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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juni 2008

Bild: FORSA-Umfrage bestätigt - Eltern schätzen das Thüringer ErziehungsgeldBild: FORSA-Umfrage bestätigt - Eltern schätzen das Thüringer Erziehungsgeld
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

FORSA-Umfrage bestätigt - Eltern schätzen das Thüringer Erziehungsgeld

Das Thüringer Erziehungsgeld soll weiterentwickelt und das Betreuungsgeld auf Bundesebene möglichst schnell eingeführt werden. Dafür will der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, sich einsetzen. Panse sieht sich in seiner Position durch eine kürzlich veröffentlichte Umfrage der Initiative "Wir sind Familie" bestätigt, die quer durch alle Altersgruppen und parteipolitischen Lager eine deutliche Zustimmung zum Thüringer Erziehungsgeld gezeigt hatte. 65 % der Thüringer sind nach der von FORSA im Auftrag der Initiat…
16.06.2008
18:09
Bild: Künstler Tom Sack erhält Signierstempel von Staatsanwaltschaft zurückBild: Künstler Tom Sack erhält Signierstempel von Staatsanwaltschaft zurück
Thomas Sack

Künstler Tom Sack erhält Signierstempel von Staatsanwaltschaft zurück

Nach umfangreichen Bemühungen eines renommierten Düsseldorfer Rechtsanwalts hat sich die Staatsanwaltschaft Bückeburg dazu entschieden, den Anfang April 2008 beschlagnahmten Künstlerstempel "Tom Sack" nebst diversen weiteren Gegenständen wieder an den Künstler herauszugeben. - Gegen Thomas "Tom" Sack läuft zur Zeit ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Betrugs und der Urkundenfälschung. Man wirft dem 26-jährigen Künstler u.a. vor, im großen Stil Kunstwerke gefälscht und in Umlauf gebracht zu haben. Im Rahmen dieses Ermittlungsverfa…
16.06.2008
19:17
Bild: Gebetszeremonien für die Opfer der ErdbebenkatastropheBild: Gebetszeremonien für die Opfer der Erdbebenkatastrophe
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Gebetszeremonien für die Opfer der Erdbebenkatastrophe

Selden, ein im Exil in Dharamsala lebender Mönch erhielt spät abends am 15. Mai einen Anruf aus dem Kloster Kirti in Sichuan, also aus der Gegend, wo das verheerende Erdbeben Zehntausende Opfer gefordert hatte. Die Person am anderen Ende berichtete Selden, die monastische Gemeinschaft in Kirti habe die chinesischen Behörden um Erlaubnis ersucht, für all die vielen Chinesen, die durch die Katastrophe großes Leid erfuhren, Gebete rezitieren zu dürfen. Seit dem 6. März ist das Kloster Kirti von einer großen Zahl chinesischer Sicherheitskräfte …
16.06.2008
20:39
Bild: EU Vertrag Lissabon - Nach dem Votum Irlands startet die Deutsche Zentrumspartei VerfassungsbewegungBild: EU Vertrag Lissabon - Nach dem Votum Irlands startet die Deutsche Zentrumspartei Verfassungsbewegung
Deutsche Zentrumspartei

EU Vertrag Lissabon - Nach dem Votum Irlands startet die Deutsche Zentrumspartei Verfassungsbewegung

Das Referendum in Irland am 13. Juni 2008 hat, nach den Volksabstimmungen in Frankreich und Niederlande, wieder einmal gezeigt, daß Europa und die Meinungsbildungsprozesse der europäischen Obrigkeiten in der aktuellen Form nicht demokratisch legitimierbar sind. Das war den europäischen Regierungen im Vorfeld schon klar. Ein undemokratisches Europa, das die Freiheit seiner Bürger mit Füßen tritt, wollen wir Europäer nicht. Um in Irland eine Zustimmung sicherzustellen, griffen die Regierungen im Vorfeld der irischen Abstimmung über den Vertrag…
17.06.2008
09:56
EU fördert die Suche nach interkulturellen Begegnungen
Generaldirektion Bildung und Kultur der Europäischen Kommission

EU fördert die Suche nach interkulturellen Begegnungen

Bekanntgabe der Jury für EU-Fotowettbewerb „Kulturen vor meiner Haustür“ Brüssel, 17. Juni 2008 - Die Jury für den EU-Fotowettbewerb „Kulturen vor meiner Haustür“ steht fest. Heute gab die Kommission die Jury aus namhaften Persönlichkeiten bekannt, die die Gewinner des Wettbewerbs auswählen wird. Die Jury setzt sich zusammen aus dem in Rumänien geborenen französischen Filmregisseur und Drehbuchautor Radu Mihaileanu, dem in Indien geborenen Stern-Fotojournalisten Jay Ullal aus Deutschland, dem französischen Fotografen Charles Fréger, der in…
17.06.2008
10:17
Bild: Innenminister Wolfgang Schäuble hat Recht - JA zur Direktwahl des EU-PräsidentenBild: Innenminister Wolfgang Schäuble hat Recht - JA zur Direktwahl des EU-Präsidenten
Europa braucht Initiative e.V.

Innenminister Wolfgang Schäuble hat Recht - JA zur Direktwahl des EU-Präsidenten

Pro-Europäische Initiative sammelt Stimmen für EU-weite Volksbegehren Mit ihrem Nein zum Vertrag von Lissabon haben die Iren die Europäische Union in eine Krise gestürzt. Die Zukunft des Reformprojekts, das die EU effizienter und demokratischer machen soll, ist ungewiss. Einen Ausweg aus der derzeitigen Krise sieht der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble in mehr Bürgernähe und einer gezielten Transparenzinitiative. Konkret nannte Schäuble die Direktwahl des zukünftigen EU-Präsidenten: "Ich wäre auch dafür, dass wir eines Tages den Prä…
17.06.2008
11:20
Bild: Leipzigerin Brackelmann in Bundesvorstand der SPD Frauen gewähltBild: Leipzigerin Brackelmann in Bundesvorstand der SPD Frauen gewählt
SPD-Frauen Leipzig

Leipzigerin Brackelmann in Bundesvorstand der SPD Frauen gewählt

Seit Sonnabend ist Eva Brackelmann, Chefin der Leipziger SPD Frauen, Mitglied im Bundesvorstand der SPD Frauenorganisation, der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). Die 40jährige Journalistin aus dem Leipziger Westen und Mutter zweier Kinder wurde auf der Bundeskonferenz in Kassel als einzige Vertreterin Sachsens in dieses 21-köpfige Gremium gewählt. „Klar freue ich mich, dass auch die SPD Sachsen als einer der kleineren ostdeutschen Landesverbände in diesem Frauengremium vertreten ist“, sagte Eva Brackelmann nach der Wahl…
17.06.2008
11:47
Bild: Verstärkte Beteiligung am Potsdamer Toleranzedikt – 1100. Unterschrift von Schauspielerin Nadja UhlBild: Verstärkte Beteiligung am Potsdamer Toleranzedikt – 1100. Unterschrift von Schauspielerin Nadja Uhl
Potsdamer Toleranzedikt

Verstärkte Beteiligung am Potsdamer Toleranzedikt – 1100. Unterschrift von Schauspielerin Nadja Uhl

Durch die Diskussionstafeln des Potsdamer Toleranzediktes hat die Initiative in jüngster Zeit verstärkte Öffentlichkeit und Aufmerksamkeit in der Stadt bekommen. Zeichen dieses gewachsenen Interesses ist die gestiegene Resonanz auf die Unterschriften-Aktion: 1100 Potsdamer Bürgerinnen und Bürger unterschrieben mittlerweile für ein weltoffenes und tolerantes Potsdam. Dabei nutzte die Bürgerschaft vor allem die Möglichkeit, sich während verschiedener Veranstaltungen wie dem Stadtteilfest Schlaatz oder auch der Seniorenwoche im Stern-Center vor …
17.06.2008
12:11
Bild: Neues Online-Informationsregister der Stadt BremenBild: Neues Online-Informationsregister der Stadt Bremen
Six Offene Systeme GmbH

Neues Online-Informationsregister der Stadt Bremen

Six Content Management System als Grundlage für praxisnahe Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes in Bremen: Bürger erhalten über ein zentrales Online-Register Zugang zu Senatsbeschlüssen, Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und vielen weiteren Dokumenten der Verwaltung. Die Senatorin für Finanzen der Stadt Bremen hat in Zusammenarbeit mit bremen.online GmbH, der Service-gesellschaft von bremen.de, mit der Einführung eines neuen zentralen Online-Registers Maßstäbe für die bürgernahe Umsetzung des Informationsfreiheits-gesetzes gesetzt. Ru…
17.06.2008
13:26
Berliner Größe, nicht Hamburger Länge
DIE LINKE im Bundestag

Berliner Größe, nicht Hamburger Länge

Thema: Männer / Hamburg / Berlin Datum: 17. 06. 2008 - Laut einer Untersuchung des Stuttgarter Instituts für rationelle Psychologie leben „in Hamburg die größten Männer“. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und deren Berlin-Beauftragte: In Hamburg leben vielleicht die längsten Männer, was bei der Hochwassergefahr auch sinnvoll wäre. Aber wenn es um die größten Männer geht, dann hat Berlin noch ein Wörtchen mitzureden. * * *
17.06.2008
13:51
Bild: Frankreich reformiert sein Fernabsatz- und Verbraucherrecht (von Dr. Christophe Kühl -Rechtsanwalt Frankreich)Bild: Frankreich reformiert sein Fernabsatz- und Verbraucherrecht (von Dr. Christophe Kühl -Rechtsanwalt Frankreich)
Deutsch-französische Anwaltskanzlei EPP, GEBAUER & KÜHL (Rechtsanwalt Frankreich)

Frankreich reformiert sein Fernabsatz- und Verbraucherrecht (von Dr. Christophe Kühl -Rechtsanwalt Frankreich)

Am 20. Dezember 2007 hat der französische Gesetzgeber den Gesetzentwurf zur „Entwicklung des Wettbewerbs zugunsten der Verbraucher“ endgültig verabschiedet und damit teilweise grundlegend neue Regelungen zugunsten der Verbraucher eingeführt. Deutsche Unternehmen werden sich auf die neuen Vorschriften im Frankreichgeschäft anpassen und ggf. ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen anpassen müssen. Das Gesetzt (sog. Chatel-Gesetz) verfolgt unter anderem folgende Ziele: - Überarbeitung des französischen Verbrauchergesetzbuches - Regelung einiger Pr…
17.06.2008
14:49
Kinder von Einwanderern werden Auswanderer - Hochqualifiziert und doch chancenlos?
imap

Kinder von Einwanderern werden Auswanderer - Hochqualifiziert und doch chancenlos?

Oft werden mangelnde Bildung, Sprachkompetenz und Orientierungslosigkeit im Berufsleben bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Migrationshintergrund bemängelt. Aber neben diesem viel beschworenen Bild einer verlorenen Generation gibt es natürlich auch die andere Seite — die sozialen Aufsteiger, deren Eltern noch am Fließband oder „auf dem Bau“ arbeiteten, aber den Kindern den sozialen und finanziellen Aufstieg ermöglichen wollten und auf Bildung setzten. Fehlendes Heimatgefühl in Deutschland Laut Angeben des SPIEGELS studieren zurzeit …
17.06.2008
15:13
Bild: Wie geht es nach einem Verbrechen weiter? Für die Opfer?Bild: Wie geht es nach einem Verbrechen weiter? Für die Opfer?
Venus Vivat

Wie geht es nach einem Verbrechen weiter? Für die Opfer?

Schade, daß sich alle Leute für Verbrechen interessieren – Krimis werden ja viel und gerne gelesen – aber daß keiner wissen will, wie es den Opfern geht. Diese Ausgrenzung und andere Mißstände macht die Autorin deutlich und man erkennt, daß sie immer auf der Seite der Opfer steht. Bevor Sie zum nächsten Krimi greifen, lesen sie doch auch mal die Seite der Opfer. TRAUMA Opfer von Gewaltverbrechen ISBN-13: 9783837040623 von Venus Vivat Klappentext: Opfer haben keine Lobby. Venus Vivat möchte ihnen mit diesem Buch eine Stimme geben, um d…
17.06.2008
15:49
CDU will Umweltpartei werden / Beust-Kommission legt Nachhaltigkeitspapier vor - "Kann auch taktisch nützen"
F.A.Z.

CDU will Umweltpartei werden / Beust-Kommission legt Nachhaltigkeitspapier vor - "Kann auch taktisch nützen"

BERLIN, 17. Juni. Die CDU plant, sich dem Klima-, Umwelt- und Verbraucherschutz programmatisch zu verpflichten. Eine Politik der Nachhaltigkeit sollen zum "Leitbild" und Klimaschutz zum "Kernziel" der Union werden. Als "Kernanliegen der CDU" wird eine "soziale und ökologische Marktwirtschaft" genannt. Die Parteiführung will, dass dies auf dem kommenden Parteitag in einem Grundsatzpapier beschlossen wird. Über eine entsprechende Beschlussvorlage, die eine Anfang 2007 eingesetzte Kommission unter Leitung von Hamburgs Erstem Bürgermeister Ole vo…
17.06.2008
17:04
Bild: Bundesumweltministerium verbietet DelfintherapieBild: Bundesumweltministerium verbietet Delfintherapie
Journal Society GmbH

Bundesumweltministerium verbietet Delfintherapie

(Berlin-jsg) Auf intensive Intervention des Wal- und Delfinschutz-Forums (WDSF), dass eine Delfintherapie mit diesen Wildtieren nicht durchgeführt werden dürfe, teilte nun das Bundesumweltministerium (BUM) und das Bundesamt für Naturschutz (BfN) auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert mit, dass eine kommerzielle Nutzung von Delfinen für die Delfintherapie nicht erlaubt ist. Rawert hatte sich bereits auf der öffentlichen Kundgebung des WDSF im Mai in Berlin am Brandenburger Tor im Namen der Regierungskoalition von der Delfinth…
17.06.2008
18:10
Tibet Initiative Deutschland protestiert gegen Fackellauf durch Tibet, fordert Pressefreiheit
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland protestiert gegen Fackellauf durch Tibet, fordert Pressefreiheit

Berlin, 17.06.2008 – Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) protestiert am morgigen Weltaktionstag sowie in den folgenden Tagen deutschlandweit gegen den Lauf der Olympischen Fackel durch Tibet. Als Zeichen der Solidarität mit dem tibetischen Volk finden Mahnwachen, Lichterketten und Kundgebungen in über 25 deutschen Städten statt. Mit ihren Aktionen weisen die Tibet-Unterstützer auf die Gefahr weiterer Gewalt im Zuge des Olympischen Fackellaufs durch die besetzten tibetischen Regionen hin. „Peking will mit der Fackel vor allem seinen …
17.06.2008
18:22
Bild: Elternunterhalt und UnterhaltsregressBild: Elternunterhalt und Unterhaltsregress
MobbingHilfeRecht

Elternunterhalt und Unterhaltsregress

Der Elternunterhalt und der Unterhaltsregress durch Sozialhilfeträger von Rechtsanwalt Günther Dingeldein und Rechtsanwalt Martin Wahlers, Kanzlei Dingeldein · Rechtsanwälte, 64404 Bickenbach Auch Kinder können ihren Eltern gegenüber unterhaltspflichtig werden. Dies vor allem dann, wenn ein Elternteil nicht mehr alleine oder mit Unterstützung des anderen leben kann und ins Pflegeheim muss. Häufig reichen die Rente des Pflegebedürftigen und die Leistungen der Pflegeversicherung allein nicht aus, um die Kosten des Pflegeheims zu decken. Dann …
17.06.2008
18:22
Islamismus und Postdemokratie - Neuer Essay bricht mit Illusionen
Gehenna Buchverlag Thomas Tartsch

Islamismus und Postdemokratie - Neuer Essay bricht mit Illusionen

Gibt es einen "Islamismus"? Welche Errfolge kann der bisherige Dialog der Kulturen verzeichnen"? Wird sich ein "Euro Islam" entwicklen? Nur drei von mehreren Fragen, die im vorliegendem Essay einer analytischen Betrachtung unterzogen werden. Der Autor sieht das politische System Deutschlands in der Nachfolge von Colin Crouch in der Phase der "Postdemokratie", welches nicht mehr in der Lage ist, akute Problemlagen zu lösen. Damit geht eine "zweite Islamisierung", verstanden als Übernahme der Religionsausslegung der Vertreter des islamischen F…
17.06.2008
21:56
Erwiderung der Initiativgruppe Bethaniengarten zur Presseerklärung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg
Gruppe Interkulturelle Nachbarschaftsgärten am Mariannenplatz

Erwiderung der Initiativgruppe Bethaniengarten zur Presseerklärung des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg

Als eine Gruppe von AnwohnerInnen haben wir von Anfang an an der ausgerufenen Bürgerbeteiligung teilgenommen. Schnell wurde klar, daß, wie eine Vertreterin des Bezirksamtes erklärte, "es keine Gärten geben wird". Trotz wiederholt abgegebener Aussagen unsererseits wurden wir jetzt auch in der Presseerklärung des Bezirksamtes von heute Nachmittag falsch dargestellt: 1."exklusive, abgezäunte Nutzung", was wir wollen, ist ein Schutz des Gartengeländes vor Hunden, ansonsten soll das Gelände jederzeit und für Jedermann zugänglich sein. Eventuell z…
17.06.2008
23:43
Bild: Duppré - „Wirksamer Kinderschutz geht alle an“Bild: Duppré - „Wirksamer Kinderschutz geht alle an“
Deutscher Landkreistag

Duppré - „Wirksamer Kinderschutz geht alle an“

Anlässlich der Sitzung seines Präsidiums im bayerischen Landkreis Miltenberg hat der Deutsche Landkreistag (DLT) auf die Bedeutung eines effektiven Kinderschutzes hingewiesen. DLT-Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) sagte: „Der Schutz unserer Kleinsten vor Vernachlässigung und Misshandlung muss ständig verbessert werden. Es handelt sich hierbei um eine gesellschaftliche Aufgabe, die alle angeht und die ein frühzeitiges vernetztes Vorgehen aller Beteiligten erfordert. Auch und vor allem Familien und Nachbarn müssen sensibilisiert…
18.06.2008
10:39
Bild: Öffnung der Krankenhausbudgets längst überfälligBild: Öffnung der Krankenhausbudgets längst überfällig
Deutscher Landkreistag

Öffnung der Krankenhausbudgets längst überfällig

Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat vor der heutigen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zur Situation der Krankenhausfinanzierung erneut gefordert, dass im Zuge der Gesundheitsreform Krankenhausleistungen angemessen finanziert werden. Dazu müssten nach DLT-Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) die bisher gedeckelten Krankenhausbudgets geöffnet werden. Nach der Sitzung des DLT-Präsidiums im bayerischen Landkreis Miltenberg sagte er: „Auf die massiven Finanzprobleme der zu einem Großteil kommunal getragene…
18.06.2008
10:42
Bild: Zum 13. Kinder- und Jugendhilfetag - Deutsche Kinderhilfe fordert Mentalitätswechsel und QualitätsoffensiveBild: Zum 13. Kinder- und Jugendhilfetag - Deutsche Kinderhilfe fordert Mentalitätswechsel und Qualitätsoffensive
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Zum 13. Kinder- und Jugendhilfetag - Deutsche Kinderhilfe fordert Mentalitätswechsel und Qualitätsoffensive

Anlässlich des heute beginnenden Kinder- und Jugendhilfetages in Essen fordert die Deutsche Kinderhilfe von den Verantwortlichen in der Kinder- und Jugendhilfe – den Jugendämtern und den freien Jugendhilfeträgern – ein deutliches Signal dahingehend, dass sich die Ausrichtung der Kinder- und Jugendhilfe grundlegend ändert. Die Politik hat in den letzten Jahren die Mittel für die Kinder- und Jugendhilfe dramatisch gekürzt. Viele Ämter sind personell und materiell mangelhaft ausgestattet. Das darf aber nicht zu der falschen Annahme verleiten, d…
18.06.2008
11:37
Bild: Stiftungslösung für die Sparkassen liegt nicht im Interesse der LandkreiseBild: Stiftungslösung für die Sparkassen liegt nicht im Interesse der Landkreise
Deutscher Landkreistag

Stiftungslösung für die Sparkassen liegt nicht im Interesse der Landkreise

Der Deutsche Landkreistag lehnt die vom Sachverständigenrat angeregte Umwandlung der kommunalen Sparkassen in von Stiftungen getragene Aktiengesellschaften ab. „Dieses Modell wird der Funktion der kommunal getragenen Sparkassen überhaut nicht gerecht. Für uns ist die Trägerschaft der Sparkassen keine bloße Finanzanlage – die kommunalen Sparkassen sind vielmehr elementar für die wirtschaftliche Entwicklung ihres Trägergebiets. Wer den öffentlichen Auftrag der Sparkassen von ihrer Geschäftstätigkeit trennen will und auf kulturelle Förderungsakt…
18.06.2008
12:07
Experte für Vermögensnachfolge wechselt zu GÖRG - Dr. Ralf Stefan Werz neuer assoziierter Partner der Sozietät
GÖRG Rechtsanwälte

Experte für Vermögensnachfolge wechselt zu GÖRG - Dr. Ralf Stefan Werz neuer assoziierter Partner der Sozietät

GÖRG wächst gezielt weiter und verstärkt sich durch einen weiteren Spezialisten in München. Zum 1. Juli 2008 wird der Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Ralf Stefan Werz als assoziierter Partner das Münchner Büro verstärken. Der 40-jährige Werz ist ausgewiesener Experte in der Beratung nationaler und internationaler Vermögens- und Unternehmensnachfolgen unter Einschluss des Erbrechts und Erbschaftsteuerrechts sowie des Gesellschafts- und Stiftungsrechts. Herr Werz verfügt über fundierte Kenntnisse der Branche und intensive Beziehungen zu nam…
18.06.2008
12:21
Bild: Bundespräsident und Datenschutzbeauftragter bekräftigen Kurs der PiratenparteiBild: Bundespräsident und Datenschutzbeauftragter bekräftigen Kurs der Piratenpartei
Piratenpartei Deutschland

Bundespräsident und Datenschutzbeauftragter bekräftigen Kurs der Piratenpartei

Die Piraten segeln auf dem richtigen Kurs! Dies bestätigte Bundespräsident Horst Köhler in seiner "Berliner Rede" in der er ebenfalls für mehr Transparenz von politischen Entscheidungen warb. Der Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner hingegen sieht die Privatsphäre durch Staat und Wirtschaft immer schärfer bedroht und bekräftigt somit ebenfalls die Ansichten der Piratenpartei. Transparenz in politischen Entscheidungen sowie Datenschutz sind die Themen, die auf der Fahne der Piratenpartei ganz oben geschrieben stehen. Im Zeitalter der Informati…
18.06.2008
12:29
Mehr Energieeffizienz für Neubauten - Im Wohnungsbestand bleibt alles beim Alten
Deutscher Mieterbund

Mehr Energieeffizienz für Neubauten - Im Wohnungsbestand bleibt alles beim Alten

(dmb) „Höhere Energiestandards und mehr Energieeffizienz gibt es nur für den Neubau. Im Wohnungsbestand bleibt alles beim Alten. Die Chance, ein Signal für Klimaschutz und gegen ständig steigende Heizkosten zu setzen, hat die Bundesregierung verpasst“, kritisierte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips, die heute im Kabinett beschlossenen Regelungen im Rahmen des so genannten zweiten Klimapakets. „Wir sind enttäuscht, dass der Bestand, das heißt knapp 23 Millionen Wohnungen in Deutschland, weitgehend von den stre…
18.06.2008
12:41
Bild: Bundesagentur für Arbeit fällt aus der RolleBild: Bundesagentur für Arbeit fällt aus der Rolle
Deutscher Landkreistag

Bundesagentur für Arbeit fällt aus der Rolle

Durchsichtiger Manipulationsversuch durch fragwürdigen Bericht Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat die heutige Veröffentlichung eines Berichts durch die Bundesagentur für Arbeit zu Hartz IV kritisiert. „Fachlich und methodisch ist die Auswertung höchst fragwürdig. Dies gilt für den Untersuchungszeitraum, herangezogene Merkmale und zugrunde gelegte Hypothesen. Diese angeblichen Erkenntnisse sind als ungesichert und tendenziös anzusehen“, so DLT-Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz). „Der Bericht verfolgt einzig und allein den Zwec…
18.06.2008
13:49
Die Gesundheit ist vorrangige Richtung der Staatspolitik
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Die Gesundheit ist vorrangige Richtung der Staatspolitik

Die Gesundheit ist vorrangige Richtung der Staatspolitik Dank den durchgeführten Reformen nach der Unabhängigkeit haben sich grundlegendene Veränderungen im Gesundheitswesen vollzogen. Innerhalb der letzten Zeit wurde das gesamte System der medizinischen Versorgung Usbekistans revidiert. Die Erziehung einer in allen Richtungen fortschrittlichen Generation und die Gesundheitsförderung der Nation wurden zu einer vorrangigen Richtung der Staatspolitik. Seit den ersten Jahren der Unabhängigkeit werden dem Heranwachsen einer gesunden Generation u…
18.06.2008
14:50
Klöster in Tibet spenden für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Sichuan
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Klöster in Tibet spenden für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Sichuan

Dharamsala, phayul.com - Trotz des brutalen Vorgehens der chinesischen Regierung gegen die Tibeter in Tibet und der massiven Unterdrückung der klösterlichen Gemeinschaften haben die Klöster und Tempel in der sogenannten Autonomen Region Tibet (TAR) großzügig für die Opfer in der von dem Erdbeben heimgesuchten Provinz Sichuan gespendet. Die Spenden der Klöster und Tempel in der Autonomen Region Tibet (TAR) belaufen sich insgesamt auf 1,17 Mio. Yuan (US$168.982), wie die staatliche Nachrichtenagentur am Montag berichtete. Seine Heiligkeit der…
18.06.2008
15:05
Wettbewerbsvorteile durch Einsatz von IT
medienbüro.sohn

Wettbewerbsvorteile durch Einsatz von IT

BVMW-Präsident Ohoven: „Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft beruht auf ihrem Innovationspotenzial“ Bonn/Berlin - Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) bvmw.de, der Wirtschaftsrat und die Aktionslinie Hessen-IT des Hessischen Wirtschaftsministeriums laden gemeinsam mit dem Veranstalter Synergie-VertriebsDienstleistung zur 2. Fachtagung „Dynamisierung des Mittelstands durch IT" ein. Die Veranstaltung mit Fachvorträgen von 17 Experten findet am 9. September im Schloss Vollrads im Rheingau in der Nähe von Frankfurt am Main statt. Z…
18.06.2008
15:17
Systemwechsel in der Hochschuldidaktik
Baltic College

Systemwechsel in der Hochschuldidaktik

Systemtheoretische Reflexionen, wissenschaftspolitische Initiativen und institutionelle Neuanforderungen schaffen Reformumfelder, die auch im Hochschulbereich wirksam werden. Doch jede Reformabsicht muss den eigenen Veränderungsaufwand kalkulieren, damit Systeme - wie Hochschulen bzw. Universitäten - sich nicht selbst destabilisieren. Unkalkulierte Veränderungsleistungen stellen für Systeme immer gefährliche Angelegenheiten dar, die unbedingt vermieden werden müssen. Also lernen auch Hochschulsysteme eher aus eigenen Vorgaben, die in den Kont…
18.06.2008
15:18
Bild: Ein 8-Jähriges Mädchen wird Opfer des liberalsten Hundegesetzes DeutschlandsBild: Ein 8-Jähriges Mädchen wird Opfer des liberalsten Hundegesetzes Deutschlands
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Ein 8-Jähriges Mädchen wird Opfer des liberalsten Hundegesetzes Deutschlands

An Warnungen hat es nicht gefehlt, dennoch hat Niedersachsen im Jahr 2003 das liberalste Hundegesetz der Bundesrepublik Deutschland verabschiedet. Während die übrigen Bundesländer auf den Tod des kleinen Volkan in Hamburg mit Gesetzesverschärfungen reagiert haben, ist Niedersachsen aufgrund des massiven Einflusses der Hundelobby einen anderen Weg gegangen. In Bayern oder Nordrhein-Westfalen wird für die Haltung von Rottweilern und anderen gefährlichen Hunden eine spezielle Sachkunde und Zuverlässigkeit der Halter vorausgesetzt. In Niedersac…
18.06.2008
15:49
„Farbwahlklausel“ bei Schönheitsreparaturen unwirksam
Deutscher Mieterbund

„Farbwahlklausel“ bei Schönheitsreparaturen unwirksam

Mieterbund begrüßt BGH-Urteil (dmb) „Eine so genannte Farbwahlklausel, wie zum Beispiel: „Die Schönheitsreparaturen sind in neutralen, deckenden, hellen Farben und Tapeten auszuführen“, ist unwirksam. Nach dem heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH VIII ZR 224/07) benachteiligt eine derartige Vertragsregelung den Mieter unangemessen. „Wir begrüßen dieses Urteil des Bundesgerichtshofs. Es ist richtig und macht eindeutig klar, dass Vermieter während der Mietzeit nicht mitreden dürfen und erst recht nicht Vorschriften machen können, wenn …
18.06.2008
16:00
Weitere Proteste in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Kardze
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Weitere Proteste in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Kardze

Radio Free Asia, Hongkong – Ungeachtet des extrem harten Durchgreifens der Behörden nach den anti-chinesischen Demonstrationen während der vergangenen Monate organisieren kleine Gruppen von Tibetern in der südwest-chinesischen Provinz Sichuan immer wieder aufs Neue Protestaktionen gegen die chinesische Regierung. "Am Mittwoch waren es vier oder fünf Demonstranten", berichtete ein Einwohner der im Westen der Provinz Sichuan gelegenen Tibetisch-Autonomen Präfektur (TAP) Kardze (chin. Ganzi). Die Demonstration fand an der Kreuzung zweier Hauptst…
18.06.2008
18:48
Bild: Ohne Mängelrüge keine MinderungBild: Ohne Mängelrüge keine Minderung
Reiserechts-Register

Ohne Mängelrüge keine Minderung

Ein Reisender fühlte sich durch den zu niedrigen Swimmingpool beeinträchtigt und verlangte nach Ende der Reise vom Reiseveranstalter eine Minderung des Reisepreises. Das Amtsgericht Frankfurt sprach dem Reisenden einen Anspruch zu, aber nach der Berufungsverhandlung kam das Landgericht Frankfurt mit Urteil vom 24.01.2008 zu einer abweichenden Rechtsprechung. Der Reisende kann erst dann eine Minderung des Reisepreises wegen des Vorliegens von Mängeln geltend machen, wenn er zuvor den Mangel gerügt hat. Sinn und Zweck dieser Regelung sei es, d…
18.06.2008
19:16
Bild: Protest in Berlin gegen Fackellauf durch TibetBild: Protest in Berlin gegen Fackellauf durch Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Berlin

Protest in Berlin gegen Fackellauf durch Tibet

Berlin, 17.06.2008 – Die Regionalgruppe Berlin-Brandenburg der Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) protestiert am 20.6.2008 gegen den Lauf der Olympischen Fackel durch die tibetische Hauptstadt Lhasa. Als Zeichen der Solidarität mit dem tibetischen Volk ruft sie zu einer Mahnwache vor der chinesischen Botschaft in Berlin-Mitte auf. Mit ihrer Aktion weisen die Tibet-Unterstützer auf die Gefahr weiterer Gewalt im Zuge des Olympischen Fackellaufs durch die besetzten tibetischen Regionen hin. „Die chinesischen Behörden haben angekündigt, ge…
18.06.2008
19:48
Bild: Rückführungsrichtlinie verabschiedet – Gesetzgeber muss nun handelnBild: Rückführungsrichtlinie verabschiedet – Gesetzgeber muss nun handeln
Jesuiten-Flüchtlingsdienst (JRS)

Rückführungsrichtlinie verabschiedet – Gesetzgeber muss nun handeln

Das Europäische Parlament hat heute die EU-Rückführungsrichtlinie verabschiedet und den zwischen dem Berichterstatter des EP, Manfred Weber (CSU), und dem Ministerrat ausgehandelten Kompromiss angenommen. Die Rückführungsrichtlinie schreibt fest, dass illegale Einwanderer Europa verlassen müssen. Das Rückführungsverfahren wird an Mindeststandards gekoppelt. Die Richtlinie muss innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden. Dazu erklärt der Jesuiten-Flüchtlingsdienst Deutschland: Mit dem Kompromiss haben sich diejenigen Kräfte vor allem im Minis…
18.06.2008
21:13
Bild: Markus Keller bewirbt sich als Oberbürgermeister in ÜberlingenBild: Markus Keller bewirbt sich als Oberbürgermeister in Überlingen
Markus Keller

Markus Keller bewirbt sich als Oberbürgermeister in Überlingen

Überlingen/Bad Dürrheim. Mit der Abgabe seiner Bewerbung sofort mit Beginn der Bewerbungsfrist hat der Diplom- Verwaltungswirt und Geschäftsführer der mittelständischen Kur- und Bäder GmbH (200 Mitarbeiter) aus Bad Dürrheim ein deutliches Zeichen gesetzt. „Ja, ich will Oberbürgermeister der wohl attraktivsten Stadt am Bodensee werden“, erklärt der parteiunabhängige Kandidat. „Mit der Abgabe meiner Bewerbung um Punkt Mitternacht will ich deutlich unterstreichen, dass es mir ernst ist und schon einen Ausblick auf meine Arbeitsweise geben, dass…
18.06.2008
21:46
Bild: Das Zusammenspiel von aggressivem Musikeinsatz und körperlicher Gewalt bleibt ein TabuthemaBild: Das Zusammenspiel von aggressivem Musikeinsatz und körperlicher Gewalt bleibt ein Tabuthema
Kunsthaus Tacheles

Das Zusammenspiel von aggressivem Musikeinsatz und körperlicher Gewalt bleibt ein Tabuthema

Seit April letzten Jahres engagiert sich das Projekt `Dudelstopp - Musik ohne Zwang´ gegen aufgenötigte Erzeugnisse der Musikindustrie im öffentlichen Raum. Mit Internetvideos sowie Diskussionen und satirischen Aktionen wurde bereits vorhandenes öffentliches Bewusstsein für das Problem verstärkt. Die Massenmedien informierten ausführlich über das Projekt. Dessen Aktivisten kritisieren dennoch die Bagatellisierung, die das Phänomen 'Musik als Waffe' bei der Berichterstattung in Radio, Internet und Presse erfährt. Vor wenigen Tagen kam es in e…
19.06.2008
00:35
Bild: Frauen an die Front des FachkräftemangelsBild: Frauen an die Front des Fachkräftemangels
Harvey Nash

Frauen an die Front des Fachkräftemangels

Düsseldorf, 19. Juni 2008 – Jetzt sollen es also wieder einmal die Frauen richten. Da es aktuell mehr als 40.000 offene Stellen für IT-Experten und über 90.000 für Ingenieure gibt, soll ein nationales Bündnis mehr Frauen zu einem Technik- oder Naturwissenschaft-Studium bewegen. Die Bundesbildungsministerin hat jedenfalls schon einmal den Startschuss für die Initiative von Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Verbänden gegeben. Im Jahr 2007 gab es 72.000 Ingenieurinnen, das sind nur 11 Prozent aller Vertreter dieses Faches. Der Frauenanteil b…
19.06.2008
09:51