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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Dämlich, absurd, blöd - Maul halten. Die SPD beginnt den Wahlkampf
Der Gläserne

Dämlich, absurd, blöd - Maul halten. Die SPD beginnt den Wahlkampf

Die SPD hat Ihren Kanzlerkandidaten gekürt - Peer Steinbrück will Kanzler werden. Dabei hatte man in der letzen Woche eher den Eindruck, als würden Honorare und Beleidigungen derzeit die Politik regieren. 560.000€ Nebeneinkünfte, da wäre das Kanzlergehalt von rund 180.000€ pro Jahr eher als Nebenjob zu seinem derzeitig gelisteten Einkünften zählen - sollte er denn Kanzler werden. Aber Herr Steinbrück hat letze Woche auch etwas gelernt, wenn es um Transparenz bei seinen Honoraren geht, denn er "habe es nicht für möglich gehalten, dass darüber …
08.10.2012
11:35
Piratenpartei bereitet sich auf Bundestagswahlkampf vor
Piratenpartei Baden-Württemberg

Piratenpartei bereitet sich auf Bundestagswahlkampf vor

Am vergangenen Wochenende trafen sich Piraten aus ganz Deutschland im Rahmen einer Antragskonferenz im Naturfreundehaus Mannheim. Es war die erste von bundesweit zehn angekündigten Konferenzen [1], bei denen in Vorbereitung auf den Ende November in Bochum stattfindenden Bundesparteitag Programmanträge diskutiert werden. Anträge zu verschiedenen Themenbereichen wie Asylrecht, Gesundheits-, Migrations-, Familien- und Verteidigungspolitik wurden vorgestellt, teils kontrovers diskutiert und Verbesserungsvorschläge angeregt. Die Piratenpartei wir…
08.10.2012
09:17
Bild: Kuddelmuddel im Vertrag kostet unnötig Zeit und GeldBild: Kuddelmuddel im Vertrag kostet unnötig Zeit und Geld
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Kuddelmuddel im Vertrag kostet unnötig Zeit und Geld

Bei komplexen Vertragsverhandlungen kommt es vor, dass die Vertragsparteien aneinander vorbeireden oder übersehen, wichtige Punkte zu klären. Der Bundesgerichtshof hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, wann ein widersprüchlicher Vertrag komplett unwirksam ist. Konkret ging es um Reinigungsleistungen; es gab ein Angebot, eine Anlage zum Angebot, ein Gesprächsprotokoll und einen „Auftrag“ mit mehreren Anlagen. Zentraler Vertragspunkt war eine pauschale Kostenregelung über 38.500 Euro für eine „Reinigung pauschal“. Angegeben waren …
08.10.2012
09:14
Bild: Neue Perspektiven für die Au-pair-Landschaft. Verleihung des 1. RAL-Gütezeichens „Au-pair Outgoing“Bild: Neue Perspektiven für die Au-pair-Landschaft. Verleihung des 1. RAL-Gütezeichens „Au-pair Outgoing“
Gütegemeinschaft Au pair e.V.

Neue Perspektiven für die Au-pair-Landschaft. Verleihung des 1. RAL-Gütezeichens „Au-pair Outgoing“

Berlin. Erstmals erhalten 20 Au-pair-Agenturen aus dem gesamten Bundesgebiet das RAL-Gütezeichen „Au-pair Outgoing“. Die Urkunden werden am Mittwoch, dem 10.10.2012 um 13:00 Uhr von Lutz Stroppe, Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), im Bundespresseamt (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Reichstagufer 14, 10117 Berlin) überreicht. Das neue Gütezeichen dokumentiert, dass eine Au-pair-Agentur oder -Organisation bei der Vermittlung von deutschen Au-pairs ins Ausland, bei der Vor- …
08.10.2012
08:28
Bild: Ein weiterer Tibeter verbrennt sich unter Rufen nach UnabhängigkeitBild: Ein weiterer Tibeter verbrennt sich unter Rufen nach Unabhängigkeit
igfm

Ein weiterer Tibeter verbrennt sich unter Rufen nach Unabhängigkeit

Zwei Tage bevor die Volksrepublik China ihren 63. Nationalfeiertag beging, setzte sich ein Tibeter in Osttibet in Brand, während er Unabhängigkeit für Tibet forderte. Der 27jährige Yungdrung zündete sich am 29. September in der Stadt Dzatoe (chin. Zaduo) in der TAP Yulshul (chin. Yushu), Provinz Qinghai, an. Dem tibetischen Nachrichten-Portal Tibet Express aus Indien zufolge rief Yungdrung, der komplett tibetisch gekleidet war, verschiedenerlei Slogans, während er sich in der Nähe einer Ladenzeile selbst verbrannte. „Von Flammen umzüngelt …
08.10.2012
07:54
Fortgeltung von Pachtverträgen auch bei gezieltem Landverzicht
BTR Mecklenburg & Kollegen

Fortgeltung von Pachtverträgen auch bei gezieltem Landverzicht

BTR Rechtsanwälte erstretitet Urteil vor dem Amtsgericht Frankfurt (Oder) zur wichtigen Frage der Bestandssicherheit von Landpachtverträgen. Auch wenn Landeigentümer in einem Bodenordnungsverfahren statt der Landabfindung eine Abfindung in Geld wählen, kann ein für die betroffene Fläche bestehender Landpachtvertrag fortgelten. Dies stellte das Amtsgericht Frankfurt (Oder) in einem Urteil vom 17.07.2012 (Az.: 12 Lw 25/11) fest. Die Problematik: Ein Agrarunternehmen hat landwirtschaftliche Nutzflächen bis zum Jahr 2021 gepachtet. Während des…
05.10.2012
15:30
Bild: Kalender mit dem Who is Who der Bundeshauptstadt zum 25. Mal erschienenBild: Kalender mit dem Who is Who der Bundeshauptstadt zum 25. Mal erschienen
WALHALLA Fachverlag

Kalender mit dem Who is Who der Bundeshauptstadt zum 25. Mal erschienen

Berlin, Oktober 2012 – Die Bundestagsvizepräsidenten Dr. Wolfgang Thierse und Eduard Oswald nahmen stellvertretend für alle Abgeordneten vergangene Woche im Berliner Reichstag die ersten Exemplare des PARLAMENTARIUM 2013 entgegen. "Der Adressteil ist in unserem Arbeitsalltag ein unverzichtbares Hilfsmittel.“, sagte Bundestagsvizepräsident Oswald zur Jubiläumsausgabe. Auch Dr. Wolfgang Thierse bezeichnete das Kalendarium als sehr nützliche Arbeitshilfe. Seit 25 Jahren informiert das PARLAMENTARIUM rund um Bundesregierung, Vertretungen, Verbän…
05.10.2012
15:19
Bild: Soziale Innovationen durch Inklusion. PIKSL erhält in Düsseldorf die Auszeichnung als „Ausgewählter Ort 2012“.Bild: Soziale Innovationen durch Inklusion. PIKSL erhält in Düsseldorf die Auszeichnung als „Ausgewählter Ort 2012“.
In der Gemeinde leben gGmbH / PIKSL

Soziale Innovationen durch Inklusion. PIKSL erhält in Düsseldorf die Auszeichnung als „Ausgewählter Ort 2012“.

PIKSL* bringt Menschen mit und ohne Behinderung zusammen, um digitale Barrieren abzubauen und Ideen für einfache Lösungen zu entwickeln. Für das Inklusionsprojekt, das vor einem Jahr in Düsseldorf an den Start ging, bekommen die PIKSL-Teilnehmenden jetzt von der Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ den Innovationspreis verliehen. Diese Auszeichnung erhalten bundesweit besonders zukunftsweisende Ideen; aus mehr als 2000 Bewerbungen wurde PIKSL als einer der 365 „Ausgewählten Orte 2012“ in der Kategorie „Gesellschaft“ gekürt. Der Preis wir…
05.10.2012
15:09
Bild: "Anlagewünsche sind keine Wunschkonzerte"Bild: "Anlagewünsche sind keine Wunschkonzerte"
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

"Anlagewünsche sind keine Wunschkonzerte"

Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus Berlin konnten einem betroffenen Rentnerpaar gerichtlich helfen, sich von langjährigen Bausparverträgen zu lösen und die Verträge, ohne Schaden für die Betroffenen, vollständig rückabwickeln. Immer wieder stehen die Rechtsanwälte Dr. Schulte & Partner vor der Herausforderung, dass abschlussorientierte Bankmitarbeiter die Anlagewünsche ihrer Kunden völlig außer Acht lassen. Rechtsanwalt Dr. Schulte hierzu: "Dann werden gesetzlich geregelte und höchstrichterlich bestätigte Aufklärungspf…
05.10.2012
15:08
Wir brauchen mehr Öko-Bauern aus Bayern
Hofpfisterei

Wir brauchen mehr Öko-Bauern aus Bayern

München, 5. Oktober 2012 – Um auch in Zukunft ihre Öko-Brote und -Backwaren aus regional erzeugtem Getreide herstellen zu können, braucht die Hofpfisterei mehr zuliefernde Öko-Landwirte aus Bayern. Die Traditionsbäckerei mit Hauptsitz in München startet deshalb eine Informationskampagne, die möglichst viele Bauern im Freistaat zur Umstellung auf ökologischen Landbau bewegen soll. Bio boomt die Nachfrage nach Öko-Produkten hat sich in Deutschland im vergangenen Jahrzehnt nahezu verdreifacht. Auch die Öko-Brote und -Backwaren der Hofpfisterei …
05.10.2012
12:52
Bild: "Wir sind die Griechen von morgen" – Neuer Kurzfilm von WALLEY BERLIN fertigBild: "Wir sind die Griechen von morgen" – Neuer Kurzfilm von WALLEY BERLIN fertig
WALLEY BERLIN

"Wir sind die Griechen von morgen" – Neuer Kurzfilm von WALLEY BERLIN fertig

Europäischer Künstler ruft mit neuem Film zu Solidarität der Menschen in Europa auf Der unter dem Namen WALLEY BERLIN bekannt gewordene internationale Künstler und bekennende "Europa-Fan" Christophe Didillon (40) präsentiert aktuell sein neues Werk mit dem Titel „Europas Zukunft - Ende der Europäischen Idee“? Zentrales Thema des Werkes ist die Zukunft der Freiheit der Menschen in Europa. Die Freiheit sieht er als „höchstes Gut menschlichen Zusammenlebens“ an. Mit seinen Werken appelliert er an die Menschen, immer und entschlossen für Freihe…
05.10.2012
12:51
Elternbegleiterinnen – In Via Aachen bildet sie aus
In Via Aachen e.V.

Elternbegleiterinnen – In Via Aachen bildet sie aus

Bei In Via Aachen haben die ersten Elternbegleiterinnen ihre Ausbildung abgeschlossen. Sie unterstützen und beraten Eltern bei Bildungsfragen. Eltern sind heute oft sehr unsicher in ihrer Elternrolle und haben eigentlich in jeder Entwicklungsphase ihres Kindes einen großen Beratungsbedarf. Das stellt nicht nur Monika Kall-Siemons, als Leiterin von PEKiP-Gruppen für junge Eltern, fest. Auch Erzieherin Doris Grief ist in der Kita immer mit vielen Elternfragen konfrontiert, wenn es beispielsweise um die angemessene Förderung junger Kinder und …
05.10.2012
10:35
Künstliches Hornhautmodell testet pharmazeutische Substanzen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Künstliches Hornhautmodell testet pharmazeutische Substanzen

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 05.10.2012 Künstliches Hornhautmodell testet pharmazeutische Substanzen Menschen für Tierrechte stellen neue tierversuchsfreie Forschung vor www.InVitroJobs.com, das Wissenschaftsportal des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte, stellt das saarländische Unternehmen Across Barriers GmbH vor, das tierversuchsfreie Methoden entwickelt und entsprechende Tests durchführt. Das aktuellste Forschungsprojekt ist ein aus humanen Zelllinien gezüchtetes Augenhorn…
05.10.2012
10:33
Bild: Über 200 Mediatoren in HamburgBild: Über 200 Mediatoren in Hamburg
Mediation GmbH

Über 200 Mediatoren in Hamburg

Die Mediation GmbH hat Ihr Angebot um ein regionales Portal für Hamburg erweitert. Das Portal hamburg-mediatoren.de bietet ein Mediatorenverzeichnis mit über 200 Mediatoren und Mediatorinnen in Hamburg. Somit ist erstmals für die Hansestadt Hamburg ein umfassender Überblick über Mediationsanbieter möglich. Über ein Stadtteilverzeichnis sind dabei 70 Mediatoren auch Stadtteilen zugeordnet und erlauben so den Nachfragern nach Mediationsleistungen einen Mediator in ihrer näheren Umgebung zu finden. Alle Mediatoren sind parallel im bundesweiten V…
05.10.2012
10:33
Bild: Werbung für Silikonpads als Schutz vor Elektrosmog ist irreführendBild: Werbung für Silikonpads als Schutz vor Elektrosmog ist irreführend
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Werbung für Silikonpads als Schutz vor Elektrosmog ist irreführend

Wer damit wirbt, dass flache ovale Silikonpads, die man auf den Körper auflegt oder in die Hosentasche steckt, vor Elektrosmog schützen und zur Verbesserung von Speisen und Getränken dienen, handelt irreführend und damit wettbewerbswidrig. Gleiches gilt für die Werbebehauptung, dass die Silikonpads dazu bestimmt wären, Wasser optimal auszurichten und linksdrehende Milchsäuren im Wandel zu rechtsdrehenden Milchsäuren zu beeinflussen, außerdem der Anzahl freier Radikale entgegenzuwirken und den pH-Wert positiv zu beeinflussen. Diese Werbeanga…
05.10.2012
10:30
Bild: Gilt ein Erbverzicht gegen Abfindung auch für später erworbenes Vermögen des Erblassers ?Bild: Gilt ein Erbverzicht gegen Abfindung auch für später erworbenes Vermögen des Erblassers ?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Gilt ein Erbverzicht gegen Abfindung auch für später erworbenes Vermögen des Erblassers ?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Gilt ein Erbverzicht gegen Abfindung auch für später erworbenes Vermögen des Erblassers ? Vor 35 Jahren überschrieb die Mutter von Hartmut und Else ihren beiden Kindern jeweils ein Hausgrundstück. Sonstiges Vermögen hatte sie zum damaligen Zeitpunkt nicht. Else hatte bei der damaligen Grundstücksübertragung auf ihr Erbe notariell verzichtet. Kürzlich verstarb die Mutter der beiden Geschwister. Sie war zuvor erneut zu einem Haus im Wert von 150.000 € und Ackerland im Wert von ca. 20.000 € gekommen. Diese erbte…
05.10.2012
08:22
Bild: Erbunwürdigkeit - wie schützt man den Nachlass vor Vergeudung?Bild: Erbunwürdigkeit - wie schützt man den Nachlass vor Vergeudung?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Erbunwürdigkeit - wie schützt man den Nachlass vor Vergeudung?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Erbunwürdigkeit - wie schützt man den Nachlass vor Vergeudung? Eberhard hatte mit einem Hammer auf seine Ehefrau Susanne eingeschlagen und sie anschließend erwürgt. Susanne hatte in ihrem Jahre zuvor errichteten Testament Eberhard als Alleinerben eingesetzt. Sie hinterließ u.a. ein Hausgrundstück. Der Witwer und Alleinerbe Eberhard bot das Haus in Zeitungsanzeigen zum Verkauf an. Als Susannes Bruder Bertram von den Verkaufsbestrebungen erfuhr, verlangte er von Eberhard, den Verkauf des Hausgrundstückes zu unt…
05.10.2012
08:19
Vortrag des Fraunhofer MOEZ auf internationaler Konferenz zur Corporate Social Responsibility
Fraunhofer MOEZ

Vortrag des Fraunhofer MOEZ auf internationaler Konferenz zur Corporate Social Responsibility

Leipzig, 04.10.2012 – Wojciech Roskiewicz, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fraunhofer MOEZ, wird am 5. Oktober 2012 im Rahmen der „International Conference on Corporate Social Responsibility“ (Internationale Konferenz zur unternehmerischen Gesellschaftsverantwortung) in Berlin einen Vortrag über Strategien zur Inkubation von innovativen nachhaltigen Unternehmensgründungen (Sustainable Incubation) halten. Er setzt sich darin mit der Frage auseinander, mit welchen Instrumenten und mit Unterstützung welcher Einrichtungen nachhaltige Unterneh…
04.10.2012
18:59
Analyse: Duell der Präsidentschaftsbewerber – Wer wirkte besser, Obama oder Romney?
Wiegand & Wiegand - Die Auftrittsberater

Analyse: Duell der Präsidentschaftsbewerber – Wer wirkte besser, Obama oder Romney?

Hamburg (4. Oktober 2012) – Eineinhalb Stunden lang debattierten die beiden US-Präsidentschaftsbewerber in der Nacht zum Mittwoch in ihrem ersten TV-Duell. Wer war besser – Amtsinhaber Barack Obama (Demokrat) oder Herausforderer Mitt Romney (Republikaner)? Der Hamburger Auftrittsberater Wolf Achim Wiegand (auftrittsberater.de) hat hingeschaut: Um es gleich zu sagen: Obama war der müdere. Fast etwas fahl wirkte der Präsident. Von seiner sonst so geschliffenen Redekunst war an diesem Abend in der Universität von Denver nur selten etwas zu spür…
04.10.2012
18:48
Bild: Blockade durch bedrohtestes Volk der Welt legt Bahnstrecke lahmBild: Blockade durch bedrohtestes Volk der Welt legt Bahnstrecke lahm
Survival International.e.V.

Blockade durch bedrohtestes Volk der Welt legt Bahnstrecke lahm

Wegen einer Protestaktion, an der auch das bedrohteste Volk der Welt, die Awá, beteiligt sind, musste die größte Eisenerz-Mine der Welt vorübergehend den Betrieb ihrer Hauptbahnstrecke einstellen. Am Dienstag blockierten Hunderte Indianer, darunter Angehörige der Awá, die Carajás-Bahnstrecke des Bergbauunternehmens Vale. Sie protestierten damit gegen ein Gesetzesvorhaben der brasilianischen Regierung, das ihre Landrechte schwächen könnte. In der Aktion gipfelte die monatelange Sorge und Wut gegen die geplante Direktive 303, die die Ausweitu…
04.10.2012
18:47
Bild: Demographische Entwicklung: In acht Jahren fehlen mehr als 212.000 PflegekräfteBild: Demographische Entwicklung: In acht Jahren fehlen mehr als 212.000 Pflegekräfte
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Demographische Entwicklung: In acht Jahren fehlen mehr als 212.000 Pflegekräfte

Berlin, 05. Oktober 2012 – Zeitgleich zum Demographiegipfel der Bundesregierung ist eine neue Studie zum Fachkräftebedarf in der Gesundheitsbranche veröffentlicht worden. Danach werden 2030 bundesweit 18 Prozent der Stellen im Pflegebereich nicht mehr besetzt werden können, in einigen Bundesländern werden sogar bis zu 28 Prozent unbesetzt bleiben. Zur Bekämpfung des Fachkräftemangels fordert der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) Bund und Länder auf, Umschulungen als wichtiges Ausbildungsinstrument schnellstmöglich auf eine verl…
04.10.2012
18:44
Bild: Viel Sex, viel Drugs und wenig Rock'n'RollBild: Viel Sex, viel Drugs und wenig Rock'n'Roll
dbb jugend nrw

Viel Sex, viel Drugs und wenig Rock'n'Roll

Mit Rock’n’roll hatten die sechs Vertreter/innen des Russischen Jugendverbandes, die sich vom 3.-12. September auf Einladung der Deutschen Beamtenbund-Jugend NRW in Nordrhein-Westfalen aufhielten, relativ wenig am Hut. Umso mehr interessierten sie sich jedoch für die Themen "Sex" und "Drugs". "Jugendliche und Drogen - Prävention und Therapie", das war das Thema einer Fachkräftemaßnahme, für die Anfang September sechs russische Jugendvertreter nach NRW gekommen waren. Die Deutsche Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw) hatte hierfür eine gan…
04.10.2012
18:35
Bild: Rechts von der CDU?Bild: Rechts von der CDU?
Stresemann Stiftung

Rechts von der CDU?

Ein Jahr vor der Bundestagswahl steht es schlecht um das freiheitlich-konservative Politiklager Berlin/Jena, 5. Oktober 2012 – In knapp einem Jahr wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Doch das bürgerliche Wählerlager steht vor dem Problem, dass CDU und FDP nur mit sehr großen Bedenken wählbar erscheinen. Ob dies die „Sozialdemokratisierung“ oder den „Linkstrend“ der Union betrifft oder aber die alles andere als liberale Politik der FDP. Ein Diskussions-Papier der STRESEMANN STIFTUNG beleuchtet nun die parteipolitischen Perspektiven des …
04.10.2012
18:35
Bild: IVG Euroselect 14 (“The Gherkin“) - CLLB RAe berichten von GesellschafterversammlungBild: IVG Euroselect 14 (“The Gherkin“) - CLLB RAe berichten von Gesellschafterversammlung
CLLB Rechtsanwälte

IVG Euroselect 14 (“The Gherkin“) - CLLB RAe berichten von Gesellschafterversammlung

Berlin, 02.10.2012 – Am 29.09.2012 fand die Gesellschafterversammlung des Fonds in Berlin statt. Bei diesem Termin war Rechtsanwalt Hendrik Bombosch von der auf Kapitalanlagerecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte für diverse Anleger anwesend. Unerfreulich war, dass nicht genügend Stimmen für eine Beschlussfähigkeit vertreten waren, weshalb lediglich der Beirat und die Geschäftsbesorgerin einen Bericht über die aktuelle Lage abgaben. Das Schicksal des Fonds wird seit geraumer Zeit von Schwierigkeiten mit dem aus der Bayern LB, der …
04.10.2012
18:31
Bild: Ihr Kinderlein: Kommet - Große Erwartungen an den deutschen DemografiegipfelBild: Ihr Kinderlein: Kommet - Große Erwartungen an den deutschen Demografiegipfel
Deutscher Familienverband

Ihr Kinderlein: Kommet - Große Erwartungen an den deutschen Demografiegipfel

(Berlin) Der Deutsche Familienverband begrüßt die Einrichtung eines Demografiegipfels auf Bundesebene mit breiter Beteiligung aus allen relevanten Ressorts. Allerdings beschäftigen sich bislang weder der Demografiebericht noch die bisherige Demografiestrategie der Regierung in ausreichender Weise mit dem Tabuthema Bevölkerungspolitik. Wir können nicht einfach hinnehmen, dass Deutschland in Zukunft zum Altersheim Europas wird. Junge Menschen in Deutschland wollen eigentlich ebenso Familien gründen wie junge Eltern in Frankreich, den Niederla…
04.10.2012
13:02
Bild: Protokoll einer Haushalts- und StaatssanierungBild: Protokoll einer Haushalts- und Staatssanierung
Agenda 2011 - 2012

Protokoll einer Haushalts- und Staatssanierung

Lehrte 4. September 2010 In einem kleinen Freundeskreis hatten wir uns vorgenommen, ein sozial verträgliches Konzept zum Abbau der Haushaltsdefizite und der Staatsverschuldung zu erarbeiten. Eine Voraussetzung war, dass jeder über seine Parteizugehörigkeit sprach und sein politisches Verständnis darstellte. Es wurde nach politischen Entscheidungen gesucht, die die Politik in Deutschland maßgeblich beeinflusst haben. Es waren letztlich Notstandsverordnungen, die das politische Leben prägten. Die westlichen Alliierten haben am 8. November 1948…
04.10.2012
12:57
Bild: Offene Gespräche, offene Arme und offene Herzen in der UkraineBild: Offene Gespräche, offene Arme und offene Herzen in der Ukraine
dbb jugend nrw

Offene Gespräche, offene Arme und offene Herzen in der Ukraine

Acht Tage in der Ukraine, bis zum Rand vollgepackt mit Fachgesprächen, Gastfreundschaft und Herzlichkeit erlebten sieben Mitglieder der Deutschen Beamtenbund-Jugend NRW 17.-24. September. In Deutschland besteht die Jugendhilfe traditionell aus einem bunten Angebot von freien und öffentlichen Trägern mit einer Vielzahl ganz unterschiedlicher Wertorientierungen, Inhalten, Methoden und Arbeitsformen. Wie jedoch gestaltet sich die Situation in der Ukraine? Was wird hier von wem für junge Menschen getan und vor welche Herausforderungen sieht man …
04.10.2012
12:53
Ruin statt Rettung: Vorsicht vor Angeboten von Firmenbestattern
Westfälische Notarkammer KdöR

Ruin statt Rettung: Vorsicht vor Angeboten von Firmenbestattern

Westfälische Notarkammer. In Krisenzeiten gibt es immer wieder Organisationen, die gerade aus der Not Anderer Profit schlagen wollen. So auch die Firmen, die mit Anzeigen wie "GmbH in Not? Raus aus der persönlichen Haftung! Sichern Sie ihre Existenz und ihren guten Namen!" auf sich aufmerksam machen. Hier ist größte Vorsicht geboten! Solche "Firmenbestatter" bieten insolvenzbedrohten Firmen an, die GmbH gegen Zahlung eines in der Regel fünfstelligen Betrages mit allen Verbindlichkeiten zu übernehmen, einen neuen – nicht selten ausländischen …
04.10.2012
12:48
Bild: Neue Destatis-Zahlen belegen: Verdienstunterschied steigt mit Bildung und AlterBild: Neue Destatis-Zahlen belegen: Verdienstunterschied steigt mit Bildung und Alter
BPW Germany e.V.

Neue Destatis-Zahlen belegen: Verdienstunterschied steigt mit Bildung und Alter

Aktuelle Zahlen zum Entgeltunterschied von Frauen und Männern geben keine Entwarnung trotz Verbesserung insgesamt von 23 auf 22% Berlin. Der Verdienstunterschied zwischen Frauen und Männern in Deutschland steigt mit dem Bildungsniveau und dem Alter. Das zeigen aktuelle Zahlen, die das Statistische Bundesamt heute herausgegeben hat. Demnach lag der so genannte „Gender Pay Gap“ 2010 für 24-Jährige und Jüngere bei nur zwei Prozent. In der Altersgruppe der 35 bis 44-Jährigen waren es bereits 24 Prozent, bei den 55- bis 64-Jährigen war der Abstan…
04.10.2012
12:42
Bild: Die Privatkopie auf dem PrüfstandBild: Die Privatkopie auf dem Prüfstand
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Die Privatkopie auf dem Prüfstand

Der Europäische Gerichtshof muss über eine Anfrage des Hoge Raad, des höchsten Gerichts der Niederlande, entscheiden: Ist der Download eines Werkes zu Privatzwecken von einer rechtswidrigen Quelle rechtswidrig? Und wie weit dürfen die EU-Mitgliedsstaaten von den EU-Richtlinien in ihrer nationalen Gesetzgebung zu dieser Frage abweichen? In den Niederlanden ist derzeit streitig, ob der Download von einer illegalen Quelle rechtmäßig ist oder nicht. Nach Auffassung des Hoge Raad könnte man die maßgebliche EU-Richtlinie so verstehen, dass die Que…
04.10.2012
10:21
Bild: Wann ist Arbeitslohn sittenwidrig zu niedrig?Bild: Wann ist Arbeitslohn sittenwidrig zu niedrig?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Wann ist Arbeitslohn sittenwidrig zu niedrig?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Wann ist Arbeitslohn sittenwidrig zu niedrig? Helga arbeitet seit vielen Jahren als ungelernte Hilfskraft in einem Gartenbaubetrieb. Ihr Stundenlohn betrug 6,00 DM netto, ab Januar 2002 beträgt er 3,25 Euro netto. Nachdem ihr Arbeitgeber wieder eine Lohnerhöhung wegen angeblich schlechter Auftragslage abgelehnt hatte, fragte sie Rudi um Rat. Nach Prüfung aller Unterlagen stellte Rudi fest, dass weder Helga noch ihr Arbeitgeber tarifgebunden sind. Einen tariflichen Arbeitslohn kann Helga daher nicht beanspru…
04.10.2012
10:17
Bild: Wann ist Arbeitslohn sittenwidrig zu niedrig?Bild: Wann ist Arbeitslohn sittenwidrig zu niedrig?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Wann ist Arbeitslohn sittenwidrig zu niedrig?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Wann ist Arbeitslohn sittenwidrig zu niedrig? Helga arbeitet seit vielen Jahren als ungelernte Hilfskraft in einem Gartenbaubetrieb. Ihr Stundenlohn betrug 6,00 DM netto, ab Januar 2002 beträgt er 3,25 Euro netto. Nachdem ihr Arbeitgeber wieder eine Lohnerhöhung wegen angeblich schlechter Auftragslage abgelehnt hatte, fragte sie Rudi um Rat. Nach Prüfung aller Unterlagen stellte Rudi fest, dass weder Helga noch ihr Arbeitgeber tarifgebunden sind. Einen tariflichen Arbeitslohn kann Helga daher nicht beanspru…
04.10.2012
10:13
Bild: Schrottimmobilien: Hilfe bei Rückabwicklung der ImmobilieBild: Schrottimmobilien: Hilfe bei Rückabwicklung der Immobilie
IVA Rechtsanwalts AG

Schrottimmobilien: Hilfe bei Rückabwicklung der Immobilie

Betroffene Eigentümer von Schrottimmobilien wünschen sich nichts sehnlicher, als die Immobilie schnellstmöglich wieder los zu werden und den Alptraum hinter sich zu lassen. Um dieses Vorhaben in die Tat umzusetzen, bedarf es jedoch juristischer Hilfestellung. Was sind eigentlich Schrottimmobilien? Schrottimmobilien sind im Wesentlichen durch ihren überteuerten Verkaufspreis im Vergleich zu ihrem tatsächlichen Wert geprägt. Der Erwerber muss für die Immobilie also deutlich mehr Geld aufwenden, als diese tatsächlich Wert ist. Unter Schrottimmo…
04.10.2012
10:11
Bild: Ist das Abschleppen eines Fahrzeuges vom Privatparkplatz zulässig?Bild: Ist das Abschleppen eines Fahrzeuges vom Privatparkplatz zulässig?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Ist das Abschleppen eines Fahrzeuges vom Privatparkplatz zulässig?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Ist das Abschleppen eines Fahrzeuges vom Privatparkplatz zulässig? Horst gehört ein unbebautes Grundstück, das er dem benachbarten Einkaufsmakt als Parkplatz zur Verfügung stellt. Auf die ausschließliche Nutzung als Parkplatz für den Einkaufsmarkt und darauf, dass widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge kostenpflichtig abgeschleppt werden, wird auf Schildern hingewiesen. Horst beauftragte einen Abschleppunternehmer, die Nutzung des Parkplatzes zu kontrollieren und unter bestimmten Voraussetzungen widerrechtlich …
04.10.2012
10:08
Bild: Schwedische Politikerin: CIA versprüht Gifte über SchwedenBild: Schwedische Politikerin: CIA versprüht Gifte über Schweden
extremnews.com

Schwedische Politikerin: CIA versprüht Gifte über Schweden

Pernilla Hagberg, Mitglied der grünen Partei "Miljöpartiet de Gröna" aus Schweden, äußerte sich kürzlich gegenüber der schwedischen Presse zum Thema "Chemtrails", das seitens der Medien in der Regel entweder totgeschwiegen oder lächerlich gemacht wird. Die Streifen am Himmel seien mit Chemikalien, Krankheitserregern und Schwermetallen belastet und beeinflussen das Wetter, meint Hagberg. Als "Drahtzieher" vermutet die Politikerin, die sich in diesem Fall als Privatperson äußert und nicht stellvertretend für ihre Partei spricht, sowohl CIA als …
02.10.2012
18:32
Bild: Außerirdische Kontakte - durchs Militär bestätigte Tatsache?Bild: Außerirdische Kontakte - durchs Militär bestätigte Tatsache?
extremnews.com

Außerirdische Kontakte - durchs Militär bestätigte Tatsache?

UFOs und Außerirdische – nur allzu leicht wird diese Thematik ins Reich der Fiktion und Träume verfrachtet oder als Stoff wilder Verschwörungstheoretiker abgetan. Doch was wäre, wenn hochrangige Regierungs- und Militärangehörige vor die Weltpresse treten und von ihren Erfahrungen aus erster Hand mit diesen Phänomenen berichten würden? Genau dies geschah im Jahr 2007 zum wiederholten Mal in Form einer Pressekonferenz, als am 12. November im National Press Club Washington DC 15 angesehene Generäle, Piloten und Regierungsmitarbeiter viele dokume…
02.10.2012
18:31
Bild: Ehemaliger Oberst der US-Luftwaffe Robert Sallas: "UFOs" haben amerikanische Atomraketen deaktiviertBild: Ehemaliger Oberst der US-Luftwaffe Robert Sallas: "UFOs" haben amerikanische Atomraketen deaktiviert
extremnews.com

Ehemaliger Oberst der US-Luftwaffe Robert Sallas: "UFOs" haben amerikanische Atomraketen deaktiviert

Großes trug sich zu, als am 9. Mai 2001 mehrere Ex-Mitarbeiter von CIA, Militärgeheimdienst, Air Force und US Army im Rahmen der sogenannten „Disclosure Conference“ ihr Schweigen gebrochen haben. In dieser Pressekonferenz im National Press Club in Washington D.C. berichteten sie der Weltöffentlichkeit über ihre Kontakte mit sogenannten UFOs und Außerirdischen. All dies wurde in der deutschen Presse kaum beachtet, obwohl die Identitäten und Dokumente der Zeugen authentisch zu sein scheinen. Die Konferenz hatte als Ziel, eine Anhörung vor dem …
02.10.2012
18:30
Erfolg für den Tierschutz: US-Firma zieht Klage auf Durchführung von Tierversuchen zurück
Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.

Erfolg für den Tierschutz: US-Firma zieht Klage auf Durchführung von Tierversuchen zurück

Die US Firma Deployment Medicine International, die im Auftrag der US-Armee Tierversuche an lebenden Schweinen durchzuführen wollte, zog heute ihre Klage gegen den Freistaat Thüringen zurück. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte verfolgte die Verhandlung vor Ort und begrüßt die Einstellung des Verfahrens. Das Verwaltungsgericht Gera verhandelte heute die Klage der in Ronneburg/Thüringen ansässigen US Firma Deployment Medicine International *. Das Unternehmen wollte Tierversuche an lebenden Schweinen im Rahmen der Ausbildung von Soldaten…
02.10.2012
16:54
Bild: In Würde und Gesellschaft altern – neue Online-Plattform fördert Senioren-Lebensgemeinschaften.Bild: In Würde und Gesellschaft altern – neue Online-Plattform fördert Senioren-Lebensgemeinschaften.
Zusammen Helfen gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) i.G.

In Würde und Gesellschaft altern – neue Online-Plattform fördert Senioren-Lebensgemeinschaften.

„Meinst du wirklich, ich lasse meinen alten Kumpel in diesem Drecksloch verrecken?“, ruft Jean aufgebracht und beginnt die Koffer seines Freundes Claude zu packen, der nach einer Herzattacke im Pflegeheim liegt. Mit dieser Szene aus dem Film „Und wenn wir alle zusammenziehen“ beginnt die Geschichte von fünf älteren Damen und Herren, die eine Lebensgemeinschaft gründen. Neun von zehn Deutschen wollen im eigenen Zuhause alt werden – das ergab eine repräsentative Forsa-Umfrage. Die neue Online-Plattform www.lebens-wg.net soll nun dabei helfen,…
02.10.2012
16:54
Bild: Gemeinsames Sorgerecht muss auch tatsächlich zum Wohl des Kindes seinBild: Gemeinsames Sorgerecht muss auch tatsächlich zum Wohl des Kindes sein
Rechtsanwalt Alexander Heumann

Gemeinsames Sorgerecht muss auch tatsächlich zum Wohl des Kindes sein

Auch Kinder getrennt lebender Eltern sollen – wenn irgend möglich - in dem Bewusstsein aufwachsen, dass sich beide Elternteile um sie kümmern und Verantwortung übernehmen. Gemeinsames Sorgerecht bei nichtehelichen Eltern Das gilt neuerdings aufgrund der Judikatur des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und – ihm folgend – des Bundesverfassungsgerichts auch für Kinder nichtehelicher Eltern: Auch bei ihnen ist neuerdings auf Antrag des Vaters von den Gerichten zu prüfen, ob das gemeinsame Sorgerecht dem Kindeswohl dienlich ist oder …
02.10.2012
16:50