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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2012

Bild: Bremen und NRW wollen Paragraphen zu SchrottimmobilienBild: Bremen und NRW wollen Paragraphen zu Schrottimmobilien
IVA Rechtsanwalts AG

Bremen und NRW wollen Paragraphen zu Schrottimmobilien

Um den vielen und oftmals unansehnlichen Schrottimmobilien in Bremen und Nordrhein-Westfalen Herr zu werden, planen die Länder eine entsprechende Änderung des Baugesetzbuches (BauGB). Diese soll umgehend in den Bundesrat eingebracht werden. Durch die von den Ländern geplante Änderung des BauGB sollen Eigentümer von Schrottimmobilen stärker in die Pflicht genommen und dazu verpflichtet werden, Schrottimmobilien entweder zu sanieren oder sich anteilig an den Kosten für deren Beseitigung bzw. Abriss zu beteiligen. Dieser Vorstoß wird damit beg…
05.09.2012
18:31
Bild: Schrottimmobilien – Augen auf beim KaufBild: Schrottimmobilien – Augen auf beim Kauf
IVA Rechtsanwalts AG

Schrottimmobilien – Augen auf beim Kauf

Mit Zunehmen der Wirtschafts- und Finanzkrise und der damit verbundenen Angst steigender Inflationsraten durch eine lockere Geldpolitik suchen immer mehr Bundesbürger Schutz im als sicher geltenden Betongold. Doch auch in diesem Anlagesegment gilt: „Augen auf beim Kauf!“ Viele Anleger entscheiden sich mangels geeigneter Alternativen für ein Investment im Anlagesegment Immobilien. Doch auch hier gibt es schwarze Schafe. Die Anlegerschützer der IVA Rechtsanwalts AG vertreten Opfer von Schrottimmobilien und mahnen zur Vorsicht beim schnellen Ka…
06.09.2012
08:41
Notwendig abwärts im Lebenszyklus der Kulturen?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Notwendig abwärts im Lebenszyklus der Kulturen?

Als Oswald Spengler Anfang des vorigen Jahrhunderts „Der Untergang des Abendlandes - Umrisse einer Morphologie der Weltgeschichte“ schrieb, konnte er nicht wissen, wie gut seine Theorie gut hundert Jahre später von der Realität bestätigt würde. Kulturen sind nach Spengler Organismen, die einem Lebenszyklus unterworfen sind und deren Biographie sich in der Weltgeschichte manifestiert. Die Abendländische Kultur befindet sich nach Spengler derzeit in ihrer Verfallsphase, die u.a. durch Materialismus und Irreligiosität, anarchische Sinnlichkeit, …
06.09.2012
08:41
Bild: Gesundheitsgefährdender SchimmelbefallBild: Gesundheitsgefährdender Schimmelbefall
Bredereck & Willkomm Rechtsanwälte

Gesundheitsgefährdender Schimmelbefall

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu den Rechten des Mieters bei gesundheitsgefährdendem Schimmel oder Formaldehydbefall Bei Schimmel oder chemischen Gerüchen in der Wohnung macht sich jeder Mieter Sorgen. Jedes Unwohlsein und jede Kopfschmerzattacke oder Migräne wird mit dem chemischen Geruch oder mit Schimmelsporen in Verbindung gebracht. Sollte ein Neugeborenes im Haushalt wohnen, reagiert manch ein Mieter – berechtigt – mit großer Sorge. Welche Möglichkeiten gibt es? Wie kann der Mieter seine Re…
06.09.2012
08:42
Revolution "Ökumene Jetzt - ein Gott, ein Glaube, eine Kirche"
Pater Lingen

Revolution "Ökumene Jetzt - ein Gott, ein Glaube, eine Kirche"

"Aufruf zur Revolution. Prominente Christen fordern die Wiedervereinigung der Kirchen", so titelte am 05.09.2012 die Seite, wo ursprünglich der katholische Informationsdienst "Kirche zum Mitreden" zu finden war, i.e. katholisch.de. Und zu derselben Sache titelte dieselbe Seite bereits am 04.09.2012: "Wiedervereinigung der Kirchen? Bundestagspräsident startet einen revolutionären Appell". Also: Revolution jetzt? Der Aufruf "Ökumene Jetzt - ein Gott, ein Glaube, eine Kirche", weniger als 1.000 Wörter kurz, wurde unterzeichnet u.a. von Bundestag…
06.09.2012
08:42
Bild: Internetforum: Habe ich einen Anspruch auf Löschung meiner Beiträge?Bild: Internetforum: Habe ich einen Anspruch auf Löschung meiner Beiträge?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Internetforum: Habe ich einen Anspruch auf Löschung meiner Beiträge?

Viele werden darüber (noch) gar nicht nachgedacht haben, aber, was passiert, wenn ein Account, z.B. bei Facebook & Co. gelöscht wird, man also einfach dort verschwinden will und der Anbieter die eigenen Postings, Beiträge etc. einfach nicht löscht? Habe ich einen Anspruch darauf, dass meine Beiträge gelöscht werden? Oder darf der Betreiber die Postings online lassen? In einem Urteil vom 29.06.2011 jedenfalls hatte das Amtsgericht in Ratingen so einen Fall zu entscheiden. Ein Nutzer eines Internetforums hat seinen Account gelöscht und wollte…
06.09.2012
10:56
Bild: Hinnehmen oder Gang zum Rechtsanwalt? Fahrverbot Berlin und Umgebung kann teuer werdenBild: Hinnehmen oder Gang zum Rechtsanwalt? Fahrverbot Berlin und Umgebung kann teuer werden
Rechtsanwaltskanzlei Kuletzki

Hinnehmen oder Gang zum Rechtsanwalt? Fahrverbot Berlin und Umgebung kann teuer werden

Manchmal ist die Verhängung eines Fahrverbotes angemessen: Im August 2012 wurde in einer Tempo-30-Zone im Berliner Bezirk Wedding ein Autofahrer mit knapp 120 km/h geblitzt. Die Geschwindigkeitsbeschränkung wurde dort eingeführt, da in der Nähe eine Kindertagesstätte liegt. Die Straße, auf der der Raser mit etwa 90 km/h zu viel unterwegs war, wird täglich von vielen Kindern überquert. Hier ist der Fall klar: Das Fahrverbot von drei Monaten sowie die Geldstrafe von 680 Euro erscheinen fast schon zu knapp bemessen. In anderen Fällen ist die Sac…
06.09.2012
10:59
Bild: ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG nimmt Anleger in AnspruchBild: ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG nimmt Anleger in Anspruch
CLLB Rechtsanwälte

ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG nimmt Anleger in Anspruch

Die ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG (nachfolgend ALAG) verklagt ihre Anleger auf Rückzahlung der diesen Anlegern zugeflossenen Ausschüttungen und/oder der ausstehenden Ratenzahlungen! Vielen der bereits von CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anlegern der ALAG ist jedoch schon gar nicht klar, warum diese überhaupt noch etwas an die ALAG zahlen sollen. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen Anleger auch das sogenannte Anlagemodell „Classic-Plus“ gezeichnet haben und die Ausschüttungen aus dem Anlagemodell „Classic“ daher gar nicht an die Anleger …
06.09.2012
11:05
Bild: Schiffsfonds Krise: Anlegern des MPC Reefer Flottenfonds 1 und 2 drohen NachschusszahlungenBild: Schiffsfonds Krise: Anlegern des MPC Reefer Flottenfonds 1 und 2 drohen Nachschusszahlungen
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

Schiffsfonds Krise: Anlegern des MPC Reefer Flottenfonds 1 und 2 drohen Nachschusszahlungen

Bereits zu Beginn des Jahres hatten wir an dieser Stelle über die beiden in wirtschaftliche Schieflage geratenen MPC Fonds Reefer-Flottenfonds mbH & Co. KG und MPC Fonds Zweite Beteiligungsgesellschaft Reefer-Flottenfonds mbH & Co. KG berichtet. Wie das Fondstelegramm in dessen aktuellen Ausgabe berichtet, wird sich die ursprünglich bereits für Juli (MPC Reefer Flottenfonds 2) bzw. August (MPC Reefer Flottenfonds 1) vorgesehene Präsentation der Sanierungskonzepte noch verzögern. Unabhängig davon, wie sich die anvisierte Sanierung der beiden M…
06.09.2012
15:01
Bild: Agenda News: Die mächtigste Frau der WeltBild: Agenda News: Die mächtigste Frau der Welt
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Die mächtigste Frau der Welt

Lehrte, 6. September 2012 Das US-Magazin „Forbes“ kürt Angela Merkel zum 2. Mal und würdigt vor allen Dingen ihre Bemühungen zur Beilegung der Schuldenkrise in der Euro-Zone. Die Liste von Forbes zählt die 100 einflussreichsten Frauen aus verschiedenen Bereichen auf. An zweiter Stelle liegt Hillary Clinton. Bemerkenswert ist, dass dort 25 Vorstandsvorsitzende aufgeführt sind. Macht wird als Fähigkeit bezeichnet auf soziale Gruppen einzuwirken und Ziele zu erreichen, ohne sich äußeren Ansprüchen zu unterwerfen. Es wird auf Widersprüche verzich…
06.09.2012
15:05
Bild: Rettet das GG für den BürgerBild: Rettet das GG für den Bürger
OekoHuman e.V.

Rettet das GG für den Bürger

ESM verletzt Grundrechte der Persönlichkeitsentwicklung und Sicherung der Lebensgrundlagen Berlin/Weinheim, 6. September 2012 – Am kommenden Mittwoch wird das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden, ob der Euro-Rettungsschirm ESM mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Doch während die meisten der anhängigen Klagen sich auf vertragstechnische Details beziehen, liegt aus Sicht des OEKOHUMAN (oekohuman.org) das eigentliche Problem der gesamten Rettungspolitik im Widerspruch zur grundgesetzlich gewährten Persönlichkeitsentwicklung und dem Entz…
06.09.2012
15:13
Bild: Die Franken machen nicht mitBild: Die Franken machen nicht mit
Partei für Franken - DIE FRANKEN

Die Franken machen nicht mit

Die Partei für Franken bezeichnet den Vorstoß von CSU-Vorstandsmitglied Wilfried Scharnagl, der in seinem Buch die Abspaltung Bayerns von Deutschland fordert, als völlig utopisch. „Die Franken“ lassen keinen Zweifel daran, dass die fränkischen Gebiete diesen Austritt nicht mitmachen und ihre Bundestreue unter Beweis stellen würden. Ein Austritt Bayerns aus dem Bund würde dann bedeuten dass Franken eigenständig im Bund verbleiben würde, so Robert Gattenlöhner, Parteichef der Franken. Zwar steht unsere Partei für eine demokratische Einflussnah…
06.09.2012
15:15
Piraten Baden-Württemberg kritisieren Atompolitik in Frankreich nach Zwischenfall in Fessenheim
Piratenpartei Baden-Württemberg

Piraten Baden-Württemberg kritisieren Atompolitik in Frankreich nach Zwischenfall in Fessenheim

Nach dem gestrigen Zwischenfall im ältesten noch in Betrieb befindlichen französischen Kernkraftwerk Fessenheim mit mehreren Verletzten fordert die Piratenpartei Baden-Württemberg den zügigen Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Kernspaltung. Auch müsse in einem Ernstfall die Bevölkerung innerhalb weniger Minuten über die Lage informiert werden. Dies sei gestern nicht geschehen. Es war auch nach Stunden nicht einmal klar, ob es überhaupt einen Brand gegeben hatte. Dies zeigt, wie schlecht die Behörden auf einen ernsten Zwischenfall vorberei…
06.09.2012
15:16
Bild: FDP möchte Schuldenbremse schon 2014 einhalten.Bild: FDP möchte Schuldenbremse schon 2014 einhalten.
Dr. Lutz Knopek, MdB

FDP möchte Schuldenbremse schon 2014 einhalten.

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek fordert stärkere politische Anstrengungen für eine schnellere Reduzierung der Neuverschuldung. Am Rande der Klausurtagung der FDP-Bundestagsfraktion in Mainz erklärte der Freidemokrat: „Mit dem Beschluss unseres 12-Punkte-Programms zur Sicherung von Wohlstand, Bürgerrechten und Eigentum haben wir als FDP-Fraktion einmal mehr bekräftigt, dass wir die ,schwarze Null‘ schneller erreichen wollen als es das Grundgesetz vorschreibt. Warum muss die Frist bis 2016 ausgereizt werden? Wir wollen scho…
06.09.2012
17:30
Bild: WISSENSWERTES, Rudi Ratlos fragt: In welcher Frist muss Kündigungsschutzklage erhoben werden?Bild: WISSENSWERTES, Rudi Ratlos fragt: In welcher Frist muss Kündigungsschutzklage erhoben werden?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

WISSENSWERTES, Rudi Ratlos fragt: In welcher Frist muss Kündigungsschutzklage erhoben werden?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: In welcher Frist muss Kündigungsschutzklage erhoben werden? Nach 8 Jahren als LKW-Fahrer er­hielt Frank vor vier Wochen eine fristlose Kündigung seines Arbeitgebers. Obwohl die Kündigung unbegründet war, wollte Frank sie hinnehmen, da er sich von seinem Chef schon seit Jahren ungerecht behandelt fühlte. In dieser Firma wollte er nicht länger arbeiten. Nach vier Wochen erfolgloser Arbeitssuche sagte sich Frank, dass es doch besser sei, wieder in seiner alten Firma zu arbeiten, als monatelang oder noch läng…
06.09.2012
17:38
Bibel TV berichtet von BERA-Baureise
BERA GmbH

Bibel TV berichtet von BERA-Baureise

Dokumentation über das „Dorf der Hoffnung“ wird am Sonntag gesendet 27 freiwillige Helfer reisten vom 12. bis 20. Mai 2012 nach Äthiopien, um dort gemeinsam mit der Hilfsorganisation Habitat for Humanity Häuser für bedürftige Familien zu bauen. Am Sonntag strahlt Bibel TV ab 21.35 Uhr eine Dokumentation über die Baureise aus. Zum 10-jährigen Jubiläum der BERA GmbH stellten sich 27 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer besonderen Herausforderung: Im Rahmen des sozialen Engagements des Personaldienstleisters reisten sie nach Äthiopien, um do…
06.09.2012
17:38
Caritas würdigt soziales Engagement der BERA
BERA GmbH

Caritas würdigt soziales Engagement der BERA

Für die BERA ist soziales Handeln selbstverständlich – deswegen wurde das Unternehmen jetzt auch von der Caritas mit der Auszeichnung „SOZIAL ENGAGIERT 2012“ im Rahmen des Mittelstandspreises für soziale Verantwortung in Baden-Württemberg geehrt. Der „Mittelstandspreis für soziale Verantwortung in Baden-Württemberg“ – Leistung, Engagement, Anerkennung – würdigt das freiwillige, über die eigentliche Geschäftstätigkeit hinausgehende Engagement (CSR-Aktivitäten) kleiner und mittelständischer Unternehmen. Für ihr soziales Engagement – unter ande…
06.09.2012
17:43
Bild: WISSENSWERTES, Rudi Ratlos fragt: Ist eine Abnahmung nach "Stinkefinger" gerechtfertigt?Bild: WISSENSWERTES, Rudi Ratlos fragt: Ist eine Abnahmung nach "Stinkefinger" gerechtfertigt?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

WISSENSWERTES, Rudi Ratlos fragt: Ist eine Abnahmung nach "Stinkefinger" gerechtfertigt?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Ist eine Abnahmung nach "Stinkefinger" gerechtfertigt? Helmut, Rudis Freund, ist Inhaber eines mittelständischen Che­mieun­ter­nehmens. Auf seine Arbeitnehmer kann sich Helmut verlassen, auch auf Mirco, den ein­zi­­gen Hitz­­kopf in der Belegschaft, mit dem es wiederholt Ärger gab. Um den Betriebsfrieden zu wahren, sah sich Helmut kürzlich gehalten, Mir­co ei­­ne Ab­mah­­nung auszusprechen. Mirco hatte wieder einmal eine Aus­ein­an­dersetzung mit sei­­nem Abteilungsleiter Adolph. Adolph sah seine Autorität…
07.09.2012
06:48
Bild: Traue nicht jedem PortalBild: Traue nicht jedem Portal
IP - International Press

Traue nicht jedem Portal

Wie Herr Fritz B. aus München feststellen musste ist anwalt.de und deren Bewertungssystem schlichtweg nicht unparteiisch, auch wenn es dem User und Rechtsberatungssuchenden so vorgegaukelt wird. Im speziellen Fall wurde hier eine berechtigte negative Bewertung für eine Anwaltskanzlei in München abgegeben, die dann nicht publiziert wurde. Nach Auskunft von der Mitarbeiterin Frau D. von anwalt.de services AG aus gutem Grund: Alle Bewertungen können, müssen aber nicht von den Kanzleien freigegeben werden, diese bezahlen schließlich und entschei…
07.09.2012
06:49
Bild: WISSENSWERTES, Rudi Ratlos fragt: Wer hat die Kosten für die einheitliche Personalkleidung zu tragen?Bild: WISSENSWERTES, Rudi Ratlos fragt: Wer hat die Kosten für die einheitliche Personalkleidung zu tragen?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

WISSENSWERTES, Rudi Ratlos fragt: Wer hat die Kosten für die einheitliche Personalkleidung zu tragen?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Wer hat die Kosten für die einheitliche Personalkleidung zu tragen? Hartmut ist in einem großen Dienstleistungunternehmen beschäftigt. Seit kurzem herrscht Aufregung in der Belegschaft, weil die Unternehmensführung eine einheitliche Bekleidung für das gesamte Personal verlangt. Mit dem Einigungsstellenspruch über die Kleiderordnung ist der Betriebsrat nicht einverstanden, weil die Einigungsstelle nur über die während des Dienstes zu tragende Kleidung entschieden hatte, jedoch nicht darüber, wer die Kosten f…
07.09.2012
06:50
Bild: Einladung zur Veranstaltung "Bildungs- und Hochschulpolitik in Stuttgart" mit OB-Kandidaten Sebastian TurnerBild: Einladung zur Veranstaltung "Bildungs- und Hochschulpolitik in Stuttgart" mit OB-Kandidaten Sebastian Turner
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Einladung zur Veranstaltung "Bildungs- und Hochschulpolitik in Stuttgart" mit OB-Kandidaten Sebastian Turner

Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg, LHG Stuttgart und Junge Liberale Stuttgart laden ein zur Informationsveranstaltung mit Vortrag und Diskussion "Bildungs- und Hochschulpolitik in Stuttgart", im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses Stuttgart (3. OG), Marktplatz 1, Stuttgart, am Donnerstag, den 13. September 2012 um 14.30 Uhr, mit dem OB-Kandidaten Sebastian Turner. Am 7. Oktober wird in Stuttgart ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Die FDP unterstützt zusammen mit der CDU und den Freien Wählern den Kandidaten Sebastia…
07.09.2012
06:50
Bild: Volksabstimmung - jetzt oder nie?Bild: Volksabstimmung - jetzt oder nie?
Die Freiheit Landesverband Thüringen

Volksabstimmung - jetzt oder nie?

Berlin, 7. September 2012. Das Mitglied des Bundesvorstands der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT, Philipp Wolfgang Beyer, äußert sich besorgt über den plötzlichen Sinneswandel unserer regierenden Politiker zum Thema „direkte Demokratie“ und zur geplanten Volksabstimmung über die Aufgabe der deutschen Souveränität zugunsten eines europäischen Superstaates. Wer sich in letzter Zeit durch den Blätterwald gelesen hat, wird mit Erstaunen festgestellt haben, dass sich einige hochrangige Regierungsvertreter positiv gegenüber Volksabstimmungen geäußer…
07.09.2012
11:08
Bild: Zitate dürfen nicht in den Mund gelegt werdenBild: Zitate dürfen nicht in den Mund gelegt werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Zitate dürfen nicht in den Mund gelegt werden

Wer ein Zitat von einer Person veröffentlicht, das diese Person gar nie ausgesprochen hat, handelt rechtswidrig. Das so genannte Persönlichkeitsrecht schützt Jedermann vor falschen, verfälschten oder entstellten Wiedergaben seiner Äußerungen. Dazu gehört auch, dass er vor einer Wiedergabe von angeblichen Äußerungen geschützt wird, die er nicht getätigt hat. Die betreffende Person hat dann einen Anspruch u.a. auf Unterlassung gegen denjenigen, der ihm das angebliche Zitat in den Mund gelegt hat. Dies hat jüngst das Landgericht Köln entschie…
07.09.2012
11:11
Jetzt anmelden: VI. Know-How-Kongress Demografie
Das Demographie Netzwerk ddn e.V.

Jetzt anmelden: VI. Know-How-Kongress Demografie

Dortmund, 07.09.2012: Austauschen, vernetzen, voneinander lernen – so lässt sich das Programm des Demografie-Kongresses 2012 zusammenfassen. Dieser findet am 18. Oktober in Ludwigshafen statt und wendet sich an Personal- und Planungsverantwortliche aus Unternehmen und Kommunen. Im Zentrum steht die Frage, wie der demografische Wandel von Unternehmen und Kommunen als Chance genutzt werden kann. Der Demografie-Kongress ist eine gemeinsame Veranstaltung von Das Demographie Netzwerk (ddn) e.V., INQA und dem Verband der Metropolregion Rhein-Neckar…
07.09.2012
11:19
Bild: Bremen erhält durch Master-Absolventen des IGC internationales FlairBild: Bremen erhält durch Master-Absolventen des IGC internationales Flair
International Graduate Center Hochschule Bremen

Bremen erhält durch Master-Absolventen des IGC internationales Flair

Bremen. Bereits zum 12. Mal in Folge veranstaltet das International Graduate Center (IGC) der Hochschule Bremen die jährliche Graduiertenfeier für die Absolventinnen und Absolventen von sechs MBA- und Master-Progamme aus den Bereichen General und International Management, Kulturmanagement, Tourismusmanagement und European Studies. Die Akademische Feier bildet den Höhepunkt für rund 100 Studierende aus über 30 Nationen. Mittlerweile haben über 1.000 Absolventen aus über 80 Nationen ein Masterstudium am IGC abgeschlossen. Das IGC ist somit eine…
07.09.2012
11:24
Bild: Inklusion ja, aber bitte nicht mit jedemBild: Inklusion ja, aber bitte nicht mit jedem
Aktion Sonnenschein

Inklusion ja, aber bitte nicht mit jedem

München, den 07.09.2012: Die neue JAKO-O Bildungsstudie ist veröffentlicht. Bundesweit wurden 3.000 Eltern in Deutschland mit Kindern im Alter bis 16 Jahren zu den verschiedensten Schul- und Bildungsthemen befragt. So ist im Bereich der Inklusion eine große Skepsis der befragten Eltern vorhanden. Weiter äußerten sich die befragten Eltern zu der verkürzten Gymnasialzeit, mit der sie nicht einverstanden seien, außerdem wünschen sie sich mehr Ganztagsangebote in Schulen und eine spätere Aufteilung in weiterführende Schulen (Grundschulzeit bis zu…
07.09.2012
13:29
Vor- und Nachteile einer Adoption
Notarkammer Berlin KdöR

Vor- und Nachteile einer Adoption

Erbschaftssteuer sparen, Unterhalt zahlen Notarkammer Berlin. Wer ein großes Vermögen hat, kann mit einer Adoption viele Steuern sparen. Soll zum Beispiel ein Neffe oder der beste Freund erben, so müssen diese das Erbe, das 20.000 Euro übersteigt mit einem Steuersatz von 30 Prozent versteuern. Adoptiert der Erblasser die Erben vorher, gelten die Vergünstigungen, die auch eheliche Kinder für sich in Anspruch nehmen können. Bis zu einem Betrag von 400.000 Euro bleibt das Erbe steuerfrei. Die zu zahlenden Steuern für die Restsumme nach Abzug de…
07.09.2012
13:35
Bild: Entschuldung durch VerbraucherinsolvenzBild: Entschuldung durch Verbraucherinsolvenz
Rechtsanwalt Stefan Siewert

Entschuldung durch Verbraucherinsolvenz

Häufig führen plötzliche Arbeitslosigkeit oder den Einzelnen überfordernde Kredite zur Zahlungsunfähigkeit. Wenn ersichtlich ist, dass die bestehenden Verbindlichkeiten anwachsen und an eine Begleichung auf absehbare Zeit nicht zu denken ist, sollte ein Verbraucherinsolvenzverfahren in Betracht gezogen werden. Es bietet die Möglichkeit, innerhalb von wenigen Jahren schuldenfrei zu werden, und kommt für Privatpersonen und auch ehemalige Selbständige und Kleingewerbetreibende, die nicht mehr als 19 Gläubiger und keine Schulden aus Beschäftigun…
07.09.2012
17:42
Bild: Polizeiüberfall auf das Kloster Tsondun: Willkürliche Festnahme fünf junger MöncheBild: Polizeiüberfall auf das Kloster Tsondun: Willkürliche Festnahme fünf junger Mönche
igfm

Polizeiüberfall auf das Kloster Tsondun: Willkürliche Festnahme fünf junger Mönche

Fünf junge Mönche wurden bei einem nächtlichen Überfall auf das Kloster Gyalrong Tsodun im Bezirk Barkham (chin. Ma’erkang), TAP Ngaba, Provinz Sichuan, festgenommen. Das Sicherheitspersonal nahm am 12. August Lobsang Sangay, 19, Yarphel und Namsay, beide 18, in ihren Zellen im Kloster Gyalrong Tsodun fest. Über ihren gegenwärtigen Zustand und ihren Verbleib ist nichts bekannt. Zwei weitere Mönche desselben Klosters, Thupwang Tenzin, um die 20, und Asong, 22, wurden am 16. August ebenfalls aus ihren Klosterzellen heraus festgenommen. Über i…
07.09.2012
17:45
Bild: Mediafinanz AG löscht negativen SchufaeintragBild: Mediafinanz AG löscht negativen Schufaeintrag
Dr. Sven Tintemann

Mediafinanz AG löscht negativen Schufaeintrag

In § 28 a Abs. 1 BDSG ist geregelt, dass die Übermittlung personenbezogener Daten an Auskunfteien (wie z.B. die SCHUFA, Creditreform, Bürgel oder andere) über eine Forderung nur zulässig ist, wenn die geschuldete Leistung trotz Fälligkeit nicht erbracht worden ist, die Übermittlung zur Wahrung berechtigter Interessen der verantwortlichen Stelle oder eines Dritten erforderlich ist und der Betroffene nach Eintritt der Fälligkeit die Forderung mindestens zweimal schriftlich gemahnt worden ist. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partn…
07.09.2012
17:52
Bild: eBay-Händler aufgepasst: Abmahnungen wegen fehlerhafter Garantieerklärung und WiderrufsbelehrungBild: eBay-Händler aufgepasst: Abmahnungen wegen fehlerhafter Garantieerklärung und Widerrufsbelehrung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

eBay-Händler aufgepasst: Abmahnungen wegen fehlerhafter Garantieerklärung und Widerrufsbelehrung

Herr Hans-Ulrich Schmidt lässt als Inhaber der Firma Küchen Schmidt andere eBay-Händler von Herrn Rechtsanwalt Michael Kuhn wegen angeblicher Wettbewerbsverletzungen abmahnen. Den abgemahnten eBay-Händlern wird vorgeworfen, gegen das UWG („Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“) verstoßen zu haben. So sollen die abgemahnten eBay-Händler etwa im Rahmen ihrer auf eBay eingestellten Angebote fehlerhafte Garantieerklärungen oder fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwenden. Die abgemahnten eBay-Händler werden insoweit zur Unterlassung und zur Er…
07.09.2012
17:52
Bild: „Til Schweiger wünschte viel Erfolg“ – Künstler Christophe Didillon von Pilgerwanderung nach Köln zurückBild: „Til Schweiger wünschte viel Erfolg“ – Künstler Christophe Didillon von Pilgerwanderung nach Köln zurück
NEMO X! VOBIS

„Til Schweiger wünschte viel Erfolg“ – Künstler Christophe Didillon von Pilgerwanderung nach Köln zurück

Kinderrechtsaktivist und Aktionskünstler Christophe Didillon pilgerte mit Holzkreuz von Wuppertal zum Kölner Dom – Begegnung mit Verwandtem des Papstes Christophe Didillon (40) ist ein vielseitiger Künstler: wenn er nicht malt, reist er durch die Welt, tritt mal als Spiderman verkleidet auf dem Filmfestival in Cannes auf und sammelt Spendengelder für krebskranke Kinder, mal fotografiert er die langen Haare hübscher Frauen und wandelt die Fotos künstlerisch am Rechner um. „Shampoo Art“ nennt der kreative Newcomer, der schon Ausstellungen im B…
10.09.2012
09:13
Bild: Fristlose Kündigung bei Nebentätigkeit während Arbeitsunfähigkeit?Bild: Fristlose Kündigung bei Nebentätigkeit während Arbeitsunfähigkeit?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Fristlose Kündigung bei Nebentätigkeit während Arbeitsunfähigkeit?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Fristlose Kündigung bei Nebentätigkeit während Arbeitsunfähigkeit? Lutz ist ein gutmütiger Mensch und so half er seinem langjährigen Freund Thomas in dessen Taxifunkzentrale aus. Seine Aushilfstätigkeit beschränkte sich auf eine Nacht von Samstag auf Sonntag. Die Telefonistin in der Taxifunkzentrale war plötzlich erkrankt. Ein Entgelt für seine Hilfeleistung erhielt Lutz nicht. Lutz ist Busfahrer und seit Monaten arbeitsunfähig krank geschrieben. Er hatte sich bei einem Verkehrsunfall mehrere Rippen und das …
10.09.2012
09:29
Bild: Allgemeine Markenbeschwerde bei Google-AdWords problematischBild: Allgemeine Markenbeschwerde bei Google-AdWords problematisch
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Allgemeine Markenbeschwerde bei Google-AdWords problematisch

Google bietet – wohl aufgrund einer häufigen Inanspruchnahme wegen Markenverletzungen bei AdWords-Anzeigen – eine so genannte „allgemeine Markenbeschwerde“ an. Markeninhaber können dort präventiv die Verwendung einer bestimmten Marke für AdWords-Anzeigen – deren Inhaberschaft sie Google nachweisen müssen –sperren lassen. Das Oberlandesgericht in Köln hatte zu dieser Funktion entschieden, dass der Markeninhaber sich dadurch gegenüber einem rechtmäßigen Markenverwender wettbewerbswidrig verhält, also kostenpflichtig abgemahnt werden kann. Das…
10.09.2012
09:32
Bild: Raucherpausen ohne auszustempeln - ist die fristlose Kündigung zulässig?Bild: Raucherpausen ohne auszustempeln - ist die fristlose Kündigung zulässig?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Raucherpausen ohne auszustempeln - ist die fristlose Kündigung zulässig?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Raucherpausen ohne auszustempeln - ist die fristlose Kündigung zulässig? Ullrich betreibt ein Zulieferunternehmen für einen bedeutenden Kfz-Hersteller. Für Raucher hatte Ullrich eine Raucherinsel in seiner Firma geschaffen und in einer betrieblichen Anordnung geregelt, dass die Arbeitnehmer bei Raucherpausen auszustempeln und bei Fortsetzung der Arbeit wieder einzustempeln haben. Sebastian war der einzige Arbeitnehmer, der die Anweisung wiederholt mißachtete. Er wurde deshalb bereits mehrfach abgemahnt. Als …
10.09.2012
09:32
Fair probieren lohnt sich
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

Fair probieren lohnt sich

VERBRAUCHER INITIATIVE macht Mut zum Kauf fair gehandelter Produkte Berlin, 08. September 2012. Viele Verbraucher wollen es, tun es aber dann doch nicht: Die Schere zwischen dem Wunsch, fair gehandelte Produkte zu kaufen, und dem tatsächlichen Erwerb derselben klafft weit auseinander. Aus Anlass der Fairen Woche, die am 14. September 2012 beginnt, bestärkt die VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. (Bundesverband) Konsumenten, faire Produkte zu probieren. Frühstücke, Menüs und Kochkurse mit Produkten aus dem Fairen Handel, faire Kaffee-, Schokoladen…
10.09.2012
09:34
BERA fördert DNWE-Jahrestagung „Markt.Mensch.Mittelstand“
BERA GmbH

BERA fördert DNWE-Jahrestagung „Markt.Mensch.Mittelstand“

Personaldienstleister lebt bereits die „Heilbronner Erklärung“ Unternehmerische Verantwortung in der Gesellschaft nimmt einen immer größeren Stellenwert in den heutigen Diskussionen ein. Deswegen hat sich das Deutsche Netzwerk Wirtschaftsethik (DNWE) dieses Jahr entschieden, das Thema in seiner Jahrestagung „Markt.Mensch.Mittelstand“ zu beleuchten. Die Tagung findet in den Räumen der German Graduate School of Management & Law (GGS) vom 13.-15. September statt. Die BERA fördert die Veranstaltung – weil sie Corporate Social Responsibility ver…
10.09.2012
12:23
Bild: Themenabend auf dem Campus der Europäischen Fachhochschule in NeussBild: Themenabend auf dem Campus der Europäischen Fachhochschule in Neuss
Europäische Fachhochschule

Themenabend auf dem Campus der Europäischen Fachhochschule in Neuss

Von sichtbaren und unsichtbaren Schulden Am Dienstag, den 18. September ab 17:30 Uhr lädt die Europäische Fachhochschule (EUFH) ein zu einem spannenden Themenabend auf dem Neusser Campus. Der bekannte Experte Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen deckt schonungslos auf, wo in unserem so reichen, fortschrittlichen Deutschland die Schulden versteckt sind. Gemeinsam mit zwei Partnern der Hochschule, UPS und der Firma Bärbel E. Kohler Coaching – Training, veranstaltet die EUFH einen informativen und unterhaltsamen Abend auf dem Campus. Geld allein mach…
10.09.2012
12:24
Oberlandesgericht verurteilt POKON Unternehmensgruppe
CLLB Rechtsanwälte

Oberlandesgericht verurteilt POKON Unternehmensgruppe

Prospekt enthält irreführende Werbeangaben - CLLB Rechtsanwälte prüfen Anlegeransprüche München/Schleswig, 07.09.2012 – Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat die im Bereich regenerativer Energien tätige POKON Unternehmensgruppe wegen irreführender Werbeangaben in ihrem Prospekt verurteilt. "Anleger, die sich über die vermeintliche Sicherheit der Geldanlage getäuscht sehen, sollten das Urteil zum Anlass nehmen und etwaige Kündigungs- und Schadensersatzansprüche und damit verbundene Möglichkeiten, die Anlage rückabzuwickeln, von e…
10.09.2012
12:40
Bild: Agenda News - Self Service Europäische ZentralbankBild: Agenda News - Self Service Europäische Zentralbank
Agenda 2011 - 2012

Agenda News - Self Service Europäische Zentralbank

Lehrte, 10. September 2012 Nach dem WM-Qualifikationsspiel gegen Faröer analysierte Joachim Löw: “Wir waren auf Tore aus, haben aber zu wenig Chancen erzielt. Da liegt im Moment unser Problem, dass wir zu viele Möglichkeiten auslassen“. Ein paar neue junge Gesichter, andere sind nicht im Topform, es werden Konzepte nicht umgesetzt und schon muss man sich mühsam einen Arbeitssieg erkämpfen. Bei der Europäischen Zentralbank sieht ein Arbeitssieg anders aus. Sie wurde 1998 als gemeinsame Währungsbehörde gegründet und von den 27 Mitgliedsstaaten …
10.09.2012
12:41