Pressemitteilungen zu Volk

… Damen und Herren, die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) bedauert zutiefst die anhaltende innenpolitische Diskussion um den Empfang des Dalai Lama durch die Bundeskanzlerin. Dieser Empfang hat ein deutliches Zeichen der Solidarität mit dem tibetischen Volk gesetzt, das von der deutschen Öffentlichkeit sehr begrüßt wurde. Die politische Führung der Volksrepublik China hat darauf bekanntlich mit der Absage einer Reihe von bilateralen Gesprächen (Menschenrechtsdialog, Rechtsstaatsdialog, Ausladung der Minister Frank-Walter Steinmeier und Peer …

… Königshaus ist für alle Thais gleich welcher „zivilen Position“ der unangefochtene Ruhepunkt des Landes, quasi „der Felsen in einem stürmi-schen Umfeld“ und gleichsam der Inbegriff der eigenen Identität. Thailand trägt „gelb“, die Farbe des Königs und zugleich die „Montagsfarbe“. Die Feiern zum Geburtstag werden Volk und König vereinen und eine positive Grundlage für das Gelingen der Wahlen kurz darauf sein. Besorgnisse angesichts des Datums erscheinen derzeit unbegründet. Es wäre für die weitere Entwicklung fürchterlich, wenn wir uns irren würden.

… teilnehmen und hat um Polizeischutz gebeten. In einem Telefongespräch mit Survival sagte er: „Die Rancher sind in unser Land eingedrungen und wir kämpfen darum, dass sie es wieder verlassen. Dem Rancher, der mich bedroht hat, geht es nur um Geld, aber ich stehe für mein Volk ein. Ich habe gesehen, was mit meinem Freund Chico Mendes passiert ist – er wurde ermordet. Ich möchte nicht, dass mir das gleiche passiert. Davi Kopenawa ist Schamane und Preisträger der UN Global 500 Auszeichnung. Er war eine Schlüsselfigur in der Kampagne, die 1992 zur Demarkation …

… Reisen in den letzten Wochen.Dabei könnte es sich für die Kanzlerin durchaus lohnen, daheim zu bleiben. Treffen doch am 15. dieses Monats viele an sie adressierte Päckchen im Kanzleramt ein – Päckchen voller Kunst als frühes Weihnachtsgeschenk aus Volkes Hand. Die von vier deutschen Künstlern gegründete Initiative KUNSTSTIMMEN GEGEN ARMUT (http://www.kunststimmen-gegen-armut.de) hatte dazu aufgerufen, ein persönliches Kunstwerk zu den Themen “Hartz IV, fortschreitende Armut” und der Frage “Sind wir wirklich Deutschland?” zu schaffen und nach Berlin …

… Äußerungen von Altbundeskanzler Gerhard Schröder zum Empfang des Dalai Lama durch seine Nachfolgerin im Bundeskanzleramt geübt. "Wer wie Altkanzler Schröder einen Empfang des Dalai Lama durch die Kanzlerin als 'Fehler' bezeichnet, wer die Gefühle des chinesischen Volkes verletzt sieht und die territoriale Integrität Chinas anmahnt, bewegt sich im Geist eines totalitären Regimes und verlässt den demokratischen Konsens der bundesdeutschen Gesellschaft", kritisiert Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID. Zudem falle Schröder seiner Nachfolgerin in den …

In der Rechtsanwaltskanzlei Barthelmeß.Görzel und dem selbständigen Rechtsanwalt Berger hielt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Görzel am vergangenen Freitag einen Vortrag zum Thema “Tipps und Tricks bei Begründung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen“. Der Spezialist Görzel stellte in seinem Vortrag anschaulich dar, was bei der Begründung und Beendigung eines Anstellungsverhältnisses unbedingt beachtet werden sollte. Die Veranstaltung richtete sich an alle, die in ihrem Unternehmen oder an ihrem Arbeitsplatz mit arbeitsrechtlichen …

… Verteufelung der Juden eine Anleitung für die Judenverfolgung entwickelt. Eine Agenda der Unmenschlichkeit, die von den Nationalsozialisten gleichsam Punkt für Punkt „abgearbeitet" wurde. Der Antisemitismus von Martin Luther Martin Luther fragt: „Was sollen wir Christen nun mit diesem verworfenen, verdammten Volk der Juden tun? (...)" und gibt sieben Empfehlungen: „Erstlich, dass man ihre Synagoga oder Schule mit Feuer anstecke und, was nicht brennen will, mit Erde überhäufe und beschütte, dass kein Mensch einen Stein oder Schlacke davon sehe ewiglich. …

… sich jedoch über die behördlichen Anordnungen hinweg und verbrannten Räucherwerk, zogen Gebetsfähnchen auf und veranstalteten Feiern, worin man den Einfluß sehen kann, den das tibetische Oberhaupt selbst nach vier Jahrzehnten im Exil immer noch auf Herz und Gemüt seines Volkes hat. In Lhasa, wo die Überwachung schon Tage vor der Verleihung der Goldmedaille verstärkt worden war, tünchten Mönche von Drepung als eine symbolische Geste ihrer Loyalität zum Dalai Lama die Mauern ihres Klosters. Daraufhin umstellten drei Tausend paramilitärische Kräfte …

… Menge von ca. 1.500 Tibetern, die man gewaltsam zusammengetrieben hatte, am 30. November 1989 verurteilt wurde, bekam Ngawang als ihr Anführer 19 Jahre Gefängnis, und die bürgerlichen Rechte wurden ihm auf fünf Jahre aberkannt. Das Mittlere Volksgericht von Lhasa hatte Klage gegen ihn erhoben wegen "Organisation einer konterrevolutionären Clique und Verbreitung konterrevolutionärer Propaganda und Volksverhetzung", wegen "schwerwiegender Untergrabung der nationalen Sicherheit" und "Sammeln von geheimen Informationen und deren Weitergabe an den Feind". …

Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK-VDS) demonstriert die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) gegen den geplanten Überwachungsstaat. Immer mehr Bürger, sowie auch weitere organisierte Gruppen, schließen sich diesen Demonstrationen an. Damit ist bewiesen, dass sich das Volk nicht von Paranoikern in der Politik infizieren lässt, sondern eine vollständige Überwachung durch den Staat kategorisch ablehnt. Eine Regierung, die sich an unsere Grundgesetze gebunden fühlt, kann nicht wollen, dass seine Bürger unter einen Generalverdacht …

… angestiegen. Der nicht abreißende Strom tibetischer Pilger zu dem Kloster weckte die Aufmerksamkeit und das Mißfallen der chinesischen Behörden. Als Standardmaßnahme pflegt die chinesische Regierung die Ansammlung einer größeren Zahl tibetischer Buddhisten zu unterbinden, um das tibetische Volk und dessen Religionsausübung unter strenger Kontrolle behalten zu können. Vor allem in jüngster Zeit, im Vorfeld zu den Olympischen Sommerspielen 2008 in Peking, hat die chinesische Regierung den Tibetern, besonders denen in der "TAR", Restriktionen auferlegt, wie …

… Gerechtigkeit nicht Umverteilung verstand, sondern das Schaffen von Grundlagen für wirtschaftlichen Aufschwung. Dieser Kurs kostet Kraft, die nur eine große Koalition haben kann. Wenn wir ihn aufgäben, wäre die große Koalition sinnlos", sagte Röttgen. Einen Bruch der Koalition schloss Röttgen nicht aus. Zwar wollten alle drei Koalitionsparteien das Bündnis erhalten. "Niemand würde dem Volk erklären wollen, dass es Neuwahlen gibt", sagte Röttgen. Er fügte aber hinzu: "Die SPD muss sich jetzt am Riemen reißen." Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:

… und Islam in Zeiten der Globalisierung“ in Minsk teilnahmen. Es waren beim Gespräch 11 Vertreter der christlichen, muslimischen und jüdischen Organisationen aus Belarus, Vatikan, Aserbaidschan, Serbien und Finnland zugegen. Alexander Lukaschenko betonte, dass das belarussische Volk zahlreiche Schicksalsschläge in seiner Geschichte würdig bestanden und dadurch eine nachhaltige Immunität gegen unmenschliche Ideologien und Ansichten erworben habe. Deswegen hätten der Frieden und der gegenseitige Respekt zwischen den Völkern in Belarus einen besonders …

… nationalen Wahlgesetze, die den Wahlvorgang regeln, dargelegt sind, und mit Periodika befassen, in denen kontinuierlich Materialien über den Verlauf der Wahlkampagne veröffentlicht werden. „Die bevorstehenden Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan werden für unser Volk zu einem wahrhaft historischen Ereignis, einem wichtigen Schritt auf dem Weg zur Demokratie“, stellte der Mitarbeiter der Pressestelle der Wahlkreiskommission Samarkand Lutfulla Schamuradov fest. „Dank der Unabhängigkeit ist Usbekistan heute ein vollwertiges Mitglied der …

… 2003 sowie eine viermonatige Anhörung Betroffener im Jahre 2001 haben nicht bewirkt, dass sich auch nur ansatzweise ein Argument von Betroffenen im BBI-Planfeststellungsbeschluss wieder gefunden hätte. Wowereit, Platzeck und die Protagonisten in Parteien und Parlamenten haben diese Volksabstimmung ignoriert. Motto: Wir reagieren auf das Volk nur, wenn es mit uns stimmt und wir seine Stimme zur Postensicherung benötigen. Den Befürwortern der Offenhaltung des Flughafens Tempelhof ist übrigens, unabhängig vom Ergebnis des Volksbegehrens, ein gleiches …

… der im Amazonasgebiet lebenden Yanomami Indianer in Brasilien, wurde zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt empfangen. Er übergab dort einen an die Bundeskanzlerin adressierten Brief, in dem er die deutsche Bundesregierung auffordert, sich für den Schutz seines Volkes einzusetzen. Er bittet die Kanzlerin insbesondere, die Konvention 169 für die Rechte indigener Völker der internationalen Arbeitsorganisation zu unterzeichnen. Dieses Gesetz wäre ein wirksamer Schutz für die Rechte der Yanomami und indigener Gruppen weltweit. Davi Kopenawa Yanomami …

… Maßnahmen sollen auch in dem unterhalb des Klosters Drepung gelegenen Kloster Nechung sowie im Kloster Sera im Norden der Stadt getroffen worden sein. Wie aus Quellen aus Tibet verlautet, hatten die Behörden ein großes Aufgebot an Kräften der bewaffneten Volkspolizei und des Büros für Öffentliche Sicherheit an den größeren Straßen der Stadt stationiert, besonders an dem berühmten Barkhor-Pilgerweg. Zusätzliche Überwachungskameras wurden rund um die Stadt angebracht, um die Menschen zu identifizieren, die kamen, um am Sangsol-Ritual (Verbrennung von …

… das Ereignis freudig feiern. Das TCHRD drückt seine tiefe Besorgnis über die Ausweitung der Restriktionen und die behördliche Überwachung in Tibet aus. Solche restriktiven Maßnahmen zur Wahrung der Stabilität haben oft einschneidende Verletzungen der Grundrechte des tibetischen Volkes zur Folge. Das Zentrum appelliert an die chinesische Regierung, die diesbezüglichen Anordnungen und Restriktionen zurückzunehmen und das tägliche Leben der Tibeter nicht noch mehr zu erschweren. Indessen wurde aus Hong Kong gemeldet, daß Hunderte von tibetischen …

Der für seine Bemühungen zum Schutz seines Volkes und des Regenwaldes mehrfach ausgezeichnete Anführer von Amazonas Indianern Davi Yanomami, kommt heute in Berlin an. Er wird in dieser Woche die deutsche Regierung um Unterstützung bei seinem Einsatz für die Rechte seines Volkes bitten. Davi Yanomami wird am Mittwoch den 24.10.2007 im Bundeskanzleramt empfangen werden und die Bundeskanzlerin in einem Brief auffordern, die Konvention 169 der International Arbeitsorganisation (ILO 169) zu unterzeichnen. Dabei handelt es sich um ein Gesetz zum Schutz …

… abseits von Bundestagswahlen und konkreten Anlässen finden in der wohl größten deutschsprachigen Politik-Community dol2day regelmäßig Live-Chats mit hochrangigen Politikern statt. Auf zwei anstehende Termine möchten wir heute ganz besonders hinweisen: Am Montag, den 22. Oktober 2007, wird sich Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer von Bündnis90/Die Grünen, den Fragen der Community stellen. Von 18.30 Uhr bis 19.30 Uhr wird er sich dem Thema "Homosexualität in der Politik" widmen, bei Interesse aber auch gerne auf andere Fragestellungen …

… werden die Urkunden überreichen. Die HWK erwartet etwa 250 Teilnehmer aus Handwerk, Politik und Wirtschaft zu der feierlichen Übergabe. Musikalisch untermalt wird das Ereignis von dem Akkordeonorchester des Konservatoriums Cottbus unter der Leitung von Dirigent Volker Gerlich. Hintergrund: Den Goldenen Meisterbrief erhalten erfahrene Handwerkssenioren, die sich ihr Meisterzeugnis vor über 50 Jahren verdient haben. Der Silberne Meisterbrief, den die Handwerkskammer Cottbus bereits seit 15 Jahren jeden Herbst vergibt, geht an diejenigen Handwerker, …

… Witterungsschutz, das Flußpferd im kalten Wasserbecken und Pferde und andere Huftiere eingesperrt in Boxen ohne Auslauf? Sind sie nicht handlungswillig oder handlungsfähig bei lediglich ~300 Betrieben in Deutschland um das Problem Tierschutz im Zirkus in den Griff zu kriegen und reden es schön nach der 3 Affen Mentalität ? Tiere leiden und sterben hier zur Belustigung des Volkes. Wer möchte da noch Gammelfleisch und größere wirtschaftliche Interessen und Lobby in Deutschland hinterfragen? Hand in Hand Glückshof-ITP Petra Schneider 0175 7551626

Frankfurt, 16. Oktober - In Reaktion auf den anhaltenden Streit in der SPD-Führung um die Verlängerung des Arbeitslosengelds I hat die CDU die SPD vor einem Machtkampf zu Lasten der Beitragszahler gewarnt. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder (CDU) forderte in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe) zugleich die eigene Partei auf, Kurs zu halten und nicht Becks Forderungen nachzugeben. "Ganz offensichtlich gibt es keine Einigung, weil die Sachfrage zu einer Machtfrage geworden ist. Die SPD sollte aufpassen, …

… einmal, dass die chinesischen Behörden die Kultur und Religion Tibets auf grausame Weise missachten“, so Wolfgang Grader, Vorstandsvorsitzender der TID. „Die Zerstörung erinnert an die Sprengung der Buddha-Statuen in Afghanistan durch die Taliban im März 2001.“ Der Kailash, heiliger Berg für Buddhisten, Hindus, Jains und Bön-Anhänger, liegt in der so genannten „Autonomen Region Tibet“. Die Tibet Initiative Deutschland fordert, dem tibetischen Volk die zugesicherte Autonomie in politischen, kulturellen und religiösen Fragen tatsächlich zu gewähren.

… Kharshul, stand auf und hielt den Kadern vor: "Wie könnt ihr behaupten, wir seien zufrieden und glücklich unter der kommunistischen Herrschaft, wenn die Tränen des Leids der Tibeter noch lange nicht versiegt sind. Und wenn der Dalai Lama, der Beschützer des tibetischen Volkes in diesem und dem nächsten Dasein, sein Leben im Exil fristen muß und der Panchen Lama sich immer noch in chinesischem Gewahrsam befindet. Obendrein wurden Apho Adrak (so wird Ronggye Adrak* von seinen Freunden und Verwandten liebevoll genannt) und Gleichgesinnte verhaftet, …

… Zahlreiche NPD-Politiker in "Amt und Würden" sagten dies bereits vor ihm. Die Motivation von Herrn Wichmann und Kameraden ist für Ron Summer, Sprecher der VVN-BdA Pankow e.V., nur logisch: "Nazischläger und eine Partei, die sich als die einzige 'Stimme des deutschen Volkes' zu gerieren vermag, passen nicht so recht zusammen". Summer erklärt weiter: "Der aktuelle Fall zeigt jedoch, dass die von den NPD-Strategen mühsam errichtete Fassade so schnell einstürzen kann wie ein Kartenhaus." Kritik übt der Sprecher der VVN-BdA Pankow e.V. an der Bürgerinitiative …

… wirtschaftlichen und rechtlichen Bereich als besonders erfolgreich eingeschätzt. "Die Beziehungen zwischen Außenministerien und anderen staatlichen Einrichtungen beider Länder entwickeln sich effektiv. Städtepartnerschaften sind entstanden, die Kontakte zwischen dem belarussischen und dem deutschen Volk werden ausgebaut", so Walerij Woronezkij. Der stellvertretende Minister hat auch seiner Hoffnung auf Vereinfachung des Visaregimes zwischen Belarus und Deutschland den Ausdruck gegeben. Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Belarus Dr. Gebhardt …

… besuchten die Jungen Liberalen (JuLis) München am 1. Oktober das Altenheim St. Alfons in München-Giesing. Um gemeinsam eine zünftige Brotzeit zu erleben, brachten die in Tracht gekleideten JuLis Brezn und Bier mit, die Tische wurden blau-weiß geschmückt und bayerische Volksmusik aufgespielt. Schlagerstar und Landtagskandidat Tobias (Toby) Thalhammer begeisterte mit seinen Einlagen die Bewohner des Altenheims. Die Stimmung zwischen Alt und Jung war ausgesprochen gut, so dass sogar gemeinsam Lieder angestimmt wurden. „Wenn wir unseren Spaß auf der Wiesn …

Ein Plädoyer wider der gesundheitsökonomischen Betrachtungsweise Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Es ist an der Zeit, uns als Staatsvolk an die politischen, theologischen, aber auch andere intraprofessionelle Eliten mit einem nachhaltigen Aufruf zu wenden und „aufzubehren“. Gesundheitspolitiker, Gesundheitsökonomen und zum Erstaunen auch einige Kirchenvertreter warnen unentwegt vor dem demografischen Wandel und die damit verbundene Kostenlawine, die unaufhaltsam auf uns zurollt und es scheinbar kein Entrinnen davor gibt. Wenn dem so ist, sind …

… Proteste in der Stadt Lithang. Diese fanden jedoch bereits Anfang August statt und dennoch hält die 'ethnische Säuberung' fast zwei Monate später an. Die chinesischen Behörden haben jetzt eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um gegen die angeblich vom tibetischen Volk ausgehende "separatistische Flutwelle" und die daraus resultierende instabile Lage in den Griff zu bekommen. Zu diesem Zweck wurden mehrere tausend Angehörige der bewaffneten Volkspolizei (PAP) nach Lithang verlegt. Ortsansässige Tibeter beklagen die erdrückende Atmosphäre, die durch die …

Ein mehrfach ausgezeichneter Stammesführer von Amazonas-Indianern in Brasilien wird im Oktober Europa besuchen und mit Nachdruck um Hilfe dabei bitten, sein Volk vor dem Untergang zu bewahren. Davi Kopenawa Yanomami, eines der weltweit bekanntesten indigenen Oberhäupter, muss einen Wettlauf gegen die Zeit gewinnen, wenn er die Zerstörung des Regenwaldes aufhalten will. Die Yanomami sind eine der größten und am abgeschiedensten lebenden indigenen Gruppen im Amazonasgebiet. * Fototermin am Mittwoch den 24.10.2007, um 15:30 Uhr vor dem Bundeskanzleramt, …

… Verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Hessens Dieter Posch, der Leiter Abteilung Energie, Verkehr und Telekommunikation im Bundesverband der Deutschen Industrie Dr. Kay Lindemann sowie der Generalbevollmächtigte für Airport Security Management der Fraport AG, Volker Zintel, haben Ihre Teilnahme zugesagt. Sie werden gemeinsam mit den Verkehrsexperten Dr. Tobias Heinemann (Sprecher der Geschäftsführung S-Bahn Berlin GmbH) und Ralf Nachbar (Prokurist der Rhein-Main-Verkehrsverbund Servicegesellschaft mbH) ihre Erwartungen an die Zukunft …

… der Egyptian Movement for Change (Kifaya) aufgrund solcher Berichte verurteilt. Alle vier wurden von zwei Mitgliedern der regierenden Nationalen Demokratischen Partei (NDP) angeklagt, mit ihren Berichten "die Staatssicherheit und das Staatsinteresse zu gefährden" und "Panik unter dem Volk zu verbreiten", berichtet die IGFM. Ibrahim Eissa sieht in seiner Inhaftierung eine Rache des Staatsapparats, da er für seine kritische Berichterstattung gegenüber der Regierung Mubarak bekannt war. Er kritisierte in einem seiner Artikel die NDP als diktatorisch, …

… ein. Ebenso luden die zuständigen Ämter und Beamten die Tibeter vom Kloster Lithang vor, um ihnen die korrekte politische Gesinnung zu vermitteln. Sie wurden belehrt, wie die Aristokraten und die Staatsdiener im alten Tibet, d.h. vor 1959, das gemeine Volk unterdrückten, knechteten und quälten. Außerdem erzählte man ihnen, wie sich das gewöhnliche Volk dank der Befreiung Tibets durch die Chinesen endlich erheben konnte und jene Staatsdiener, die es zuvor unterdrückt und geknebelt hatten, in speziellen "Denunzierungssitzungen" (tib. thamzing) demütigte. Im …

… dass die erste Etappe 1991-2000 - die Etappe der vorrangigen Reformen und der Umwälzungen der Übergangsperiode sowie der Gestaltung der Grundlagen des nationalen Staatswesens - einen hervorragenden, unvergänglichen, tatsächlich historischen Platz im Leben unseres Landes und Volkes eingenommen hat. Eine nicht minder wichtige Rolle bei der Sicherung einer stabilen Entwicklung der Wirtschaft, der konsequenten Reformierung von Politik, Gesetzgebung, Rechtswesen und im sozialen und humanitären Bereich spielte die folgende Etappe 2001-2007 - der Zeitraum …

Die Bestrebungen der chinesischen Regierung, die Reinkarnationen der tibetischen religiösen Würdenträger zu regulieren, stellen einen weiteren Akt der Kontrolle über das tibetische Volk dar und sind ein massiver Angriff auf die Religions- und Glaubensfreiheit, erklärte Freedom House, Washington D.C., am 16. August 2007. Das chinesische Staatsbüro für religiöse Angelegenheiten veröffentlichte auf seiner Website ein neues Regelwerk, das verlangt, Reinkarnationen von "lebenden Buddhas" (tibetischen Mönchen höchsten Ranges) müßten künftig von den chinesischen …

… jetzige Entwurf von den Länderparlamenten nicht ratifiziert werden, dann wäre der komplette Glücksspielmarkt gemäß Urteil (BVerfG ? Fristsetzung 12/2007) ein rechtsfreier Raum. Die Strategie der Monopolbefürworter auf den Faktor Zeit zu setzen geht auf, die vom Volk gewählten Abgeordneten werden so zu Marionetten gemacht (was sollen die bitte an eigener Meinung jetzt tun, außer abnicken). Gesprächsangebote von privaten Anbietern/Verbänden wurden weitgehend ausgeschlagen, vergeblich war die ganze Mühe. Aussichtslos haben wir unsere Anwälte an allen …

… Vergangenheit der Fall war innerhalb der Liberalen diskutiert werden. Hierfür will sich Krönauer einsetzen. “Liberale Politik ist sozial, weil sie sich für Bürger- und Menschenrechte einsetzt und im Zentrum aller politischer Entscheidungen der Mensch steht“, fügte Volker Graul, JuLi-Spitzenkandidat für die Münchner Kommunalwahl 2008 hinzu. Auf der Mitgliederversammlung wurden neben der Gründung der KoSo zahlreiche programmatische Anträge behandelt sowie der Vorstand der JuLis München komplettiert. Neu in den Vorstand gewählt wurden neben Manfred …

… Liberalen (JuLis) den Bayerischen Verbraucher-schutzminister Dr. Werner Schnappauf (CSU) zum sofortigen Rücktritt auf. München, 02. September 2007 - „Den sofortigen Rücktritt des Bayerischen Staatsministers für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Dr. Werner Schnappauf“ fordert Volker Graul, JuLi-Spitzenkandidat für die Münchner Kommunalwahl 2008. Darüber hinaus verlangt der Stadtverband der Münchner JuLis die unverzügliche Neubesetzung mit einer kompetenten Person sowie den Einsatz eines geschulten und durchsetzungsstarken Prüf- und Überwachungsteams …

… echten Ausdruck der Sorge und der Verzweiflung, die auch in allen anderen Teilen Tibets infolge der repressiven Politik Chinas herrschen. Die chinesische Regierung sollte diesen Problemen der Tibeter vor Ort Beachtung schenken, statt die grundlegenden Menschenrechte des tibetischen Volkes noch weiter mit eiserner Faust zu unterdrücken. Das TCHRD ruft die Volksrepublik China, ein Mitglied des UN-Menschenrechtsrats, auf, der um sich greifenden Praxis von willkürlichen Festnahmen und Inhaftierungen ein Ende zu setzen und das Recht des tibetischen …

… „Bundesrats der Jenischen Deutschlands“ zum Entwurf der Bundesregierung bezüglich der Gedenkstättenkonzeption wobei Deutscher Faschismus relativiert und das DDR-System mit ihm auf eine Stufe gestellt werden soll und der immer noch benachteiligenden Politik gegenüber unserer Volksgruppe! Im Bezug auf die Anfang Juli von Kulturstaatsminister Bernd Neumann neuerlich vorgelegten Diskussionsentwurf unter dem Titel »Verantwortung wahrnehmen. Aufarbeitung verstärken. Gedenken vertiefen« müssen wir als Opferverband der über 450 000 Jenischen Deutschlands auf das …

… Hinterland verfrachten lassen. Das TCHRD ist äußerst besorgt über die durch den unablässigen Zustrom chinesischer Wanderarbeiter und Glückssucher nach Tibet verursachte Problematik. Der Lebensunterhalt der Tibeter in Lhasa und Umgebung ist in hohem Maße bedroht. Wir fordern die chinesische Regierung auf, sofort Abhilfe zu schaffen. Die Ignorierung einer derartigen Situation ist eine eklatante Verletzung der Menschenrechte eines einheimischen Volkes und steht in krassem Widerspruch zum Geist der chinesischen Verfassung und zum internationalen Recht.

… Datums auf dem herrlichen, gesegneten Registan-Platz zusammengekommen, der Zeuge vieler historischer Ereignisse ist – des 2750-jährigen Jubiläums der Stadt Samarkand, einer der ältesten und einzigartigen Städte der Welt. Ich darf Sie alle, vor allem die Bürger Samarkands, das ganze usbekische Volk, all jene aus nah und fern, die diese prachtvolle Stadt besucht und lieben gelernt haben, die in ihren Herzen eine leuchtende Spur hinterlassen hat, kurz gesagt, alle wahren Freunde und Bewunderer von Samarkand herzlich zu diesem bedeutenden Festtag beglückwünschen. …

… Welle öffentlicher Proteste hin äußerst angespannt. Die Behörden stellten verdächtige Personen unter strenge Überwachung. Die jüngsten Fälle willkürlicher Festnahmen, die aus der Gegend gemeldet wurden, stellen eine eindeutige Verletzung der grundlegenden Menschenrechte des tibetischen Volkes dar. Das TCHRD ist zutiefst besorgt über die Serie willkürlicher Verhaftungen von Tibetern im Gebiet Lithang, nur weil diese ihre grundlegenden Menschenrechte friedlich und gewaltlos ausübten. Das Zentrum fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung …

… es den Richtern gelegentlich an Verfassungsrechtskenntnissen, die nur schwer erklärbar und in der Gänze nicht tolerierbar sind. Mag auch die richterliche Unabhängigkeit für die dritte Staatsgewalt schlechthin konstitutiv sein, so rechtfertigt diese nicht Entscheidungen „im Namen des Volkes“ bar jeder Rechtsgrundlage. Manche Entscheidungen nähren den Verdacht, als seien die Urteile an einem Ort abgesetzt worden, an denen es keine Bibliotheken oder einen Zugriff an den gesicherten Rechtsprechungsbestand des BVerfG gäbe, denn wie ließen sich ansonsten …

… um das Wohlergehen von Rongye Adrak, der seit dem 1. August 2007 willkürlich festgehalten wird, weil er während einer offiziellen von der Bezirksregierung von Lithang/Osttibet (Autonome Tibetische Präfektur Kardze) organisierten Feier zum 80. Gründungstag der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) und zum Auftakt des jährlichen Pferderennens einen öffentlichen Protest inszeniert hatte. Man weiß, daß er im Haftzentrum des Büros für Öffentliche Sicherheit (PSB) von Lithang inhaftiert ist. Das TCHRD befürchtet, daß Rongye Adrak im Polizeigewahrsam …

… schreibt Wockenfoth dazu in seinem Blog. Der öffentliche Widerstand müsse endlich auch für Berlin hörbar gemacht werden. Gleichzeitig rügt der Aktivist die mangelnde Aufmerksamkeit der Medien in Bezug auf die Berichterstattung über den sich stärker formierenden Bürgerprotest. Im Volk könnte eine weitaus offenere Ablehnung gegenüber dem sogenannten "Schäuble-Katalog" zu spüren sein, wenn die Bürger nur umfassender durch die Medien über die geplanten Überwachungsmaßnahmen und vor allem über die Arbeit derjenigen informiert würden, die sich gegen diese …

… Gegenanwalt den Erlass eines Versäumnisurteils beantragt, welches das Gericht dann auch erließ. Der säumige Anwalt legte gegen dieses Urteil Berufung ein. Er meinte, dass er den Termin nicht schuldhaft versäumt habe und hat vom BGH im Namen des Volkes Recht bekommen. Angesichts des durch die vorgelegte Wettervorhersage in der Hauptnachrichtensendung der ARD belegten ruhigen Herbstwetters mit Sonnenschein und örtlichen Eintrübungen stellt es eine Überspannung der Anforderungen dar, wenn der Anwalt gehalten wäre, die weitere Entwicklung des herbstlichen …

… verfügte der Dalai Lama, dass der Buddha im „Tibetischen Zentrum Hamburg“ aufgestellt werden soll. Die Gestaltung der großen Buddha Skulptur befindet sich derzeit noch in Arbeit und wird nach Fertigstellung Staatspräsident Hamid Karzei in Vertretung für das afghanische Volk als Geschenk überreicht. Noch können Interessierte das Kunstwerk im Freiluft-Atelier in Wieren bewundern. Eine Besichtigung ermöglicht der Bildhauer gerne, jedoch nach telefonischer Absprache unter 05825 411. Im Internet kann sich jeder ein Bild über den Fortschritt des Projektes …