine gute Aussicht auf soziale Gerechtigkeit, inneren Frieden und Erhaltung des Wohlstands für alle bietet, können wir zwar andere wählen. Wir sollten uns aber vorsichtshalber auch darauf vorbereiten, daß Germania im europäischen Verbund den sprichwörtlichen Bach hinuntergeht. „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen …

en von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit erlangen.

Lehrte, 14.04.2016. Satire muss nicht heißen, erst reden, dann nachdenken, das sollte man Politikern überlassen. Böhmermann hat Rechtsradikalen einen Steilpass serviert und ist unter deren Straßenjargon geblieben. Ein großes Fressen für den Boulevard, dem ein hunderttausendfaches Pro und Kontra der Menschen zugutekommt. Angela Merkel wird sich fragen lassen müssen, ob das noch ihr Deutschland ist. Das hat mit Pressefreihit nichts zu tun. "Niemand hat das Recht, einen anderen Menschen als minderwertig auszugrenzen, verächtlich zu machen und …

… Politikerinnen und Politiker, die ebenso stark das herrschende Wirtschaftssystem und die damit verbundene Barbarei anprangern, gibt es wenige. Unser Gast Gregor Gysi, gehört unzweifelhaft zu denen, die immer wieder das Wort für eine Friedens- und andere Wirtschaftspolitik erheben. Im Gespräch mit Gregor Gysi wollen wir danach suchen, wie Krieg, Hungertod, Armut und soziale Ungerechtigkeit überwunden werden können, bevor sie eines Tages unbeherrschbar werden. Mehr hier: https://www.peira.org/frieden-und-gerechtigkeit-sind-moeglich-wir-muessen-es-nur-wollen/

… Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“. Die mit Zahlen unterlegte Studie sieht ein Grundeinkommen als wichtiges und im Hinblick auf die absehbaren Entwicklungen in Wirtschaft und Technik unverzichtbares Mittel sozialer Gerechtigkeit und menschenwürdigen Zusammenlebens an. Darüber hinaus wird es aber auch als wichtige emanzipatorische Basis für die letztlich angestrebte Verbesserung und Stärkung staatsbürgerlicher Souveränität, Mitverantwortung und Beteiligung an politischen Entscheidungen betrachtet. Ein …

en von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit erlangen.

… so gut geht, inflationsbereinigt rund 270 Mrd. Euro. 1991 wurde der Solidaritätszuschlag (Soli) zur Finanzierung der Wiedervereinigung eingeführt, der weitere 260 Mrd. Euro in die Staatskasse spülte. Diese 6 Programme haben zur Finanzierung der Nachkriegskosten und sozialer Gerechtigkeit erheblich beigetragen. Der Lastenausgleich, der Länderfinanzausgleich und der Soli führten in den letzten 65 Jahren zu Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro. Kohl, Schmidt und Merkel haben seit 1991 durch die ersatzlose Streichung der Börsenumsatzsteuer und 1997 …

… 'Offene Liste'“, erklärte Fraktionsgeschäftsführer Volker Arndt, der als Parteiloser der Fraktion seit 2011 die Treue hält. Somit konnte die Fraktionsstärke der LINKEN.Offenen Liste auf fünf Kreistagsabgeordnete ausgebaut werden. Hinsichtlich der gemeinsamen Ausrichtung, insbesondere zu sozialer Gerechtigkeit und den Positionen, die in den Wahlprogrammen der LINKEN.Offenen Liste sowie der Piratenpartei verankert sind, herrscht Einigkeit: „Das beginnt beim Sozialen Wohnungsbau und hört beim Nulltarif für den ÖPNV noch lange nicht auf“, schilderte …

… Steuererhöhungen für Reiche, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, nicht in Sozialsysteme investieren, keine Gewerkschaften und keine Mindestlöhne. Sie haben kein Interesse daran sich angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Sie betreiben eine gigantische Selbstzerstörung von sozialer Gerechtigkeit. Parteien in den USA, Japan und der EU haben diese Entwicklung nicht verhindert. Politiker stehen für die Schulden des Landes. Sie haben sich mit Reichen und Unternehmen verbündet und von Unterprivilegierten immer weiter entfernt. Keiner der …

… zusteuert. Was Deutschland angeht, das stärkste Mitglied der Europäischen Gemeinschaft, die gar keine ist, sondern nur ein Haufen egoistischer Nationalisten, steht die Gesellschaft vor Schicksalfragen. Wohin wollen wir? Wie wollen wir künftig leben? Wie soll künftig soziale Gerechtigkeit gelebt werden? Welche Rolle wollen wir in Europa spielen, welche in der Welt? Das us-amerikanische Modell des gnadenlosen Beutekapitalismus, wo die Stärkeren die Schwächeren skrupellos für ihre Zwecke benutzen und ausbeuten, hat dort Tradition, läßt sich hier – …

… Seite ein Sanierungsprogramm und die Chance die Krise zu überwinden und auf der anderen im Gespräch mit Gesellschaftsgruppen zu Entscheidungen und Änderungen zu kommen. Diese Entwicklung würde zwangsläufig zu einer deutlichen und nachhaltigen Steigerung der Binnennachfrage führen. Zu mehr Arbeit, sozialer Gerechtigkeit und höheren Erträgen für Unternehmen. Agenda 2011-2012 lädt Interessenten herzlich ein und bittet um Platzreservierung unter Telefon 05132-52919 oder über E-Mail: . Schöne Ostertage wünschen Ihnen Dieter Neumann. Dieter Neumann

… gebildeter und am Allgemeinwohl orientiert mitwirkender Bürgerrinnen und Bürger zu ebnen. Die faktische Lobbydemokratur der Gegenwart soll in Richtung auf mehr echte Demokratie und das Allgemeinwohl fördernder Politik entwickelt werden. Dadurch sollen zugleich mehr soziale Gerechtigkeit und größere binnenwirtschaftliche Stabilität erreicht werden. Ein Grundeinkommen soll dazu beitragen, daß alle Deutschen einen angemessenen Anteil am – schließlich gemeinsam erarbeiteten – Volkseinkommen erhalten und Armut damit auch für Arbeitslose, Kranke und Alte …

… „demokratische Partei“ übrig – noch eine. Seitdem geht es bergab, gegenwärtig mit zunehmendem Tempo. Die letzten Landtagswahlen waren für die einst stolzen Sozialdemokraten eine Katastrophe, eine weitere Quittung für nachhaltig miserable Arbeit. Besserung ist nicht in Sicht solange soziale Gerechtigkeit für die Partei nur eine Sprechblase bleibt, aus der, wenn man sie ansticht, nichts weiter als heiße Luft herauskommt, die allenfalls ausgewählte kleine Klientele wärmt. Wie die SPD den tiefen Graben zwischen den (noch) Wohlhabenden und der wachsenden Zahl …

en von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit erlangen.

… leicht überbrücken. Über die Beseitigung und Verhinderung von Armut zielt die genannte Studie auf die Stärkung bürgerlicher Souveränität, Mitverantwortung und Beteiligung an politischen Entscheidungen. Das unbedingte individuelle Grundeinkommen wäre also nicht nur ein Weg zu sozialer Gerechtigkeit und sozialem Friedens, sondern auch eine wichtiges emanzipatorisches Mittel. Wer es ernst meint mit Freiheit, Gleichheit und Selbstbestimmung aller Mitbürgerinnen und Mitbürger muß das Grundeinkommen befürworten. Es wäre auch ein starkes Bollwerk des …

… geht es ihnen immer schlechter, bis hin zum Mittelstand. Sie reihen sich wortlos in das Heer der 30 Millionen Nichtwähler ein, weil sie sowieso nichts ändern können. Die etwas ändern könnten schauen weg, und sind offensichtlich nicht in der Lage soziale Gerechtigkeit aufrechtzuerhalten. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer und 1997 die Vermögensteuer ersatzlos gestrichen bzw. ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet. Es sind die 750 Mrd. Euro, die man Reichen und Bürgern durch …

… freuen, und wer diese Wähler verunglimpft beweist damit nur seine menschliche Dürftigkeit. Die Christ- und Sozialdemokraten haben jetzt die Chance, ihrem Namen nach langer Zeit wieder Ehre zu machen. Sie sollten sie nutzen, bevor es zu späte ist. Wir brauchen wieder soziale Gerechtigkeit, die seit den 80er Jahren, erst unmerklich und dann stärker, von der maßlosen Raffgier derer verdrängt wurde, die an den Fleischtöpfen unserer Gesellschaft saßen bzw. sitzen. Bevor uns die Gesellschaft um die Ohren fliegt, muß die Armut beseitigt werden. Das erste …

… toten Crackhuren im Kofferraum“ (The T.C.H.I.K., Elektro-Schlagerpunk aus Berlin) und antario (emotionaler Punkrock aus Mainz/Wiesbaden) dem Publikum ordentlich ein. Jochen Bülow, Spitzenkandidat der LINKEN in Rheinland-Pfalz: „Wir kämpfen buchstäblich bis zur letzten Minute um jede Stimme für mehr soziale Gerechtigkeit und ein klares Zeichen gegen rechts in Rheinland-Pfalz. Am Samstag vor der Wahl wollen wir speziell die jüngeren Wählerinnen und Wähler ansprechen, deswegen wird es nicht nur Reden, sondern auch viel Musik geben. Wir lassen es zum …

… alle Ursachen für solche Fehlentwicklungen konsequent und restlos beseitigt und Vorkehrungen gegen mögliche Wiederholungen trifft? Die Antwort, die sich aufdrängt ist ebenso einfach wie unbefriedigend: Der Natur geht es nicht um den Menschen und schon gar nicht um Moral, Gerechtigkeit, Menschlichkeit usw. Das sind alles für die Natur vollkommen sinnlose Begriffe, die Menschentiere erfunden haben, die Zeit dazu hatten. Der Natur geht es allein um das Weiterleben der stärksten, raffiniertesten und skrupellosesten Gene. Das Menschentier ist dazu nicht …

… was sie von konservativen Parteien und Reichen halten sollen. Sie zahlen in Deutschland auf ihr Vermögen von über 12 Billionen Euro keinen Cent Vermögensteuern. Ihr Image könnten sie sofort durch Zahlung von 0,33 Prozent Vermögensteuer (40 Mrd. Euro) aufpolieren und soziale Gerechtigkeit üben. Die AfD ist für Schusswaffengebrauch an Grenzen und die ganzen Hasstiraden einer NPD, die man gerade verbieten will. Die AfD will Macht, wie alle Parteien. Sie fordert eine Auflösung der EU-Währungsbereiche und die Wiedereinführung der DM. Die Kosten für …

(Union für Soziale Gerechtigkeit) Schulden-, Banken-, Finanz-, Wirtschafts-, Vertrauens-, Flüchtlingskrise - CDU, CSU und SPD haben keine Antworten. Seit Jahren stehen große Reformen an: Renten-, Lohnsteuer-, Mehrwertsteuer-, Bundeswehr-, Wohnungsbau-, Energie-, Struktur- und Vermögensteuerreform. Nach Experten sind im öffentlichen Dienst und in Verwaltungen rund 100.000 Stellen nicht besetzt. Und nun die Flüchtlingskrise mit Migrationskosten zwischen 30 bis 50 Mrd. Euro pro Jahr. Keine Antworten Deutschland ist mit rund 320 Milliarden Euro überschuldet …

… die Qualität politischer Maßnahmen – ihre Wirkung auf das allgemeine Wohl – gemessen werden kann. Spätestens seit der Agendapolitik Schröders und verstärkt durch die schiefe Sparpolitik der Merkel-Regierungen zu Lasten der ohnehin Benachteiligten, befindet sich die soziale Gerechtigkeit auf der schiefen Ebene. Nennchristen und Pseudosozialisten sind sich – so wie sie handeln – offenbar einig, daß ein international wettbewerbsfähiges Land ein großes Heer armer Teufel als kostengünstige Verfügungsmasse braucht. Und die Alten, die keine Chance hatten, …

… hat Staatspräsident Trudeau einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen, weil er Steuererhöhungen für Reiche versprochen hat und das Geld in die Infrastruktur stecken will. In den USA wird der 74-Jährige Sanders der Wahlsieger sein, weil er glaubhaft für soziale Gerechtigkeit, höhere Löhne steht und höhere Steuern für Besserverdiener streitet – ob er die Wahl gewinnt oder nicht. Donald Trump, erzkonservativer Republikaner, will keine Steuererhöhungen für Reiche, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Mindestlöhne, keine Gewerkschaften, nicht …

… Alimentierung und Integration von Zuwanderern sowie eine beabsichtigte Ausweitung der Kriegsführung in vielen Teilen der Welt sollen offensichtlich auf Kosten der Armen und des unteren Mittelstandes finanziert werden. Gerechte Lastenverteilung der Volksgemeinschaft sieht anders aus. Aber Steuergerechtigkeit ist derzeit offensichtlich noch weniger Thema als sie es in der Vergangenheit schon war. Wenn aber immer mehr Menschen erleben, daß sie die Lasten der inzwischen multiplen Weltkrise tragen müssen, während die Verursacher und Profiteure sich skrupellos …

… Moskau lässt das Morden und den Terror von Syriens Diktator Baschar al-Assad zu und beteiligt sich daran. Putin stänkert in primitiver Weise gegen Deutschland und sorgt in Polen und anderen ehemaligen Ostblockstaaten für Unruhe. Menschenrechte, Pressefreiheit und soziale Gerechtigkeit werden in Russland zur Farce, Dissidenten verschwinden oder fallen in der EU Mördern zum Opfer. Russland wird weiter seine für Freund und Feind undurchsichtigen Pläne verfolgen. Putin hat die einmalige Gelegenheit in Syrien einen komplexen Militärstützpunkt zu errichten …

… Mrd. Euro. Das ist unsere Antwort auf die Schulden-, Wirtschafts-, Banken- und Vertrauenskrise, auf Kriegskonflikte, Flüchtlingsströme und Rechtspopulismus, Menschen aus der Krise zu führen. Zukunft ist da, wo wir sind – wo es um Zukunftsperspektiven, um Gerechtigkeit, soziale Gerechtigkeit und Soziale Sicherheit für die Bürger geht. Im Internet, in der Literatur, in den Parteiprogrammen, bei Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftlern und Experten findet man keine Hinweise darauf, wie sie die Krise überwinden wollen. …

… Draghi seinen ehemaligen Kollegen das Geschäft verderben? Da großer Schaden nun einmal eingetreten ist und seine – durch unkluge politische Entscheidungen noch verstärkten – verheerenden Auswirkungen uns noch lange begleiten werden, muß im Interesse politischer Stabilität für soziale Gerechtigkeit gesorgt und die zunehmende Armut in unserem Lande beseitigt werden. Ein Beispiel, wie wenigstens das Abrutschen von immer Menschen in die Armut verhindert werden kann, ist die Einführung eines Grundeinkommens, das nicht nach dem jeweiligen Gutdünken der …

… absehbaren Folgen gar nicht erst entstehen zu lassen. Die Überlegungen, die in der Studie angestellt werden, greifen aber über die Idee eines Grundeinkommens als Eckpfeiler allgemeinen Wohls hinaus. Der Autor betrachtet dieses zwar als wichtiges Mittel sozialer Gerechtigkeit und menschenwürdigen Zusammenlebens von Arm und Reich. Darüber hinaus sieht er darin aber auch eine wichtige emanzipatorische Basis für die – zumindest in zahlreichen oft wiederholten Lippenbekenntnissen auch von Politikern – angestrebte Verbesserung und Stärkung staatsbürgerlicher …

… absehbaren Folgen ist weit und breit nicht in Sicht. Die bereits eingetretenen Folgen werden von den Politikern einfach hingenommen und schlimmere skrupellos riskiert. Pseudochristen und Pseudosoziale sind sich in Deutschland einig in der Politik gegen soziale Gerechtigkeit und für eine Spaltung der Gesellschaft. Ihr nachhaltig konkludentes Handeln gegen das Allgemeinwohl beweist das. Europa steht am Scheideweg. Mehr Integration wird mit Egoisten nicht funktionieren. Weniger Integration bringt Europa nicht weiter. Ein kleineres (Nord-)Europa wäre …

… muss man erinnern: Es war die damalige rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder, die erstmals ein nicht-paritätisches Sonderopfer der abhängig Beschäftigten einführte. Und die damalige SPD-Landesregierung unter Kurt Beck unterstützte dies. Schon vor 12 Jahren ging es um Gerechtigkeit, offenbar hat es die SPD nur lange nicht gemerkt. Denn auch im aktuellen Koalitionsvertrag der großen Koalition in Berlin ist die Deckelung für die Arbeitgeber und die einseitige Beitragssteigerung für die Versicherten festgeschrieben - wieder mit Zustimmung …

… zum Nichtstun verurteilt sind, muß man die Ursachen suchen und beseitigen, anstatt einfach deren Wirkung (teuer!) zu verwalten. Wichtige Grundlage einer zuversichtlichen Einstellung zum Staat und zu dessen Zukunft sind sicherlich nachhaltige wirtschaftliche Sicherheit und erlebte soziale Gerechtigkeit. Von wirtschaftlicher Sicherheit – der unverzichtbaren Grundlage für die Lebens- und Familienplanung – kann heute bei Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürgern keine Rede sein. Und soziale Gerechtigkeit sieht so aus, daß die Progression am unteren Ende …

… Ordnung, dass die Diäten seit 2002 von 6.878 auf 9.042 Euro (+31 %) und die Kostenpauschale von 3.417 auf 4.267 Euro (+2,5 %) gestiegen sind. Im gleichen Zeitraum wurde das Kindergeld für das erste und zweite Kind von154 auf 190 Euro erhöht (+2,3 %). Wo bleibt soziale Gerechtigkeit - auf der Strecke. Eine Erhöhung um 1 Euro würde dem Staat 431 Millionen Euro kosten. Dagegen sträuben sich Christen in der CDU/CSU und gewisse Kreise in der SPD. Es stehen 3 Landtagswahlen an. Wie wollen die Regierungsparteien, die um die Gunst der Wähler buhlen, das den …

… Glaubensgemeinschaften in Vietnam viel heftiger. Die Kirche und ihre Aktivitäten waren schon immer ein Übel für das System, darüber hinaus sind die katholischen Priester von Natur aus engagierter, sie setzen sich nicht nur für das Recht auf Religionsfreiheit, sondern auch für soziale Gerechtigkeit, für Menschenrechte und Demokratie ein. Sie sind daher oft Opfer von Brutalität durch die örtliche Polizei. Der letzte Vorfall ereignete sich an Silvester, am 31. Dezember 2015, wo der Pfarrer Anton Dang Huu Nam der Gemeinde Phu Yen, Provinz Nghe An in …

… ganzen Leben verdienen können. Und dann ist die Steuerbelastung auch noch so gestaltet, daß die Gesamtbelastung aus Einkommen, Mehrwert- und Verbrauchssteuer am unteren Ende der Einkommensskala am größten ist. Das nennen die Urheber dieser Mißgeburt dann Steuergerechtigkeit. Nun war es zwar schon immer so, daß sich Bevölkerungsmehrheiten von Bevölkerungsminderheiten ausbeuten ließen. Das ist dem Rudeltiercharakter des Menschen geschuldet. Voraussetzung dabei ist allerdings, daß Mehrheit und Minderheit der gleichen Rasse und Kultur angehören und die …

… zunehmender Armut, der Tatsache, dass jeder vierte Arbeitnehmer prekär beschäftigt ist, tausende Stellen in der Bildung, der Gesundheitsversorgung, der Pflege und bei der Polizei fehlen und die Kommunen katastrophal unterfinanziert sind, ist das folgerichtig. Wir werden im Wahlkampf noch erleben, dass sich die heutigen Regierungsparteien darum streiten, wer unter Julia Klöckner mit der CDU weiter regieren darf.“ „Wer eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, des Friedens und der Menschlichkeit wählen will, sollte mit der LINKEN das Original wählen."

… ohne sich dafür inhaltlich verantworten zu müssen (s. bspw. http://www.firmenpresse.de/pressinfo1306501.html). Schaut man sich diese Motive an, stellt man fest, daß sie IMMER auf eines hinauslaufen: GELD. Diesem Ziel wird in deutschen Scheidungsverfahren alles untergeordnet. Kindeswohl, Gerechtigkeit, elementare Menschenrechte, Gleichberechtigung werden zu Worthülsen, um das wahre Ziel zu verschleiern: GELD. Dieser Zusammenhang erschließt sich Männern meist erst dann, wenn alle Weichen gestellt sind. Wie kann mann sich also besser auf eine Scheidung …

… beschaulichen Albersbach, hatten sich so viele Menschen eingefunden, dass der Saal selbst für Stehplätze nicht mehr ausreichte. Hauptattraktion war der ehemalige Vorsitzende der LINKEN Bundestagsfraktion Gregor Gysi, der in seiner einstündige Rede mit den Themen Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit zum gewohnt gekonnten Rundumschlag ausholte. Der Applaus des Publikums war den eindringlichen Mahnungen Gysis immer dann sicher, wenn er darauf hinwies, dass diese Themen nicht voneinander zu trennen sind – und dass sie immer auch im Zusammenhang mit …

… Dennoch darf man nicht vergessen, dass dem ehrenwerten Beruf ein jahrelanges Studium vorausgeht und der Berufsalltag nicht nur aus glanzvollen Momenten besteht wie jener, wenn Richter in imposanten Richter Roben den Gerichtssaal betreten und die Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Der Beruf ist wahrhaftig Berufung und für Menschen mit einem ausgeprägten Sinn für Moral und Gerechtigkeit ideale Berufswege, sich zu verwirklichen. Und wer nicht Richter werden mag, kann sich in der Anwaltsrobe ebenfalls auf die Seite des Gesetzes begeben und dafür eintreten.

… zusammengerechnet ist die gesamte Steuerbelastung geringer Einkommen in solchen Fällen höher als die hoher Einkommen. Auch wer gar keine Einkommensteuern zahlen muß, zahlt Mehrwert- und Verbrauchssteuern auf sein geringes Einkommen, das er vollständig für den Lebensunterhalt benötigt. Steuergerechtigkeit sieht anders aus. Aber diejenigen, die das Sagen haben, sind von den ungerechten Verhältnissen nicht betroffen und haben deshalb auch kein Interesse daran, den Einkommensteuertarif zu ändern. Da müßten die Betroffenen schon selbst Druck machen. Der …

… zu erwartenden Kosten infolge der massenhaften Zuwanderung nach Deutschland werden sicherlich dazu herhalten müssen, die längst überfällige Steuerentlastung der unteren Einkommen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben. Auf die naheliegende Idee, die Steuerlast aufkommensneutral aus Gründen der Gerechtigkeit von den geringen auf die hohen Einkommen zu verschieben, kommen die Politiker-Lobbyisten aus naheliegenden Gründen natürlich nicht. Wer hat, der hat, und die anderen sollen sehen, wo sie bleiben, lehrt der neoliberale Beutegeist und kehrt …

„Der Mensch unterscheidet sich von anderen Lebewesen dadurch, daß ihm seine Intelligenz erlaubt, Dummheiten zu machen, die keinem anderen Tier möglich sind.“ (Prof. Querulix) Erlebte Ungerechtigkeit spaltet Gesellschaften nicht nur ökonomisch, sondern auch mental und emotional. Sie ist überall in der Menschenwelt der Nährboden für Neid, Haß und Gewalt. Wir brauchen deshalb nicht in erster Linie eine Ausweitung des Krieges gegen Haßprediger und ihre verhetzten Sklaven, sondern eine vernünftige Gesellschaftspolitik. Die Verantwortlichen müssen endlich …

… im Dezember mit Aktionswochen zum Thema „Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV“ durch. Dr. Kathrin Meß, Spitzenkandidatin auf Platz 2 der Landesliste, äußert sich im aktuellen Interview zum Thema. Frage: Kathrin, im Spitzenduo der LINKEN machst Du Dich stark für soziale Gerechtigkeit. Wo hapert es in Rheinland-Pfalz am meisten? Dr. Kathrin Meß: Unter sozialer Gerechtigkeit verstehen wir, dass jeder Mensch die gleichen Chancen hat, sich in seinem Sinne als Persönlichkeit zu entfalten und zu entwickeln und auch als solche Anerkennung zu …

… an seiner Wiederauferstehung mitgewirkt. Eine interessante Anregung für die Neugestaltung Deutschlands nach einem Neustart gibt eine kleine Studie, die vor einigen Jahren erschienen ist. Ihre Ziele sind mehr Gemeinsinn von Volk und Regierenden, mehr soziale Gerechtigkeit, gerechte Teilhabe aller Mitbürgerinnen und Mitbürger am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen, damit verbunden höhere Stabilität der sozialen Verhältnisse und der Binnenwirtschaft, und weniger Verschwendung durch eine hypertrophe Bürokratie, die zum großen Teil nichts weiter als …

… junge Rechtsanwälte Tran Thu Nam und Le Van Luan am hellichten Tag in der Hauptstadt Hanoi, im Bezirk Chuong My, von zivil gekleideten Sicherheitskräften brutal zusammengeschlagen. Die Rechtsanwälte besuchten die Familie eines Jugendlichen, die verzweifelt war und hilflos Gerechtigkeit nach dem Tod ihres Sohnes fordern wollte, nachdem ihr siebzehnjähriger Sohn Do Dang Du im Polizeigewahrsam von Hanoi, angeblich von Mithäftlingen, tot geschlagen worden war. Die zwei jungen Rechtsanwälte erklärten sich freiwillig bereit, Rechtshilfe für die Familie …

… zukunftssichernde Ausgaben unterbleiben, während Sonderinteressen einflußreicher Lobbys bedient werden. Zukunftsinvestitionen sind nicht das Gleiche wie konsumtive Ausgaben, zum Beispiel für Wahlgeschenke oder Zuwendungen an parteinahe Klientele. Zugleich muß aber endlich für soziale Gerechtigkeit gesorgt werden. Dazu sind Altersarmut oder Armut wegen Erwerbsunfähigkeit zuverlässig zu verhindern und allen Bürgerinnen und Bürgern ein gerechter Anteil am – schließlich gemeinsam – erwirtschafteten Volkseinkommen und -vermögen zu sichern. Sinnvoll und …

… sowie bestimmte Eigenschaften des Schöpfers schon aus der vernünftigen Betrachtung der Natur zu erkennen. Jedenfalls lässt sich nicht vernünftig begründen, dass anderen der Atheismus und folgend der Verzicht auf das unantastbare Recht / die unabwälzbare Pflicht zur Gerechtigkeit aufgezwungen wird. Und Angela Merkels Markenzeichen ist gerade ihre Anhänglichkeit an Amerika. Die Wähler haben ihr dafür das Vertrauen ausgesprochen. Wenn hier also jemand "undemokratisch" ist, dann DWN. Nicht unwichtig: Merkel beruft sich auf den "Kardinal" Reinhard Marx …

… Deutschland angeboten. Das ist eine Politische Fehlentscheidung ersten Ranges, dabei hat sie auf jede Beratung ihrer Partei verzichtet. Sie befindet sich in der Zwickmühle. Auf der einen Seite Reiche und machtbesessene Lobbyisten, auf der anderen Seite Menschen die soziale Gerechtigkeit anmahnen. 13 Millionen Armen wird eine Anpassung ihrer Unterstützung an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verwehrt. Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer Eins in Europa entwickelt. 17,45 Mio. Beschäftigte erhalten Stundenlöhne von …

… wird immer tiefer. Der neue Premierminister von Kanada heißt Justin Trudeau, jung und liberal statt konservativ. Ihm gelang vollkommen unerwartet ein deutlicher Wahlsieg mit dem Motto „Steuererhöhung für Reiche“. Eigentlich eine Weltsensation, ein Ereignis erster Güte, das für mehr soziale Gerechtigkeit steht. Im Internet findet man dazu nur am 20.10.2015 Berichte der Medien, die nicht daran interessiert sind zu verkünden, Reiche angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Sie fürchten ein Signal für andere Staaten mit negativen Folgen für …

… diese verweigern sollen sanktioniert werden – so lange, bis er Arbeitslose gar nichts mehr hat und obdachlos ist. Der Traum einiger Arbeitgeberverbände wird endlich wahr – Arbeit die nichts kostet und die maximalen Profit verspricht. Trat die SPD früher einmal für die soziale Gerechtigkeit ein, gilt heute in der SPD die von Schröder propagierte Maxime „Genosse der Bosse“, also alles zum Wohle der Wirtschaft. Unter diesem Gesichtspunkt erscheint das Werben von Sigmar Gabriel für TTIP in einem ganz neuen Licht. Offensichtlich reicht der SPD der …