Pressemitteilungen zu Gerechtigkeit

… das löst die Probleme nicht, sondern verschleppt sie. Bei der BZB haben nicht mehr Deutschland und die Niederländer als Gläubiger das Sagen, sondern die Schuldner Spanien und Italien. Die Menschen sehnen sich nach stabilen politischen Verhältnissen und sozialer Gerechtigkeit. Greenpeace wurde 1971 von Friedensaktivisten in Vancouver gegründet. Als größte Organisation dieser Art hat sie sich dem Umweltschutz verschrieben. Nach eigenen Angaben hatte die Organisation 2009 rund drei Millionen Fördermitglieder. Woran liegt es, dass es bis 2010 weltweit …

… Abseits zu stellen. 268 Tage vor der Bundestagswahl 2013 befindet sich die Koalition in der misslichen Lage, den Wählern erklären zu müssen was sie wollen und wo ihre Ziele liegen. Welche Alternative stellen sie den Forderungen der (breiten) Opposition nach mehr sozialer Gerechtigkeit gegenüber? Die nächste Regierung wird von den Parteien gestellt, die erklären, wo sie die fehlenden Einnahmen für leere Staatkassen hernehmen wollen. Die Lage ist in sofern schwierig, dass rund 68 Prozent der Deutschen mit ihrer Situation zufrieden sind. Sie erhalten …

Lehrte, 22.12.2012 SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und Wohlfahrtsverbände bilden gemeinsam eine Front für mehr soziale Gerechtigkeit. Das ist die eigentliche, frohe Botschaft des Jahres 2012. Sie fordern auf ihren Parteitagen und Sitzungen gemeinsam höhere Steuern für Besserverdiener mit einem Einkommen ab 150.000 bzw. 250.000 Euro pro Jahr, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer , Erhöhung der Erbschaftssteuer, Gesetzliche Mindestlöhne von 850 bis 950 Euro, eine Grundrente in dieser Höhe, Einführung einer Finanztransaktionsteuer und Streichung …

Betreuungs- und Erziehungszeiten für Kinder, die ab 1992 geboren wurden, werden mit drei Jahren bei der Rente angerechnet. Bei früher geborenen Kindern gilt, dass nur ein Betreuungs- bzw. Erziehungsjahr pro Kind bei der Rente berücksichtigt wird. „Diese Unterscheidung ist nicht hinnehmbar“, so der Kreisvorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der CDU Rems-Murr, David Müller, und der Kreisvorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) Rems-Murr, Wolfgang Schrodt, in einer gemeinsamen Presseerklärung. Sie sei unge…

Lehrte, 12.12. 2012 Für die politische Wende in den USA sorgte Präsident Obama damit, dass er sich wiederholt dazu bekannte für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die Vermögenden mit einem Einkommen ab 250.000 Dollar pro Jahr höher zu besteuern. Es waren die Minderheiten der USA die diesem Ruf folgten: Die Schwarzen, Latinos, Arbeitslose und arme Amerikaner. Die Republikaner mit ihren mächtigen (reichen) Wortführern aus der Tea-Party wollten keine Steuererhöhungen für Reiche oder Steuersenkungen für die Beschäftigten. Sie wollten jeden Dollar …

… angelegte Kampagne ihr jahreszeit-bedingtes Ende, in welcher die Partei mit Infoständen durch ganz Franken zog und für mehr Gleichberechtigung Frankens warb. Scheinbar wirkte sich der Zustrom an Sympathisanten auch auf die Gemüter der Parteimitglieder aus und ist somit wohl ebenfalls ein Grund für das eindeutige Wahlergebnis an diesem Parteitag. „Es geht um Gerechtigkeit für Franken“, meinte Gattenlöhner am Ende des Parteitags, „und ich wird mich auch weiterhin bedingungslos dafür einsetzen und damit die Partei zu den Landtagswahlen 2013 führen“.

… Politik“ beschränkt, sondern reicht bis in die Niederungen des bürgerlichen Alltags hinunter, und die Justiz – das vermeintlich letzte Bollwerk gegen die Willkür – ist augenscheinlich dieser Seuche nicht gewachsen. „Das Glasperlenspiel des formalen Rechts dient nicht der Gerechtigkeit. Es ist ein ritualisierter Kampf um Macht und Beute, der dem Gauner die gleichen Gewinnchancen einräumt wie dem Ehrenmann.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Beispiele, die zeigen, wie interessengeleitet und dem allgemeinen Wohl abträglich Gesetzgebung sein kann, gibt es auf …

… Gesellschaft schnell wieder möglich macht. Für arme Menschen mit Problemen bei der Durchsetzung berechtigter Ansprüche ist diese Hilfe ein Lichtblick im alltäglichen Kampf ums Überleben. Mit dieser Hilfe gewinnen sie den Glauben zurück, dass es auch für sie Gerechtigkeit gibt. Wir bitten deshalb um Spenden zur Aufrechterhaltung dieser wichtigen Hilfe für Betroffene. Der H-TEAM e.V. stellt ein umfassendes Dienstleistungsnetz für Menschen bereit, die Hilfe benötigen, weil Krankheit, Unfall, Alter oder andere Schicksale sie an den Rand der Gesellschaft …

… Angaben nicht berichtigt, weil er Strafe befürchten muss. Insoweit handelt es sich beim Steuerrecht durchaus um etwas Besonderes. Ein Dieb, der bereut, und sich deswegen selbstanzeigt, hat allenfalls Strafminderung zu erwarten, keine Strafbefreiung! Heute haben wir die Gerechtigkeit auf unsere Fahnen geschrieben. Die strafbefreiende Selbstanzeige ist in der Abgabenordnung zwar noch vorgesehen, jedoch nur unter den zusätzlichen restriktiven Bedingungen. So muss die Selbstanzeige in Bezug auf die einzelnen Steuerarten vollständig sein. Außerdem ist …

… damit, dass es eine Steigerung von rund 500 Führerscheinentzügen pro Jahr geben wird. Nach vorläufiger Würdigung der angedachten Änderungen vermag das System zwar auf den ersten Blick tatsächlich einfacher erscheinen. Ob sich diese Einfachheit jedoch auch in der angestrebten Gerechtigkeit niederschlagen wird, wage ich zu bezweifeln. Durch die Ahndung mit lediglich 1 oder 2 Punkten werden Verstöße - sicher oft für den Betroffenen nicht nachvollziehbar - als sehr schwere Verstöße kategorisiert, welche vermeintlich nicht in diese Kategorie fallen …

… WÄHLER Landtagsfraktion: „Es ist nicht nachvollziehbar, dass ein Kind, welches vor 1992 geboren wurde, rentenmäßig nur 27 Euro wert sein soll, das nach 1992 geborene aber dreimal so viel, also 81 Euro. Die bessere Anerkennung von Kindererziehungszeiten, aber auch Pflegezeiten bei der Rentenberechnung darf nicht zu einer Frage des Geldbeutels werden – es ist eine Frage der Gerechtigkeit.“ Der Antrag der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion wurde von CSU und FDP im Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit des Bayerischen Landtags mehrheitlich angenommen.

… wurden 704 Milliarden Euro Vorsteuern erstattet. Die Einnahmen aus der MWST betragen 131 Mrd. Euro (destatis). Wir stimmen dafür, den Unternehmen nur noch 18 % an Vorsteuern zu erstatten. Mit diesem einen Prozent, oder 37 Milliarden Euro, kämen wir der sozialen Gerechtigkeit ein gutes Stück näher. Beide Steuerarten sind dem Volumen sehr bedeutend, jedoch gemessen an den Steuereinnahmen eher bescheiden. Es ist eine gute alte Tradition von den eigenen Problemen abzulenken und auf Probleme der Nachbarn hinzuweisen und ihnen Ratschläge zu erteilen, wie …

… Assimilation und die Verweigerung der Religionsfreiheit“. Weiterhin sagte er, die Anschuldigungen der chinesischen Regierung an die Tibeter im Exil, zu diesen Protesten aufgestachelt zu haben, „entbehrten jeder Grundlage“. Der Dalai sagte, daß die Situation in Tibet „sehr ernst“ geworden sei und bat die chinesische Führungsspitze, „Freiheit und Gerechtigkeit“ in Tibet walten zu lassen und damit aufzuhören, mit Gewalt den gewaltlosen Kampf der Tibeter zu unterdrücken. Quelle: Tibetisches Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, www.tchrd.org

… organisieren“. „Trotz unserer wiederholten Aufrufe, von solch drastischen Taten abzusehen, gehen die Selbstverbrennungen in Tibet weiter“, sagte Dr. Lobsang Sangay, das demokratisch gewählte Oberhaupt des tibetischen Volkes. „Deshalb appelliere ich an die internationale Gemeinschaft und Regierungen in aller Welt, die Gerechtigkeit hochzuhalten, indem sie auf die vielfach geäußerten Wünsche der Tibeter, nämlich nach der Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet und nach Freiheit für das tibetische Volk, eingehen“. Quelle: Radio Free Asia, www.rfa.org

… Bundespräsidenten, des Bundeskanzlers und der Bundesminister lautet: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Ergänzt wird dieser Text auf Wunsch des zu Vereidigenden mit dem Zusatz „So wahr mir Gott helfe.“ Der Eid wird vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und im Falle des Bundespräsidenten zusätzlich vor den Mitgliedern des …

… Menschen auf die Straßen gehen, demonstrieren und Gewalt erzeugen die mit Gewalt unterdrückt wird. Die reichsten Industrienationen haben leere Kassen und finden gemeinsam keinen Weg diesen Teufelskreis zu überwinden. Es gibt zwei wesentliche Vertragswerke die für mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft gesorgt haben: 1948 standen Deutschland und die Alliierten vor der einzigartigen und gewaltigen Aufgabe die Wirtschaft wieder auf die Beine zu stellen. Mit dem Lastenausgleichsgesetz wurde den Menschen geholfen, die infolge des Zweiten Weltkrieges …

… die Einhaltung tierschutzrechtlicher Vorschriften (z. B. Tierschutzgesetz) von Verwaltungsgerichten überprüfen zu lassen. Damit würde ein gravierender Mangel beseitigt, denn bisher können nur Tiernutzer gegen Tierschutzauflagen klagen. „Die Tierschutz-Verbandsklage gibt den Tieren ein Stück Gerechtigkeit, denn sie ist das einzige Gegengewicht zum Klagerecht der Tiernutzer. Sie entspricht außerdem dem Willen des Grundgesetzes. Denn dieses will, dass die Macht in eine gesetzgebende, ausführende und rechtsprechende Gewalt geteilt wird. Dem Tierschutz …

… politischen Rückenwind und sein fürsorgliches NRW-Netzwerk testen. Dann wird man sehen, was von diesem Marktwert noch übrig bleibt. Zugleich würde es unserem Land helfen, Politik wieder glaubwürdiger zu machen. Und auch Herr Wulff könnte wieder etwas mehr an die Gerechtigkeit in diesem Staate glauben… Quelle und Seiteninformation URL der Pressemitteilung: http://www.cleanstate.de/Pressemitteilung_06_11_2012.html URL als PDF: http://www.cleanstate.de/PRESSEMITTEILUNG_CLEANSTATE_06_11_2012.pdf Pressemitteilungen http://www.cleanstate.de/Presse.html

… Atommüll-Endlagern ist, sie seit Jahrzehnten die große Steuerreform vor sich herschiebt, Mindestlöhne und Mindestrenten aussitzt, dringend erforderliche Strukturreformen verschiebt, wollen sie zügig die globalen europäischen Probleme lösen und abbauen. Bei der Demografie zeigen uns die Niederländer was sie unter sozialer Gerechtigkeit verstehen. Jeder Bürger der dort 50 Jahre lebt erhält - ohne wenn und aber - 1.100 Euro Rente im Monat, ob er gearbeitet hat oder nicht. Bei Eheleuten sind es jeweils 746 Euro pro Monat. Die Staatskassen sind leer. …

… als eingenommen wurde. Heute kann der Sozialstaat mit einem Bundeshaushalt von rund 255 Mrd. Euro pro Jahr (bei einem Durchschnitt der letzten 10 Jahre von 240 Mrd. Euro) seinen gesellschaftlichen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen. Die Wirtschaftspolitik unterstützt die Reichen. Soziale Gerechtigkeit gibt es schon lange nicht mehr. Anteil daran haben auch Betriebsräte, die immer stärker das Wohl des Unternehmers im Auge behalten haben, als für gesetzliche Mindestlöhne und dafür zu sorgen, dass Frauen für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen …

… Die Einnahmen aus der MWST betragen 131 Mrd. Euro (destatis). Ein Votum könnte sein, den Unternehmen nur noch 18 statt 19 Prozent und 6 % statt 7 % zu erlassen. Mit diesem einen Prozent, oder 37 Milliarden Euro, kämen wir der sozialen Gerechtigkeit ein gutes Stück näher. Unter Strom steht die Koalitionsregierung auch bei dem Thema Renten und Demografie. Armutslöhne, Minijobs, Leiharbeit und Werkverträge erzeugen Armutsrenten. Warum ist es im „fast“ reichsten Land der Welt und der größten Wirtschaftsmacht in Europa nicht möglich, wie bei den Niederländern, …

… rechtliche Fragen beantwortet und Erfahrungsberichte ausgetauscht. Die Teilnehmer gingen in dem Wissen auseinander, das ein Schritt in die richtige Richtung vom Gesetzgeber unternommen wurde. Aber klar ist auch, dass weiterhin Handlungs- und Klärungsbedarf besteht, um zu mehr Gerechtigkeit in der Baubranche zu gelangen, damit dadurch ein verdient besseres Image erworben wird . Das wiederum geschieht, wenn aufeinander zugegangen wird, miteinander die Themen aufgearbeitet und Kompromisse zur Lösung gefunden werden ohne vor den Gerichten alles entscheiden …

… diesbezüglich noch ist: Für die Anerkennung einer Vergewaltigung muss Penetration erfolgen, es müssen Gewalt und erfolglose Gegenwehr stattfinden. Stehen dem Täter jedoch einflussreiche Verbündete zur Seite und Mittel zur medialen Kriegsführung zur Verfügung, sinkt die Hoffnung auf Gerechtigkeit gen Null, wie der Fall der Claudia W. eindrücklich in Aufbau und Entwicklung abbildet. In diesem Zusammenhang von einer "unbedingt zu stoppenden Opferindustrie" zu sprechen ist grotesk, da wir in einer Gesellschaft leben, die die Täter schützt. Damit sexuelle …

… Mitgliedschaft, statt die von der EU verlangten, dringend notwendigen demokratischen Reformen in der Türkei voranzutreiben. Philipp Wolfgang Beyer: "Erst kürzlich hat die EU-Kommission in ihrem Jahresbericht zur Türkei ein hartes Urteil gefällt und die zunehmende Verletzung der Menschenrechte gerügt. In der Türkei gibt es keine Pressefreiheit, dafür eine exzessive Polizeigewalt und eine korrupte Justiz. Erdogan sollte in seinem eigenen Land für Gerechtigkeit und Ordnung sorgen, als mit seinen 'Bajonetten' Syrien, Deutschland und die Welt zu bedrohen."

… 704 Mrd. Euro Vorsteuern erstattet wurden. Es sollten den Unternehmern nur noch 18% statt 19 % und statt 7 % nur noch 6 % an Vorsteuern erstattet werden. Mit diesem einen Prozent, oder 37 Milliarden Euro Mehreinnahmen, kämen wir der sozialen Gerechtigkeit ein gutes Stück näher. Ein weiteres Beispiel ist das Arbeitsentgelt: 41 Millionen Beschäftigte erhielten 2011 rund 1.262 Mrd. Euro Arbeitsentgelt (Stat. Bundesamt). Daraus betrugen die Einnahmen aus der Lohn- und Einkommensteuer 161 Mrd. Euro (12,75 %). Wo ist die Differenz zum Spitzensteuersatz …

… folgenden Solidaritätskundgebungen sowohl in Tibet als auch im Exil, und zitiert die Sympathie-Statements ausländischer Regierungen und Organisationen. In seiner Rede würdigte Kalon Tripa Dr Lobsang Sangay die engagierte Arbeit der Mitarbeiter der „Domey-Allianz für Freiheit und Gerechtigkeit“ bei der Zusammenstellung dieser ausführlichen Chronik der Selbstverbrennungs-Fälle in Tibet. Er sagte, der Bericht sei ein weiterer Schritt der Exilgemeinschaft, die Welt über die Notlage der Tibeter in Tibet unter der chinesischen Besatzung und die großen …

Mehr als 40.000 Menschen haben bundesweit für eine gerechte Steuerpolitik demonstriert. Unter dem Motto "Umfairteilen - Reichtum besteuern" forderten Demonstranten in mehr als 40 Städten die Einführung von Vermögens- und Finanzmarktsteuern sowie einen stärkeren Kampf gegen Steuerflucht. Zu der Aktion aufgerufen hatte ein Bündnis aus über zwanzig Gewerkschaften, Sozialverbänden und Aktivisten. Nach Ansicht der Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) sollen Wohlhabende künftig wieder stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteilig…

… Internetseiten belegt ist, zu gutem Teil selbst schuld sind. Im ehernen deutschen Patriotismus suchen die BRD-Bürger nur nach "Germany's next Topmodel", "Germany's next Superstar", "Germany's next Jungleking", "Germany's next Cookmaster" usw. usf. Für die Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit bleibt da logischerweise keine Zeit mehr. Anders gesagt: Die BRD-Bürger müssten angesichts dieser so berechtigten und notwendigen Kritik an BRD mitsamt Justiz permanent energisch "mit der Faust auf den Tisch schlagen". Denn wenn die Zustände weiter so hindümpeln, …

… Erzeuger ein Gesicht zu geben. Ein weiterer Teil der Kommunikation ist die Nachhaltigkeitsblume: Sie repräsentiert die Philosophie von Nature & More. Im Mittelpunkt der Blume steht der Mensch mit seinen drei sozialen Verantwortungsbereichen: Freiheit, Gerechtigkeit und soziale Verantwortung / Solidarität / Fairness. Die äußeren Blätter stellen seinen ökologischen Fußabdruck dar, d.h. sein Wirken auf lebensnotwenige Ressourcen wie Boden, Wasser, Luft, Pflanzen, Tiere und Energie. Mehr Informationen auf: www.natureandmore.com Der ECOCARE-Award …

… Einnahmen aus der MWST betragen 131 Mrd. Euro (destatis). Wir stimmen dafür, den Unternehmen nur noch 18% statt 19 % und statt 7 % nur noch 6 % an Vorsteuern zu erlassen. Mit diesem einen Prozent, oder 37 Milliarden Euro, kämen wir der sozialen Gerechtigkeit ein gutes Stück näher. Es herrscht die Meinung vor, dass die Verhältnismäßigkeit zwischen 7 und 19 % MWST ungerecht ist. Außerdem findet eine Bevorzugung bei den Food-Ketten statt, indem man außer Hausverkäufe mit 7 % abrechnet, der Unternehmer aber 19 % einbehält (Steuerverlust 2,130 Mrd. …

… die Einhaltung tierschutzrechtlicher Vorschriften (z. B. Tierschutzgesetz) von Verwaltungsgerichten überprüfen zu lassen. Damit würde ein gravierender Mangel beseitigt, denn bisher können nur Tiernutzer gegen Tierschutzauflagen klagen. „Die Tierschutz-Verbandsklage gibt den Tieren ein Stück Gerechtigkeit, denn sie ist das einzige Gegengewicht zum Klagerecht der Tiernutzer. Sie entspricht auch dem Willen des Grundgesetzes, das fordert, die Macht in eine gesetzgebende, ausführende und rechtsprechende Gewalt zu teilen. Dem Tierschutz fehlt bekanntermaßen …

… und damit eine für die Gesellschaft überlebenswichtige Leistung erbringen. Das interessiert natürlich die Lobby der Schwulen und Lesben nicht. Sollen sich die Betroffenen doch organisieren und das BVG bemühen. Gleichbehandlung im Interesse des allgemeinen Wohls und der Gerechtigkeit sieht anders aus! Der sehr viel bessere Weg wäre übrigens, die steuerliche Subventionierung der Ehe und anderer Lebensgemeinschaften ganz zu streichen und die frei werdenden Milliarden in Kinderbetreuung und ein besseres Bildungssystem zu investieren, in dem endlich …

… wiederfinden lassen muss. Zudem halten wir als Liberale Hochschulgruppen an den Studienbeiträgen fest. Sie haben sich bewährt, weil sie einen deutlichen Mehrwert für jeden einzelnen Studenten durch ein breiteres und besseres Angebot haben. Die soziale Gerechtigkeit ist gewahrt und potentielle Studenten werden dadurch nicht abgeschreckt. Die nackten Studentenzahlen belegen: Bayern ist als Hochschulstandort mit Studienbeiträgen nicht bei bayerischen Abiturienten weiter beliebt, sondern ein Magnet für solche aus Bundesländern ohne Studienbeiträge“, …

… katholisch zu sein. Zum Vergleich: Die V2-Sekte behauptet, dass nicht-katholische Gemeinschaften "Mittel des Heiles" sein können. Diese jahrelange illegale Verfolgung von der BF allein wegen seines katholischen Glaubens, ohne jede Aussicht auf Gerechtigkeit, ist symptomatisch für die BRD-Justiz allgemein. Gemäß katholischer Standardliteratur wie dem "Kirchenrecht" von Klaus Mörsdorf ist die BRD (angesichts des endgültigen Konkordatsbruchs 1957) "rechtsbrecherisch", "denaturiert" und "schizophren". Peter Briody stellt ganz generell fest (Germany's …

… betragen rund 139 Milliarden Euro. Hier erscheint eine Strukturreform dringend angezeigt. Eine Möglichkeit besteht darin, die Vorsteuern an Unternehmer um ein Prozent, von bisher 19% auf 18% bzw. von 7% auf 6% zu kürzen. Das wäre der erste Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit und 37 Mrd. Euro Mehreinnahmen. Eine weitere Korrektur wird erwartet, da die Unterscheidung von 7% und 19% sehr umstritten ist. Außerdem sind im BIP die Arbeitnehmerentgelte enthalten. Diese betrugen 2000 rund 1.100 Mrd. Euro, 2011 rund 1.262 Mrd. Euro. In dieser Summe …

… Milliarden Euro erhalten Unternehmer als Vorsteuer zurück (Statistisches Bundesamt). Wenn man ihnen statt 19% nur 18% vergüten würde, wären Mehreinnahmen von rund 37 Milliarden Euro in der Staatskasse und wir hätten einen vernünftigern Beitrag zu mehr sozialer Gerechtigkeit. Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden immer stärker für öffentliche Aufgaben in Anspruch genommen, wobei gleichzeitig die Gewinne der Unternehmen in den letzten Jahren um 20 % gestiegen sind. Die Lage spitzt sich weiter dramatisch …

Am 17. Juli 2012 wurde der Internationale Tag für Gerechtigkeit gefeiert und die Akteneinsicht bei der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) hat im Jahr 2012 ihr 20-jähriges Jubiläum. Wem Unrecht widerfahren ist, macht Bekanntschaft mit der Justiz. Nicht immer im Rahmen des Rechts, finden die Betreiber der Webseite richterkontrolle.de . Köln, 18.7.2012 Die Kanzlei Dr. Lieser M.C.L betreibt unter www.richterkontrolle.de seit 2008 eine Datenbank mit dem Ziel, Fehlurteile zum DDR Unrecht für die Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Hier werden Entscheidungen …

… Notwendigkeit seines Wirkens. Wenn ein Staat gegen die Kirche vorgeht und obendrein dabei ausschließlich nur schlimmste Lügen und Zwangsmaßnahmen als "Legitimation" vorbringt, kann und darf kein Mensch dies gutheißen. Cf. Papst Leo XIII., Annum ingressi sumus, 19.03.1902: »Der Hort für Wahrheit und Gerechtigkeit, die heilige Kirche Christi, mußte zu allen Zeiten Anfeindungen und Verfolgungen erdulden. Schon durch den Zweck, zu dem sie gestiftet, und infolge der Aufgabe, welche sie von ihrem Stifter erhalten hatte, nämlich in der Welt das Reich Gottes fest zu …

… Euro Vorsteuern erstattet. Die Einnahmen aus der MWST betragen 131 Mrd. Euro (destatis). Wir stimmen dafür, den Unternehmen statt der 19 % nur 18 % an Vorsteuern zu erlassen. Mit diesem einen Prozent, oder 37 Milliarden Euro, kämen wir der sozialen Gerechtigkeit ein gutes Stück näher. Diese und viele weitere Vorschläge können nur unterbreitet werden, wenn man politisch unabhängig ist wie wir. Erwartet wird auch, dass sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber wieder paritätisch die Beiträge zu den gesetzlichen Krankenkassenfonds teilen und der Arbeitnehmer …

… LHG-Vorsitzende mit Blick auf das Studentenwerk. „Es kann auf jeden Fall nicht sein, dass Studenten für etwas zahlen, dessen Nutzung ihnen von vornherein aufgrund von Abwesenheit verwehrt ist. Wer das verlangt, hat ein fragwürdiges Verständnis von Gerechtigkeit und Solidarität“, unterstreicht Senatskandidat Bagus. Die Unwirtschaftlichkeit der Nachtbuslinien, die getestet wurden, bedauert Bagus genauso wie das Desinteresse möglicher Sponsoren und erklärt abschließend: „Dafür regen wir an, die Strecke der Linie 90 auszuweiten, damit auch das Frauenland, …

„Das Glasperlenspiel des formalen Rechts dient nicht der Gerechtigkeit. Es ist ein ritualisierter Kampf um Macht und Beute, der dem Gauner die gleichen Gewinnchancen einräumt wie dem Ehrenmann.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Auch die Gesetze, die das Glasperlenspiel regeln sollen, dienen nicht der Gerechtigkeit. Sie sind Ergebnisse des – ebenfalls ritualisierten – Kampfes der Interessen innerhalb einer Gesellschaft oder Nation und zwischen Nationen. Wie in der Natur üblich, setzen sich die Stärkeren, Skrupelloseren und Gerisseneren durch und die Schwachen …

… Aussage von Richter am Bundesgerichtshof und Verfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger (DRiZ, 9/1982, 325): "In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln. [...] Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär." Glücksspielmetaphern sind in Sachen Justiz anscheinend besonders beliebt, cf. Richter am BGH a.D. Wolfgang Neskovic (ZAP14/1990, 625): "Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. [...] …

… der Prestigeföderalismus ein erträgliches Ausmaß einnimmt und Investitionen nicht nach dem Regionalproporz verteilt werden, Prävention im Gesundheitswesen den notwendigen Stellenwert bekommt und Doppelgleisigkeiten, falsche Diagnosen und Therapien und unnötige Medikamente Ausnahmen sind, im Rechtssystem Gerechtigkeit und Überschaubarkeit Priorität bekommen, in einem effektiven Ausbildungswesen nicht nutzloses Wissen mit einer Halbwertszeit von Stunden vermittelt wird, die Umwelt geachtet wird, Luft und Wasser sauber ist und der Zugang zu Natur- und …

… festgestellt werden, dass die Lage außer Kontrolle geraten ist. Die Eliten in den Führungsetagen der Politik und der Lobbys bauen ihre Machtpositionen aus, sie haben dabei offensichtlich den Wunsch der Menschen nach sozialer Gerechtigkeit aus den Augen verloren. Wie ist es sonst zu erklären, dass die Volksvertreter im Verbund mit Arbeitgebern, Ökonomen, Politologen, Volkswirten, Wissenschaftler, Wirtschaftsweise, Bankern, mit den so genannten interner und externen Beratern, Experten und Besserwissern, ein so deprimierendes Ergebnis vorlegen? …

… welches zur Schaffung neuer Arbeitsplätze, Stärkung der sozialen Sicherung durch die Bereitstellung von Arbeitsplätzen beiträgt. Dies steht im Einklang mit den wichtigsten Zielsetzungen und Grundsätzen der ILO – einen dauerhaften Frieden auf der Basis sozialer Gerechtigkeit zu gewährleisten, der Schaffung von Möglichkeiten für die Bürger und menschenwürdige Arbeitsbedingungen für die Verwirklichung des Rechts auf Arbeit, Beschäftigung und den sozialen Schutz. 3. Die Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit zwischen Usbekistan und der ILO dient …

… haben die Gehälter von Regierungsbeamten um 30 bzw. 40 Prozent gekürzt, bei uns wurden sie um 5,7 % erhöht. Das sind die Feinheiten die Politik ausmachen, die ja die Kunst des Machbaren sein soll. Er will Eurobonds und mehr soziale Gerechtigkeit. Griechenland steht stellvertretend für eine Entwicklung, die mit den Strategien: Wirtschaftswachstum, sparen, konsolidieren und „nur niedrige Löhne halten uns im Wettbewerb“, in den Staatsbankrott führt. Seine Bilanz ist erschreckend, deckt sich aber mit denen der anderen „überschuldeten“ Staaten. 360 …

… erstattet. Die Einnahmen aus der MWST betragen 131 Mrd. Euro (destatis)). Wir stimmen dafür, den Unternehmen nur noch 18 % an Vorsteuern zu erlassen. Mit diesem einen Prozent, oder 37 Milliarden Euro, kämen wir der sozialen Gerechtigkeit ein gutes Stück näher. Das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung Öffentlicher Aufgaben beitragen. Die Arbeitgeberentgelte betrugen 2000 rund …

Mit „Tödliche Gerechtigkeit“ (ISBN 978-3-941297-15-9, krimiwelt-verlag.de) legt Autor Thomas U. Tajsich am 16. Mai 2012 sein Erstlingswerk vor. Der Politthriller spielt länderübergreifend in Regensburg und Washington und weist alle Eigenschaften eines Bestsellers à la David Baldacci auf. Der Beginn ist furios, die Szenen wechseln rasch. Schon nach wenigen Seiten steckt der Leser mitten in einer packenden Handlung um politische Intrigen, wirtschaftliche Interessen und persönliche Leidenschaften. Gier und Bestechlichkeit werden aufs Korn genommen, …

… Schadstoffbelastung bei Flussfischen, Pilzen, Wild und Geflügel, erhöht man einfach die Grenzwerte. Steigen die Ausgaben, erhöht man einfach die Schulden. Die Schuldenkrise belastet die Menschen in den Schuldenstaaten weit über ein verträgliches Maß hinaus. Der Ruf nach Gerechtigkeit und sozialer Gerechtigkeit wird immer lauter. Wenn die von den Bürgern gewählten Politiker diesen Zustand nicht ändern, wird sich das Wahlergebnis von NRW bei den Bundestagswahlen 2013 flächendeckend wiederholen. Noch verteidigen die Koalitionäre sich und verweisen auf den …