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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2016

Bild: Sollte man Menschen, die sich selbst zu Sklaven erniedrigen, daran hindern?Bild: Sollte man Menschen, die sich selbst zu Sklaven erniedrigen, daran hindern?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Sollte man Menschen, die sich selbst zu Sklaven erniedrigen, daran hindern?

Nach jahrelanger Diskussion sollen die EU-Datenschutzregeln vereinheitlicht werden. Wie nicht anders zu erwarten, jammern diejenigen, deren zweifelhafte Geschäftsmodelle davon betroffen sind, über mögliche Wettbewerbsnachteile europäischer Unternehmen. Dabei werden gern die USA als Vergleich genannt, wo Daten in erster Linie Waren sind, deren sich einige Bedienen und die andere – nicht unbedingt zu ihrem Vorteil und meistens unwissentlich – liefern. Nun wissen wir, daß die USA – besser: diejenigen, die dort das Sagen haben – von einem ganz a…
22.03.2016
11:29
Bild: Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünnerBild: Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünner
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünner

Die Industriestaaten scheinen unaufhörlich auf dem Rückweg in die Sozialstrukturen von Schwellenländern zu sein. Die USA sind dort schon angekommen, Deutschland ist mit Riesenschritten auf dem Weg dorthin und wird in wenigen Jahren das zweifelhafte Ziel erreicht haben. Um den Mangel zu verwalten, der auf dem Wege des Verfalls des Wohlstands für alle (Ludwig Erhard) entstanden ist, hat sich eine gigantische Sozialbürokratie breit gemacht, die im Zuge der Anstrengungen zur Bewältigung der Zuwanderung jetzt schnell weiter wuchert. Und das ist er…
22.03.2016
11:29
Bild: Tag der Kriminalitätsopfer: Informierte Opfer sind starkBild: Tag der Kriminalitätsopfer: Informierte Opfer sind stark
WEISSER RING e. V.

Tag der Kriminalitätsopfer: Informierte Opfer sind stark

WEISSER RING macht bundesweit auf Opferrechte aufmerksam Opfer von Straftaten haben feste, unumstößliche Rechte – zum Beispiel auch umfassenden Informationsanspruch darauf, was während des Strafprozesses geschieht. Darauf weist der WEISSE RING, Deutschlands größte Hilfsorganisation für Kriminalitätsopfer, zum Tag der Kriminalitätsopfer hin. „Opfer von Straftaten müssen massive Einschnitte in ihr Leben verkraften. Oft müssen sie jahrelang darum kämpfen, Tatfolgen nicht nur körperlich, sondern auch seelisch zu überwinden“, sagt Roswitha Mülle…
22.03.2016
12:27
Ecovis nun auch in Bosnien und Herzegowina
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Ecovis nun auch in Bosnien und Herzegowina

Ecovis, eines der weltweit führenden Beratungsunternehmen für den Mittelstand, hat seine internationale Präsenz weiter ausgebaut und ist ab sofort auch in Bosnien und Herzegowina vertreten. ECOVIS Confida wurde 2004 als Confida Sarajevo gegründet. Im letzten Jahr übernahm der langjährige „Confida South East Europe Partner“ Nedžad Madžak die Kanzlei in der bosnischen Hauptstadt. Die Kernkompetenzen von Nedžad Madžak und seinem siebenköpfigen Team bestehen aus Wirtschaftsprüfung, Steuerberatung und Buchhaltung. ECOVIS Confida betreut hauptsäch…
22.03.2016
12:37
Bild: Patentsachbearbeitung II, 22. April 2016 in DüsseldorfBild: Patentsachbearbeitung II, 22. April 2016 in Düsseldorf
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Patentsachbearbeitung II, 22. April 2016 in Düsseldorf

Ein in der öffentlichen Wahrnehmung wenig bekannter Beruf ist der der (bzw. des) Patentanwaltsfachangestellten. Während man vom Beruf „Rechtsanwaltsfachangestellte/r“ vielleicht schon einmal gehört hat, besteht über das, was ein/e Patentanwaltsfachangestellte/r tut, kaum ein klares Bild. An Patentanwaltskanzleien wendet man sich sinnvoller Weise dann, wenn man eine technische Erfindung gemacht hat und diese durch ein Patent schützen lassen will. Die Anmeldung beinhaltet viele tatsächliche und rechtliche Fragestellungen, die vorab geklärt werd…
22.03.2016
12:40
Bild: Workshop: Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht, 30. November 2016 in MünchenBild: Workshop: Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht, 30. November 2016 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Workshop: Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht, 30. November 2016 in München

Die Tätigkeit als Formalsachbearbeiterin/Formalsachbearbeiter oder Paralegal in einer Patentabteilung oder Patentanwaltskanzlei ist anspruchsvoll. Stets gilt es, Fristen zu erkennen, zu überwachen und einzuhalten sowie anfallende Gebühren fristgerecht zu begleichen. Der Workshop „Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht“ am 30. November 2016 in München vermittelt die rechtlichen und organisatorischen Kenntnisse, die für ein professionelles Frist- und Gebührenmanagement erforderlich sind, in leicht verständlicher und systemat…
22.03.2016
12:40
Bild: Minderung bei unzulänglicher Bewirtung möglichBild: Minderung bei unzulänglicher Bewirtung möglich
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Minderung bei unzulänglicher Bewirtung möglich

Eine Hochzeitsgesellschaft feierte in einem Lokal. Das Brautpaar mietete dazu nicht nur die Räumlichkeiten, sondern beauftragte das Lokal auch mit dem Catering für 170 Gäste inklusive Bewirtung. Auf der Veranstaltung selbst waren dann aber nur 2 Kellner anwesend, die Verteilung der Speisen verzögerte sich dadurch erheblich. Das Brautpaar zahlte daher nur ca. 40% der vereinbarten Gesamtsumme, über den Rest erhob der Gastwirt Klage. Diese wurde nun vom Amtsgericht München teilweise abgewiesen: Laut Gesetz nur Kündigung möglich Die Servicelei…
22.03.2016
12:41
Bild: Werde Bundestagsabgeordneter und bestimme den Kurs unseres LandesBild: Werde Bundestagsabgeordneter und bestimme den Kurs unseres Landes
Christina Schwarzer, Mitglied des Deutschen Bundestages

Werde Bundestagsabgeordneter und bestimme den Kurs unseres Landes

Zwischen dem 4. und 7. Juni werden 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nachstellen. Die Teilnehmer werden von Mitgliedern des Deutschen Bundestages nominiert und übernehmen vor Ort in Berlin für vier Tage die Rollen von Abgeordneten. Christina Schwarzer MdB (CDU) unterstützt die Aktion und sucht ab sofort eine Bewerberin bzw. einen Bewerber aus ihrem Wahlkreis in Berlin-Neukölln: „Ich freue mich auf Jugendliche aus meinem Bezirk, die erfahren wollen, wie Gesetze entstehen und einen…
22.03.2016
15:33
Bild: Köln: FREIER WÄHLER kritisiert Kosten für FalschparkerBild: Köln: FREIER WÄHLER kritisiert Kosten für Falschparker
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: FREIER WÄHLER kritisiert Kosten für Falschparker

(Köln-Rodenkirchen) „Das ist einfach nur eine dreiste Abzocke!“ Mit diesen scharfen Worten kritisiert der Rodenkirchener Bezirksvertreter der FREIEN WÄHLER Torsten Ilg, in einer aktuellen Pressemitteilung das Geschäftsmodell der Fa. „park & control“, die den privaten Kundenparkplatz am REWE-Markt an der Goldsteinstraße in Bayenthal bewirtschaftet. - Normalerweise ist es der Kunde gewohnt, dass Parkplätze an Supermärkten kostenfrei sind. Er fährt zum Einkaufen und kann vor dem Markt kostenlos parken, ohne bestimmte Nutzungsbedingungen anerkenn…
23.03.2016
08:48
Bild: Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellenBild: Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellen

Mit dem Ankauf von sog. Steuer-CDs ist weiterhin zu rechnen. Steuersünder sollten daher eine strafbefreiende Selbstanzeige stellen bevor es dafür zu spät ist. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Ankauf von sog. Steuer-CDs ist zwar umstritten, hat dem Fiskus aber schon reichlich zu Steuereinnahmen verholfen. Daher ist davon auszugehen, dass auch weiterhin an dieser Praxis festgehalten wird, wie es u.a. Nordrhein-Westfalens Finanzminister Norbert Walt…
23.03.2016
09:07
Bild: BGH: Banken müssen über Provisionen bei Vermittlung geschlossener Fonds aufklärenBild: BGH: Banken müssen über Provisionen bei Vermittlung geschlossener Fonds aufklären
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Banken müssen über Provisionen bei Vermittlung geschlossener Fonds aufklären

Mit Beschluss vom 16. Februar 2016 hat der Bundesgerichtshof bekräftigt, dass Banken ihre Kunden über ihre Rückvergütungen bei der Vermittlung von Fondsanteilen informieren müssen (XI ZR 542/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Mit dem aktuellen Entschluss hat der Bundesgerichtshof seine verbraucherfreundliche Rechtsprechung fortgesetzt. Schon vor einigen Jahren hatte der BGH grundsätzlich entschieden, dass die vermittelnden Banken ihre Kunden über …
23.03.2016
09:07
Bild: Piraten machen mit Bürgerbeteiligung ernstBild: Piraten machen mit Bürgerbeteiligung ernst
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Piraten machen mit Bürgerbeteiligung ernst

Die Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, bekam bei der Kreistagswahl 2016 1,4% der Stimmen und damit ein Mandat. Gewählt wurde Lokführer Christian Greb (26) aus Bischofsheim. Wie in einer die Tage fertig gestellten Online-Mitgliederbefragung erwünscht, soll er versuchen, Teil einer Fraktion zu werden, um umfassendere parlamentarische Mitwirkungsmöglichkeiten zu erhalten, als sie ein Einzelkämpfer hätte. Bei der Frage, mit welcher Gruppierung er hier bevorzugt Gespräche führen soll, kamen Freie Wähler (FW), Freie Wähler Bürgerliste (FWB) un…
23.03.2016
14:33
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg verhindert schnelle Kindesrückkehr aus Perú
PORKERT Rechtsanwälte

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg verhindert schnelle Kindesrückkehr aus Perú

Nachdem der Kindsmutter trotz entgegenstehenden Rats einer Gutachterin das alleinige Sorgerecht übertragen wurde, verschwand sie mit dem Kind am 27.10.2015 aus Hamburg nach Arequipa (Perú) in das Haus der Familie der Kindsmutter. Dies obwohl das Familiengericht Hamburg-Barnbeck zwei Wochen zuvor den von ihr abgelehnten Umgang des Kindes mit dem Kindsvater gerichtlich geregelt hatte und u.a. ein Umgangsrecht alle zwei Wochen am Wochenende sowie in den hälftigen Ferien anordnete. Dass die Mutter gegenüber der deutschen Honorarkonsulin in Arequi…
23.03.2016
14:34
Bild: Das Leben des Rudolf Dietz - zwischen Nachkriegszeit und BürgermeisterehrenBild: Das Leben des Rudolf Dietz - zwischen Nachkriegszeit und Bürgermeisterehren
tredition GmbH

Das Leben des Rudolf Dietz - zwischen Nachkriegszeit und Bürgermeisterehren

"Das Leben des RD - oder in fünf Minuten war alles vorbei" von Rudolf Dietz lädt den Leser zu einer beeindruckenden Zeitreise in die Vergangenheit ein. ------------------------------ Rudolf Dietz beschreibt in seinem autobiographischen Buch "Das Leben des RD - oder in fünf Minuten war alles vorbei" sein außergewöhnliches Leben und seine berufliche Karriere bis hin zu seiner Zeit als Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Nordheim vor der Rhön. Als Kind lebte er hingegen ein wenig erfolggekröntes Leben. Das Leben in der Nachkriegszeit war von En…
23.03.2016
14:44
Bild: Stalingrad - Die Erinnerung eines ehemaligen Gefangenen an StalingradBild: Stalingrad - Die Erinnerung eines ehemaligen Gefangenen an Stalingrad
tredition GmbH

Stalingrad - Die Erinnerung eines ehemaligen Gefangenen an Stalingrad

In "Stalingrad - 'meine Gefangennahme' im Sommer 2015 , ein Tagebuch" erzählt Helmut Alex von seiner russischen Gefangenschaft. ------------------------------ "Stalingrad - 'meine Gefangennahme' im Sommer 2015 , ein Tagebuch" von Helmut Alex ist ein persönliches Buch in Tagebuchformat, in dem Helmut Alex davon berichtet, wie er fünf Jahre lang Gefangener der Russen war, und wie er lernte, mit diesen Erinnerungen umzugehen. Im Sommer 2015 entschließt er sich dazu, dass er an die Quelle seines Problems zurückkehren muss, um endlich endgültig m…
23.03.2016
15:12
Bild: Viel Rauch und wenig FeuerBild: Viel Rauch und wenig Feuer
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Viel Rauch und wenig Feuer

Wenn man sich das Gezeter einiger Ökonomen um die Frage anhört, ob mehr oder weniger Ungleichheit gut für Wirtschaftswachstum wäre oder ob es überhaupt wesentliche Ungleichheit gäbe, faßt man sich an den Kopf. Mit Wissenschaft hat das alles nur sehr bedingt zu tun. Es geht ganz offensichtlich in erster Linie darum, Interessen zu vertreten, eigene und Interessen der eigenen Klientel. Wissenschaftliche Methoden sind dabei nichts anderes als Mittel zum Zweck, Mittel um vorgefaßte Ansichten und Meinungen zu stützen. Daß die Lobbyisten der polit-…
23.03.2016
15:12
Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung fordert stärkere Teilhabe am Kapital der Unternehmen
AGP - Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung

Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung fordert stärkere Teilhabe am Kapital der Unternehmen

In der aktuellen Debatte um die in Deutschland bestehende Kluft zwischen Arm und Reich fordert der Bundesverband Mitarbeiterbeteiligung - AGP eine stärkere Teilhabe der Arbeitnehmer am Kapital der Unternehmen. Angesichts der jüngsten Zahlen der Bundesbank zur Vermögensungleichheit in Deutschland müsse sich die Sozialpolitik wieder auf die Förderung der Eigentums- und Vermögensbildung in breiten Schichten der Bevölkerung konzentrieren, so der 1. Vorsitzende der AGP, Walter Ernst, um die Freiheit, Selbstständigkeit und Verantwortlichkeit des Ei…
23.03.2016
17:17
Bild: Mahnwache Alsfeld + Schlachthof FuldaBild: Mahnwache Alsfeld + Schlachthof Fulda
ARIWA OG-Vogelsberg

Mahnwache Alsfeld + Schlachthof Fulda

ARIWA, Animal Rights Watch e.V., Ortsgruppe Vogelsberg ruft zur Mahnwache + Ampelaktion am Schlachthof Fulda und in Alsfeld auf. Im Rahmen der deutschlandweiten Mahnwachen-Aktion "Ein Licht der Hoffnung" wird am Donnerstag, den 31. März in Alsfeld von 16 - 18 Uhr am Ludwigplatz + Marktplatz und am Freitag, den 1. April 2016, von 14:30 – ca. 15:30 Uhr am Schlachthof in Fulda eine Mahnwache im Gedenken an die dort getöteten Tiere stattfinden. Ab ca. 15:30 Uhr - 18 Uhr findet eine Ampelaktion in Fulda Bardostraße, Ecke Frankfurter Straße statt.…
23.03.2016
17:23
Bild: Band bricht Auftritt ab – wer hat welche Ansprüche?Bild: Band bricht Auftritt ab – wer hat welche Ansprüche?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Band bricht Auftritt ab – wer hat welche Ansprüche?

Die Band Scorpions musste ihr Konzert in Hamburg aufgrund einer Erkältung ihres Sängers nach 30 Minuten abbrechen, die Stimme war weg. Es kommt oft vor, dass Veranstaltungen vorzeitig abgebrochen werden oder schon gar nicht erst stattfinden – wer hat dann gegen wen welche Ansprüche? Verhältnis Veranstalter – Künstler Ein Künstler macht sich gegenüber dem Veranstalter nur dann schadenersatzpflichtig, wenn er schuldhaft gehandelt hat. Wird der Künstler aber „einfach“ krank, handelt er nicht schuldhaft. Das wäre ggf. anders, wenn er am Vorabe…
23.03.2016
17:26
Bild: BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässigBild: BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig

Eine Klausel in Emissionsprospekten geschlossener Fonds zur generellen Verkürzung der Verjährungsfrist für die Haftung ist unwirksam. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Mit Urteil vom 22. September 2015 hat der Bundesgerichtshof die Rechte der Anleger geschlossener Fonds gestärkt (Az.: II ZR 340/14). Die Verkaufsprospekte dienen dazu, dass sich der Anleger ein möglichst genaues Bild von den Chancen und Risiken…
23.03.2016
17:26
Bild: Arbeitgeber dürfen Privatanschrift eines Arbeitnehmers nicht weitergebenBild: Arbeitgeber dürfen Privatanschrift eines Arbeitnehmers nicht weitergeben
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Arbeitgeber dürfen Privatanschrift eines Arbeitnehmers nicht weitergeben

Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Arbeitnehmern gestärkt. In einem aktuellen Urteil (Urteil vom 20. Januar 2015; Az.: VI ZR 137/14), welches beispielhaft die Bereiche des Arbeits- und Datenschutzrechts verbindet, haben die Karlsruher Richter entschieden, dass Arbeitgeber nicht berechtigt sind, die Privatanschrift seiner Angestellten an Dritte weiterzugeben. Ein Patient, nahm das Krankenhaus, in dem er stationär behandelt wurde, und zwei der dort angestellten Ärzte, auf Schadensersatz in Anspruch. Nachdem die Klage zunächst nicht an ei…
23.03.2016
17:35
Bild: UIMC: Stiftung Warentest deckt vermeidbare Datenschutzmängel bei Ärzten aufBild: UIMC: Stiftung Warentest deckt vermeidbare Datenschutzmängel bei Ärzten auf
UIMC Dr. Voßbein GmbH & Co KG

UIMC: Stiftung Warentest deckt vermeidbare Datenschutzmängel bei Ärzten auf

Gesundheitsdaten gehören zu den sensibelsten persönlichen Daten. Ihr Schutz ist eindeutig geregelt – im Bundesdatenschutzgesetz und den Berufsordnungen der Mediziner. Trotzdem scheinen die Regeln oftmals nicht beachtet zu werden, wie die Stiftung Warentest jetzt herausfand. Fakt: Die Ärzteschaft ist gefordert. „Verletzungen des Datenschutzes sind keine Kavaliersdelikte, sondern haben strafrechtliche Relevanz“, so Dr. Jörn Voßbein, Geschäftsführer von UIMC, der betont: „Dabei können die Regeln mit einem kompetenten Umgang ohne größere Probleme…
23.03.2016
17:40
Schutz stiller Feiertage ist wichtiges Kulturgut
CDU Saar

Schutz stiller Feiertage ist wichtiges Kulturgut

Der Generalsekretär der CDU Saar und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im saarländischen Landtag, Roland Theis, erklärt anlässlich des „stillen Feiertages“ am Karfreitag: „Das saarländische Gesetz über die Sonn- und Feiertage stellt zu Recht Feiertage wie den Karfreitag unter besonderen Schutz, da dies dem besonderen Charakter dieser ‚stillen Feiertage‘ gerecht wird. Das Verbot von öffentlichen Tanzveranstaltungen oder des Betriebes von Spielhallen ermöglicht den Menschen in unserem Land die Würdigung des für die Tradition un…
23.03.2016
17:42
Bild: Kein Recht ohne Robe!Bild: Kein Recht ohne Robe!
Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Kein Recht ohne Robe!

Auch in diesem Jahr treffen sich hochkarätige Vertreter und Experten des Steuerstrafrechts bei den Kölner Tagen Steuerfahndung. Im Mittelpunkt der Veranstaltung am 23. und 24. Juni 2016 in Köln stehen der Weg des Verfahrens von der Steuerfahndung bis zur Hauptverhandlung. Anders als noch vor Jahren ist die Hauptverhandlung in Steuerstrafsachen keine Seltenheit mehr! Für eine erfolgreiche Verteidigung sind die Wahl der richtigen Strategie, der richtige Umgang mit Beweisverwertungs- und Beweiserhebungsverboten wichtig. Die Tagung gibt ein inter…
23.03.2016
17:47
Unser aktueller Rechtstipp: Stornogebühren bei ärztlichen Behandlungsverträgen rechtswidrig
Falch & Partner

Unser aktueller Rechtstipp: Stornogebühren bei ärztlichen Behandlungsverträgen rechtswidrig

Immer mehr Kliniken, Krankenhäuser und Arztpraxen gehen dazu über, Patienten, die Termine absagen, Stornogebühren in Rechnung zu stellen. So auch die Medical One AG in Grünwald. Das Amtsgericht München hat dieser Praxis nunmehr Einhalt geboten. Im Fall hatte eine Patientin eine geplante Magenballonbehandlung zwei Tage vor dem Operationstermin abgesagt. Die Medical One AG stellte der Patientin daraufhin gemäß dem geschlossenen Behandlungsvertrag 60 % der Behandlungsgebühren als Stornogebühren in Rechnung. Wie das Amtsgericht München entschie…
24.03.2016
08:51
Unser Rechtstipp zum VW-Abgasskandal: Rückabwicklung auch aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrung möglich
Falch & Partner

Unser Rechtstipp zum VW-Abgasskandal: Rückabwicklung auch aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrung möglich

Die Volkswagen AG hat ihren Kunden jüngst angeboten, die vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeuge umzurüsten. Doch viele VW-Kunden sind verärgert und möchten ihr Fahrzeug am liebsten sofort zurückgeben. Sie fühlen sich von Deutschlands beliebtestem Automobilkonzern hintergangen, weil sie mit einem ganz erheblichen Wertverlust rechnen müssen oder weil sich andere Händler weigern, entsprechende Fahrzeuge in Zahlung zu nehmen. Im deutschlandweit ersten Urteil zu dieser Thematik hat das Landgericht Bochum die Klage eines VW-Kunden jedoch abgewiese…
24.03.2016
08:52
Geschäftskonto nachträglich gebührenfrei machen
CLLB Rechsanwälte

Geschäftskonto nachträglich gebührenfrei machen

BGH zu Bankkontoverträgen: Preisklauseln unwirksam, wenn jede Buchung etwas kostet. Kunden können u. U. Entgelte der letzten 10 Jahre zurück verlangen. Berlin 23.03.2016. Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 27.01.2015 und 28.07.2015 (Aktenzeichen XI ZR 174/13 und XI ZR 434/14; beide nachzulesen unter www.bundesgerichtshof.de) haben ein großes Medienecho hervorgerufen. Auf ihrer Grundlage können betroffene Bankkunden unter Umständen einen Großteil der Gebühren zurückverlangen, die sie in den letzten 10 Jahren für einzelne Buchungen …
24.03.2016
19:51
Bild: EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführendBild: EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend

Mit Urteil vom 16. März 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass Werbung für Traubenzucker mit gesundheitsbezogenen Angaben nicht zulässig ist (Az.: T-100/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wenn mit gesundheitsbezogenen Angaben auf Lebensmitteln geworben wird, müssen diese Angaben der Health-Claims-Verordnung der Europäischen Union entsprechen. Werbung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrec…
24.03.2016
19:56
Bild: Werbung in Autoreply-MailBild: Werbung in Autoreply-Mail
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Werbung in Autoreply-Mail

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine gegen den zuvor geäußerten Willen des Empfängers automatisiert (also als so genannte Autoreply-Mail) übersandte E-Mail mit – zumindest auch – werblichem Inhalt eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Empfängers darstellt und dieser damit einen Unterlassungsanspruch hat, also damit der Absender der Mail auch kostenpflichtig abgemahnt werden kann. In dem konkreten Fall wandte sich der Kläger mit der Bitte um Bestätigung einer von ihm ausgesprochenen Kündigung per E-Mail a…
29.03.2016
09:45
Amerikanische Kanzlei öffnet Büro in Barcelona
Harris Moure

Amerikanische Kanzlei öffnet Büro in Barcelona

SEATTLE / BARCELONA.- Harris Moure, internationale Kanzlei mit Sitz in Seattle, teilte mit, dass die Kanzlei ein neues Büro in Barcelona eröffnet hat. Frau Rechtsanwältin Nadja Vietz, welche als solche in Deutschland, Spanien und dem US-Bundesstaat Washington zugelassen ist, wird das Büro leiten. Das Barcelona-Büro von Harris Moure wird hauptsächlich amerikanische Unternehmen und Privatkunden bei deren Eintritt in den europäischen Markt beraten sowie europäische Firmen und Privatkunden in deren Unternehmungen in den USA und China unterstützen…
29.03.2016
09:47
Amerikanische Kanzlei öffnet Büro in Barcelona
Harris Moure

Amerikanische Kanzlei öffnet Büro in Barcelona

SEATTLE / BARCELONA.- Harris Moure, internationale Kanzlei mit Sitz in Seattle, teilte mit, dass die Kanzlei ein neues Büro in Barcelona eröffnet hat. Frau Rechtsanwältin Nadja Vietz, welche als solche in Deutschland, Spanien und dem US-Bundesstaat Washington zugelassen ist, wird das Büro leiten. Das Barcelona-Büro von Harris Moure wird hauptsächlich amerikanische Unternehmen und Privatkunden bei deren Eintritt in den europäischen Markt beraten sowie europäische Firmen und Privatkunden in deren Unternehmungen in den USA und China unterstützen…
29.03.2016
09:47
Einführung einer steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus - Überarbeitungswünsche des Bundesrates
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Einführung einer steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus - Überarbeitungswünsche des Bundesrates

Ein richtiger Schritt nach vorn, aber nicht die erforderliche Kurskorrektur zu einer effektiven Förderung des Wohnungsneubaus! Der Bundesrat hat in seiner Plenarsitzung am 18.03.2016 der Bundesregierung mehrere Änderungen zum Entwurf des Gesetzes zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus vorgeschlagen (Quelle: http://www.bundesrat.de/SharedDocs/downloads/DE/plenarprotokolle/2016/Plenarprotokoll-943.pdf?__blob=publicationFile&v=2): Die Obergrenze der Baukosten soll von 3.000 Euro/m² auf 2.600 Euro/m² gesenkt werden und der anrechenba…
29.03.2016
09:49
Bild: Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der KriseBild: Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012.de

Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der Krise

(UfSS) Am 1. April 2016 hält Dieter Neumann, Autor, freier Journalist und Gründer des sozialen Netzwerkes Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, im Restaurant Vileh, Osterstraße 1, 31275 Lehrte, einen Vortrag zum Thema „Wege aus der Krise“, Beginn 17.30, Dauer rund 2 Stunden, Eintritt – frei. Im Internet und in der Literatur ist Agenda 2011-2012 seit Mai 2010 bekannt. Zu dieser Zeit wurde der Öffentlichkeit ein komplexes Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, was für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staats…
29.03.2016
11:30
Ukraine - korruptestes Land in Europa ohne Zukunft?
Berliner Tageszeitung

Ukraine - korruptestes Land in Europa ohne Zukunft?

Wer seit Jahren und dies nicht erst seit der so genannten Maidan-Revolution die Hoffnung hatte, die Ukraine - ??????? - ??????? würde unter der westlich orientierten Regierung des Schokoladen-Olligarch Petro Poroschenko - eine sowohl in Recht und Ordnung normal ausgerichtete Entwicklung nehmen, wie dies ach so gerne im plutokratischen Brüssel seit Jahren vergeblich erhofft wird, sieht sich nicht erst zum Ende März dieses Jahres 2016 mit der katastrophalen Realität eines gescheiterten Staates unter EU-Protektion konfrontiert. Aktuell wird das …
29.03.2016
11:32
Bild: „Staat und Justiz verlieren ihre Autorität“Bild: „Staat und Justiz verlieren ihre Autorität“
Fachdolmetscher für Russisch

„Staat und Justiz verlieren ihre Autorität“

Nachrichten vom Fachdolmetscher für Russisch Igor Plotkin: Der Zustrom Hunderttausender Flüchtlinge belastet die Justiz. 2015 haben sich die Eingangszahlen bei den Verwaltungsgerichten im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppelt, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich beklagte er, dass die Behörden ausreisepflichtige Migranten zu schleppend abschöben. „Wenn Ausländer nach entsprechenden Urteilen nicht konsequent abgeschoben werden, verlieren der deutsche Staat u…
29.03.2016
11:35
Bild: Ein Wahlabend der ganz besonderen ArtBild: Ein Wahlabend der ganz besonderen Art
DIE LINKE. Kreisverband Rhein-Kreis Neuss

Ein Wahlabend der ganz besonderen Art

Am Freitag, den 18.03.20016 wählten 5 Kreisverbände, im Parteibüro DIE LINKE. Mönchengladbach, ihre Delegierten zum Bundesparteitag. Die Kreisverbände Heinsberg, Krefeld, Mönchengladbach, Viersen und der Rhein-Kreis Neuss, stellen zusammen 4 Delegierte für die nächsten zwei Jahre. Als Delegierte wurden Heidemarie Karlivans (KV Viersen), Heidrun von der Stück (KV Krefeld), Helmut Scharper (KV Mönchengladbach) und Thomas Koch (KV Rhein-Kreis Neuss), von den anwesenden Mitgliedern der Regionalversammlung gewählt. Als Ersatzdelegierte stehen Anja…
29.03.2016
12:15
Bild: Köln: Freie Wähler fordern Baustopp für die Bonner StraßeBild: Köln: Freie Wähler fordern Baustopp für die Bonner Straße
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Freie Wähler fordern Baustopp für die Bonner Straße

"Keine weiteren Steuermillionen in unfertige Konzepte und unüberschaubare Risiken investieren." (Köln/Rodenkirchen) Die Kölner Freien Wähler erneuern angesichts aktueller Erkenntnisse ihre Forderung nach einem sofortigen STOPP, der für Anfang 2017 geplanten Baumaßnahmen auf der Bonner Straße. Bezirksvertreter Torsten Ilg begründet dies mit den großen Risiken und Unwägbarkeiten des Projekts: „Die veranschlagten Kosten für das Projekt der „Nord-Süd-Stadtbahn“ haben sich inzwischen verdreifacht. Investiert wird derzeit viel Geld in unbefriedige…
29.03.2016
12:16
Bild: Personalvertretungsrecht für Führungskräfte (nach dem BetrVG, dem BPersVG, den Länder-PersVG's)Bild: Personalvertretungsrecht für Führungskräfte (nach dem BetrVG, dem BPersVG, den Länder-PersVG's)
Praktiker-Seminare GbR

Personalvertretungsrecht für Führungskräfte (nach dem BetrVG, dem BPersVG, den Länder-PersVG's)

Die Praktiker-Seminare GbR bietet Inhouse-Seminare zum Personalvertretungsrecht auch für Führungskräfte, Arbeitgebervertreter und Personalverantwortliche an. ------------------------------ Auch Führungskräfte, Arbeitgebervertreter und Personalverantwortliche müssen mit dem BetrVG (in der gewerblichen Wirtschaft) oder mit den Personalvertretungsgesetzen (des Bundes bzw. des jeweiligen Bundeslandes) arbeiten und damit konstruktiv umgehen können. Dies ist der Tenor dieses Inhouse-Seminars, das die Praktiker-Seminare GbR deutschlandweit anbietet…
29.03.2016
12:17
Bild: 2schneidig live im Nationalstadion BurundiBild: 2schneidig live im Nationalstadion Burundi
Dynamic Tunes

2schneidig live im Nationalstadion Burundi

Einsatz für Frieden in Burundi: Im Rahmen des „Kickoff to Hope Cups“ ist Martin Rietsch alias Sänger und Rapper „2schneidig“ in dieser Woche als Friedensbotschafter zu Gast in Burundi. In der Halbzeitpause des Fußballfinales am Sonntag, den 27.03.2016 in der Hauptstadt Bujumbura wird 2schneidig im Nationalstadion live performen. Über die Faszination des Sports Brücken in einer zerrütteten Gesellschaft zu schaffen und den Frieden im Land zu fördern, sind Ziele des „Kickoff to Hope Cups“, der internationale Unterstützung erhält. Unter anderem …
29.03.2016
12:18
Bild: Irische Geschichte: 100 Jahre Osteraufstand 1916Bild: Irische Geschichte: 100 Jahre Osteraufstand 1916
Secura GmbH

Irische Geschichte: 100 Jahre Osteraufstand 1916

In Irland steht an Ostern 2016 die Erinnerung an den Osteraufstand von 1916 im Mittelpunkt. ------------------------------ Die weltweite irische Gemeinschaft feiert 100 Jahre Osteraufstand 1916. Der Osteraufstand stellt die Initialzündung zur Bildung des irischen Staates dar. Militärisch war der Osteraufstand im Jahre 1916 gescheitert. Die Hinrichtung der meisten Führer des Aufstandes auf Befehl der englischen Regierung löste eine politischen Prozess aus, der dazu führte, daß im Süden Irlands der irische Staat entstand. Die irische Nation h…
29.03.2016
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