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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Volk

Tibet Initiative Deutschland e.V. startet Olympia-Kampagne
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland e.V. startet Olympia-Kampagne

… ihrer Vergabe 2001 an Peking weisen die Tibet-Unterstützergruppen auf den Widerspruch zwischen der Olympischen Idee und der unverändert schlechten Menschenrechtssituation in China und Tibet hin. „Mit unserem Protest wollen wir der Forderung nach Selbstbestimmung des tibetischen Volkes verstärkt Nachdruck verleihen und die Einhaltung der Menschenrechte erwirken“, sagt Wolfgang Grader, Vorsitzender der Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID). „Als ‚Team Tibet’ stellen wir uns symbolisch hinter das tibetische Volk, das bei den Olympischen Spielen …
07.08.2007
Tibeter in Lithang wegen friedlicher politischer Demonstration festgenommen
IGFM München

Tibeter in Lithang wegen friedlicher politischer Demonstration festgenommen

… Adrak (oder: Rongyal Adrak), ein tibetischer Nomade aus Lithang, festgenommen, als er während einer offiziellen Jahrestagsfeier friedlich zu protestieren versuchte. Am 1. August 2007 hielt die Verwaltung des Distrikts Lithang eine offizielle Feier zum 80. Gründungstag der Volksbefreiungsarmee (PLA) ab. Zahlreiche Menschen aus den verschiedensten Bevölkerungsschichten in der Gegend von Lithang kamen, um dieser offiziellen Feier und dem berühmten jährlichen Pferderennen beizuwohnen. Unmittelbar vor Beginn der Veranstaltung etwa um 11 Uhr, als der …
03.08.2007
Peru-Brasilien: Unkontaktierte Stämme fliehen vor dem "Roten Goldrausch"
Survival International Deutschland e.V.

Peru-Brasilien: Unkontaktierte Stämme fliehen vor dem "Roten Goldrausch"

… Stämme nicht gegen die Krankheitserreger von Außenstehenden immun, und jeder Kontakt mit ihnen kann für sie tödlich sein. Stephen Corry, Direktor von Survival, sagte heute: „Wenn es nicht ‚schwarzes Gold’ ist, ist es ‚rotes Gold.’ Die peruanische Regierung muss sofort handeln und den Holzabbau auf dem Land der unkontaktierten Stämme stoppen. Wenn sie das nicht tut, könnten sie das erste Volk werden, das im 21. Jahrhundert ausgerottet wurde.“ Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin
03.08.2007
Presseerklärung von Stadtrat  Prof. Dr. Thieler
Stadtrat Prof. Dr. Volker Thieler

Presseerklärung von Stadtrat Prof. Dr. Thieler

im Vorstand für seine neue politische Zielrichtung keine Mehrheit mehr hatte, hatte er die Zusammenarbeit mit dem Bundesvorstand gesucht, ohne Berücksichtigung auf die Entscheidung im Kreisvorstand, dass diese Zusammenarbeit nicht gewünscht ist. Herr Malik ist damit eindeutig in das rechte Lager gewechselt. Die Zusammenarbeit in der FBU mit Herrn Malik ist aus diesem Grunde künftig nicht mehr möglich. Die FBU kommt in dieser Form für mich in Zukunft als Partei nicht mehr in Frage. Prof. Dr. Volker Thieler
02.08.2007
Ideen-Expo: Tolle Ideen für das Land
Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund

Ideen-Expo: Tolle Ideen für das Land

… Gelingen beitragen werden.",so Bullerdiek. Am 09. Oktober 2007 tagt der InnovatorsClub Niedersachsen, dem führende Köpfe aus Niedersachsen aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung, wie zum Beispiel der Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen, Dr. Volker Müller, der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Rainer Timmermann, CeBIT-Chef Dr. Sven Prüser, Franz-Reinhard Habbel vom Deutschen Städte- und Gemeindebund und, die Deutsche Post AG, EON Avacon, Microsoft Deutschland, der Sparkassen- und …
26.07.2007
direct/ FAZ: "Human Rights Watch": "Deutschland kommt Diktaturen viel zu sehr entgegen."
FAZ

direct/ FAZ: "Human Rights Watch": "Deutschland kommt Diktaturen viel zu sehr entgegen."

… woanders in der Welt Massenmorde zu verhindern. Deutschland sollte ebenso selbstverständlich an internationalen Einsätzen teilnehmen wie Frankreich oder England." Gerade weil die vereinigten Staaten und Großbritannien feststeckten im Irak-Desaster, würde die Bundeswehr anderwo dringend gebraucht. Roth sagte, er halte Krieg für gerechtfertigt im Kampf für die Menschenrechte. "Wir dürfen nicht wegsehen, wenn eine Regierung ihrem Volk Grausamkeiten antut. Wir müssen eingreifen, zur Not auch mit Waffen." Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:
20.07.2007
BOTSWANA: UN Menschenrechtskomitee wird Fall in Botswana untersuchen
Survival International Deutschland e.V.

BOTSWANA: UN Menschenrechtskomitee wird Fall in Botswana untersuchen

… zu überzeugen, nicht auf ihr Land zurückzukehren. Der Bericht schließt ab mit dem Satz: „Survival International ersucht das Komitee, die botswanische Regierung aufzufordern, das Urteil von Dezember 2006 im Geiste der Gerechtigkeit und Fairness gegenüber dem eigenen Volk vollständig umzusetzen.“ Survivals Direktor Stephen Corry sagte heute: „Trotz des Urteils des Gerichtshofes will die botswanische Regierung die Buschleute immer noch von ihrem angestammten Land fernhalten. Nur wenigen wurde es bisher gestattet ohne Erlaubnis zurückzukehren und …
19.07.2007
Bild: Qualitätsdefizite - an der Schwelle zur Rechtsbeugung?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Qualitätsdefizite - an der Schwelle zur Rechtsbeugung?

… Risikomanagement und eine stetige Fortbildung abgerungen wird, sollte dies gleichermaßen für die Richter und Staatsanwälte gelten: Fehler und damit Korrekturen durch die nächst höhere Instanz lassen sich durch Fortbildungen vermeiden! Prävention, aber auch Transparenz scheint geboten zu sein. Die Judikative ist eine der drei Staatsgewalten und u.a. dazu berufen, im „Namen des Volkes“ Recht zu sprechen, so dass das Staatsvolk zumindest erwarten darf, dass keine Qualitätsdefizite zu bedenklichen Fehlurteilen resp. Fehlentscheidungen führen. Lutz Barth
19.07.2007
Tibet ist eine Kolonie Chinas, nicht nur ein besetztes Land - Konferenzbeschluss von New Delhi
IGFM München

Tibet ist eine Kolonie Chinas, nicht nur ein besetztes Land - Konferenzbeschluss von New Delhi

… daß es "die moralische Verantwortung der UN und der Mitgliedstaaten dieser Organisation ist, eine Sondersitzung der Vollversammlung einzuberufen und China zu drängen, daß es, ausgehend von dieser Resolution, dem gesamten Tibet, d.h. allen drei Provinzen und seinem Volk, die volle Unabhängigkeit zurückgeben muß" (zitiert aus der Konferenz-Entschließung). Die Delegierten einigten sich auf eine aus vier Punkten bestehende Strategie, die für ihr Bemühen um Unabhängigkeit für Tibet und ihren Handlungsplan in den kommenden Jahren richtungweisend sein …
18.07.2007
Bild: Nebeneinkünfte: Bestsellerautoren weisen Interessenskonflikte der Politik nachBild: Nebeneinkünfte: Bestsellerautoren weisen Interessenskonflikte der Politik nach
LifeGen.de

Nebeneinkünfte: Bestsellerautoren weisen Interessenskonflikte der Politik nach

… (FDP) aus. Kolbs Nebenjobs beschränkten sich in der Zeit vor der Großen Koalition auf die Mitgliedschaft im Sozialpolitischen Beirat des Gothaer Konzerns und auf die des Beirates für die Region Dieburg, Babenhausen und Schaafheim für die Vereinigte Volksbank Maingau eG. Zurückhaltend ebenfalls die FDP-Genossen Sibylle Laurischk und Hans-Joachim Otto sowie SPD-Mann Peter Danckert, alle Rechtsanwälte: Laurischk war Mitglied des Aufsichtsrates bei der Messe Offenburg GmbH, Otto lediglich ehrenamtlich und damit unentgeltlich bei der Frankfurter Volksbank …
13.07.2007
Masse und Entschiedenheit - erste Auswertung der Anti-Nazi-Koordination zum 7. Juli 2007
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main

Masse und Entschiedenheit - erste Auswertung der Anti-Nazi-Koordination zum 7. Juli 2007

… ersetzen. Eine erste kurze Bilanz der Ereignisse rund um die Nazi-Demonstration in Frankfurt am 7. Juli ergibt: es gelang Dank des tatkräftigen Schutzes von 8000 PolizeibeamtInnen aus der ganzen Republik, für die NPD und ihren Anhang deren Demonstration “Volksgemeinschaft statt Globalisierung” gegen den Widerstand von mehreren Tausend GegendemonstrantInnen durchzusetzen. Damit ist zunächst das politische Konzept des hessischen Innenministers Volker Bouffier und des schwarz-grünen Magistrats der Stadt aufgegangen, sich das Heft des Handelns in der Frage, ob …
08.07.2007
Bild: ICAT – NEWS  Flughafen Tempelhof vs. Landeplatz Finow " Neue olympische Disziplin: Zurückrudern"Bild: ICAT – NEWS  Flughafen Tempelhof vs. Landeplatz Finow " Neue olympische Disziplin: Zurückrudern"
ICAT

ICAT – NEWS Flughafen Tempelhof vs. Landeplatz Finow " Neue olympische Disziplin: Zurückrudern"

… bleiben aber dabei, entgegen allen Behauptungen des Senats in Berlin und der Regierung in Brandenburg, diese Gefahr drohte BBI weder rechtlich noch wirtschaftlich durch Tempelhof im Gegenteil. Wenn das die Politik nicht nachvollziehen will, dann muss das Volk eben entscheiden. Darum halten wir auch jetzt an unserer Initiative zur Durchführung eines Volksbegehrens fest, allemal nachdem die rechtliche Zulässigkeit, formal und inhaltlich, vom Senat Berlin am 08. Mai 2007 bestätigt wurde. Bernhard Liscutin Präsident der ICAT ICAT Interessengemeinschaft …
08.07.2007
Bild: Breites weltweites Interesse am Erhalt des Flughafens Berlin TempelhofBild: Breites weltweites Interesse am Erhalt des Flughafens Berlin Tempelhof
ICAT

Breites weltweites Interesse am Erhalt des Flughafens Berlin Tempelhof

Täglich erreichen uns telefonisch und per EMail Anfragen zu unserem Volksbegehren zum Erhalt des Flughafens Berlin Tempelhof als Verkehrsflughafen. Obwohl wir lieber heute als morgen in die zweite Phase des Volksbegehrens eintreten würden, wird unser "Plebiszit" (lt. Wikipedia in einer repräsentativen Demokratie das wichtigste Mittel des Volkes direkt am Staatsgeschehen teilzuhaben) sabotiert und verschleppt, wo immer es möglich ist! Hier nun der aktuelle Sachstand unserer Initiative: Information zum aktuellen Stand 05. Juli 2007 29.11.2006 ICAT …
05.07.2007
Bild: Stellungnahme der ICAT zur \"Aufgabe des Flughafens Berlin Tempelhof\" durch die Deutsche Bahn AGBild: Stellungnahme der ICAT zur \"Aufgabe des Flughafens Berlin Tempelhof\" durch die Deutsche Bahn AG
ICAT

Stellungnahme der ICAT zur \"Aufgabe des Flughafens Berlin Tempelhof\" durch die Deutsche Bahn AG

… aber muss sich dann ein Bild aus Puzzleteilen machen, bei dem einige Steinchen fehlen. Wen sollte es da noch wundern, dass er z.B. aus solch einer Meldung den Schluss zieht: „unter diesen Umständen kann die ICAT ihre Initiative eines Volksbegehrens wohl vergessen; meine Stimme wird dann auch nicht mehr helfen.“ HALT !! nicht so voreilig. Was ist der Hintergrund zu der Aussage der Bahn? Leipziger Allerlei Der Volksmund spöttelt: „ drei Juristen vertreten vier Meinungen“. Zu den planungsrechtlichen Risiken eines Weiterbetriebs des Flughafens Tempelhof …
28.06.2007
Bild: Mehr Demokratie wagen! – Eine Botschaft unseres Bundespräsidenten?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Mehr Demokratie wagen! – Eine Botschaft unseres Bundespräsidenten?

Der Vorschlag von Bundespräsident Köhler, das Amt des Staatsoberhauptes in unserem Gemeinschaftswesen direkt vom Volke wählen zu lassen, stößt auf wenig Gegenliebe bei den Parteien. Wie zu erwarten, zeigten sich insbesondere Vertreter der Union und der SPD skeptisch, die sich gerne als Volkspartei bezeichnen. Der durchaus sympathische Vorstoß unseres Bundespräsidenten enttarnt allerdings eine sehr betagte Diskussion in einem neuen Gewande: die Forderung nach mehr direkter Demokratie. Es geht im Kern also nicht nur um das Amt des Bundespräsidenten, …
26.06.2007
direct/ FAZ: Stoiber: Kaczynskis Äußerung unmöglich
FAZ

direct/ FAZ: Stoiber: Kaczynskis Äußerung unmöglich

… kann man die europäische Integration vergessen." Im Zusammenhang mit der polnischen Forderung nach einem gerechteren Stimmsystem im Ministerrat hatte Kaczynski dem polnischen Rundfunk gesagt, wenn Polen, "die Jahre 1939 bis 1945 nicht durchlebt hätte", wäre es heute statt eines Volkes von 38 Millionen Menschen "ein Land von 66 Millionen Einwohnern". Aus diesen Verlusten leitete Kaczynski die Forderung nach einem Stimmsystem ab, das Polen aufwertet und Deutschlands Einfluss begrenzt. "Wir verlangen jetzt nur, dass uns zurückgegeben wird, was uns …
21.06.2007
Bild: Schäuble muß gestoppt werdenBild: Schäuble muß gestoppt werden
metux IT service

Schäuble muß gestoppt werden

… Gestalt an. Die Regierungskoalition verhandelt nun ernsthaft darüber, wie man Polizei-Spionage legalisieren kann. Innenminister Schäuble hat ja schon seit Amtsantritt keinen Hehl daraus gemacht, daß er die Bürger flächendeckend überwachen, das Militär im Inneren (dh. gegen das eigene Volk) einsetzen und unschuldige Menschen zur "Terrorbekämpfung" töten lassen will. Wirklich schlimm ist jedoch, daß er damit wohl nicht allein steht. Auch der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz macht sich - mit aller Ignoranz massiver Bedenken von Datenschützern und …
19.06.2007
Bild: Stellungnahme der Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof zu Schliessungsabsichten der SenatsverwaltungBild: Stellungnahme der Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof zu Schliessungsabsichten der Senatsverwaltung
ICAT

Stellungnahme der Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof zu Schliessungsabsichten der Senatsverwaltung

… erheben, vorausgesetzt die Interessengemeinschaft ist klageberichtigt. Gleichzeitig prüfen die in Tempelhof betroffenen Fluggesellschaften und Luftfahrtunternehmen eine Klageerhebung gegen den heute ergangenen Verwaltungsbescheid. Anmerkungen: Die Fortführung des von der ICAT e.V. mit Erfolg initiierten Volksbegehrens für den Erhalt des Verkehrsflughafens Tempelhof wird durch die Maßnahme der Senatsverwaltung weder behindert, aufgehalten noch überflüssig. Der Vorstand der ICAT hat vor geraumer Zeit entschieden, sich durch die erwartete Maßnahme …
09.06.2007
Bild: Junge Liberale Bayern fordern Konstenreduzierung im Gesunheitswesen durch Senkung der MwSt. auf MedikamenteBild: Junge Liberale Bayern fordern Konstenreduzierung im Gesunheitswesen durch Senkung der MwSt. auf Medikamente
Junge Liberale München

Junge Liberale Bayern fordern Konstenreduzierung im Gesunheitswesen durch Senkung der MwSt. auf Medikamente

… teilweise nicht nachvollziehbaren Gründen nur mit dem ermäßigten Steuersatz besteuert werden, mit dem Regelsteuersatz besteuert werden; darunter fallen z.B. reinrassige Zuchttiere, Kunstgegenstände und Sammlungsstücke. „Diese Ungerechtigkeit im deutschen Steuersystem ist dringend zu beseitigen.“, forderte Volker Graul, Spitzenkandidat der Münchner JuLis für die Kommunalwahl 2008. Daniel Föst, Vorsitzender der Münchner JuLis fügte dem hinzu: „Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb lebensrettende Medikamente mit 19%, Haustauben hingegen nur mit 7% …
06.06.2007
Bild: Junge Liberale Bayern fordern Abschaffung der ErbschaftsteuerBild: Junge Liberale Bayern fordern Abschaffung der Erbschaftsteuer
Junge Liberale München

Junge Liberale Bayern fordern Abschaffung der Erbschaftsteuer

… mehrfach besteuert wird und die Erbschaftsteuer nur den Vermögenstransfer besteuert. Dies lehnen die JuLis Bayern strikt ab. Ein weiterer Grund für die Abschaffung der Erbschaftsteuer ist das hohe Maß an Bürokratie, welches bei ihrer Verwaltung und Erhebung anfällt. Volker Graul, Spitzenkandidat der Münchner JuLis für die kommende Kommunalwahl stellte dazu fest: „Allein die Kosteneinsparungen für sämtliche Prüfungen würden einen Großteil der Einnahmeausfälle decken. In manchen Bundesländern sind die Verwaltungskosten sogar höher als die durch die …
06.06.2007
Bild: Junge Liberale Bayern fordern kürzere Kontrollintervalle an bayerischen HeimenBild: Junge Liberale Bayern fordern kürzere Kontrollintervalle an bayerischen Heimen
Junge Liberale München

Junge Liberale Bayern fordern kürzere Kontrollintervalle an bayerischen Heimen

… Bayerischen Finanzministerium auferlegten Kosteneinsparungszielen leiden.“, fordert Daniel Föst, Vorsitzender der Münchner JuLis. Außerdem muss ein Ansprechpartner für die Anliegen der Betroffenen und ihre (gesetzlichen) Vertreter benannt werden. Der Münchner Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2008, Volker Graul meinte dazu: „Im Interesse der Heimbewohner und dort insbesondere der pflegebedürftigen Menschen, die weitgehend ihr Leben nicht mehr selbst bestimmen können, ist es von größter Bedeutung, einen hohen Qualitätsstandard von privaten und …
06.06.2007
Chinas neue Religions-Verordnung: Die PAP zerstört eine riesige Padmasambhava-Statue im Kloster Samye
IGFM München

Chinas neue Religions-Verordnung: Die PAP zerstört eine riesige Padmasambhava-Statue im Kloster Samye

Das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), Dharamsala, Indien, erhielt aus zuverlässiger Quelle Mitteilung, daß die PAP (Bewaffnete Volkspolizei) Mitte Mai 2007 im Kloster Samye eine kolossale Statue von Padmasambhava, der beim Volk auch unter dem Namen Guru Rinpoche verehrt wird, zerstört und den Schutt der Statue an einen unbekannten Ort abtransportiert hat. In dem den Buddhisten heiligen Monat Saka Dawa kam eine Fahrzeugkolonne voller PAP-Soldaten zu dem Kloster Samye, Kreis Dranang, Präfektur Lhoka, TAR. Sie rissen eine fast …
05.06.2007
Bild: "Copy-Paste Gesellschaft - goodbye Urheberschutz? Neue Möglichkeiten über Notatus Urheberschutz onlineBild: "Copy-Paste Gesellschaft - goodbye Urheberschutz? Neue Möglichkeiten über Notatus Urheberschutz online
Notatus

"Copy-Paste Gesellschaft - goodbye Urheberschutz? Neue Möglichkeiten über Notatus Urheberschutz online

… Ideenlosigkeit sind, pardon, Ideenklau und Urheberverletzungen eine schicke und einfache Gewinnmaximierungsvariante, wenn so Kosten und Aufwand reduziert werden können. Warum das Rad neu Erfinden, wenn bereits ein anderer die Lösung oder Idee einfach unters Volk streut. Das Internet ist nur ein Schlupfloch für Ideenklau. Auch jede Präsentation oder bereits die private Veröffentlichung einer wirtschaftlich sinnvollen oder verwertbaren Idee können. Das Urheberrecht, einst zum allgemeinen Schutz jeglicher schöpferisch-geistiger Tätigkeit gedacht, bietet …
30.05.2007
Sarkozy muss die "ein China Politik" aufgeben
Formosan Association for Public Affairs Europe

Sarkozy muss die "ein China Politik" aufgeben

… die von China begangen wurden verurteilen." Taiwan entwickelte sich zu einer blühenden Demokratie die, die fundamentalen Rechte und Freiheiten seiner Bürger respektiert. Meinungsumfragen zeigen ständig, dass die überwiegende Mehrheit der Taiwanesen den Gedanken, einer Vereinigung mit China ablehnen. "Taiwan ist eine Nation mit 23 Millionen Einwohnern, das sind mehr als bei 21 der 27 EU Staaten," sagte Alison Hsieh, Forscherin für FAPA Europa. "Das Taiwanesische Volk sind die einzigen die das Recht haben die Zukunft ihres Landes zu bestimmen."
23.05.2007
Deutschlandbesuch des Dalai Lama im Mai 2008
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Deutschlandbesuch des Dalai Lama im Mai 2008

… Nirwana verzichtet und wird so lange wiedergeboren, bis alle Menschen erlöst sind. Geboren am 6. Juli 1935 im Nordosten Tibets, wurde er im Alter von 2 Jahren als die Wiedergeburt seines Vorgängers, des 13. Dalai Lama erkannt. Als im Sommer 1949 die chinesische Volksbefreiungsarmee mit der Eroberung Tibets begann, wurde dem damals erst 15-jährigen Dalai Lama im November 1950 die Herrschaft über Tibet übertragen. Als sich das tibetische Volk am 10. März 1959 in einem Volksaufstand gegen die chinesischen Besatzer erhob, und dieses letzte Aufbäumen bis …
22.05.2007
Bild: Wahlbündnis und Massenproteste in der Türkei
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Wahlbündnis und Massenproteste in der Türkei

… CHP-DSP-Bündnis eine neue Regierungsalternative entstanden. Der Wunsch von Millionen von Menschen, die als erstes am 14. April in Ankara, danach in Istanbul, und zuletzt in Manisa und Izmir Großkundgebungen veranstalteten, war vor allem die „Einigung der Linken“. Endlich setzen Baykal und Sezer den Aufruf des Volkes in die Tat um. Wenn die Führer der CHP und DSP auf 30 % der Stimmen bei den Wahlen am 22. Juli abzielen, so sollten sie auch daran denken und es schaffen, die Zentrallinken, die durch den 12. September zersplittert worden sind, wieder auf …
20.05.2007
Bild: DIE LINKE und WASG Hessen: Ypsilanti versucht Bundespolitik auszublenden
WASG-Hessen / DIE LINKE.Hessen

DIE LINKE und WASG Hessen: Ypsilanti versucht Bundespolitik auszublenden

… Bildung und Energie. Wie aus Presseberichten hervorgeht, wird die Große Koalition, die von Ministerpräsident Koch und Bundesfinanzminister Steinbrück entwickelte weitere "Reform" zur Steuerentlastung der Unternehmer, am 25. Mai 2007 verabschieden. Das geschehe unter dem Slogan: "Das Volk saniert den Staat (3 Prozent Mehrwertsteuer-Erhöhung) - Koch und Steinbrück (erneut) die Konzerne!" Widerstand der hessischen SPD? Fehlanzeige! Für Hessen könne dies ab 2008 bis zu 1 Mrd. Euro Steuerausfall bedeuten. "Wenn diese "Reform nicht aufgehalten werden …
17.05.2007
Bild: EU-Werte und die Türkei: Schwieriger als die Teilung eines AtomsBild: EU-Werte und die Türkei: Schwieriger als die Teilung eines Atoms
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

EU-Werte und die Türkei: Schwieriger als die Teilung eines Atoms

… gestrigen Versammlung des Internationalen Presse-Instituts (IPI) sprach, reagierte scharf auf die vorurteilsvollen Bewertungen der Presse des Westens, es gebe in der Türkei zwei verschiedene Lager, und sagte: „Das kann man nicht akzeptieren." Erdogan erklärte: „Das türkische Volk zeigt seinen Willen, die Demokratie mit allen dazugehörenden Freiheiten zu leben, ohne Abstriche zu machen. Allerdings sehen wir mit Bedauern, dass in der Weltpresse manchmal auf die Vergangenheit gestützte, vorurteilsvolle, klischeehafte Nachrichten und Auslegungen über …
16.05.2007
Bild: 2. Jahresfachkonferenz EU-Beihilfen: Neue Herausforderungen – Best Practice. State Aidf Reform 2005-2009
Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht

2. Jahresfachkonferenz EU-Beihilfen: Neue Herausforderungen – Best Practice. State Aidf Reform 2005-2009

… Westfal-len Dr. Thomas Jestaedt, Jones Day Jörn Thiessen, Bundesfinanzministerium) und der Rückforderungsproblematik (Dr. Thomas Köster, Europäischen Kommission, GD Wettbewerb, Gabriela Quardt, von Donat + Quardt), diskutieren über Risikokapitalleitlinien und neue Prüfungskriterien (Volker Zuleger, Sächsisches Ministerium für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Ulrich Soltész, Gleiss Lutz, Brüssel) und beantworten Fragen zum Thema Regionalbeihilfen (Steffen Sühnel, PWC), Daseinsvorsorge (Dr. Michael Schütte, Howrey llp) und Schnittstellen zwischen EU-Beihilfen- …
15.05.2007
Taiwan noch immer kein Mitglied der WHO
Jenny Hsieh - Formosan Association for Public Affairs Europe

Taiwan noch immer kein Mitglied der WHO

… Ein-China-Politik, welche im Jahr 2003 zu den verheerenden Folgen des SARS-Virus in Taiwan geführt hatte. Davon ausgehend, dass Taiwan als „Provinz Chinas“ die benötigte Unterstützung aus Peking erhalten sollte, unterließ die WHO jegliche Hilfe oder Bereitstellung von Informationen an das Taiwanesische Volk. Die Folge daraus war, dass 7 lange Wochen vergehen sollten, bis die WHO die Notwendigkeit sah, ein Expertenteam, bestehend aus 2 Personen, nach Taiwan zu schicken. Vier Jahre zuvor, am 21. September 1999, erschütterte ein Erdbeben der Stärke 7,6 auf der …
15.05.2007
Über die Jahresbotschaft des Präsidenten der Republik Belarus an das Volk und das Parlament
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über die Jahresbotschaft des Präsidenten der Republik Belarus an das Volk und das Parlament

… der Bewegung der blockfreien Staaten, die auch zum Ausbau der strategischen Partnerschaften mit Indien, Venezuela, Vereinigten Arabischen Emiraten, dem Iran und anderen ressourcenreichen Ländern der Welt beitrage. Der führende Verbündete von Belarus sei die Volksrepublik China, auf deren aussichtsreichem Markt belarussische Produzenten bereits aktiv präsent sind. Auf die Preiserhöhung für Energieträger aus Russland eingehend, zeigte sich Alexander Lukaschenko zuversichtlich, dass deren negative Folgen überwunden werden können. Es sollten vor allem …
30.04.2007
Bild: Aktuelle Türkei: Türkisches Wahlrecht muss geändert werdenBild: Aktuelle Türkei: Türkisches Wahlrecht muss geändert werden
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei: Türkisches Wahlrecht muss geändert werden

… vertreten, die jede mehr als 6 Prozent und zusammen mehr als 31 Prozent der Wählerstimmen erhalten hatten! Dieses ist die wahre Ursache dafür, dass es jetzt zu einem Kandidaten für das Staatspräsidentenamt kommen konnte, der sich eben nicht auf eine breite Mehrheit im Volk berufen kann und den eine Partei gegen den Willen aller anderen durchdrücken will - und kann. Dabei spielt es zunächst überhaupt keine Rolle, ob sich dieser Kandidat der laizistischen Grundordnungen – sprich: Trennung von Staat und Religion - nachhaltig verpflichtet fühlt oder …
30.04.2007
Kreisreform in Sachsen: Jetzt kommt der Bürger zu Wort
erzsuche.de

Kreisreform in Sachsen: Jetzt kommt der Bürger zu Wort

… welche Kreise sich nach dem Wunsch des Innenministeriums zusammenschließen und welche Gemeinden ihren Status als Kreissitz bzw. als kreisfreie Stadt verlieren sollen. Doch die Bürger selbst kamen dabei bisher kaum zu Wort, denn bei der Veröffentlichung von Stimmen aus dem Volk wurde sehr zurückhaltend vorgegangen: Bis jetzt führte nur eine betroffene Verwaltung eine Bürgerbefragung durch. Nachdem auch die offizielle Anhörung zur Reform sich ausdrücklich nur an öffentliche Behörden und Institutionen wandte hat nun der Bürger das Wort. Ab 30. April …
30.04.2007
Bild: Präsident Usbekistans empfing den Boxweltmeister Ruslan Chagaev
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Präsident Usbekistans empfing den Boxweltmeister Ruslan Chagaev

… seiner schriftlichen Gratulation, dass das ganze Land Chagaevs sportliche Heldentat feiert und wahrhaftig darauf stolz sei, dass der usbekische Boxer einen historischen Sieg errang und Schwergewichts-Boxweltmeister wurde. „Ich bin unbeschreiblich froh, Dir, dem tapferen Sohn des usbekischen Volkes, zum grandiosen Sieg in diesem fairen und kompromisslosen Kampf nochmals zu gratulieren. Du hast den Titel des stärksten Boxers der Welt errungen und damit eine neue goldene Seite in den Annalen des usbekischen Sports und des Weltboxens aufgeschlagen. …
27.04.2007
Bild: Terrorexperte Ulfkotte sieht gute Chancen für neue ParteiBild: Terrorexperte Ulfkotte sieht gute Chancen für neue Partei
Politically Incorrect

Terrorexperte Ulfkotte sieht gute Chancen für neue Partei

… Rückgängigmachung der Mehrwertsteuererhöhung, FÜR die Verkleinerung des Bundestages, FÜR einen schlanken Staat, usw.. Im Hintergrund stehen immer Werte. Werte, die die im Bundestag vertretenen Parteien vor lauter Lachsschnittchen-, Sekt- und Champagner-Empfängen und Reisen in abgedunkelten Limousinen am Volk vorbei offenkundig einfach aus den Augen verloren haben. So soll mir doch bitte mal einer der Bundestagsabgeordneten erklären, warum man Gesetze gegen Sextourismus nach Thailand beschließt und wenn man aus dem Bundestag rauskommt, nicht einmal 2,5 …
25.04.2007
Gedhun Choekyi Nyima, der verschwundene 11. Panchen Lama, wird 18 Jahre alt
IGFM München

Gedhun Choekyi Nyima, der verschwundene 11. Panchen Lama, wird 18 Jahre alt

… Lhunpo, dem Sitz des Panchen Lama, und Vorsitzender der Suchkommission nach der Reinkarnation des 10. Panchen Lama, und sein Gehilfe Champa Chungla am 14. Mai 1995 vom Flugplatz von Chengdu in der Provinz Sichuan verschleppt. Am 21. April 1997 verurteilte das Mittlere Volksgericht von Shigatse Chadrel Rinpoche zu sechs Jahren Gefängnis. Er wurde der „Konspiration zur Spaltung des Landes“ und der „Weitergabe von Staatsgeheimnissen“ für schuldig befunden und angeklagt, bei der Suche nach dem 11. Panchen Lama mit dem Dalai Lama gemeinsame Sache gemacht …
25.04.2007
Folter als Mittel der Wahrheitsfindung?
ROBIN, VHS Schaumburg

Folter als Mittel der Wahrheitsfindung?

… kommt er zum gegenteiligen Schluss. Nicht als Mittel der Wahrheitsfindung könne die Folter gelten, sondern nur als ein Mittel, Angeklagte dazu zu zwingen, alles zu gestehen, was man nur von ihnen erwarte: „Man erfinde irgendein grässliches Verbrechen, von dem das Volk Schaden befürchtet. Man verbreite ein Gerücht darüber und lasse die Gerichte dagegen einschreiten mit denselben Mitteln, wie sie jetzt gegen das Hexenunwesen angewandt werden. Ich verspreche, dass ich mich der allerhöchsten Obrigkeit stellen und lebend ins Feuer geworfen werden will, …
24.04.2007
Eisenbahn und Bergbau in Tibet - Interview des TCHRD mit einem Augenzeugen
IGFM München

Eisenbahn und Bergbau in Tibet - Interview des TCHRD mit einem Augenzeugen

… Bedeutung. Bisher war Tibet wegen seines bergigen Terrains und der mangelnden Transportmöglichkeiten ein schwer zugängliches Gebiet. Seit der Inbetriebnahme der Eisenbahn ist der Abbau der Bodenschätze durch China nicht mehr zu stoppen - rechtmäßig gehören sie aber dem tibetischen Volk! Der wichtigste Punkt sind hier die Rechte der einheimischen tibetischen Bevölkerung, welcher das Land gehörte. Den Tibetern wird nicht nur der Gewinn aus den reichen Mineralreserven vorenthalten, sie werden auch noch von ihrem Grund und Boden und aus ihren Behausungen …
23.04.2007
Bild: PIRATEN fordern Rücktritt von Minister SchäubleBild: PIRATEN fordern Rücktritt von Minister Schäuble
Piratenpartei Deutschland

PIRATEN fordern Rücktritt von Minister Schäuble

… steht im Kontrast zum Fokus der Gründerväter auf die Freiheit. Beide Ziele konkurrieren, weswegen die Sicherheit im Grundgesetz bewusst keine Erwähnung findet." "Insbesondere schadet der Innenminister in seiner populistischen Art und der Behauptung, das gesamte deutsche Volk zu vertreten, dem Ansehen des demokratischen Systems." so Huwald weiter. "In seinem jüngsten Übertritt im Stern suggeriert er, dass Deutschland dutzende Terrorakte unmittelbar bevorstünden, während er von einem einzelnen, fälschlicherweise verdächtigten, Menschen spricht. Die …
20.04.2007
Bild: myCORNERS integriert innvovative Networking-FunktionalitätBild: myCORNERS integriert innvovative Networking-Funktionalität
myCORNERS

myCORNERS integriert innvovative Networking-Funktionalität

… importieren und dann auszuwählen, wen es zu myCORNERS einladen möchte – und zwar aus seinen verschiedenen Mail-Clients und sozialen Netzwerken. „Die Idee war es, ein Tool für ein optimales persönliches Relationship Management zu bieten“, sagt Dr. Volker Haeberlin, Gründer und Geschäftsführer von myCORNERS. „Bei der Vielzahl an E-Mail-Konten und Social Networks fehlte ein Mechanismus für das komfortable importieren seiner unterschiedlich angesiedelten Kontakte“, erklärt Haeberlin weiter. Unterstützt werden folgende Mail-Clients: - AOL - GMX - G-Mail - …
19.04.2007
Kurzfassung des Jahresberichts des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie
IGFM München

Kurzfassung des Jahresberichts des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie

… vom Staatsrat im März 2005 verkündeten Bestimmungen ergänzen soll, trat am 1. Januar 2007 in Kraft. Diese Verordnung bezweckt, die monastische Gemeinschaft zur Loyalität dem Staat gegenüber zu erziehen und den Dalai Lama aus den Herzen und Gemütern des tibetischen Volkes zu vertreiben. Angesichts dieser neuen TAR-spezifischen Religionsverordnung wird die religiöse Repression 2007 gewiß noch schärfere Formen annehmen. Anfang Februar und im Juli 2006 kam es zu Ereignissen, die deutlich machten, daß Herz und Gemüt der Tibeter in Tibet weiterhin dem …
16.04.2007
Bild: JuLis München laden zum Girls' Day 2007 ein
Junge Liberale München

JuLis München laden zum Girls' Day 2007 ein

… die JuLis in München aus diesem Anlass einen Informationsstand in der Innenstadt. Die JuLis möchten junge Mädchen dazu animieren, sich verstärkt politisch zu engagieren. "Leider ist die Politik noch immer zu stark von Männern dominiert", so der Spitzenkand der Münchner JuLis Volker Graul. Daniel Föst, Vorsitzender der Münchner JuLis hebt jedoch hervor: "Die FDP geht dabei in München bereits seit längerer Zeit als gutes Beispiel voran. So sind alle drei Vertreter der FDP im Münchner Stadtrat weiblich." Die Münchner JuLis unterstützen zudem Nadja …
12.04.2007
Bild: Aktuelle Türkei: Quo vadis Türkei?Bild: Aktuelle Türkei: Quo vadis Türkei?
Aktuelle Türkei Rundschau - ATR

Aktuelle Türkei: Quo vadis Türkei?

… dass sich Recep Tayyip Erdogan mit der Zeit an seine komfortable Mehrheit im Parlament gewöhnt hat, erspart sie ihm doch lange Diskussionen mit Koalitionspartnern und der Opposition. HÄLFTE DER BEVÖLKERUNG MÖCHTE PARTEILOSES STAATSOBERHAUPT Aber es gibt ein andere Seite, nämlich die des Volkes. Mehr als 70 Prozent der Türken sind nach dem Ergebnis einer Meinungsumfrage gegen die Wahl von Regierungschef Erdogan zum Staatspräsidenten und mehr als die Hälfte wünscht sich ein parteiloses Staatsoberhaupt. Das ist das Ergebnis einer vor kurzem von der …
11.04.2007
Strafbefehl gegen WASG-Kandidaten wegen Beleidigung von Klaus Wowereit
erwerbslosen-blog.com

Strafbefehl gegen WASG-Kandidaten wegen Beleidigung von Klaus Wowereit

… die Dinge so zu beschreiben damit sie auch jeder noch so "Nichtwissenwollende" auch versteht. Direkt und mit Schmackes. Aber auch fundiert und mit viel Hintergrundwissen! Diese Aktion gegen Daniel mit einer Geldstrafe von über 600€ zeigt doch wie sehr die "Politiker" auf das Volk hören, aber im negativen Sinne! Daniel schrieb per Email : Für die, die es nicht wissen: ich war Direktkandidat der WASG Berlin zu den Abgeordnetenhauswahlen 2006. Tja, und irgendwie gab es bei der Wahl des Bürgermeisters im Berliner Abgeordnetenhaus am 23.November dann …
07.04.2007
Vom Rechtsstaat zum Überwachungsstaat
DIE LINKE im Bundestag

Vom Rechtsstaat zum Überwachungsstaat

… sicherheitshalber, man weiß ja nie. Das ist der Schritt vom Rechtsstaat zum Überwachungsstaat. Otto Schily hatte ihn vorbereitet. Wolfgang Schäuble will ihn vollziehen. Zu Schäubles Instrumentarium soll das ganze Programm gehören: Wohnraum-Überwachung, Telefon-Überwachung, Computer-Überwachung, Autobahn-Überwachung, und so weiter und so fort. Ohne Verdacht bedeutet auch: Jede und jeder kann ins präventive Visier kommen. Das Volk gilt nicht mehr als souverän, sondern als kriminell. Das ist die Philosophie und die lässt das Grundgesetz Kopf stehen.
02.04.2007
InnovatorsClub sammelt Ideen für Niedersachsen
Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund

InnovatorsClub sammelt Ideen für Niedersachsen

… und gute Ideen für das Land Niedersachsen. Gestern trafen sich die Mitglieder des neu gegründeten InnovatorsClub Niedersachsen, dem u.a. der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Rainer Timmermann, der Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN), Dr. Volker Müller, CeBIT-Chef Dr. Sven Prüser, Ralf Pinsdorf von Microsoft Deutschland, Dieter Sommer von der Deutschen Post AG, Peter Richter von T-Systems, Prof. Stefanie Hohn von der Fachhochschule Osnabrück, der Journalist Volker Benke und weitere Persönlichkeiten …
02.04.2007
Bild: Konzession für Wiesbadener Internetspielbank bis 2011 verlängertBild: Konzession für Wiesbadener Internetspielbank bis 2011 verlängert
Oddscompany Sportwetten GmbH

Konzession für Wiesbadener Internetspielbank bis 2011 verlängert

Die Betreibererlaubnis der Hamburger Konzessionäre Achterfeld und Jahr für das Internetportal der Spielbank Wiesbaden wurde von Innenminister Volker Bouffier mittlerweile bis 2011 verlängert. Der Vertragsinhalt sei aber ebenso geheim wie die Tatsache selbst, dass die Betriebserlaubnis mittlerweile bis 2011 verlängert wurde. "Das wurde so geheim gehalten, dass keiner davon wusste, auch die Gewerkschaft nicht", sagt der Betriebsratsvorsitzende. Verlängert wurde damit die Erlaubnis via Internet Glücksspiele anzubieten. Immerhin 75.000 Spieler beteiligten …
30.03.2007
Bild: Standortwettbewerb in Deutschland: Neue Studie nennt Gewinner und VerliererBild: Standortwettbewerb in Deutschland: Neue Studie nennt Gewinner und Verlierer
Graco Verlag Berlin

Standortwettbewerb in Deutschland: Neue Studie nennt Gewinner und Verlierer

… 2006 ein Buch heraus gebracht, das sich mit der Vermarktung von Städten und Regionen befasst. Der Titel "Die Imagefalle" setzt sich intensiv mit der Frage auseinander, in wie weit die herkömmliche Imagewerbung für Standorte überhaupt noch greift. Der Autor, Volker Remy, stellt dies nachdrücklich in Frage, und plädiert für einen Identitäts bezogenen Ansatz im Standortmarketing. Er unterstreicht seine Position anhand vieler Beispiele aus der Praxis und verbindet erstmals auch das Thema der Integration muslimischer Einwanderer mit der Standortfrage. …
27.03.2007
Familie mit Neugeborenen wird auf die Straße gesetzt
alg2-hartz4

Familie mit Neugeborenen wird auf die Straße gesetzt

… Armen hier passiert, da es wahrscheinlich nur noch oder wieder wie zur Feudalherrschaft, "das gemeine Pöbel" ist. Falls Sie helfen wollen, folgendes Konto wurde bis zur Umbenennung nach Eintragung des Selbsthilfevereins ins Amtregister bereitgestellt: Kollesser Im Namen des Volkes?! Sparkasse Vorderpfalz Kto.Nr. 191054238 BLZ 545 500 10 Betreff: Neugeborenes in Not Petra Karl Produzentin der Bürgersendung: "!Tacheles - Im Namen des Volkes?! und Vorstand des Selbsthilfevereines: Im Namen des Volkes?! Tel. 0163 - 28 94 100 und 06234 - 30 28 63 http://www.volkswille.eu Eine …
27.03.2007

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