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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2010

Bild: Provisionsansprüche des ImmobilienmaklersBild: Provisionsansprüche des Immobilienmaklers
Prof. Dr. Thieler, Prof. Dr. Böh, Thieler, Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Provisionsansprüche des Immobilienmaklers

Der Anspruch des Maklers auf Provision entsteht, wenn der Hauptvertrag zustande gekommen ist. Der Anspruch des Maklers auf Provision entfällt jedoch, wenn der Hauptvertrag wirksam angefochten wird. Soweit der Vertrag zwar anfechtbar ist, jedoch (noch) nicht angefochten wurde, bleibt der Provisionsanspruch bestehen. Dies ist die logische Folge der rückwirkenden Unwirksamkeit einer Anfechtung. Allerdings gibt es Unklarheiten bei der Frage, ob der Makler weiterhin einen Anspruch auf Provision hat, wenn dem Auftraggeber alternativ die Mängelrech…
10.08.2010
14:42
Bild: Auswirkungen des Umweltschutzes auf das ImmobilienrechtBild: Auswirkungen des Umweltschutzes auf das Immobilienrecht
Prof. Dr. Thieler, Prof. Dr. Böh, Thieler, Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Auswirkungen des Umweltschutzes auf das Immobilienrecht

Eigentümer von neu errichteten Gebäuden werden gegenwärtig durch den Gesetzgeber wesentlich stärker zum Umweltschutz gezwungen, als es bislang der Fall war. So verpflichtet beispielsweise das EEWärmeG jeden Eigentümer von neu errichteten Gebäuden dazu, Wärme aus erneuerbaren Energien zur Deckung ihres Wärme- und Kältebedarfs anteilig zu verwenden. Unter erneuerbare Energie wird nach dem EEWärmeG insbesondere Geothermie, Umweltwärme, solare Strahlungsenergie und Biomasse verstanden. Inwieweit die erneuerbare Energie anteilig genutzt werden mus…
10.08.2010
14:46
Bild: „Moderne Wegelagerei“ an Supermarkt-Parkplätzen?Bild: „Moderne Wegelagerei“ an Supermarkt-Parkplätzen?
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Hollweck - Berlin-

„Moderne Wegelagerei“ an Supermarkt-Parkplätzen?

Berlin, den 10. August 2010. An immer mehr deutschen Supermärkten wird die Einhaltung der vorgeschriebenen Parkzeit durch externe Abschleppfirmen überwacht. Überschreitet der Parkende die Parkzeit, so wird der PKW zu oftmals völlig überhöhten Gebühren abgeschleppt. An vielen Supermärkten in Deutschland hängt am Parkplatz ein Schild, das die Zeit für den Einkauf auf eine oder zwei Stunden limitiert. Sicherlich haben sich schon so manche Nutzer der Parkplätze gefragt, was eigentlich mit dem Auto geschieht, sollte man denn diese Parkzeit einmal…
10.08.2010
14:47
Bild: Was ändert sich durch die neue Heizkostenverordnung?Bild: Was ändert sich durch die neue Heizkostenverordnung?
Prof. Dr. Thieler, Prof. Dr. Böh, Thieler, Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Was ändert sich durch die neue Heizkostenverordnung?

Mit der am 01.01.2009 in Kraft getretenen Heizkostenverordnung will der Gesetzgeber den Verbrauch von fossilen Brennstoffen verringern und Anreize für den Passivhausstandard schaffen. Neben den bereits bekannten Pflichten der Heizkostenverordnung zur Verbrauchserfassung und verbrauchsabhängigen Verteilung der Kosten für den Betrieb der zentralen Heizungsanlage kommt unter anderem noch eine Mitteilungspflicht hinzu. Nach dieser muss das durch die Verbrauchserfassung ermittelte Ergebnis innerhalb eines Monats mitgeteilt werden. Des Weiteren hat…
10.08.2010
14:57
Bild: Behindertengerecht und umweltschonend: Knopek bei Eröffnung des Lotto-SportinternatesBild: Behindertengerecht und umweltschonend: Knopek bei Eröffnung des Lotto-Sportinternates
Dr. Lutz Knopek, MdB

Behindertengerecht und umweltschonend: Knopek bei Eröffnung des Lotto-Sportinternates

Zahlreiche Vertreter aus Politik, Verwaltung und Sport haben gemeinsam mit jungen Sportlern und deren Eltern die Eröffnung des neuen LOTTO-Sportinternates in Hannover gefeiert. Für den Sportausschuss des Deutschen Bundestages war der Obmann der FDP-Fraktion, Dr. Lutz Knopek, anwesend. Unter Federführung des Landesportbundes Niedersachsen (LSB) wurde der Neubau feierlich eingeweiht. Für den Sportpolitiker Dr. Lutz Knopek verbindet der neue Standort in Hannover ideale Trainingsbedingungen und eine enge Verzahnung mit der schulischen Ausbildung.…
10.08.2010
14:58
Bild: PM: Rücktrittsforderung: Ministerin Grotelüschen in Tierquälerei-Skandal verwickeltBild: PM: Rücktrittsforderung: Ministerin Grotelüschen in Tierquälerei-Skandal verwickelt
PETA Deutschland e. V.

PM: Rücktrittsforderung: Ministerin Grotelüschen in Tierquälerei-Skandal verwickelt

Untertitel: Aktuelle PETA-Recherche zeigt, wie Puten für Wiesenhof leiden Gerlingen, 10. August 2010 – In ihrer neuen Undercover-Recherche hat die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e. V. (People for the Ethical Treatment of Animals) in zwei Putenställen der Putenerzeugergemeinschaft Mecklenburg-Vorpommern gefilmt, die in enger Beziehung zur Mastkükenbrüterei Ahlhorn stehen. Astrid Grotelüschen war bei der Mastkükenbrüterei bis zu ihrem Amtsantritt als Landwirtschaftsministerin im April 2010 als Geschäftsführerin tätig. Seitdem ist sie …
10.08.2010
15:08
Bild: Die CDU-Fraktion setzt auf gut ausgebildete FachkräfteBild: Die CDU-Fraktion setzt auf gut ausgebildete Fachkräfte
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Die CDU-Fraktion setzt auf gut ausgebildete Fachkräfte

Als erste Fraktion in NRW wird die CDU in Wuppertal ab dem 01.September einen Kaufmann für Bürokommunikation ausbilden. Der neue Auszubildende der CDU-Fraktion, Kai Julian Drohm, wird ab September auf der Geschäftstelle eine Lehre zum Kaufmann für Bürokommunikation antreten. In enger Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung und den Tochterunternehmen wurde der Ausbildungsplan erarbeitet, um dem Auszubildenden verschiedene Unternehmungsstrukturen näher zu bringen. Mehr als 100 Bewerbungen sind in den letzten Wochen bei der CDU-Fraktion eingega…
10.08.2010
15:16
Bild: Tag des Rauchmelders am Freitag, den 13. August 2010Bild: Tag des Rauchmelders am Freitag, den 13. August 2010
pyrexx GmbH, Joachimstaler Strasse 34 in 10719 Berlin

Tag des Rauchmelders am Freitag, den 13. August 2010

Bereits zum 5. Mal wird der „Tag des Rauchmelders“ an einem Freitag den 13. begangen. Seit dem hat sich einiges getan! Die ersten Bundesländer haben Ihre Landesbauordnungen geändert und eine Einbauverpflichtung erlassen, auch wenn teilweise noch Übergangsfristen gelten, ist das Ziel – alle Haushalte in Deutschland mit Rauchwarnmelder verpflichtend auszustatten ein Stück näher gekommen. Das Land Baden-Württemberg will weiterhin die Bürger nicht zur Installation von Rauchmeldern verpflichten. «Wir setzen nach wie vor auf das Verantwortungsbewu…
10.08.2010
15:33
Bild: SÜD-TIROLER FREIHEIT präsentiert erstes Gesamt-Tiroler SchulmerkheftBild: SÜD-TIROLER FREIHEIT präsentiert erstes Gesamt-Tiroler Schulmerkheft
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

SÜD-TIROLER FREIHEIT präsentiert erstes Gesamt-Tiroler Schulmerkheft

Rund einen Monat vor Schulbeginn verteilt die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT ab sofort an alle Interessierten das erste Gesamt-Tiroler Schulmerkheft. Das passende Kalenderbuch richtet sich in erster Linie an alle jungen Tirol-Patrioten und wurde heute Vormittag auf einer Pressekonferenz in Bozen vorgestellt. Der Schülerkalender geht von August 2010 bis Juli 2011 und enthält zusätzlich noch nützliche Übersichten für den Gesamt-Tiroler Schulalltag. Das DIN A5-Format bietet sehr viel Platz für Termine, Notizen und Eintragungen aller Art. Ein Sch…
10.08.2010
17:55
Bild: Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Doku: Kriegsalltag.Der Zweite Weltkrieg in der Erinnerung von ZeitzeugenBild: Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Doku: Kriegsalltag.Der Zweite Weltkrieg in der Erinnerung von Zeitzeugen
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Doku: Kriegsalltag.Der Zweite Weltkrieg in der Erinnerung von Zeitzeugen

65 Jahre nach Kriegsende scheint alles Faktische, Objektive von Wissenschaftlern unterschiedlichster Fachrichtungen niedergeschrieben zu sein. Wie aber steht es mit dem Subjektiven, mit dem, was Menschen erlebten, die in der Kriegszeit Heranwachsende, junge Erwachsene waren? Woran erinnern sie sich, wenn sie an die Kriegszeit zurückdenken? Hier kommen Menschen zu Wort, deren Geschichte bisher nicht Eingang in die Geschichtsbücher gefunden hat. 83 Zeitzeugen, von Mitte achtzig bis hundert Jahre alt, berichten, häufig zum ersten Mal, wie sie di…
10.08.2010
17:55
Bild: Insolvenzrecht: BMJ versendet ersten Reform-DiskussionsentwurfBild: Insolvenzrecht: BMJ versendet ersten Reform-Diskussionsentwurf
Sozietät Wedekind Bankrecht Insolvenzrecht

Insolvenzrecht: BMJ versendet ersten Reform-Diskussionsentwurf

Die in 3 Stufen geplante Reform des Insolvenzrechts kommt in Gang. Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat Anfang Juli d.J. einen Diskussionsentwurf in Umlauf gebracht. Diese Stufe 1 der Reform betrifft Verbesserungen der Unternehmensinsolvenz. Als zweite Stufe soll eine Reform des Verbraucherinsolvenzrechts folgen. Insbesondere wird die sog. Wohlverhal­tensperiode, die bis zur Erteilung der Restschuldbefreiung bestanden werden muss, abgekürzt werden. Derzeit beträgt sie sechs Jahre und wird künftig nach derzeitigem Stand auf drei Jahre ve…
10.08.2010
18:01
Bild: Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?Bild: Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?

Bei Abfindung automatisch Sperrzeit? Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu den Voraussetzungen einer Sperrzeit bei Zahlung einer Abfindung nach Erhalt der Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Wie kann man Nachteile beim Bezug von Arbeitslosengeld vermeiden? Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der Arbeitnehmer das Arbeits…
10.08.2010
18:02
Bild: Die Altenpflegerin Christiane ein Schicksal - (Erneuerbare Zahlungsmittel)Bild: Die Altenpflegerin Christiane ein Schicksal - (Erneuerbare Zahlungsmittel)
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Die Altenpflegerin Christiane ein Schicksal - (Erneuerbare Zahlungsmittel)

Die Pflege wird zunehmend zur Wachstumsbranche und zum Jobmotor. Der Bedarf an Voll- und Teilzeitbeschäftigten im Pflegesektor wird bis zum Jahr 2050 voraussichtlich auf rund 2,1 Millionen ansteigen und sich damit gegenüber heute verdreifachen. Bereits im Jahre 2020 fehlen bis zu 300.000 zusätzliche Pflegekräfte, warnte Verbandspräsident Meurer. (Zitat aus dem Tagespiegel vom 10.08.2010). Da machen sich Leute doch tatsächlich Gedanken was im Jahr 2050 in der Pflege geschieht, man sollte es nicht glauben. Niemand auf dieser Welt weiß, was bis …
11.08.2010
08:29
Lehman Brothers - Klagen gegen die Targobank vor dem Landgericht Freiburg erhoben
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Lehman Brothers - Klagen gegen die Targobank vor dem Landgericht Freiburg erhoben

Vor dem Landgericht Freiburg wurden zahlreiche Klagen gegen die Targobank (vormals: Citibank) mit Unterstützung von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll von der Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH betreffend Lehman Brothers Zertifikate eingereicht. Die Targo Bank hatte den geschädigten Anlegern verschiedene Zertifikate, wie z.B Top Zins Zertifikate, Alpha Express Zertifikate, Agrar Bonus Express Zertifikate verkauft. Nachdem Lehman Brothers nun insolvent ist, haben die Anleger nahezu ihr gesamtes Kapital verloren. Die Rechtsanwälte (u.a…
11.08.2010
08:29
Bild: Anführer indigener Proteste gegen Bergbauunternehmen entführtBild: Anführer indigener Proteste gegen Bergbauunternehmen entführt
Survival International Deutschland e.V.

Anführer indigener Proteste gegen Bergbauunternehmen entführt

Zwei Anführer einer indigenen Protestbewegung gegen eine Kontroverse Mine in Indien wurden entführt. Nach lokalen Berichten fehlt von den zwei Männern jede Spur. ?? Lodu (Lado) Sikaka und Sena Sikaka, zwei Dongria Kondh Männer aus Odisha im Osten Indiens, führen den friedlichen Widerstand ihres Volkes an, gegen eine von Vedanta Resources geplante Bauxitmine auf dem Land der Dongria Kondh. Berichte aus der Region weisen darauf hin, dass die beiden Männern in ihrem Dorf in einen Hinterhalt gelockt und unter vorgehaltenen Waffen in ein Fahrzeu…
11.08.2010
08:30
Accessio Wertpapierhandelshaus AG : Insolvenz beantragt, Tipps für Anleger
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Accessio Wertpapierhandelshaus AG : Insolvenz beantragt, Tipps für Anleger

Das Accessio Wertpapierhandelshaus AG (Driver & Bengsch) hat einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht, Insolvenzgericht, Itzehoe gestellt. Nach eigenen Angaben der Accessio Wertpapierhandelshaus AG (vormals Driver & Bengsch) wurde der Insolvenzantrag wegen bilanzieller Übverschuldung und fehlender Fortführungsprognose gestellt. In einer aktuellen Pressemeldung tritt die Driver & Bengsch AG den Vorwürfen gegen ihre Tochter, der Accessio AG, entgegen. So sollen zwar zahlreiche Klagen anhängig sein, jedoch noch kein rechtskräftiges Urteil ergange…
11.08.2010
08:31
Bild: Neue Homepage - Gebauer Rechtsanwälte stellen sich vorBild: Neue Homepage - Gebauer Rechtsanwälte stellen sich vor
Redkom - Redaktion & Kommunikation

Neue Homepage - Gebauer Rechtsanwälte stellen sich vor

Die neue Internetseite der Rechtsanwaltskanzlei Carlos A. Gebauer - Simone Dahlmann-Ludwig - Martin Van Volxem ist jetzt online. Unter gebauer-anwaelte.de präsentieren die drei erfahrenen Anwälte Informationen über ihre Kanzlei, die sich im Herzen des Ruhrgebiets in Nordrhein-Westfalen befindet, und ihre anwaltliche Arbeit. Aufschlussreiche Angaben zu den Tätigkeitsfeldern der drei Anwälte im Einzelnen wurden unter dem jeweiligen Namen in der Navigation zusammengestellt. Auch über ihr generelles Verständnis von anwaltlicher Arbeit äußert si…
11.08.2010
08:33
Bild: Café E = mc² mit 150 WeltmedienBild: Café E = mc² mit 150 Weltmedien
Lilli Cremer-Altgeld

Café E = mc² mit 150 Weltmedien

Jetzt gibt es online eine neue Kaffeepause. Wer Lust hat und sich Zeit nehmen will, findet Anregungen im Café E = mc². Klingt nach Einstein? Richtig. Das Café E = mc² ist ein Ort der Hochbegabten – und gedacht für alle, die sich für die Themen rund um Cafés, Kaffee und Kaffeehäuser interessieren. Und dabei gerne über 150 Medien-Seiten aus aller Welt online lesen wollen: News aus Europa, Amerika, Afrika, Asien, Ozeanien und Australien. Wer selbst gerne schreibt, findet zum Beispiel im cafebabel.com – das Europamagazin („Für Europäerinnen un…
11.08.2010
10:57
Bild: Reutlinger Piraten entern Baden WürttembergBild: Reutlinger Piraten entern Baden Württemberg
Kreisverband Reutlingen der Piratenpartei Deutschland

Reutlinger Piraten entern Baden Württemberg

Bereits den 4. Kreisverband hat die Piratenpartei mit der Neugründung des KV-Reutlingen im Ländle ins Leben gerufen. Zum Kreisvorstand wurden: die Reutlinger Erziehungswissenschaftlerin Jasenka Wrede (50) als Vorsitzende, zum Vertreter der selbstständige Motivationstrainer Frank-Erik Stockmann (47) und als Schatzmeister der Softwareentwickler Michael Bauer (40) aus Riederich gewählt. Bereits am Montag trat der Vorstand zu seiner ersten Sitzung zusammen. Er entspricht zwar nicht der öffentlichen Vorstellung der Piratenpartei als junger, rein m…
11.08.2010
10:59
Skandalöser Putenfilz - Rücktritt von Ministerin Grotelüschen gefordert
Tier und Mensch e.V.

Skandalöser Putenfilz - Rücktritt von Ministerin Grotelüschen gefordert

Putenmast in der heute üblichen Form ist Tierquälerei. Das ist bekannt seit vielen Jahren. Tierärztekammer, Tierärzte und Tierschutzverbände fordern seit Jahren ein Ende der Qualzucht, einer nicht artgerechten Haltung sowie der routinemäßig betriebenen Schnabelverstümmelung, deren einziger Zweck es ist, die Tiere einem Haltungssystem anzupassen, das nicht artgerecht ist. Verletzte Tiere, Fußballengeschwüre bei fast 100% der Masttiere, Anfälligkeit für zahlreiche, auch für Menschen gefährliche Infektionskrankheiten und eine hohe Todesrate soll…
11.08.2010
11:03
ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG lässt Anleger zur Rückzahlung von Ausschüttungen auffordern
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG lässt Anleger zur Rückzahlung von Ausschüttungen auffordern

Nachdem sich die ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG Anfang des Jahres erstmals an ihre Anleger wandte und diese aufforderte, die von der Gesellschaft vor mehreren Jahren ausbezahlten, gewinnunabhängigen Ausschüttungen an diese zurückzuerstatten, werden die Anleger nunmehr durch ein Inkassounternehmen zur Rückzahlung aufgefordert. Dem Rückforderungsbegehren sollte nicht ungeprüft nachgekommen werden, rät der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.. „Wie aus einer Vielzahl der diesseits gemeldeten Schadensangelegenheiten bekannt, wurden die w…
11.08.2010
11:08
Bestätigungs-SMS stellen keine unzulässige Werbung dar
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Bestätigungs-SMS stellen keine unzulässige Werbung dar

Für Unternehmen ist die gezielte Ansprache potentieller Kunden in Form von Werbemaßnahmen außerordentlich wichtig. Aus diesem Grund werden immer neue Werbekanäle erschlossen, um eine möglichst unmittelbare Kundenansprache zu ermöglichen und zu garantieren. Doch nicht jeder Kanal darf uneingeschränkt genutzt werden. Die Zusendung von Emails und Kurznachrichten (SMS) unterliegt beispielsweise der vorherigen Zustimmung des Empfängers. Selbstverständlich gibt es von diesen Barrieren auch immer Ausnahmen. Ob im Falle von Bestätigungs-SMS ebenfa…
11.08.2010
11:11
Zur Werbung mit Jahreszahlen
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Zur Werbung mit Jahreszahlen

Eine lange Firmentradition ist oftmals ein Zeichen für eine reiche Erfahrung und damit verbunden qualitativ hochwertige Produkte. Aus diesem Grund kommt es nicht selten vor, dass eben solche Traditionsunternehmen ihre Produkte mit einer Jahreszahl versehen. Problematisch ist dies nur in dem Falle, in dem das Jahr der Unternehmensgründung und der Produktionsbeginn der entsprechenden Produkte auseinander fallen. Einen solchen Fall hatte das Oberlandesgericht Jena am 08.07.2010 (Az.: 2 U 983/08) zu verhandeln. Eine Porzellanmanufaktur warb da…
11.08.2010
11:17
Von Nachbar zu Nachbar - Interkulturelle Stadtteilmediation in Garbsen und Laatzen
culture.communication GbR

Von Nachbar zu Nachbar - Interkulturelle Stadtteilmediation in Garbsen und Laatzen

HANNOVER, 11. August 2010: Nachbarschaftskonflikte und Streit in Stadtteilen (Quartieren) haben eine enorme Dynamik. Konflikte entstehen dort, wo unterschiedliche Lebensweisen von Bewohnern* aufeinander treffen, wo eine sozial und ethnisch heterogene Bevölkerung zusammenlebt. Dabei dreht es sich oft um nur begrenzt zur Verfügung stehende Ressourcen, wie den öffentlichen Raum, Institutionen wie Schulen und Jugendeinrichtungen. Eskaliert führen solche Konflikte zu einer sinkenden Lebensqualität und zunehmender Fluktuation. Mediation ist für die…
11.08.2010
14:37
Bild: Anwaltsbüro Quirmbach und Partner - Neuer Mann an BordBild: Anwaltsbüro Quirmbach und Partner - Neuer Mann an Bord
Anwaltsbüro Quirmbach und Partner

Anwaltsbüro Quirmbach und Partner - Neuer Mann an Bord

Rechtsanwalt und Versicherungsfachmann Helmut Gräfenstein verstärkt das Team des Anwaltsbüros Quirmbach und Partner. Wallmerod/Westerwald. Helmut Gräfenstein ist seit dem 1. Juli 2010 der neue Mann im zehnköpfigen Anwaltsteam des Anwaltsbüros Quirmbach und Partner, Wallmerod/Westerwald. Mit seiner mehr als 30jährigen Erfahrung im Bereich der Regulierung von Personengroßschäden schließt er die Lücke zwischen der Sichtweise der Anwaltschaft einerseits und dem Selbstverständnis von Haftpflichtversicherern auf der anderen Seite. Mit seiner Hilfe …
11.08.2010
14:38
Bild: Gegen das Vergessen: LoveGoesOn.netBild: Gegen das Vergessen: LoveGoesOn.net
NonMute Ltd. & Co KG

Gegen das Vergessen: LoveGoesOn.net

Zum Gedenken an die Loveparade-Opfer: Neue Internetseite zur Sofort-Hilfe +++ Kondolenz und Spenden im Web +++ 1.000 kostenlose Memorial-Clips +++ 21 Tote, 511 Verletzte: Das ist die bittere Bilanz der Loveparade 2010. Deutschland durchlebte ein Gefühlschaos aus Schock, Trauer und Wut. Doch lässt das Medieninteresse erst einmal nach, geraten die Opfer schnell in Vergessenheit. Dies will Robert Jank, Geschäftsführer der Maintaler NonMute Ltd. & Co KG (entwickelt und betreibt die Musikplattform-STARvolution.net), jetzt mit zwei Projekten verhin…
11.08.2010
14:55
Bild: Riskante Selbstanzeige bei Beamten – Finanzverwaltung erlaubt Weitergabe von Informationen an den DienstherrnBild: Riskante Selbstanzeige bei Beamten – Finanzverwaltung erlaubt Weitergabe von Informationen an den Dienstherrn
Rechtsanwalt Michael Weber-Blank NLP M.

Riskante Selbstanzeige bei Beamten – Finanzverwaltung erlaubt Weitergabe von Informationen an den Dienstherrn

Nachdem die Selbstanzeigewelle in Deutschland unverändert anhält, hat sich das Bundesfinanzministerium (BMF) Anfang 2010 erneut mit dem Thema der Zulässigkeit der Weitergabe von Selbstanzeigedaten an andere Behörden beschäftigt. Ein neues BMF-Schreiben vom 12.03.2010 (Az. BMF IV A 3 – S 0130/08/10006) regelt nun, wie diese Fälle zukünftig zu behandeln sind. Das Problem besteht darin, dass Beamte, die eine Selbstanzeige gemäß § 371 Abgabenordnung (AO) abgeben zwar straffrei ausgehen, soweit es die Steuerhinterziehung betrifft. Da ein Beamter …
11.08.2010
15:05
Bild: Sanktionsmöglichkeiten ausschöpfenBild: Sanktionsmöglichkeiten ausschöpfen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Sanktionsmöglichkeiten ausschöpfen

Die Osnabrücker GRÜNEN sprechen sich dafür aus, dass die Stadt den Baumfrevel an der Lürmannstraße mit den größtmöglichen Sanktionen belegt. „Wir werden die Verwaltung beauftragen, gegen den Bauträger und das ausführende Bauunternehmen mit der gebotenen Härte vorzugehen. Dies ist auch deshalb notwendig, damit Investoren deutlich wird, dass sie sich nicht einfach über Bauauflagen hinwegsetzen können. Alles andere ist der Öffentlichkeit nicht mehr vermittelbar“, so der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, V…
11.08.2010
15:08
Bild: AULINGER Rechtsanwälte | Compliance: Einfaches Dokumentenarchiv zur hochwirksamen SchadensabwehrBild: AULINGER Rechtsanwälte | Compliance: Einfaches Dokumentenarchiv zur hochwirksamen Schadensabwehr
AULINGER Rechtsanwälte

AULINGER Rechtsanwälte | Compliance: Einfaches Dokumentenarchiv zur hochwirksamen Schadensabwehr

Unternehmensrecht | Compliance Einfaches Dokumentenarchiv zur hochwirksamen Schadensabwehr Unternehmen müssen sich immer mehr regulatorischen Vorgaben unterwerfen. Zu deren Einhaltung legen diese Firmen in der Regel umfangreiche IT-Projekte auf oder gründen gar besondere Abteilungen. Dabei vergessen die Verantwortlichen oftmals, dass ein gut geführtes, kostengünstiges Archiv mitunter genauso gute Dienste leisten kann und immer die Basis sein sollte. Bochum / Essen, 11. August 2010 +++ „Nachhaltig gut geführte Unternehmen legen schon immer …
11.08.2010
17:16
Bild: Measurement Valley ist Göttinger AushängeschildBild: Measurement Valley ist Göttinger Aushängeschild
Dr. Lutz Knopek, MdB

Measurement Valley ist Göttinger Aushängeschild

Der Wirtschaftsverband „Measurement Valley“ ist neben den Göttinger Hochschulen und Instituten eines der Aushängeschilder der Stadt. Aus diesem Grund besuchte der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek gemeinsam mit der FDP-Kreisvorsitzenden Christiane Brunk das Measurement Valley. Dort erläuterten der Vorsitzende Dirk Molthan, sein Stellvertreter Stephan Ferneding und die Geschäftsführerin Claudia Trepte ihren Gästen die aktuelle Situation der Göttinger Messtechnikunternehmen und sprachen dabei auch Probleme mit der deutschen und …
11.08.2010
17:34
Bild: Beschämender Kuhhandel bahnt sich im Fall Kevin anBild: Beschämender Kuhhandel bahnt sich im Fall Kevin an
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Beschämender Kuhhandel bahnt sich im Fall Kevin an

Verzögerung, Verschleppung und Vertuschung ziehen sich wie ein roter Faden durch den Fall Kevin. Der Junge, der nach mehr als 20 Knochenbrüchen, unterernährt und entwicklungsverzögert in der Obhut seines drogenabhängigen und als gewaltbereit bekannten Ziehvaters starb und in der Kühltruhe abgelegt wurde, wird keine Gerechtigkeit erfahren. Der Prozess gegen den Haupttäter begann erst nach einem Jahr und endete mit einem fatalen Signal. Bernd K. wurde nicht wegen Mordes, sondern nur wegen Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt. Die Staats…
11.08.2010
17:44
Bild: Heinemann & Partner Rechtsanwälte mit TYPO3-System von Trafo2 im InternetBild: Heinemann & Partner Rechtsanwälte mit TYPO3-System von Trafo2 im Internet
Trafo2 GmbH

Heinemann & Partner Rechtsanwälte mit TYPO3-System von Trafo2 im Internet

Die von Bundespräsident Dr. Gustav Heinemann 1951 gegründete Anwaltskanzlei Heinemann & Partner ist mit einem neuen Web-Portal auf Basis des Open-Source Content-Management-Systems TYPO3 ins Internet gestartet. Essen, 11. August 2010 +++ Für Konzept, Design und Programmierung zeichnet das Essener Internet-Systemhaus Trafo2 GmbH verantwortlich. Professioneller Anspruch: Fotografie, Webdesign und TYPO3-CMS Ansgar Fulland, Geschäftsführer Trafo2 GmbH, freut sich über ein Projekt, das konzeptionelle, gestalterische und technische Besonderheiten…
11.08.2010
17:44
Bild: Österreichische Staatssekretärin Marek kündigt Bildungsplan für 5jährige anBild: Österreichische Staatssekretärin Marek kündigt Bildungsplan für 5jährige an
Heide Lex-Nalis

Österreichische Staatssekretärin Marek kündigt Bildungsplan für 5jährige an

Namhafte ExpertInnen aus Wissenschaft, Trägern, Berufsvereinigungen sowie aus Praxis, Ausbildung und Fortbildung aus dem elementaren Bildungsbereich Österreichs bekunden massive Vorbehalte gegen einen eigenen Bildungsplan für 5-jährige: Es gibt seit einem Jahr einen BildungsRahmenPlan für Kindergärten! Im Auftrag des BM:UKK erarbeitete das Charlotte Bühler Institut - gemeinsam mit den für das Kindergartenwesen verantwortlichen ExpertInnen aus den Bundesländern - einen sogenannten BildungsRahmenPlan. Dieser fordert in Abkehr vom traditionell…
12.08.2010
08:54
ACCESSIO AG hunderte Klagen anhängig; was können Anleger nach der Insolvenz unternehmen?
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

ACCESSIO AG hunderte Klagen anhängig; was können Anleger nach der Insolvenz unternehmen?

Wie die Welt Online berichtet, sind vor dem Landgericht Itzhoe mehr als 400 Klagen von geschädigten Anlegern der Accessio AG anhängig. Davon seien erst 45 erledigt und 384 noch offen. Das Landgericht Itzehoe musste immer wieder den Geschäftsverteilungsplan ändern, um die Klageflut bewältigen zu können. Der Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH liegt ein Urteil vor, durch welches das Landgericht Itzehoe die Accessio AG zu Schadensersatz verurteilt hat, weil sie den Anleger falsch beraten hat. Der Anleger hat nun versucht, das Urt…
12.08.2010
08:55
aktion tier e.V. überreicht Nadja Hirsch 22.700 Unterschriften gegen den Verzehr von Gänsestopfleber
nachrichten-muenchen.de

aktion tier e.V. überreicht Nadja Hirsch 22.700 Unterschriften gegen den Verzehr von Gänsestopfleber

aktion tier e.V sammelte über 22.700 Unterschriften, mit denen gegen den Konsum von Entenstopfleber protestiert wird. Judith Brettmeister überreichte heute die unterschriebenen Listen mit einer Plüschgans, die symbolisch an die vielen leidenden Gänse und Enten erinnern soll, der Europaabgeordneten Nadja Hirsch, FDP. Die Abgeordnete versicherte: "Mein Ziel ist es, den Konsumenten in Deutschland vor Augen zu führen, welche Qualen die Gänse bei der Produktion erleiden. Einer schön verpackten Dose im Feinkostregal sieht man das tierische Leid nic…
12.08.2010
08:57
VIP 2 Medienfonds - Anlegern droht neuer Ärger
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

VIP 2 Medienfonds - Anlegern droht neuer Ärger

Ein Anlegerschutzverein berichtet, dass VIP 2 Medienfonds Anlegern neuer Ärger droht. Neben dem zu erwartenden Verlust der genossenen Steuervorteile, drohe nun auch der Totalverlust des eingesetzten Kapitals. "Es könnte aber noch schlimmer kommen", teilt Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll von der Dr. Ralf Stoll Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit. "Da bei dem VIP Medienfonds lediglich ein Teil der Einlage eingefordert wurde, kann der restliche Teil nachgefordert werden. Befindet sich der VIP Medienfonds in einem finanziellen Engpass, wird er dort Gel…
12.08.2010
08:58
Bild: Bergisch Gladbach: KWS/WUPSI täuscht Öffentlichkeit mit frisierten ZahlenBild: Bergisch Gladbach: KWS/WUPSI täuscht Öffentlichkeit mit frisierten Zahlen
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach: KWS/WUPSI täuscht Öffentlichkeit mit frisierten Zahlen

Bergisch Gladbach - DIE LINKE. fordert Übernahme der von Kündigung bedrohten Busfahrer in Leverkusen und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Nach Ankündigung des kommunalen Nachverkehrsunternehmen KWS/WUPSI 16 Busfahrer zu entlassen regt sich Widerstand in Leverkusen und im Rheinisch-Bergischen Kreis. DIE LINKE. stellt sich demonstrativ auf die Seite der betroffenen Arbeitnehmer. Nach Ansicht der LINKEN täuscht die Geschäftsleitung der KWS/WUPSI die Öffentlichkeit mit frisierten Zahlen. So soll nach Angaben der KWS/WUPSI die Übernahme der bisher…
12.08.2010
09:05
Bild: Schattenazubis vor der StaatskanzleiBild: Schattenazubis vor der Staatskanzlei
dbb jugend nrw

Schattenazubis vor der Staatskanzlei

Beschwingt suchten sich am 2. August viele neue Auszubildenden in Düsseldorf, Meerbusch oder Essen den Platz in der Kommunalverwaltung, an dem sie ihre Ausbildung beginnen sollten. Der 2. August ist für sie ein bedeutender Tag. Die Beschäftigten in den Kommunalverwaltungen bekommen frische Unterstützung an ihre Seite. Doch das, was oberflächlich für Freude sorgt, ist in Wahrheit ein Trauerspiel. Die Bezirksregierung verbietet überschuldeten Kommunen, Auszubildende einzustellen. In ganz Nordrhein-Westfalen gehen damit hunderte Ausbildungsstell…
12.08.2010
09:07
Bild: Kartenverkauf des KölnBall 2010 ist gestartetBild: Kartenverkauf des KölnBall 2010 ist gestartet
KölnBall

Kartenverkauf des KölnBall 2010 ist gestartet

Ballkarten für 220 Euro bieten Rund-um-Sorglos-Unterhaltungspaket - Junior-Ballkarten zum Preis von 50 Euro für junge Tanzbegeisterte - Patin des KölnBall 2010: „RTL West“-Moderatorin Claudia Hessel Köln, 12.08.2010 – Der Kartenverkauf für das Benefizevent der Extraklasse hat begonnen. Ab sofort können Ballbesucher die heiß begehrten Tickets für den KölnBall 2010 (29. Oktober, Maritim Hotel Köln) über das Organisationsbüro bestellen. Reservierungen werden entweder per E-Mail an brigitte.christoph@koelnball.de oder per Telefon entgegengenom…
12.08.2010
11:04
Bild: dbb jugend nrw fordert mehr Ausbildungsplätze und Übernahmen im Öffentlichen DienstBild: dbb jugend nrw fordert mehr Ausbildungsplätze und Übernahmen im Öffentlichen Dienst
dbb jugend nrw

dbb jugend nrw fordert mehr Ausbildungsplätze und Übernahmen im Öffentlichen Dienst

Die Staatskanzlei wurde am 2. August - dem Starttag der neuen Auszubildenden in NRWs Kommunen - Ort des stillen Protestes. Auf dem Zugang zur Düsseldorfer Staatskanzlei standen sie Spalier: 15 Sperrholzfiguren, die dort als Mahnmal für die vielen nicht eingestellten und nicht übernommenen Jugendlichen im Land NRW standen. Organisiert hatte diese Aktion die Deutsche Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw). Der Termin des Protests war bewusst gewählt. Anfang August fangen landesweit im Öffentlichen Dienst die neuen Azubis an. Allerdings sind e…
12.08.2010
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