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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2019

Erfolg: Keine Tiere mehr auf der letzten Pelzfarm in Deutschland
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Erfolg: Keine Tiere mehr auf der letzten Pelzfarm in Deutschland

Laut Informationen des zuständigen Veterinäramtes befinden sich keine Tiere mehr auf der Anlage in Rahden. ------------------------------ Die letzte deutsche Nerzfarm im nordrhein-westfälischen Rahden hat ihren Betrieb eingestellt. Laut Informationen des zuständigen Veterinäramts Minden-Lübbecke befinden sich keine Tiere mehr auf dem Gelände bzw. in den Käfigen der Anlage. Bis jetzt hat der Besitzer den Betrieb, in dem bisher ca. 4.000 Nerze gehalten wurden, jedoch noch nicht offiziell abgemeldet - die derzeitige Situation vor Ort lässt jedo…
27.03.2019
18:31
Bild: Ein Ganzer Mann - Entwicklung und Zukunft der Männlichkeit. Eine integrale PerspektiveBild: Ein Ganzer Mann - Entwicklung und Zukunft der Männlichkeit. Eine integrale Perspektive
tredition GmbH

Ein Ganzer Mann - Entwicklung und Zukunft der Männlichkeit. Eine integrale Perspektive

Raymond Fismer erklärt in "Ein Ganzer Mann" die Orientierungslosigkeit des modernen Mannes und entwirft die Grundlagen für ein Persönlichkeitswachstum. ------------------------------ Männlichkeit befindet sich in einer Krise. Die Rollenmodelle von gestern kommen heute meist nicht mehr gut an. Niemand will es mit einem Macho oder Patriarchen zu tun haben. Doch der Softie als Gegenentwurf kann auch nicht wirklich überzeugen. Raymond Fismer macht sich auf eine Reise durch die Vergangenheit der Männlichkeit, um zu zeigen, dass es im Verlauf der …
28.03.2019
11:55
Bild: Innovativer Schutz gegen kontaktlosen Bankkarten-DiebstahlBild: Innovativer Schutz gegen kontaktlosen Bankkarten-Diebstahl
MakakaOnTheRun

Innovativer Schutz gegen kontaktlosen Bankkarten-Diebstahl

Jeder kann Opfer kontaktlosen Diebstahls werden: Mehr als 100 Millionen Bank-Karten und Perso haben Funk-Chip. Selbst mir einfachem Smartphone und kostenlosen Apps kann JEDER Daten klauen. ------------------------------ ZUR SOFORTIGEN VERÖFFENTLICHUNG Innovativer Schutz gegen kontaktlosen Bankkarten-Diebstahl Jeder kann Opfer kontaktlosen Diebstahls werden, doch jetzt gibt es innovativen Schutz 28.03.2019 SMARTPHONE reicht um Bankkarten und Personalausweis kontaktlos zu kopieren. Bei mehr als 100 Millionen Karten mit Funk-Chip kann fast j…
28.03.2019
11:56
Bild: 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland: Es gibt noch viel zu tun.Bild: 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland: Es gibt noch viel zu tun.
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland: Es gibt noch viel zu tun.

Hamburg, 28. März 2019 – Vor zehn Jahren trat in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) in Kraft. Ziel war es, Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben und gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen. Zwar wurde auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft viel erreicht, doch ist Deutschland noch lange nicht am Ziel, sagt der Vorsitzende des Bundesverbands der Berufsbetreuer Thorsten Becker: „Nach wie vor entspricht das deutsche Betreuungsrecht in zentralen Punkten nicht den Maßgaben der UN-Behindertenrechtskonvention…
28.03.2019
11:56
Diesel-Fahrverbot in Stuttgart und Reutlingen
Brüllmann Rechtsanwälte

Diesel-Fahrverbot in Stuttgart und Reutlingen

Für Stuttgarter Dieselfahrer wird es am 1. April ernst. Die Übergangszeit läuft ab und dann gelten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4 und schlechter auch für die Anwohner, wenn sie keine Ausnahmegenehmigung haben. Außerdem sollen Diesel-Fahrverbote auch in Reutlingen kommen. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat einer entsprechenden Klage der Deutschen Umwelthilfe auf Luftreinhaltung stattgegeben. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden, dass das Land den Luftreinhalteplan für Reutl…
28.03.2019
14:30
Bild: Fachkräftemangel in der Pflege: Die Not wird immer größerBild: Fachkräftemangel in der Pflege: Die Not wird immer größer
IQ Netzwerk Niedersachsen / RKW Nord GmbH

Fachkräftemangel in der Pflege: Die Not wird immer größer

Seit 2015 hat das IQ Netzwerk 326 Gesundheits- und Krankenpfleger/-innen aus dem Ausland erfolgreich fit für den Arbeitsmarkt gemacht. Ausgebildete Pflegekräfte werden überall gesucht. Vor allem kleine Krankenhäuser und Kliniken auf dem Land haben enorme Probleme, solche Fachkräfte zu finden. Die Bundesagentur für Arbeit erstellt regelmäßig eine sogenannte „Fachkrafteengpassanalyse“. Schwestern und Pfleger tauchen darin seit vielen Jahren auf. In elf Bundesländern herrscht Fachkräftemangel in der Krankenpflege, in den übrigen fünf Ländern gi…
28.03.2019
14:31
Bild: Neue DBfK-Broschüre: Achtung - Risiko!Bild: Neue DBfK-Broschüre: Achtung - Risiko!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Neue DBfK-Broschüre: Achtung - Risiko!

Die grundlegende professionelle Verantwortung der Pflegenden gilt dem pflegebedürftigen Menschen - so sagt es der Ethikkodex des Weltverbands der Pflegeberufe (ICN). Zum Tragen kommt das insbesondere dann, wenn seine Sicherheit in Gefahr gerät. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) hat jetzt eine Broschüre herausgegeben, die beruflich Pflegenden Information und Handlungshilfe zugleich geben kann: „Achtung – Risiko! Gefährdungsanzeige, CIRS, Whistleblowing – ein Plädoyer für mehr Patientensicherheit“ . Die Broschüre beleuchtet ko…
28.03.2019
15:51
Bild: Altersdiskriminierung in der KFZ-Versicherung - Ein Etappenerfolg konnte erzielt werdenBild: Altersdiskriminierung in der KFZ-Versicherung - Ein Etappenerfolg konnte erzielt werden
Altersdiskriminierung KFZ-Versicherung

Altersdiskriminierung in der KFZ-Versicherung - Ein Etappenerfolg konnte erzielt werden

Am 15.9.2015 wurde von mir eine Petition gegen die Altersdiskriminierung eingereicht, welche eine entscheidende, wie finanzielle, Bedeutung für etwa 9,7 Millionen KFZ-Halter in Deutschland hat. Nach knapp dreieinhalb Jahren und weiteren Petitionen haben die Abgeordneten sich am 13.2.19 zu einer Entscheidung durch gerungen. Der Petitionsausschuss fordert jetzt mehr Transparenz bei der Festlegung der zu zahlenden KFZ-Prämie, um einer willkürlichen Diskriminierung vorzubeugen. Hierzu wurde eine Petition vom Bundestag an das Bundesministerium de…
28.03.2019
15:52
Bild: Dieselgate – Kaufpreis, Leasingraten und Gebrauchtwagenpreis als Schadensersatz zurückholen?Bild: Dieselgate – Kaufpreis, Leasingraten und Gebrauchtwagenpreis als Schadensersatz zurückholen?
Nickel Rechtsanwälte, Hanau

Dieselgate – Kaufpreis, Leasingraten und Gebrauchtwagenpreis als Schadensersatz zurückholen?

Wann haften VW-Konzernunternehmen und (freie) Händler? Der Taktik des VW-Konzerns, drohende ober- und höchstrichterliche gerichtliche Schadensersatzurteile für Käufer von Neufahrzeugen mit Betrugssoftware (Dieselmotoren mit zwei und drei Litern Hubraum spezieller Baureihen) durch Vergleiche oder Rückzüge „in letzter Sekunde“ zu vermeiden, hat der BGH jüngst erstmals durch die nicht gerade alltägliche Publikation einer einstweilen vorläufigen Rechtsauffassung unterlaufen. In seinem ausführlichen Hinweisbeschluss vom 8.1.2019 (BGH Beschl. v. …
28.03.2019
15:57
Bild: Stadtplanung und Klimawandel - Quo vadis?Bild: Stadtplanung und Klimawandel - Quo vadis?
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

Stadtplanung und Klimawandel - Quo vadis?

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei - Landesverband NRW hinterfragt kritisch die Stadtplanungen der Verwaltungen im Kontext des Klimawandels und seiner Folgen. Der Klimawandel und seine Folgen müssen endlich Thema der Stadtplanung der Kommunen werden. "Nach einer aktuellen Studie der Bauindustrie NRW ist z.B. die Kanalisation in NRW für die bedingt durch den Klimawandel immer häufigeren Starkregenereignisse nicht ausgelegt," so Sandra Lück, Landesvorsitzende der Tierschutzpartei NRW. Laut der Studie ist von einem derzeitige…
28.03.2019
15:58
Bild: Videoüberwachung in der Zahnarztpraxis unzulässigBild: Videoüberwachung in der Zahnarztpraxis unzulässig
kanzlei JURA.CC

Videoüberwachung in der Zahnarztpraxis unzulässig

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 27. März 2019 zum Aktenzeichen 6 C 2.18 entschieden, dass die Videoüberwachung in einer Zahnarztpraxis, die ungehindert betreten werden kann, strengen Anforderungen an die datenschutzrechtliche Erforderlichkeit unterliegt. Die Klägerin ist Zahnärztin. Ihre Praxis kann durch Öffnen der Eingangstür ungehindert betreten werden; der Empfangstresen ist nicht besetzt. Die Klägerin hat oberhalb dieses Tresens eine Videokamera angebracht. Die aufgenommenen Bilder können in Echtzeit auf Monitoren angeseh…
29.03.2019
08:58
Bild: Die Minderheit im Amri-Ausschuss hat BeweisrechteBild: Die Minderheit im Amri-Ausschuss hat Beweisrechte
kanzlei JURA.CC

Die Minderheit im Amri-Ausschuss hat Beweisrechte

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 30. August 2018 zum Aktenzeichen 1 BGs 408/18 festgestellt, dass der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages über den Terroranschlag am Breitscheidplatz verpflichtet ist, von der Bundesregierung auch diejenigen Akten der Geheimdienste beizuziehen, die diese bereits dem Parlamentarischen Kontrollgremium zur Verfügung gestellt hatte. Der Entscheidung vorausgegangen war ein Streit zwischen einer Minderheit des Ausschusses, die die Beweiserhebung beantragt hatte, und dem Ausschuss selbst, der e…
29.03.2019
08:58
Bild: Nur der EDV-Fristenkalender reicht für Rechtsanwalt nichtBild: Nur der EDV-Fristenkalender reicht für Rechtsanwalt nicht
kanzlei JURA.CC

Nur der EDV-Fristenkalender reicht für Rechtsanwalt nicht

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 28.02.2019 zum Aktenzeichen III ZB 96/18 entscheiden, dass wenn ein Rechtsanwalt mit einem PC- oder Online-Fristenkalender arbeitet, dieser eine Kontrolle durch einen Ausdruck der eingegebenen Einzelvorgange oder eines Fehlerprotokolls erfolgen muss. Unterbleibt eine derartige Kontrolle, so liegt ein anwaltliches Organisationsverschulden vor. Ein Rechtsanwalt beantragte wegen der Versäumung der Berufungsbegründungsfrist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Zur Begründung hat er unter Vorlage von …
29.03.2019
08:58
Bild: Darf man die GEZ in bar bezahlen?Bild: Darf man die GEZ in bar bezahlen?
kanzlei JURA.CC

Darf man die GEZ in bar bezahlen?

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 27. März 2019 zum Aktenzeichen 6 C 5.18 dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zur Auslegung des Begriffs des gesetzlichen Zahlungsmittels im Unionsrecht und zur Reichweite der ausschließlichen Kompetenz der Union im Bereich der Währungspolitik vorgelegt. Die Kläger der beiden Ausgangsverfahren sind als Wohnungsinhaber rundfunkbeitragspflichtig. Sie wenden sich gegen die Festsetzung rückständiger Rundfunkbeiträge durch den beklagten Hessischen Rundfunk und begehren hilfsweise d…
29.03.2019
08:58
Bild: Einkünftegrenze für die Beihilfe an Ehegatten in Baden-Württemberg ist unwirksamBild: Einkünftegrenze für die Beihilfe an Ehegatten in Baden-Württemberg ist unwirksam
kanzlei JURA.CC

Einkünftegrenze für die Beihilfe an Ehegatten in Baden-Württemberg ist unwirksam

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 28. März 2019 zum Aktenzeichen 5 C 4.18 entschieden, dass die Regelung im Beihilferecht des Landes Baden-Württemberg unwirksam sind, die Beihilfen an einen Beamten zu den krankheitsbedingten Aufwendungen seines Ehegatten oder Lebenspartners für den Fall ausschließt, dass deren Einkünfte einen bestimmten Betrag übersteigen. Die Beihilfeverordnung Baden-Württemberg (BVO BW) bestimmte in ihrer bis Ende 2012 maßgeblichen Fassung, dass krankheitsbedingte Aufwendungen, die für den Ehegatten oder Leben…
29.03.2019
08:58
Bild: Keine Haftung für Verletzung der Reiterin durch Pferd, das durch Kinderlärm scheutBild: Keine Haftung für Verletzung der Reiterin durch Pferd, das durch Kinderlärm scheut
kanzlei JURA.CC

Keine Haftung für Verletzung der Reiterin durch Pferd, das durch Kinderlärm scheut

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit einem Hinweisbeschluss vom 16. Oktober 2017 zum Aktenzeichen 16 S 5049/17 entschieden, dass ein Zuschauer, der mit kleinen Kindern eine Reithalle besucht, nicht haftet, wenn diese laut sind, dadurch ein Pferd erschrickt und die Reiterin stürzt und sich dabei verletzt. Im konkreten Fall besuchte eine Oma mit ihren Enkelkindern eine Reithalle. Sie hielt sich dort im Zuschauerbereich auf. Damit der dreijährige Enkel besser sehen konnte, setzte die Oma diesen auf die Holzbande. Der Enkel, welcher Turnschuhe…
29.03.2019
08:58
Agenda 2011-2012: Elektroautos Fluch und Segen
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Elektroautos Fluch und Segen

In dicken Lettern ließ die Bundesregierung verkünden, dass bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutschen Straßen rollen. Davon der Großteil aus dem Ausland wegen der stärkeren Präsenz auf dem Weltmarkt. Lehrte, 29.03.2018. Man darf nach Presseberichten davon ausgehen, dass eine serienreife Produktion von E-Autos nicht mehr in der fernen Zukunft liegt, sondern bis 2021, neben Tesla auf breiter Front stattfinden wird. Federführend sind derzeit neben Tesla, Japan und China. Es sind auch Hinweise vorhanden, dass Einstiegspreise für E-Modelle…
29.03.2019
09:04
Bild: GIF ME YOUR BEST - Der GIF-Wettbewerb zur Europawahl 2019Bild: GIF ME YOUR BEST - Der GIF-Wettbewerb zur Europawahl 2019
ZEROOVERHEAD CONSULTING

GIF ME YOUR BEST - Der GIF-Wettbewerb zur Europawahl 2019

Vom 23. bis 26. Mai 2019 haben rund 500 Millionen Menschen in 27 europäischen Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, das neue Europäische Parlament zu wählen. Diesmal reicht es nicht aus, auf eine bessere Zukunft zu hoffen, jeder Europäer muss Verantwortung übernehmen und zur Wahl gehen. Und je mehr Europäer zur Wahl gehen, desto besser. Don't take democracy for granted and GIF me your best Der Wettbewerb GIF ME YOUR BEST möchte möglichst viele kreative Perspektiven einsammeln, warum Europa und die Europäische Union es wert sind wählen zu gehen…
29.03.2019
09:05
Bild: Kastration ohne Betäubung verbietenBild: Kastration ohne Betäubung verbieten
Landesverband Schleswig Holstein Tierschutz hier

Kastration ohne Betäubung verbieten

Regelmäßig verletzt der Mensch das Interesse von Tieren, nicht leiden zu müssen. Erst Ende 2018 hat der Bundestag, beschlossen, dass Ferkel auch weiterhin ohne Betäubung bei vollem Bewusstsein kastriert werden dürfen. Ob die Vorsitzenden der „GroKo“ dies auch beschlossen hätten, wenn es um ihre eigene Kastration gegangen wäre? Wir fordern: Diese Form der Kastration muss sofort verboten werden. Mit zunehmendem Wissen über die Empfindungsfähigkeit wird es immer schwieriger, Praktiken zu rechtfertigen, die Tierleiden verursachen. Es ist ein ze…
29.03.2019
09:05
Bild: TABU - aufklärender Ratgeber, mit dem Sie besser durch's Leben gehenBild: TABU - aufklärender Ratgeber, mit dem Sie besser durch's Leben gehen
tredition GmbH

TABU - aufklärender Ratgeber, mit dem Sie besser durch's Leben gehen

Martin Beisert erläutert in "TABU" in leicht verständlicher Sprache die Hintergründe von Themen, die das menschliche Schamgefühl oder Ego berühren. ------------------------------ Es scheint heutzutage kaum ein Thema mehr Tabu zu sein, vor allem, wenn man sich die Kommentare auf Social Media Seiten anschaut. In unserer weitgehend aufgeklärten Gesellschaft glaubt man, dass so manches Tabuthema von früher heute keines mehr ist. In Wirklichkeit sieht es jedoch ganz anders aus. Es gibt für die meisten Menschen immer noch jede Menge Bereiche, die …
29.03.2019
13:00
Bild: Graue Panther - Parlamente verkleinern und Demokratie belebenBild: Graue Panther - Parlamente verkleinern und Demokratie beleben
Arbeitskreis Bildung Graue Panther

Graue Panther - Parlamente verkleinern und Demokratie beleben

„In der Bundesrepublik Deutschland dehnen sich Parlamente und Regierungen aus, während in der Wirtschaft Arbeitsabläufe und Verantwortungen rationalisiert und zentralisiert werden. Es muss ernsthaft die Frage aufgeworfen werden, ob z.B. der Bundestag mit weit über 600 Abgeordneten nicht viel zu groß ist. Ähnliches gilt auch für die Landes- und Kommunalparlamente. Ziel der Partei Graue Panther ist die Verkleinerung aller Parlamente auf die unabdingbar notwendige Zahl von Abgeordneten, die Verkleinerung des Regierungsapparates durch zweckmäßig…
29.03.2019
13:11
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Weniger EU bedeutet mehr Europa“Bild: Jörg Nobis (AfD): „Weniger EU bedeutet mehr Europa“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Weniger EU bedeutet mehr Europa“

PRESSEINFORMATION (Es gilt das gesprochene Wort!) Jörg Nobis zum Europabericht der Landesregierung sowie zu den Anträgen „Fairer Wahlkampf“, „Europa gemeinsam gestalten“ und „Europäische Verfassung voranbringen“ (TOP 22, 24, 25, 35): „Weniger EU bedeutet mehr Europa“ Kiel, 29. März 2019 Die Landesregierung legt heute den Europabericht für das Jahr 2018 – 2019 vor. Im Zuge der daran anschließenden Debatte über die Wahl zum Europäischen Parlament 2019 hält Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, eine europapolitische Grundsatzrede: „Seh…
29.03.2019
13:14
Bild: LINKE fordert Sofortprogramm zur KommunalfinanzierungBild: LINKE fordert Sofortprogramm zur Kommunalfinanzierung
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE fordert Sofortprogramm zur Kommunalfinanzierung

Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kommentieren die jüngste Entwicklung im Streit um die Kommunalfinanzen: Jochen Bülow: „Unsere Landesregierung scheint dauerhaft größere Probleme damit zu haben, die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände zu verstehen. Bis heute hat sie offenbar nicht begriffen, was das Urteil des Verfassungsgerichtshofs von 2012 bedeutet: Dass sie sich mit ihrem Regierungshandeln bleibend ins Unrecht setzt. Damals wurde der Kommunale Finanzausgleich per se als unzureichend kritisiert und Nachbes…
29.03.2019
17:56
Michael Oehme über geringere Anteilnahme beim Terror gegen Muslime
Michael Oehme

Michael Oehme über geringere Anteilnahme beim Terror gegen Muslime

Der Terroranschlag in Christchurch lässt bei vielen die Frage aufkommen: Wo bleibt unsere Anteilnahme, wenn Terror gegen Muslime geschieht? St.Gallen, 29.03.2019. „Im Fall des Anschlags im neuseeländischen Christchurch ist es doch recht erstaunlich, wie ruhig es in den deutschen Medien und unter deutschen Politikern war. Große Solidaritätsbekundungen blieben aus und am nächsten Tag beschäftigten sich die Mainstream-Medien lieber wieder mit dem Brexit und einen Polittalk gab es auch nicht“, kritisiert Kommunikationsexperte Michael Oehme. „Als…
29.03.2019
17:57
Bild: Verzögerungsbeschwerde wegen Überlänge der Verfahrensdauer vor dem BundesverfassungsgerichtBild: Verzögerungsbeschwerde wegen Überlänge der Verfahrensdauer vor dem Bundesverfassungsgericht
Fleser Pharma GmbH

Verzögerungsbeschwerde wegen Überlänge der Verfahrensdauer vor dem Bundesverfassungsgericht

EZB-Unternehmensanleihen-Kaufprogramm * Klage gegen Geldpolitik der EZB ------------------------------ Bundesverfassungsgericht aufgrund einer Klage gegen die Europäische Zentralbank in der Kritik: Auch drei Jahre nach Einreichung der Verfassungsbeschwerde gibt es immer noch keinen Termin für eine Gerichtsverhandlung. Genau vor 3 Jahren reichte Lucian Fleser, Gründer und Geschäftsführer der Fleser Pharma GmbH, eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein, die sich gegen das EZB-Unternehmensanleihen-Kaufprogramm richtete. Die…
29.03.2019
17:57
Bild: Eine zweite Chance für straffällige Jugendliche in ParaguayBild: Eine zweite Chance für straffällige Jugendliche in Paraguay
Fundaprova

Eine zweite Chance für straffällige Jugendliche in Paraguay

Casa Madre de Tupãrenda ist ein sozialpädagogisches Programm zur gesellschaftlichen Wiedereingliederung und persönlichen Entwicklung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, inspiriert von der Spiritualität der Schönstatt-Bewegung und der Pädagogik ihres Gründers, Pater Josef Kentenich. Sie wird von Fundaprova in Zusammenarbeit mit dem Justizministerium durchgeführt. Das Programm richtet sich an junge Männer, die in einem Jugendgefängnis des Justizministeriums von Paraguay inhaftiert waren, ohne Unterschied von Religion oder Herkunft, die ber…
01.04.2019
08:41
Bild: Neue Einwilligung des Patienten bei Vorverlegung der Operation notwendigBild: Neue Einwilligung des Patienten bei Vorverlegung der Operation notwendig
kanzlei JURA.CC

Neue Einwilligung des Patienten bei Vorverlegung der Operation notwendig

Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 16.01.2019 zum Aktenzeichen 5 U 29/17 entscheiden, dass eine Klinik im Einzelfall verpflichtet sein kann, sich vom Fortbestand der Einwilligung zu vergewissern, wenn ein Operationstermin vorverlegt wird. Eine Klinik kann verpflichtet sein, sich zu vergewissern, ob die in einer schwierigen Situation gegebene Einwilligung des Patienten in eine Operation nach wie vor dem freien Willen entspricht. Dies gilt jedenfalls in dem vom 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln entschiedenen Einzelfall, bei …
01.04.2019
08:42
Bild: Phantasialand haftet nicht für Verletzung in FahrgeschäftBild: Phantasialand haftet nicht für Verletzung in Fahrgeschäft
kanzlei JURA.CC

Phantasialand haftet nicht für Verletzung in Fahrgeschäft

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 14.03.2019 zum Aktenzeichen 2 O 209/18 entschieden, dass das Phantasialand nicht für einen Unfall in einem Fahrgeschäft haftet, welches vom TÜV abgenommen ist und bei dem die Warnhinweise deutlich zu lesen sind. In Freizeitparks setzen sich Besucher besonderen Krafteinwirkungen von Fahrgeschäften aus. Kommt es dabei zu Verletzungen, stellt sich die Frage, ob der Betreiber alle erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen getroffen hat. Einen solchen Fall hat nun auch das Landgericht Köln entschieden. Die Klä…
01.04.2019
08:42
Bild: Mops gepfändet und verkauft - Shitstorm heftigBild: Mops gepfändet und verkauft - Shitstorm heftig
Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Mops gepfändet und verkauft - Shitstorm heftig

Ist die Pfändung eines Haustiers rechtmäßig? Im Fall "Mops Edda" bezog dazu ein Gutachten Stellung. Doch kommt es in dieser Frage voraussichtlich zu keiner gerichtliche Klärung. ------------------------------ Der Fall erregte großes Aufsehen, sogar die New York Times berichtete darüber. Weil sie der Stadt mehrere Tausend Euro schuldete, ließ die Stadt Ahlen in Westfalen bei einer Frau einen Hund - Mops-Dame "Edda" - pfänden und verkaufen. Dieses Vorgehen wurde teilweise massiv kritisiert. Ein Hund stellt nach der Meinung vieler ein vollwer…
01.04.2019
08:49
Bild: Alte Führerscheine müssen umgetauscht werden. Diese Fristen sind zu beachten.Bild: Alte Führerscheine müssen umgetauscht werden. Diese Fristen sind zu beachten.
Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

Alte Führerscheine müssen umgetauscht werden. Diese Fristen sind zu beachten.

Die Tage des alten auf Lebzeit ausgestellten Führerscheins sind gezählt - bis spätestens 2033 müssen sie schrittweise gegen neue EU-Führerscheine ausgetauscht werden. Hier die Details. ------------------------------ Betroffen sind davon nicht nur die alten Papier-Führerscheine der Bundesrepublik und der DDR, sondern auch die bis zum 18.01.2013 ausgestellten Führerscheine im Scheckkartenformat. Verantwortlich für den Umtausch sind die jeweiligen Inhaber selbst. Welche Fristen gelten für den Umtausch? Für ältere Führerscheine, erstellt vor …
01.04.2019
08:52
Bild: Unternehmen haftet für Wettbewerbsverstoß seines beauftragten HandelsvertretersBild: Unternehmen haftet für Wettbewerbsverstoß seines beauftragten Handelsvertreters
GRP Rainer Rechtsanwälte

Unternehmen haftet für Wettbewerbsverstoß seines beauftragten Handelsvertreters

Ein Unternehmen muss für Wettbewerbsverstöße beauftragter Handelsvertreter geradestehen. Das hat das LG Frankfurt mit Urteil vom 9. November 2018 entschieden (Az.: 3-10 O 40/18). Handelsvertreter können als Beauftragte eines Unternehmens handeln. Begeht ein von einem Unternehmen beauftragter Handelsvertreter Wettbewerbsverstöße, kann nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) auch das Unternehmen dafür haftbar gemacht werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. So hat auch das Landgericht Frankfurt entschiede…
01.04.2019
11:33
Verbraucherzentralen prüfen Verträge der sogenannten „24-Stunden-Betreuung“, Hausengel begrüßt dieses Vorhaben
Hausengel Holding AG

Verbraucherzentralen prüfen Verträge der sogenannten „24-Stunden-Betreuung“, Hausengel begrüßt dieses Vorhaben

In geschätzten 300.000 Haushalte in Deutschland sind über ein Jahr gesehen rund 700.000 Betreuungskräfte aus Osteuropa tätig. Dass in diesem Bereich von einem grauen Markt gesprochen wird, liegt jedoch nicht daran, dass es sich hierbei per se um eine illegale Dienstleistung handelt, sondern vielmehr an mangelnder Transparenz und Unwissenheit vieler Akteure. Die Verbraucherzentralen Brandenburg, Berlin und Nordrhein-Westfalen wollen hier nun Abhilfe schaffen und widmen sich im Rahmen des Projekts „Verbraucherschutz im Grauen Pflegemarkt stärk…
01.04.2019
11:33
Bild: Wenn das Geburtstagsgeschenk den schenkenden Gast verletztBild: Wenn das Geburtstagsgeschenk den schenkenden Gast verletzt
kanzlei JURA.CC

Wenn das Geburtstagsgeschenk den schenkenden Gast verletzt

Das Oberlandesgerichts Koblenz hat im Hinweisbeschluss vom 21. Januar 2019 zum Aktenzeichen 4 U 979/18 ausgeführt, dass ein Beschenkter grundsätzlich davon ausgehen darf, dass das ihm überreichte Geschenk kein Gefahrenpotential birgt, das sich bereits beim Öffnen der Verpackung realisieren kann. Geht von einem Geschenk nach seiner äußeren Verpackung auf den ersten Blick keine erkennbare Gefahr aus und besteht auch anderweitig kein Anhaltspunkt dafür, dass bereits das Öffnen des Geschenks gefährlich sein könnte, muss der Beschenkte die Verpack…
01.04.2019
18:59
Bild: Kein Schmerzensgeld für Muskelkater und Schmerzen nach EMS-TrainingBild: Kein Schmerzensgeld für Muskelkater und Schmerzen nach EMS-Training
kanzlei JURA.CC

Kein Schmerzensgeld für Muskelkater und Schmerzen nach EMS-Training

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 11.07.2018 zum Aktenzeichen 18 O 73/16 entschieden, dass eine Frau, die an einem sogenannten EMS-Training teilnahm kein Schmerzensgeld erhält. Zur Traumfigur mit möglichst wenig Aufwand das ist der Wunsch vieler Menschen. Dazu werden stets neue Trainingsmethoden entwickelt. Das Landgericht hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob Muskeltraining durch elektrische Impulse zu Nierenversagen führen kann und ob es Schmerzensgeld für Muskelkater gibt. Die Klägerin begab sich im November 2015 in ein Studi…
01.04.2019
18:59
Bild: Sugar-Daddy bekommt Geld nicht zurückBild: Sugar-Daddy bekommt Geld nicht zurück
kanzlei JURA.CC

Sugar-Daddy bekommt Geld nicht zurück

Das Landgericht Köln hat mit Urteil 24.01.2019 zum Aktenzeichen 19 O 224/17 entschieden, dass eine 37-jährige die finanziellen Zuwendungen eines 75-jährigen nicht an diesen zurückzahlen muss. Mehr als 80.000,- € ließ der 75-jährige Kläger der 37-jährigen Beklagten zukommen. Als er die Rückzahlung verlangte, warf sie ihm verschmähte Liebe vor und berief sich auf Schenkungen. Nun hat das Landgericht darüber entschieden, ob sie das Geld zurückzahlen muss. Die Parteien lernten sich im Jahr 2008 kennen, als die Beklagte während ihres Studiums …
01.04.2019
18:59
Bild: Wechsel in der Diakonie-/Sozialstation Mössingen-Bodelshausen-OfterdingenBild: Wechsel in der Diakonie-/Sozialstation Mössingen-Bodelshausen-Ofterdingen
Die Zieglerschen

Wechsel in der Diakonie-/Sozialstation Mössingen-Bodelshausen-Ofterdingen

Nach 11 Jahren in der Diakone-/Sozialstation verlässt Geschäftsführerin Birgit Gründel im April das Unternehmen. Am vergangenen Mittwoch verabschiedete Sven Lange, Geschäftsführer der Altenhilfe der Zieglerschen, Birgit Gründel im Rahmen der Gesellschafterversammlung. Er verwies in seiner Dankesrede auf die fachlich hochqualifizierte Arbeit von Gründel, die maßgeblich zum Erfolg der Diakonie-/Sozialsstation beigetragen und diese auf ein sehr gutes Fundament gestellt hat. Gründel verlässt aus persönlichen Gründen das Unternehmen, um sich neu…
01.04.2019
19:18
Claus Schaffer (AfD): Minister Garg muss den Ausbruch des psychisch kranken Straftäters aufklären"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Minister Garg muss den Ausbruch des psychisch kranken Straftäters aufklären"

Claus Schaffer anlässlich des Ausbruchs eines Straftäters aus der Psychiatrie in Neustadt: „Gesundheitsminister Heiner Garg muss aufklären, wie es zu dem Ausbruch kommen konnte“ Kiel, 1. April 2019 In der Nacht zum 31. März ist ein 36jähriger Straftäter, der als besonders gefährlich gilt, aus dem Ameos-Klinikum in Neustadt ausgebrochen, in dessen geschlossener Psychiatrie er aufgrund eines Urteils wegen schwerer Brandstiftung untergebracht war. Claus Schaffer, innen und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Dass ein p…
01.04.2019
19:19
Die Rollladensysteme von ALUPROF weisen eine hohe Brandschutzklasse auf
Aluprof Deutschland GmbH

Die Rollladensysteme von ALUPROF weisen eine hohe Brandschutzklasse auf

Bielitz/Polen, den 28. März 2019 – Die Firma ALUPROF hat das Feuerforschungsinstitut für Gebäudetechnik in Warschau Ende des Jahres 2018 dazu beauftragt, das Brandverhalten der firmeneigenen Aluminium- und PVC-Rollläden zu ermitteln. Fazit: Beide Systeme weisen eine sehr hohe Brandschutzklasse auf. Die im Auftrag von ALUPROF durchgeführten Tests prüften die Reaktion der Rollläden unter dem Einfluss von Feuer. Es wurde kontrolliert, ob die Systeme entzündlich sind, wie schnell und einfach sie Feuer fangen, mit welcher Intensität sie verbrenne…
01.04.2019
19:22
Buchvorstellung: 1000 Dringlichkeiten und eine Notwendigkeit
indayi edition

Buchvorstellung: 1000 Dringlichkeiten und eine Notwendigkeit

Chouatat Dantse Rostand begibt sich auf eine geistige Selbstfindungsreise, auf der er sich einigen wichtigen Fragen stellt, wie "Was ist der Sinn des Lebens?" oder "Was passiert mit unserem Planeten?". Er teilt dem Leser seine Gedanken ungefiltert mit und regt zum Nachdenken an. Vor allem aber verfolgt dieses Buch ein Ziel: Es will den Mut zur Veränderung wecken! Alles ist dem Wandel unterworfen, nur der Mensch scheint das zu vergessen. Wir leben in der Zeit des materiellen Überflusses. Den meisten Menschen, zumindest in der westlichen Welt,…
01.04.2019
19:24
Bild: Landesparteitag der ÖDP in Hagen - Mahnwache "Bus und Bahn fürs Klima"Bild: Landesparteitag der ÖDP in Hagen - Mahnwache "Bus und Bahn fürs Klima"
OEDP-NRW

Landesparteitag der ÖDP in Hagen - Mahnwache "Bus und Bahn fürs Klima"

Landesparteitag der ÖDP in Hagen am 31. März 2019 ÖDP startete den Europawahlkampf Mahnwache "Bus und Bahn fürs Klima" (Hagen/Münster) – "Wir brauchen die ÖDP im Europaparlament für echten und bedingungslosen Klima-, Verbraucher- und Tierschutz!“ so die auf Platz 2 der ÖDP-Liste zur Europawahl kandidierende Manuela Ripa. „Aber auch Politik für eine konsequente Energiewende: NRW kann mit Hilfe der ÖDP zum Europäischen Zentrum von Wasserstofftechnologien und Fahrzeugen mit Brennstoffzelle werden." Die EU-Referentin für Umwelt & Landwirtschaf…
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