Pressemitteilungen zu Gerechtigkeit

… noch sehr viel Geld kosten. Und Draghis Ponzi-Spiel ganz gewiß auch. Allerdings sind in erster Linie die Sparer und diejenigen betroffen, die auf private Altersversorgung gesetzt haben. Alle anderen werden „nur“ durch die Geldentwertung verlieren, sofern sie nicht vorgesorgt haben. Steuergerechtigkeit kann aber nicht warten bis alle aufgehäuften Probleme in Europa und der Welt gelöst sind. Wenn die Politiker nur wollten, wäre sie auch problemlos herzustellen. Wenn sie wollten. Sofern sich die SPD eine reelle Chance auf einen Sieg bei der kommenden …

… Landesgeschäftsführer des Kolpingwerkes in Bayern ist, an der Spitze der Liste 6 bei der DAK Gesundheit zur Wahl. Schwerpunkte des Engagements „Wir möchten uns für sie als Versicherte einsetzen, für mehr Menschlichkeit, Solidarität und Gerechtigkeit“, verspricht Breher. Die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA), die aus BVEA, KAB und Kolping besteht, hat als Schwerpunkte für die Sozialwahlen formulier: Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung; Verlässliche Aussagen des Bundes zur …

… Programm sieht vor, daß die Deutschen vor allem Zahlmeister der Union werden. Das wird gründlich schiefgehen. Denn auch in Deutschland nimmt die Unzufriedenheit mit der Politik und ihren Ergebnissen zu. Deutschland braucht sein Geld für die überfällige Herstellung sozialer Gerechtigkeit. Die Mitglieder der Europäischen Union eint vor allem die Tatsache, daß die beteiligten Länder auf dem europäischen Kontinent liegen In allen anderen wichtigen Kriterien für ein stabiles einiges Europa gibt es mehr oder weniger große Differenzen. Daran wird sich …

… ist unmoralisch und gefährlich. Die kommende Regierung hat die letzte Chance, unsere Gesellschaft noch einigermaßen zusammenzuhalten. Und für die „Abgehängten“ sind die Wahlen die letzte Chance, diejenigen an die Macht zu bringen, die endlich für Steuergerechtigkeit und gerechte sowie auskömmliche Löhne und Renten für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sorgen. Für die Sozialdemokraten Deutschlands sind die anstehenden Wahlen wahrscheinlich die letzte Gelegenheit, die Bundesregierung maßgeblich zu bestimmen und die Schande der Agendapolitik ihres …

… Euro. Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 eine Reduzierung der Rente auf 43 % bis 2030 gesetzlich festgeschrieben. Der DGB will das ändern und das ist gut so! Dafür lohnt es sich, auf die Straßen zu gehen. Martin Schulz: Steht für soziale Gerechtigkeit. Schulz bietet sich als Reformer, als Robin Hood der Unterprivilegierten niedrigen bis mittleren Einkommen an. Er erscheint glaubwürdig und begeistert seine Zuhörer. Er stellt sich als echte Alternative zur Union dar. Nun muss er liefern und ein Finanzkonzept vorlegen, wie die „Wohltagen“ finanziert …

Das friedliche Miteinander verschiedener Kulturen ist in Reinhard Bartschs utopischen "A T A K O R I E N (Band 2)" kein Ding der Unmöglichkeit. ------------------------------ Ein imaginäres Königreich im Norden von Afrika wird im neuen Buch von Reinhard Barsch erneut zum Schauplatz eines ansprechenden, philosophischen Märchens, das aktuelle und teils brisante Themen auf interessante Weise bespricht. Die Religionen aller Länder werden in dieser Geschichte dazu aufgerufen, sich unter einem einzigen Gott zu vereinen und in Frieden miteinander z…

… Interesse derer, die sie finanzieren. „Die freie Presse: mal Heilige mal Hure“, urteilt Prof. Querulix. Manipulationsversuche sind allgegenwärtig. Beobachtet man z.B. wie interessierte Kreise und ihre nützlichen Idioten die katastrophale Schieflage bei der sozialen Gerechtigkeit verschweigen, kleinreden und sogar mit zweifelhaften „Statistiken“ pseudowissenschaftlich als nicht existent „nachweisen“, wird einem klar, daß Pressefreiheit ebenso wie die Freiheit der Wissenschaft einer hohen Moral bedürfen, um sicherzustellen, daß sie nicht mißbraucht …

… Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Das wissen Entscheider: Es interessiert sie offensichtlich nicht, dass die gigantischen Schulden soziale Gerechtigkeit verhindern. Es ist egal, wer wann und wo regiert, die Menschheit befindet sich mitten in einer neuen Weltwirtschaftskrise. Die Frage ist nur, welches Ereignis die Luftblasen wann platzen lässt? Die Entscheider haben auf die globale Krise keine Antworten, …

… schwächeren US-Dollar braucht, sondern auch weil sich sonst noch mehr Ausländer in die guten Unternehmen Deutschlands einkaufen oder diese gleich ganz übernehmen würden, und weil wir mit Exporten Arbeitsleistung verschwenden, die wir für Zukunftsinvestitionen im eigenen Land dringend brauchen. Soziale Gerechtigkeit hat keine Chance, wenn die Regierungen so weiterwursteln wie bisher. Ob die Wähler das verhindern werden, ist fraglich. Viele wissen gar nicht, wer für welche Politik steht. Das interessiert sie einfach nicht, obwohl sie unter den Folgen – …

… von 6.060 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Das ist kein Zufall, sondern der Wille der Entscheider in Gesetzen gegossen. Reiche und Unternehmen drücken mit Macht auf Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Entscheider haben jedes Augenmaß für Arme, Unterprivilegierte und soziale Gerechtigkeit, verloren. Ihnen ist die eigene Macht und, dass jeder Euro, Dollar oder Yen in die eigene Tasche fließt, wichtiger als das Volkswohl. Von der Inflation 1948 waren Sparer und Schuldner betroffen, nicht deren Anlagevermögen. Der Staat hat nach der Inflation …

Deutsche Politik kann nur so gut sein, wie die Werte an die sie sich orientiert. Der Abbau von Staatsschulden spielt dabei offensichtlich keine Rolle! Lehrte, 10.04.2017. Agenda 2011 - 2012 steht für politische Bildung, soziale Gerechtigkeit und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda …

… der Wirtschaftslobby aufgegriffen, daß die Lohnnebenkosten zu hoch seien. Die Folge war die Agenda 2010 der SPD-Regierung Schröder, die hunderttausenden Menschen ihre Zukunft ruiniert hat. Die wohlhabenden Profiteuren dieses Anschlags auf die soziale Gerechtigkeit focht das nicht an. Vorstands- und Aufsichtsratsbezüge wurden weiter kräftig gesteigert. Viele hunderttausend Arbeitslose wurden kurzerhand aus der Statistik herausgerechnet, um politische Erfolge vorzutäuschen. Hunderttausende wurden skrupellos in den Niedriglohnsektor und in prekäre …

… sich dabei alle gleich: Christliche, Christsoziale, Sozialisten, Freie Demokraten, die Grünkonservativen, sogar die Linken und natürlich auch die vielen, die – wenigstens offiziell – gar kein Abzeichen tragen. Die Dummen sind der „kleine Mann“ und die „kleine Frau“. Soziale Gerechtigkeit ist im Zeitalter des Beutekapitalismus nämlich einfach zu teuer für die, die über den Staat verfügen und ihn für ihre eigennützige Zwecke benutzen. Deshalb gibt es keine soziale Gerechtigkeit und deshalb müssen immer mehr Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen …

… Grundeinkommen bezahlen. Das ist aber barer Unsinn. „Unkenntnis und Trägheit der niedergedrückten und benachteiligten Massen waren in der Menschheitsgeschichte immer schon die Garanten dafür, daß die herrschenden Minderheiten sie ungestört betrügen und ausbeuten konnten.“ (Prof. Querulix) Dabei wäre soziale Gerechtigkeit einer nachhaltigen wirtschaftlichen Prosperität sogar äußerst förderlich, sogar dann, wenn – sofern notwendig – die Steuern für die hohen und vor allem extrem hohen Einkommen erhöht würden. Es ist ja inzwischen auch kein Geheimnis mehr, daß …

… Baby oder Greis, trägt eine Staatsschuldenlast von rund 25.600 Euro. Genug ist genug. Deutschland befindet sich mitten in der Schuldenkrise, die sich aufgrund der geschilderten Umstände dramatisch verschlechtern wird. Martin Schulz macht von sich reden und setzt auf soziale Gerechtigkeit. Schulz sollte wissen, dass die Zukunft Hunderte von Milliarden Euro zusätzlich verschlingen wird. Es wird erwartet, dass er ein tragfähiges Reform- und Finanzierungskonzept vorlegt, das aus der Schuldenkrise führt und in die Zukunft weist. Gelingt ihm das nicht, …

… stümperhafter Arbeit zufriedengeben. Teppichböden muss der Mieter aber nicht auswechseln und auch ein Parkett muss der Mieter nicht abschleifen. Noch ein letzter Gedanke Es ist gut, dass die Mieterrechte heute gestärkt sind. Eine Garantie dafür, dass der Mieter mit seiner Ansicht über Gerechtigkeit vor Gericht durchkommt, ist das aber noch lange nicht. Daher ist es immer eine Frage der vernünftigen Abwägung, ob man sich auf einen Rechtsstreit mit seinem Vermieter einlassen sollte. Wenn es zum Beispiel nur darum geht, einen Raum weiß zu überstreichen, …

… klug, werden protektionistische Maßnahmen der US-Regierung vor allem negative Folgen für die USA haben. Grundlegende – vor allem soziale – Verbesserungen im Innern sind dagegen unausweichlich. Auch die USA sind eine tief gespaltene Nation. Ihre „Eliten“ müssen sich auf soziale Gerechtigkeit besinnen, statt sich wie von Sinnen die Taschen weiter maßlos vollzustopfen. Die Multimillionäre und Milliardäre in oder im Dunstkreis der Regierung sollten dabei den Anfang machen, um glaubwürdig zu werden. Das wäre die wichtigste Reform, die in den USA längst …

Die Bundestagswahl 2017 wird die Partei gewinnen, die sich für soziale Gerechtigkeit bekennt und den Wählern sagt, wie sie die „Wohltaten“ finanzieren will. Lehrte, 27.03.2017. Das Wahlergebnis im Saarland: 40,7 % für die CDU und 29,6 % für SPD, werten die Parteien und Teile der Medien als Wählervotum. Das war 2016 nicht andres. In Baden-Württemberg votierten 30,3 % der Wähler für die Grünen, 27 % für die CDU und 13,7 % für die SPD. In Rheinland-Pfalz stimmten 36,2 % für die SPD, 31,8 % für die CDU und 12.6 % für die AfD und in Sachsen- Anhalt …

… und CSU gewonnen haben, obwohl die Politik der gesellschaftlichen Spaltung inzwischen offen diskutiert wird. Doch der Zugewinn von 5,5 Prozent der Stimmen ist kein Wunder. Die einen haben Angst vor den Linken, die anderen haben sowieso die Hoffnug auf Gerechtigkeit verloren. Und das Wichtigste: Mit ihrer Wahlbeteiligung ändern diejenigen die Verhältnisse, die sich überhaupt für Poltik und ihre Folgen interessierren. Das sind aber nun leider einmal die Wenigsten. Sich nicht für Politik zu interessieren, uninformiert, gleichgültig zu sein und die …

… 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben damit auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das Thema Gerechtigkeit wird die Wahlen beherrschen: Die Bemessungsgrenze für Renten wurde auf 43 % gesenkt. Die Stundenlöhne sind inflationsbereinigt von 1999 bis 2013 um 4 % gestiegen, was einer jährlichen Steigerung von 0,31 % entspricht (DGB). In dieser Zeit lag die durchschnittliche …

… Unterschlagung von 225.000 Dollar fünf Jahre sitzen, da wären die 24 Minuten für den Angeklagten gerecht. Nach dem Strafmaß im 28 Millionen-Fall Uli Höneß können „kleinere“ Steuersünder, die – sagen wir „nur“ hunderttausend Euro am Finanzamt vorgemogelt haben – unter Gerechtigkeitsgesichtspunkten eigentlich nur noch verwarnt werden. Gleiches Recht für alle, heißt es doch – oder ist das vielleicht gar nicht ernst gemeint? Die Rudeltiergene des Menschentiers sprechen dafür. Der Mensch hat zwar die Moral und die Idee der Gerechtigkeit erfunden, sie …

… liegt daran, dass Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Wirtschaftsverbände, Unternehmen, Lobbyisten und Experten keine Antworten auf die Schuldenkrise haben. Noch schlimmer, Wilders, Le Penn und Co. sind noch naiver. Gerechtigkeit, soziale Gerechtigkeit und ein menschenwürdiges Leben führen zu können - stehen nicht mehr auf ihrer Agenda. Die Armut der Menschen, Niedriglohn, Niedrigrenten, Ausgrenzung, Hoffnungslosigkeit, Krankheit und sinkende Steuereinnahmen, wird nicht mehr abgefedert. …

… gefördert, Arbeitnehmern geschadet und Verluste sozialisiert. Es gipfelt darin, dass eine Minderheit Privatvermögen über 12 Billionen Euro besitzt und keine Vermögensteuer zahlen. Aufgrund der enormen Einnahmenverluste hat sich Deutschland kaputtgespart. Martin Schulz will mehr soziale Gerechtigkeit und eine deutliche Verbesserung der unteren und mittleren Einkommen. Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze …

… profitables Süppchen kochen. Die wachsende Kluft zwischen Reichen und Armen, Profiteuren und Opfern, Ausbeutern und Ausgebeuteten läßt sich weltweit kaum noch überbrücken. In den Ländern der sogenannten Ersten Welt ist das nicht anders. Um wieder mehr soziale Gerechtigkeit zu schaffen, bräuchte es geradezu revolutionäre Reformen. Dagegen würden sich die Profiteure und deren Mitläufer und nützliche Idioten sicherlich mit allen Mitteln wehren. Doch „weiter so“ wird auch nicht funktionieren. Denn die hemmungslose Verschuldung zahlreicher Staaten und …

… Bußgeldbescheides mittels innovativer Softwarelösung zur Verfügung. Dabei verfolgt die Plattform von bussgeldprüfer.com konstant nur ein Ziel: Verkehrsteilnehmern ein starker Partner zu sein, wenn es darum geht, ihre Rechte einzufordern und in fehlerhaften Fällen zu Gerechtigkeit zu verhelfen. bussgeldprüfer.com richtet sich zunächst an alle Verkehrsteilnehmer, welche eine schnelle und unkomplizierte Möglichkeit zur Prüfung derer Bußgeldbescheide suchen. Die Vorteile von bussgeldprüfer.com im Überblick: - Wir von bussgeldprüfer.com setzen uns für Sie …

… lähmen und die Weltwirtschaft in die vollends Knie zu zwingen. Von möglichen Terroranschlägen aus dem Off der virtuellen Welt gar nicht zu reden. Es wird spannend. Werden die Verantwortlichen für unsere Sicherheit ebenso versagen wie die Verantwortlichen für soziale Gerechtigkeit? Der Alltagsphilosoph Prof. Querulix beobachtet das immer wahnsinnigere Treiben der Menschentiere seit Jahren. Seine Kommentare erscheinen in der Reihe „Tacheles“. Sieben Bände sind bereits erschienen. Der jüngste im Umfang von 264 Seiten trägt den Titel: „Rien ne vas plus …

… Partei nicht mehr mitgenommen, sondern ausgegrenzt werden. Sozialisten zielen auf gesellschaftlichen oder staatlichen Besitz der Produktionsmittel und eine gerechte Verteilung der Ressourcen an alle Mitglieder der Gemeinschaft. Im Mittelpunkt steht das Bestreben nach sozialer Gerechtigkeit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Die Parteiprogramme beider Gruppierungen sind fast identisch. Zieht man eine Bilanz ihrer Tätigkeit der letzten 48 Jahre, fällt diese negativ aus. Für Ungleichheit stehen die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und …

… sodass die Lehren aus dem Holocaust niemals vergessen werden. Ebenso würde ich mich über einen größeren Austausch mit Deutschland im Bereich der Übergangsjustiz freuen, sodass Taiwan weiterhin seine Fehler in der Geschichte abarbeiten und in Richtung einer Zukunft von Versöhnung und Gemeinschaft arbeiten kann. Taiwan wird mit der gesamten internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten und wir werden mit Ihnen allen zusammenarbeiten. Lassen Sie uns zusammen den Weg der Menschenrechte, Gerechtigkeit und des Friedens gehen. Vielen Dank Ihnen allen!

… Privilegierten unter den Menschentieren immer so lange auf das Gaspedal ihrer Machtgelüste und Profite drücken, bis der Karren des ganzen Staates aus der Kurve fliegt. Einen Lerneffekt und vernünftige Drosselung der Macht- und Profitgier der „Eliten“ hat es bisher noch nicht einmal bei denen gegeben, die den Karren dann unter eigenen großen Opfern wieder aus dem Dreck ziehen müssen. Wer soziale Gerechtigkeit herstellen will, muß also ein dickes Brett vor dem Kopf vieler seiner Mitmenschen – Ausbeutern wie Ausgebeuteten – durchbohren. READ Pressestelle

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) weist anlässlich des morgigen Weltfrauentags auf nach wie vor gravierende Gender-Ungerechtigkeiten hin. Im September 2016 hat die WHO High-Level Commission on Health Employment and Economic Growth in einem Grundsatzpapier alle nationalen Regierungen zu Investitionen in Gesundheitspersonal aufgefordert. Eine der zentralen Forderungen lautet: „Maximize women`s economic participation and foster their empowerment through institutionalizing their leadership, adressing gender biases and inequities in education …

… haben Gelegenheit, dieses Vorhaben mit ihrer Stimme zu unterstützen oder abzulehnen. Klarheit und Wahrheit in der Politik. Das ist lobenswert. Und beschweren kann sich hinterher auch niemand. Ob die Kälber sich ihre Schlächter dann wieder selber wählen und die soziale Gerechtigkeit weiterhin auf der Strecke bleibt, wird abzuwarten sein. Für die jetzt mit der CDU/CSU regierenden Sozialdemokraten ist das eine große Chance. Sie erinnern sich nach ihrer agendarischen Abirrung unter Gerhard Schröder offensichtlich wieder an ihre Wurzeln und wofür sie …

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Arbeiterinnen und Arbeiter verlieren immer mehr Arbeitsrechte, Schutz und Einkommen. Das haben die Tarifpartner Gewerkschaften und Unternehmen so gewollt. Lehrte, 06.03.2017. Das Fähnchen soziale Gerechtigkeit wird nur noch von sozialen Netz- und Hilfswerken, Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Kirchen und Agenda 2011-2012 in den Wind gehalten. Die Gewerkschaften stellen das Thema „Rente“ in den nächsten 6 Monaten in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten. In der Zeit von 1999 bis 2013 sind die …

So sind sie und so bleiben sie, die Konservativen, Erzkonservativen und Kapitalisten, sie greifen nach der Macht. Steuersenkungen für sich und Verluste sozialisieren. Soziale Gerechtigkeit steht nicht auf ihrer Agenda – sondern Profit. Führende Republikaner bezeichnen Trumps Pläne als „Totgeburt“. Lehrte, 02.03.2017. Die Menschen kennen Trumps Wahlversprechen, von denen er ein Teil per Dekret in kürzester Zeit verabschiedet hat. Worüber Trump nicht spricht, sind die Wirtschaftszahlen der USA. Das Bruttoinlandprodukt lag 2015 bei 17,9 Billionen …

… die arbeiten, weil die Rente nicht zum Leben reicht. Die Steuer- und Abgabenlast drückt die unteren Einkommen relativ viel stärker als die oberen und erspartes Geld löst sich dank Draghis Nullzinspolitik in langsam aber sicher in Wohlgefallen auf. Ist das die Gerechtigkeit der „Neuen Sozialen Marktwirtschaft“? Kanzlerin Merkel findet die Agenda2010 nach eigenem Bekunden gut und will sie mit Hilfe ihrer sogenannten christlichen Parteien und möglichen Hilfstruppen – ihre Hoffnung richtet sich wohl diesmal auf FPD und Grüne – weiter verwalten. Die …

… anders sein – die antisozialen Nebenwirkungen dieser Reformen zugunsten der Arbeitgeber: nämlich die Förderung der Lohndrückerei sowie die weitere Ausbreitung prekärer Arbeitsverhältnisse und von Altersarmut. Die kommende Neuverteilung der Bundestagsmandate ist eine Chance für mehr soziale Gerechtigkeit. Die Mehrheit der Deutschen muß endlich wieder gerechter am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen beteiligt werden, und zwar der arbeitende Teil ebenso wie der im Ruhestand befindliche. In unserem an Millionären und Multimillionären so reichen Land …

… Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute/-verbände und Experten haben keine Antworten auf die globale Krise – eine open end Diskussion/Veranstaltung. Die Gründe liegen auf der Hand: Sie sind dabei den vorläufigen Höhepunkt der Schulden zu überschreiten. Sie haben zugelassen, jeder auf seine Art, dass soziale Gerechtigkeit zu einem Slogan verkommen ist. Sie orientieren sich an Reiche, von denen eine Minderheit 90 % des Weltvermögens besitzen und nicht an den Rest. Unternehmer stehen für Umsätze, die im doppelten Bereich des BIP liegen. Mit ihrer Macht drücken sie …

… hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das ist das politische Erbe, mit dem Martin Schulz fertig werden muss. Das ist längst vergessen. Frank-Walter Steinmeier hat die einmalige Chance sich Martin Schulz anzupassen, der seine Arbeit in den Dienst für soziale Gerechtigkeit stellt. CDU, CSU und FDP bekennen sich mehr zur Wirtschaft, als zum Volk. Die Menschen erwarten von der zukünftigen Regierung ein sichtbares Bemühen, die Probleme zu lösen und entsprechende Finanzierungskonzepte zu erstellen. Die Initiative Agenda 2011-2012 ist der Zeit …

… verhindern. Ja, es ist richtig: Gerade diejenigen, die unseren Staat und unsere Gesellschaft am Laufen halten, sind in den vergangenen 30 Jahren erheblich benachteiligt worden, während die größten Nutznießer ihres Einsatzes und ihrer Arbeit über die Maßen profitiert haben. Von sozialer und Steuergerechtigkeit kann in diesem Staat keine Rede sein, um nur zwei der gravierendsten Mängel zu erwähnen. Das muß sich ändern, und Schulz muß sagen, wie er das erreichen will. Martin Schulz und die SPD müssen überzeugende Antworten auf die Fragen haben, vor …

… ihre gesellschaftliche Aufgabe ist. Das wäre für die Allgemeinheit auch kostengünstiger. Im Rahmen eines Grundeinkommens wie es vor einigen Jahren in einer Studie vorgeschlagen wurde, wäre das Problem optimal lösbar – optimal hinsichtlich der sozialen Gerechtigkeit, hinsichtlich der gesamtgesellschaftlichen Kosten und im Hinblick auf die volkswirtschaftlichen Wirkungen. Nur zwei Nachteile hätte ein solcher epochaler Fortschritt in der Sozialpolitik: Die Bürgerinnen und Bürger wären nicht mehr ausbeutbar und einige Lobbyisten hätten geringere Einkommen. Die …

Jeden Tag geschehen schreckliche Dinge, über die ein Richter zu entscheiden hat. Wer sind diese Menschen, die Richter Roben tragen und über das Schicksal anderer Menschen entscheiden? Sicher ist es nicht einfach ein Urteil zu fällen, alle Beweise und Indizien genau zu prüfen und darüber hinaus von einem persönlichen Urteil Abstand zu nehmen. Genau diese Voraussetzungen wird aber von den Menschen in ihrer glänzenden Richter Roben verlangt. Der Träger der Anwaltsrobe. aber auch Richter in ihren Roben dürfen sich kein persönliches Urteil erlaube…

… Gefangene Nguyen Van Oai, Jahrgang 1981, war Mitglied einer Arbeitsgruppe der katholischen und evangelischen Jugend in der Provinz Nghe An und wurde gemeinsam mit 16 weiteren Mitgliedern der Gruppe im Jahre 2011 verhaftet, die Gruppe hat sich für soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte und vor allem für Religionsfreiheit eingesetzt. Die Sicherheitsbehörde warf 3 der verhafteten 17 Mitglieder der Gruppe katholischer und evangelischer Jugend der Diözese Vinh vor „Propaganda gegen die Regierung“, nach dem Artikel 88 des Strafgesetzbuches und den restlichen …

… verwerflich und erzeugt Unverständnis, Empörung und Wut gegen ein System, das den Menschen, den Problemen und Aufgaben nicht mehr gerecht wird. So gesehen ist Martin Schulz eine große Hoffnung für die Menschen in Deutschland. Nun muss er liefern – soziale Gerechtigkeit! Aus diesen Erkenntnissen ist ein zukunftsweisendes Konzept zur Finanzierung des Gemeinwohls entstanden. Die Initiative Agenda 2011-2012 gibt komplexe und präzise Antworten auf die Probleme und Aufgaben und zeigt anhand von 33 Schwerpunktthemen, wie sie zu lösen und zu finanzieren sind. …

… eine überzeugende Antwort gegeben, wenn einer überhaupt versucht hat, diese Frage zu beantworten. Auch der prospektive Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, Matin Schulz, hat es bisher vermieden, konkrete Pläne der jetzt von ihm geführten Sozialdemokraten für mehr soziale und steuerliche Gerechtigkeit zu formulieren. Niemand, der Verstand hat, wählt aber eine Partei nur deshalb, damit sie regieren und Pfründen an „verdiente“ Mitglieder verteilen kann. Parteien sind Mittel zum Zweck. Das haben die Profiteure des Status quo in den vergangenen 30 Jahren …

… Besteuerung. Darauf wurde an dieser Stelle schon vor längerem hingewiesen und inzwischen gibt es darüber auch eine wissenschaftliche Studie von Stefan Bach, Martin Beznoska und Viktor Steiner vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung der Freien Universität Berlin. Steuergerechtigkeit bedeutet nämlich nur zu einem Teil Einkommensteuergerechtigkeit (die es übrigens dank der Verschleierung durch einen Wust von Steuergesetzen auch nicht gibt). Für die tut unser politisches Establishment – offensichtlich zwecks Schonung (warum?) der Großverdiener – …

… noch verbreitete stille Duldung solcher „Steuerparadiese“ durch interessierte Kreise und die Wühlarbeit ihrer Lobbyisten in der Politik wird bereits immer schwieriger haltbar. Der Druck auf sie wird künftig noch zunehmen. Das ist im Interesse sozialer Gerechtigkeit und sozialen Friedens auch gut so. Übrigens sollte auch Großbritannien von dieser im Zusammenhang mit dem Brexit aufgetauchten Idee abgehalten werden. Die zu erwartenden Vergeltungsmaßnahmen durch künftige Regierungen anderer europäischer Länder könnten verheerende wirtschaftliche Folgen …

… betroffen. Niemand sollte sich wundern, daß immer mehr Deutsche „ihrem“ Staat bzw. dessen Repräsentanten und deren Klientelen ablehnend gegenüberstehen. Denn sie erfahren auch durch so manches Propagandadickicht hindurch, daß sie von ihren „Eliten“ systematisch benachteiligt werden. Soziale Gerechtigkeit? Fehlanzeige. Das gilt auch bei den Nennchristen und den Pseudosozialen. Sie vergrößern die Schieflage durch Untätigkeit. So werden die Reichen wie von selbst immer reicher und die Armen rutschen zunehmend ins Elend. Dabei sollte doch anerkannt …

… es, die Subventionen für die Industrie zu durchforsten? Die Streichung einiger davon würde den Bundeshaushalt um Milliarden entlasten. Wie wäre es, solchen Unsinn wie die Herdprämie und Rentenerhöhungen für ausgewählte Gruppen abzuschaffen? Wie wäre es mit Steuergerechtigkeit? Wenn es nicht die Klüngelwirtschaft gäbe, wenn sich nicht allzu viele Abgeordnete als Lobbyisten für Sonderinteressen betätigen würden, wenn das Allgemeinwohl uneingeschränkte Priorität für alles politische Handeln hätte, ja dann könnten viele Milliarden gespart und sozial …

… Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das versteht man bei Agenda 2011-2012 unter sozialer Gerechtigkeit und Realpolitik. In den vergangenen Jahren ist das deutsche Steuerrecht ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Erwerbstätige immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Politiker haben zugelassen, dass die …

… Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das versteht man bei Agenda 2011-2012 unter sozialer Gerechtigkeit und Realpolitik. In den vergangenen Jahren ist das deutsche Steuerrecht ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Erwerbstätige immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Politiker haben zugelassen, dass die Gräben …