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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Staatsbürger

Bild: Rudelgerangel verhindert die Lösung der echten großen ProblemeBild: Rudelgerangel verhindert die Lösung der echten großen Probleme
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Rudelgerangel verhindert die Lösung der echten großen Probleme

… ist ein Beispiel für solche Gedanken. Dort wird ein Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer als sichere Einkommensbasis der Bevölkerung vorgeschlagen. Damit könnten einfach, kostengünstig und gerecht angemessene Einkommen für alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gewährleistet werden. Andererseits böte die dadurch stabilisierte volkswirtschaftliche Binnennachfrage der Wirtschaft auch in weltwirtschaftlichen Krisenzeiten eine gute Stütze. Auch die unvermeidlichen Folgen der bereits in Gang befindlichen technologischen Entwicklung …
14.11.2018
Bild: Quo vadis Deutschland – Oder: Vom Wahnsinn der GeldherrschaftBild: Quo vadis Deutschland – Oder: Vom Wahnsinn der Geldherrschaft
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Quo vadis Deutschland – Oder: Vom Wahnsinn der Geldherrschaft

… Abhandlung wird ein Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer als sichere Einkommensbasis der Bevölkerung vorgeschlagen. Damit könnte, wie der Beitrag zeigt, eine einfache, kostengünstige und gerechte Sicherung angemessener Einkommen für alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gewährleistet werden. Andererseits böte die dadurch stabilisierte volkswirtschaftliche Binnennachfrage der Wirtschaft auch in weltwirtschaftlichen konjunkturellen Abschwungphasen eine gute Stütze. Dies gilt ebenfalls für die unvermeidlichen Folgen des bereits …
12.11.2018
Bild: Carl Gibson: Leben ohne Würde - Armer Poet im reichen Deutschland!? Buchankündigung!Bild: Carl Gibson: Leben ohne Würde - Armer Poet im reichen Deutschland!? Buchankündigung!
Freier Schriftsteller

Carl Gibson: Leben ohne Würde - Armer Poet im reichen Deutschland!? Buchankündigung!

… nicht nur „nicht ganz perfekt“; diese „Scheiß-Reform“ ist eine wahre Katastrophe - von realitätsfremden Technokraten konzipiert und ausformuliert und von noch realitätsfremderen Politikern abgesegnet und zur Umsetzung gebracht. Die Segnungen dieser „Reform“ erleben täglich Millionen deutsche Staatsbürger auf der eigenen Haut - und noch mehr auf der eigenen Seele! Ähnlich wie die „Resozialisierungsmaßnahmen“ des Staates in deutschen Gefängnissen Häftlinge noch mehr ins Verbrechen treiben und aus Menschen, die Fehler begingen, gegen Gesetze verstießen, …
08.11.2018
Bild: Vom großen Geld, von großer Krise und der Chance der MenschenweltBild: Vom großen Geld, von großer Krise und der Chance der Menschenwelt
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Vom großen Geld, von großer Krise und der Chance der Menschenwelt

… nur geben, wenn alle Mitbürgerinnen und Mitbürger gerecht am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen beteiligt werden. Für ein reiches Land wie Deutschland bedeutet das: Es darf keine Armut unter den Deutschen geben. In unserem reichen Land steht allen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern ein gerechter Anteil am – letztlich ja gemeinsam erarbeiteten – Volkseinkommen zu, sodaß sie angemessen am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft teilnehmen können.“ (Prof. Querulix) 3. Der Flickenteppich von Nationen mit ihren je eigenen Mentalitäten, Gewohnheiten …
06.11.2018
Bild: Vietnam verurteilt Aktivist zu 20 Jahren HaftBild: Vietnam verurteilt Aktivist zu 20 Jahren Haft
Forum Vietnam 21

Vietnam verurteilt Aktivist zu 20 Jahren Haft

… Le Dinh Luong unter dem Pseudonym Lo Ngoc über eine Vielzahl von sozialen Themen auf Facebook. Am Ende des halbtägigen Prozesses, in dem Zeugen der Verteidigung nicht aussagen durften, ist die 20-jährige Haftstrafe die längste Strafe, die ein vietnamesischer Staatsbürger jemals erhalten hat, als er versuchte, der Öffentlichkeit Informationen zur Verfügung zu stellen. "Dies ist ein offenkundig ungerechter und politisch motivierter Fall, der fallen gelassen werden sollte und Le Dinh Luong muss sofort und bedingungslos freigelassen werden" sagte Clare …
21.08.2018
Bild: Bestimmungen über das elektronische Einreisevisum der Republik UsbekistanBild: Bestimmungen über das elektronische Einreisevisum der Republik Usbekistan
Botschaft Usbekistan

Bestimmungen über das elektronische Einreisevisum der Republik Usbekistan

… Bürger durch das System „E-VISA.UZ“ für die Einreise und den Aufenthalt in der Republik Usbekistan beantragt und erteilt. 3. Der Benutzer des Systems „E-VISA.UZ“ ist ein ausländischer Bürger, der ein e-Visum beantragt hat. 4. Ein e-Visum für einen ausländischen Staatsbürger wird für bis zu 30 Tagen zur einmaligen Einreise im das Hoheitsgebiet der Republik Usbekistan erteilt. Der Aufenthalt eines ausländischen Staatsbürgers im Hoheitsgebiet der Republik Usbekistan wird nach den geltenden Rechtsvorschriften geregelt. 5. Das erteilte e-Visum ist …
10.07.2018
Bild: Beschluss des Präsidenten der Republik UsbekistanBild: Beschluss des Präsidenten der Republik Usbekistan
Botschaft Usbekistan

Beschluss des Präsidenten der Republik Usbekistan

… Republik Usbekistan Entsprechend der Aktionsstrategie für die fünf vorrangigen Entwicklungsrichtungen der Republik Usbekistan in den Jahren 2017-2021 werden derzeit umfassende Maßnahmen durchgeführt, die darauf gerichtet sind, das Genehmigungsverfahren zur Einreise der ausländischen Staatsbürger in die Republik zu optimieren, den Einreisetourismus in einen der wichtigsten Wirtschaftszweige umzuwandeln, das kulturelle und historische Erbe, Naturressourcen und Traditionen, sowie die touristischen Möglichkeiten und das Reisepotential der Republik darzustellen. Eine …
09.07.2018
Bild: Auf in die schöne neue Welt? – Von der „Freiheit“, sich zu fügenBild: Auf in die schöne neue Welt? – Von der „Freiheit“, sich zu fügen
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Auf in die schöne neue Welt? – Von der „Freiheit“, sich zu fügen

… Rechtstreue und finanzielle Integrität, aber auch um den Lebensstil und das Sozialverhalten. Das System läuft derzeit versuchsweise auf freiwilliger Basis, soll aber bis 2020 wenigstens ansatzweise auf nationaler Ebene verpflichtend für alle chinesischen Staatsbürger in Betrieb sein. Im Falle eines positiven Ratings winken ein bevorzugter Zugang zu Stellen im öffentlichen Dienst, Hochschul- und Universitätsstipendien, günstigere Kreditbedingungen und Versicherungsprämien, sowie Vorzugsbehandlung bei der Erteilung von Reisegenehmigungen. Negativen Ratings …
06.07.2018
Bild: Wer gewinnt und wer verliert Wohlstand durch die Globalisierung?Bild: Wer gewinnt und wer verliert Wohlstand durch die Globalisierung?
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Wer gewinnt und wer verliert Wohlstand durch die Globalisierung?

… reichsten Gesellschaften der Welt. Auf solche Einwände werden die Statistiker vielleicht antworten: „Der von uns errechnete Betrag ist nur ein Gesamtergebnis, eine volkswirtschaftliche Größe. Wieviel vom gesamten Globalisierungsgewinn tatsächlich in die Taschen jedes einzelnen deutschen Staatsbürgers geflossen ist und wer andererseits zu den Globalisierungsverlierern zählt, die sogar weniger Geld verdienen, muß anderen Untersuchungen vorbehalten bleiben.“ Ja, in der Tat: Reichtum landet regelmäßig nicht bei denen, die ihn erarbeiten, sondern bei …
29.06.2018
Bild: Im Kraftfeld der Liebe Gottes - Warum Religion eine Gemeinschaft benötigtBild: Im Kraftfeld der Liebe Gottes - Warum Religion eine Gemeinschaft benötigt
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Im Kraftfeld der Liebe Gottes - Warum Religion eine Gemeinschaft benötigt

… Gemeinschaft anschließen? Man muss schnell erkennen, dass ein religiöser Kult als Einzelaktion schwer realisierbar ist und deswegen immer auch in Gemeinschaft ausgeübt werden muss. Diese braucht ab einer bestimmten Größe Struktur und Organisation. Da Kirchenmitglieder zugleich Staatsbürger und Angehörige einer säkularen Gesellschaft sind, ergeben sich aktuell spannungsgeladene Konstellationen, die Prof. Dr. Hans Georg Sergl in einem profundem Sachbuch beleuchtet. Gläubige Leser, aber auch alle, die mit ihrem Glauben hadern, finden in "Im Kraftfeld …
23.01.2018
Bild: Jahreswechsel – Anlaß und Gelegenheit, nachzudenkenBild: Jahreswechsel – Anlaß und Gelegenheit, nachzudenken
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Jahreswechsel – Anlaß und Gelegenheit, nachzudenken

… über die Runden kommen und die einer Rente entgegensehen, die allenfalls zum Vegetieren, aber nicht zum Leben reicht? Die „Eliten“, die nur abkassieren wollen, sei es als Empfänger von Wohltaten der vermeintlich reichen Mitgliedsländer der EU oder als privilegierte Staatsbürger ihrer eigenen Heimatländer, sollten sich der zunehmenden Gefahren ihres Verhaltens bewußt werden. Wem wirklich an einem einigen starken Europa liegt, der muß in seinem eigenen Stall kehren und diszipliniert seinen Beitrag zum gemeinsamen Werk leisten und nicht versuchen, …
18.12.2017
Bild: Von des Kaisers neuen Kleidern und dem weitem Blick über den AbgrundBild: Von des Kaisers neuen Kleidern und dem weitem Blick über den Abgrund
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Von des Kaisers neuen Kleidern und dem weitem Blick über den Abgrund

… die Abhängigkeit von Exporten minimiert wird. Denn die ist für die soziale und poltische Stabilität eines Landes hochgefährlich. Auch soll soziale Ungleichheit endlich wieder verringert und die Ausbeutung durch die Eigentümer der Produktionsmittel sicher verhindert werden. Alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sollen endlich gerecht am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen beteiligt und ihnen die Freiheit gegeben werden, sich auch dort an der notwendigen gesellschaftlichen Arbeit zu beteiligen, wo – aus welchen Gründen auch immer – der zum ordentlichen …
16.11.2017
Bild: Unbedingtes individuelles Grundeinkommen – Rettung vor den Folgen des BeutekapitalismusBild: Unbedingtes individuelles Grundeinkommen – Rettung vor den Folgen des Beutekapitalismus
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Unbedingtes individuelles Grundeinkommen – Rettung vor den Folgen des Beutekapitalismus

… Mitteln einer notwendigen Kursänderung liefert eine kleine Studie mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkom¬men¬steuer – Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“. Ihr liegt die Vorstellung von Staatsbürgern zugrunde, die nicht mehr Mittel der herrschenden polit-ökonomischen Klasse sind, sondern deren gleichberechtigter Partner. Die Studie zeigt auf, wie künftig mit gerechterer Verteilung des Volkseinkommens zugleich die Sozialstruktur unserer Gesellschaft stabilisiert und …
15.11.2017
Bild: Zum Fall von S. SaipovBild: Zum Fall von S. Saipov
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Zum Fall von S. Saipov

Am 31. Oktober dieses Jahres gab es in der US-Stadt New York einen Terroranschlag. Die Untersuchungskommission ermittelt gegen den mutmasslichen Täter, einem 29-jährigen usbekischen Staatsbürger, Sayfulla Saipov. Die zuständigen Behörden der Republik Usbekistan bestätigten diese Annahme. Saipov Sayfulla Habibulayevich wurde am 8. Februar 1988 in Taschkent geboren. 2005 absolvierte er eine Fachhochschule und studierte 2005-2009 am „Tashkent Financial Institute“. Nach dem Abschluss habe er einen Job als Buchhalter im Hotel „Sayokhat“ in der Hauptstadt …
06.11.2017
Bild: Zukunftsweisende Reformen setzen die Reform des Denkens der Machteliten vorausBild: Zukunftsweisende Reformen setzen die Reform des Denkens der Machteliten voraus
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Zukunftsweisende Reformen setzen die Reform des Denkens der Machteliten voraus

… Egoismus auf Kosten von Mitmenschen geradezu fördert. Bildung beginnt mit der Erziehung. Ziel muß es sein, die Menschen nicht nur mit Kulturtechniken und Allgemeinwissen zu versorgen (so wichtig das auch ist), sondern sie besser als bisher zu verantwortungsbewußten und kritischen Staatsbürgern zu erziehen. Vor allem müssen die jungen Menschen künftig befähigt werden, ein selbst gestaltetes, erfülltes Leben zu führen – unabhängig davon, ob sie als Arbeitskräfte benötigt werden oder nicht. Auch der vernünftige Umgang mit sozialen Medien muß gelernt …
02.11.2017
Bild: Drohende Sperre für Facebook in RusslandBild: Drohende Sperre für Facebook in Russland
Fachdolmetscher für Russisch in Dortmund

Drohende Sperre für Facebook in Russland

Facebook könnte ab nächstem Jahr in Russland verboten werden und somit für Internetnutzer in Russland nicht mehr erreichbar sein. Hintergrund ist das seit November 2015 geltende Datenschutzrecht, wonach personenbezogene Daten russischer Staatsbürger nur innerhalb der Russischen Föderation und somit auf Servern in Russland gespeichert werden dürfen. Der Chef der russischen Datenschutzaufsichtsbehörde (Roskomnadzor) betonte, dass das Gesetz für alle Unternehmen gelte und es keinerlei Ausnahmen gebe. Dass die Russen es ernst meinen, hatte im vergangenen …
16.10.2017
Bild: Das Gold und die Macht wandern nach OstenBild: Das Gold und die Macht wandern nach Osten
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Das Gold und die Macht wandern nach Osten

… ein Zeichen für ein schlechtes Gewissen. Vielleicht wurde viel Gold aus den Tresoren westlicher Zentralbanken schon verkauft. Ziemlich sicher ist, daß es verliehen und wohl auch für Goldpreismanipulationen benutzt wurde. Wieviel davon werden die Staatsbürgerinnen und Staatsbürger wiedersehen, denen es doch eigentlich gehört? Weder Geheimniskrämerei noch die Unterstützung von Kursmanipulationen liegen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Auch liegt keine Geldentwertung zwecks Subvention skrupelloser Schuldner zu Lasten fleißiger Arbeiter und …
12.09.2017
Bild: Wählen muß nicht heißen, eine Partei zu wählenBild: Wählen muß nicht heißen, eine Partei zu wählen
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Wählen muß nicht heißen, eine Partei zu wählen

… eBook PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, eBook ePub), je 9,95 Euro. Die Studie ist ein gesellschaftlicher Entwurf für die Zukunft, in der viele Millionen Menschen nicht oder nur noch eingeschränkt als Arbeitskräfte, wohl aber noch als Konsumenten und konstruktive Staatsbürger gebraucht werden. Ein zur angemessenen Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft ausreichendes Grundeinkommen muß dann dafür sorgen, daß Deutschland sowohl wirtschaftlich wie auch sozial stabil bleibt. Die Studie ist beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor …
11.09.2017
Bild: Vom unglaubwürdigen Kampf gegen die ArmutBild: Vom unglaubwürdigen Kampf gegen die Armut
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Vom unglaubwürdigen Kampf gegen die Armut

… vom Export deutlich verringert wird. Ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen soll die soziale Ungleichheit künftig verringern und die Ausbeutung zunehmender Bevölkerungsteile durch die Eigentümer der Produktionsmittel verhindern. Nicht zuletzt könnten auf diesem Wege auch alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sher viel gerechter am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen beteiligt werden und ihnen zudem die Freiheit gegeben werden, sich unabhängig von der Entlohnung an den notwendigen gesellschaftlichen Arbeiten zu beteiligen. Die Studie ist …
29.08.2017
Bild: Die Geschichte der Menschheit einfach fortzuschreiben wäre kollektiver SelbstmordBild: Die Geschichte der Menschheit einfach fortzuschreiben wäre kollektiver Selbstmord
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Die Geschichte der Menschheit einfach fortzuschreiben wäre kollektiver Selbstmord

… die Abhängigkeit von Exporten minimiert wird. Nicht nur soziale Ungleichheit soll mit dem Vorschlag eines unbedingten individuellen Grundeinkommens künftig verringert und die Ausbeutung durch die Eigentümer der Produktionsmittel verhindert werden. Es sollen damit auch alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gerechter am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen beteiligt werden und ihnen die Freiheit gegeben werden, sich unabhängig von der Entlohnung an den notwendigen gesellschaftlichen Arbeiten zu beteiligen. Ob die in oder nach der Krise Herrschenden …
21.08.2017
Bild: Den Dingen und ihren Erscheinungen auf den Grund sehenBild: Den Dingen und ihren Erscheinungen auf den Grund sehen
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Den Dingen und ihren Erscheinungen auf den Grund sehen

… sondern den Menschen und sein Wohlergehen zum alleinigen Ziel politischen Handelns macht, in sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhängen und Wechselbeziehungen gedacht und entsprechend gehandelt werden. Im Zentrum dieser Neuorientierung muß die Überzeugung stehen, daß alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger das originäre Recht auf einen zur angemessenen Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft genügenden Anteil am gemeinsam erwirtschafteten Volkseinkommen haben. Die gerechte Bemessung dieses Anteils wird sowohl den Konsum wie auch …
18.08.2017
Bild: Nicht alte Mängel verwalten, sondern Zukunft sichern und gestaltenBild: Nicht alte Mängel verwalten, sondern Zukunft sichern und gestalten
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Nicht alte Mängel verwalten, sondern Zukunft sichern und gestalten

… technischen Fortschritts versöhnen und zugleich die Binnenwirtschaft so stabilisieren, daß die Abhängigkeit von Exporten minimiert wird. Nicht nur soziale Ungleichheit soll verringert und Ausbeutung durch die Eigentümer der Produktionsmittel verhindert werden. Es soll alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger auch gerecht am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen beteiligen und ihnen die Freiheit geben, sich unabhängig von der Entlohnung an der notwendigen gesellschaftlichen Arbeit zu beteiligen. Die Studie ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF) …
10.08.2017
Bild: Was Recht ist, bestimmen die StarkenBild: Was Recht ist, bestimmen die Starken
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Was Recht ist, bestimmen die Starken

… Menschen haben sie nicht mehr. Als Konsumenten sind sie nur das Wert, was die Waren- und Dienstleistungsanbieter aus ihnen herausholen können, wenn notwendig sogar mit hilfreicher Unterstützung von Banken, die Kredite dank Draghis Geldschwemme wie saures Bier anbieten. Als Staatsbürger sind sie das Stimmvieh, das die Politiker für ihre und ihrer Klientele eigennützigen Zwecke nach Kräften manipulieren. Die soziale Schieflage neigt sich – nicht nur in Deutschland – immer weiter. Die „Rettung“ maroder Banken und überschuldeter Staaten wird finanziert, …
13.07.2017
Bild: Vietnam hat einen Regimekritiker ausgebürgert und nach Frankreich abgeschobenBild: Vietnam hat einen Regimekritiker ausgebürgert und nach Frankreich abgeschoben
Forum Vietnam 21

Vietnam hat einen Regimekritiker ausgebürgert und nach Frankreich abgeschoben

08.07.2017 (Forum Vietnam 21) - Der Blogger und Regimekritiker Pham Minh Hoang wurde am 24.06.2017, von Ho-Chi-Minh-Stadt, ehemals Saigon, nach Frankreich abgeschoben. Zuvor, am 17. Mai, wurde ihm die vietnamesische Staatsbürgerschaft durch den Staatspräsidenten Tran Dai Quang aberkannt, mit der Begründung: „Verstoß gegen die Gesetze Vietnams“, gemeint ist hier vor allem: wegen seine regierungskritischen Beiträge im Internet. Dies ist das erste Mal in Vietnam, dass einem Bürger seine Staatsbürgerschaft aberkannt wird. Die vietnamesischen Sicherheitskräfte …
10.07.2017
Bild: Wenn der Beruf zum Job wird und das Geld für immer mehr Menschen chronisch knapp istBild: Wenn der Beruf zum Job wird und das Geld für immer mehr Menschen chronisch knapp ist
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Wenn der Beruf zum Job wird und das Geld für immer mehr Menschen chronisch knapp ist

… die sowieso machen was sie wollen, sollte er ihnen auch das mitteilen. Aber nicht durch Rückzug in den Schmollwinkel der Wahlenthaltung sondern besser durch einen dicken Strich durch den ganzen Wahlzettel: UNGÜLTIG wählen. Das ist nicht nur sein gutes Recht, sondern seine staatsbürgerliche Pflicht. Wer nicht wählt, sagt den Politikern und den Lobbyisten damit: Macht mit mir, was ihr wollt. Was einer allerdings braucht, um mit Vernunft und Verstand in seinem Interesse richtig zu wählen, sind Kenntnisse. Er oder sie müssen wissen, welche Partei und …
04.07.2017
Bild: Auch bei den Sozialwahlen können die Wähler ein Zeichen setzenBild: Auch bei den Sozialwahlen können die Wähler ein Zeichen setzen
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Auch bei den Sozialwahlen können die Wähler ein Zeichen setzen

… Selbstbediener und Ausbeuter dar. Dennoch könnten die Wahlberechtigten sie besser nutzen, um zu zeigen: Wir sind nicht alle dumme Schafe. Gerecht und logisch wäre es, darauf hinzuwirken, die privaten Einkommen mittels der Besteuerung so zu verteilen, daß alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern einen gerechten Anteil davon erhalten. Schließlich braucht man außer ihrer Arbeitskraft doch auch ihre Nachfrage nach Wirtschaftsgütern und Dienstleistungen. Wer zahlt, schafft an, lautet ein altes Sprichwort. Und er fördert mit der Stärkung der Kaufkraft …
23.05.2017
Bild: Meinungs- und Pressefreiheit – Grundrecht und VerpflichtungBild: Meinungs- und Pressefreiheit – Grundrecht und Verpflichtung
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Meinungs- und Pressefreiheit – Grundrecht und Verpflichtung

… „Neusprech“ bezeichnet – könnte, sofern es durchkommt, der erste Schritt auf die Schiefe Ebene einer von den „Eliten“ zu ihrem Nutzen gelenkten Demokratie mit eingeschränkten Bürgerrechten werden. Am unteren Ende stände dann die Plutokratie, in der die Mehrheit der Staatsbürger nur noch möglichst billige, jederzeit und in jeder Weise verfügbare Produktionsmittel – Sklaven - sind. Wehret also den Anfängen. Mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit versuchen selbstsüchtige „Eliten“ die Axt an den stärksten Pfeiler der ohnehin noch lange nicht fertigen …
16.05.2017
Bild: Erbvertrag und Testament mit AuslandsberührungBild: Erbvertrag und Testament mit Auslandsberührung
SELZER REIFF Rechtsanwälte Notar, Frankfurt

Erbvertrag und Testament mit Auslandsberührung

… Damit auch tatsächlich der Letzte Wille zur Anwendung kommt, sind einige Besonderheiten zu beachten, wie Rechtsanwältin Sonja Reiff in einem neuen Fachbeitrag zum Erbrecht auf der Website der Kanzlei SELZER REIFF Rechtsanwälte Notar erklärt. Wenn der Erblasser ausländischer Staatsbürger ist, als Deutscher im Ausland lebt oder wenn sich das zu vererbende Vermögen im Ausland befindet, muss zuerst überprüft werden, nach welchem Recht sich die Erbfolge überhaupt regelt. Gibt es entsprechende Staatsverträge zwischen Deutschland und weiteren Ländern, …
04.05.2017
Gesetz über Anwerben ausländischer Talente gebilligt
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Gesetz über Anwerben ausländischer Talente gebilligt

… Aufenthaltserlaubnis in Taiwans Arbeitnehmer-Rentensystem aufgenommen, und ihre erwachsenen Kinder dürfen in Taiwan arbeiten, sofern sie bestimmte Bedingungen erfüllen. Darüber hinaus haben Beschäftigte in staatlichen Schulen Anspruch auf Ruhestandsbezüge. Das Gesetz wird es ausländischen Staatsbürgern überdies gestatten, maximal für ein Jahr Aufenthalt mit einem Arbeitssuche-Visum nach Taiwan einzureisen, ohne dass sie zwischendurch das Land verlassen müssten. Die Anforderung, dass ausländische Fachleute mindestens 183 Tage im Land verweilen müssen, …
02.05.2017
Bild: Nicht nur über Steuergerechtigkeit reden, sondern Steuergerechtigkeit schaffenBild: Nicht nur über Steuergerechtigkeit reden, sondern Steuergerechtigkeit schaffen
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Nicht nur über Steuergerechtigkeit reden, sondern Steuergerechtigkeit schaffen

… die sich den Sorgen und Nöten der großen Mehrheit der Bevölkerung annimmt. Sozialdemokratische Politik scheint nur im Alleingang möglich. Es ist erstaunlich, wie wenig die von der ja schon notorischen sozialen und steuerlichen Ungerechtigkeit Betroffenen selbst sich als Staatsbürger und Wähler für ihre legitimen Interessen einsetzen. Man muß sogar feststellen: „Die Kälber wählen ihre Schlächter selber.“ Mangelhafte Information und der Verzicht auf die Wahlteilnahme machen’s möglich. Schön, daß endlich populär wird, was eigentlich schon längst ein …
27.04.2017
Bild: Gewerbeerlaubnis für Nicht-EU-Staatsbürger: Definitionen und EinschränkungenBild: Gewerbeerlaubnis für Nicht-EU-Staatsbürger: Definitionen und Einschränkungen
imc Unternehmensberatung

Gewerbeerlaubnis für Nicht-EU-Staatsbürger: Definitionen und Einschränkungen

… 1: Der so genannte "Grundsatz der Gewerbefreiheit" besagt, dass grundsätzlich jede natürliche oder juristische Person ein Gewerbe betreiben darf. Diese Erlaubnis gilt unabhängig davon, ob die betreffende Person die deutsche oder eine EU-Staatsbürgerschaft besitzt oder ob es sich um einen ausländischen Staatsbürger handelt. Dieser Grundsatz unterliegt allerdings verschiedenen Ausnahmen und Beschränkungen, die sich aus dem Ausländerrecht ergeben. So benötigen ausländische Staatsangehörige immer eine (befristete) Aufenthaltserlaubnis nach Paragraph …
19.04.2017
Bild: Wie Wiki Leaks den „Eliten“ den Marsch blästBild: Wie Wiki Leaks den „Eliten“ den Marsch bläst
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Wie Wiki Leaks den „Eliten“ den Marsch bläst

… andere. Das hat viele Gründe, die hier nicht erörtert werden können. Je nachdem, an welchen Kriterien gemessen wird, gibt es im Wettbewerb deshalb zwangsläufig erfolgreichere und weniger erfolgreiche Nationen. Ob sie zufrieden sind, müssen die jeweiligen Staatsbürgerinnen und -bürger aber allein für sich entscheiden und dann ihre „Eliten“ entsprechend fordern. Üppig bezahlte Quasi-Beamte in abgehobenen „Regierungen“ und Bürokratien können das nicht leisten. Im Gegenteil, wie die Europäische Union und die Europäische Währungsunion zeigen. Anstelle …
14.03.2017
Bild: Tierschutzpartei gedenkt Opfer des Terroranschlags am BreitscheidplatzBild: Tierschutzpartei gedenkt Opfer des Terroranschlags am Breitscheidplatz
Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Tierschutzpartei gedenkt Opfer des Terroranschlags am Breitscheidplatz

… an der Seite der Opfer und verurteilen jegliche politische Instrumentalisierung. Der perfide Missbrauch der Opfer durch fragwürdige Organisationen wie AfD, Animal Peace oder der NPD lehnen wir entschieden ab.” so Zobel. Die Tatsache, dass mit der italienischen Staatsbürgerin Fabrizia Di Lorenzo ein Familienmitglied eines Vorstandskollegen der Tierschutzpartei in Schleswig-Holstein bei dem Anschlag ums Leben kam, zeigt wie greifbar und nahe der Terror mittlerweile ist. Die täglichen Schreckensmeldungen aus aller Welt führen leider bei vielen Menschen …
25.01.2017
Internationale Überprüfung des zweiten Berichts der Republik China zu Menschenrechten
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Internationale Überprüfung des zweiten Berichts der Republik China zu Menschenrechten

… Hoffnung aus, dass die aktuelle Überprüfung der globalen Gemeinschaft ein besseres Verständnis der Anstrengungen und Leistungen der Republik China seit Einbindung der beiden Verträge in die inländische Gesetzgebung Taiwans im Jahr 2009 ermöglichen werde. Es sei das Ziel, dass alle Staatsbürger in den Genuss von Demokratie, des Rechtsstaats und Menschenrechten kämen und die Republik China ein Vorreiter in Bezug auf Menschenrechte in Asien werde, so Chen. Die beiden Verträge, die die Republik China im Jahr 1967 unterzeichnet hatte, und die Allgemeine …
20.01.2017
Bild: Sie merken allmählich wie sie betrogen werdenBild: Sie merken allmählich wie sie betrogen werden
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Sie merken allmählich wie sie betrogen werden

… einen ordentlichen Job machen und dem Allgemeinwohl die Priorität politischen Handelns zuerkennen würden. Soziale Ungerechtigkeit und Altersarmut wären mit einem Grundeinkommen sofort und endgültig behoben. Ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen, das jedem deutschen Staatsbürger ein auskömmliches Einkommen und angemessene Teilnahme am sozial-kulturellen Leben ermöglicht, ist längst überfällig. Es wäre problemlos finanzierbar aus den Ersparnissen bei der Sozialbürokratie, Streichung unsinniger Subventionen und gerechter Besteuerung. In einer …
20.01.2017
Bild: Warum ein Grundeinkommen unverzichtbar istBild: Warum ein Grundeinkommen unverzichtbar ist
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Warum ein Grundeinkommen unverzichtbar ist

… sozialen Frieden. Man sollte auch die Ungerechtigkeit des Beutekapitalismus nicht perpetuieren. In Zukunft muß das Volkseinkommen sehr viel gerechter verteilt werden als bisher. Das beste Mittel dazu ist ein Grundeinkommen, unbedingt, individuell und so hoch, daß allen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern genug Geld zur Verfügung steht, um angemessen am sozial-kulturellen Leben der Volksgemeinschaft teilnehmen zu können. Sinnvoll wäre es, den Fiskus mit der Berechnung und Auszahlung des Grundeinkommens als negative Einkommensteuer zu betrauen. Das würde …
19.01.2017
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Vernünftige Politik muß Bildung und Gemeinsinn fördern

… egoistischen Interessen gefährden die soziale Stabilität und die nachhaltige wirtschaftliche und politische Selbstbehauptung des Staates. Die Bildungspolitik leidet ganz offensichtlich unter einem multiplen Interessenkonflikt. Auf der einen Seite sind von den „Eliten“ eher wenig informierte, willfährige Staatsbürger gefragt, die sie leichter nach Belieben manipulieren und ausbeuten können. Bequeme, gehorsame Untertanen, die glauben, was man ihnen sagt und tun, was ihnen geheißen wird, machen das Regieren für die „Eliten“ zum Kinderspiel. Die Produktionsmittelbesitzer …
17.01.2017
Bild: Sie fürchten es wie der Teufel das WeihwasserBild: Sie fürchten es wie der Teufel das Weihwasser
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Sie fürchten es wie der Teufel das Weihwasser

… Es muß deshalb endlich dafür gesorgt werden, daß nicht mehr die Befriedigung der Macht- und Profitgier der „Eliten“ und ihrer nützlichen Idioten oberstes Ziel der Politik ist, sondern das allgemeine Wohl. Das bedeutet in erster Linie, jeden Staatsbürger gerecht am gemeinsam erwirtschafteten Volkseinkommen zu beteiligen. Das wäre ohne weiteres mit der Einführung eines unbedingten individuellen Grundeinkommens in Gestalt einer negativen Einkommensteuer möglich, wie es zum Beispiel in einer vor einigen Jahren erschienenen Studie vorgeschlagen wird. Die …
09.01.2017
Bild: 2017 – vielleicht ein Schicksalsjahr für die MenschheitBild: 2017 – vielleicht ein Schicksalsjahr für die Menschheit
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2017 – vielleicht ein Schicksalsjahr für die Menschheit

… sollten sie unverzüglich damit beginnen, der Erniedrigung von Menschen zu Mitteln unaufhörlicher Profitsteigerung ein Ende zu setzen. Menschen müssen von Mitteln wieder zum Zweck allen wirtschaftlichen Handelns werden. Dazu brauchen sie nicht die Politiker. Dafür tragen sie als Staatsbürger selbst die Verantwortung und dieser gerecht zu werden, haben sie auch die Macht. Wer den Menschen anstelle des Profits zum obersten Ziel seines Handelns machen möchte, braucht nur ehrliche menschliche Gesinnung und muß konsequent entsprechend dieser Gesinnung …
02.01.2017
Bild: Deutschland, die Europäische Union und 5 Sterne über ItalienBild: Deutschland, die Europäische Union und 5 Sterne über Italien
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Deutschland, die Europäische Union und 5 Sterne über Italien

… gerechte Einkommensverteilung, die Armut sicher verhindert. Dazu sollte der Flickenteppich der Sozialleistungen beseitigt und ein Grundeinkommen eingeführt werden, das sich an der Entwicklung des Volkseinkommens orientiert und sicherstellt, daß alle Deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger über zur angemessenen Teilnahme am sozial-kulturellen Leben ausreichende Mittel verfügen. In einer vor einigen Jahren erschienenen Studie („Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen …
05.12.2016
Bild: Die Völker werden ihren „Eliten“ die Leviten lesenBild: Die Völker werden ihren „Eliten“ die Leviten lesen
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Die Völker werden ihren „Eliten“ die Leviten lesen

… infolge ererbter oder erworbener Macht das staatliche Handeln (meist mittels darauf spezialisierter und mit Politikern eng vernetzter Lobbyisten) maßgeblich im Sinne ihrer eigenen Interessen beeinflussen können. Wie „abgehoben“ von den Grundrechten und legitimen Interessen der übrigen Staatsbürger die „Eliten“ handeln können, messen wir am Ausmaß der Rücksicht, die sie auf existenzielle Belange der Bevölkerungsmehrheit ihres Staates nehmen müssen, um ihre Stellung nicht zu allzu sehr zu gefährden. Ihr diesbezüglicher Handlungsspielraum und damit …
12.10.2016
Bild: Gleicher oder ungleicher – das ist die wichtigste FrageBild: Gleicher oder ungleicher – das ist die wichtigste Frage
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Gleicher oder ungleicher – das ist die wichtigste Frage

… ohnehin Millionen Arbeitskräfte auch im höher qualifizierten Bereich überflüssig machen wird, dürfte die einzige Möglichkeit, ein Auseinanderbrechen der Gesellschaft mit allen unangenehmen Folgen für den sozialen Frieden zu verhindern, ein Grundeinkommen sein, das jedem deutschen Staatsbürger ohne Rücksicht auf das vom ihm realisierbare Markteinkommen ein zur angemessenen Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft Einkommen gewährleistet. Ein Vorschlag dafür ist vor einiger Zeit in einer kleinen Studie unterbreitet worden. Die mit Zahlen …
29.09.2016
Bild: Wirtschaftsrat Main-Kinzig freut sich über Kandidatur von Srita HeideBild: Wirtschaftsrat Main-Kinzig freut sich über Kandidatur von Srita Heide
Wirtschaftsrat Sektion Main-Kinzig

Wirtschaftsrat Main-Kinzig freut sich über Kandidatur von Srita Heide

Personen und Inhalte auszuwählen“, stellt Knauer fest. Die Kandidatur von Srita Heide ist daher auch ein wichtiges Zeichen, sich politisch zu engagieren. Die gebürtige Inderin Heide lebt seit über 20 Jahren in Deutschland, ist verheiratet und als Unternehmerin international im Bereich Unternehmens- und Personalmanagementberatung tätig. Studiert hat sie unter anderem in Indien, Deutschland und Großbritannien. Sie lebt in Hanau, ihr Unternehmen betreibt sie von Hanau und Gelnhausen aus. Deutsche Staatsbürgerin ist sie seit 2002.
12.09.2016
Bild: Verlierer, sucht endlich die Schuld bei euch selbstBild: Verlierer, sucht endlich die Schuld bei euch selbst
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Verlierer, sucht endlich die Schuld bei euch selbst

… Mindestlohn – der ohnehin lächerlich ist – noch Mindestrente, die aus Gründen falsch verstandener Kosteneinsparung gerade denen nicht zugutekommen würde, die sie in besonderem Maße brauchen, noch Hartz-IV. Es muß ein Grundeinkommen her, damit jeder Deutsche Staatsbürger einen angemessenen Anteil des Volkseinkommens erhält, einen Anteil, der ihm ermöglicht, in Würde am sozial-kulturellen Leben unseres Volkes teilzunehmen. Auch im Hinblick auf den absehbaren technologischen Fortschritt und seine sozialen Folgen ist eine solche Reform überfällig. Die …
05.09.2016
Bild: Bochumer Kanzlei haas und partner jetzt mit Filiale an der KöBild: Bochumer Kanzlei haas und partner jetzt mit Filiale an der Kö
haas und partner rechtsanwälte steuerberater

Bochumer Kanzlei haas und partner jetzt mit Filiale an der Kö

… man bei haas und partner nutzen. „Mit unserem Büro in Zürich sind wir bereits international tätig. Derzeit überlegen wir, dieses Engagement im umgekehrten Sinne zu erweitern und in Düsseldorf einen „Russian Desk” aufzubauen. Darüber könnten wir Rechtsberatung für russische Staatsbürger und Unternehmen anbieten”, so der Kanzleiinhaber. Die Pläne rund um die Möglichkeiten in der Nähe eines internationalen Flughafens werden jedoch noch weiter gefasst. Thomas Durchlaub: „Denkbar wäre es für uns auch, etwas wie „Medical Care Guidance” zu entwickeln - …
02.09.2016
Bild: Steuerentlastungen ja – aber bitte nicht als MogelpackungBild: Steuerentlastungen ja – aber bitte nicht als Mogelpackung
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Steuerentlastungen ja – aber bitte nicht als Mogelpackung

… es vor einiger Zeit in einer kleinen Studie vorgeschlagen wurde. Das wäre eine gerechte und relativ einfach durchzuführende Reform. Die Verwaltungskosten wären gering und es könnte nicht nur gewährleistet werden, daß jeder bedürftige deutsche Staatsbürger zuverlässig über die zur angemessenen Teilnahme am sozial-kulturellen Leben erforderlichen Mittel verfügt, sondern zugleich wäre für ein stabiles Fundament kaufkräftiger Nachfrage gesorgt. Letzteres käme unserer exportlastigen Wirtschaft im Hinblick auf eine wahrscheinliche Weltwirtschaftskrise …
25.08.2016
Bild: Von Verzweiflung, fortgesetzter sozialer Spaltung und anhaltender BanksterherrschaftBild: Von Verzweiflung, fortgesetzter sozialer Spaltung und anhaltender Banksterherrschaft
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Von Verzweiflung, fortgesetzter sozialer Spaltung und anhaltender Banksterherrschaft

… anders handeln. Im Hinblick auf ihre Wirkungen hat Prof. Querulix die Hartz-IV-Gesetzgebung eine „… kurzsichtige obrigkeitliche Maßnahme zur Erzeugung und Bereitstellung billiger Arbeitskräfte (bezeichnet, d.V.), die dadurch langfristig sowohl als Konsumenten wie auch als loyale Staatsbürger ausfallen.“ Wer nachfrageinduziertes Wirtschaftswachstum möchte, muß endlich Schluß machen mit der Umverteilung von unten nach oben, Schluß damit, die Bürgerinnen und Bürger für dumm zu verkaufen, indem man ihnen weiszumachen versucht, sie lebten angesichts …
22.08.2016
Bild: Ein schwarzer Schwan zeigt dem Götzen Mammon seine Grenzen aufBild: Ein schwarzer Schwan zeigt dem Götzen Mammon seine Grenzen auf
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Ein schwarzer Schwan zeigt dem Götzen Mammon seine Grenzen auf

… Bürgerinnen und Bürger. Die demokratisch eigentlich gar nicht legitimierte Kommission verfolgt – Beispiel TTIP – in erster Linie die Interessen des „Großen Geldes“, in diesem Fall sogar die der USA bzw. der dortigen plutokratischen Herrschaft. Die Menschen, die europäischen Staatsbürger, von denen die Kommissare fürstlich bezahlt werden und für die sie sich doch verantwortlich fühlen sollten, betrachtet die Kommission augenscheinlich nur als möglichst billig zu nutzendes Mittel für die Bereicherung der ohnehin schon Reichen. Es wurde Zeit, die rote …
24.06.2016
Bild: Antrittsrede von Präsidentin Tsai Ing-wenBild: Antrittsrede von Präsidentin Tsai Ing-wen
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Büro München, Presseabteilung

Antrittsrede von Präsidentin Tsai Ing-wen

… zu bewahren und weiter zu entwickeln. Um die Vielzahl an Herausforderungen zu meistern, müsse die Politik diese mit aller Ehrlichkeit angehen und zusammen mit den Menschen die Verantwortung übernehmen. Ihre heutige Rede sei, so die Präsidentin, eine Einladung an jeden einzelnen Staatsbürger, die Zukunft des Landes mit zu gestalten. Es seien nicht die führenden Politiker, die ein Land großartig machten, sondern das gemeinsame Streben der gesamten Bevölkerung, dieses Ziel zu erreichen. Eine Präsidentin sollte nicht nur für Einigkeit in den Reihen …
26.05.2016

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