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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

VW-Skandal: PKW Neulieferung - Verjährung Ende 2018 - OLG Urteile
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt RiLG aD, Berlin (Steglitz-Zehlendorf)

VW-Skandal: PKW Neulieferung - Verjährung Ende 2018 - OLG Urteile

Diesel-Skandal-Geschädigte können Klagen gegen markengebundene Vertragshändler auf Lieferung eines kostenlosen neuen Fahrzeugs weiterhin erheben. Ebenso wie Rücktrittsklagen und Klagen wegen sittenwidriger Schädigung gegen VW sind diese Neulieferungsklagen noch bis zum Ablauf der Verjährung am 31.12.2018 möglich. Zwar haben das OLG Brandenburg, OLG Dresden und das OLG Stuttgart entschieden, dass ein Händler sich eine mögliche Täuschung der Volkswagen AG nicht zurechnen lassen müsse und auch EU-Vorschriften nicht von Bedeutung seien, allerdi…
23.10.2018
15:59
Jörg Nobis (AfD): Die elektrifizierte Autobahn ist eine Totgeburt
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Die elektrifizierte Autobahn ist eine Totgeburt

Auf einem Abschnitt der A1 zwischen Lübeck und Reinfeld soll ab 2019 der Testbetrieb für Lastkraftverkehr mit elektrischer Oberleitung anlaufen. Die Bauarbeiten haben am Montag begonnen. Die Kosten, die bereits von 14 auf 19 Millionen Euro gestiegen sind, trägt der Bund. Jörg Nobis, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Wie die Energiewende insgesamt ist auch die Ausstattung von Autobahnen mit elektrischen Oberleitungen eine Totgeburt. Selbst wenn der dreijährige Testlauf ergeben sollte, dass die Elektrifizierung des G…
23.10.2018
15:57
Bild: Felder Gruppe spendet Maschinen, Know-How & Mehr für "Jugend Eine Welt" zur Armutsbekämpfung in Indien
Felder KG

Felder Gruppe spendet Maschinen, Know-How & Mehr für "Jugend Eine Welt" zur Armutsbekämpfung in Indien

Gemeinsam mit der Austrian Development Agency, den Don Bosco Salesianern und "Jugend Eine Welt" startete die Felder Gruppe in Chennai (Indien) eine Hilfskooperation für benachteiligten Jugendliche. ------------------------------ Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Armut am 17. Oktober benennt die Hilfsorganisation "Jugend Eine Welt" zwei wichtige Kriterien für den Erfolg dieses Bestrebens: "Wirtschaftsunternehmen, die in armen Ländern investieren und damit Arbeitsplätze schaffen, spielen eine signifikante Rolle für die w…
23.10.2018
11:57
Bild: OLG Stuttgart: Nachvergütungsanspruch im UrheberrechtBild: OLG Stuttgart: Nachvergütungsanspruch im Urheberrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Stuttgart: Nachvergütungsanspruch im Urheberrecht

Großer unerwarteter Erfolg kann nach dem Urheberrechtsgesetz zu Nachvergütungsansprüchen führen. Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 26. September 2018 (Az.: 4 U 2/18). Ein Urheber räumt einem anderen ein Nutzungsrecht ein. Stellt sich heraus, dass die vereinbarte Gegenleistung, die der Urheber dafür erhält, in einem auffälligen Missverhältnis zu Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung des Werkes steht, kann der Urheber gemäß § 32a Urheberrechtsgesetz (UrhG) eine weitere angemessene Beteiligung verlangen. Unerheblich ist…
23.10.2018
09:07
Bild: Chorverband Rheinland-Pfalz: Chöre sollten um die Nachwuchsförderung bemüht sein
Chorverband Rheinland-Pfalz

Chorverband Rheinland-Pfalz: Chöre sollten um die Nachwuchsförderung bemüht sein

Die insgesamt 143-seitige Studie zum Chorsingen in Rheinland-Pfalz, herausgegeben durch den Chorverband Rheinland-Pfalz, legt den Chören nahe, die Nachwuchsförderung selbst zu gestalten. „Chöre und Chorvereine aus dem ländlichen Raum können hier punkten“, ist dort zu lesen. In seiner ersten großen Umfrage befragte der Chorverband Rheinland-Pfalz im Februar und März 2018, 634 Bürger in Rheinland-Pfalz zu ihrem Verhältnis zum Chorsingen. Hintergrund dieser Umfrage ist der gehäuft in den Medien dargestellte „Abgesang“ auf das Chorsingen. Die gr…
23.10.2018
08:49
Bild: 24. Oktober – ein Tag der Vereinten Nationen – eine Woche für globale DemokratieBild: 24. Oktober – ein Tag der Vereinten Nationen – eine Woche für globale Demokratie
Die Mondialisten

24. Oktober – ein Tag der Vereinten Nationen – eine Woche für globale Demokratie

Jedes Jahr wird der Gründung der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) durch das Inkrafttreten ihrer Charta am 24. Oktober 1945 gedacht. Diese war zuvor am 26. Juni von den Gründungsmitgliedern bei der Konferenz von San Francisco unterzeichnet worden. 1971 wurde der „Tag der Vereinten Nationen“ von der UN-Vollversammlung zum internationalen Feiertag erklärt. Die UNO ist bis heute ein matter Abglanz dessen, was sich die Initiatoren damals zur Sicherung des Weltfriedens vorgestellt hatten. Nach wie vor wird sie als Arena nationaler Interes…
22.10.2018
18:02
Bild: (Inter)Kulturelles Speed-Dating beim Begegnungsfest „Meet New Friends“Bild: (Inter)Kulturelles Speed-Dating beim Begegnungsfest „Meet New Friends“
Familienverein für Groß und Klein in Chemnitz e. V.

(Inter)Kulturelles Speed-Dating beim Begegnungsfest „Meet New Friends“

Zum dritten Mal richtet das smac – Staatliches Museum für Archäologie Chemnitz – in seinem Foyer das interkulturelle Begegnungsfest „Meet New Friends“ aus. Am Samstag, 27. Oktober 2018, können sich Alt- und Neuchemnitzer unterschiedlicher Nationen begegnen, sich kennenlernen und gemeinsam Musik, Tanz, Aktionen und Angebote erleben. Neu in diesem Jahr ist das (inter)kulturelle Speed-Dating: BesucherInnen des Festes lernen sich spontan kennen und erhalten Eintrittskarten für eine Kulturveranstaltung, die sie gemeinsam besuchen können. Alle M…
22.10.2018
17:59
Bild: Südtirol Wahl 2018 - Wahlhilfe Parteivergleich.euBild: Südtirol Wahl 2018 - Wahlhilfe Parteivergleich.eu
Parteivergleich.eu

Südtirol Wahl 2018 - Wahlhilfe Parteivergleich.eu

Die Online-Wahlhilfe Parteivergleich.eu ist zur Landtagswahl in Südtirol 2018 erstmals zweisprachig erschienen. Zuvor bei der Bundestagswahl 2017 hatte die Wahlhilfe 31 Parteien zu 87 Fragen im direkten Vergleich. Der Parteivergleich berechnet für den Wähler ein persönliches Säulendiagramm für alle Parteien. So kann der Wähler direkt sehen, welche Parteien der eigenen Meinung am nächsten sind. Fast alle Parteien Südtirols haben sich am Parteivergleich beteiligt, Ihre Thesen eingeschickt, die daraus entstandenen Fragen beantwortet. Wahl…
22.10.2018
17:59
Jörg Nobis (AfD): Die Schaffung einer deutschen Küstenwache ist längst überfällig
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Die Schaffung einer deutschen Küstenwache ist längst überfällig

Der Marinebund hat sich für die Schaffung einer nationalen Küstenwache ausgesprochen. Die heutigen Strukturen seien ineffizient und müssten dahingehend überprüft werden, ob sie einem modernen Katastrophenschutzmanagement entsprächen. Bislang unterhalten die fünf Küstenländer eigene Wasserschutzpolizeien und ein Havariekommando in Cuxhaven. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Zusammenlegung aller mit hoheitlichen Aufgaben auf See betrauten Vollzugsorgane des Bundes und der Länder ist notwendig und längst überfällig. …
22.10.2018
14:49
Bild: Ausschuss für Sozialliberale eingerichtetBild: Ausschuss für Sozialliberale eingerichtet
Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg

Ausschuss für Sozialliberale eingerichtet

In Deutschland sind zahlreiche sozialliberale Parteien, Wählervereinigungen und Einzelpolitiker auszumachen, die trotz aller Diversität eins gemein haben: Sie sind weder in den Landtagen, noch im Bundestag vertreten. Wenn überhaupt lassen sich nur vereinzelt Mandate in den Kommunen ausfindig machen, so der Vorsitzende Simon Schmeisser. In Anbetracht dessen sollte sich für die sozialliberalen Kräfte die Frage nach dem Warum dieser gegenwärtigen Situation stellen. Sozialliberale Kräfte müssen an Bedeutung gewinnen Als wesentliche Gründe für d…
22.10.2018
14:47
Bild: "Ehrenmorde" - immer häufiger und immer häufiger ohne AufklärungBild: "Ehrenmorde" - immer häufiger und immer häufiger ohne Aufklärung
Pabst Science Publishers

"Ehrenmorde" - immer häufiger und immer häufiger ohne Aufklärung

Die Dokumentation www.ehrenmord.de belegt für dieses Jahr 59 "Fälle" in Deutschland - mehr denn je. Die Dunkelziffer wird auf ein Vielfaches geschätzt. Beobachter, auch Juristen, sprechen häufig schuldmindernd von "kulturellen Motiven". Doch orientiert sich die deutsche Rechtsprechung zunehmend an deutschen Wertvorstellungen und ahndet "Ehrenmord" als Mord, berichtet Dr. Carina Agel in ihrer Studie "(Ehren-)Mord in Deutschland". In aller Regel sind Männer die Täter und Frauen die Opfer. Agel berichtet über einen Ausnahmefall: Eine junge Türk…
22.10.2018
14:42
Bild: Dr. Claus Wunderlich (FDP) wieder in den Bezirkstag von Oberbayern gewähltBild: Dr. Claus Wunderlich (FDP) wieder in den Bezirkstag von Oberbayern gewählt
FDP München-Nord

Dr. Claus Wunderlich (FDP) wieder in den Bezirkstag von Oberbayern gewählt

Bei den gleichzeitig mit den Bayerischen Landtagswahlen stattgefundenen Wahlen zum Bezirkstag von Oberbayern konnte Dr. Claus Wunderlich (FDP) ein Mandat gewinnen und damit in diesen zurückkehren. Wunderlich gehörte dem Bezirkstag bereits von 2008 bis 2013 an. Dr. Claus Wunderlich (FDP) erläutert hierzu: „Leider hatte es dann bei den letzten Wahlen haarscharf für mich nicht mehr gereicht gehabt. Umso mehr freue ich mich darüber, dass es diesmal wieder geklappt hat. Zumal ich von dem eher wenig erfolgversprechenden Listenplatz 14 aus gestart…
22.10.2018
10:35
Bild: ICN-Positionspapier ‚Evidenzbasierte sichere Pflegepersonalausstattung‘ jetzt in deutscher ÜbersetzungBild: ICN-Positionspapier ‚Evidenzbasierte sichere Pflegepersonalausstattung‘ jetzt in deutscher Übersetzung
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

ICN-Positionspapier ‚Evidenzbasierte sichere Pflegepersonalausstattung‘ jetzt in deutscher Übersetzung

Passend zur aktuellen politischen Diskussion um die Bemessung von Pflegefachpersonal in Einrichtungen des deutschen Gesundheitswesens veröffentlicht der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) heute die Übersetzung eines internationalen Positionspapiers „Evidenzbasierte sichere Pflegepersonalausstattung“. „Seit langem gibt es umfassende Evidenz über den direkten Zusammenhang zwischen quantitativer und qualitativer Ausstattung mit Pflegepersonal und den Versorgungsergebnissen sowie der Patienten- und Bewohnersicherheit im Gesundheitsw…
22.10.2018
10:32
Bild: Was der Brexit für einen deutschen Anwalt für Strafrecht bedeuten kannBild: Was der Brexit für einen deutschen Anwalt für Strafrecht bedeuten kann
BS LEGAL Rechtsanwälte GbR

Was der Brexit für einen deutschen Anwalt für Strafrecht bedeuten kann

Bald ist es so weit: für nächstes Jahr ist der Brexit – der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union – geplant. Über zwei Jahre ist es mittlerweile her, dass im Rahmen des EU-Mitgliedschaftsreferendums 51,9 % der wahlbeteiligten Briten ihren Ausstieg aus der EU befürworteten und damit besiegelten. Google-Statistiken zufolge informierten viele Briten sich offenbar erst danach über die Folgen des Brexits. Eine daran anschließende Online-Petition für ein zweites Referendum wurde abgelehnt, weshalb beide Parteien nun jeweils darauf fok…
22.10.2018
10:29
Bild: "Meine Mutter hat Krebs. Wie kann ich sie jetzt aufmuntern?" => Die liebevolle Geschenkidee für z.B. 85jährigeBild: "Meine Mutter hat Krebs. Wie kann ich sie jetzt aufmuntern?" => Die liebevolle Geschenkidee für z.B. 85jährige
TRIANOmedien

"Meine Mutter hat Krebs. Wie kann ich sie jetzt aufmuntern?" => Die liebevolle Geschenkidee für z.B. 85jährige

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit zügigem Direktversand aus der Produktion direkt an Besteller, empfiehlt Ihnen Folgendes: Ergänzend zur Behandlung des Hausarztes bzw. Onkologen hilft Ihrer Mutter, wenn Sie sie mit der Diagnose nicht allein lassen. Außer der fachärztlichen Therapie bedarf sie nun vor allem eines: Ihre liebevolle Zuwendung und Ihrer Nähe. Persönlich und telefonisch. So können Sie ihre Ängste und Selbstzweifel ("Krebs: Warum muß das mir passieren, was habe ich falsch gemacht, …?") lindern. Egal, ob es sich dabei um Bru…
22.10.2018
10:17
Bild: FG Düsseldorf: Keine Verlustberechnungsbeschränkung bei endgültiger AbwicklungsbesteuerungBild: FG Düsseldorf: Keine Verlustberechnungsbeschränkung bei endgültiger Abwicklungsbesteuerung
GRP Rainer Rechtsanwälte

FG Düsseldorf: Keine Verlustberechnungsbeschränkung bei endgültiger Abwicklungsbesteuerung

Nach Abschluss eines Insolvenzverfahrens hat eine Verrechnung von Gewinnen und Verlusten des gesamten Liquidationszeitraumes ohne Berücksichtigung der Verlustverrechnungsbeschränkung zu erfolgen. Das Finanzgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 18. September 2018 entschieden, dass nach Abschluss eines Insolvenzverfahrens Zwischenveranlagungen aufzuheben sind und eine Verrechnung von Gewinnen und Verlusten des gesamten Liquidationszeitraumes ohne Berücksichtigung der Verlustverrechnungsbeschränkung nach der sog. Mindestbesteuerung zu erfolgen …
22.10.2018
10:17
Bild: Auf geradem Weg in die KriseBild: Auf geradem Weg in die Krise
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Auf geradem Weg in die Krise

Die Verläufe der Aktienkurse sehen seit längerem schon sehr bemüht aus. Auch die Kurse der Anleihen tendieren nach unten. Es scheint für die Finanzwelt immer schwieriger zu werden, die Preisblasen wenigstens einigermaßen stramm zu halten – ein untrügliches Zeichen dafür, daß die Party zuende geht. Viele Betrunkene scheinen das allerdings noch nicht gemerkt zu haben. Schließlich gibt es ja immer noch reichlich Dröhnung in Gestalt spottbilligen Geldes, um den schönen Rausch noch etwas zu verlängern. In den USA steigen die Zinsen kräftig und di…
22.10.2018
10:17
Bild: FG Münster zur gewerbesteuerlichen Hinzurechnung von aktivierten Miet- und PachtzinsenBild: FG Münster zur gewerbesteuerlichen Hinzurechnung von aktivierten Miet- und Pachtzinsen
GRP Rainer Rechtsanwälte

FG Münster zur gewerbesteuerlichen Hinzurechnung von aktivierten Miet- und Pachtzinsen

Miet- oder Pachtzinsen, die als "unfertiges Erzeugnis" aktiviert sind, sind gewerbesteuerlich nicht hinzuzurechnen. Das hat das Finanzgericht Münster mir Urteil vom 20. Juli 2018 entschieden. Miet- und Pachtzinsen, einschließlich der Leasingraten, die für die Benutzung von beweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens anfallen, werden dem Gewerbeertrag teilweise hinzugerechnet, sofern sie zur Ermittlung des Gewinns abgesetzt worden sind, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Wurden die Miet- und Pachtzinsen als "unfert…
19.10.2018
11:09
Bild: GKV Entlastungsgesetz: Endlich faire KV-Beiträge für Teilzeit-Selbständige
tiefenschaerfe

GKV Entlastungsgesetz: Endlich faire KV-Beiträge für Teilzeit-Selbständige

Endlich wurden die ersten richtigen Schritte zur Entlastung von selbständigen, insbesondere von Teilzeit-Selbständigen eingeleitet: Mit dem GKV Entlastungsgesetz, dass am 18.10.18 beschlossen wurde, wird die monatliche Mindestbemessungs-Grundlage für Selbstständige auf monatlich 1.015 Euro herabgesetzt. Der KV- und Pflegebeitrag liegt damit bei rund 188 Euro/Monat. Egal, ob eine Teilzeit- oder Fulltime-Selbständig vorliegt - und das ist elementar wichtig! Denn: Bisher mussten auch Teilzeit-Selbständige den vollen Mindestbeitrag für die Kranke…
19.10.2018
09:02
Bild: Gute Nacht, Mr. Sharon - Wie ich den Krieg überlebteBild: Gute Nacht, Mr. Sharon - Wie ich den Krieg überlebte
NiBe Verlag

Gute Nacht, Mr. Sharon - Wie ich den Krieg überlebte

Eine Kindheit im Krieg, eine Jugend in der Nachkriegszeit. Wie haben die Menschen diese Zeit überlebt? Die Autorin gewährt Einblick in ihr Leben, beschreibt die Familie, die Verhältnisse und die Menschen die in ihr Leben traten. Sie beschreibt die Widrigkeiten den Alltags, die Bombennächte, die Versorgungsschwierigkeiten, den Überlebenskampf und wie sie das alles verarbeitet hat. Es ist eine Autobiografie, aber der Leser erfährt auch viel über politische Geschehnisse und Zusammenhänge. Das Buch ist ein Aufruf an die heutige Generation gegen d…
19.10.2018
08:40
Bild: Hilfsweise ordentliche Kündigung wirksam? BGH bleibt vermieterfreundlichBild: Hilfsweise ordentliche Kündigung wirksam? BGH bleibt vermieterfreundlich
Wohlleben und Partner mbB Rechtsanwälte

Hilfsweise ordentliche Kündigung wirksam? BGH bleibt vermieterfreundlich

BGH, Urt. vom 19.09.2018, Az. VIII ZR 231/17 und Az. VIII ZR 261/17 In zwei Urteilen vom 19.09.2018 hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) abermals mit einer Rechtsfrage zur hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsverzuges mit der Miete beschäftigt. Erneut hat er diesbezüglich zugunsten der Vermieter entschieden. Kraft Gesetzes kann zwar eine fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges binnen einer sog. Schonfrist unter bestimmten Voraussetzungen nachträglich unwirksam werden, so dass sich das Mi…
19.10.2018
08:25
Bild: Opel gerät im Abgasskandal unter Verdacht – KBA kündigt Rückruf anBild: Opel gerät im Abgasskandal unter Verdacht – KBA kündigt Rückruf an
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Opel gerät im Abgasskandal unter Verdacht – KBA kündigt Rückruf an

Razzia bei Opel in Rüsselsheim und Kaiserslautern – Verdacht der Abgasmanipulationen bei Insignia, Zafira und Cascada München, 18.10.2018. Der Abgasskandal könnte Opel erreicht haben. Ermittler des Landeskriminalamts Hessen durchsuchten am Montag, 15.10.2018, die Opel-Geschäftsräume in Rüsselsheim und Kaiserslautern. Es geht um den Verdacht von Abgasmanipulationen bei Diesel-Fahrzeugen. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat am gleichen Tag den Rückruf von ca. 100.000 Opel-Fahrzeugen angekündigt. Im Mittelpunkt der Untersuchungen stehen insgesamt run…
18.10.2018
15:25
Jörg Nobis (AfD): „Der Elbtunnel bei Glückstadt ist eine gute Investition in die Zukunft“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Der Elbtunnel bei Glückstadt ist eine gute Investition in die Zukunft“

Der Verein „Feste Unterelbequerung“ hat heute die Ergebnisse einer Studie zu den ökonomischen Effekten eines neuen Autobahn-Elbtunnels bei Glückstadt vorgestellt. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die heute vorgelegte Studie macht deutlich, welche positiven wirtschaftlichen Effekte ein Ausbau der A20 zwischen Bad Segeberg und Drochtersen für die beiden Nordländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen haben wird. Sie untermauert damit eindrucksvoll die Forderung der AfD-Fraktion nach einem zügigen und flächendeckenden A…
18.10.2018
15:24
„Internet Plus“-Messe in Foshan mit deutscher Beteiligung
PKS Kommunikations- und Strategieberatung GmbH

„Internet Plus“-Messe in Foshan mit deutscher Beteiligung

Die Chinesisch-Deutsche Industriestädteallianz (ISA) lädt Unternehmen aus ihren Mitgliedsstädten zur „China (Guangdong) Internet Plus Exposition powered by CEBIT“ vom 24. bis 27. Oktober 2018 in Foshan/China ein. Die Zusammenarbeit der chinesischen und deutschen Industriestandorte wird vertieft, neue Geschäftskontakte werden ermöglicht. Ziel der Chinesisch-Deutschen Industriestädteallianz (ISA) ist es, Unternehmen und Forschungs-einrichtungen aus den 17 deutschen und 19 chinesischen ISA-Mitgliedsstädten effizient und direkt miteinander zu ve…
18.10.2018
15:21
Bild: jetzt alte Beitragsbescheide für Kita und OGATA prüfen | Pressemitteilung 2018-08Bild: jetzt alte Beitragsbescheide für Kita und OGATA prüfen | Pressemitteilung 2018-08
Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

jetzt alte Beitragsbescheide für Kita und OGATA prüfen | Pressemitteilung 2018-08

fehlerhafte Berechnungen können bis zu vier Jahre rückwirkend geltend gemacht werden Düsseldorf. In einem am Mittwoch vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf verhandelten Verfahren über Elternbeiträge für eine Kita machte das Gericht auf zwei allgemeine Aspekte aufmerksam: Berechnungsfehler der Jugendämter stecken oftmals im Detail. Sie können aber bis zu vier Jahre rückwirkend geltend gemacht werden. Darauf wies nun der Düsseldorfer Anwalt Robert Hotstegs hin. Im konkreten Fall stritten Eltern aus Heiligenhaus mit ihrer Stadt. Diese hatte Be…
18.10.2018
15:00
BÖB würdigt das 150jährige Bestehen der Mannheimer Akte
Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen e. V.

BÖB würdigt das 150jährige Bestehen der Mannheimer Akte

Berlin/Mannheim, 18.10.2018 (BÖB) - Unter dem Titel „150 Jahre Mannheimer Akte - Motor für eine dynamische Binnenschifffahrt“ fand der sechste Kongress der Zentral-kommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) statt. Unter den geladenen Gästen waren Vertreter aus Politik, Verbänden und der verladenden Wirtschaft im Bereich der Bin-nenschifffahrt. Die ZKR stellte sich auf diesem Kongress den Fragen der Bedeutung der Mannheimer Akte von heute und morgen sowie den Perspektiven und Herausforde-rungen der Rhein- und der Binnenschifffahrt im Allgemeine…
18.10.2018
14:59
Innovationspreis für Senioren WG Plattform. Eine Lösung für die Stadt und den ländlichen Raum
Nummer50

Innovationspreis für Senioren WG Plattform. Eine Lösung für die Stadt und den ländlichen Raum

Berlins Bürgermeisterin empfängt Nummer50.de - die Internetplattform fürs Wohnen im Alter (Plus WG, Senioren WG und mehr) als "Ausgezeichneter Ort" 2018 ------------------------------ Berlin, [17.10.2018] - Mit dem Projekt der Internetplattform fürs gemeinschaftliche Wohnen im Alter (PlusWG, SeniorenWG und mehr) zählt Nummer50.de (https://nummer50.de) zu den 19 innovativen Preisträgern des Wettbewerbs "Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen" 2018 aus Berlin. Anlässlich eines Empfangs im Roten Rathaus begrüßte die Bürgermeisterin Ramona Pop am…
18.10.2018
14:56
Bild: Kommunalfinanzen-Was läuft schief?
CDU Schönebeck

Kommunalfinanzen-Was läuft schief?

Das war unser Thema am 17.10.2018 auf einer öffenlichen Mitgliederversammlung in Schönebeck. Die Salzlandsparkasse gab uns die Möglichkeit, den Raum in hiesigen Sparkassengebäude zu nutzen und neben mehr als 30 Besuchern durften wir mit Jürgen Leindecker den Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt begrüßen. Unser Kreisvorsitzender der CDU Salzland Dr. Gunnar Schellenberger und das Schönebecker Oberhaupt Bert Knoblauch folgten auch unserer Einladung. Dafür vielen Dank. Worum ging es? Zunächst muss festgehalten werden, an…
18.10.2018
14:55
Bild: Irreführende Werbung - Verbraucher muss Preisklarheit habenBild: Irreführende Werbung - Verbraucher muss Preisklarheit haben
GRP Rainer Rechtsanwälte

Irreführende Werbung - Verbraucher muss Preisklarheit haben

Wer mit unrealistisch niedrigen Abschlagsbeträgen wirbt, handelt unlauter und für den Verbraucher irreführend. Diese Art der Werbung stellt einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar. Kunden werden vielfach mit günstigen Tarifen beworben. Die lassen sich über Vergleichsportale im Internet finden, teilweise werden Verbraucher aber auch direkt angerufen. Falsche oder irreführende Angaben zu den Kosten für die Verbraucher dürfen dabei nicht gemacht werden. Es gelten die Grundsätze der Preiswahrheit und Preisklarheit für den Verbraucher, erklä…
18.10.2018
12:11
Brandenburger Kommunalverfassung ändert sich
IPM Berlin

Brandenburger Kommunalverfassung ändert sich

Artikel 19: Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse tritt in Kraft Am 15.10.2018 beschloss der Landtag in Potsdam ein Gesetz zur beschleunigten Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse. Hintergrund ist laut Gesetzesentwurf unter anderem der Mangel an qualifiziertem Nachwuchs für die Arbeit in den Verwaltungen und die kleinteiligen Gemeindestrukturen in Brandenburg. Zudem ist es wichtig, dass die Kommunen in Zukunft gesetzeskonforme Jahresabschlüsse aufstellen und die daraus gewonnen Informationen…
18.10.2018
10:57
Bild: Die All Service Sicherheitsdienste GmbH engagiert sich in einem Frankfurter DRK-Kleiderladen
All Service Sicherheitsdienste GmbH

Die All Service Sicherheitsdienste GmbH engagiert sich in einem Frankfurter DRK-Kleiderladen

Frankfurt, 18.10.2018 – Soziales Engagement wird bei der All Service Sicherheitsdienste GmbH großgeschrieben. Das Frankfurter Unternehmen engagiert sich dieses Mal im Kleiderladen Sachsenhausen des Deutschen Roten Kreuzes. Gespendete neue und gebrauchte Kleidungsstücke türmten sich im Keller des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Frankfurt Sachsenhausen. Vom Kinderpulli, über Wintermützen und Herrenmäntel bis hin zu Markenkleidung war alles dabei. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der All Service Sicherheitsdienste GmbH zeigten ungebrochene…
18.10.2018
10:32
Bild: Keine Reformen in Baden-Württemberg in SichtBild: Keine Reformen in Baden-Württemberg in Sicht
Sozialliberale Fraktion Baden-Württemberg

Keine Reformen in Baden-Württemberg in Sicht

„Machtkampf in der SPD Baden-Württemberg“ – während zuletzt diverse Zeitungen die internen Konflikte der SPD in den Fokus rücken, attackiert die Grüne Jugend zeitgleich ihren Ministerpräsidenten Kretschmann. Man mag über diese Entwicklungen nur verwundert den Kopf schütteln – unbestreitbar gleichen sie zunehmend einem Tollhaus, so der Vorsitzende Simon Schmeisser. Tatsächlich aber fügen sie sich in ein wenig schmeichelhaftes Bild: Auch im Landtag fallen die einzelnen Landtagsfraktionen insbesondere dadurch auf, sich mit Nebensächlichkeiten zu…
18.10.2018
10:08
Bild: Freie BürgerListeBild: Freie BürgerListe
Freie BürgerListe Saar

Freie BürgerListe

Saarbrücken - Die Mitglieder der Freien BürgerListe sind über das Abschneiden der FREIE WÄHLER bei der Bayern-Wahl sichtlich begeistert und betrachten das Wahlergebnis als Chance für die eigene Kandidatur zu den Kommunalwahlen im Mai 2019: Hierzu erklärt deren Spitzenkandidat Mirko Welsch: "Die FREIEN haben in Bayern gezeigt, dass die Wähler in Bayern und in Deutschland sich nach einer ehrlichen und echten Alternative zu den Altparteien und zur AfD sehnen. In Saarbrücken haben wir dank über Jahrzehnte anhaltender Misswirtschaft durch die SP…
18.10.2018
09:54
Bild: World’s Council of Wise People: Der neue „Weltrat der Weisen“ für eine bessere Welt
Der neue Welt – Rat der Weisen

World’s Council of Wise People: Der neue „Weltrat der Weisen“ für eine bessere Welt

Wien/Köln, 17.10.2018 – Mit dem neuen „World’s Council of Wise People“ tritt eine Plattform vieler, teils weltberühmter Wissenschaftler und Experten unterschiedlicher Disziplinen vor allem aus Deutschland und Österreich an, um Gesellschaftsmodelle für ein Wirtschaftswunder für den Einzelstaat und eine bessere Welt zur Verfügung zu stellen. Die ehrenamtlich tätigen „weisen Professoren“ bieten eine Fülle an Reform-Konzepten in Themenbereichen wie Gesundheit, Umwelt und Wirtschaft an. Nach dem Motto: Zukunft gestalten, Zukunft für Europa, Zukunf…
17.10.2018
16:16
Bild: Was uns antreibt - gesellschaftskritisches Sachbuch erläutert die menschlichen AntriebskräfteBild: Was uns antreibt - gesellschaftskritisches Sachbuch erläutert die menschlichen Antriebskräfte
tredition GmbH

Was uns antreibt - gesellschaftskritisches Sachbuch erläutert die menschlichen Antriebskräfte

Bernd G. Renner erklärt in "Was uns antreibt" die vier Antriebskräfte Angst, Lust, Essen/Trinken und Geselligkeit vor dem Hintergrund jüngster gesellschaftlicher Entwicklungen. ------------------------------ Jeder Mensch wird von verschiedenen Antriebskräften zum Handeln gebracht. Ganz wichtig ist etwa das Essen und Trinken, denn ohne Wasser und Nahrung kann niemand überleben. Die Angst vor unangenehmen Dingen und Erlebnissen führt dazu, dass Menschen diese zu vermeiden versuchen. Wenn man Lust auf etwas hat, dann sucht man nach einem Weg, z…
17.10.2018
13:14
Bild: Diebstahl auf BuchmesseBild: Diebstahl auf Buchmesse
Sir Peter Ustinov Stiftung

Diebstahl auf Buchmesse

Wer entwendet Kunstobjekte von Kindern in Not? Frankfurt, 17.10.2018- Während des Abbaus der Frankfurter Buchmesse wurden wertvolle Objekte der Peter Ustinov Stiftung entwendet. Es handelt sich um die sogenannten „Superhero“-Puppen. Diese waren die Botschafter des Butterfly Art Projects in Südafrika, einem kunsttherapeutischen Projekt für Kinder in den Townships von Kapstadt. Die Message der Puppen: Kunst kann heilen. Die Figuren spiegeln das Leben der Kinder wider und die großen und kleinen Kämpfe, die sie in ihrem schwierigen Umfeld täglic…
17.10.2018
13:10
Bild: Nun hat die DSGVO auch die Vermieter erreichtBild: Nun hat die DSGVO auch die Vermieter erreicht
Rechtsanwalt Cornelius Matutis

Nun hat die DSGVO auch die Vermieter erreicht

Die Wiener Wohnen (eine Wiener Wohnungsbaugesellschaft mit vielen tausend Mietwohnungen) startet nun damit Klingelschilder zu entfernen und durch Nummern auszutauschen. Anlass ist die EU-Datenschutz-GrundVerordnung (DSGVO), welche in der gesamten EU, also auch in Wien /Österreich gilt. Die Ausmaße einer Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben werden jedoch erst langsam sichtbar und werden auch die gewerblichen Vermieter in Deutschland erreichen. Grund für das Verschwinden der Namen auf den Klingelschildern ist die Tatsache, dass hierzu…
17.10.2018
11:35
Bild: 2. wissenschaftlicher Kongress WIST zur Aussagekraft von Tierversuchen - Fortbildung für Ärzte und Apotheker
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

2. wissenschaftlicher Kongress WIST zur Aussagekraft von Tierversuchen - Fortbildung für Ärzte und Apotheker

Pressemitteilung und -Einladung Anerkannte Fortbildung für Ärzte und Apotheker Unter dem Titel „WIST – Wissenschaft statt Tierversuche“ organisiert die Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche am 27. Oktober 2018 in Köln zum zweiten Mal einen wissenschaftlichen Kongress mit internationalen Referenten zur mangelnden Validität von Tierversuchen und zu Lösungsansätzen (humanbasierte Forschung). Der Schwerpunkt liegt nun auf neurologischen und psychiatrischen Erkrankungen. Die Veranstaltung ist mit 8 Punkten für Humanmediziner und Apotheker als Fo…
17.10.2018
11:31
Bild: Die Arberlandklinik Viechtach vertraut auf Hitzler Ingenieure als Projektsteuerer
HITZLER INGENIEURE

Die Arberlandklinik Viechtach vertraut auf Hitzler Ingenieure als Projektsteuerer

München/Viechtach, 16. Oktober 2018 – Als einer der größten Projektsteurer im Gesundheitswesen und Healthcare-Bereich in Deutschland wurde Hitzler Ingenieure auch für den Umbau und die Erweiterung der Arberlandklinik Viechtach mit der Projektsteuerung beauftragt. Nach umfangreichen Planungsarbeiten für den Bauabschnitt 3 der Gesamtsanierung der Arberlandklinik Viechtach hat im Sommer der Bau des OP-Anbaus „Nord“ begonnen. Hitzler Ingenieure München ist als Projektsteuerer der Baumaßnahme verantwortlich für die Termin- und Kosteneinhaltung s…
17.10.2018
11:27
Bild: Von 45 Millionen Arbeitnehmern und 20 Millionen Rentnern suchen viele eine neue politische HeimatBild: Von 45 Millionen Arbeitnehmern und 20 Millionen Rentnern suchen viele eine neue politische Heimat
Agenda 2011 - 2012

Von 45 Millionen Arbeitnehmern und 20 Millionen Rentnern suchen viele eine neue politische Heimat

Agenda 2011-2012: Es ist leicht zu siegen, aber schwer, den Sieg zu bewahren. Das ist zur bitteren Wahrheit für die Volksparteien CDU, CSU und SPD geworden. Sie haben das Vertrauen der Wähler verloren ------------------------------ Lehrte, 17.10.2018. Der Aufstieg und Erfolg der Volksparteien begann mit dem "Wirtschaftswunder". Die Menschen hatten die Hungerjahre überstanden und sich mit "Häuslebau" und Zukunftsplänen beschäftigt und waren zufrieden. Die Wende begann in den 68er Jahren, in denen die Jugend raus aus dem Mief der Wabenwohnunge…
17.10.2018
09:52