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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juni 2008

Drei Monate seit Beginn der Proteste - Tibet ist der größte Gulag der Welt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Drei Monate seit Beginn der Proteste - Tibet ist der größte Gulag der Welt

Heute sind es auf den Tag genau drei Monate, seit die friedlichen Proteste in Lhasa ihren Anfang nahmen und sich in der Folge auf andere ethnisch tibetische Gebiete ausweiteten. Das Tibetische Solidaritätskomitee möchte aus diesem Anlaß all den tapferen Tibeterinnen und Tibetern, den Lebenden und den Toten, in Tibet seine aufrichtige Anerkennung zollen, ganz besonders aber diejenigen würdigen, die während der letzten drei Monate ihr Leben für die Sache Tibets geopfert und ihren Besitz aufs Spiel gesetzt haben. An den vielen, vielen friedlic…
12.06.2008
20:09
Bild: Hundemassaker in Antalya/TürkeiBild: Hundemassaker in Antalya/Türkei
die PRagmatiker

Hundemassaker in Antalya/Türkei

Engagierte Tierschützer der KP+G Schönfelder Tierhilfe e.V. unterstützen den Kampf gegen das Hundemassaker von Antalya und bitten dringend um Unterstützung seitens Medien, Politik, Wirtschaft, Prominenz und Bevölkerung in Deutschland und in der Türkei. 12. Juni 2008/Gaby Günther – Anfang April 2008 kursierte in der Türkei die Meldung „Tollwütiger Straßenhund beißt Kind zu Tode!“ Diese Meldung war eine FALSCHMELDUNG! Sie wurde jedoch von den politisch Verantwortlichen in Antalya zum Anlass genommen, in den vergangenen Wochen ein beispiellose…
12.06.2008
20:41
JuLis NRW - Kein Onlinewettbewerb durch öffentlich rechtliche Rundfunkanstalten
NRW_Julis

JuLis NRW - Kein Onlinewettbewerb durch öffentlich rechtliche Rundfunkanstalten

Die Jungen Liberalen NRW (JuLis) begrüßen die Entscheidung der Ministerpräsidenten, den Onlineauftritt der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten einzuschränken. "Öffentlich rechtlicher Rundfunk hat einen reinen Bildungsauftrag, dazu gehört aber auf keinen Fall ein breites Onlineportal. Sendungsbezogene Inhalte, die nicht extra für den Internetauftritt produziert werden, können ja online gestellt werden. Aber öffentlich rechtlicher Rundfunk darf nicht in Konkurrenz zu privat agierenden Akteuren treten“, so der Landesvorsitzende der JuLis NR…
12.06.2008
20:50
Bild: Gesellschaftsrecht - Allgemeine Fortsetzungsklausel in Gesellschaftsvertrag bei Kündigung aller GesellschafterBild: Gesellschaftsrecht - Allgemeine Fortsetzungsklausel in Gesellschaftsvertrag bei Kündigung aller Gesellschafter
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

Gesellschaftsrecht - Allgemeine Fortsetzungsklausel in Gesellschaftsvertrag bei Kündigung aller Gesellschafter

Ist in einem Gesellschaftsvertrag bestimmt, dass bei Kündigung „eines“ Gesellschafters die Gesellschaft nicht aufgelöst, sondern - bei Ausscheiden des Kündigenden - unter den verbleibenden Gesellschaftern fortgesetzt wird, handelt es sich um eine allgemeine Fortsetzungsklausel, die auch dann Anwendung findet, wenn mehrere Gesellschafter oder „Altgesellschafter“ kündigen. Eine Fortsetzungsklausel in einem Gesellschaftsvertrag ist mangels anderweitiger gesellschaftsvertraglicher Regelung grundsätzlich auch dann anwendbar, wenn die Mehrheit der …
13.06.2008
08:18
Bild: Der Bundesgerichtshof entscheidet zum Thema "Eigenbedarfskündigung"Bild: Der Bundesgerichtshof entscheidet zum Thema "Eigenbedarfskündigung"
Immobilienpool.de e.K. - als technischer Ansprechpartner der Amtsgerichte

Der Bundesgerichtshof entscheidet zum Thema "Eigenbedarfskündigung"

(ip/pp) Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erneut zu Fristen und Ansprüchen bei der Kündigung eines Mieters wegen Eigenbedarfs geäußert. Danach hat der Vermieter die Pflicht, dem Gekündigten eine im selben Wohnkomplex befindliche – und zeitgleich freistehende - Wohnung als Ersatz anzubieten. In ihrer Presseerklärung fassten die Karlsruher Richter den Tatbestand wie folgt zusammen: „Kündigt der Vermieter eine vermietete Wohnung wegen Eigenbedarfs, so hat er dem Mieter nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bis zum Ablauf der Kündigu…
13.06.2008
08:31
Zirkus Barelli mit Flußpferd unter laufenden Strafermittlungsverfahren trotz Wildtierverbot in Heidelberg
Hand in Hand Glückshof-ITP

Zirkus Barelli mit Flußpferd unter laufenden Strafermittlungsverfahren trotz Wildtierverbot in Heidelberg

Narrenfreiheit für Zirkus? Zirkus Barelli stellt Behörden vor vollendete Tatsachen und ist mit Flußpferd Hannibal in Heidelberg angereist - trotz Stadtratbeschluss aus 2004 - keine Wildtiere auf öffentlichen Plätzen. Was ist der Heidelberger Beschluss nun wert – nur ein Lippenbekenntniss ? , wenn er nicht konsequent durchgesetzt wird ? Ganz anderst als einfacher Bürger, der wegen jedem kleinen Strafzettel mit 5 € beim falsch Parken bundesweit verfolgt wird bis zur Androhung von Zwangshaft-duldet man nun Flußpferd Hannibal in Heidelberg auch 2…
13.06.2008
09:41
Bild: „Che Guevara – Die andere Seite” von Jacobo Machover Übersetzung aus dem Französischen von Hainer KoberBild: „Che Guevara – Die andere Seite” von Jacobo Machover Übersetzung aus dem Französischen von Hainer Kober
Wolbern Verlagsgesellschaft

„Che Guevara – Die andere Seite” von Jacobo Machover Übersetzung aus dem Französischen von Hainer Kober

Diese deutsche Erstausgabe ist eines der wenigen Bücher auf dem internationalen Büchermarkt, das sich kritisch mit dem Revolutionär Che Guevara auseinandersetzt. Zahllose Intellektuelle haben Che gepriesen und ihre Fantasien auf eine Persönlichkeit reduziert, die aus einem Foto besteht: dem eines Mannes, der ein Barett mit einem Stern trägt und weit in eine strahlend imaginierte Zukunft blickt. Der in Frankreich lebende Autor Jacobo Machover dagegen hält sich lieber an Ches Schriften und die Zeugnisse von Weggefährten, um sich mit den wenige…
13.06.2008
10:25
Bild: Europe’s 500, die europäischen Top-Wachstumsunternehmer, trafen sich zum 3. Mal in der spanischen MetropoleBild: Europe’s 500, die europäischen Top-Wachstumsunternehmer, trafen sich zum 3. Mal in der spanischen Metropole
Europe's 500, Pullach

Europe’s 500, die europäischen Top-Wachstumsunternehmer, trafen sich zum 3. Mal in der spanischen Metropole

Pullach/Barcelona, 13. Juni 2008 – Die europäische Elite der Wachstumsunternehmer traf sich am 7. Juni zum European Growth Summit 2008. Bei der Konferenz in der renommierten IESE Business School in Barcelona ging es vor allem um die wachsende Rolle Europas in der Weltwirtschaft und die zunehmende Unabhängigkeit Europas von der US-Wirtschaft. Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz lag auf dem Wirtschaftsdreieck Europa, Asien und Mittlerer Osten. 250 Teilnehmer – Unternehmer, Politiker, Wissenschaftler sowie akademischer Nachwuchs aus ganz Euro…
13.06.2008
12:23
Bild: Eifel-CDU verspielt wegen Sparkassenfusion jeden Kredit bei ihren AnhängernBild: Eifel-CDU verspielt wegen Sparkassenfusion jeden Kredit bei ihren Anhängern
'markt intern'-Verlag

Eifel-CDU verspielt wegen Sparkassenfusion jeden Kredit bei ihren Anhängern

Wie lange sehen Landes- und Bundespartei noch tatenlos zu? Daun/Düsseldorf, 13.06.2008. Die CDU des rheinlandpfälzischen Landkreises Vulkaneifel (bis 31.12.2006 Landkreis Daun) fügt sich derzeit einen Imageschaden zu, der weit über die Grenzen des Kreises hinaus auch der Partei in Land und Bund Verluste bei den nächsten Wahlen bescheren könnte. Der Stein des Anstoßes ist die von den CDU-Mehrheiten der Kreistage Vulkaneifel und Bitburg-Prüm getragene und geplante Fusion ihrer jeweiligen Kreissparkassen. Vorstand und Verwaltungsrat der Kreissp…
13.06.2008
12:54
Wohngelderhöhung kommt - Mieterbund begrüßt Einigung von Bund und Ländern
Deutscher Mieterbund

Wohngelderhöhung kommt - Mieterbund begrüßt Einigung von Bund und Ländern

(dmb) „Das ist endlich eine gute Nachricht für Mieter“, kommentierte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips, Informationen aus dem Bauministerium, das Wohngeld werde, wie ursprünglich geplant, ohne irgendwelche Abstriche erhöht. „Wir sind froh, dass der unnötige Streit zwischen Bund und Ländern über die Wohngeldreform beigelegt ist. Damit kann die Erhöhung jetzt ohne Zeitverzögerung beschlossen und ab 2009 wirksam werden. Wichtig ist, dass bei der Wohngelderhöhung erstmals auch die Heizkosten berücksichtigt werd…
13.06.2008
13:13
Bild: Gerd Eckhardt rückt in den geschäftsführenden Vorstand aufBild: Gerd Eckhardt rückt in den geschäftsführenden Vorstand auf
ödp Kreisverband Heidenheim

Gerd Eckhardt rückt in den geschäftsführenden Vorstand auf

HEIDELBERG/HEIDENHEIM, 13.06.2008. Beim zweitägigen Landesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei am vergangenen Wochenende in Heidelberg wurde der ödp- Kreisvorsitzende Gerd Eckhardt aus Gerstetten überraschend in den geschäftsführenden Landesvorstand gewählt. Bisher war Gerd Eckhardt Beisitzer und wurde nun neben Kilian Kronimus zum Stellvertreter von Bernd Richter gewählt. Beim Heidenheimer Kreisverband wertet man diese positive Entwicklung als ein deutliches Zeichen dafür, dass die politische Arbeit vor Ort auch über die Kreisgrenz…
13.06.2008
13:42
Bild: Landkreistag enttäuscht über Ablehnung des EU-Vertrages durch IrlandBild: Landkreistag enttäuscht über Ablehnung des EU-Vertrages durch Irland
Deutscher Landkreistag

Landkreistag enttäuscht über Ablehnung des EU-Vertrages durch Irland

Historische Chance vertan Der Deutsche Landkreistag (DLT) ist enttäuscht über das Ergebnis des Referendums in Irland zum reformierten EU-Vertrag. Durch die Ablehnung wird eine historische Chance auch für die deutschen Kommunen vertan. Vom EU-Vertrag wäre für die deutschen Landkreise, Städte und Gemeinden ein deutlicher Impuls zur Anerkennung kommunaler Selbstverwaltung in Europa ausgegangen. Erstmals hat im Vertragsentwurf die europäische Staatengemeinschaft ausdrücklich Bezug auf die kommunale Selbstverwaltung genommen und wollte dieses Pri…
13.06.2008
14:47
Dr. Steinhübel bei Care Life im Gläubigerausschuss / BaFin schützt Anleger nur unzureichend
Borgmeier Public Relations

Dr. Steinhübel bei Care Life im Gläubigerausschuss / BaFin schützt Anleger nur unzureichend

Die Gläubigerversammlung der Care Life Investment Trust II AG & Co. KG wählt Rechtsanwalt Dr. Heinz O. Steinhübel aus der Stuttgarter Kanzlei Dr. Steinhübel & von Buttlar einstimmig in den Gläubigerausschuss. Kritik äußern Dr. Steinhübel und Insolvenzverwalter Bruno Fraas an der zögerlichen Haltung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Stuttgart, im Juni 2008: Im Insolvenzverfahren der Care Life Investment Trust II AG & Co. KG fand am 3. Juni 2008 in Würzburg die Gläubigerversammlung statt. Den Care LifeAnlegern war ei…
13.06.2008
14:53
Bild: EU-Projekt zur elektronischen Beschaffung mit Bremer BeteiligungBild: EU-Projekt zur elektronischen Beschaffung mit Bremer Beteiligung
bremen online services GmbH & Co. KG

EU-Projekt zur elektronischen Beschaffung mit Bremer Beteiligung

Bremer Erfahrungen mit elektronischen Signaturen werden im Projekt PEPPOL eingebracht Die Freie Hansestadt Bremen und bremen online services GmbH & Co. KG, der Spezialist für elektronische Signaturen und sichere Kommunikationsinfrastrukturen, sind Teilnehmer beim EU-Projekt PEPPOL (Pan-European Public Procurement Online). PEPPOL hat das Ziel, die elektronische Beschaffung in der öffentlichen Verwaltung europaweit zu erproben. Das Projekt wird getragen von Teilnehmern aus den Ländern Norwegen, Dänemark, Finnland, Österreich, Frankreich, Ungar…
13.06.2008
14:54
FDP fordert mobile Jugendarbeit in Bergisch Gladbach
FDP Bergisch Gladbach

FDP fordert mobile Jugendarbeit in Bergisch Gladbach

Gerhards: „Zäune halten Jugendliche nicht auf“ Bergisch Gladbach: Während an den Schulen der Stadt Schulabschlüsse gefeiert werden und alle sich auf die großen Ferien freuen, sehen Anwohner rund um die Schulen den schulfreien Wochen mit gemischten Gefühlen entgegen. Besonders in den Sommerferien kommt es nachts immer wieder zu Ruhestörungen und Vandalismus auf den Schulgeländen, wo Jugendliche sich treffen und oft auch Alkohol konsumieren. Die herbeigerufene Polizei kann das Problem jedoch nur vorübergehend lösen. Immer wieder wenden sich des…
13.06.2008
15:20
Bild: Tibeter bei Demonstration in Kardze niedergestochen und lebensgefährlich verletztBild: Tibeter bei Demonstration in Kardze niedergestochen und lebensgefährlich verletzt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Tibeter bei Demonstration in Kardze niedergestochen und lebensgefährlich verletzt

Wie aus zuverlässiger Quelle verlautet, demonstrierte am 8. Juni um etwa 9 Uhr morgens eine Nonne namens Tsering Tsomo ganz alleine im Bezirk Drago. Sie verteilte Flugblätter, auf denen sie unter anderem forderte, daß Seine Heiligkeit der Dalai Lama nach Tibet zurückkehren und in die ihm zustehenden Funktionen wiedereingesetzt werden sollte. Die Nonne, die dem Kloster Samtenling (alias Watag) in Tehor in der Tibetisch-Autonomen Präfektur (TAP) Kardze (chin. Ganzi) angehört, wurde jedoch bald von Sicherheitskräften festgenommen, die erbarmungs…
14.06.2008
00:17
Bild: Sporadische Mitteilungen aus Tibet an Familienmitglieder im AuslandBild: Sporadische Mitteilungen aus Tibet an Familienmitglieder im Ausland
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Sporadische Mitteilungen aus Tibet an Familienmitglieder im Ausland

Die Kommunikation mit den Tibetern in Tibet wird immer schwieriger, nur hie und da dringen Nachrichten über die Ereignisse aus zweiter Hand durch die über Mobiltelefone mit Familienmitgliedern und Freunden im Ausland geführten Gespräche nach außen. Die Namen derer, die uns informiert haben, nennen wir nicht, um sie vor Strafverfolgung zu schützen. Ein Tibeter, der in der Präfektur Ngari (chin. Ali) in der Autonomen Region Tibet (TAR) geschäftlich tätig ist, berichtete am 3. Juni 2008: "Beinahe täglich fliegen chinesische Helikopter über N…
14.06.2008
00:44
Nicht die Iren sind das Problem
Jusos Minden-Lübbecke

Nicht die Iren sind das Problem

Zum negativen Ausgang der Abstimmung über den EU-Vertrag in Irland erklärt Victoria Tiemeier, Stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos NRW und Vorsitzende der Juso-AG im Altkreis Lübbecke: Der Schock des negativen Votums in Irland sitzt tief. Sofort wird wild spekuliert über einen Bruch der EU oder gar über einen Rausschmiss Irlands. Irland wird dabei zum Sündenbock gemacht, während das wahre Problem, das in solchen Volksabstimmungen genau wie auch 2005 in Frankreich und den Niederlanden deutlich wird, konsequent ignoriert wird. Dass…
14.06.2008
22:28
Liberale Hochschulgruppe Duisburg-Essen mit Wahlerfolg
Liberale Hochschulgruppe Duisburg-Essen (LHG DuE)

Liberale Hochschulgruppe Duisburg-Essen mit Wahlerfolg

Vom 9. - 13. Juni waren die Studierenden an der Uni Duisburg-Essen aufgerufen ein neues Studierendenparlament zu wählen. Nach einem harten und teilweise nächtelangen Wahlkampf konnte die Liberale Hochschulgruppe (LHG) nach drei Jahren erstmals wieder drei Stitze holen. "Dieses Ergebnis zeigt, dass solide Politik und ein fairer Wahlkampf sich auszahlen." so Bodo Schadrack, Vorsitzender der Liberalen Hochschulpolitiker. Parlamentarier wurden Thomas Bauch, Bodo Schadrack und Sebastian Röhren. Schadrack: "Wir können uns nun noch besser für einen…
15.06.2008
01:12
Bild: Wohnung kaufen oder Wohnung mieten?Bild: Wohnung kaufen oder Wohnung mieten?
wohnung-jetzt.de

Wohnung kaufen oder Wohnung mieten?

Angesichts steigender Zinsen, dem Wegfall der Eigenheimzulage, zunehmender Mobilität und der Notwendigkeit, fürs Alter zusätzlich privat vorsorgen zu müssen, sind immer mehr Menschen verunsichert, ob sie eine Wohnung kaufen oder besser mieten sollen. Wer vor dieser Frage steht, findet jetzt ab sofort nützliche Entscheidungshilfen im Internet bei www.wohnung-jetzt.de. Die Autorin Maxi Schwarz stellt in Ihrem Artikel die wesentlichen Einflussfaktoren für eine Kauf-oder Mietentscheidung vor. Diese liegen danach im persönlichen Bereich, wobei A…
15.06.2008
11:45
Autisten feiern Autistic Pride Day - "Respekt statt Mitleid"
Autismus-Kultur

Autisten feiern Autistic Pride Day - "Respekt statt Mitleid"

Autistic Pride ist eine emanzipatorische Bewegung autistischer Menschen, die sich dagegen wehren, dass Autismus als Krankheit betrachtet wird. Seit 2005 feiern sie jedes Jahr am 18. Juni den Autistic Pride Day. Dieses Jahr lautet das Motto "Respekt statt Mitleid". "Pride" bezeichnet einen selbstbewussten Umgang mit der eigenen Identität: Autistisch zu sein ist keine Krankheit und kein Grund, sich zu schämen. Autistische Aktivisten wenden sich gegen Versuche, Autismus zu "heilen". Denn autistisch zu sein, ist einer Person inhärent und nicht …
15.06.2008
14:19
Österreich im Ausnahmezustand
TierrechtsInitiative Rhein-Main - TIRM e.V.

Österreich im Ausnahmezustand

Frankfurt am Main • Ganz Österreich hofft und bangt derzeit - die größte Sorge gilt dem Weiterkommen bei der Fußball-EM. Mit einem Sieg am Montag könnte man nicht nur Deutschland rauskicken, sondern einen Einzug ins Viertelfinale möglich machen. In anderer Hinsicht will Österreich offenbar auch mit den Großen mitspielen: Inhaftierungen ohne Anklagen? Seit dem 21. Mai 2008 nicht mehr nur in Guantanamo Bay. Wegsperren von politisch unbequemen Menschen? Seit der großangelegten Polizeirazzia nicht mehr nur in China. Seit fast 4 Wochen sitzen 10 M…
15.06.2008
15:09
Daten-Klau ist kein Kavaliers-Delikt
DIE LINKE im Bundestag

Daten-Klau ist kein Kavaliers-Delikt

Thema: Überwachung / Datenschutz / Recht / Bundestag Verstöße gegen den Datenschutz und gegen Persönlichkeitsrechte nehmen zu. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Erst LIDL, dann die Telekom, nun die Lotto-Gesellschaft und die Süd-West Metall- und Elektroindustrie: Immer dreister werden der Datenschutz ignoriert und Persönlichkeitsrechte verletzt, von Staats wegen und von privat. Deshalb: Der Worte sind genug gewechselt, der Bundestag muss endlich handeln. Der Datenschutz muss als Grun…
16.06.2008
07:53
Bild: „SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN" - Tafel am Brenner steht wiederBild: „SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN" - Tafel am Brenner steht wieder
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

„SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN" - Tafel am Brenner steht wieder

Letzten Samstag wurde die inzwischen berühmte Tafel mit der Aufschrift „SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN", am Brennerpass wieder aufgestellt. Diese Tafel, welche direkt auf der Unrechtsgrenze am Brenner steht, soll Reisende darüber aufklären, dass Süd-Tirol weder kulturell, noch historisch, ein italienisches Gebiet ist und die derzeitige politische Zugehörigkeit zu Italien, gegen den Willen der Bevölkerung und unter Anwendung von Gewalt erfolgte. Die Tatsache, dass diese Tafel, seit ihrer Aufstellung am 11. November 2007, immer wieder der brachia…
16.06.2008
07:56
Mehr Gehalt für Mütter
mumatwork

Mehr Gehalt für Mütter

Laut Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) verdienten Frauen in Deutschland im Jahr 2006 pro Stunde im Schnitt etwa ein Drittel weniger als ihre männlichen Kollegen – ein Spitzenwert im internationalen Vergleich. Während die deutschen Arbeitnehmerinnen rund 28 Prozent weniger erhalten, liegt der Unterschied in Frankreich lediglich bei etwa 12 Prozent. Nur in der Slowakei, Estland und Zypern ist der Lohnunterschied noch höher. Bis heute wird sich dieser Wert nicht gravierend zum Positiven verändert haben Die Gründe liegen hier in…
16.06.2008
09:17
Bild: Online-Plattform bündelt Kompetenzen gegen RechtsextremismusBild: Online-Plattform bündelt Kompetenzen gegen Rechtsextremismus
Stiftung Demokratische Jugend

Online-Plattform bündelt Kompetenzen gegen Rechtsextremismus

Mit kompetent-fuer-demokratie.de geht am 16. Juni 2008 die neue Informations- und Kommunikationsplattform der Stiftung Demokratische Jugend an den Start. Die Internetseite richtet sich an alle Personen- und Altersgruppen, die in ihrem Umfeld ein Problem mit Rechtsextremismus haben und dabei nicht hilflos zusehen möchten. Gefördert wird das Angebot durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Rahmen des Bundesprogramms „kompetent. für Demokratie – Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus“. Auf der Internetseite fi…
16.06.2008
10:25
Bild: Nach dem Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon - Ein „Plan B“ für EuropaBild: Nach dem Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon - Ein „Plan B“ für Europa
Europa braucht Initiative e.V.

Nach dem Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon - Ein „Plan B“ für Europa

Pro-Europäische Initiative sammelt Stimmen für EU-weite Volksbegehren Das Nein einer Minderheit: Die Iren haben dem Vertrag von Lissabon eine Absage erteilt. Damit ist das Reformprojekt, das die EU effizienter und demokratischer machen sollte, gescheitert. Das irische Nein zeigt einmal mehr: Die EU-Demokratie droht zu zerfallen. 2,8 Millionen wahlberechtigte Iren haben rund 500 Millionen EU-Bürgern die Zukunft diktiert. Ein „Plan B“ muss her: Der Verein Europa braucht Initiative fordert eine stärkere Einbindung aller EU-Bürger in bedeuten…
16.06.2008
11:32
Bild: Barrierefrei.de gewinnt Euregio For All AwardBild: Barrierefrei.de gewinnt Euregio For All Award
Internetportal barrierefrei.de

Barrierefrei.de gewinnt Euregio For All Award

Europäischer Integrationspreis in Aachen verliehen Starkenburg (RLP)/ Aachen. Barrierefrei.de, das Portal für Menschen mit Behinderungen, wurde jetzt in Aachen mit dem Sonderpreis der Regioneninitiative Euregio For All ausgezeichnet. Für die Jury sei die Wahl für den „Jokerpreis“ auf barrierefrei.de gefallen, weil das Portal beispielhaft die Inklusion behinderter Menschen fördere. Auf barrierefrei.de werde über alle Aspekte des barrierefreien Bauens und Lebens informiert. Die Internetseite „ist ein Projekt, das alle Jurymitglieder sehr gut f…
16.06.2008
11:37
Notaufnahmelager Marienfelde im Vorfeld des 17. Juni 1953 gegründet
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde

Notaufnahmelager Marienfelde im Vorfeld des 17. Juni 1953 gegründet

Berlin, 16. Juni 2008 – Die Ursachen des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953 gehen auf die II. Parteikonferenz der SED im Juli 1952 zurück. Walter Ulbricht hatte den planmäßigen Aufbau des an der Sowjetunion orientierten Sozialismus verkündet. Die Folgen sind eine schwere Versorgungskrise und ein Rückgang der industriellen Produktion. Die Unzufriedenheit mit dem DDR-Regime führte zu einer verstärkten Abstimmung mit den Füßen. Allein im Jahr 1952 flüchteten 182.393 Menschen aus der DDR. 1953 stiegen die Flüchtlingszahlen erneut an. Währ…
16.06.2008
11:58
Bild: 'Massensterben' vor ESCADA - Neue Protestform der PelzgegnerBild: 'Massensterben' vor ESCADA - Neue Protestform der Pelzgegner
ESCADA Campaign - Global Network Against the Fur Industry

'Massensterben' vor ESCADA - Neue Protestform der Pelzgegner

Am Samstagnachmittag lagen plötzlich 400 Demonstranten vor dem ESCADA Shop in Münster. Mit einem sogenannten "Die-In" wollten sie an die Opfer des Modeunternehmens, die für den Handel mit Echtpelz getöteten Tiere, erinnern. ESCADA weigert sich trotz internationaler Proteste aus dem Pelzhandel auszusteigen. Die Aktion fand im Rahmen einer von verschiedenen Tierrechtsgruppen organisierten Demonstration gegen die Pelzindustrie und Tierversuche statt. Münster beherbergt mit der PRIMERA AG, einer Tochterfirma der ESCADA AG, und dem Tierversuchsla…
16.06.2008
11:59
Name Jehova erst im Mittelalter erfunden
Antichrist Wachtturm

Name Jehova erst im Mittelalter erfunden

Entgegen der wiederholten Behauptung der Wachtturmgesellschaft steht der Name Jehova nicht über 7000 Mal in den biblischen Urschriften, sondern kein einziges Mal! Der Name Jehova wurde erst von katholischen Mönchen im 13. Jahrhundert als willkürliche Übersetzung kreiert. Diese Information ist weltweit im Internet recherchierbar. (Wikipedia und dem Schlüsselwort Jehova) Die permanent wiederholten Falschinformationen der Wachtturmgesellschaft verursachen nicht unerheblichen Schaden unter denen, die solchen "Führern" folgen. Das Religionssystem…
16.06.2008
12:07
Unternehmen lehnen Erbschaftsteuerreform ab
IHK für Oberfranken Bayreuth

Unternehmen lehnen Erbschaftsteuerreform ab

Mit der geplanten Erbschaftsteuerreform befasste sich der Steuerausschuss der IHK für Oberfranken Bayreuth in seiner letzten Sitzung. Auf Wunsch der IHK-Mitgliedsunternehmen nahm auch der höchste Repräsentant der CSU in Oberfranken an der Veranstaltung teil. CSU-Bezirksvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Freiherr Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg kommentierte den aktuellen Status Quo zur Reform aus Sicht der Politik und sagte zu, die Argumente und Anliegen der oberfränkischen Wirtschaftsvertreter in die Diskussion in Berlin einzubringen. "V…
16.06.2008
13:07
Bild: Der Bundesgerichtshof hat entschiedenBild: Der Bundesgerichtshof hat entschieden
anwalt sofort

Der Bundesgerichtshof hat entschieden

Anwalt sofort infomiert: Schwarzstaubablagerungen in der Mietwohnung infolge vertragsgemäßen Gebrauchs durch den Mieter ist ein Mietmangel! Die Klägerin ist Mieterin einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus der Beklagten in Berlin. In der Wohnung traten Anfang Dezember 2002 plötzlich Schwarzstaubablagerungen ("Fogging") auf, zunächst in geringem Umfang in der Küche, dem Bad und den Zimmern der Wohnung. Bis Februar 2003 verbreiteten sich die Ablagerungen auf sämtliche Decken und Wände. Die Klägerin forderte die Beklagten erfolglos zur Beseit…
16.06.2008
13:32
Kundgebung der Beschäftigten der T&M GmbH vor dem Deutschen Technikmuseum
Betriebsrat der T&M GmbH

Kundgebung der Beschäftigten der T&M GmbH vor dem Deutschen Technikmuseum

Berlin, den 16.06.2008 Presseinformation der Besucherbetreuerinnen und Besucherbetreuer der Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin, der Beschäftigten und des Betriebsrat der T&M Technik und Museum Marketing GmbH Am kommenden Donnerstag, den 19. Juni, findet die nächste Sitzung des Stiftungsrates der "Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin" unter Mitwirkung der Senatskanzlei statt. Das bestimmende Thema dieser Sitzung wird die Zukunft der Besucherbetreuung im "Deutschen Technikmuseum Berlin" (DTMB) sein. Die Museumsleitung entließ seit Nove…
16.06.2008
14:29
„POST“ ist da – Keine Markenverletzung bei Verwendung des Begriffes „POST“ durch Wettbewerber
Rechtsanwalt Mittelstaedt - Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

„POST“ ist da – Keine Markenverletzung bei Verwendung des Begriffes „POST“ durch Wettbewerber

Der BGH hat in zwei Entscheidungen (BGH Urt. v. 5.06.2008 - I ZR 169/05 und I ZR 108/05) den Schutzumfang der Marke „POST“ festgelegt. Die deutsche Post AG war gegen die beiden Unternehmen „Die neue Post“ und „City Post “, die ebenfalls im Bereich von Kurier- und Postdienstleistungen tätig sind, vorgegangen und forderte Unterlassung. Der BGH hat Ansprüche der Post AG aus § 23 Nr. 2 MarkenG verneint. Danach kann der Markeninhaber einem Dritten nicht untersagen, ein mit der Marke ähnliches Zeichen als Bezeichnung von Dienstleistungen zu benut…
16.06.2008
14:44
Bild: ITP stellt Anzeige gegen die Stadt Heidelberg zur ErmittlungBild: ITP stellt Anzeige gegen die Stadt Heidelberg zur Ermittlung
Hand in Hand Glückshof-ITP

ITP stellt Anzeige gegen die Stadt Heidelberg zur Ermittlung

wegen Verdacht auf Verstoß gegen das Bundesnaturschutz (BNatSchG) - durch mögliche Begünstigung und/oder mögliche Beihilfe einer gewerblichen Zurschaustellung eines artengeschützten Flußpferdes des Zirkus Barelli - vermutlich ohne derzeit legalen Besitznachweis geduldet und nicht verhindert zu haben. Eine gewerbliche Zurschaustellung eines nach Washingtoner Artenschutzabkommens geschützten Tieres/Anhang II, wie das Flußpferd Hannibal des Zirkus Barelli, derzeit vermutlich ohne einen legalen Besitz- und Vermarktungsnachweis, stellt einen Str…
16.06.2008
15:16
Bild: Über 40 mazedonische Gräber gewaltsam verwüstetBild: Über 40 mazedonische Gräber gewaltsam verwüstet
Illawarra Newspapers

Über 40 mazedonische Gräber gewaltsam verwüstet

Die mazedonsiche Gemeinde in Illawarra war geschockt, als heute morgen auf dem Community Friedhof zahlreiche Gräber verwüstet vorgefunden wurden. Religiöse Ikonen, Glaskästen und andere Grabteile wurden zerstört. Es könnte nicht schlimmer kommen, insb. vor dem Feiertag „Duhovden“, an dem Tag, an dem an die toten gedacht wird. An diesem Tag geht man zu den Gräbern der Verwandten und betetet und gedenkt den Verstorbenen. Nur Stunden vor dem Übergriff am Samstagabend waren über 1000 Menschen auf dem Friedhof, als zwei Priester vor Grab zu Grab…
16.06.2008
16:10
Bild: CSU mit Burnout-SyndromBild: CSU mit Burnout-Syndrom
Oddscompany Sportwetten GmbH

CSU mit Burnout-Syndrom

Bitte wählen gehen - im Interesse der Bürger. Termin: 28. September 2008. Eine Theorie sagt zum Thema Burnout-Syndrom: „Wer ausbrennt, muss einmal gebrannt haben.“ Ich liebe Politiker auf Wahlplakaten. Sie sind tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen. Dieser Anekdote stammt nicht von www.oddscompany.com, sondern von Victor von Bülow alias Loriot. Ein weiteres interessantes Stoiber-Zitat im Gespräch mit BamS-Redakteuren zur Stellung einer Volkspartei in der Gesellschaft: „Hauptsache, die Firma CSU bleibt erfolgreich!“ Eine Firma ist norm…
16.06.2008
16:54
Bild: Dumpster Diving – oder was macht Ihr Altpapier denn so nach Feierabend?Bild: Dumpster Diving – oder was macht Ihr Altpapier denn so nach Feierabend?
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Dumpster Diving – oder was macht Ihr Altpapier denn so nach Feierabend?

...Medienrecht aktuell, Rechtsanwalt Dominik Döring, Gießen, informiert: In der Tat, Dumpster Diving, also das Wühlen in Mülltonnen und Containern muss ekelig sein – jedenfalls in den USA. Dort kennt man die präzise Trennung von Müll, wie wir sie in Deutschland haben nur rudimentär. Neulich habe ich erfahren, dass eine bloße blaue Papier-Container-Tonne, mit dem Schiebe-Deckel und den Rollen, wie sie oft vor Wohnanlagen steht, heute schon gefüllt fast 200,- Euro Wert hat, wenn sie prall gefüllt ist und so gut wie keinen anderen Müll enthält.…
16.06.2008
17:19
Überfall der Polizeitruppen auf das Haus der Familie von Namsey Lhamo in Kardze
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Überfall der Polizeitruppen auf das Haus der Familie von Namsey Lhamo in Kardze

Es sind nun drei Monate vergangen, seit die friedlichen Demonstrationen in Tibet begonnen haben, und noch immer demonstrieren die Tibeter unter Einsatz ihres Lebens beharrlich weiter. Einer Quelle zufolge veranstalteten am 11. Juni Namsey Lhamo (weiblich), Tenzin Dhargay und ein tibetischer Mönch, dessen Name noch nicht bekannt ist, eine friedliche Demonstration im Bezirk Kardze, Provinz Sichuan. Sie riefen die folgenden Slogans: "Unabhängigkeit für Tibet!", "Chinesen raus aus Tibet!" und "Lang lebe Seine Heiligkeit der Dalai Lama!". Sie ver…
16.06.2008
17:57