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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2016

Bild: Weitere Verschärfungen im Steuerstrafrecht und Kampf gegen SteuerhinterzieherBild: Weitere Verschärfungen im Steuerstrafrecht und Kampf gegen Steuerhinterzieher
ROSE & PARTNER LLP

Weitere Verschärfungen im Steuerstrafrecht und Kampf gegen Steuerhinterzieher

Nachrichten über die Verschärfung des Steuerrechts und bei den Mitteln der Steuerfestsetzung hatten in den letzten Wochen weiter Hochkonjunktur. Die Luft für Steuerhinterzieher wird dünner. Bereits im letzten Jahr gab es das Abkommen zwischen der EU und Lichtenstein über den Austausch von Kontodaten. Die Datenübermittlung startet schon 2017. Der Informationsaustausch zwischen den EU-Staaten wird damit immer vollständiger. Deutsche Steuerbehörden werden künftig automatisch detaillierte Angaben darüber bekommen, welche Bürger in Lichtenstein e…
29.03.2016
12:31
Bild: Tierschutzverstöße werden systematisch nicht verfolgtBild: Tierschutzverstöße werden systematisch nicht verfolgt
Animal Rights Watch e.V.

Tierschutzverstöße werden systematisch nicht verfolgt

Ermittlungen in zwei aktuellen Fällen ergebnislos eingestellt Animal Rights Watch (ARIWA) deckt regelmäßig Zustände in der Agrarindustrie auf, die gegen geltendes Recht verstoßen. Doch Strafanzeigen haben meist keine Wirkung. Wie in zwei aktuellen Fällen riesiger Schweinezuchtanlagen in Brandenburg und Sachsen-Anhalt werden Ermittlungen, wenn sie überhaupt aufgenommen werden, ergebnislos eingestellt. Selbst dann, wenn tausende Tiere offensichtlich über das gesetzlich legitimierte Maß hinaus leiden. Berlin, 29.03.2016: Systematisch zu schma…
29.03.2016
12:40
Bild: "Morgen" - eine erschreckende Zukunftsdystopie widmet sich wichtigen Fragen unserer GesellschaftBild: "Morgen" - eine erschreckende Zukunftsdystopie widmet sich wichtigen Fragen unserer Gesellschaft
tredition GmbH

"Morgen" - eine erschreckende Zukunftsdystopie widmet sich wichtigen Fragen unserer Gesellschaft

"Morgen" von Helmut Saiger beschreibt eine nahe Zukunft, die sich auf eindrucksvolle Weise mit unseren endlichen Ressourcen und dem Effizienzstreben unserer Gesellschaft auseinandersetzt. ------------------------------ In dem Zukunftsroman "Morgen" von Helmut Saiger spielt Geld und Erfolg eine sehr wichtige Rolle, wenn man mithalten möchte: nicht jeder kann sich genetisches Baby-Design und biologische Veränderungen leisten. Zudem ist die künstliche Intelligenz mittlerweile der menschlichen Intelligenz überlegen und Roboter sind ein normaler …
29.03.2016
12:49
Bild: EM-Tickets: Bundeskartellamt ermittelt gegen DFBBild: EM-Tickets: Bundeskartellamt ermittelt gegen DFB
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

EM-Tickets: Bundeskartellamt ermittelt gegen DFB

Das Bundeskartellamt hat Ermittlungen gegen den DFB aufgenommen aufgrund dessen Vergabepraxis für Tickets für die Fußballeuropameisterschaft 2016 in Frankreich. Jede teilnehmende Nation hat ein begrenztes Kartenkontingent zur Verfügung. Der DFB hatte dabei entschieden, den Kauf von Tickets von einer Mitgliedschaft „Fan-Club Nationalmannschaft“ abhängig zu machen. Nur wer also ein registriertes Mitglied war, konnte sich in der ersten Verkaufsphase überhaupt für den Ticketkauf bewerben. Da diese Mitgliedschaft aber kostenpflichtig ist und dam…
29.03.2016
12:56
Bild: Don Bosco Stifterfest im Kloster Benediktbeuern am 22./23. AprilBild: Don Bosco Stifterfest im Kloster Benediktbeuern am 22./23. April
Haus des Stiftens gGmbH

Don Bosco Stifterfest im Kloster Benediktbeuern am 22./23. April

Ein Fest für alle, die sich für Kinder und Jugendliche einsetzen wollen. Wer an der Arbeit der Salesianer Don Boscos interessiert ist und sich für Kinder und Jugendliche stark machen will, kann sich beim Stifterfest im Kloster Benediktbeuern informieren und Gleichgesinnte kennenlernen. Zu Gast am Abend ist Bischof Dr. Stefan Oster. München, im März 2016: Das Don Bosco Stifterfest beginnt am Freitagabend, den 22. April, beim Kamingespräch mit dem Passauer Bischof Dr. Stefan Oster. Er wird mit den Teilnehmern über aktuelle Themen in Kirche u…
30.03.2016
12:09
Mehr Verbraucherbildung statt teurer Technik
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

Mehr Verbraucherbildung statt teurer Technik

VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. kritisiert Landwirtschaftsminister Schmidt Berlin, 29. März 2016. Die Forderung des Bundesministers mit der Abschaffung des Mindesthaltbarkeitsdatums einen Beitrag gegen die Lebensmittelverschwendung zu leisten, stößt auf Kritik der VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. Der Bundesverband weist darauf hin, dass knapp die Hälfte der Lebensmittel, die in privaten Haushalten ungenutzt in die Tonne wandern, Obst und Gemüse ohne Mindesthaltbarkeitsdatum sind. „Die Idee, auf intelligente Verpackungen zu setzen, die den Frische…
30.03.2016
12:11
Ärzte müssen Schadensersatz wegen fehlerhafter Aufklärung zu den Risiken einer Chemotherapie zahlen
Rechtsanwalt Lattorf

Ärzte müssen Schadensersatz wegen fehlerhafter Aufklärung zu den Risiken einer Chemotherapie zahlen

Taxotere (Docetaxal), verantwortlich für dauerhaften Haarausfall war in den Jahren 2008 und 2009 das Mittel der ersten Wahl bei der Anwendung eines besonders aggressiven Brustkrebses. Es wird bis heute verwendet, obwohl es gleich wirksamere Wirkstoffe gibt, die weniger toxisch sind und geringere Nebenwirkungen aufweisen. Im Jahre 2008 wurde Frau B. nach radikaler Operation des Brustkrebses eine Chemotherapie mit dem Medikament Taxotere angeraten. Im Aufklärungsgespräch wurde erläutert, dass die Haare zwar ausfallen würden, aber nach Ende de…
30.03.2016
12:13
Bild: Schwarze Null mit vielen FragezeichenBild: Schwarze Null mit vielen Fragezeichen
Agenda 2011 - 2012

Schwarze Null mit vielen Fragezeichen

(Agenda 2011-2012) Kein Geringerer als Jean Claude Juncker, dienst ältester Regierungschef eines EU-Landes und Präsident der Europakommission, sagt: „Wir befinden uns mitten in der Krise, weitere werden folgen.“ Es sollte heißen, wir befinden uns in der Schuldenkrise und weitere Krisen werden daraus entstehen. Die Staatsausgaben der USA, der EU-Staaten und Japans sind in den letzten 45 Jahren um 32.000 Milliarden Euro höher als die Staatseinnahmen. In dieser Zeit wurde kein Dollar, Euro/DM oder Yen getilgt. Staats- und Regierungschefs, Poli…
30.03.2016
12:17
Bild: Alte 9Z8AYLRömerstraße als Ortumgehung für Dornheim reaktivieren?Bild: Alte 9Z8AYLRömerstraße als Ortumgehung für Dornheim reaktivieren?
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Alte 9Z8AYLRömerstraße als Ortumgehung für Dornheim reaktivieren?

(Südhessen) Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 5. April, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Wie üblich werden bei dem für alle offenen Treffen aktuelle politische Themen diskutiert. So etwa der Stand der Dinge bezüglich dreier Anzeigen zu einem Briefwahlbetrugsversuch (Privatanzeige einer Kelsterbacherin), den auffälligen Briefwahlergebnissen bei der Kommunalwahl in Kelsterbach (Anzeige von Pirat Christian Hufgard) und nun auch der Kreistagswahl (Einspruch d…
30.03.2016
12:22
Bild: Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessenBild: Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen

Dieses Zitat von Prof. Querulix mag erklären, warum erst jetzt vermehrt Experten den Unsinn bemerken, den die Zentralbanken in den USA, Japans und der Europäischen Währungsunion seit Jahren veranstalten. Die jüngst ins Gespräch gebrachte kostenlose Geldverteilung ist nichts weiter als Ausdruck letzter größter Verzweiflung. Die neoliberal „befreite“ Banksterwelt und Politiker, die ihre staatlichen Haushalte skrupellos mit immer neuen Schulden ruinieren, haben eine Situation geschaffen, der jetzt alle „Experten“ ratlos gegenüberstehen. Mit wah…
30.03.2016
12:25
Bild: Prof. Querulix‘ Aphorismen zum ZeitgeschehenBild: Prof. Querulix‘ Aphorismen zum Zeitgeschehen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Prof. Querulix‘ Aphorismen zum Zeitgeschehen

Wir sind es gewohnt, daß Politiker den Problemen stets hinterherlaufen, statt sie proaktiv anzugehen, und daß ihre „Problemlösungen“ selten mehr sind als neue Probleme. Prof. Querulix meint: „Solange die meisten Abgeordneten nur wie Fettaugen auf der Wassersuppe der Demokratie schwimmen, statt Demokratie zu leben und Demokratie zu stärken, indem sie kompromißlos das Allgemeinwohl vertreten, ist diese Staatsform nichts weiter als eine Putzfassade auf Pappe.“ Spätestens nach den islamistischen Terroranschlägen in Paris und Brüssel beherrscht d…
30.03.2016
12:25
Bild: Meisterpflicht als Zulassungsvoraussetzung für das Handwerk muss erhalten bleibenBild: Meisterpflicht als Zulassungsvoraussetzung für das Handwerk muss erhalten bleiben
Fachverband der Stuckateure für Ausbau und Fassade Baden-Württemberg

Meisterpflicht als Zulassungsvoraussetzung für das Handwerk muss erhalten bleiben

Das Vorhaben der Kommission der Europäischen Union, die Zugangsreglementierungen zu den Berufen innerhalb der Europäischen Staaten weiter aufzulösen, wird bei einer Umsetzung das deutsche Handwerk empfindlich treffen. Denn 41 der 92 Gewerbezweige, die im „Gesetz zur Ordnung des Handwerks“, kurz Handwerksordnung (HwO), aufgeführt sind, stehen seit der Neuregulierung 2004 noch unter dem sogenannten „Meistervorbehalt“. Die Meisterpflicht dient in erster Linie dem Verbraucherschutz, da viele Handwerksleistungen – etwa im Baubereich - gefahrengen…
30.03.2016
12:26
Bild: Die DGUV Vorschrift 3 (BGV A3 ) ist PflichtBild: Die DGUV Vorschrift 3 (BGV A3 ) ist Pflicht
E+Service+Check GmbH

Die DGUV Vorschrift 3 (BGV A3 ) ist Pflicht

Die Prüfung der Elektrogeräte und elektrischen Anlagen nach DGUV V3 (BGV A3) ist Pflicht. ------------------------------ Etwa 30% aller registrierten Brände sind auf Mängel an elektrischen Anlagen oder Geräten zurückzuführen. Darüber hinaus kommt es nicht selten zu schwerwiegenden Arbeitsunfällen, wenn Arbeiter die Spannung unterschätzen, unter der bestimmte Geräte stehen, und einen Stromschlag erleiden. Um solchen Gefahren vorzubeugen, ist die regelmäßige Prüfung elektrischer Anlagen und Betriebsmittel unumgänglich! Hierzu gibt es bestimmte…
30.03.2016
12:27
Bild: Die Weisheit des Westens - Mysterien, Magie und Einweihung zeigen Ideen westlicher TraditionBild: Die Weisheit des Westens - Mysterien, Magie und Einweihung zeigen Ideen westlicher Tradition
tredition GmbH

Die Weisheit des Westens - Mysterien, Magie und Einweihung zeigen Ideen westlicher Tradition

In "Die Weisheit des Westens" zeigt Dr. Manfred Ehmer, dass man sich nicht nur östlichen Weisheiten zuwenden muss, um spirituelle Wahrheiten zu finden. ------------------------------ Heutzutage wenden sich viele Menschen von westlichen Werten ab, da diese sich sehr von den Werten der Vergangenheit unterscheiden und oft zu Unzufriedenheit führen. Dr. Manfred Ehmer versucht mit seinem Werk "Die Weisheit des Westens" Abhilfe zu schaffen. In seinem Buch stellt er Ideen vor, die Werte und Weisheiten des Abendlandes offenbaren. Er stellt in seinem…
30.03.2016
12:33
Bild: Bewachungsgewerbe: Strengere Regelungen unterwegsBild: Bewachungsgewerbe: Strengere Regelungen unterwegs
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Bewachungsgewerbe: Strengere Regelungen unterwegs

Das Bundeskabinett hat den vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten Gesetzesentwurf zu Änderungen im Bewachungsrecht beschlossen. Damit werden die in einem Eckpunktepapier festgehaltenen Punkte nun auch umgesetzt. Dafür wird u.a. die Gewerbeordnung geändert, z. B. soll über die Person, die ein Bewachungsgewerbe anmeldet, auch eine polizeiliche Auskunft eingeholt werden und es werden Kriterien der Unzuverlässigkeit festgelegt, bei deren Vorliegen die Behörde die Zulassung entziehen soll. Bewachungsunternehmen müssen künftig auch eine Sac…
30.03.2016
12:52
Schutz vor Asbest in Mietwohnungen
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Schutz vor Asbest in Mietwohnungen

Obwohl Asbest als Baustoff in Deutschland seit 1993 verboten ist, wurde im November 2015 bekannt, dass in Berlin bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften bei 50.406 Wohnungen Asbestgefahr besteht. Dies teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am 16.11.2015 auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (Grüne) vom 29.10.2015 mit (Drucksache 17/17 291). Asbest ist ein eindeutig krebserregender Stoff. Charakteristisch für Asbest ist seine Eigenschaft, sich in feine Fasern zu zerteilen, die sich der Länge na…
30.03.2016
12:53
Veranstaltungsreihe "Wohnen in Berlin - Das wohnungs- und mietenpolitische Programm der Berliner Parteien
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Veranstaltungsreihe "Wohnen in Berlin - Das wohnungs- und mietenpolitische Programm der Berliner Parteien

Der Wohnungsmarkt in Berlin ist mehr als angespannt. Die Mieten steigen und steigen. Gesetze und Rechtsverordnungen von Bund und Land zur Begrenzung der Mietenexplosion in der Stadt sind bisher weitestgehend wirkungslos geblieben. Es fehlt ausreichender und bezahlbarer Wohnraum. Die Grenze der Zumutbarkeit für Mieter ist erreicht. Wie wollen die politischen Parteien den Wohnungsmarkt nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18.09.2016 wieder in den Griff bekommen? Wie lautet ihr wohnungs- und mietenpolitisches Programm für die Zeit na…
30.03.2016
16:41
Bild: Brauchen wir einen europäischen Bismarck, um Europa zu einigen?Bild: Brauchen wir einen europäischen Bismarck, um Europa zu einigen?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Brauchen wir einen europäischen Bismarck, um Europa zu einigen?

Die Europäische Idee hat bisher noch keine einzige Bewährungsprobe bestanden. Die Umstände der Aufnahme Griechenlands in die Währungsunion waren ein Menetekel. Daß die Verantwortlichen es ignorierten war der Beweis dafür, daß der Schlendrian die Herrschaft angetreten hatte. Alles, was danach kam, hat diesen Beweis vielfach bekräftigt. Keine Frage, daß die Europäische Union und auch die Währungsunion der europäischen Wirtschaft voran geholfen haben. Das dürfte auch das (wahrscheinlich) einzige Motiv sein, weshalb die in den europäischen Lände…
31.03.2016
10:13
Bild: Wir können den Wandel nicht verhindern, aber wir können ihn durch unser Verhalten beeinflussenBild: Wir können den Wandel nicht verhindern, aber wir können ihn durch unser Verhalten beeinflussen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wir können den Wandel nicht verhindern, aber wir können ihn durch unser Verhalten beeinflussen

Mit der Agenda-Politik Kanzler Schröders (SPD) wurde das Ludwig Erhard’sche Projekt des Wohlstands für alle endgültig beerdigt. Inzwischen haben sich die meisten Menschen daran gewöhnt, daß „Wohlstand für alle“ auch in den reichen Staaten der westlichen Welt längst nicht mehr das Ziel der Politik ist. Solange es ihnen noch gut geht, interessiert sie die wachsende Kluft zwischen der Minderheit der großen Absahnern und der wachsenden Zahl Armer nicht. Die Protagonisten dieser Sozialverfassung nennen sie „Neue Soziale Marktwirtschaft“. Wohin di…
31.03.2016
10:13
Bild: Tag der offenen Tür im Josefsheim Bigge am Samstag, 16. April 2016Bild: Tag der offenen Tür im Josefsheim Bigge am Samstag, 16. April 2016
Josefsheim gGmbH Bigge

Tag der offenen Tür im Josefsheim Bigge am Samstag, 16. April 2016

Eine gute Ausbildung ist die Basis für einen erfolgreichen Start ins Berufsleben, ein Arbeitsplatz die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben – das gilt natürlich auch für Menschen mit Behinderung. Das Josefsheim Bigge bietet ihnen vielfältige Möglichkeiten: Ausbildung in 36 Berufen, individuelle Qualifizierung und behindertengerechte Arbeitsplätze in der Werkstatt für behinderte Menschen, differenzierte Wohnangebote für Menschen aller Altersgruppen und begleitende Fachdienste wie Case Manager, Sozialarbeiter oder einen Job-Coach. Die ganz…
31.03.2016
10:13
Bild: Der Volksmund – unaufhörlich sprudelnder Brunnen aktueller ZitateBild: Der Volksmund – unaufhörlich sprudelnder Brunnen aktueller Zitate
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Der Volksmund – unaufhörlich sprudelnder Brunnen aktueller Zitate

„Zitate sind Anleihen auf die Erfahrungen, das Wissen und die Urteile anderer, die wir, ohne Sicherheiten dafür leisten zu müssen, auf eigenes Risiko aufnehmen.“ (Prof. Querulix) Zitate können zwar keine eigenen Gedanken ersetzen, sie können ihnen aber treffenden und einprägsamen Ausdruck verleihen. Darüber hinaus gilt sicherlich Heinrich Heines Feststellung: „Ein paar grundgelehrte Zitate zieren den ganzen Menschen“. Wer angemessen und treffend zitiert kann also etwas für seine Sache tun und zugleich etwas für sich selbst. Im Kommunikation…
31.03.2016
10:13
Bild: Betreuung braucht Qualität. Qualität braucht Wissen.Bild: Betreuung braucht Qualität. Qualität braucht Wissen.
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Betreuung braucht Qualität. Qualität braucht Wissen.

Der Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V. stellt zum 1. April seine Fortbildung auf eigene Füße und gründet das Institut für Innovation und Praxistransfer in der Betreuung als gemeinnützige GmbH aus. Ziel der Ausgründung ist es, „die Qualität von beruflicher Betreuung zu fördern und die Professionalisierung voranzutreiben“, sagt BdB-Geschäftsführer Dr. Harald Freter. „Qualität und Wissen bedingen einander. Wir schaffen mit den Angeboten des ipb eine Vorstufe für eine geregelte Ausbildung zum Berufsbetreuer, für die wir uns seit Jahren …
31.03.2016
10:17
Bild: Neues Urteil: Mytaxi unterliegt vor Landgericht Köln, Rabatte bleiben wettbewerbswidrigBild: Neues Urteil: Mytaxi unterliegt vor Landgericht Köln, Rabatte bleiben wettbewerbswidrig
Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen eG

Neues Urteil: Mytaxi unterliegt vor Landgericht Köln, Rabatte bleiben wettbewerbswidrig

Frankfurt, 31.3.2016. Wie heute bekannt wurde, hat das Landgericht Köln am 22. März 2016 die einstweilige Verfügung gegen Mytaxi vom 17. Dezember 2015 bestätigt. Das Gericht schließt sich der Auffassung des OLG an: Die Rabattaktion diene der Marktverdrängung von Mitbewerbern und sei wettbewerbswidrig. Praktische Auswirkungen hat die Entscheidung nicht: Aufgrund eines bundesweit gültigen Urteils, das die Genossenschaft der Taxizentralen Taxi Deutschland eG am 19. Januar 2016 erwirkt hatte, musste Mytaxi bereits alle Rabattaktionen einstellen. …
31.03.2016
10:38
Bild: Leben am Parnass III - ein Plädoyer für die Freiheit des EntdeckensBild: Leben am Parnass III - ein Plädoyer für die Freiheit des Entdeckens
tredition GmbH

Leben am Parnass III - ein Plädoyer für die Freiheit des Entdeckens

Gerhard Friedrich Grabbes neues Werk "Leben am Parnass III - Das Bekenntnis" setzt die Parnass-Reihe mit weiteren Literaturgattungen fort. ------------------------------ "Leben am Parnass III - Das Bekenntnis" von Gerhard Friedrich Grabbe ist der dritte Band der Buchreihe "Leben am Parnass", die den Leser zum Denken und Nachdenken anregen möchte. Literaturgattungen wie Lyrik, Satire, Fabeln und Vers-Epen waren die Zutaten der ersten beiden Bände der Reihe. Band 3 erweitert die Palette der bereits verwendeten Gattungen durch religöse Formate,…
31.03.2016
16:53
Bild: Öffentlichen Wahrnehmbarkeit bei geschlossener GesellschaftBild: Öffentlichen Wahrnehmbarkeit bei geschlossener Gesellschaft
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Öffentlichen Wahrnehmbarkeit bei geschlossener Gesellschaft

Die horrenden Gebühren des Pay-TV Anbieters Sky für Gastwirte sind für viele ein Grund, das Abonnement zu kündigen. Andere buchen den Privattarif und riskieren häufig eine Abmahnung. Dass diese nicht immer berechtigt ist zeigt ein Urteil des OLG Frankfurt vom 20.01.2015 (Az. 11 U 95/14). Die Richter verneinten einen Zahlungsanspruch des Senders, weil die Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 3 UrhG dann nicht öffentlich erfolge, wenn die Sendung tatsächlich nur Mitgliedern einer bestimmten zugänglich gemacht wird und Möglichkeiten bestehen, die …
01.04.2016
09:15
Vorgetäuschte Eigenbedarfskündigung löst Schadenersatzansprüche aus
Rechtsanwalt Hans-J. Salzbrunn

Vorgetäuschte Eigenbedarfskündigung löst Schadenersatzansprüche aus

Mieter können von dem Vermieter Schadensersatz verlangen, wenn dieser schuldhaft eine Kündigung wegen Eigenbedarfs ausspricht, der in Wahrheit nicht besteht. Eine weitere Voraussetzung hierfür ist, dass ein Zurechnungszusammenhang zwischen dem vorgetäuschten Eigenbedarf und dem geltend gemachten Schaden besteht. Dieser Zusammenhang entfällt nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs nur, wenn Mieter und Vermieter durch gegenseitiges Nachgeben in einem Räumungsvergleich auch den Streit darüber beilegen, ob der Eigenbedarf tatsächlich besteht…
01.04.2016
09:15
Bild: Messestand kann beweglicher Geschäftsraum seinBild: Messestand kann beweglicher Geschäftsraum sein
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Messestand kann beweglicher Geschäftsraum sein

Auf Verbrauchermessen kommt es vor, dass ein Verbraucher an einem Messestand einen Vertrag schließt. Dann kommt es typischerweise vor, dass der Verbraucher zu Hause den Vertragsschluss bereut und überlegt, wie er davon wieder herauskommt. Bei einem Kauf im Internet hat der Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht, d.h. hier kann er den Vertrag widerrufen, wenn er binnen bestimmter Frist feststellt, doch keine Lust mehr auf den Vertrag zu haben. Geht das aber auch, wenn der Verbraucher den Vertrag auf einer Messe mit einem Aussteller schl…
01.04.2016
09:15
Bild: Agenda News - Deutschland in 25 Jahre kaputt gespartBild: Agenda News - Deutschland in 25 Jahre kaputt gespart
Agenda 2011 - 2012

Agenda News - Deutschland in 25 Jahre kaputt gespart

Sie kommen in Bussen nach Deutschland, rauben Wohnungen aus und sind danach auf dem Rückweg ins Ausland - unfassbar. Unfassbar, dass dies alles in einem 3-Minuten-Rhythmus in Deutschland geschehen kann. Das ist politisches Kalkül, weil, wenn man Experten glauben darf, 150.000 Stellen im öffentlichen Dienst, bei Sicherheitsorganen, in Verwaltungen, Kindergärten, Schulen, bei der Betreuung und Pflege alter Menschen und Kranken fehlen. Darunter leidet die öffentliche Sicherheit. Schlecht bezahlten Beamten kann man Hunderttausende Überstunden nic…
01.04.2016
12:15
Bild: Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?Bild: Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?

Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt? Nach einer Erhebung der EZB fielen in den Jahren 2008 bis Mitte 2013 in Europa ca. 5,5 Millionen Arbeitsplätze weg, vor allem in den Südländern. Seitdem sind zwar wieder 2,2 Millionen Jobs – man kann wirklich nur wenige davon Arbeitsplätze nennen – hinzugekommen. Der größte Teil davon entfällt nämlich auf Handel und Logistik, Callcenter, Sicherheitsdienste, Gebäudereiniger – also Wirtschaftszweige mit tendenziell eher mäßiger bis miserabler Bezahlung. Die Arbeitsbedingungen sind in diesen Br…
01.04.2016
12:16
Sabotiert das Land NRW die Riesterrente der Beamten?
Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Sabotiert das Land NRW die Riesterrente der Beamten?

Schwierigkeiten im Landesamt für Besoldung und Versorgung – Petition im Landtag anhängig Düsseldorf. Der gute Beamte sorgt vor. Er plant für das Alter und schließt eine Riesterrente ab. Das geschieht vielfach, auch in NRW. Das böse Erwachen für Landesbeamte erfolgt oftmals erst viele Jahre später: wenn nämlich die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) rückwirkend Zulagen aberkennt. Grund dafür sind offenbar fehlerhafte Bearbeitungen im Landesamt für Besoldung und Versorgung in Düsseldorf. Aus Sicht der Beamten wirkt das wie Sabotag…
01.04.2016
12:23
Arbeitsfrei an Feiertagen - Nicht alle profitieren
DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK

Arbeitsfrei an Feiertagen - Nicht alle profitieren

Arbeitnehmer haben in der Regel einen gesetzlichen Anspruch auf Freistellung an Feiertagen, denn das Arbeitszeitgesetz definiert gesetzliche Feiertage grundsätzlich als Ruhetage. Ausgenommen sind nach gleicher gesetzlicher Grundlage jedoch zahlreiche Branchen, insbesondere Betriebe der Daseinsvorsorge, der Medien und der Freizeitindustrie, deren Beschäftigten ein Ersatzruhetag im Anschluss an den Feiertagsdienst zusteht. Darauf weisen DIE FÜHRUNGSKRÄFTE – DFK als Berufsverband von Fach- und Führungskräften aus Anlass der bevorstehenden Ostert…
01.04.2016
13:41
Bild: Nützliche Idioten - neues Buch liefert extreme AufklärungBild: Nützliche Idioten - neues Buch liefert extreme Aufklärung
tredition GmbH

Nützliche Idioten - neues Buch liefert extreme Aufklärung

R. N. Dobles Buch "Nützliche Idioten" hat das Ziel, Leser zu aufgeklärteren Bürgern zu machenn. ------------------------------ Wir leben in einem Zeitalter, in dem wir einen Zugriff auf unendliche Mengen an Wissen und Informationen haben. Doch allzu oft schenken Bürger nur dem Fernsehen und den Zeitungen ihre Aufmerksamkeit, da sie glauben, dass sie dort die richtigen Informationen erhalten werden. Laut R.N. Dobles geben Massenmedien aktuellen Ereignissen jedoch so gut wie immer eine bestimmte Bedeutung und lassen nicht einfach nur die Tatsa…
01.04.2016
13:43
Bild: OLG Stuttgart: Kündigung von Bausparverträgen unwirksamBild: OLG Stuttgart: Kündigung von Bausparverträgen unwirksam
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

OLG Stuttgart: Kündigung von Bausparverträgen unwirksam

München, den 01.04.2016 - Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, hat das Oberlandesgericht Stuttgart in seinem Urteil vom 30.03.2016, Akz.: 9 U 171/15, die Kündigung eines seit über 22 Jahren zuteilungsreifen Bausparvertrags durch die Bausparkasse für unwirksam erklärt. Bereits zuvor haben zahlreiche Landgerichte mit sinngemäß gleicher Argumentation ein Kündigungsrecht der Bausparkassen bei zuteilungsreifen Bausparverträgen aus den 1980-er und 90-er Jahren verneint. Zusammenfassend zeichn…
01.04.2016
14:32
Bild: Gesetz zur Streitbeilegung mit Verbrauchern (VSBG)Bild: Gesetz zur Streitbeilegung mit Verbrauchern (VSBG)
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Gesetz zur Streitbeilegung mit Verbrauchern (VSBG)

Zum 1. April (kein Aprilscherz!) tritt das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (kurz: VSBG) in Kraft, das auf einer EU-Richtlinie beruht. Vor wenigen Wochen trat die sog. ODR-Verordnung der EU in Kraft, nach der Unternehmen, die mit Verbrauchern online Dienstleistungs- und Kaufverträge schließen, u.a. verpflichtet sind, auf die Onlinestreitbeilegungsplattform („OS-Plattform) der EU zu verweisen. Hierfür sollten Unternehmen einen entsprechenden Link auf ihrer Webseite einrichten. Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz basiert auf einer EU-Richt…
04.04.2016
15:11
Bild: Wohnungseigentum – Was ist das?Bild: Wohnungseigentum – Was ist das?
Law Experts Rechtsanwälte

Wohnungseigentum – Was ist das?

MiteigentümerInnen einer Liegenschaft und/oder Eigentümerpartnerschaften, sind Träger des dinglichen Rechtes, eine selbständige Wohnung/Räumlichkeit oder einen Kfz-Abstellplatz für sich alleine zu nutzen, zu vermieten oder zu verkaufen. Sie sind Träger des sogenannten Wohnungseigentums. Da die/der WohnungseingentümerIn immer zugleich auch MiteigentümerIn sein muss, verfügt sie/er über einen ideellen Anteil an der gesamten Liegenschaft. Sie/Er hat das untrennbare Recht zur ausschließlichen Nutzung einer bestimmten Wohnung auf dieser Liegensc…
04.04.2016
15:18
Bild: SchmerzensgeldBild: Schmerzensgeld
Law Experts Rechtsanwälte

Schmerzensgeld

Der Begriff Schmerzensgeld wird vor allem im Zusammenhang mit Schadensersatzansprüchen aufgrund Körperverletzungen verwendet. Ansprüche auf Schmerzensgeld sollen den Ausgleich körperlicher und seelischer Schmerzen ermöglichen. Wichtig: Man kann auch Schadenersatz für seelische Beeinträchtigungen geltend machen. Dazu muss der seelische Schmerz allerdings Krankheitswert haben. Verwandte eines schwer am Körperverletzen oder getöteten können ebenfalls Schmerzensgeld für den sogenannten Schockschaden erhalten, Voraussetzung ist wiederrum, dass ihr…
04.04.2016
15:19
Sorgerechtsverfügung - Was wird mit meinen Kindern im Fall des Falles?
Anwaltskanzlei Arnold

Sorgerechtsverfügung - Was wird mit meinen Kindern im Fall des Falles?

Nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung werden in Deutschland jährlich rund 1.000 Kinder plötzlich zu Vollwaisen. Das kann durch Unfall, Krankheit oder anderen Gründen geschehen. Dennoch haben nur sehr wenige Eltern das Sorgerecht für ihre Kinder rechtlich korrekt geregelt. Für wen macht eine Sorgerechtsverfügung Sinn? Eine Sorgerechtsverfügung macht für alle Sinn, die selber entscheiden wollen, wer sich im Falle des Falles um die eigenen Kinder kümmern soll! Den meisten Sorgeberechtigten ist gar nicht bewusst, dass die Aufgabe der Erz…
04.04.2016
15:19
Unterschiede Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Anwaltskanzlei Arnold

Unterschiede Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht

Viele Bürger glauben, dass eine Patientenverfügung den darin genannten Bevollmächtigten erlaubt, alle Entscheidungen im Krankenhaus zu treffen. Das ist falsch! Viele Menschen glauben auch, dass eine Vorsorgevollmacht ausreicht, damit die darin genannten Bevollmächtigten über das Abschalten des Bevollmächtigenden entscheiden können. Auch das ist nicht richtig! Beide Dokumente sind sogenannte Vorsorgeverfügungen. Dies sind einseitige Erklärungen, mit denen der Verfasser seinen Willen für den Fall festlegt, in dem er nicht mehr selbst entscheide…
04.04.2016
15:20
Bild: CREMARE Tierkrematorien dürfen künftig auch Pferde einäschernBild: CREMARE Tierkrematorien dürfen künftig auch Pferde einäschern
Cremare GmbH (Kleintierkrematorien)

CREMARE Tierkrematorien dürfen künftig auch Pferde einäschern

Gesetzesänderung als wichtige Voraussetzung für einen würdevollen Abschied Das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der Pferdehalter freut: Bald ist es möglich, Pferde nach ihrem Tod einäschern zu lassen. Was für Kleintiere wie Hunde und Katzen schon lange angeboten wird, war bislang in Deutschland verboten: Pferde durften nicht kremiert werden, sondern mussten nach ihrem Tod in die Tierkörperverwertungsanstalt. Dass dies kein würdiges Ende für ein Tier ist, das den Menschen genauso nah ist wie Fiffi oder Minka, haben Pfe…
04.04.2016
15:21
Themen-Show-Ausgabe April: Nach dem Terror in Brüssel - eine differenzierte Betrachtung
Themen-Show.de

Themen-Show-Ausgabe April: Nach dem Terror in Brüssel - eine differenzierte Betrachtung

Knapp zwei Wochen sind die Anschläge in Brüssel nun her. Der Flughafen nimmt den Betrieb langsam wieder auf und die Themen-Show mit Carsten – CMM – Meyer-Mumm und Christoph – CRo – Rothe diskutieren mit Euch über das Geschehene. Es kommt ein Augenzeuge des Geschehens im Flughafen zu Wort und Meinungen aus den Medien werden genauso diskutiert, wie die Berichterstattung in den Medien selbst. Anhand eines kritischen Textes von Jakob Augstein aus dem Spiegel diskutieren wir, ob und wie der Krieg gegen den Terror funktionieren kann. Was war der Gr…
04.04.2016
21:15