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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2010

Bild: AnsprechBar: Die FDP-Bundestagsfraktion ist wieder auf DeutschlandtourBild: AnsprechBar: Die FDP-Bundestagsfraktion ist wieder auf Deutschlandtour
Dr. Lutz Knopek, MdB

AnsprechBar: Die FDP-Bundestagsfraktion ist wieder auf Deutschlandtour

„AnsprechBar“ – unter diesem Motto steht die diesjährige Deutschlandtour der FDP-Bundestagsfraktion, die auch in Göttingen Halt machen wird. Die FDP im Deutschen Bundestag stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger, informiert über ihre Arbeit im Parlament und nimmt Konstruktives und Kritik mit nach Berlin. Am Freitag, den 20. August erwartet die AnsprechBar ihre Besucher in der Göttinger Fußgängerzone. Von 15:00 bis 19:00 Uhr steht der Infobus der FDP-Bundestagsfraktion mit der mobilen Bar auf dem Göttinger Rathausmarkt (direkt neben…
19.08.2010
11:56
Bild: Mobbing und die Bundesregierung schaut zuBild: Mobbing und die Bundesregierung schaut zu
mobbing-web.de

Mobbing und die Bundesregierung schaut zu

Von Klaus-Dieter May Anders als die Bundesregierung sowie deren Ministerinnen und Minister, haben sich bisher zahlreiche Politiker aus den Bundesländern mit einem Statement gegen Mobbing ausgesprochen und damit deutlich gemacht, wer mobbt oder Mobbing zulässt, schadet nicht nur den Opfern, sondern der gesamten Volkswirtschaft! Es wird immer häufiger ein Anti-Mobbing-Gesetz gefordert; Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ließ uns über den Petitionsausschuss dazu lediglich mitteilen, die Bundesregierung "spricht mit einer …
19.08.2010
15:35
Recht-einfach-erklärt-Tipp des Monats: Reisemängel
Recht einfach erklaert

Recht-einfach-erklärt-Tipp des Monats: Reisemängel

CHECKLISTE. REISEMÄNGEL RICHTIG REKLAMIEREN Die Ferienzeit geht zu Ende, doch nicht jeder kommt gut erholt und mit schönen Erinnerungen nach Hause zurück. Manche Urlaubsreise endet auch in einer Enttäuschung, weil die Prospekte der Veranstalter mehr versprochen haben, als diese letztlich halten konnten. Um Reisemängel erfolgreich zu reklamieren und wirklich Geld zurück zu bekommen, gibt es für enttäuschte Urlauber einiges zu beachten. Die folgende Checkliste gibt einen schnellen Überblick: 1. Beim Veranstalter Abhilfe fordern (§ 651 c BGB)…
19.08.2010
15:38
Bild: ÖDP-Gemeinderat hat "Keine Angst vorm bösen Wolf"Bild: ÖDP-Gemeinderat hat "Keine Angst vorm bösen Wolf"
ödp Kreisverband Heidenheim

ÖDP-Gemeinderat hat "Keine Angst vorm bösen Wolf"

GERSTETTEN. Von seiner einfallsreichen und humorvollen Seite zeigte sich mal wieder ÖDP-Gemeinderat Gerd Eckhardt beim Festzug des diesjährigen Gerstetter Kinderfestes. Passend zum Themenmotto "Aus dem Märchen- und Abenteuerland", hatte er sich als originelles Rotkäppchen, mit rotem Rock, weißer Bluse, roter Mütze und einem Korb mit Wein und Kuchen verkleidet. "Keine Angst vor bösen Wolf" mit diesem Schild hatte Eckhardt vollends die Zuschauer auf seiner Seite. Die ÖDP hat sich in der Vergangenheit insbesondere durch mutige und unerschrockene…
19.08.2010
15:54
Bild: Pakistan braucht uns jetztBild: Pakistan braucht uns jetzt
Pakistanisches Honorarkonsulat für Bayern

Pakistan braucht uns jetzt

München/Islamabad, 19. August 2010 – Spenden müssen dort ankommen, wo sie hingehören. Um zu gewährleisten, dass die Opfer der Flutkatastrophe in Pakistan direkte Unterstützung erhalten, hat das Pakistanische Honorarkonsulat für Bayern gemeinsam mit der Lions Organisation einen Spendenaufruf gestartet. Pakistan erlebt gegenwärtig eine der größten Flutkatastrophen in der Geschichte des Landes, deren Langzeitfolgen unabsehbar sind. Nach gegenwärtigen Schätzungen wurde die Heimat von über 20 Millionen Menschen zerstört – dies entspricht etwa ein…
19.08.2010
17:22
Bild: Schlüchtern: KuKi e.V. abgelehntBild: Schlüchtern: KuKi e.V. abgelehnt
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Schlüchtern: KuKi e.V. abgelehnt

Bürgermeister verdreht die Tatsachen Schlüchtern/Hanau: Mit Schreiben der Rechtsanwälte der Stadt Schlüchtern vom 17.08.2010 ist die ins Auge gefasste Einigung um den Erhalt des KuKi-Kino in Schlüchtern abgelehnt worden. Der KuKi Schlüchtern e.V. habe sich nicht an Absprachen gehalten und der Eigentümer verweigere eine weitere Kooperation, weil der Vorgang an die Presse gelangt sei. Die Chronologie der Vernichtung einer bedeutenden Kulturstätte belegt, dass der Bürgermeister der Stadt Schlüchtern die Tatsachen verdreht: • Mit Vertrag vom 25…
19.08.2010
17:33
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck zu Emely und Co. – Die Bagatellkündigung des ArbeitgebersBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck zu Emely und Co. – Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck zu Emely und Co. – Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers

In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers für rechtmäßig erklärt wurden (Fall Emily, Stromdiebstahl, Brötchenklau, u.a.). Grundsätzlich gilt, dass Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers regelmäßig eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen können. Wie sehr es hier aber immer auf die Umstände des Einzelfalls ankommt, zeigt ein …
20.08.2010
08:25
CDU-Fraktion vor Ort
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

CDU-Fraktion vor Ort

Die CDU-Fraktion besichtigt das Heizkraftwerk auf dem Erfurt & Sohn KG Gelände. Das Unternehmen Erfurt in Langerfeld-Beyenburg ist ein weltbekannter Hersteller für Raufaser und produziert, ganz im Sinne des Umweltschutzes, überwiegend mit Rohstoffen aus Altpapier. Die Energie für die Produktion bekommt das Unternehmen von den Wuppertaler Stadtwerke (WSW). Die neue Anlage auf dem Firmengelände erzeugt Energie in einem Heizkraftwerk mit Braunkohlestaub Feuerung – einem nicht ganz unstrittigen Verfahren, da oftmals Braunkohle mit Staub- und F…
20.08.2010
08:30
Bild: Fachanwalt Arbeitsrecht-Ziegler-Düsseldorf: Schadensersatz wegen Altersdiskriminierung in StellenbeschreibungBild: Fachanwalt Arbeitsrecht-Ziegler-Düsseldorf: Schadensersatz wegen Altersdiskriminierung in Stellenbeschreibung
Rechtsanwalt Tobias Ziegler, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Düsseldorf; 19.08.2010

Fachanwalt Arbeitsrecht-Ziegler-Düsseldorf: Schadensersatz wegen Altersdiskriminierung in Stellenbeschreibung

Stellenausschreibungen müssen "altersneutral" ausgeschrieben werden Eine Stellenausschreibung verstößt grundsätzlich gegen das Altersdiskriminierungsverbot, wenn ein "junger" Bewerber gesucht wird. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 19.08.2010, 8 AZR 530/09) entschieden. Der Fall: Ein im Jahr 1958 geborener Volljurist hat sich im Jahre 2007 auf eine von der beklagten Firma geschaltete Stellenanzeige in einer juristischen Fachzeitschrift beworben. Die Beklagte suchte für ihre Rechtsabteilung "zunächst auf ein Jahr befristet eine(…
20.08.2010
08:30
Bild: Bericht über den exzessiven Gewalteinsatz der Sicherheitskräfte in Tibet von 2008-2010Bild: Bericht über den exzessiven Gewalteinsatz der Sicherheitskräfte in Tibet von 2008-2010
IGFM München

Bericht über den exzessiven Gewalteinsatz der Sicherheitskräfte in Tibet von 2008-2010

China ging mit maßloser Gewalt gegen protestierende Tibeter vor: Ein neuer Bericht von Human Rights Watch beweist, daß die chinesischen Behörden die Protestaktionen der Tibeter 2008 mit unvorstellbarer Gewalt niederschlugen. Wie die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) aus New York in ihrem Bericht ausführt (1), schossen die chinesischen Sicherheitskräfte in Lhasa während der Demonstrationen und Unruhen im März 2008 auf unbewaffnete Menschenmengen und mißhandelten die festgenommenen Tibeter. „Augenzeugenberichte bestätigen, d…
20.08.2010
08:34
Bild: Ältere Onlinenutzer im Fokus von CyberkriminellenBild: Ältere Onlinenutzer im Fokus von Cyberkriminellen
Seniorenportal.de

Ältere Onlinenutzer im Fokus von Cyberkriminellen

Seniorenportal startet Informationskampagne für Mehr Sicherheit im Netz Die über 50 Jährigen holen bei der Internetnutzung auf und geraten zunehmend ins Visier von Cyberkriminellen. Laut dem D21 (N)ONLINER Atlas sind die über 50 Jährigen auch 2010 wieder bei den Zuwachsraten die Spitzenreiter. Waren 2009 noch 44,9 der Ü50er online, so sind es 2010 bereits 49,6%. Ein Zuwachs von 4,7%. Bei den 30-39 jährigen lag die Zuwachsrate im selben Zeitraum bei nur 2,1% und bei den 14-29 jährigen sogar noch darunter (1,3%). Neben dem prozentualen Zuwach…
20.08.2010
12:54
Stefan Kießling ist Spitzenstürmer
news.de GmbH

Stefan Kießling ist Spitzenstürmer

In der Saisonauswertung des Nachrichtenportals news.de liegt nicht der Stürmer mit den meisten Toren ganz vorne, sondern einer, der vor allem durch seine Spielweise überzeugte. Der Leverkusener Stefan Kießling (news.de/sport/855068889/ballack-kann-uns-enorm-helfen/1/) ist der beste Stürmer der Saison 2009/2010 - das sehen zumindest die Fußballexperten von news.de so. Nach ihrer Auswertung der Benotungen durch das Sportmagazin Kicker und das Internetportal sportal.de landete der 26-Jährige mit einem Notendurchschnitt von 2,91 auf dem ersten …
20.08.2010
14:23
Wissenswertes für Immobilienkäufer: Wenn die Teilungserklärung nicht hilft
Arbeitsgemeinschaft der Notarkammern des Anwaltsnotariats

Wissenswertes für Immobilienkäufer: Wenn die Teilungserklärung nicht hilft

Notarkammer Celle. Wer eine Wohnung in einem Mehrparteienhaus kaufen möchte, wird zwangsläufig mit der Teilungserklärung in Berührung kommen. Sie gibt dem Grundbuchamt gegenüber an, wie das Eigentum an einem Grundstück bzw. einem Gebäude zwischen mehreren Eigentümern aufgeteilt ist. In der Praxis passiert es allerdings oft, dass die Angaben in der Teilungserklärung und die Bauausführung voneinander abweichen. Der Käufer steht dann vor dem Problem, dass bei der von ihm gekauften Wohnfläche die Eigentumsverhältnisse nicht geklärt sind. Es ste…
20.08.2010
14:25
Bild: Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?Bild: Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu den Voraussetzungen einer Sperrzeit bei Zahlung einer Abfindung nach Erhalt der Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Wie kann man Nachteile beim Bezug von Arbeitslosengeld vermeiden? Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis gelöst oder durch vertragsw…
20.08.2010
14:26
Tafalla bei Pamplona: Stier flieht aus der Arena
Tier und Mensch e.V.

Tafalla bei Pamplona: Stier flieht aus der Arena

Der Stier "Quesero" war nicht "wild geworden", wie manche Medien vermuten, - er hatte Todesangst in einer für ihn aussichtslosen Lage: Er war in Panik! Im Gegensatz zu den meisten anderen Stieren, die sich verzweifelt wehren, was dann als "Kampf" interpretiert wird, war er auf der Flucht. Deshalb war geplant, ihn aus der Arena zu bringen. Es ist unglaublich, dass selbst Kinder zu diesem blutrünstigen Spektakel als Zuschauer zugelassen sind, dessen Reiz darin besteht, dass ein prächtiges Rind allmählich qualvoll umgebracht wird. Eine Lehrstun…
20.08.2010
14:32
Neue Formen der Bürgerbeteiligung: Digitale Moderation erweitert Konferenz über das Internet
teambits GmbH

Neue Formen der Bürgerbeteiligung: Digitale Moderation erweitert Konferenz über das Internet

Am 25. und 26. September 2010 findet in Berlin die Große Bürgerkonferenz im Rahmen des Wissenschaftsprojektes „Wissenschaft debattieren!“ statt. Die Lösungen von teambits ermöglichen es zusätzlichen Teilnehmern über das Internet mit den Teilnehmern vor Ort gemeinsam zu diskutieren. Gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung untersuchen in diesem Projekt Wissenschaft im Dialog und die Universität Stuttgart, mit welchen Veranstaltungsformaten sich Bürger am besten am Diskurs über Forschungsthemen beteiligen. Das Thema des Projek…
20.08.2010
14:36
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. prüft Möglichkeit einer Sammelklage in Sachen Mediastream IV
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. prüft Möglichkeit einer Sammelklage in Sachen Mediastream IV

Rund 4700 Anleger hatten im Jahr 2003 mit über EUR 230,0 Mio. eine Beteiligung an der „Mediastream IV“ des Düsseldorfers Initiators Ideenkapital gezeichnet, wurden oftmals die Beteiligungen als „einzigartiges“ Steuersparkonzept angepriesen. „Dabei stand zum Emissionszeitpunkt noch gar nicht fest, inwieweit für dieses steuerlich neuartige Fondsmodell Verluste durch das Finanzamt überhaupt anerkannt werden würden“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V., deren Vertrauensanwälte zwischenzeitlich mehrere Anleger anw…
20.08.2010
15:07
Bild: Frankfurt teilt – teilen Sie mitBild: Frankfurt teilt – teilen Sie mit
Hab&Gut Kreativagentur und Unternehmerberatung GmbH

Frankfurt teilt – teilen Sie mit

Sie möchten etwas bewegen. Sie haben Ideen, mit denen Sie anderen helfen können. Dann machen Sie mit, wenn vom 1. – 31. Oktober 2010 eine ganze Stadt teilt, um bedürftigen Menschen in aller Welt zu helfen. Jeder Beitrag, jede Aktion zählt. Frankfurt am Main vereint 170 Nationen, ist Europastadt und Finanzzentrum. Internationalität und kulturelle Vielfalt zeichnen diese Stadt aus. Bürgerliches Engagement und das Selbstverständnis zu teilen, haben in der Mainmetropole eine lange Tradition. Mit „Frankfurt teilt“ setzt die ganze Stadt gemeinsa…
20.08.2010
15:15
Bild: Chinesische Behörden in Tibet konfiszieren Bilder des im Exil lebenden KarmapaBild: Chinesische Behörden in Tibet konfiszieren Bilder des im Exil lebenden Karmapa
igfm muenchen

Chinesische Behörden in Tibet konfiszieren Bilder des im Exil lebenden Karmapa

Die Behörden in Tibet verbieten nun auch die Aufstellung von Bildern des Karmapa, und nehmen sie den Mönchen weg. Fernfahrer wurden verwarnt, sie nicht mehr in ihren Fahrzeugen anzubringen. Der Karmapa, das Oberhaupt der Karma Kagyu Schulrichtung des tibetischen Buddhismus und einer der höchsten Würdenträger Tibets floh 2000 aus Tibet nach Indien. Der heute 25jährige Ogyen Trinley Dorjee lebt seitdem im Exil, er gilt als dem Dalai Lama nahestehend. „Letztes Jahr wurden die Tibeter in Shankou in der Gegend von Chamdo angewiesen, keine Bilde…
20.08.2010
15:23
Bild: Bruchköbel: Bürgermeister setzt von ihm veranlasste „Degradierung“ der Verwaltungsleiterin ausBild: Bruchköbel: Bürgermeister setzt von ihm veranlasste „Degradierung“ der Verwaltungsleiterin aus
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Bruchköbel: Bürgermeister setzt von ihm veranlasste „Degradierung“ der Verwaltungsleiterin aus

Verwaltungsgericht weist auf rechtliche Bedenken hin. Bruchköbel/Hanau 20.08.2010: Am 16.08.2010 hat der Bürgermeister der Stadt Bruchköbel die Verwaltungsleiterin der Stadt in eine subalterne Funktion umgesetzt. Nachdem Rechtsanwalt Prof. Dr. Rommelfanger von der Kanzlei Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft gegen diese Umsetzung der langjährigen Verwaltungsleiterin der Stadt Bruchköbel durch Bürgermeister Maibach im Wege eines Eilantrags an das Verwaltungsgericht Frankfurt für die betroffene Beamtin vorgegangen war, ließ die befa…
23.08.2010
08:15
Bild: Wolfgang Bosbach im Interview mit the European über die Koalition, AKWs und die Machtfrage in der NRW-CDUBild: Wolfgang Bosbach im Interview mit the European über die Koalition, AKWs und die Machtfrage in der NRW-CDU
The European Magazine

Wolfgang Bosbach im Interview mit the European über die Koalition, AKWs und die Machtfrage in der NRW-CDU

“Eigentlich kann es nur noch besser werden.” Wolfgang Bosbach im Gespräch mit The European über den Holperstart der Koalition, Drohgebärden von AKW-Betreibern und die anstehende Kampfkandidatur von Norbert Röttgen in NRW. Im Interview mit dem Debattenmagazin The European spricht der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach, über den schwierigen Start der Koalition und analysiert die Fehler von Schwarz-Gelb: “Wir sind jetzt seit über neun Monaten in Regierungsverantwortung und diese Zeit war wirklich nicht einfach. Wir …
23.08.2010
08:17
Bild: VICTRESS Day 2010: tranxx – schwebebad & massagewelt lässt Frauen in Führungspositionen schwebenBild: VICTRESS Day 2010: tranxx – schwebebad & massagewelt lässt Frauen in Führungspositionen schweben
tranxx - schwebebad & massagewelt

VICTRESS Day 2010: tranxx – schwebebad & massagewelt lässt Frauen in Führungspositionen schweben

tranxx unterstützt Gala-Veranstaltung mit Wellness-Tombola-Preis Am 24. August zeichnet die Berliner VICTRESS Initiative e.V. erneut Menschen aus, die im vergangenen Jahr als Förderer eines höheren Anteils von Frauen in Führungspositionen eindrucksvolle Vorbilder gewesen sind. Zum VICTRESS Day 2010 im Berliner Admiralspalast steuert das tranxx - schwebebad & massagewelt ein entspannendes Romantikschwebebad für zwei Personen bei und unterstützt so körperliche wie mentale Ausgeglichenheit von Managerinnen und Unternehmerinnen. Die von vielen…
23.08.2010
08:21
Stadtwerke Elzach: Piratenpartei fordert mehr Transparenz
Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Freiburg

Stadtwerke Elzach: Piratenpartei fordert mehr Transparenz

Die Piratenpartei fordert mehr Transparenz bei der Diskussion um die Zukunft der Elzacher Stadtwerke. Zudem warnen die PIRATEN den Stadtrat vor einer überstürzten Entscheidung bei der Suche nach einem Partner für die Stadtwerke und sprechen sich für den Erhalt bei weitestgehender Unabhängigkeit aus. Derzeit werden Verhandlungen über eine Fusion der Stromnetze der Stadtwerke und denen der umliegenden Ortsteile geführt, die von der EnBW versorgt werden. Da die Gemeinderatssitzungen hierzu nicht öffentlich gehalten werden, ist wenig Konkretes b…
23.08.2010
08:29
PIRATEN treten im Wahlkreis Sinsheim zur Landtagswahl an
Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe

PIRATEN treten im Wahlkreis Sinsheim zur Landtagswahl an

Die Piratenpartei wird zur Landtagswahl 2011 im Wahlkreis Sinsheim durch Rafael Landwehr und Stephan Reinwald vertreten Die PIRATEN treten zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011 an. Damit die größte nicht im Bundestag vertretene Partei auch im Wahlkreis Sinsheim von den Bürgern gewählt werden kann, hatten sich die Mitglieder am Sonntag, dem 15. August 2010, versammelt, um Bewerber und Ersatzbewerber für den Wahlkreis zu wählen. Bewerber ist der Wehrdienstleistende Rafael Landwehr aus Sinsheim. Er wird unterstützt durch den E…
23.08.2010
08:32
Bild: Atommeiler, die Zeitbomben in idyllischen Landschaften - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Atommeiler, die Zeitbomben in idyllischen Landschaften - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Atommeiler, die Zeitbomben in idyllischen Landschaften - Erneuerbare Zahlungsmittel

Dieses Geschacher zwischen der Atomlobby und unserer Regierung um die Laufzeitverlängerung der Atommeiler ist einfache und schlichte Volksverdummung oder anders ein massenpsychologischer Trick. Um was geht es da eigentlich? Tatsächlich geht es um den verlängerten Einsatz einer hochgefährlichen Technologie zur Erzeugung von Strom, die uns jeden Moment um die Ohren fliegen kann. Mit diesen "Zeitbomben" mitten unter uns, in idyllischen Landschaften, wird eine erhebliche Menge an Geld verdient und von diesen Euros, will sich, zumindest macht es d…
23.08.2010
08:32
Welche Rechte haben Opfer der Loveparade-Katastrophe?
Rechtsanwaltskanzlei Schönhof

Welche Rechte haben Opfer der Loveparade-Katastrophe?

Die Suche nach den Verantwortlichen der Katastrophe auf der Loveparade in Duisburg lässt die Rechte der Opfer in den Hintergrund treten. I. Gesetzliche Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche Soweit im Rahmen der Loveparade-Veranstaltung Besucher Schäden, insbesondere gesundheitliche Schäden erlitten haben, besteht die Möglichkeit gemäß §§ 823 ff. BGB Schadensersatz und Schmerzensgeldansprüche gegenüber den verantwortlichen Schädigern geltend zu machen. Über Umfang und Höhe der Ersatzansprüche ist im Einzelfall zu entscheiden. II. Ansprü…
23.08.2010
08:33
Stuttgart 21 weiter stark in der Kritik - aktuelle Umfrageergebnisse
MM-Research GmbH

Stuttgart 21 weiter stark in der Kritik - aktuelle Umfrageergebnisse

Nach einer aktuellen, repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts MM-Research in der Region Stuttgart zum Thema „Stuttgart 21“ bezeichnen sich 55% der Befragten als Gegner des Projektes. Die meisten Kritiker gibt es mit 63% in der Stadt Stuttgart, im Umland sind es immerhin noch 48%. Je älter die Befragten, desto größer der Anteil an absoluten Stuttgart 21-Gegnern. Sprengstoff könnten in Zukunft die 40% der Stadtbewohner bieten, welche sich zu den absoluten Gegnern des Projektes zählen. Dies spiegelt sich in den Montagsdemonstration…
23.08.2010
11:42
Nach Unterstützungsaktionen durch FAU Kiel: Wirtshaus legt Arbeitsvertrag vor
FAU Kiel

Nach Unterstützungsaktionen durch FAU Kiel: Wirtshaus legt Arbeitsvertrag vor

Am 17. August machte sich die FAU Kiel mit einer Flyer-Aktion vor dem „Wirtshaus“ für einen Arbeitsvertrag eines im Betrieb vertretenen Mitgliedes stark. Bereits am nächsten Tag erhielt dieses nach monatelangem Warten einen Vertragsvorschlag vom Inhaber. Dieser Vertrag wird derzeit von der FAU Kiel rechtlich geprüft.
23.08.2010
11:46
Bild: „Herausforderung globale Geschäfte“ Neuer Bremer Fachberater für internationales SteuerrechtBild: „Herausforderung globale Geschäfte“ Neuer Bremer Fachberater für internationales Steuerrecht
DIE KRÄATION Print | Web | Design

„Herausforderung globale Geschäfte“ Neuer Bremer Fachberater für internationales Steuerrecht

Mit Klaus Schierenbeck von „Oetje + Schierenbeck“ hat Bremen seinen zweiten Experten für globale Geschäfte. Der Steuerberater ist im Dezember 2009 von der Hanseatischen Steuerberaterkammer Bremen bestätigt worden als Fachberater für internationales Steuerrecht. Damit hat die Hansestadt nun einen Antwortgeber mehr zu Themen wie Doppelsteuer- abkommen, Investitionen vom Ausland nach Deutschland oder von Deutschland aus über die Grenzen und für so genannte „Expatriat-Fragen“ ausländischer Arbeitnehmer. Die 1967 von Jürgen Oetje gegründete Bremer…
23.08.2010
11:48
Bild: Gefahr der Abmahnung bei der Erstellung einer eigenen HomepageBild: Gefahr der Abmahnung bei der Erstellung einer eigenen Homepage
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Hollweck - Berlin -

Gefahr der Abmahnung bei der Erstellung einer eigenen Homepage

Berlin, den 23. August 2010. Immer beliebter wird es im Internet eine eigene Homepage zu erstellen. Hierzu gibt es inzwischen zahlreiche Homepage-Baukasten, die teilweise sogar kostenlos genutzt werden können. Aufpassen muss der Nutzer aber bei den Inhalten, die er auf seine Seite einstellt. Gerade bei Bildern ist die Verführung groß, bereits vorhandene Bilder aus dem Internet herunterzuladen und für den eigenen Auftritt zu verwenden. In diesem Fall droht eine Abmahnung durch eine Rechtsanwaltskanzlei. Wer fremdes geistiges Eigentum verwende…
23.08.2010
11:49
Bild: Die Künstlersozialabgabe - Achtung: Nach wie vor drohen hohe AbgabenbescheideBild: Die Künstlersozialabgabe - Achtung: Nach wie vor drohen hohe Abgabenbescheide
WAGNER Rechtsanwälte webvocat Partnerschaft

Die Künstlersozialabgabe - Achtung: Nach wie vor drohen hohe Abgabenbescheide

Den deutschen Unternehmern droht leider durch die Künstlersozialabgabe nach wie vor eine erhebliche finanzielle Mehrbelastung. Der Gesetzgeber hat bereits im Jahr 2007 ein neues Prüfverfahren für die vielen Unternehmern bis dahin gänzlich unbekannte Künstlersozialabgabe eingeführt. Entsprechende Prüfungen durch die Deutsche Rentenversicherung sind daher heute bereits an der Tagesordnung. Auch wenn es auf den ersten Blick nicht so scheint, ist ein Unternehmen bereits im Falle regelmäßiger Eigenwerbung schnell von dieser Abgabe und den damit v…
23.08.2010
14:18
Bild: Zwei tibetische Mönche in Ngaba festgenommen und vier Tibeter in Serthar und Jomda verurteiltBild: Zwei tibetische Mönche in Ngaba festgenommen und vier Tibeter in Serthar und Jomda verurteilt
IGFM München

Zwei tibetische Mönche in Ngaba festgenommen und vier Tibeter in Serthar und Jomda verurteilt

Wie der Mönch Tsering vom Exilkloster Kirti in Dharamsala mitteilte, nahmen die chinesischen Behörden im Bezirk Barkham in der Präfektur Ngaba, Provinz Sichuan, vergangene Woche zwei Mönche des Klosters Tsoduen fest, nämlich Sothar und Dhargay. Der Grund für ihre Festnahme ist nicht bekannt. Beide Mönche waren Amtsträger in der monastischen Verwaltung ihres Klosters. Wohin sie verbracht wurden, weiß man nicht. Die chinesischen Behörden im Bezirk Serthar verurteilten, wie der Sender Voice of Tibet bekanntgab, am 30. Juli zwei Tibeter zu zwe…
23.08.2010
17:04
Mangel an Ingenieuren: Eine Gefahr für den Standort Bayern
Bayerische Ingenieurekammer-Bau

Mangel an Ingenieuren: Eine Gefahr für den Standort Bayern

Von Dr.-Ing. Heinrich Hochreither Große Errungenschaften der Gesellschaft haben mit Ingenieurwissen zu tun. Neben dem Maschinenbau und der Elektrotechnik zeichnen Bauingenieure sowohl in der Umwelttechnik als auch bei der Energieversorgung mit dem Kraftwerksbau und bei der Entwicklung der Infrastruktur beispielsweise mit spektakulären Brückenbauwerken beim Eisenbahn- und Autobahnbau verantwortlich. Diese funktionierende Infrastruktur ist Grundlage unseres Wohlstandes. Deutschland verfügt über ein zu geringes Angebot an Ingenieuren, um die N…
23.08.2010
17:22
Bild: BNN - jetzt auch Teil der Atomlobby?Bild: BNN - jetzt auch Teil der Atomlobby?
Freie Wähler Gemeinschaft

BNN - jetzt auch Teil der Atomlobby?

Am Montag den 23.08.2010 berichtet die BNN auf Seite 2 unter der Überschrift "Der Engerigestreit bringt die Kanzlerin in Bedrängnis" mit der Unterzeile "Die Atomlobby und ihre Verbündeten machen mobl". Das sie damit zumindest bei der BNN schon offene Türen eingerannt hat kann der geneigte Leser dann nach einmaligem Umblättern feststellen: Auf Seite 3 der selben Ausgabe findet man den Beginn einer neuen Serie "Wir wohnen trotzdem hier" über Familien, die atombombensicher in der Nähe von Kraftwetrken wohnen. Weil der Blick auf das Kraftwerk so …
23.08.2010
17:25
Bild: Umwelthauptstadt.de – Das neue Portal für Hamburgs Bürger und Unternehmen zum Umwelthauptstadtjahr 2011Bild: Umwelthauptstadt.de – Das neue Portal für Hamburgs Bürger und Unternehmen zum Umwelthauptstadtjahr 2011
Noack, Vogel, Wulf GbR

Umwelthauptstadt.de – Das neue Portal für Hamburgs Bürger und Unternehmen zum Umwelthauptstadtjahr 2011

Hamburg ist 2011 europäische Umwelthauptstadt. Der Titel Umwelthauptstadt ist eine Auszeichnung der EU für eine besonders grüne europäische Stadt. Mit der Verleihung sollen Städte animiert werden, die Lebensqualität ihrer Bürger zu verbessern. Um dies zu erreichen, wird der Umweltschutz systematisch in die Stadtplanung einbezogen. Um die erhöhte Aufmerksamkeit des Umwelthauptstadt-Jahres 2011 sinnvoll zu nutzen, entstand die Idee, ein Internetportal zu diesem Thema zu entwickeln. Sinn und Zweck von Umwelthauptstadt.de ist es, den Hamburger …
24.08.2010
08:44
Bild: Brennelementesteuer: Marionetten-Theater mit Sitz in BerlinBild: Brennelementesteuer: Marionetten-Theater mit Sitz in Berlin
RiNetz - Internetservice

Brennelementesteuer: Marionetten-Theater mit Sitz in Berlin

Nun ist also das eingetreten, was von vornherein zu erwarten war, die Atomindustrie wird allem Anschein nach um eine, eigentlich geplante, zweite Abgabe neben der Brennelementesteuer herumkommen. Das die Brennelementesteuer am Ende so oder so beim Endverbraucher, sprich dem Stromkunden, aufgeschlagen wird, sollte bei realistischer Betrachtungsweise jedem aufgehen. Der Argumentation jedoch, mit der die schwarz-gelbe Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel die geplante zweite Abgabe nicht einführen möchte, kann man bei aller geist…
24.08.2010
08:53
BaFin ordnet Moratorium über die Noa Bank GmbH & Co. KG an
Rechtsanwälte Bernhard & Dr.Kleuser

BaFin ordnet Moratorium über die Noa Bank GmbH & Co. KG an

Was bedeutet dies für die Anleger der Noa Bank? Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 18.08.2010 gegenüber der Noa Bank GmbH & Co. KG ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen. Dies führt in der Praxis dazu, dass keine Gelder mehr von Kunden angenommen werden dürfen und auch keine Auszahlungen mehr an Kunden erfolgen dürfen. Sollte in den nächsten Tagen nunmehr der Entschädigungsfall festgestellt werden, d. h. es bestätigen sich die Anzeichen der drohenden Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung, so würde di…
24.08.2010
11:44
Abu Dhabi: Deutscher wird ausgepeitscht
City-Top's Verlag GmbH

Abu Dhabi: Deutscher wird ausgepeitscht

Laut einer Berichterstattung soll ein Deutscher in Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, ausgepeitscht werden! Der Deutsche ist wohl in alkoholisiertem Zustand Auto gefahren, was in den Vereinigten Arabischen Emiraten strikt verboten ist. Zur Strafe drohen dem Mann nun 80 Peitschenhiebe. Den Beifahrer des Mannes, der ebenfalls aus Deutschland stammt, traf es noch schlimmer: Er stand während der Autofahrt unter dem Einfluss seines Haschisch-Konsums und wurde aufgrunddessen zu vier Jahren Gefängnisstrafe verurteilt. Ei…
24.08.2010
11:47
Bild: Spannende Alternativen für ein Wirtschaftsmodell mit ZukunftBild: Spannende Alternativen für ein Wirtschaftsmodell mit Zukunft
KWB - Kraft und Wärme aus Biomasse GmbH

Spannende Alternativen für ein Wirtschaftsmodell mit Zukunft

Neuerscheinung: Die Gemeinwohl-Ökonmie Systemalternative zu kapitalistischer Markt- und zentraler Planwirtschaft wird von zahlreichen Unternehmen unterstützt. Um den Kreis des Wertewandels zu erweitern, wird am 6. Oktober vom Verein ATTAC in Wien ein Symposium veranstaltet. Das neue Buch "Die Gemeinwohl-Ökonomie" von Christian Felber ist eine vollständige Systemalternative zu den Themen Kapitalismus und Planwirtschaft. Der 37-jährige Autor und politische Aktivist Felber ist ein internationaler Vortragender und Lektor an der Wirtschafts-Univ…
24.08.2010
11:48
Bild: Aktionstag in Hamburg: 100 Städte der Welt gegen SteinigungBild: Aktionstag in Hamburg: 100 Städte der Welt gegen Steinigung
Any Day Now.

Aktionstag in Hamburg: 100 Städte der Welt gegen Steinigung

Hamburg setzt am 28. August 2010 ein Zeichen für Freiheit und Bürgerrechte. Das Aktionsbündnis für Freiheit der Sakine Ashtiani und Abschaffung der Steinigung im Iran sammelt Unterschriften und sucht Unterstützung. Gemeinsam mit den Bürgern aus hundert anderen Städten der Welt wollen wir auch in Hamburg unsere Stimme erheben und zeigen, welche Verbrechen das iranische Regime gegen seine Bürger begeht. Ein Jahr nach dem Tod von Neda Agha Soltan und den mutigen Demonstrationen für Freiheit im Iran versammeln wir uns am Samstag, 28. August 20…
24.08.2010
11:58