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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2012

Prof. Querulix – gut gewürzte Häppchen für den Kopf
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Prof. Querulix – gut gewürzte Häppchen für den Kopf

Der Aphoristiker und Satiriker Prof. Querulix beobachtet schon zeit seines Lebens das Treiben seiner Mitmenschen, insbesondere das der Alphatiere unter ihnen. Seit 25 Jahren äußert er sich dazu schreibend, mal ernst, mal heiter, aber immer kritisch. Für den alten Scharfseher, unbequemen Mahner und Kritiker steht fest: Die Welt ist ein faules Ei. Betrachtet man die elende Wurstelei der Politiker in aller Welt und ihr Unvermögen, das für die Wohlfahrt der Menschen dringend Notwendige und mit gutem Willen auch ohne weiteres Machbare konsequent …
24.09.2012
08:37
Leipziger Familienportal feiert Eröffnung des neuen Zentrums
Tüpfelhausen - Das Familienportal e.V.

Leipziger Familienportal feiert Eröffnung des neuen Zentrums

Leipzig ist seit dem vergangenen Wochenende um ein Zentrum für gemeinnützige Jugendarbeit wie Jugendbildung reicher. Auf der Georg-Schwarz-Strasse 116 in Leipzig-Leutzsch hat der gemeinnützige Verein, Tüpfelhausen - Das Familienportal e.V., sein Redaktions- wie Familienbegegnunszentrum feierlich eröffnet. Das Zentrum ist auf einer der großen Magistralen der Stadt Leipzig gelegen, Rund 40 Vertreter verschiedener Leipziger und sächsischer Vereine und Ehrenamtliche von Tüpfelhausen nahmen an der Eröffnung teil. Vereinsvorsitzender Christoph Dav…
24.09.2012
08:38
Bild: Insolvenzrecht: Keine Gläubigerbenachteiligung durch nicht verpflichteten GeschäftsführerBild: Insolvenzrecht: Keine Gläubigerbenachteiligung durch nicht verpflichteten Geschäftsführer
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Insolvenzrecht: Keine Gläubigerbenachteiligung durch nicht verpflichteten Geschäftsführer

Begleicht der hierzu nicht verpflichtete Geschäftsführer der späteren Insolvenzschuldnerin deren Verbindlichkeit aus eigenen Mitteln, benachteiligt er hierdurch nicht die späteren Insolvenzgläubiger. Handelt es sich dagegen um eine Anweisung auf Schuld, führt die Zahlung durch den Angewiesenen zu einer Gläubigerbenachteiligung, weil der Schuldner mit der Zahlung an den Dritten seine Forderung gegen den Angewiesenen verliert. Der Kläger ist Verwalter in dem im Oktober 2006 eröffneten Insolvenzverfahren über das Vermögen der B-GmbH (Schuldneri…
24.09.2012
08:44
Bild: Manipulation von SicherungseinrichtungenBild: Manipulation von Sicherungseinrichtungen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Manipulation von Sicherungseinrichtungen

Bekanntlich ist ein Veranstalter nicht für „alles“ verantwortlich. Im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflichten ist er vielmehr „nur“ dafür verantwortlich, das Erforderliche und Zumutbare zu unternehmen, um einen Schaden zu verhindern. Inwieweit ist er für absichtliche Manipulation durch seine Besucher verantwortlich? Der Verkehrssicherungspflichtige darf mit einem durchschnittlich sorgfältigen und aufmerksamen Besucher rechnen. Je ersichtlicher also die Gefahrenquelle für den Besucher ist und je mehr der Besucher diese Gefahr auch beherrsch…
24.09.2012
08:45
Entfristung schafft Planungssicherheit
Rechtsanwalt Ulrich Conze

Entfristung schafft Planungssicherheit

Befristeter Arbeitsvertrag im öffentlichen Dienst ist oft unwirksam! Düsseldorf, 9. Juli 2012. Weltmeister im Abschluss von befristeten Arbeitsverträgen ist der öffentliche Dienst. Mit der Behauptung eines nur vorübergehenden Beschäftigungsbedarfs werden Arbeitnehmer über Jahre und Jahrzehnte hinweg in unsicheren Arbeitsverhältnissen belassen. Hier schafft die erfolgreiche Entfristungsklage für die betroffenen Arbeitnehmer und deren Familien dauerhaft Planungssicherheit. Gerade im öffentlichen Dienst sind Be-fristungen häufig unwirksam. Da…
24.09.2012
11:48
Bild: Müller: firmeneigene Kinderbetreuung "Zwergenlabor" hat VorbildcharakterBild: Müller: firmeneigene Kinderbetreuung "Zwergenlabor" hat Vorbildcharakter
claudiaflemmingPR und Consulting

Müller: firmeneigene Kinderbetreuung "Zwergenlabor" hat Vorbildcharakter

Augsburg (de). Ulrike Müller gratuliert herzlich: Ein Jahr "Zwergenlabor"- Kinderbetreuung der Firma Synlab und des Jobcenters in Augsburg Dieser Tage besuchte Ulrike Müller anlässlich des einjährigen Bestehens die Kinderbetreuung der Firma Synlab und des Jobcenters in Augsburg. Gleichzeitig wurde die Kinderbetreuung offiziell eingeweiht. Die Augsburger Betreuungsabgeordnete überbrachte die Glückwünsche der gesamten Fraktion der Freien Wähler am Bayerischen Landtag. Die renommierte Sozial- und Umweltpolitikerin Müller sieht in der firmeneige…
24.09.2012
11:51
Konsequenter Nichtraucherschutz gefordert
Deutsche Krebshilfe e.V.

Konsequenter Nichtraucherschutz gefordert

Ärzte und Gesundheitsorganisationen wollen neues Gesetz in NRW Düsseldorf (jti) – Nordrhein-Westfalen ist derzeit im bundesweiten Vergleich zusammen mit Bremen das Schlusslicht beim Nichtraucherschutz in Deutschland. Dabei ist hinlänglich bekannt, dass Rauchen und Passivrauchen schwere chronische Krankheiten wie Krebs, Atemwegs- und Herz-Kreislauferkrankungen verursachen können. Gesundheitsverbände und Ärzte in Nordrhein-Westfalen fordern daher einen strikten Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens. Die Landesregierung hat im Sommer einen…
24.09.2012
14:12
NRW-Wohnungswirtschaft: Die Energiewende überforder Mieter und Vermieter in NRW
VdW Rheinland Westfalen

NRW-Wohnungswirtschaft: Die Energiewende überforder Mieter und Vermieter in NRW

Betreff: Energiewende überfordert Mieter und Vermieter in NRW (Präsentation und Zahlen zur Mietpreissteigerung im Raum Bonn/Köln auf vdw-rw.de) • Wohnungspolitik darf nicht auf Energiepolitik verengt werden: Wohnquartier muss in den Mittelpunkt gestellt werden • Aufgrund der begrenzten Einkommen vieler Mieter ist es den Wohnungsunternehmen in vielen Regionen nicht möglich, die notwendigen Mieterhöhungen nach Modernisierungen zu generieren • Politisch angestrebte Gebäudesanierungsrate von zwei Prozent ist utopisch • Die Vollmodernisierungsqu…
24.09.2012
14:19
Bild: Gütesiegel helfen beim EinkaufBild: Gütesiegel helfen beim Einkauf
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

Gütesiegel helfen beim Einkauf

Berlin, 24.09.2012. Damit Verbraucher ihre Einkaufsmacht einsetzen können, bedarf es Informationen beispielsweise über Beschaffenheit, Herkunft oder Produktionsbedingungen eines Produktes. Angesichts der Vielzahl von Informationen fragen sich viele Verbraucher, wem man glauben kann oder wie aktuell eine Information ist. Gefragt ist außerdem der schnelle, kurze Rat, Hilfestellung bieten in dieser Situation Gütesiegel. Die VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. (Bundesverband) und das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz stel…
24.09.2012
14:23
Bild: FDP München-Ost besucht Kinderklub Trudering und überreicht einen ScheckBild: FDP München-Ost besucht Kinderklub Trudering und überreicht einen Scheck
FDP Bogenhausen

FDP München-Ost besucht Kinderklub Trudering und überreicht einen Scheck

Am Weltkindertag, 20. September besuchten Vertreter der FDP München-Ost die heilpädagogisch-therapeutische Tageseinrichtung in der Solalindenstraße 120 in Trudering und überreichten einen Scheck in Höhe von 300 Euro. Der Bundestagskandidat Manfred Krönauer lobte das hervorragende Engagement der Leiterin und ihrer MitarbeiterInnen. Krönauer war beeindruckt vom breiten Leistungsspektrum der liebevoll gestalteten gemeinnützigen Einrichtung. Nach einer angeregten Diskussion und einer Führung durch das Haus versprach Krönauer nochmal vorbei zu ko…
24.09.2012
17:39
Bild: Schiffsfonds Insolvenz: HC „US/EURO-FLOTTENFONDS“ unter vorläufiger ZwangsverwaltungBild: Schiffsfonds Insolvenz: HC „US/EURO-FLOTTENFONDS“ unter vorläufiger Zwangsverwaltung
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

Schiffsfonds Insolvenz: HC „US/EURO-FLOTTENFONDS“ unter vorläufiger Zwangsverwaltung

Die weltweit grassierende Schifffahrts Krise zieht immer weitere geschlossene Schiffsfonds Beteiligungen in die Tiefe. Aktuell betroffen: Der 2007 seitens des Schiffsfonds Initiators Hanse Capital aufgelegte HC „US/EURO-FLOTTENFONDS“. Wie das Fondstelegramm in dessen aktuellen Ausgabe berichtet, musste infolge Zahlungsunfähigkeit über das Vermögen der Fondsgesellschaft „HC US/EURO FLOTTENFONDS“ die vorläufige Zwangsverwaltung angeordnet werden (Az.: IN 89/12). Den Anlegern des HC „US/EURO-FLOTTENFONDS“ droht nun der Totalverlust des ihrerseit…
24.09.2012
17:42
Bild: Fünf tibetische Mönche des Klosters Zilkar in der Präfektur Yulshul festgenommenBild: Fünf tibetische Mönche des Klosters Zilkar in der Präfektur Yulshul festgenommen
igfm

Fünf tibetische Mönche des Klosters Zilkar in der Präfektur Yulshul festgenommen

Hunderte von schwer bewaffneten chinesischen Sicherheitskräften überfielen am Wochenende ein tibetisches Kloster in der Provinz Qinghai und verschleppten vier Mönche, auf die sie es bereits abgesehen hatten. Einen fünften Mönch nahmen sie fest, weil er den Überfall filmen wollte. „Am 1. September fuhren plötzlich chinesische Polizei und Mitglieder des Public Security Bureau in Dutzenden von Fahrzeugen vor dem Kloster Nyitso Zilkar in der Gemeinde Dzatoe im Bezirk Tridu der TAP Yulshul (chin. Yushu) vor“, verlautet aus einer dortigen Quelle…
24.09.2012
17:47
Bild: Griechische Schulden erdrücken indirekt DeutschlandBild: Griechische Schulden erdrücken indirekt Deutschland
Konservative Union

Griechische Schulden erdrücken indirekt Deutschland

Konservative Union - der neue Weg der Mitte "Jetzt hat sich unsere Befürchtung bewahrheitet, dass die griechischen Staatsschulden doppelt so hoch sind als angenommen. Die Hilfspakete erweisen sich damit erneut als Fass ohne Boden. Jetzt muss endlich Schluss sein", kommentiert der Beauftragte für Niedersachsen der Konservativen Union Dirk Heselschwerdt die Erkenntnisse der sogenannten Troika bezüglich der griechischen Staatsschulden vom Wochenende. Abgesehen von den andauernden Hilfspaketen seien die horrenden Schulden Griechenlands auch indir…
24.09.2012
17:47
Bild: Arbeitsrecht: Zulage wegen nicht ständiger Schichtarbeit / WechselschichtarbeitBild: Arbeitsrecht: Zulage wegen nicht ständiger Schichtarbeit / Wechselschichtarbeit
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Arbeitsrecht: Zulage wegen nicht ständiger Schichtarbeit / Wechselschichtarbeit

Das BAG hat entschieden, dass Schicht- und Wechselschichtzulagen nach §§ 7 und 8 TVöD einen regelmäßigen Einsatz des Beschäftigten voraussetzen. Der Anspruch auf die Zulage für nicht ständige Schicht-/Wechselschichtarbeit gemäß § 8 Abs. 5 Satz 2 und Abs.6 Satz 2 TVöD setzt den mindestens einmaligen tatsächlichen Einsatz in allen geforderten Schichten innerhalb eines Monatszeitraums voraus. Hinsichtlich der geforderten Nachtschicht kann nach § 7 Abs. 1 Satz 1 TVöD eine Durchschnittsbetrachtung angestellt werden. Ein Arbeitnehmer war auf Fähre…
25.09.2012
08:33
Bild: Verkehrssicherungspflicht bei „kleinen“ VereinsfestenBild: Verkehrssicherungspflicht bei „kleinen“ Vereinsfesten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Verkehrssicherungspflicht bei „kleinen“ Vereinsfesten

Vereinsfeste sind grundsätzlich „normale“ Veranstaltungen, für die dieselben Regeln gelten wie für andere Veranstaltungen. Einzig bei „kleinen“ und eher „familiären“ Vereinsfesten kann man ggf. eine Ausnahme machen. Das Oberlandesgericht Köln hatte Ende 2011 über einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Vereinsmitglied bei einem Fest ausgerutscht war. Sie warf dem Verein die Verletzung von Verkehrssicherungspflichten vor. Das Oberlandesgericht vertrat dabei aber die Auffassung, dass gerade bei kleinen und eher familiär geprägten Vereinsfesten…
25.09.2012
08:38
Bild: Vertragsrecht: Mietminderung wegen Unterschreitung der Fläche von GeschäftsnebenräumenBild: Vertragsrecht: Mietminderung wegen Unterschreitung der Fläche von Geschäftsnebenräumen
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Vertragsrecht: Mietminderung wegen Unterschreitung der Fläche von Geschäftsnebenräumen

In Fällen, in denen sich bei Unterschreitung der vertraglich vereinbarten Fläche von Geschäftsräumen die Minderfläche eindeutig Nebenräumen (hier: Kellerräume) zuordnen lässt, darf die Minderung nicht pauschal nach dem prozentualen Anteil der fehlenden Fläche an der vertraglich vereinbarten Gesamtfläche berechnet werden. Vielmehr muss eine angemessene Herabsetzung des Mietzinses den geringeren Gebrauchswert dieser Räume in Rechnung stellen. Die Beklagte ist Vermieterin eines Ladenlokals (Imbiss) nebst Kellerräumen. Sie hatte diese Räume im J…
25.09.2012
08:39
10 gute Gründe für fairen Kaffee
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

10 gute Gründe für fairen Kaffee

VERBRAUCHER INITIATIVE zum Tag des Kaffees am 28. September 2012 Berlin, 25. September 2012. Der Faire Handel sorgt dafür, dass die Produzenten besser bezahlt werden und dass ihre Kinder zur Schule gehen können, statt zu ausbeuterischen Bedingungen auf den Plantagen zu arbeiten. Zum Tag des Kaffees am 28. September 2012, den der Deutsche Kaffeeverband proklamiert hat, ruft die VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. (Bundesverband) Röstereien und Verbraucher auf, fair gehandeltem Kaffee den Vorzug zu geben. Zehn gute Gründe um Kaffee zu trinken hat de…
25.09.2012
08:40
Interne Spionage-Software: Erhebliche Datenschutzprobleme bei Firmen
AfA Rechtsanwälte

Interne Spionage-Software: Erhebliche Datenschutzprobleme bei Firmen

Was die Gesetzesänderung beim Beschäftigtendatenschutz zum 1.1.2013 für Arbeitnehmer bedeutet. Überwachter Ihle-Betriebsratschef vor Kündigung. Nürnberg, September 2012 – Immer mehr Firmen überwachen ihre Angestellten, wie Datenschutzskandale bei Lidl, Aldi und der Telekom zeigen. Die Rechte der Arbeitnehmer spielen dabei eine geringere Rolle. Jüngstes Beispiel die schwäbische Großbäckerei Ihle. Das Unternehmen aus Friedberg bei Augsburg überwacht den PC ihres Betriebsratsvorsitzenden mit einer Spionage-Software. Nun soll ihm gekündigt werde…
25.09.2012
11:27
BR Datenschutzforum: Aufklärung zur Novellierung des Beschäftigtendatenschutzes
AfA Rechtsanwälte

BR Datenschutzforum: Aufklärung zur Novellierung des Beschäftigtendatenschutzes

Nürnberg, September 2012 – Arbeitgeber sollen künftig Angestellte schneller und leichter überwachen dürfen, so sieht es das neue Beschäftigtendatenschutzgesetz vor. Was das im Einzelnen für Betriebsräte und Arbeitnehmervertreter bedeutet, ist Thema des BR Datenschutzforum vom 8. bis 11. Oktober 2012 in Dresden. Führende Datenschutzexperten diskutieren gemeinsam mit Arbeitnehmervertretern, wie Datenschutz in den Betrieben praxisnah gestaltet werden kann. Unter den Referenten sind • Peter Schaar – der oberste Datenschützer in Deutschland ist …
25.09.2012
11:28
Bild: „Hilfe im Inland“ – Das Missionswerk der Neuapostolischen Kirche unterstützt die Aktion SonnenscheinBild: „Hilfe im Inland“ – Das Missionswerk der Neuapostolischen Kirche unterstützt die Aktion Sonnenschein
Aktion Sonnenschein

„Hilfe im Inland“ – Das Missionswerk der Neuapostolischen Kirche unterstützt die Aktion Sonnenschein

München, den 21.09.2012: Vergangenen Mittwoch überreichte Herr Saur vom Missionswerk der Neuapostolischen Kirche Süddeutschlands dem Förderverein der Montessori-Schule der Aktion Sonnenschein einen Scheck über 1.000 Euro. Die Freude der anwesenden Kinder, Lehrer und Fördervereinsvorsitzenden war groß und diese wurde musikalisch durch das im Hause übliche „Montessori-Schullied“ lautstark unterstrichen. In dem Lied heißt es: “Montessori-Schule, hier bin ich und du. Montessori-Schule, wir gehören dazu!“ Die Schule der Vielfalt wird damit für Bes…
25.09.2012
14:48
Bild: Den chinesischen Behörden ein Dorn im Auge: Tibeter in Kham und AmdoBild: Den chinesischen Behörden ein Dorn im Auge: Tibeter in Kham und Amdo
igfm

Den chinesischen Behörden ein Dorn im Auge: Tibeter in Kham und Amdo

Den Bewohnern der tibetischen Siedlungsgebiete in Osttibet wurden schwere Reisebeschränkungen auferlegt. Die chinesischen Behörden machen es den tibetischen Bewohnern der Provinzen Qinghai und Sichuan nahezu unmöglich, nach Zentraltibet zu reisen, weil sie verhindern wollen, daß die Proteste gegen die chinesische Herrschaft dorthin übergreifen. „Die chinesischen Behörden und die Polizei gehen mit Tibetern aus Amdo sehr streng um. Die Leute in Amdo sind ihnen ein Dorn im Auge“, sagte ein Tibeter aus Golog. Amdo, eine historisch von Tibetern…
25.09.2012
17:03
Bild: Baubiologische Projekte fördern – Steuern sparenBild: Baubiologische Projekte fördern – Steuern sparen
Institut für Baubiologie + Ökologie Neubeuern (IBN)

Baubiologische Projekte fördern – Steuern sparen

Ob Schulkinder-Workshops, Funkbewusstsein-Projekte, Isocyanat-Forschung, eine Öko-Werkstatt für Behinderte, Kinderdörfer oder andere baubiologische Projekte. Die Realisierungen sind abhängig von finanziellen Förderungen. Ohne Spenden wäre die Arbeit der gemeinnützigen Stiftung Baubiologie - Architektur - Umweltmedizin nicht möglich. Mit einer Spende haben Sie die Möglichkeit, an der nachhaltigen solidarischen Förderung der Baubiologie und Umweltmedizin teilzunehmen. Sie können dabei auch eines unserer Projekte als Verwendungszweck angeben, Ih…
25.09.2012
17:10
Bild: Nature & More gewinnt ECOCARE-Award 2012Bild: Nature & More gewinnt ECOCARE-Award 2012
Nature & More

Nature & More gewinnt ECOCARE-Award 2012

Nature & More wurde mit dem ECOCARE-Award 2012 in der Kategorie „Projekt“ ausgezeichnet. Das „Trace and Tell“-System von Eosta überzeugte die Jury und konnte sich in einem mehrstufigen Auswahlverfahren gegen namhafte Konkurrenten durchsetzen. Besonders gewürdigt wurde das ganzheitliche Konzept hinter Nature & More: Nachhaltigkeit fängt in der Energiebilanz des eigenen Büros an, führt sich in der langjährigen Zusammenarbeit mit den Erzeugern fort und finden auch in vielen Projekten, wie aktuell der „Save our Soils“-Kampagne, Ausdruck. Mit dem …
26.09.2012
08:06
Bild: Migrationsprobleme in Deutschland nehmen zu – Neukölln ist tatsächlich überallBild: Migrationsprobleme in Deutschland nehmen zu – Neukölln ist tatsächlich überall
DIE FREIHEIT

Migrationsprobleme in Deutschland nehmen zu – Neukölln ist tatsächlich überall

25. September 2012. Mit seinem Buch „Neukölln ist überall“ sorgt der Bürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln, Heinz Buschkowsky, für großen Medienrummel. Rechtsanwalt Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT, fordert im Zusammenhang mit der Migrations-Problematik die konsequente Anwendung der bestehenden Gesetze. Die Botschaft Heinz Buschkowskys in seinem Buch „Neukölln ist überall“ (Ullstein Verlag) ist klar und deutlich: In deutschen Großstädten gibt es massive Probleme mit Migranten. Immer wieder komm…
26.09.2012
08:14
Bild: Zivilrecht: Ein Sport-Cabrio mit Schleife stellt nicht zwangsläufig ein Geschenk darBild: Zivilrecht: Ein Sport-Cabrio mit Schleife stellt nicht zwangsläufig ein Geschenk dar
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Zivilrecht: Ein Sport-Cabrio mit Schleife stellt nicht zwangsläufig ein Geschenk dar

Die Erwerberin eines Sport-Cabrios verliert nicht das Eigentum an dem Auto, wenn sie ihrem Freund zu dessen Geburtstag einen Fahrzeugschlüssel für das mit einer Schleife geschmückte Fahrzeug übergibt. Schließlich wird der Beschenkte nicht Eigentümer des Sport-Cabrios. Die Beklagte hatte das im Stil eines Oldtimers gebaute Sport-Cabrio kurz vor dem 60. Geburtstag ihres Freundes für 50.000 € gekauft. Am Geburtstag fuhr sie vor dessen Arbeitsstelle mit dem Cabrio vor, gratulierte ihm und übergab ihm einen Fahrzeugschlüssel für das mit einer Schl…
26.09.2012
08:17
26.09.2012 Qualitätssicherung durch Wirtschaftsprüfer-Ausschuss
Deutscher Spendenrat e.V.

26.09.2012 Qualitätssicherung durch Wirtschaftsprüfer-Ausschuss

Der Deutsche Spendenrat richtet einen Ausschuss aus Wirtschaftsprüfern zur weiteren Qualitätssicherung im Spendenwesen ein. Mit der Einrichtung eines Wirtschaftsprüfer-Ausschusses sichert der Deutsche Spendenrat e.V. seine hohen Qualitätsstandards. Seine Mitglieder stehen für Transparenz im Spendenwesen und den sicheren Umgang mit Spendengeldern. „Nachdem wir die Qualitätsstandards für eine Mitgliedschaft deutlich erhöht haben, war es eine logische Schlussfolgerung hier einen Schritt weiter zu gehen und künftig auf weitere Sachkompetenz zu …
26.09.2012
10:38
Bild: Auch grobe Formulierungen müssen keine Schmähkritik seinBild: Auch grobe Formulierungen müssen keine Schmähkritik sein
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Auch grobe Formulierungen müssen keine Schmähkritik sein

Der ehemalige Berliner Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin wandte sich mit einer Unterlassungsklage gegen die Berliner Tageszeitung „taz“, weil diese in einem Artikel über ihn geschrieben hatte, er „wird inzwischen von Journalisten benutzt wie eine alte Hure, die zwar billig ist, aber für ihre Zwecke immer noch ganz brauchbar, wenn man sie auch etwas aufhübschen muss… fragt sich nur, wer da Hure und wer Drübersteiger ist?“ Der zunächst beim Landgericht Frankfurt am Main anhängige Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wurde zurückgewie…
26.09.2012
10:38
Bild: Lohnsteuer-Freibeträge für 2013 müssen neu beantragt werdenBild: Lohnsteuer-Freibeträge für 2013 müssen neu beantragt werden
Steuerberater Krönauer Manfred

Lohnsteuer-Freibeträge für 2013 müssen neu beantragt werden

Die elektronische „Lohnsteuerkarte“ kommt 2013, die papierhafte Karte wurde letztmalig für 2010 ausgestellt. Die aktuell bescheinigten Freibeträge (fortgeführte Beträge aus 2010-2012) verlieren mit Ablauf des Jahres 2012 ihre Gültigkeit! Sie müssen daher für 2013 neu beantragt werden. Sollen Freibeträge schon beim Lohnsteuerabzug unterjährig berücksichtigt werden, beispielsweise Werbungskosten bei Berufspendlern oder Sonderausgaben, kann ab Oktober 2012 beim zuständigen Wohnsitzfinanzamt einen entsprechenden Antrag einreichen. Wird kein Ant…
26.09.2012
10:56
Bild: Mittelhessisches Hilfswerk NETZ kämpft gegen den Hunger in BangladeschBild: Mittelhessisches Hilfswerk NETZ kämpft gegen den Hunger in Bangladesch
NETZ e.V. Bangladesch

Mittelhessisches Hilfswerk NETZ kämpft gegen den Hunger in Bangladesch

„Wir können jetzt etwas tun, weil Ihr hinter uns steht.“ (Chapai Nawabganj) Der 22-jährige Sunil Hemron arbeitet als Tagelöhner. Von morgens bis abends pflügt oder jätet er die Felder eines Bauern. Dafür bekommt er 120 Taka, das sind 1,20 Euro und entspricht einer Kaufkraft von rund vier Euro in Deutschland. Arbeit gibt es jedoch nur sechs Monate im Jahr. Eigenes Land hat Sunil nicht. Deshalb ist das Einkommen, das ihm das Projekt „Ein Leben lang genug Reis“ ermöglicht, so lebensnotwendig für ihn. Durch diese Hilfe aus Deutschland sollen die…
26.09.2012
14:22
Bild: Retter in der Not – was gilt bei der Organspende?Bild: Retter in der Not – was gilt bei der Organspende?
ROLAND Rechtsschutz

Retter in der Not – was gilt bei der Organspende?

Köln, 26. September 2012. Immer wieder sorgen Organspende-Skandale in der Öffentlichkeit für Aufruhr. Doch die Organspende kann Leben retten: In Deutschland warten 12.000 Menschen auf ein Spenderorgan. Da nur jeder vierte Bundesbürger einen Spendeausweis hat, sind die Wartezeiten lang. Deshalb hat der Bundestag Mitte Juni beschlossen, das Transplantationsgesetz neu zu regeln. Demnach sollen die Krankenkassen ihre Versicherten demnächst regelmäßig zu ihrer Bereitschaft zur Organspende befragen. ROLAND-Partneranwalt Detlef Koch von der Braunsch…
26.09.2012
14:30
Bild: Betreuungsgeld: Video-Appell an BundestagsabgeordneteBild: Betreuungsgeld: Video-Appell an Bundestagsabgeordnete
Initiative Familienschutz

Betreuungsgeld: Video-Appell an Bundestagsabgeordnete

Berlin, den 26.09.2012 Die Initiative Familienschutz hat ein Aufklärungsvideo über das Betreuungsgeld produziert und an alle 620 Bundestagsabgeordneten verschickt. Das Kurzvideo „Die ganze Wahrheit zum Betreuungsgeld“ begleitet die aktuelle Online-Kampagne „Ja zum Betreuungsgeld - Mütter fordern Wahlfreiheit!“ auf www.Abgeordneten-Check.de, in deren Verlauf die 620 Abgeordneten bereits über 73.000 E-Mail-Petitionen für das Betreuungsgeld erhalten haben. Dazu erklärt Hedwig von Beverfoerde, Sprecherin der Initiative Familienschutz: „Die Anfei…
26.09.2012
14:42
Bild: Kleinst-Kapitalgesellschaften können sich auf Erleichterungen einstellenBild: Kleinst-Kapitalgesellschaften können sich auf Erleichterungen einstellen
Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt

Kleinst-Kapitalgesellschaften können sich auf Erleichterungen einstellen

Gute Nachrichten für Kleinstunternehmen: Sie sollen von bestimmten Pflichten befreit werden. Dazu hat das Bundeskabinett am 19. September 2012 den Entwurf des Gesetzes zur Erleichterung für Kleinstkapitalgesellschaften (MicroBilG) verabschiedet. Damit wird eine EU-Richtline umgesetzt, die es den Mitgliedstaaten ermöglicht, bestimmte Kleinstunternehmen von einigen Pflichten zu befreien. Das Handelsgesetzbuch (HGB) soll entsprechend geändert werden. Rudolf Streif, Steuerberater der Kanzlei Himmelsbach & Sauer in Lahr, erklärt die wesentlichste…
26.09.2012
17:07
Friedensnobelpreisträger Jimmy Carter, Lech Walesa und Shirin Ebadi kommen nach Bochum
HERAUSFORDERUNG ZUKUNFT

Friedensnobelpreisträger Jimmy Carter, Lech Walesa und Shirin Ebadi kommen nach Bochum

II. HERAUSFORDERUNG ZUKUNFT – Konferenz in Bochum Drei Friedensnobelpreisträger vor Ort * Hauptthema: Menschenrechte und Globalisierung Am 01. und 02. November 2012 findet in der Bochumer Jahrhunderthalle die II. HERAUSFORDERUNG ZUKUNFT Konferenz statt. Das Hauptthema der diesjährigen Konferenz lautet: Menschenrechte und Globalisierung. Zu den prominenten Gästen zählen die Friedensnobelpreisträger Jimmy Carter (ehemals Präsident der USA), Dr. Shirin Ebadi und der frühere polnische Staatspräsident Lech Walesa. Weitere Referenten sind der ehem…
26.09.2012
17:12
Bild: US-Experte Christoph von Marschall – „Der neue Obama. Was von der zweiten Amtszeit zu erwarten ist“Bild: US-Experte Christoph von Marschall – „Der neue Obama. Was von der zweiten Amtszeit zu erwarten ist“
CSA Celebrity Speakers GmbH

US-Experte Christoph von Marschall – „Der neue Obama. Was von der zweiten Amtszeit zu erwarten ist“

In seinem neuen Buch „Der neue Obama. Was von der zweiten Amtszeit zu erwarten ist “ beschreibt Christoph von Marschall die Entwicklung des US-Präsidenten seit der Wahl 2008 und wirft einen Blick in die Zukunft des Präsidenten. Nach seinem Erfolgsbuch „Was ist mit den Amis los? Warum sie an Barack Obama hassen, was wir lieben“ analysiert der promovierte Historiker von Marschall nun die Situation vor den US Wahlen im Herbst 2012. Barack Obama gewann vor der letzten Wahl die Herzen der Amerikaner, da er Ihnen Hoffnung auf Veränderung der wirt…
26.09.2012
17:17
Bild: Verlust durch Schrottimmobilien – Deutsche Bank beteiligtBild: Verlust durch Schrottimmobilien – Deutsche Bank beteiligt
IVA Rechtsanwalts AG

Verlust durch Schrottimmobilien – Deutsche Bank beteiligt

Mit kleinem Geld zur eignen Immobilie? Ein Traum, der für viele Betroffene zum Alptraum geworden ist Schenkt man den Aussagen diverser Vermittlungsgesellschaften glauben, so ist der Traum vom Besitz einer eigenen Immobilie auch mit kleinem Geldbeutel möglich. Dass der Traum aber schnell zum Alptraum wird, mussten viele Betroffene am eigenen Leib erfahren. Vorsorgen fürs Alter? Wer möchte das nicht. Besonders Immobilien stehen bei den Deutschen hoch im Kurs. Wie eine durch die Wirtschaftskammer betriebe Auswertung des Grundbuchs zeigte, sti…
27.09.2012
08:58
Bild: Siebzehnjährige Tibeterin, die Freiheit für ihr Land forderte, zu drei Jahren Gefängnis verurteiltBild: Siebzehnjährige Tibeterin, die Freiheit für ihr Land forderte, zu drei Jahren Gefängnis verurteilt
igfm

Siebzehnjährige Tibeterin, die Freiheit für ihr Land forderte, zu drei Jahren Gefängnis verurteilt

Eine tibetische Teenagerin, die kürzlich ganz alleine in Kardze protestierte und heftig verprügelt wurde, verschwand nun irgendwo in China weit von Tibet entfernt für drei Jahre hinter Gittern. Jigme Dolma, 17, wurde am 25. August von dem Mittleren Volksgericht von Kardze verurteilt, weil sie in der TAP Kardze gegen die chinesische Regierung protestiert hatte (1). Die Nachricht über die Verurteilung drang erst jetzt durch. Man kennt den Namen des Ortes, wo sie ihre Strafe verbüßen wird, leider nicht: „Nachdem das Urteil über sie erging, wur…
27.09.2012
08:58
Wer Gewalt verabscheut, begeht seine Untaten mit dem Recht
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wer Gewalt verabscheut, begeht seine Untaten mit dem Recht

So mahnt uns ein Sprichwort. Nicht zuletzt die Aktivitäten zur Rettung des Euros beweisen: Das Recht ist seit Menschengedenken nichts weiter als eine Hure, die dem dient, der Macht über sie hat. Wenn es für das Überleben der Menschheit und die dazu notwendige Kooperation nicht unabdingbar gewesen wäre, wäre das Gesetz des Dschungels überhaupt nicht durch Kodifizierung diskutabel und justiziabel gemacht worden. Dennoch muß die Mehrheit der machtlosen Menschen weiterhin mit allem und dem Schlimmsten rechnen. Daß Gesellschaften in Zeiten ausufe…
27.09.2012
09:06
Neuer Beitrag des Lohnsteuerhilfevereins unter ihre-lohnsteuerhilfe-in-muenchen.de/
ABER KLAR! e.V. Lohnsteuerhilfeverein

Neuer Beitrag des Lohnsteuerhilfevereins unter ihre-lohnsteuerhilfe-in-muenchen.de/

München, 27.09.2012 – Der Vorstand des ABER KLAR! e.V. Lohnsteuerhilfevereins München, Schwanthalerhöhe, Herr Marcus Streit, gab heute in München bekannt, dass die Infothek des Lohnsteuerhilfevereins aufgrund vielfacher Nachfrage erweitert wurde. Die Erweiterung betrifft hierbei den Werbungskostenabzug der Facharztausbildung, teilte der Vorstand des Lohnsteuerhilfevereins mit. Zielstellung war hierbei, dass sich Mitglieder des Lohnsteuerhilfevereins aber auch Nichtmitglieder kostenlos, unverbindlich und vor allem jederzeit einfach und schnell…
27.09.2012
09:07
Bild: Initiative zur Umsetzung einer Eigenständigen Jugendpolitik gestartetBild: Initiative zur Umsetzung einer Eigenständigen Jugendpolitik gestartet
Landesjugendring NRW

Initiative zur Umsetzung einer Eigenständigen Jugendpolitik gestartet

Ministerin Schäfer und über 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei Auftaktkongress des Landesjugendrings NRW Neuss, 26.09.2012 - Landtagsabgeordnete, Vertreterinnen und Vertreter von Ministerien, Jugendämtern, aus Wissenschaft und Forschung sowie den 25 im Landesjugendring NRW zusammengeschlossenen Jugendverbänden treffen sich heute in Essen zu einem eintägigen Fachkongress. Diskutiert werden der Stand und die weitere Umsetzung der Eigenständigen Jugendpolitik in Nordrhein-Westfalen. „Jugendpolitik ist mehr als Schutz und Hilfe für junge Me…
27.09.2012
11:55
Bild: Neuss kann überall passierenBild: Neuss kann überall passieren
dbb jugend nrw

Neuss kann überall passieren

Stellungnahme der Deutschen Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw) zu Sicherheit in sensiblen Verwaltungsbereichen Am gestrigen Mittwoch hat eine 32-jährige Mitarbeiterin des Neusser Jobcenters durch eine Messerattacke eines 52 Jahre alten Kunden ihr Leben verloren. Die Deutsche Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw) hat das mit tiefer Bestürzung zur Kenntnis genommen. "Leider müssen wir aber feststellen, dass es sich dabei um keinen Einzelfall handelt", erklärt der Vorsitzende des gewerkschaftlichen Jugenddachverbandes, Markus Schallenber…
27.09.2012
12:18