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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gerechtigkeit

Bild: Wie viel allgemeines Wohl läßt das „Große Geld“ noch zu?Bild: Wie viel allgemeines Wohl läßt das „Große Geld“ noch zu?
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Wie viel allgemeines Wohl läßt das „Große Geld“ noch zu?

… hingewiesen, daß die relative Gesamtsteuerbelastung unter Berücksichtigung von Mehrwertsteuer und Verbrauchssteuern am unteren Ende des Einkommensteuertarifs höher ist als am oberen Ende – drückt die Binnennachfrage zunehmend weiter unter ihr Potential. Nicht nur Vernunft, sondern auch Gerechtigkeitsempfinden sollten diesen Mißstand so schnell wie möglich beseitigen. Die Steuerlast muß deutlich von unten nach oben verschoben werden. Das wäre nicht nur gerecht, sondern auch die einfachste Möglichkeit, die Binnennachfrage nachhaltig zu stärken und damit …
02.06.2017
Bild: Auch bei den Sozialwahlen können die Wähler ein Zeichen setzenBild: Auch bei den Sozialwahlen können die Wähler ein Zeichen setzen
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Auch bei den Sozialwahlen können die Wähler ein Zeichen setzen

… Bruttostundenlohn heute gegenüber Mitte der 1990er Jahre real weniger auf dem Gehaltszettel haben, während sich die Einkommen von Vorständen und Aufsichtsräten im gleichen Zeitraum vervielfacht haben, sagt das alles über die im deutschen Turbokapitalismus praktizierte Gerechtigkeit aus. Von der relativ höheren Gesamtbesteuerung (einschließlich Mehrwertsteuer und Verbrauchssteuern) der niedrigen Einkommen im Eingangsbereich des Einkommensteuertarifs gegenüber den hohen Einkommen am Ende des Tarifs gar nicht zu reden. Diese Ungerechtigkeit gehört seit langem …
23.05.2017
Bild: V-Partei³ über die NRW-Wahl, positive Lerneffekte, Sportlerdenken und den Wahl-O-MatBild: V-Partei³ über die NRW-Wahl, positive Lerneffekte, Sportlerdenken und den Wahl-O-Mat
V-Partei³

V-Partei³ über die NRW-Wahl, positive Lerneffekte, Sportlerdenken und den Wahl-O-Mat

… die gegebenen Antworten verglichen werden sollten”, kritisiert er. “Diese technische Einstellung war klar eine Bevorzugung größerer und bekannterer Parteien. Diese indirekte Einflussgröße muss für die Zukunft demokratischer und ausgeglichener gehalten werden“, fordert Kremer-Bläser mehr Gerechtigkeit. Währenddessen steht das Telefon in der Bundeszentrale in Augsburg nicht still. Geschäftsführer Konrad Harle erhält viel Zuspruch und weiterhin neue Mitgliedsanträge, vor allem aus NRW. “Wenn man etwas verändern will, muss man sich auch beteiligen, es …
16.05.2017
Bild: Meinungs- und Pressefreiheit – Grundrecht und VerpflichtungBild: Meinungs- und Pressefreiheit – Grundrecht und Verpflichtung
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Meinungs- und Pressefreiheit – Grundrecht und Verpflichtung

… hartnäckig genug recherchiert, kann sich auch ein fundiertes Urteil für seine eigenen Entscheidungen bilden. Da wird das Regieren und Versorgen der eigenen Klientel natürlich viel schwieriger. Das Internet fördert demokratische Strukturen, die auch der Demokratie-Skeptiker anerkennen muß. Für soziale Gerechtigkeit hat es bisher aber noch nicht gesorgt. Das geplante Gesetz mit dem ungetümen Namen – er wurde auch schon als ein Beispiel von „Neusprech“ bezeichnet – könnte, sofern es durchkommt, der erste Schritt auf die Schiefe Ebene einer von den …
16.05.2017
Bild: Michel Vorsicht, schiefe EbeneBild: Michel Vorsicht, schiefe Ebene
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Michel Vorsicht, schiefe Ebene

Die Wahlschlacht in Nordrhein-Westfalen ist geschlagen. Wieder hat die große Mehrheit derer, die spätestens seit SPD-Schröders Agendapolitik an den Katzentisch der Gesellschaft verwiesen wurden, auf ihr Wahlrecht verzichtet. Glauben diese Menschen wirklich, sie bekämen Gerechtigkeit geschenkt? Das räuberische Rudeltier Mensch ist nicht für die wahre Demokratie gemacht. Die müßte es sich erst erarbeiten. Wie es aussieht, ist die Menschheit aber noch Lichtjahre von der Verwirklichung dieser grandiosen Idee entfernt. Bisher sind sämtliche Versuche …
15.05.2017
Bild: Überblick zur Neuregelung der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung zum 01.07.2017Bild: Überblick zur Neuregelung der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung zum 01.07.2017
Rechtsanwalt Hildebrandt

Überblick zur Neuregelung der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung zum 01.07.2017

… werden durch die Gesetzesreform gesenkt. Wie man dies etikettiert, ist letztlich gleichgültig. Insbesondere überzeugt die Auffassung des BVerfG, die „Entziehung deliktisch erlangten Vermögens [sei] nicht Ausdruck vergeltender, sondern ordnender Gerechtigkeit“, nicht.   Dass die Gesetzesbegründung in diesem Zusammenhang als „vergleichbares Institut insbesondere im anglo-amerikanischen Rechtskreis unter der Bezeichnung ‚non-conviction-based confiscation/forfeiture’ als wirksames Mittel der Verbrechensbekämpfung“ (BT-Drucks. 18/9525 S. 58) anpreist, …
15.05.2017
Bild: DBfK verabschiedet Resolution zu den UN-EntwicklungszielenBild: DBfK verabschiedet Resolution zu den UN-Entwicklungszielen
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK verabschiedet Resolution zu den UN-Entwicklungszielen

… Tätigkeit von professionell Pflegenden verknüpft sind und durch Pflegefachpersonen beeinflusst werden können: Keine Armut, Kein Hunger, Gesundheit und Wohlergehen, Hochwertige Bildung, Geschlechtergleichheit, Menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum, Nachhaltige Städte und Gemeinden sowie Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen. Dazu DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein: „Auch Deutschland gehört zu den 193 Nationen, die sich auf die SDGs verständigt haben. Deshalb ist nun nationales politisches Handeln an diesen Zielen auszurichten …
12.05.2017
Bild: Jahresbericht 2016: Türen öffnen. Gerechtigkeit leben.Bild: Jahresbericht 2016: Türen öffnen. Gerechtigkeit leben.
Diakonisches Werk Augsburg

Jahresbericht 2016: Türen öffnen. Gerechtigkeit leben.

… für 2017. Wie in den letzten Jahren legt die Diakonie keine Auflistung all ihrer Aktivitäten vor, sondern versucht, mit ausgewählten Beispielen einen Einblick in ihr Tun zu vermitteln. Die Diakonie Augsburg stellt die Jahre 2017 und 2018 unter das Motto „Türen öffnen. Gerechtigkeit leben“. Im Jahresbericht 2016 intoniert sie dieses Thema bereits. Im letzten halben Jahr entstanden 30 „Türen der Gerechtigkeit“, die am 24. und 25. Juni auf der Gasse der Freiheit in Augsburg und bei weiteren Ausstellungen präsentiert werden. Der Jahresbericht der Diakonie …
11.05.2017
Bild: Man könnte meinen, dass die Welt nur noch eine Mafiaveranstaltung istBild: Man könnte meinen, dass die Welt nur noch eine Mafiaveranstaltung ist
Agenda 2011 - 2012

Man könnte meinen, dass die Welt nur noch eine Mafiaveranstaltung ist

… Steuerdaten-CD ablehnte, die zwischenzeitlich zur Nachzahlung von 6,2 Mrd. Euro Steuern führte. Das ist ein Teil der Cooperation zwischen Politikern, Gewerkschaften, Unternehmen, Ökonomen, Reichen, Wirtschaftswissenschaftlern, Wirtschaftsinstituten und -verbänden und Experten (zukünftig Entscheider genannt). Soziale Gerechtigkeit findet unter ihrer Herrschaft nicht statt! Entscheider stehen in 188 Staaten dieser Welt für 300 Bio. USD Schulden. Die Länder verfügen über ein Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. USD und 60 Bio. USD Schulden. Nach dem …
09.05.2017
Bild: Frankreich - es geht nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern um emotionale SchnellschüsseBild: Frankreich - es geht nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern um emotionale Schnellschüsse
Agenda 2011 - 2012

Frankreich - es geht nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern um emotionale Schnellschüsse

Agenda 2011-2012: Die rechtsnationale Le Penn will raus aus dem Euro und Europa, ihr wirtschaftsliberaler Konkurrent Macron steht für ein starkes Europa. Es geht nicht mehr um soziale Gerechtigkeit, sondern um Wirtschaftsinteressen. Lehrte, 05.05.2017. Die französische Gesellschaft ist tief gespalten. Auf der einen Seite Arme, Ausgegrenzte und Unterprivilegierte, die im Gefühl des wirtschaftlichen Niedergangs und der persönlichen Ausweglosigkeit verharren. Sie empfinden einen tiefen Hass gegen die Bourgeoisie, das französische Bürgertum, die gehobene …
05.05.2017
Bild: Angela Merkel – Ein Kanzlerin der Reichen, Unternehmen und KonzerneBild: Angela Merkel – Ein Kanzlerin der Reichen, Unternehmen und Konzerne
Union für Soziale Sicherheit

Angela Merkel – Ein Kanzlerin der Reichen, Unternehmen und Konzerne

… Euro von 345 auf 409 Euro erhöht (1.15 % pro Jahr). Nach Abzug von 36 Euro MwSt. und 17,50 Euro Rundfunkgebühren, verbleiben dem Empfänger 355 Euro. Das ist sozial verwerflich, zumal die Regelsatzerhöhung mit der Inflationsrate verrechnet wird. Das ist das Bild einer Kanzlerin, der anscheinend jedes Gefühl für soziale Gerechtigkeit verloren gegangen ist. Diese Entwicklung prangerte der DGB auf seinen Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai 2017 an, obschon er Hand in Hand mit Merkel und den Vorgängern die Krise herbeigeführt hat. Dieter Neumann
02.05.2017
Bild: Eurokrise: Erinnerung an die Ehrung der SturzgeburtBild: Eurokrise: Erinnerung an die Ehrung der Sturzgeburt
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Eurokrise: Erinnerung an die Ehrung der Sturzgeburt

… nötigsten Ausgaben für den Lebensunterhalt zu decken. Leider ist zu befürchten, daß die Politiker nichts dergleichen zustande bringen werden. Es ist weder eine intelligente Lösung für die Rettung des todkranken Euro zu erwarten, noch die Aufbesserung der ramponierten sozialen Gerechtigkeit. Aus der Eurokrise könnte schneller als erwartet eine große europäische Krise werden und anhaltende soziale Deprivation könnte die innere Sicherheit gefährden. Im Jahre 2002 erhielt der Euro und erstmals keine Person oder Gruppe den Karlspreis für besondere …
02.05.2017
Bild: Nicht nur über Steuergerechtigkeit reden, sondern Steuergerechtigkeit schaffenBild: Nicht nur über Steuergerechtigkeit reden, sondern Steuergerechtigkeit schaffen
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Nicht nur über Steuergerechtigkeit reden, sondern Steuergerechtigkeit schaffen

… noch sehr viel Geld kosten. Und Draghis Ponzi-Spiel ganz gewiß auch. Allerdings sind in erster Linie die Sparer und diejenigen betroffen, die auf private Altersversorgung gesetzt haben. Alle anderen werden „nur“ durch die Geldentwertung verlieren, sofern sie nicht vorgesorgt haben. Steuergerechtigkeit kann aber nicht warten bis alle aufgehäuften Probleme in Europa und der Welt gelöst sind. Wenn die Politiker nur wollten, wäre sie auch problemlos herzustellen. Wenn sie wollten. Sofern sich die SPD eine reelle Chance auf einen Sieg bei der kommenden …
27.04.2017
Bild: Willi Breher aus Pfaffenhofen tritt bei der Sozialwahl für den DAK-Verwaltungsrat anBild: Willi Breher aus Pfaffenhofen tritt bei der Sozialwahl für den DAK-Verwaltungsrat an
Kolpingwerk

Willi Breher aus Pfaffenhofen tritt bei der Sozialwahl für den DAK-Verwaltungsrat an

… Landesgeschäftsführer des Kolpingwerkes in Bayern ist, an der Spitze der Liste 6 bei der DAK Gesundheit zur Wahl. Schwerpunkte des Engagements „Wir möchten uns für sie als Versicherte einsetzen, für mehr Menschlichkeit, Solidarität und Gerechtigkeit“, verspricht Breher. Die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA), die aus BVEA, KAB und Kolping besteht, hat als Schwerpunkte für die Sozialwahlen formulier: Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung; Verlässliche Aussagen des Bundes zur …
26.04.2017
Bild: Zukunft zu haben bedeutet vor allem, aus seiner Vergangenheit lernen zu könnenBild: Zukunft zu haben bedeutet vor allem, aus seiner Vergangenheit lernen zu können
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Zukunft zu haben bedeutet vor allem, aus seiner Vergangenheit lernen zu können

… Programm sieht vor, daß die Deutschen vor allem Zahlmeister der Union werden. Das wird gründlich schiefgehen. Denn auch in Deutschland nimmt die Unzufriedenheit mit der Politik und ihren Ergebnissen zu. Deutschland braucht sein Geld für die überfällige Herstellung sozialer Gerechtigkeit. Die Mitglieder der Europäischen Union eint vor allem die Tatsache, daß die beteiligten Länder auf dem europäischen Kontinent liegen In allen anderen wichtigen Kriterien für ein stabiles einiges Europa gibt es mehr oder weniger große Differenzen. Daran wird sich …
26.04.2017
Bild: Über Krieg als Politik und Politik als KriegBild: Über Krieg als Politik und Politik als Krieg
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Über Krieg als Politik und Politik als Krieg

… ist unmoralisch und gefährlich. Die kommende Regierung hat die letzte Chance, unsere Gesellschaft noch einigermaßen zusammenzuhalten. Und für die „Abgehängten“ sind die Wahlen die letzte Chance, diejenigen an die Macht zu bringen, die endlich für Steuergerechtigkeit und gerechte sowie auskömmliche Löhne und Renten für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sorgen. Für die Sozialdemokraten Deutschlands sind die anstehenden Wahlen wahrscheinlich die letzte Gelegenheit, die Bundesregierung maßgeblich zu bestimmen und die Schande der Agendapolitik ihres …
24.04.2017
Bild: 5 Monate vor der Bundestagswahl - Keine Wahlprogramme und FinanzierungskonzepteBild: 5 Monate vor der Bundestagswahl - Keine Wahlprogramme und Finanzierungskonzepte
Agenda 2011 - 2012

5 Monate vor der Bundestagswahl - Keine Wahlprogramme und Finanzierungskonzepte

… Euro. Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 eine Reduzierung der Rente auf 43 % bis 2030 gesetzlich festgeschrieben. Der DGB will das ändern und das ist gut so! Dafür lohnt es sich, auf die Straßen zu gehen. Martin Schulz: Steht für soziale Gerechtigkeit. Schulz bietet sich als Reformer, als Robin Hood der Unterprivilegierten niedrigen bis mittleren Einkommen an. Er erscheint glaubwürdig und begeistert seine Zuhörer. Er stellt sich als echte Alternative zur Union dar. Nun muss er liefern und ein Finanzkonzept vorlegen, wie die „Wohltagen“ finanziert …
24.04.2017
Bild: A T A K O R I E N (Band 2) - philosophisches Märchen rund um Freiheit und GerechtigkeitBild: A T A K O R I E N (Band 2) - philosophisches Märchen rund um Freiheit und Gerechtigkeit
tredition GmbH

A T A K O R I E N (Band 2) - philosophisches Märchen rund um Freiheit und Gerechtigkeit

Das friedliche Miteinander verschiedener Kulturen ist in Reinhard Bartschs utopischen "A T A K O R I E N (Band 2)" kein Ding der Unmöglichkeit. ------------------------------ Ein imaginäres Königreich im Norden von Afrika wird im neuen Buch von Reinhard Barsch erneut zum Schauplatz eines ansprechenden, philosophischen Märchens, das aktuelle und teils brisante Themen auf interessante Weise bespricht. Die Religionen aller Länder werden in dieser Geschichte dazu aufgerufen, sich unter einem einzigen Gott zu vereinen und in Frieden miteinander z…
21.04.2017
Thema: Pressemitteilung Gerechtigkeit
Bild: Über Meinungs- und PressefreiheitBild: Über Meinungs- und Pressefreiheit
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Über Meinungs- und Pressefreiheit

… Interesse derer, die sie finanzieren. „Die freie Presse: mal Heilige mal Hure“, urteilt Prof. Querulix. Manipulationsversuche sind allgegenwärtig. Beobachtet man z.B. wie interessierte Kreise und ihre nützlichen Idioten die katastrophale Schieflage bei der sozialen Gerechtigkeit verschweigen, kleinreden und sogar mit zweifelhaften „Statistiken“ pseudowissenschaftlich als nicht existent „nachweisen“, wird einem klar, daß Pressefreiheit ebenso wie die Freiheit der Wissenschaft einer hohen Moral bedürfen, um sicherzustellen, daß sie nicht mißbraucht …
20.04.2017
Bild: UfSS: Schulden und Wahlen – es wird sich nichts ändernBild: UfSS: Schulden und Wahlen – es wird sich nichts ändern
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Schulden und Wahlen – es wird sich nichts ändern

… Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Das wissen Entscheider: Es interessiert sie offensichtlich nicht, dass die gigantischen Schulden soziale Gerechtigkeit verhindern. Es ist egal, wer wann und wo regiert, die Menschheit befindet sich mitten in einer neuen Weltwirtschaftskrise. Die Frage ist nur, welches Ereignis die Luftblasen wann platzen lässt? Die Entscheider haben auf die globale Krise keine Antworten, …
18.04.2017
Bild: Die Welt steht vor fundamentalen VeränderungenBild: Die Welt steht vor fundamentalen Veränderungen
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Die Welt steht vor fundamentalen Veränderungen

… schwächeren US-Dollar braucht, sondern auch weil sich sonst noch mehr Ausländer in die guten Unternehmen Deutschlands einkaufen oder diese gleich ganz übernehmen würden, und weil wir mit Exporten Arbeitsleistung verschwenden, die wir für Zukunftsinvestitionen im eigenen Land dringend brauchen. Soziale Gerechtigkeit hat keine Chance, wenn die Regierungen so weiterwursteln wie bisher. Ob die Wähler das verhindern werden, ist fraglich. Viele wissen gar nicht, wer für welche Politik steht. Das interessiert sie einfach nicht, obwohl sie unter den Folgen – …
18.04.2017
Bild: Agenda 2011-2012: Weltweite 300 Billionen US-Dollar Schulden – Parallelen zu WeltwirtschaftskrisenBild: Agenda 2011-2012: Weltweite 300 Billionen US-Dollar Schulden – Parallelen zu Weltwirtschaftskrisen
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Weltweite 300 Billionen US-Dollar Schulden – Parallelen zu Weltwirtschaftskrisen

… von 6.060 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Das ist kein Zufall, sondern der Wille der Entscheider in Gesetzen gegossen. Reiche und Unternehmen drücken mit Macht auf Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Entscheider haben jedes Augenmaß für Arme, Unterprivilegierte und soziale Gerechtigkeit, verloren. Ihnen ist die eigene Macht und, dass jeder Euro, Dollar oder Yen in die eigene Tasche fließt, wichtiger als das Volkswohl. Von der Inflation 1948 waren Sparer und Schuldner betroffen, nicht deren Anlagevermögen. Der Staat hat nach der Inflation …
13.04.2017
Bild: Agenda 2011-2012: Deutschlands Schulden steigen auf 7 Billionen EuroBild: Agenda 2011-2012: Deutschlands Schulden steigen auf 7 Billionen Euro
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Deutschlands Schulden steigen auf 7 Billionen Euro

Deutsche Politik kann nur so gut sein, wie die Werte an die sie sich orientiert. Der Abbau von Staatsschulden spielt dabei offensichtlich keine Rolle! Lehrte, 10.04.2017. Agenda 2011 - 2012 steht für politische Bildung, soziale Gerechtigkeit und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda …
10.04.2017
Bild: Schlaft schön weiter, liebe MitmenschenBild: Schlaft schön weiter, liebe Mitmenschen
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Schlaft schön weiter, liebe Mitmenschen

… der Wirtschaftslobby aufgegriffen, daß die Lohnnebenkosten zu hoch seien. Die Folge war die Agenda 2010 der SPD-Regierung Schröder, die hunderttausenden Menschen ihre Zukunft ruiniert hat. Die wohlhabenden Profiteuren dieses Anschlags auf die soziale Gerechtigkeit focht das nicht an. Vorstands- und Aufsichtsratsbezüge wurden weiter kräftig gesteigert. Viele hunderttausend Arbeitslose wurden kurzerhand aus der Statistik herausgerechnet, um politische Erfolge vorzutäuschen. Hunderttausende wurden skrupellos in den Niedriglohnsektor und in prekäre …
05.04.2017
Prof. Querulix: Im freien Fall
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Prof. Querulix: Im freien Fall

… sich dabei alle gleich: Christliche, Christsoziale, Sozialisten, Freie Demokraten, die Grünkonservativen, sogar die Linken und natürlich auch die vielen, die – wenigstens offiziell – gar kein Abzeichen tragen. Die Dummen sind der „kleine Mann“ und die „kleine Frau“. Soziale Gerechtigkeit ist im Zeitalter des Beutekapitalismus nämlich einfach zu teuer für die, die über den Staat verfügen und ihn für ihre eigennützige Zwecke benutzen. Deshalb gibt es keine soziale Gerechtigkeit und deshalb müssen immer mehr Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen …
03.04.2017
Bild: Wer will überhaupt ein Grundeinkommen?Bild: Wer will überhaupt ein Grundeinkommen?
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Wer will überhaupt ein Grundeinkommen?

… Grundeinkommen bezahlen. Das ist aber barer Unsinn. „Unkenntnis und Trägheit der niedergedrückten und benachteiligten Massen waren in der Menschheitsgeschichte immer schon die Garanten dafür, daß die herrschenden Minderheiten sie ungestört betrügen und ausbeuten konnten.“ (Prof. Querulix) Dabei wäre soziale Gerechtigkeit einer nachhaltigen wirtschaftlichen Prosperität sogar äußerst förderlich, sogar dann, wenn – sofern notwendig – die Steuern für die hohen und vor allem extrem hohen Einkommen erhöht würden. Es ist ja inzwischen auch kein Geheimnis mehr, daß …
30.03.2017
Bild: Wahlkampf 2017 - ein trostloses und unwürdiges SchauspielBild: Wahlkampf 2017 - ein trostloses und unwürdiges Schauspiel
Agenda 2011 - 2012

Wahlkampf 2017 - ein trostloses und unwürdiges Schauspiel

… Baby oder Greis, trägt eine Staatsschuldenlast von rund 25.600 Euro. Genug ist genug. Deutschland befindet sich mitten in der Schuldenkrise, die sich aufgrund der geschilderten Umstände dramatisch verschlechtern wird. Martin Schulz macht von sich reden und setzt auf soziale Gerechtigkeit. Schulz sollte wissen, dass die Zukunft Hunderte von Milliarden Euro zusätzlich verschlingen wird. Es wird erwartet, dass er ein tragfähiges Reform- und Finanzierungskonzept vorlegt, das aus der Schuldenkrise führt und in die Zukunft weist. Gelingt ihm das nicht, …
30.03.2017
Mieterrechte beim Auszug
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Mieterrechte beim Auszug

… stümperhafter Arbeit zufriedengeben. Teppichböden muss der Mieter aber nicht auswechseln und auch ein Parkett muss der Mieter nicht abschleifen. Noch ein letzter Gedanke Es ist gut, dass die Mieterrechte heute gestärkt sind. Eine Garantie dafür, dass der Mieter mit seiner Ansicht über Gerechtigkeit vor Gericht durchkommt, ist das aber noch lange nicht. Daher ist es immer eine Frage der vernünftigen Abwägung, ob man sich auf einen Rechtsstreit mit seinem Vermieter einlassen sollte. Wenn es zum Beispiel nur darum geht, einen Raum weiß zu überstreichen, …
29.03.2017
Bild: Nach dem Totalcrash: Eine Weltwährung?Bild: Nach dem Totalcrash: Eine Weltwährung?
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Nach dem Totalcrash: Eine Weltwährung?

… klug, werden protektionistische Maßnahmen der US-Regierung vor allem negative Folgen für die USA haben. Grundlegende – vor allem soziale – Verbesserungen im Innern sind dagegen unausweichlich. Auch die USA sind eine tief gespaltene Nation. Ihre „Eliten“ müssen sich auf soziale Gerechtigkeit besinnen, statt sich wie von Sinnen die Taschen weiter maßlos vollzustopfen. Die Multimillionäre und Milliardäre in oder im Dunstkreis der Regierung sollten dabei den Anfang machen, um glaubwürdig zu werden. Das wäre die wichtigste Reform, die in den USA längst …
29.03.2017
Bild: Saarland Wahl - ein weiteres großes Fragezeichen, wohin sich die Politik entwickeltBild: Saarland Wahl - ein weiteres großes Fragezeichen, wohin sich die Politik entwickelt
Agenda 2011 - 2012

Saarland Wahl - ein weiteres großes Fragezeichen, wohin sich die Politik entwickelt

Die Bundestagswahl 2017 wird die Partei gewinnen, die sich für soziale Gerechtigkeit bekennt und den Wählern sagt, wie sie die „Wohltaten“ finanzieren will. Lehrte, 27.03.2017. Das Wahlergebnis im Saarland: 40,7 % für die CDU und 29,6 % für SPD, werten die Parteien und Teile der Medien als Wählervotum. Das war 2016 nicht andres. In Baden-Württemberg votierten 30,3 % der Wähler für die Grünen, 27 % für die CDU und 13,7 % für die SPD. In Rheinland-Pfalz stimmten 36,2 % für die SPD, 31,8 % für die CDU und 12.6 % für die AfD und in Sachsen- Anhalt …
27.03.2017
Bild: Soziale Gerechtigkeit fördert Wirtschaftswachstum und WohlstandBild: Soziale Gerechtigkeit fördert Wirtschaftswachstum und Wohlstand
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Soziale Gerechtigkeit fördert Wirtschaftswachstum und Wohlstand

… und CSU gewonnen haben, obwohl die Politik der gesellschaftlichen Spaltung inzwischen offen diskutiert wird. Doch der Zugewinn von 5,5 Prozent der Stimmen ist kein Wunder. Die einen haben Angst vor den Linken, die anderen haben sowieso die Hoffnug auf Gerechtigkeit verloren. Und das Wichtigste: Mit ihrer Wahlbeteiligung ändern diejenigen die Verhältnisse, die sich überhaupt für Poltik und ihre Folgen interessierren. Das sind aber nun leider einmal die Wenigsten. Sich nicht für Politik zu interessieren, uninformiert, gleichgültig zu sein und die …
27.03.2017
Bild: Agenda News: Martin Schulz hellwach – Merkel kommt nicht in die GängeBild: Agenda News: Martin Schulz hellwach – Merkel kommt nicht in die Gänge
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Martin Schulz hellwach – Merkel kommt nicht in die Gänge

… 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben damit auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das Thema Gerechtigkeit wird die Wahlen beherrschen: Die Bemessungsgrenze für Renten wurde auf 43 % gesenkt. Die Stundenlöhne sind inflationsbereinigt von 1999 bis 2013 um 4 % gestiegen, was einer jährlichen Steigerung von 0,31 % entspricht (DGB). In dieser Zeit lag die durchschnittliche …
23.03.2017
Bild: Eintracht und Gerechtigkeit gibt’s nicht geschenktBild: Eintracht und Gerechtigkeit gibt’s nicht geschenkt
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Eintracht und Gerechtigkeit gibt’s nicht geschenkt

… Unterschlagung von 225.000 Dollar fünf Jahre sitzen, da wären die 24 Minuten für den Angeklagten gerecht. Nach dem Strafmaß im 28 Millionen-Fall Uli Höneß können „kleinere“ Steuersünder, die – sagen wir „nur“ hunderttausend Euro am Finanzamt vorgemogelt haben – unter Gerechtigkeitsgesichtspunkten eigentlich nur noch verwarnt werden. Gleiches Recht für alle, heißt es doch – oder ist das vielleicht gar nicht ernst gemeint? Die Rudeltiergene des Menschentiers sprechen dafür. Der Mensch hat zwar die Moral und die Idee der Gerechtigkeit erfunden, sie …
20.03.2017
Bild: UfSS: Niederlande - eine Mehrheit verhindert Wilders und straft Rutte mit 21,3 % abBild: UfSS: Niederlande - eine Mehrheit verhindert Wilders und straft Rutte mit 21,3 % ab
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Niederlande - eine Mehrheit verhindert Wilders und straft Rutte mit 21,3 % ab

… liegt daran, dass Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Wirtschaftsverbände, Unternehmen, Lobbyisten und Experten keine Antworten auf die Schuldenkrise haben. Noch schlimmer, Wilders, Le Penn und Co. sind noch naiver. Gerechtigkeit, soziale Gerechtigkeit und ein menschenwürdiges Leben führen zu können - stehen nicht mehr auf ihrer Agenda. Die Armut der Menschen, Niedriglohn, Niedrigrenten, Ausgrenzung, Hoffnungslosigkeit, Krankheit und sinkende Steuereinnahmen, wird nicht mehr abgefedert. …
20.03.2017
Bild: Die Schuldenkrise und Angst vor einer GeldentwertungBild: Die Schuldenkrise und Angst vor einer Geldentwertung
Agenda 2011 - 2012

Die Schuldenkrise und Angst vor einer Geldentwertung

… gefördert, Arbeitnehmern geschadet und Verluste sozialisiert. Es gipfelt darin, dass eine Minderheit Privatvermögen über 12 Billionen Euro besitzt und keine Vermögensteuer zahlen. Aufgrund der enormen Einnahmenverluste hat sich Deutschland kaputtgespart. Martin Schulz will mehr soziale Gerechtigkeit und eine deutliche Verbesserung der unteren und mittleren Einkommen. Aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en), werden die Schulden bis 2030 um 4.800 Mrd. Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze …
16.03.2017
Bild: Von Egomanen, Kriminellen und SchwätzernBild: Von Egomanen, Kriminellen und Schwätzern
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Von Egomanen, Kriminellen und Schwätzern

… profitables Süppchen kochen. Die wachsende Kluft zwischen Reichen und Armen, Profiteuren und Opfern, Ausbeutern und Ausgebeuteten läßt sich weltweit kaum noch überbrücken. In den Ländern der sogenannten Ersten Welt ist das nicht anders. Um wieder mehr soziale Gerechtigkeit zu schaffen, bräuchte es geradezu revolutionäre Reformen. Dagegen würden sich die Profiteure und deren Mitläufer und nützliche Idioten sicherlich mit allen Mitteln wehren. Doch „weiter so“ wird auch nicht funktionieren. Denn die hemmungslose Verschuldung zahlreicher Staaten und …
15.03.2017
Bild: bussgeldprüfer.com startet einfachen und schnellen Service zur Prüfung von fehlerhaften Bußgeldbescheiden.Bild: bussgeldprüfer.com startet einfachen und schnellen Service zur Prüfung von fehlerhaften Bußgeldbescheiden.
GDB L-Tech UG (haftungsbeschränkt)

bussgeldprüfer.com startet einfachen und schnellen Service zur Prüfung von fehlerhaften Bußgeldbescheiden.

… Bußgeldbescheides mittels innovativer Softwarelösung zur Verfügung. Dabei verfolgt die Plattform von bussgeldprüfer.com konstant nur ein Ziel: Verkehrsteilnehmern ein starker Partner zu sein, wenn es darum geht, ihre Rechte einzufordern und in fehlerhaften Fällen zu Gerechtigkeit zu verhelfen. bussgeldprüfer.com richtet sich zunächst an alle Verkehrsteilnehmer, welche eine schnelle und unkomplizierte Möglichkeit zur Prüfung derer Bußgeldbescheide suchen. Die Vorteile von bussgeldprüfer.com im Überblick: - Wir von bussgeldprüfer.com setzen uns für Sie …
15.03.2017
Bild: Wie Wiki Leaks den „Eliten“ den Marsch blästBild: Wie Wiki Leaks den „Eliten“ den Marsch bläst
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Wie Wiki Leaks den „Eliten“ den Marsch bläst

… lähmen und die Weltwirtschaft in die vollends Knie zu zwingen. Von möglichen Terroranschlägen aus dem Off der virtuellen Welt gar nicht zu reden. Es wird spannend. Werden die Verantwortlichen für unsere Sicherheit ebenso versagen wie die Verantwortlichen für soziale Gerechtigkeit? Der Alltagsphilosoph Prof. Querulix beobachtet das immer wahnsinnigere Treiben der Menschentiere seit Jahren. Seine Kommentare erscheinen in der Reihe „Tacheles“. Sieben Bände sind bereits erschienen. Der jüngste im Umfang von 264 Seiten trägt den Titel: „Rien ne vas plus …
14.03.2017
Bild: Agenda News: Merkel 44 %, Schulz 44 % - Konservative gegen SozialistenBild: Agenda News: Merkel 44 %, Schulz 44 % - Konservative gegen Sozialisten
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Merkel 44 %, Schulz 44 % - Konservative gegen Sozialisten

… Partei nicht mehr mitgenommen, sondern ausgegrenzt werden. Sozialisten zielen auf gesellschaftlichen oder staatlichen Besitz der Produktionsmittel und eine gerechte Verteilung der Ressourcen an alle Mitglieder der Gemeinschaft. Im Mittelpunkt steht das Bestreben nach sozialer Gerechtigkeit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Die Parteiprogramme beider Gruppierungen sind fast identisch. Zieht man eine Bilanz ihrer Tätigkeit der letzten 48 Jahre, fällt diese negativ aus. Für Ungleichheit stehen die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und …
13.03.2017
Präsidentin Tsai hält Rede anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Präsidentin Tsai hält Rede anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages

… sodass die Lehren aus dem Holocaust niemals vergessen werden. Ebenso würde ich mich über einen größeren Austausch mit Deutschland im Bereich der Übergangsjustiz freuen, sodass Taiwan weiterhin seine Fehler in der Geschichte abarbeiten und in Richtung einer Zukunft von Versöhnung und Gemeinschaft arbeiten kann. Taiwan wird mit der gesamten internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten und wir werden mit Ihnen allen zusammenarbeiten. Lassen Sie uns zusammen den Weg der Menschenrechte, Gerechtigkeit und des Friedens gehen. Vielen Dank Ihnen allen!
10.03.2017
Bild: Auch wer keine Chance hat, kann lernen, indem er sie nutztBild: Auch wer keine Chance hat, kann lernen, indem er sie nutzt
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Auch wer keine Chance hat, kann lernen, indem er sie nutzt

… Privilegierten unter den Menschentieren immer so lange auf das Gaspedal ihrer Machtgelüste und Profite drücken, bis der Karren des ganzen Staates aus der Kurve fliegt. Einen Lerneffekt und vernünftige Drosselung der Macht- und Profitgier der „Eliten“ hat es bisher noch nicht einmal bei denen gegeben, die den Karren dann unter eigenen großen Opfern wieder aus dem Dreck ziehen müssen. Wer soziale Gerechtigkeit herstellen will, muß also ein dickes Brett vor dem Kopf vieler seiner Mitmenschen – Ausbeutern wie Ausgebeuteten – durchbohren. READ Pressestelle
08.03.2017
Bild: Bleibt Gender-Gerechtigkeit im Gesundheitswesen nur eine Vision?Bild: Bleibt Gender-Gerechtigkeit im Gesundheitswesen nur eine Vision?
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Bleibt Gender-Gerechtigkeit im Gesundheitswesen nur eine Vision?

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) weist anlässlich des morgigen Weltfrauentags auf nach wie vor gravierende Gender-Ungerechtigkeiten hin. Im September 2016 hat die WHO High-Level Commission on Health Employment and Economic Growth in einem Grundsatzpapier alle nationalen Regierungen zu Investitionen in Gesundheitspersonal aufgefordert. Eine der zentralen Forderungen lautet: „Maximize women`s economic participation and foster their empowerment through institutionalizing their leadership, adressing gender biases and inequities in education …
07.03.2017
Bild: Gut, wenn die Wähler wissen, woran sie sindBild: Gut, wenn die Wähler wissen, woran sie sind
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Gut, wenn die Wähler wissen, woran sie sind

… haben Gelegenheit, dieses Vorhaben mit ihrer Stimme zu unterstützen oder abzulehnen. Klarheit und Wahrheit in der Politik. Das ist lobenswert. Und beschweren kann sich hinterher auch niemand. Ob die Kälber sich ihre Schlächter dann wieder selber wählen und die soziale Gerechtigkeit weiterhin auf der Strecke bleibt, wird abzuwarten sein. Für die jetzt mit der CDU/CSU regierenden Sozialdemokraten ist das eine große Chance. Sie erinnern sich nach ihrer agendarischen Abirrung unter Gerhard Schröder offensichtlich wieder an ihre Wurzeln und wofür sie …
07.03.2017
Bild: UfSS: Gewerkschaften vor der größten Herausforderungen des 21. JahrhundertsBild: UfSS: Gewerkschaften vor der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Gewerkschaften vor der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Arbeiterinnen und Arbeiter verlieren immer mehr Arbeitsrechte, Schutz und Einkommen. Das haben die Tarifpartner Gewerkschaften und Unternehmen so gewollt. Lehrte, 06.03.2017. Das Fähnchen soziale Gerechtigkeit wird nur noch von sozialen Netz- und Hilfswerken, Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Kirchen und Agenda 2011-2012 in den Wind gehalten. Die Gewerkschaften stellen das Thema „Rente“ in den nächsten 6 Monaten in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten. In der Zeit von 1999 bis 2013 sind die …
06.03.2017
Bild: Agenda News: Trump – globale Großartigkeit am Rande der InsolvenzBild: Agenda News: Trump – globale Großartigkeit am Rande der Insolvenz
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Trump – globale Großartigkeit am Rande der Insolvenz

So sind sie und so bleiben sie, die Konservativen, Erzkonservativen und Kapitalisten, sie greifen nach der Macht. Steuersenkungen für sich und Verluste sozialisieren. Soziale Gerechtigkeit steht nicht auf ihrer Agenda – sondern Profit. Führende Republikaner bezeichnen Trumps Pläne als „Totgeburt“. Lehrte, 02.03.2017. Die Menschen kennen Trumps Wahlversprechen, von denen er ein Teil per Dekret in kürzester Zeit verabschiedet hat. Worüber Trump nicht spricht, sind die Wirtschaftszahlen der USA. Das Bruttoinlandprodukt lag 2015 bei 17,9 Billionen …
02.03.2017
Bild: Belogen und betrogen haben die „Eliten“ ihre Mitmenschen immer schonBild: Belogen und betrogen haben die „Eliten“ ihre Mitmenschen immer schon
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Belogen und betrogen haben die „Eliten“ ihre Mitmenschen immer schon

… die arbeiten, weil die Rente nicht zum Leben reicht. Die Steuer- und Abgabenlast drückt die unteren Einkommen relativ viel stärker als die oberen und erspartes Geld löst sich dank Draghis Nullzinspolitik in langsam aber sicher in Wohlgefallen auf. Ist das die Gerechtigkeit der „Neuen Sozialen Marktwirtschaft“? Kanzlerin Merkel findet die Agenda2010 nach eigenem Bekunden gut und will sie mit Hilfe ihrer sogenannten christlichen Parteien und möglichen Hilfstruppen – ihre Hoffnung richtet sich wohl diesmal auf FPD und Grüne – weiter verwalten. Die …
02.03.2017
Bild: Überlebensstrategie für Frieden und Wohlstand für alleBild: Überlebensstrategie für Frieden und Wohlstand für alle
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Überlebensstrategie für Frieden und Wohlstand für alle

… anders sein – die antisozialen Nebenwirkungen dieser Reformen zugunsten der Arbeitgeber: nämlich die Förderung der Lohndrückerei sowie die weitere Ausbreitung prekärer Arbeitsverhältnisse und von Altersarmut. Die kommende Neuverteilung der Bundestagsmandate ist eine Chance für mehr soziale Gerechtigkeit. Die Mehrheit der Deutschen muß endlich wieder gerechter am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen beteiligt werden, und zwar der arbeitende Teil ebenso wie der im Ruhestand befindliche. In unserem an Millionären und Multimillionären so reichen Land …
27.02.2017
Bild: Zukunftsprojekt Agenda 2011 - 2012 „Wege aus der Krise“Bild: Zukunftsprojekt Agenda 2011 - 2012 „Wege aus der Krise“
Agenda 2011 - 2012

Zukunftsprojekt Agenda 2011 - 2012 „Wege aus der Krise“

… Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute/-verbände und Experten haben keine Antworten auf die globale Krise – eine open end Diskussion/Veranstaltung. Die Gründe liegen auf der Hand: Sie sind dabei den vorläufigen Höhepunkt der Schulden zu überschreiten. Sie haben zugelassen, jeder auf seine Art, dass soziale Gerechtigkeit zu einem Slogan verkommen ist. Sie orientieren sich an Reiche, von denen eine Minderheit 90 % des Weltvermögens besitzen und nicht an den Rest. Unternehmer stehen für Umsätze, die im doppelten Bereich des BIP liegen. Mit ihrer Macht drücken sie …
22.02.2017
Bild: Agenda News: Merkel, Gauck und Steinmeier grenzen Armut ausBild: Agenda News: Merkel, Gauck und Steinmeier grenzen Armut aus
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Merkel, Gauck und Steinmeier grenzen Armut aus

… hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Das ist das politische Erbe, mit dem Martin Schulz fertig werden muss. Das ist längst vergessen. Frank-Walter Steinmeier hat die einmalige Chance sich Martin Schulz anzupassen, der seine Arbeit in den Dienst für soziale Gerechtigkeit stellt. CDU, CSU und FDP bekennen sich mehr zur Wirtschaft, als zum Volk. Die Menschen erwarten von der zukünftigen Regierung ein sichtbares Bemühen, die Probleme zu lösen und entsprechende Finanzierungskonzepte zu erstellen. Die Initiative Agenda 2011-2012 ist der Zeit …
16.02.2017

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