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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD klagt gegen die Einseitigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Leuchtturm ARD

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD klagt gegen die Einseitigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD klagt in einem richtungsweisenden Gerichtsprozess in zweiter Instanz gegen die Einseitigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die eklatanten und systemischen Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine verheerende Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und beschädigen die demokratische Entwicklung nachhaltig. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Meinungsäußerungsfreiheit durch Meinungsvielfalt zu schützen. Das ist das Lebenselixier einer Demokratie, so urteilt das Bundesverfassungsger…
03.07.2023
15:58
Bild: Friedlicher Protest gegen Nationalpark Ostsee - Sternfahrt auf dem Wasser "Der Sund war bunt!"Bild: Friedlicher Protest gegen Nationalpark Ostsee - Sternfahrt auf dem Wasser "Der Sund war bunt!"
Freie Ostsee Schleswig-Holstein

Friedlicher Protest gegen Nationalpark Ostsee - Sternfahrt auf dem Wasser "Der Sund war bunt!"

Fehmarn, 01.07.2023 Presseerklärung der Initiative Freie Ostsee Schleswig-Holstein   Der Sund war bunt!   Für den 30. Juni 2023 18:00 Uhr hatte die Initiative Freie Ostsee Schleswig-Holstein zu einer Sternfahrt in den Fehmarnsund aufgerufen, um so die großen Befürchtungen zum Ausdruck zu bringen, die ein Nationalpark Ostsee mit unweigerlichen Verboten mit sich bringen wird.    Bei gutem Wetter sind mehrere Tausend Menschen dem Aufruf zu Lande und zu Wasser gefolgt. Mehr als 300 Segeljachten und Motorschiffe sowie dutzende Fahrgastschiffe und…
02.07.2023
14:35
Bild: Behördenreaktionen zu FUNDATIO stellen Stifterfreiheit in FrageBild: Behördenreaktionen zu FUNDATIO stellen Stifterfreiheit in Frage
FUNDATIO

Behördenreaktionen zu FUNDATIO stellen Stifterfreiheit in Frage

Am 1. Juli 2023 tritt ein bundeseinheitliches Stiftungsrecht in Kraft. Ein gemeinsames Verständnis zur Auslegung der Regelungen liegt jedoch in weiter Ferne. Kern der Kontroverse ist, ob Stiftern stets erlaubt ist, was das Gesetz nicht ausdrücklich verbietet. Im Vorprüfungsverfahren zur Errichtung der Stiftung FUNDATIO stellen Behörden diese Gestaltungsfreiheit in Frage oder verneinen sie implizit.  Die Anwendungspraxis der zuständigen Behörden bei der Anerkennung einer Stiftung war nicht zuletzt aufgrund differierender Landesstiftungsgesetz…
01.07.2023
18:47
Kfz-Versicherer HUK-Coburg rechnet mit Preissteigerungen für Autofahrer  - Stellungnahme
Altersdiskriminierung KFZ-Versicherung

Kfz-Versicherer HUK-Coburg rechnet mit Preissteigerungen für Autofahrer - Stellungnahme

Hohe Schäden bei wenig steigenden Beitragseinnahmen und verminderten Gewinnen in diesem Jahr führen zu erhöhten Prämien für die Kunden, so der Vorsitzende und Sprecher Jürgen Heitmann der HUK-Coburg. Er nannte unter anderem folgende Punkte: Das wäre der Ukrainekrieg, weiter Lieferschwierigkeiten der Hersteller und damit eine Beeinträchtigung der Konjunktur.  Für das abgelaufene Jahr wird es bei der HUK-Coburg keine Rückerstattung geben. Die erheblichen Kfz-Schäden im Ahrntal nach der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal schlugen sich negat…
30.06.2023
15:07
Bild: Überprüfungsfrist im Betreuungsverfahren – Überschreitung von mehr als einem Jahr durch das GerichtBild: Überprüfungsfrist im Betreuungsverfahren – Überschreitung von mehr als einem Jahr durch das Gericht
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Überprüfungsfrist im Betreuungsverfahren – Überschreitung von mehr als einem Jahr durch das Gericht

Leider zeigen sich Betreuungsgerichte mitunter unbeeindruckt von den eigens im Betreuungsbeschluss festgelegten Überprüfungsfristen zur Feststellung der Betreuungsvoraussetzungen. Besonders in Fällen, in denen die Voraussetzungen für Aufrechterhaltung der Betreuung nachträglich entfallen sind, weil sich der Gesundheitszustand der Betroffenen maßgeblich verbessert hat, sie schon längst alle Angelegenheiten wieder selbst erledigen, die Aufhebung der Betreuung beantragt wurde und dann nichts passiert, verlieren die Betroffenen jeden Glauben in …
30.06.2023
12:46
Bild: Politiker mahnen auf dem Wirtschaftsgipfel EuroMinds ein Umdenken an
Eurominds

Politiker mahnen auf dem Wirtschaftsgipfel EuroMinds ein Umdenken an

„Neue Chance für Europa“ so lautete das Motto des 4. EuroMinds Wirtschaftsgipfels in Hamburg, auf dem 120 Experten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft unter der Schirmherrschaft des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehmamer über die Zukunft Europas diskutierten. Das Gastland Österreich wurde durch die Bundesministerin für EU und Verfassung Karoline Edtstadler vertreten, die mit einer pointierten Rede aufwartete. Sie sieht den „European Way of Life“ in Gefahr. Europa habe seine Strahlkraft verloren. Wirtschaftlich und sicherheitspoli…
30.06.2023
12:12
Bild: Alarmierende Zahlen: Zunahme von unzufriedenen Mitarbeiter*innen schreit nach neuem Leadership.
Jörg Hawlitzeck

Alarmierende Zahlen: Zunahme von unzufriedenen Mitarbeiter*innen schreit nach neuem Leadership.

Eine kürzlich veröffentlichte Gallup-Studie zur Führungskultur in Unternehmen hat besorgniserregende Ergebnisse zutage gefördert. Immer weniger Arbeitnehmer*innen fühlen sich emotional stark an ihre Arbeitgeber*in gebunden. Verantwortlich für diese Entwicklung sind laut Gallup Probleme in der Führungskultur und deren Auswirkungen auf die Mitarbeitergesundheit. Gemäß dem "State of the Global Workplace Report 2023" von Gallup gaben weltweit 44 Prozent der befragten Arbeitnehmer an, in letzter Zeit aufgrund ihrer Arbeit gestresst gewesen zu sei…
30.06.2023
10:12
Petitionsübergabe "Entschädigung der mit Hepatitis-C infizierten Opfer" an MdB Linda Heitmann
VOB e.V.

Petitionsübergabe "Entschädigung der mit Hepatitis-C infizierten Opfer" an MdB Linda Heitmann

Auf der Wiese vor dem Reichstag findet am 03.07.2023 um 14 Uhr die offizielle Übergabe der Petition „CDU/CSU + BAYER AG: Entschädigung der 3000 Bluter des Medizinskandals“ (https://www.change.org/p/ cdu-csu-bayer-ag-entschädigung-der-3-000-bluter-des-medizinskandals),statt. Anlässlich des 10. Jahrestages der Petition, die von nahezu 20.000 Unterstützenden gezeichnet wurde, wird der Initiator Andreas Bemeleit diese Frau MdB Linda Heitmann vom Gesundheitsausschuss des Bundestages überreichen. Schon 2013 initiierte Andreas Bemeleit diese Petiti…
29.06.2023
21:35
Wirtschaftsgipfel EuroMinds in Hamburg eröffnet
Allendorf Media GmbH

Wirtschaftsgipfel EuroMinds in Hamburg eröffnet

Mit einer Rede der Hamburger Senatorin für Wirtschaft und Innovation Melanie Leonhard wurde in der Bucerius Law School der 4. Wirtschaftsgipfel EuroMinds eröffnet. 120 Experten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft sind angereist, um zwei Tage lang über Themen aus Wirtschaft und Gesellschaft zu diskutieren. Im Mittelpunkt steht in diesem Jahr die Transformation der Wirtschaft im Hinblick auf die veränderte Arbeitswelt, die Energiewende, den Klimawandel und die Digitalisierung.  Bereits zum vierten Mal treffen sich Vertreter aus Wirtschaft…
29.06.2023
10:41
Bild: Rechtsanwalt Alexander Kraffczyk in München verlegt Büro in die Sendlinger Straße
Alexander Kraffczyk

Rechtsanwalt Alexander Kraffczyk in München verlegt Büro in die Sendlinger Straße

Der renommierte Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, Alexander Kraffczyk, verlegt seine Kanzlei in ein neues Büro in der zentralen Lage der Sendlinger Straße 20 in München. Alexander Kraffczyk verlegt seine Kanzlei in die Sendlinger Straße - Mehr Raum für juristische Exzellenz Die renommierte Kanzlei Alexander Kraffczyk verlegt ihren Standort in ein neues Büro in der Sendlinger Straße 20, im Herzen Münchens. Mit dem Umzug setzt die Kanzlei einen wichtigen Schritt, um ihre Servicequalität weiter zu verbessern und ihren Mandanten noch…
27.06.2023
22:31
Bild: Neue Datenbank der Tierquälerei zeigt: Vor allem Brandenburg ist betroffen - 26 Skandale in den letzten Jahren
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Neue Datenbank der Tierquälerei zeigt: Vor allem Brandenburg ist betroffen - 26 Skandale in den letzten Jahren

- kaum rechtliche Folgen für Verantwortliche Letzte Woche haben die Tierrechtsorganisationen Deutsches Tierschutzbüro, SOKO Tierschutz, Animal Rights Watch (ARIWA) und tierretter.de die Website www.tierschutz-skandale.de veröffentlicht. Hinter der Website verbirgt sich eine Datenbank der Tierschutz-Skandale, die diese Organisationen seit 2016 dokumentiert und veröffentlicht haben. Ohne die Organisationen wären die dort 163 verzeichneten Fälle von Tierquälerei in der tierhaltenden Landwirtschaft vermutlich niemals entdeckt und aufgedeckt word…
27.06.2023
13:07
Bild: Wirtschaftsgipfel Eurominds 2023
Eurominds

Wirtschaftsgipfel Eurominds 2023

Wie werden wir morgen leben? Konferenz zur Zukunft Europas Hamburg: Bereits zum vierten Mal treffen sich Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft zum Wirtschaftsgipfel EuroMinds in der Bucerius Law School in Hamburg, um über die Zukunft Europas, die Bewältigung der Folgen des Klimawandels, die Transformation der Wirtschaft sowie die Chancen und Herausforderungen durch die Digitalisierung und die Entwicklung künstlicher Intelligenz zu diskutieren und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Die Schirmherrschaft über den diesjährigen Kongre…
26.06.2023
16:25
Bild: Thema Betreuungsrecht: Suspendierung der Vollmacht verhindert gegebenfalls voreiligen Widerruf Bild: Thema Betreuungsrecht: Suspendierung der Vollmacht verhindert gegebenfalls voreiligen Widerruf
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Thema Betreuungsrecht: Suspendierung der Vollmacht verhindert gegebenfalls voreiligen Widerruf

Für die Dauer der Überprüfung kann die Vollmacht suspendiert werden, § 1820 Abs. 4 BGB. Das bedeutet, dass das Betreuungsgericht die Herausgabe der Vollmacht an den Kontrollbetreuer anordnen kann. Dies bringt den Vorteil, Vorteil, dass für die Dauer der Überprüfung die Vollmacht durch den Bevollmächtigten nicht ausgeübt werden kann und der Vollmachtgeber dadurch geschützt ist. Besonders wichtig ist zusätzlich, dass dadurch das Selbstbestimmungsrecht des Vollmachtgebers besser geschützt werden kann, weil damit verhindert werden kann, dass Vor…
25.06.2023
12:20
Bild: espero, Nr. 7: Die neue Sommerausgabe 2023 - undogmatisch-libertär - kostenlos zum Download!Bild: espero, Nr. 7: Die neue Sommerausgabe 2023 - undogmatisch-libertär - kostenlos zum Download!
espero

espero, Nr. 7: Die neue Sommerausgabe 2023 - undogmatisch-libertär - kostenlos zum Download!

espero, Nr. 7, Juli 2023, 306 Seiten, zahlreiche Illustrationen, Kostenloser Download (PDF | 10 MB) Sommerzeit ist Reisezeit, und das Reisen erweitert den Blick über die begrenzte Sicht des eigenen Horizonts hinaus. Auch uns hat das Reisefieber ergriffen, und wir möchten mit der aktuellen espero-Sommerausgabe (espero #7) unsere Leser:innen zu einer virtuellen Reise durch die Kultur der gelebten bzw. angestrebten Anarchie einladen. Unsere Reise beginnt mit einem multimedialen Beitrag von Jochen Schmück über das anarchische Kulturphänomen der…
25.06.2023
09:40
Bild: Kleine Parteien sammeln Unterstützungsunterschriften
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ - Tierschutzpartei - Regionalgruppe München

Kleine Parteien sammeln Unterstützungsunterschriften

Um in Bayern zu den Landtags- und Bezirkswahlen am 8. Oktober 2023 zugelassen zu werden, müssen kleine Parteien, die erstmals antreten oder bei den Wahlen vor fünf Jahren unter einem Stimmenanteil von 1,25 % lagen, für ihre Zulassung Unterstützungsunterschriften sammeln und diese durch die Wahlämter bestätigen lassen. Die Abgabefrist dafür läuft in einem Monat, am 27. Juli 2023 um 18 Uhr, ab. Nach derzeitigem Kenntnisstand wollen sich u. a. folgende Kleinparteien an der Landtagswahl in Bayern beteiligen und müssen dafür Unterschriften sammeln…
23.06.2023
09:10
Bild: Rengha Rodewill; Hans E. Pappenheim: MUSSOLINI - Wandlung zum InterventionismusBild: Rengha Rodewill; Hans E. Pappenheim: MUSSOLINI - Wandlung zum Interventionismus
artesinex eBook publishing

Rengha Rodewill; Hans E. Pappenheim: MUSSOLINI - Wandlung zum Interventionismus

https://artesinex.comAVANTI! Leben und Werk Benito Mussolinis sind in einer umfangreichen Literatur beschrieben worden, doch die entscheidenden zehn Monate seines Lebens, vom 28. Juni bis zum 24. Mai 1915, haben 1935, als die Inauguraldissertation von Hans E. Pappenheim publiziert wurde, noch keine zusammenhängende Darstellung gefunden. Eine solche musste auch Fragment bleiben, da zum Zeitpunkt dieser Publikation die Bände des »Avanti!«, die Zeitung der Sozialistischen Partei Italiens (PSI), mit einer lückenlosen Übersicht der Artikel aus Mu…
22.06.2023
15:38
Bild: Wettbewerb zeigt bundesweites Engagement für Nachhaltigkeit
Projekt Nachhaltigkeit - der Wettbewerb für Zukunftsgestaltung mit Leidenschaft

Wettbewerb zeigt bundesweites Engagement für Nachhaltigkeit

Bewerbungsphase des Wettbewerbs Projekt Nachhaltigkeit ist zu Ende gegangen - Preisverleihung bei Jahreskonferenz des RNE Mit einer beeindruckenden Anzahl von mehr als 370 Bewerbungen in den drei Kategorien setzt der Wettbewerb „Projekt Nachhaltigkeit“ ein deutliches Signal dafür, dass Nachhaltigkeit als wichtiges Anliegen tief in unserer Gesellschaft verankert ist. Nachdem die Bewerbungsfrist des "Wettbewerbs für Zukunftsgestaltung mit Leidenschaft" vor kurzem zu Ende gegangen ist, haben die Juror:innen nun die besondere Aufgabe, die Preist…
22.06.2023
14:41
Jobcenter Euskirchen verweigert vollständige Zahlung der Kosten der Unterkunft mit Einrede der Verjährung
Pressearchiv CZ

Jobcenter Euskirchen verweigert vollständige Zahlung der Kosten der Unterkunft mit Einrede der Verjährung

Euskirchen, [Datum] - Das Jobcenter Euskirchen steht erneut in der Kritik, da es sich weigert, die vollständigen Kosten der Unterkunft (KDU) zu zahlen und die Einrede der Verjährung geltend macht. Der aktuelle Fall betrifft die Stromkosten für die Warmwasseraufbereitung im Monat Dezember 2020. Gemäß einer schriftlichen Vereinbarung des Jobcenters müssen die entsprechenden Belege nach Ablauf des Bewilligungszeitraumes eingereicht werden. Der Bewilligungszeitraum erstreckte sich von Februar 2020 bis einschließlich Januar 2021, wodurch die Bele…
22.06.2023
13:20
Bild: Frau Dr. von Rimon erzählt beim Expertenkongress in Miami ihre inspirierende LebensgeschichteBild: Frau Dr. von Rimon erzählt beim Expertenkongress in Miami ihre inspirierende Lebensgeschichte
Von Rimon Group

Frau Dr. von Rimon erzählt beim Expertenkongress in Miami ihre inspirierende Lebensgeschichte

Im Juni 2023 fand der renommierte Expertenkongress in Miami statt, auf dem namhafte Persönlichkeiten aus verschiedenen Bereichen ihre Erfahrungen und Erkenntnisse teilten. Einer der Höhepunkte des Kongresses war der bewegende Auftritt von Frau Dr. von Rimon, die mit ihrer Rede „I am an Expat too" die Zuhörerinnen und Zuhörer tief berührte. Unter dem Motto „I am an Expat too" erzählte sie von ihrer eigenen Lebensgeschichte und den Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert war. Schon in jungen Jahren habe sie ihr Heimatland mit ihrer klein…
22.06.2023
07:55
Bild: Lernen und Veränderung
Koenigskonzept Helmut König

Lernen und Veränderung

Was ist wohl die richtige Methode, um Dinge zu lernen und Veränderungsprozesse anzustoßen? Voraussetzung ist auf jeden Fall die Richtigkeit der zu erlangenden oder zu vermittelnden Information. Sicherheit dazu bekommt man, indem man recherchiert, wie vertrauenswürdig bzw. seriös die Information oder Person ist, von der man sein Wissen erhält.  Glauben dagegen wird meistens im Sinne von vermuten, erwarten, meinen, für wahr halten gebraucht. Der Inhalt von Wissen kann wahr oder falsch sein. Dabei gründet eine wissenschaftlich „wahre“ Erkennt…
21.06.2023
09:49
Bild: 30 Jahre LIFE Jugendhilfe  Bild: 30 Jahre LIFE Jugendhilfe
LIFE Jugendhilfe GmbH

30 Jahre LIFE Jugendhilfe

Die LIFE Jugendhilfe feiert am 23. Juni 2023 ihr 30-jähriges Jubiläum. In den letzten drei Jahrzehnten hat das Unternehmen vielen jungen Menschen dabei geholfen, den Weg zurück in die Spur zu finden.  Die Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die sich an die LIFE Jugendhilfe wenden, haben eine harte Zeit hinter sich. Viele wurden von Heim zu Heim weitergereicht, haben Drogenprobleme, können ihre Gefühle nicht kontrollieren oder verweigern ihren Schulbesuch. Jugendämter und Erziehungsheime stufen diese jungen Menschen zum Teil als soge…
20.06.2023
17:29
Bild: Ein Flüchtling erzählt: Eine bewegende Geschichte am Weltflüchtlingstag
secura protect Unternehmensgruppe

Ein Flüchtling erzählt: Eine bewegende Geschichte am Weltflüchtlingstag

Ein Flüchtling aus der ANKER Einrichtung Unterfranken erzählt seine eindrucksvolle Geschichte über seine Flucht & deren Herausforderungen.    Zum Weltflüchtlingstag präsentieren wir Ihnen eine eindrucksvolle Geschichte eines Flüchtlings und Asylantragstellers aus der ANKER Einrichtung Unterfranken. Aus Sicherheitsgründen bleibt er anonym, aber er hat mutig von seiner Flucht und den Herausforderungen berichtet, die er auf dem Weg überwinden musste. Diese Geschichte steht symbolisch für die Erfahrungen vieler Flüchtlinge weltweit, die nach Si…
20.06.2023
12:09
Bild: Widerruf einer Vorsorgevollmacht wegen Geschäftsunfähigkeit ist meist nur gerichtlich möglich Bild: Widerruf einer Vorsorgevollmacht wegen Geschäftsunfähigkeit ist meist nur gerichtlich möglich
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Widerruf einer Vorsorgevollmacht wegen Geschäftsunfähigkeit ist meist nur gerichtlich möglich

Soll eine Vorsorgevollmacht widerrufen werden, der Vollmachtgeber ist inzwischen jedoch geschäftsunfähig, kommt nur der Widerruf der Vollmacht durch einen gesetzlichen Betreuer in Betracht. Eine mögliche Ausnahme gilt, wenn es mehrere Vollmachten gibt und der andere Bevollmächtigte aufgrund seiner Vollmacht zum Widerruf der anderen Vollmacht berechtigt ist. Der Widerruf einer Vorsorgevollmacht durch einen Betreuer bedeutet einen massiven Grundrechtseingriff. Aus diesem Grund wurden mit § 1820 Abs. 5 BGB verschärfte Voraussetzungen geschaffen…
20.06.2023
07:44
Jetzt erst recht, Angebote für junge Männer und Väter ausbauen
LAG-Väterarbeit in NRW

Jetzt erst recht, Angebote für junge Männer und Väter ausbauen

Stellungnahme des Vorstands der LAG Väterarbeit NRW zu den Befragungsergebnissen von Plan International Die Veröffentlichung von Ergebnissen der Umfrage ‚Spannungsfeld Männlichkeit‘ schlägt hohe Wellen. Im Mittelpunkt der Empörung steht die vermeintliche Gewaltbereitschaft von mehr als einem Drittel der befragten Männer.  Neben dem Thema ‚Gewalt in der Partnerschaft‘ zielte die Umfrage aber auf weitere Aspekte von Männlichkeiten und die Ergebnisse sind, völlig unabhängig von der Frage, ob sie repräsentativ sind oder nicht, ein Weckruf zum H…
19.06.2023
14:05
Bild: Oliver Oettgen: Dachdeckermeister kämpft gegen den Fachkräftemangel in DeutschlandBild: Oliver Oettgen: Dachdeckermeister kämpft gegen den Fachkräftemangel in Deutschland
Handwerksdenker

Oliver Oettgen: Dachdeckermeister kämpft gegen den Fachkräftemangel in Deutschland

Miami, 09. Juni 2023 - Oliver Oettgen, der renommierte Dachdeckermeister und Unternehmer im Handwerk aus dem Kölner Umfeld, hielt am 09. Juni den mitreißendsten Vortrag zum Thema Fach- und Arbeitskräftemangel beim internationalen Experten Kongress in Miami. Vor einem hochkarätigen Publikum aus Fachleuten und Entscheidungsträgern sprach er über den alarmierenden Fach- und Arbeitskräftemangel in Deutschland und betonte die Notwendigkeit einer verstärkten Ausbildungsoffensive und die Zuwanderung von Arbeitskräften aus dem nicht europäischen Ausl…
19.06.2023
06:30
Bild: Der dankbare Betreute – Erbeinsetzung des Betreuers auch nach der Reform immer noch möglich?Bild: Der dankbare Betreute – Erbeinsetzung des Betreuers auch nach der Reform immer noch möglich?
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Der dankbare Betreute – Erbeinsetzung des Betreuers auch nach der Reform immer noch möglich?

Mit der Betreuungsrechtsreform sollte Missbrauch – sogar schon der Eindruck von möglichem Missbrauch – von betreuten, hilflosen und vielfach vereinsamten Personen durch Betreuer insoweit verhindert werden, als es Betreuern verboten werden soll, Geld oder geldwerte Leistungen oder Zuwendungen in Form von Verfügungen von Todes wegen von Betreuten zu erhalten. Dazu wurde § 30 BtOG geschaffen, der dieses Ziel jedoch nicht zufriedenstellend erreicht hat. Die Vorschrift ist in mehrfacher Hinsicht problematisch weil sie zum einen nicht als Verbot i.…
19.06.2023
00:11
Bild: Zentrale Wahlkommission genehmigt Braille-Schablone

Zentrale Wahlkommission genehmigt Braille-Schablone

554 Medienvertreter haben Akkreditierung der Hauptwahlkommission für Berichterstattung zur Präsidentschaftswahl in Usbekistan erhalten Heute hat die nächste Sitzung der Zentralen Wahlkommission (ZWK) Usbekistans zur Vorbereitung der vorgezogenen Präsidentenwahlen stattgefunden. Mitglieder der Hauptwahlkommission diskutierten Fragen bezüglich der Vorbereitung auf vorgezogene Präsidentenwahlen, insbesondere Wahlrechte für Menschen mit Behinderungen, den Stand der bei der Hauptwahlkommission eingegangenen Anfragen, Akkreditierung der internati…
15.06.2023
13:46
Bild: Außenministerin Baerbock zeigt Interesse an Aufforstungsprojekt in den TropenBild: Außenministerin Baerbock zeigt Interesse an Aufforstungsprojekt in den Tropen
DAVIES MEYER GmbH

Außenministerin Baerbock zeigt Interesse an Aufforstungsprojekt in den Tropen

Deutschland braucht beim Klimaschutz einen Innovations-Booster Außenministerin Annalena Baerbock lud auf ihrer Lateinamerikareise am Freitag, dem 9. Juni 2023, in Panama den Repräsentanten der deutschen Genossenschaft The Generation Forest, Andreas Eke, zu einem persönlichen Austausch ein, um sich über das Generationenwald-Konzept der Organisation in diesem Land zu informieren. Es ging darum, zusammen darüber nachzudenken, wie Deutschland und Europa noch stärker als bisher solche naturbasierten Lösungen unterstützen kann – insbesondere in de…
15.06.2023
13:31
Bild: Viele Kommunen drohen die E-Mobilität zu verschlafen
E-Mobilität

Viele Kommunen drohen die E-Mobilität zu verschlafen

Der Hochlauf der Elektromobilität in Deutschland ist seit Jahren beschlossen und in vollem Gange, doch in fast der Hälfte aller deutschen Gemeinden gab es Anfang 2023 immer noch keinerlei öffentliche Ladeinfrastruktur. Kommunen, die das Thema nicht anpacken, drohen in den kommenden Jahren abgehängt zu werden. Davor warnte bereits Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP):_ „Die Kommunen, die eine schlechte Ladeinfrastruktur haben, werden das spüren_“, sagte er bereits vor einigen Monaten._ _Er empfehle _jeder Bürgermeisterin und jedem Bürge…
15.06.2023
12:03
Bild: Kanzlei Dr. Plottek erneut in die Bestenliste deutscher Anwaltskanzleien gewählt
Kanzlei Dr. Plottek Bochum

Kanzlei Dr. Plottek erneut in die Bestenliste deutscher Anwaltskanzleien gewählt

Die Bochumer Kanzlei Dr. Plottek ist im zweiten Jahr in Folge als eine der besten Anwaltskanzleien im Bereich Erbrecht 2023 von der Zeitschrift Capital ausgezeichnet worden. Die Auszeichnung basiert auf einer Umfrage unter Rechtsanwälten, die ihre Kollegen einschätzen sollen. Jeder Anwalt kann zehn Empfehlungen aussprechen, darf sich dabei aber nicht selbst nennen. Insgesamt 4.010 Anwälte haben sich an der Umfrage für 2023 beteiligt. Die Auszeichnung zur besten Kanzlei erhalten diejenigen, die überdurchschnittlich oft genannt werden. Insge…
14.06.2023
16:45
Bild: In Taschkent wurde das Büro der OSZE-Mission zur Beobachtung vorzeitiger Präsidentschaftswahlen eröffnet
https://dunyo.info/en

In Taschkent wurde das Büro der OSZE-Mission zur Beobachtung vorzeitiger Präsidentschaftswahlen eröffnet

Der Wahlprozess wird von mehr als 270 lang- und kurzfristigen internationalen Beobachtern des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (OSZE/ODIHR) überwacht Taschkent, 14. Juni 2023. /Nachrichtenagentur „Dunyo“/. Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/ODIHR) hat eine Mission zur Überwachung der am 9. Juli in Usbekistan stattfindenden vorzeitigen Präsidentschaftswahlen eröffnet. Die Mission wird von Botschafterin Ursula Gacek geleite…
14.06.2023
08:13
Bild: Staatsanwaltschaft Oldenburg stellt Ermittlungen gegen Verantwortliche des Schlachthofs Oldenburg ein
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Staatsanwaltschaft Oldenburg stellt Ermittlungen gegen Verantwortliche des Schlachthofs Oldenburg ein

Anfang November 2018 hatte das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial, das Tierquälerei im Schlachthof Oldenburg dokumentiert, der Staatsanwaltschaft Oldenburg überreicht. Die Videos zeigen, wie eine Vielzahl von Rindern und ausgedienten Milchkühen unzureichend und nicht fachgerecht betäubt wurden und, obwohl sie augenscheinlich bei Bewusstsein waren, noch gestochen und getötet wurden. Dies lässt sich auf den Aufnahmen in erschreckender Vielzahl bei den Tieren feststellen. Darüber hinaus wurden Tiere verbotenerweise bis zu 28 Mal mit Elektrosc…
14.06.2023
06:33
Bild: Thema Betreuungsrecht: Ablauf eines betreuungsgerichtlichen GenehmigungsverfahrensBild: Thema Betreuungsrecht: Ablauf eines betreuungsgerichtlichen Genehmigungsverfahrens
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Thema Betreuungsrecht: Ablauf eines betreuungsgerichtlichen Genehmigungsverfahrens

Ein Genehmigungsverfahren wird nur auf Antrag des Betreuers eingeleitet. Eine Genehmigung ohne Antrag oder gegen den Willen des Betreuers kommt nicht in Betracht. Die Wirksamkeit des gewünschten Rechtsgeschäfts wird durch das Betreuungsgericht überprüft. Es   darf z. B.  nicht gegen die guten Sitten verstoßen. In der Praxis tritt hier vermehrt z. B. das Problem auf, dass Grundbesitz des Betreuten übertragen werden soll, um so zu verhindern, dass im Fall von späterer Mittellosigkeit ein Rückgriff des Sozialhilfeträgers stattfinden kann. Formv…
14.06.2023
03:11
Bild: Warum müssen bestimmte Rechtsgeschäfte betreuungsgerichtlich genehmigt werden?Bild: Warum müssen bestimmte Rechtsgeschäfte betreuungsgerichtlich genehmigt werden?
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Warum müssen bestimmte Rechtsgeschäfte betreuungsgerichtlich genehmigt werden?

Durch die Betreuungsrechtsreform zum 01.01.2023 wurden Genehmigungstatbestände für genehmigungspflichtige Rechtsgeschäfte verändert, die ursprünglich im Vormundschaftsrecht verorteten Regelungen wurden dort entfernt und direkt in die betreuungsrechtlichen Vorschriften eingefügt (§§ 1835 ff. BGB).  Sinnvoll war diese Änderung vor allem deshalb, weil für die Vermögensverwaltung innerhalb des Vormundschaftsrechts i. d. R. andere Anforderungen gelten, als für die Vermögensverwaltung innerhalb einer gesetzlichen Betreuung. Die gesetzliche Vertre…
12.06.2023
17:47
Bild: Christoph Beutekamp: Der Petritreff der Gewobag Hofgeismar eG
Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft für den ehemaligen Landkreis Hofgeismar eG

Christoph Beutekamp: Der Petritreff der Gewobag Hofgeismar eG

Christoph Beutekamp über den Petritreff der Gewobag Hofgeismar eG Die Gewobag Hofgeismar eG ist eine Wohnbaugenossenschaft, der es bereits seit über 75 Jahren ein Anliegen ist, ihren Mitgliedern verlässliche, zukunftsorientierte und qualitativ hochwertige Wohnungen zu bieten. Christoph Beutekamp erklärt, dass die Gewobag Hofgeismar eG ihren Mitgliedern verschiedene attraktive und moderne Wohnungen in zentraler Lage zur Verfügung stellt und es sich zum Ziel gesetzt hat, bei Notfällen eine schnelle Hilfe zu leisten. Darüber hinaus investiert …
11.06.2023
21:40
Bild: Meinungsumfrage zur Inflation in DeutschlandBild: Meinungsumfrage zur Inflation in Deutschland
mo'web research GmbH

Meinungsumfrage zur Inflation in Deutschland

Trotz zuletzt leichtem Rückgang bleibt die Inflation auf historisch hohem Niveau. Wie nehmen die Deutschen die Preissteigerungen wahr? Für sich, ihre Mitbürger und die Wirtschaft? Wo sehen sie die Ursachen und wo Lösungen für die Zukunft? In einer bevölkerungsrepräsentativ quotierten Onlinebefragung (8. bis 14. Mai 2023) haben wir 1.000 Personen aus ganz Deutschland zu den hohen Inflationszahlen befragt. Ausgewählte Ergebnisse: * In allen sozialen Schichten und Altersgruppen spürt eine große Mehrheit von 88% die Geldentwertung deutlich od…
09.06.2023
10:46
Bild: Thema Betreuungsrecht: Ehegattenvertretungsrecht ersetzt nicht die VorsorgevollmachtBild: Thema Betreuungsrecht: Ehegattenvertretungsrecht ersetzt nicht die Vorsorgevollmacht
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Thema Betreuungsrecht: Ehegattenvertretungsrecht ersetzt nicht die Vorsorgevollmacht

Dass die zum 01.01.2023 eingeführte Regelung zum gesetzlichen Ehegattenvertretungsrecht innerhalb der Gesundheitssorge (§ 1358 BGB) in der Praxis zu erheblichen Schwierigkeiten führen wird, war zu erwarten. Insbesondere die umfassende Prüfungspflicht nach § 1358 Abs. 3, 4 BGB, mit der behandelnde Ärzte nach Eintritt einer Notsituation belastet werden, wird zurecht heftig kritisiert. In Zusammenarbeit verschiedener Institutionen wie der Bundesärztekammer, dem Bundesministerium der Justiz, der Deutschen Krankenhausgesellschaft etc. wurden hierz…
08.06.2023
23:39
Bild: Damit Flüchtlingsarbeit gelingt: praktisch und pragmatisch mit HelperNet!Bild: Damit Flüchtlingsarbeit gelingt: praktisch und pragmatisch mit HelperNet!
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Damit Flüchtlingsarbeit gelingt: praktisch und pragmatisch mit HelperNet!

Nicht die vollmundigen und größtenteils unerfüllt bleibenden Polit-Versprechen, nicht allein der Professionellen-Einsatz sind die Erfolgsgaranten immer wichtiger und dringlicher werdender Flüchtlingsarbeit. Die Engagements Freiwilliger bewahren lange schon vor dem Zusammenbruch, sind und bleiben tragende Säulen, die totalen Kollaps vermeiden. Für mit Geflüchteten arbeitende Haupt- und Ehrenamtliche ist die Workshop Reihe in Kloster Beuerberg das Angebot, um in Krisen und Notfällen bestens gerüstet zu sein. Und als besonderes Zuckerl, als Da…
08.06.2023
20:45
Bild: Bedarf an Schuldnerberatung steigt stark!Bild: Bedarf an Schuldnerberatung steigt stark!
Aktionswoche Schuldnerberatung LAGSIB Berlin

Bedarf an Schuldnerberatung steigt stark!

_Berlin, 8.6.2023 _– Die steigenden Verbraucherpreise für Lebensmittel und Energie der letzten zwölf Monate haben bundesweit zu einem Anstieg der Anfragen bei Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen um 65 % geführt, ergibt eine Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Verbände (AG SBV). Auch die Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft Schuldner- und Insolvenzberatung Berlin e.V. (LAG SIB) verzeichnen im Vergleich zum Jahresbeginn 2022 eine steigende Nachfrage in allen 21 gemeinnützigen Beratungsstellen in der Bundeshauptstadt. …
08.06.2023
05:30
Glaube verbindet - Was es mit der christlichen Partnersuche auf sich hat
ICONY GmbH

Glaube verbindet - Was es mit der christlichen Partnersuche auf sich hat

Die christliche Partnersuche - Glaube als Gemeinschaft leben und die Liebe und Religionen eng miteinander verbinden für eine Beziehung. Das sind die Faktoren die gläubige Menschen glücklich machen. Wenn zwei sich suchen - der Glaube als Gemeinsamkeit Gemeinsamkeiten verbinden Sage mir, mit wem du umgehst, so sage ich dir, wer du bist - so beginnt ein Ausspruch Goethes. Das Zitat hat nichts an Aussagekraft verloren, auch wenn inzwischen Jahrhunderte ins Land gegangen sind. Da, wo sich Menschen am wohlsten fühlen, gibt es sie verbindende El…
07.06.2023
11:15