Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2012

Hamburg (13. September 2012) - Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über den Euro-"Rettungsschirm" EMS und den Fiskalpakt erklären FREIE WÄHLER Hamburg: Nach dem bedauerlichen Rettungsschirmurteil von Karlsruhe ist ein Neustart der Demokratie in Deutschland und in Europa nötiger denn je. Die formaljuristisch vom Bundesverfassungsgericht gefällte Entscheidung kann nicht verdecken, dass viele Menschen weiterhin politisch enttäuscht sind. Diesem berechtigten Unbehagen werden wir FREIE WÄHLER durch das Aufzeigen klarer Alternativen und lo…

Einfach Mensch Das Unmögliche wagen für unsere Welt »Was Rosi Gollmann geschafft hat, das ist wirklich ganz ohne Beispiel.« (Richard von Weizsäcker) Sie wurde viele Male ausgezeichnet, und ihre Meinung ist überall gefragt. Immer wieder hat man Rosi Gollmann gebeten, ihre Geschichte aufzuschreiben. Jetzt endlich erzählt sie ihr abenteuerliches, unkonventionelles Leben – ein Leben, in dem es niemals Halbheiten gab, sondern nur volles Engagement. Alles beginnt im Jahr 1959 mit einem Zeitungsartikel im »stern« über die Not in einem Waisenhaus i…

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 13.09.2012 NRW-Landtag berät über Tierschutz-Verbandsklage Das einwohnerstärkste Bundesland Nordrhein-Westfalen berät ab heute im Landtag über die Einführung der Tierschutz-Verbandsklage. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte lobt den Gesetzentwurf der rot-grünen Landesregierung und ist zuversichtlich, dass er noch in diesem Jahr verabschiedet wird. Anerkannte Tierschutzorganisationen hätten dann die Möglichkeit, die Einhaltung tierschutzrechtlicher V…

Twitter, Google+, Blogs, Facebook, Xing oder LinkedIn sind für viele Anwälte noch Fremdworte, Systeme, die in ihrer Welt keine Rolle spielen. Schon gar nicht, wenn es darum geht, den Nachwuchs für die eigene Kanzlei kennen zu lernen. Martin Wollziefer, Inhaber von SW Recht & Personal: „Neben der strukturierten Nutzung zeitgemäßer Kommunikationskanäle fehlt es insbesondere mittelgroßen Anwaltskanzleien auch an Erfahrung im Umgang mit der so genannten Generation Y.“ Diese Generation ist hervorragend ausgebildet, sehr leistungsbereit, aber a…

Kempten (de). Nach der unter Auflagen erfolgten Zustimmung des Bundesverfassungsgerichtes zu ESM & Fiskalpakt haben sich die FREIEN WÄHLER enttäuscht, aber nicht überrascht gezeigt. „Wir bleiben wachsam und treten weiter für solide Staatsfinanzen ein. Die Haftung von 190 Milliarden Euro ist immens. „Wir müssen über Alternativen zur Schuldenunion nachdenken, beispielsweise Parallelwährungen für Krisenländer“, so die Wirtschaftspolitikerin Ulrike Müller. Ihr Vorsitzender Hubert Aiwanger kündigte auf einer Landtagspressekonferenz am Mittwoch an…

120 Gäste bei feierlicher Verleihung in Berlin Berlin, 12.9.2010 – Am 12. September 2012 wurde in Berlin zum zweiten Mal der mitMenschPreis verliehen. Mit dem mitMenschPreis zeichnet der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) Projekte und Initiativen aus, die Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf mehr selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen. Dadurch trägt der BeB zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland bei. Preisgeld-Stifter ist die Curacon GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, gefördert wird der mitMen…

Berlin, 13. September 2012. Die Juroren der erstmals ausgelobten Kategorie Multimedia stehen fest: Sieben renommierte Experten aus Wissenschaft, Publizistik und Medienwirtschaft werden in Kürze die Einreichungen für den PUNKT 2012 bewerten. Bis zum 13. August waren Multimedia-Schaffende aufgerufen, sich mit Online-Beiträgen, die die Möglichkeiten multimedialer Darstellung im Internet wegweisend nutzen, zu bewerben. (ddp direct) Ende September wird die neue Multimedia-Jury aus Wissenschaftlern, Journalisten und Experten für digitale Medien au…

Presseinformation zum Gospelday 2012: Auftritte an 24 deutschen Bahnhöfen bestätigt Stimmen, die Berge versetzen 8.000 Sänger singen gegen Hunger und Armut Über 8.000 Stimmen, mehr als 200 Aktionen weltweit, ein Song- eine Botschaft: Am Gospelday, dem 22. September 2012, werden Gospelchöre gleichzeitig in ganz Deutschland und weltweit auftreten. Gemeinsam mit Chören in Australien, China, Ghana, Griechenland, Kalifornien, der Schweiz, Spanien, Südafrika, Tansania, Togo, den USA, Vietnam werden in ganz Deutschland Chöre an ungewöhnlichen Ort…

Königin zum Abschluss in Stockholm erwartet (ddp direct) Köln/Stockholm. Zum Abschluss ihrer Ausbildung zu „Silviahemmet“-Trainern erwarten 15 Malteser aus allen Teilen Deutschlands am 14. September auch die Namensgeberin der Stiftung, Schwedens Königin Silvia. Die Stiftung „Silviahemmet“ (zu deutsch: Silvia-Heim) wurde 1996 durch die Königin ins Leben gerufen, um die Versorgung und Begleitung Demenzkranker zu optimieren, das behandelnde und pflegende Personal auszubilden sowie die klinische Forschung im Bereich Demenz zu fördern. Die Stiftu…

13. September 2012. Kurdische Gewalt in Mannheim: Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT, Philipp Wolfgang Beyer fordert präventive Maßnahmen gegen Krawall-Demonstrationen. Über 80 verletzte Polizisten – das ist das Ergebnis einer als Fest getarnten Kurden-Demonstration vergangene Woche in Mannheim. „Das Ausmaß der Gewalt ist erschreckend“, meint Philipp Wolfgang Beyer. „Aber das war zu erwarten. Die politisch Verantwortlichen haben entweder geschlafen oder aus politischer Korrektheit einfach weggeschaut.“ …

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Ist das "Schwarzsurfen" im fremden, unverschlüsselten WLAN-Netzes strafbar ? Auf Achims neuem Laptop wurden automatisch vier WLAN-Netze angezeigt. Drei Netze waren verschlüsselt, das vierte WLAN-Netz war unverschlüsselt. Achim konnte mit dem offenen WLAN im Internet kostenlos E-Mails verschicken und empfangen, Nachrichten hören usw. Das ging einige Zeit gut, dann wurde ihm von der Staatsanwaltschaft strafbares Abhören von Nachrichten sowie der Verstoß gegen Strafvorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BD…

Der Begriff „bekömmlich“ im Zusammenhang mit Wein stellt eine gesundheitsbezogene Angabe dar und darf deshalb bei der Werbung für Wein nicht benutzt werden. Hintergrund ist eine Verordnung des Europäischen Parlaments zum Schutz von Verbrauchern, die für Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Vol. % jede „gesundheitsbezogene Angabe“ verbietet. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einer aktuellen Entscheidung darauf hingewiesen, dass es nicht notwendig ist, dass die gesundheitsbezogene Angabe eine Verbesserung des Gesundheitsz…

Frühe Hilfen: Familienbüro hat 250 Familien unter die Arme gegriffen „Grünes Licht“ für den Start ins Leben - auch dann, wenn es um das Kind in einer Familie geht, in der nicht alles rund läuft. So will es das Familienbüro im Landkreis. Dort setzt man alles daran, dass alle Neugeborenen gute Startchancen bekommen. Im Herbst sind wieder Veranstaltungen für Eltern geplant: „Finanztipps für Familien“ und der Kurs „Starke Eltern - Starke Kinder“. Informationen und Anmeldung im Familienbüro und im Internet unter KoKi Weilheim-Schongau. „Ich will…

Lehrte, 14. September 2012 Die „Armutsgefährdung“ fällt in Nordrhein-Westfalen besonders hoch aus, jeder 6. ist davon betroffen. In Bremen liegt sie bei 22,3 %, in Mecklenburg-Vorpommern bei 22,2 %, im Westen bei 14 % und im Osten, inklusiv Berlin, bei 19,5 % (Statistisches Bundesamt). Eine Millionen Haushalte können ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen und Armutslöhne erzeugen Armutsrenten. Die Bürger werden mit Zahlen und Fakten konfrontiert, deren Bedeutung sie nicht ermessen können. Zu allem Übel wird die Schuld an der Krise in der „Ü…

14.09.2012 – Die Anlegerschutzkanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte hat der Commerzbank AG eine empfindliche Niederlage beigebracht. Der Ombudsmann der privaten Banken hat entschieden, dass die Commerzbank AG die Beteiligung am CFB-Immobilienfonds 130 (Objekt „Deutsche Börse“) rückabwickeln muss. RECURSA Grundstücks-Vermietungsgesellschaft GmbH & Co. Objekt Deutsche Börse KG Da der RECURSA Grundstücks-Vermietungsgesellschaft GmbH & Co. Objekt Deutsche Börse KG die Insolvenz drohte, fand am 19.07.2012 eine außerordentlichen Gesellschafterversa…

Machtkampf auf Kosten der Mitarbeiter? Darmstadt, 14.9.2012. Ein handfester Familienstreit ist beim Schlachtkonzern Tönnies im ostwestfälischen Rheda ausgebrochen. Unter den Auswirkungen des Streits, vor allem aber unter dem Führungsstil von Robert Tönnies' - einem der beiden Konzerninhaber - leiden offenbar vor allem die Mitarbeiter des Unternehmens, wie die Neue Westfälische am 12. September 2012 berichtete. Von willkürlichen Abmahnungen und Kündigungen ist die Rede und davon, "dass er zwar wisse, wie man ein Schwein zerlege aber nicht wi…

Zu den Protesten gegen die Verleihung des Adorno-Preises an Judith Butler Judith Butler erhält den Adorno-Preis Der diesjährige Adorno-Preis der Stadt Frankfurt am Main wurde vorgestern an die US-amerikanische Philosophin Judith Butler verliehen. Für sich gesehen hätte diese Meldung es niemals in den "Tag der Wahrheit" geschafft, denn die Verleihung dieser Anerkennung an Judith Butler ist keine Überraschung. Denn Judith Butler, die Rhetorik und Komparatistik an der Universität Berkeley lehrt, steht unbestritten in der Tradition der "Kritisc…

Tag der offenen Tür im Seehaus Leonberg Über 100 Jugendliche haben das Angebot im Seehaus angenommen – zum 9. Mal feiert das Seehaus Leonberg einen Tag der offenen Tür Am Sonntag, 23. September wir der neunte Tag der offenen Tür im Seehaus Leonberg stattfinden und das Seehaus wird seine Arbeit mit den inzwischen über 100 dagewese-nen Jugendlichen präsentieren. Der Tag wird um 10:30 Uhr mit einem Festgottesdienst eröffnet. Pfarrer Gottfried Heinzmann, Leiter des Evangelischen Jugendwerks in Württemberg wird die Predigt hal-ten. Um 11:45 Uhr w…

Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat am heutigen 15. September mit der Aufstellung ihrer Landesliste für den 18. Deutschen Bundestag begonnen. Über 200 der 3700 Mitglieder im Landesverband haben sich im Quadrium in Wernau (Neckar) eingefunden, um die Landesliste zu besetzen, die insgesamt 30 Kandidaten umfassen wird. Die Veranstaltung wurde mit einer Rede des Landesvorsitzenden Lars Pallasch eröffnet. Er machte den antretenden Kandidaten nochmals die Tragweite ihrer Kandidatur bewusst. Im Anschluss stellte Jasmin Maurer, stellvertretende …

Ein neues Angebot für schwule und lesbische Jugendliche will bei der Suche nach einer Gruppe Hilfestellung geben. Unter GayYouth.de werden kontinuierlich aktuelle Profile von Jugendgruppen und -Zentren veröffentlicht. * Anders als die Anderen * Das ComingOut eines Schwulen oder einer Lesbe bezeichnet die Phase in der einem selbst bewusst wird, anders zu sein. Nicht alleine sein, das ist wichtig in der Phase der Selbstfindung. Vor dem Coming-Out stehen Fragen nach der eigenen Sexualität und Identität. Wenn die Zeit für ein Gespräch mit Freu…

Seehaus-Alumni schwitzen in Rumänien Ehemalige Seehaus-Jugendliche (Seehaus-Alumni) opfern ihren Sommerurlaub und bauen ein Gebäude für ein soziales Projekt in Rumänien auf. Für zwei Wochen war eine Gruppe von Ehemaligen, Mitarbeitern und Ehrenamtlichen in Rumänien unterwegs und hat bei einem Arbeitseinsatz in praller Sonne geschwitzt, anstatt sich am Strand auszuruhen. Die 13-köpfige Gruppe fuhr mit zwei VW-Bussen zunächst nach Klausenburg. Dort hat sie die Partnerorganisation vom Seehaus e.V., Prison Fellowship Rumänien besucht. Schon vo…

Soeben wurde Sebastian Nerz auf den Listenplatz 1 der Landesliste der Piratenpartei Baden-Württemberg für die Bundestagswahl 2013 gewählt. Er konnte sich gegen 19 Mitbewerber durchsetzen. Mit seinem Auftritt hat er die Aufstellungsversammlung von seinen Schwerpunkten Innenpolitik, Bürgerbeteiligung und Stärkung der Grundrechte überzeugen können. Als Reaktion auf seine Wahl meint Nerz: »Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen. Jetzt müssen wir zunächst einen guten Wahlkampf hinlegen, um dann auch im Bundestag an einer echten Verän…

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Schmerzensgeld bei Beleidigung unter Geschwistern? Hartmut und Helga gerieten nach dem Ableben ihrer Mutter um die Aufteilung des Nachlasses in Streit. Schließlich holte Helga in Abwesenheit ihres Bruders aus dessen Haus, in dem auch die verstorbene Mutter gewohnt hatte, einen Eichenschrank. Hartmut warf seiner Schwester daraufhin in zwei Briefen und mit Anwaltsschreiben vor, sie habe den Schrank ohne seine Zustimmung und ohne sein Wissen mitgenommen. Helga verwahrt sich gegen den Vorwurf des Diebstahls,…

Fakten statt Meinungen fordert ein Buch der Stresemann Stiftung für die Islam-Debatte Berlin/Jena, 17. September 2012 – Die Welle der Gewalt gegen europäische und amerikanische Botschaften in den islamischen Ländern zeigt eine neue Eskalationsstufe weltweiter Entwicklungen. Denn die von den Regierungen geduldeten oder gar geförderten Angriffe auf das „Heiligste der Diplomatie“ offenbaren, wie es um den Willen zur Völkerverständigung in der islamischen Welt steht. Der islamkritische Film aus den USA oder das Zeigen von Mohammed-Karikaturen i…

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Zweimal geblitzt - Führerschein weg? Während seines Urlaubs wurde Joachim geblitzt. Laut Bußgeldbescheid ist er 27 km/h zu schnell gefahren. Zu seiner Überraschung stand im Bußgeldscheid weiter, dass er den Führerschein für einen Monat abgeben muss, wenn ihm dies innerhalb eines Jahres noch einmal passiert. Joachim war ratlos und fragte Rudi um Rat. Von Rudi erfuhr Joachim, dass in § 4 Abs.2 der Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV), das Regelfahrverbot geregelt ist. Danach wird ein Fahrverbot, das wegen beha…

Am gestrigen Samstag, dem 15. September, besetzten über 200 akkreditierte Piraten in Wernau (Neckar) die ersten vier Plätze ihrer Landesliste. Auf Listenplatz 1 wurde der stellvertretende Bundesvorsitzende Sebastian Nerz gewählt [1]. Der 29-jährige Diplom-Bioinformatiker war von April 2010 bis Mai 2011 Landesvorsitzender und ist seitdem im Bundesvorstand der Piratenpartei. Er wurde bereits am 1. Juli 2012 zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Tübingen (290) gewählt. Auf Listenplatz 2 wurde der 30-jährige Informatiker Sven Krohlas aus Detten…

thairecht.com Thai Testament oder reicht ein deutsches Testament aus ? Jeder der in Thailand Vermögen in Form von Immobilien, Bargeld oder Fahrzeugen besitzt, sollte sich darüber Gedanken machen, was mit diesen Dingen nach seinem Tod passieren soll. Um sicherzustellen, dass nach dem Ableben die Richtigen bedacht werden und diese so unkompliziert wie möglich an den Besitz des Nachlasses zu gelangen, sollte in Thailand ein Testament über das sich in Thailand befindliche Vermögen errichtet werden. Es ist durchaus möglich mehrere Testament in un…

Kempten. Ihre Rolle als „Ideengeber der Landespolitik" und „Anwalt der Bürger und Kommunen" wollen die FREIEN WÄHLER bei ihrer Klausur im oberfränkischen Bamberg von Dienstag bis Donnerstag untermauern. „Würde die Staatsregierung besser auf uns hören, stünde Bayern heute besser da", sagt Landtagsabgeordnete Ulrike Müller. „Wir haben schon vor Fukushima den schnellen Umstieg auf Erneuerbare Energien gefordert, die CSU hat Zeit verloren und auf die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke gesetzt. Wir fordern heute, die Pläne für die 3. Startbah…

Fotografen haben kein einfaches Leben: Gedränge, Geschubse und Geschrei, um das begehrte Gesicht fotografieren zu können, damit verdient man schließlich sein Geld. In den großen Konzertgräben der Welt herrscht dagegen oftmals Flaute. Oftmals gängeln die Künstler, Managements und Veranstalter die Fotografen mit knebelvertragsähnlichen Vorgaben, was sie machen dürfen – oder besser gesagt, was sie nicht machen dürfen. Der Landesverband NRW des Deutschen Journalisten-Verband (DJV) hatte nun zum Boykott der Medien der beiden Deutschland-Konzerte…

Hartz IV war als Brücke für Langzeitarbeitslose gedacht. Schnell wurde daraus eine Endlosschleife für Tausende Arbeitswillige, die von Amts wegen für »nicht vermittelbar« erklärt wurden. Was heute eine politische Sackgasse ist, was statistisch fehlerhaft schöngeredet wird, muss kein Problem bleiben. Die Reformidee »Jobs-statt-Hartz IV« nennt das Dilemma beim Namen, schlägt Lösungen vor und bemüht sich zur Belegung aller Argumente um Erfahrungsberichte echter Menschen aus dem wirklichen Leben. 15 Jahre erwerbslos – das ist mal ein Stück Zeit,…

Kempten. Das starrsinnige Festhalten der CSU am Betreuungsgeld bezeichnet Ulrike Müller, Leiterin des Arbeitskreises SOZIALES in der FW-Landtagsfraktion, als einen „absolut verkehrten Weg und nicht mehr nachvollziehbar.“ Der Vorschlag von Ministerpräsident Horst Seehofer, die Zahlung eines Betreuungsgeldes an den Nachweis von Vorsorgeuntersuchungen zu koppeln, sei nicht neu. Bereits im April dieses Jahres habe Bundesfamilienministerin Kristina Schröder diese mögliche Bedingung ins Gespräch gebracht. Müller: „Ob mit oder ohne Untersuchungsnach…

Hannover, 17. September 2012 - Die auf gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht spezialisierte Kanzlei horak Rechtsanwälte hat heute die Eckpunkte des Fotorechts verständlich formuliert ins Netz gestellt. Die Darstellung stammt aus der Feder von Julia Ziegeler (35), Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht, und Mitinhaberin der Kanzlei aus Hannover. Inhaltlich werden die wesentlichen erlaubten und verbotenen Tätigkeiten im Umgang mit Fotografien erklärt. So wird bei Personenfotos erläutert, wie die verschiedenen Sphären lauten, vo…

Gemeinsam mit der Nürnberger-Spielkarten-Verlag verlosen wir das Spiel „Sei Stark –sag nein“. Dieses Präventionsspiel wurde in enger Abstimmung mit Pädagogen, Psychologen, Kindergärten und Grundschulen entwickelt. Auf spielerische Art und Weise soll Kindern ab 5 Jahren beigebracht werden, ihre Umgebung aktiv wahrzunehmen, auf wichtige Details zu achten und mögliche Gefahren rechtzeitig zu erkennen. Ziel ist es, Selbstvertrauen und Selbstbewusstsein zu stärken, um Kinder vor Gewalt und Missbrauch zu schützen. „Sexueller Missbrauch von Kind…

München/Hamburg/Kassel. Auf das Märchen vom angeblichen Fachkräftemangel hat die Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) mit aufsehenerregenden Aktionen aufmerksam gemacht: In München, Hamburg und Kassel sprühten IESM-Botschafter mit Sprühkreide an öffentlichen Stellen die Sätze „Es gibt keinen Fachkräftemangel!“ und „4 Millionen Arbeitslose = 4 Millionen Fachkräfte“ auf den Straßenboden und tauschten an mehreren Zeitungskästen und Kiosken die Schlagzeilen des Tages gegen gefälschte Überschriften aus. Mit der Aktion wollen sie die Wir…

Abermals musst in der vergangenen Woche ein seitens des Schiffsfonds Initiators HCI Capital aufgelegter Fonds den Gang vor das zuständige Insolvenzgericht antreten. Wie das Fondstelegramm in dessen aktuellen Ausgabe berichtet, wurde Ende vergangener Wochen über das Vermögen der MS "GRETA" Schifffahrtsgesellschaft mbH + Co. Reederei KG die vorläufige Zwangsverwaltung angeordnet (Az.: 12 IN 154/12). Den HCI MS Greta Schiffsfonds Anlegern droht nun der Totalverlust des in das 5.050 tdw Mehrzweckfrachtschiff investierten Geldes. HCI MS Greta : 4…

In MISo vertitas? - Diese Frage möchte das Kompetenznetzwerk MISo, am 08.10.2012 in der gemütlichen Weinstube der Weingärtner Esslingen stellen und beantworten. Böblingen und Esslingen – 15. Mai 2012: MISO, eine Kooperation der IFC EBERT GmbH, Insight Dimensions GmbH und Altair Deutschland lädt Interessierte am 8. Oktober 2012 nach Esslingen ein. Ab 17.00 Uhr findet dort eine Kombination aus geselliger Weinprobe und einem interessanten Vortragsprogramm zum Thema “Steuerung, Controlling und Business Intelligence in der Sozialwirtschaft” statt…

Work-Life-Balance als Teil der Unternehmenskultur Die Aktivitäten zur Work-Life-Balance (WLB) in Unternehmen verfehlen größtenteils ihr Ziel. Diese Ansicht vertrat Bernd Rath, Geschäftsführer des Personaldienstleisters BERA, bei der Jahrestagung des Deutschen Netzwerks Wirtschaftsethik in Heilbronn. Bei der dreitägigen Veranstaltung diskutierten mittelständische Unternehmer, Wissenschaftler sowie Vertreter von Politik und Kirche über unternehmerische Verantwortung. Themen waren unter anderem Wertorientierung von Compliance-Systemen, CSR und…

So lautet ein deutsches Sprichwort, das in Zukunft die Situation vieler Millionen Rentner charakterisieren wird: Trotz lebenslanger Arbeit im Alter nur ein Almosen zum Vegetieren. Besonders betroffen sind Gering- bis Durchschnittsverdiener. Daß die Ministerin für Arbeit und Soziales, Frau von der Leyen, das Problem der bevorstehenden massenhaften Altersarmut endlich thematisiert, wäre eigentlich lobenswert. Ihr vollkommen unzureichender, weil die allermeisten Bedürftigen ausschließender Vorschlag für eine Zuschußrente macht diesen allerdings…

17. September 2012. Über die Aufklärungspanne bei den Ermittlungen zur Terrorgruppe NSU äußert Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT, Unverständnis und fordert eine grundlegende Erneuerung der Inlandsgeheimdienste. Hat der Militärische Abschirmdienst (MAD) seine Kontakte zu Uwe Mundlos, einem Mitglied der rechtsextremen Terrorgruppe NSU, absichtlich verschwiegen? Mit der Affäre rund um den MAD gerät auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière zunehmend in die Kritik. Philipp Wolfgang Beyer: „Es kann nic…

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Autokauf - Wann ist ein Wohnmobil ein Vorführwagen? Frank hat bei einem Autohändler ein als Vorführwagen angebotenes Wohnmobil gekauft. Im Kauf­vertrag steht der abgelesene Kilometer-Stand und "Gesamtfahrleistung laut Vorbesitzer" 37 km. Unter "Sonstiges" heißt es: "Vorführwagen zum Sonderpreis". Die Fahrzeugübergabe fand im Mai 2010 statt; die Erstzulassung auf Frank erfolgte im Juli. Ende August erfuhr Frank auf einer Messe, dass es sich bei dem Wohnmobil um einen Aufbau aus dem Jahr 2008 handelt. Frank be…