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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Republik

Enkel oder zum ersten Mal Kinder im Schloss Bellevue?
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

Enkel oder zum ersten Mal Kinder im Schloss Bellevue?

… dadurch ist ein neuer, frischerer Kurs des Amtes zu erwarten. Der CDU Kreisverband Landkreis Leipzig unterstützt die Aufstellung von Christian Wulff als neuen Bundespräsidenten. „Leider“, fügte von Breitenbuch hinzu, „verschleiert die aktuelle Diskussion um den Chefposten der Republik gezielt das wahre Ziel der Opposition, allein die Bundeskanzlerin und ihre Regierung zu beschädigen“. Joachim Gauck ist vorbehaltlos eine anerkennenswerte Persönlichkeit, sind sich von Breitenbuch und Busch einig, jedoch benutzt die Opposition seine Rechtschaffenheit als …
08.06.2010
Bild: Christus heute bezeugen - Hermannsburger Missionsfest 2010
Ev.-luth. Missionswerk in Niedersachsen

Christus heute bezeugen - Hermannsburger Missionsfest 2010

… extremer Gewaltkriminalität aufmerksam machen. Christus heute bezeugen – z. B. auch auf einem gemeinsamen Stand mit dem Allgemeinen Krankenhaus Celle (AKH), an dem über die medizinische Versorgung in Afrika informiert werden wird unter anderem am Beispiel der Zentralafrikanischen Republik. Dorthin hat das ELM die Ärztin Christa von Oertzen entsendet, die einen Teil ihrer Ausbildung am AKH absolviert hat. Mit einem gemeinsamen Gottesdienst der Missionsgemeinde und der drei lutherischen Hermannsburger Gemeinden endet am Sonntag um 10.00 Uhr im Seminarpark …
07.06.2010
Taiwan verabschiedet Gesetz für Umwelterziehung
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Taiwan verabschiedet Gesetz für Umwelterziehung

Das Parlament der Republik China auf Taiwan hat am 18. Mai 2010 das Gesetz für Umwelterziehung verabschiedet, siebzehn Jahre nachdem der erste Entwurf eingebracht worden war. Das neue Gesetz verlangt, dass alle Bürger des Landes, einschließlich Präsident, Vizepräsident, Regierungsangestellte aller Gehaltsstufen und Angestellte von staatseigenen Betrieben sich jedes Jahr einem vierstündigen Kurs zur Umwelterziehung unterziehen müssen. Nach Aussage der Behörde für Umweltschutz ist das vornehmliche Ziel des Gesetzes, die Konzepte für den Umweltschutz …
02.06.2010
Präsident Ma präsentiert sein Sechs-Punkte-Programm für Taiwan
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Präsident Ma präsentiert sein Sechs-Punkte-Programm für Taiwan

… angepasst werden, und durch eine umfassende Planung sollen junge Menschen dazu ermutigt werden, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Zur Sicherung des Friedens werde Taiwan seine Beziehungen mit Festlandchina weiter im Rahmen der Verfassung der Republik China entwickeln, jedoch unter der Prämisse, keine Wiedervereinigung, keine Unabhängigkeit und keine Anwendung von Gewalt, bekräftigte der Präsident. Seine Festlandpolitik werde sicherstellen, dass sowohl Taiwans Würde, wie auch die Souveränität der Republik China aufrechterhalten werden. Ein …
02.06.2010
S.Martynov nimmt am Außenministertreffen der Östlichen Partnerschaft teil
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

S.Martynov nimmt am Außenministertreffen der Östlichen Partnerschaft teil

Am 24. Mai 2010 nahm der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus Sergej Martynov am informellen Außenministertreffen der Teilnehmerstaaten der EU-Initiative Östliche Partnerschaft im polnischen Sopot teil. Während des Treffens unterstrich der belarussische Außenminister die Wichtigkeit einer realen Effektivität der Östlichen Partnerschaft. Dazu sollte die Initiative möglichst schnell mit konkretem Inhalt gefüllt werden, insbesondere mit konkreten Projekten. Belarus habe die Europäische Kommission dazu aufgefordert, so schnell …
25.05.2010
Taiwan als Beobachter bei Weltgesundheitsversammlung
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Taiwan als Beobachter bei Weltgesundheitsversammlung

Bei der 63. Weltgesundheitsversammlung (WHA), die vom 17. bis 21. Mai 2010 in Genf tagte, war auf Einladung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine Delegation der Republik China auf Taiwan unter Leitung des Gesundheitsministers Yaung Chih-Liang als Beobachter anwesend. Die Gesundheitsbehörde der Republik China auf Taiwan erklärte, das diesjährige Thema der Versammlung seien die gesundheitsrelevanten UN-Millenniumsziele mit Schwerpunkt auf dem Entwicklungsstand der verschiedenen Zielsetzungen und Herausforderungen der WHO. Minister Yaung hielt …
25.05.2010
Rückgabe von 500 Büchern an Belarus
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Rückgabe von 500 Büchern an Belarus

… fand im Botanischen Museum in Berlin die feierliche Übergabe von 500 Büchern, die während des Zweiten Weltkriegs nach Deutschland gelangt sind und aus wissenschaftlichen Bibliotheken in Belarus stammen, an den außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter der Republik Belarus Andrei Giro statt. Wie es aus Inventarstempeln hervorgeht, wurden diese Bände in 1943-1944 nach Berlin in die Bibliothek des Botanischen Gartens und Botanischen Museums Berlin-Dahlem gebracht. Es handelt sich überwiegend um Bücher und Zeitschriften botanischen Inhalts, …
21.05.2010
Bild: Berlin: Rogate-Initiative will Gebete um Toleranz und gegen Homophobie fortsetzenBild: Berlin: Rogate-Initiative will Gebete um Toleranz und gegen Homophobie fortsetzen
Ökumenische Rogate-Initiative e.V. i.G.

Berlin: Rogate-Initiative will Gebete um Toleranz und gegen Homophobie fortsetzen

… für Toleranz statt. Darin wurden Lebensgeschichten von Transsexuellen und Folteropfern aus der ganzen Welt und der Hauptstadt erzählt. Anlass waren insbesondere geplante Gesetzesverschärfungen und die Androhung der Todesstrafe gegen homosexuelle Menschen in der Republik Uganda, an denen christliche Fundamentalisten aus den USA erheblichen Anteil haben. In dem ostafrikanischen Land sind aktuell lebenslange Freiheitsstrafen wegen einvernehmlicher sexueller Aktivitäten mit Personen des gleichen Geschlechts in der parlamentarischen Diskussion. Die …
21.05.2010
Taiwan verfolgt globales Engagement
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Taiwan verfolgt globales Engagement

Johnny Chiang Minister des Presse- und Informationsamtes (GIO)Republik China (Taiwan) Taiwan spielt eine vitale Rolle sowohl in den Wirtschaften des Asien-Pazifik-Raums als auch in aller Welt und hat eine Erfolgsgeschichte kreiert, die als ein Modell für Entwicklung viel gelobt wird. Als Reaktion auf die Herausforderungen der Globalisierung und der regionalen Integration bemüht sich Taiwan, innerhalb der internationalen Gemeinschaft im Geist von Versöhnung, Zusammenarbeit, Miteinander und gegenseitigem Wohlstand zu agieren und das auf Konfrontation …
18.05.2010
Bild: Berlin: Mit Weihrauch und Zärtlichkeit gegen Homophobie - Andacht am Sonntag in der HauptstadtBild: Berlin: Mit Weihrauch und Zärtlichkeit gegen Homophobie - Andacht am Sonntag in der Hauptstadt
Ökumenische Rogate-Initiative e.V. i.G.

Berlin: Mit Weihrauch und Zärtlichkeit gegen Homophobie - Andacht am Sonntag in der Hauptstadt

Der Internationale Tag (International Day Against Homophobia) wird seit dem 17. Mai 2005 jährlich weltweit begangen. In Berlin wird der Tag mit einem Kuss-Marathon begangen. Start ist um 12.30 Uhr gegenüber der Botschaft der Republik Uganda (Axel-Springer-Str. 54a, 10117 Berlin). Anlass sind geplante Gesetzesverschärfungen und die Androhung der Todesstrafe gegen homosexuelle Menschen in dem ostafrikanischen Land. Mit diesem bereits 4. MANEO Kuss-Marathon sucht die Opferhilfe – wie bereits in den drei Jahren zuvor – gezielt Orte auf, die „kein leichtes …
14.05.2010
Bild: Berliner Rogate-Initiative: Küssen und beten gegen Homophobie in UgandaBild: Berliner Rogate-Initiative: Küssen und beten gegen Homophobie in Uganda
Ökumenische Rogate-Initiative e.V. i.G.

Berliner Rogate-Initiative: Küssen und beten gegen Homophobie in Uganda

… Internationalen Tages gegen Homophobie. Vor zwanzig Jahren, am 17. Mai 1990, beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. MANEO ruft anläßlich des Jahrestages zum 4. Kuss-Marathon auf. Die diesjährige Haupt-Aktion „protect every kiss“ findet statt am 17. Mai 2010, 12.30 Uhr, gegenüber der Botschaft der Republik Uganda, Axel-Springer-Str. 54a, 10117 Berlin. Aktuelle Informationen über die Veranstaltung finden Sie hier: http://rogateberlin.wordpress.com
12.05.2010
Zum 24. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Zum 24. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe

Am 26. April 2010 jährte sich zum 24. Mal die Tschernobyl-Katastrophe. Das war eine Tragödie von Weltmaßstab, von der die Republik Belarus am schwersten gelitten hat und immer noch leidet. Etwa 23% des Territoriums der Republik sind mit Radionukliden verseucht. Der Gesamtschaden für das Land wird auf 32 Jahresstaatsbudgets oder umgerechnet 235 Mrd. US-Dollar geschätzt. Fast 2 Mio. Einwohner der Republik Belarus wurden von der Tschernobylkatastrophe direkt oder indirekt betroffen. Heutzutage wohnen in den vom Fallout betroffenen Gebieten ca. 1,3 …
10.05.2010
Für ein volles Engagement Taiwans im internationalen Gesundheitsnetzwerk
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Für ein volles Engagement Taiwans im internationalen Gesundheitsnetzwerk

Johnny Chiang Minister des Regierungspresse- und Informationsamtes der Republik China (Taiwan) Zu den bedeutenden Errungenschaften der Politik der „flexiblen Diplomatie“ der Republik China (Taiwan), die nach der Übernahme der Präsidentschaft von Ma Ying-jeou 2008 umgesetzt wurde, zählt die erstmalige Einladung Taiwans durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO), als offizieller Beobachter an der Weltgesundheitsversammlung (WHA) 2009 teilzunehmen. Auch in diesem Jahr hat Taiwan wieder eine Einladung für die WHA-Sitzung erhalten. Diese Entwicklungen …
10.05.2010
Bild: Leseabenteuer und Theater-Workshop - Aktuelle Projekte der Bildungskampagne "Kinder beflügeln"Bild: Leseabenteuer und Theater-Workshop - Aktuelle Projekte der Bildungskampagne "Kinder beflügeln"
Evangelisches Johannesstift

Leseabenteuer und Theater-Workshop - Aktuelle Projekte der Bildungskampagne "Kinder beflügeln"

Die Freundschaft zwischen dem Arbeitersohn Ede und dem Zigeunermädchen Unku steht unter keinem guten Stern. Im von sozialer Not geprägten Berlin der Weimarer Republik begegnen sie überall Vorurteilen gegenüber dem "fahrenden Volk". Doch die beiden halten zusammen, selbst als Edes Vater seinem Sohn den Umgang mit Unku verbietet. Von Mitte April bis Anfang Juli 2010 bringen Kinder aus der fünften Jahrgangsstufe der Richard-Grundschule in Neukölln die Geschichte "Ede und Unku" in einem Theater-Workshop auf die Bühne. Die Themen des Stücks, Armut, Arbeitslosigkeit …
07.05.2010
Bild: Persönliche Erklärung gem. § 31 (1) GO-BT zur GriechenlandhilfeBild: Persönliche Erklärung gem. § 31 (1) GO-BT zur Griechenlandhilfe
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Persönliche Erklärung gem. § 31 (1) GO-BT zur Griechenlandhilfe

… 2010, 2. und 3. Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik (Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz, WFStG) „Die Notwendigkeit der heutigen Abstimmung ist das Ergebnis einer Politik, die ökonomische Notwendigkeiten vor dem Hintergrund des Ziels der europäischen Einigung ausgeblendet hat. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf und den Maßnahmen, die er unterstützen …
07.05.2010
Public Viewing im Abseits – Piratenpartei macht sich für Fußballdeutschland stark
Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW

Public Viewing im Abseits – Piratenpartei macht sich für Fußballdeutschland stark

… wo der Sachverhalt doch so eindeutig ist. Mit der Unterzeichnung dieser Online-Petition fordere ich die Regierung der Bundesrepublik Deutschland auf, Rechtssicherheit beim Public Viewing der WM 2010 zu schaffen.« Quellen: [1] http://de.fifa.com/ [2] http://de.wikipedia.org/wiki/Public_Viewing [3] http://www.zeit.de/sport/2010-04/fifa-public-viewing-lizenz [4] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Teiler_Döhrden [5] http://www.weltmeisterschaft.net/wm-tickets.pdf [6] http://www.handelsblatt.com/technologie/it-internet/big-brother-award-fuer-ticketvergabe-bei-fussball-wm;981283 [7] …
07.05.2010
Kommunalwahlen in Belarus stattgefunden
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Kommunalwahlen in Belarus stattgefunden

Im Ergebnis der Kommunalwahlen, die am 25. April 2010 in der Republik Belarus stattgefunden haben, wurden insgesamt 21288 Abgeordnete in 21303 Wahlkreisen in die lokalen Räte gewählt. In 15 Kreisen wird die Wahl wiederholt. Wie die Zentrale Wahlkommission der Republik Belarus am 30. April d.J. mitteilte, machen die Frauen 45,5% unter den Deputierten aus. Ca. 52,5% der Kandidaten wurden wiedergewählt. Die Bürger der Russischen Föderation mit ständigem Wohnsitz in Belarus haben 18 Mandate bekommen. Die Zahl der Vertreter von politischen Parteien …
06.05.2010
Jahresbotschaft des Präsidenten der Republik Belarus an das belarussische Volk und Parlament
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Jahresbotschaft des Präsidenten der Republik Belarus an das belarussische Volk und Parlament

Am 21. April 2010 hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko die Jahresansprache zur Lage der Nation vor dem Parlament gehalten. Das Staatsoberhaupt hob hervor, dass das Orientierungsziel in allen Bereichen die Gewährleistung der Qualität der Waren und Dienstleistungen, der Verwaltung und im allgemeinen die Lebensqualität der Menschen sein solle. Belarus müsse die Krise überwinden und dadurch zu einem moderneren und konkurrenzfähigeren Land werden. Die Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaft, des Staates und der belarussischer Nation …
29.04.2010
Präsident Ma fördert neuen Geist der Zusammenarbeit im Südpazifik
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Präsident Ma fördert neuen Geist der Zusammenarbeit im Südpazifik

Im März dieses Jahres absolvierte der Präsident der Republik China auf Taiwan Ma Ying-jeou sechs Staatsbesuche bei den diplomatischen Verbündeten seines Landes im Südpazifik. Seine Reisen führten ihn auf die Marshall-Inseln, in die Republiken von Kiribati, Nauru und Palau, nach Tuvalu und auf die Solomonen. In jedem der besuchten Länder unterstrich er Taiwans Entschlossenheit, die Lebensumstände ihrer Bevölkerung effektiver zu fördern. Die Ressourcen, die früher durch den kontraproduktiven diplomatischen Wettbewerb zwischen Taiwan und Festlandchina …
23.04.2010
…sonst kommst du nach SCHWEDT – Buch über DDR-Militärgefängnis erscheint im Greifenverlag
Greifenverlag zu Rudolstadt

…sonst kommst du nach SCHWEDT – Buch über DDR-Militärgefängnis erscheint im Greifenverlag

… und acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Seine staatsfeindliche Hetze hatte darin bestanden, dass er sich kritisch mit dem Einmarsch der sowjetischen Truppen in der damaligen CSSR auseinandersetzte. Das Militärgefängnis Schwedt war das einzige Militärgefängnis der Deutschen Demokratischen Republik und befand sich in der nordostbrandenburgischen Stadt Schwedt an der Oder. Es wurde zur Inhaftierung von Angehörigen der Nationalen Volksarmee genutzt. Die Gründe für die Inhaftierungen teilen sich zur Hälfte in normale Straftaten wie Körperverletzung …
13.04.2010
Erklärung des Außenministeriums der Republik Belarus
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Erklärung des Außenministeriums der Republik Belarus

… Die nachfolgenden Erfolge auf der „Abrüstungsschiene“ werden in vielem gerade von den gemeinsamen Anstrengungen aller interessierten Mitglieder der Weltgemeinschaft abhängig sein. Mit Genugtuung stellen wir fest, dass in der Präambel des neuen Start-Vertrages der Beitrag der Republik Belarus zur Abrüstung und Nichtverbreitung anerkannt wird. Belarus hat als erster Staat freiwillig auf die vorhandenen Nuklearwaffen verzichtet und ist seit Jahren ein verantwortungsvoller Teilnehmer des Start-Vertrages von 1991. Wir gehen davon aus, dass Russland …
12.04.2010
Taiwan erhält zum zweiten Mal WHA-Einladung
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Taiwan erhält zum zweiten Mal WHA-Einladung

Am 22. März 2010 hat die Generalsekretärin der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Margaret Chan dem Gesundheitsminister der Republik China auf Taiwan Yaung Chih-liang eine Einladung zur Teilnahme an der 63. Weltgesundheitsversammlung (WHA) zugesandt. Taiwan hat inzwischen entschieden, dass Minister Yaung in Begleitung einer Delegation persönlich an der Versammlung teilnehmen wird. Im Entwurf zur vorläufigen Agenda der WHA in diesem Jahr werden die weltweite Vorsorge angesichts einer Grippepandemie, die Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften …
06.04.2010
Bild: EuInsVO: Praxisbericht – Faktische Anerkennung deutscher Insolvenzgerichtsbeschlüsse durch polnische BehördenBild: EuInsVO: Praxisbericht – Faktische Anerkennung deutscher Insolvenzgerichtsbeschlüsse durch polnische Behörden
bunk-alliance Rechtsanwälte

EuInsVO: Praxisbericht – Faktische Anerkennung deutscher Insolvenzgerichtsbeschlüsse durch polnische Behörden

… vorläufigen Insolvenzverwalters, d.h. eines Verwalters im Sinne von Artikel 2 Ziffer b der Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 als auch das Verbot von Einzelzwangsvollstreckungsmaßnahmen. Die Praxis zeigte jedoch, dass die staatlichen Organe des anerkennenden Staates (in diesem Fall der Republik Polen) sich nicht immer über die Tragweite der rechtlichen Folgen der Eröffnung eines vorläufigen Insolvenzverfahrens auf Grundlage der EuInsVO im Klaren sind. Mit der praktischen Anwendung des Gemeinschaftsrechts kamen in der Regel polnische Gerichte gut zurecht, …
30.03.2010
Taiwan erhöht Beiträge zur Krankenversicherung
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Taiwan erhöht Beiträge zur Krankenversicherung

Der Exekutiv Yuan, die Exekutive der Regierung der Republik China auf Taiwan, hat am 17. März 2010 bekannt gegeben, dass die Nationale Krankenversicherung (NHI) ihre Beiträge zum 01. April um 0,62 Prozent anheben wird. Die Erhöhung sei eine notwendige Anpassung an die steigenden Kosten, die durch die alternde Bevölkerung Taiwans und den Import neuer Medikamente entstehen. Die Beitragserhöhung ist erst die zweite seit Beginn des Programms vor 15 Jahren. Die Nationale Krankenversicherung ist eine Form von Sozialversicherungssystem, das im Jahr 1995 …
26.03.2010
Aufstellung der Kandidaten für die Kommunalwahlen in Belarus abgeschlossen
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Aufstellung der Kandidaten für die Kommunalwahlen in Belarus abgeschlossen

Die Registrierung der Kandidaten für die Wahlen in die 1 496 lokalen Räte auf der Gebiets-, Bezirks- und Stadtebene, die am 25. April 2010 stattfinden, sei abgeschlossen, teilte die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission der Republik Belarus Lidia Jermoschina am 17 März d.J. bei einer Pressekonferenz in Minsk mit. Wie sie weiter ausführte, wurden dafür 6 387 Wahlkommissionen zusammengesetzt, denen insgesamt 68 881 Mitglieder angehören. Die Gesamtzahl aller registrierten Bewerber belaufe sich auf 25 474, darunter machen die Frauen 44,6% aus. Die …
25.03.2010
Regierung Taiwans kündigt drei große Erschließungsprojekte an
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Regierung Taiwans kündigt drei große Erschließungsprojekte an

Als Antwort auf die hohen Preise von Wohneigentum im Ballungsraum Taipeh, die den Erwerb einer Wohnung für den Durchschnittsverdiener in weite Ferne gerückt hat, wurde vom Exektuiv Yuan, die Exekutive der Regierung der Republik China auf Taiwan, beschlossen, 4000 bezahlbare Wohneinheiten zu bauen, mit einem Durchschnittspreis von NT$ 180000 (ca. 4100 €) pro 3,3 Quadratmeter. Die Wohnungen sollen auf einem 226,78 Hektar großen Grundstück in der Gemeinde Guishan im Landkreis Taoyuan errichtet werden. Sie sind Teil des Erschließungsplans für das Areal …
23.03.2010
Taiwans Präsident besucht diplomatische Verbündete
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Taiwans Präsident besucht diplomatische Verbündete

Präsident Ma wird vom 21. bis 27. März 2010 verschiedene Staatsbesuche im südpazifischen Raum absolvieren. Er wird die folgenden diplomatischen Verbündeten der Republik China besuchen: die Republik Marshall-Inseln, die Republik von Kiribati, Tuvalu, die Republik Nauru, die Solomon-Inseln und die Republik Palau. Der stellvertretende Außenminister Taiwans, David Y.L. Lin, gab die offiziellen Reisepläne des Präsidenten während einer Pressekonferenz am 15. März 2010 bekannt. Ziel der Besuche sei eine „erfolgreiche Zusammenarbeit für eine nachhaltige …
19.03.2010
Über die Belarus-Resolution des Europäischen Parlaments
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über die Belarus-Resolution des Europäischen Parlaments

KOMMENTAR DES PRESSEDIENSTES DES AUSSENMINISTERIUMS DER REPUBLIK BELARUS IM ZUSAMMENHANG MIT DER BELARUS-RESOLUTION DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS Die gestern verabschiedete Resolution des Europäischen Parlaments über Belarus ist einseitig, tendenziös und kurzsichtig. Wenn das Europäische Parlament einen konstruktiven Beitrag zur Suche nach Lösungen von Meinungsverschiedenheiten, die zwischen den Nachbarn entstanden sind, leisten wollte, so sind die gewählten Mittel offensichtlich weder inhaltlich noch zeitlich glücklich. Erstens, die angenommene …
12.03.2010
Präsident Ma lobt Taiwans außenpolitische Bemühungen
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Präsident Ma lobt Taiwans außenpolitische Bemühungen

Anlässlich des Neujahrsempfangs des Außenministeriums für das diplomatische Korps in Taiwan am 24. Februar 2010 sagte Präsident Ma Ying-jeou, dass die Republik China sofort nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti im Januar dem Land Rettungsdienste, medizinisches Personal und Hilfsgüter zur Verfügung gestellt habe. Derzeit beläuft sich der Wert an Gütern und Geldmitteln, die Taiwan Haiti gespendet hat, auf über 16 Millionen US$. Taiwan wird weiter beim Wiederaufbau in Haiti mitwirken, indem es Gesundheitszentren einrichten wird, um medizinisches Personal …
09.03.2010
Gleichberechtigung laut 65 Prozent aller Frauen nicht erreicht
YouGov

Gleichberechtigung laut 65 Prozent aller Frauen nicht erreicht

Köln, 04.03.2010. Wenige Tage vor dem Internationalen Frauentag am 08. März 2010 stellen die deutschen Frauen der Bundesrepublik ein wenig schmeichelhaftes Zeugnis aus: 65 Prozent aller weiblichen Befragten ab 18 Jahren sind der Ansicht, dass in Deutschland keine Gleichberechtigung vorherrscht. Lediglich jede dritte Frau sieht das Ziel der Gleichberechtigung erreicht. Ganz anders urteilen die männlichen Befragten: Von ihnen gibt mehr als jeder Zweite an, in Deutschland sei der Zustand der Gleichberechtigung erreicht. Dies sind Ergebnisse der täglichen …
04.03.2010
Bild: Initiative Pro Jungend in Petershagen / Eggersdorf, Thomas Michel BürgermeisterkandidatBild: Initiative Pro Jungend in Petershagen / Eggersdorf, Thomas Michel Bürgermeisterkandidat
Feie Wähler Petershagen Eggersdorf

Initiative Pro Jungend in Petershagen / Eggersdorf, Thomas Michel Bürgermeisterkandidat

… im Sinne einer stärkeren Identifikation der Menschen mit ihrem Dorf. Er würde dazu beitragen, dass Bürger unabhängig von den gesetzlichen Gremien im Townhall Verfahren die Möglichkeit haben, sich für kurzfristige Projekte einzusetzen. Ein Ansatz der in anderen Gebieten unserer Republik durchaus praktiziert wird, und der im Sinne einer Bürgergesellschaft eine wunderbare Ergänzung zur Parteiendemokratie auf lokaler Basis darstellt. In diesem Sinne rufen freie Bürger, unabhängige Freunde von Thomas Michel von Nah und Fern auf; ihn am Sonntag den 28.02.2010 …
01.03.2010
Der Außenminister von Belarus bei der Münchner Sicherheitskonferenz
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Der Außenminister von Belarus bei der Münchner Sicherheitskonferenz

Am 5.-7. Februar 2010 nahm Sergei Martynov, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus, an der 46. Münchner Sicherheitskonferenz teil. Im Rahmen des Forums kam er mit dem Vizekanzler, dem Bundesminister des Auswärtigen Herrn Dr. Guido Westerwelle, mit der Vorsteherin des Eidgenössischen Departments für Auswärtige Angelegenheiten Frau Micheline Calmy-Rey und dem ukrainischen Außenminister Herrn Petro Poroshenko sowie mit dem Außen- und Sicherheitspolitischen Berater der Bundeskanzlerin Herrn Dr. Christoph Heusgen zusammen. Bei den …
09.02.2010
Steuersünder-CD: Mehrheit der Deutschen auch künftig für den Kauf illegaler Daten
YouGov

Steuersünder-CD: Mehrheit der Deutschen auch künftig für den Kauf illegaler Daten

… 12nach12” des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. Befragt wurden über 1000 wahlberechtigte Deutsche. Besonders interessant: In den neuen Bundesländern ist die Zustimmung zum künftigen Handel mit illegal beschafften Steuerinformationen mit 63 Prozent deutlich größer als im Westen der Republik (52 Prozent Zustimmung). Auffallend sind zudem die Unterschiede hinsichtlich der politischen Heimat der Befragten. So sind nur die Anhänger der FDP besonders skeptisch, was den Handel mit illegal beschafften Daten angeht. Während sich 54 Prozent der …
08.02.2010
Bild: Denk-mal50plus: »Will das Wahlvolk betrogen werden?«Bild: Denk-mal50plus: »Will das Wahlvolk betrogen werden?«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus: »Will das Wahlvolk betrogen werden?«

… das ach so gemeine Wahlvolk zwar nicht definieren, aber spüren«, urteilt Lothar Dombrowski. Lassen Sie es mich so sagen führt Georg Schramm anhand der Kabarett-Texte für Oberstleutnant Sanftleben, den Sozialdemokraten August und andere Figuren durch zwanzig Jahre Geschichte der Republik. Die Texte sezieren in entlarvenden Charakterstudien den deutschen Volkskörper und holen weit weg geglaubte politische Inhalte mitten ins alltägliche Leben, ins Private eines jeden Lesers. Erstaunlich, welch hohe Aktualität die alten Texte haben, wie sich der Bogen …
27.01.2010
Bild: Bundestagsausschüsse beraten über Syrienabschiebungen
GRIPS Werke e.V.

Bundestagsausschüsse beraten über Syrienabschiebungen

… des Abschiebeabkommens mit Syrien. Gleichzeitig wird die Freilassung politischer Gefangener sowie gleiche Rechte für Minderheiten in Syrien gefordert. Trotz massiver Bedenken und Proteste von Menschenrechtsorganisationen ist am 03.01.2009 das „Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Arabischen Republik Syrien über die Rückführung von illegal aufhältigen Personen“ in Kraft getreten. Dieses „Rückführungsabkommen“ soll Flüchtlinge aus Syrien zu einer Rückkehr in den Folterstaat zwingen. Nun müssen rund 7000 …
26.01.2010
Bild: Erdbeben in Haiti - Budoten hilft und spendet für jeden neuen Budoten Twitter-FollowerBild: Erdbeben in Haiti - Budoten hilft und spendet für jeden neuen Budoten Twitter-Follower
Budoten Limited Kampfsport-Versand

Erdbeben in Haiti - Budoten hilft und spendet für jeden neuen Budoten Twitter-Follower

… vom Erdbeben in Haiti sind offenbar mehr Menschen betroffen als vom Tsunami 2004, der seinerzeit weite Teile Asiens und auch Afrikas verwüstete. Und es hat eines der ärmsten Länder der Welt getroffen - den Nachbarstaat der Dominikanischen Republik auf der Insel Hispaniola, einem Lieblingsreiseziel der Deutschen. Budoten möchte neben einer Privatspende des Geschäftsführers Ralph P. Görlach und Budoten selbst auch darüber hinaus helfen. Deshalb wird Budoten für alle im ersten Halbjahr 2010 eingehenden Twitter-Anmeldungen (http://twitter.com/budoten) …
25.01.2010
Taiwan beteiligt sich aktiv an Hilfsmaßnahmen für Haiti
Presseabteilung Taipeh Vertretung

Taiwan beteiligt sich aktiv an Hilfsmaßnahmen für Haiti

… verwüstete das Land. Die Regierung und private Organisationen Taiwans bemühen sich seitdem gemeinsam, um Hilfsleistungen für Haiti und entsandten umgehend 56 Such- und Rettungskräfte und medizinisches Personal. Diese erreichten die haitische Hauptstadt Port-au-Prince vom Nachbarland Dominikanische Republik aus und begannen sofort mit den Rettungsarbeiten an der Seite der Helfer der Vereinten Nationen. Seit Beginn ihres Einsatzes konnten sie zwei UN-Mitarbeiter aus Frankreich und einen Haitianer retten. Präsident Ma Ying-jeou und Premier Wu Den-yih …
22.01.2010
SRH hilft Erdbebenopfern in Haiti
SRH Holding

SRH hilft Erdbebenopfern in Haiti

… und so die Spendensumme verdoppeln. Die zwei SOS-Kinderdörfer auf Haiti sind nach Angaben des Trägervereins weitgehend von der verheerenden Katastrophe verschont geblieben. Sie können sich daher wirkungsvoll um die unzähligen verwaisten, traumatisierten und hilfsbedürftigen Kinder kümmern. Derzeit wird versucht, dringend benötigte Hilfsgüter wie Decken, Konserven, Trinkwasser und Verbandsmaterial von der Dominikanischen Republik aus über den Landweg nach Haiti zu transportieren. Diese Bemühungen will die SRH mit ihrer Spendenaktion unterstützen.
20.01.2010
Bild: Denk-mal50plus: »Will das Wahlvolk betrogen werden?«Bild: Denk-mal50plus: »Will das Wahlvolk betrogen werden?«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus: »Will das Wahlvolk betrogen werden?«

… das ach so gemeine Wahlvolk zwar nicht definieren, aber spüren«, urteilt Lothar Dombrowski. Lassen Sie es mich so sagen führt Georg Schramm anhand der Kabarett-Texte für Oberstleutnant Sanftleben, den Sozialdemokraten August und andere Figuren durch zwanzig Jahre Geschichte der Republik. Die Texte sezieren in entlarvenden Charakterstudien den deutschen Volkskörper und holen weit weg geglaubte politische Inhalte mitten ins alltägliche Leben, ins Private eines jeden Lesers. Erstaunlich, welch hohe Aktualität die alten Texte haben, wie sich der Bogen …
08.01.2010
Konferenz des Mazedo-Romanischen Rates
Makedonarman-Council

Konferenz des Mazedo-Romanischen Rates

… Rates. Die Mazedo-Romanen ( Aromunen), bekannt auch unter dem Namen Mazedo-Wlachen, eines der ältesten europäischen Völker, vertreten durch mehrere Vereine in den Ländern, in denen sie leben und zu deren Geschichte sie beitragen, und zwar Albanien, Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Griechenland und Bulgarien, sowie durch die Vereine in ihrer Diaspora wie Rumänien und andere Länder, ihrer Geschichte, Einigkeit und Heimat bewusst, haben beschlossen, vor fünf Jahren, den Rat der Mazedo-Romanen ( „Makedonarmân-Council“ / „Consillu Makedonarmânjiloru“) …
05.01.2010
Traditionelle chinesische Schriftzeichen sollen Weltkulturerbe werden
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Traditionelle chinesische Schriftzeichen sollen Weltkulturerbe werden

Am 26. Dezember 2009 gab Präsident Ma Ying-jeou bekannt, dass er den Exekutiv Yuan, die Regierung der Republik China, beauftragt habe, das Antragsverfahren einzuleiten, damit die traditionellen chinesischen Schriftzeichen in die Liste des Weltkulturerbes der UNESCO aufgenommen werden. Er sprach anlässlich der Neunten Internationalen Konferenz über chinesischen Sprachunterricht, die von der World Chinese Language Association veranstaltet wird. Der Präsident bezeichnete das traditionelle Chinesisch als die älteste und schönste geschriebene Sprache …
30.12.2009
Menschenrechtskonvention tritt in Taiwan in Kraft
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Menschenrechtskonvention tritt in Taiwan in Kraft

… Internationalen Pakts für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Taiwan in Kraft getreten ist. Das Gesetz, das im März verabschiedet worden war und im Mai unterzeichnet wurde, gibt diesen internationalen Konventionen den Status eines nationalen Gesetzes der Republik China. Mit der 1948 verkündeten UN Menschenrechtscharta sind die Konventionen zu den Eckpfeilern der weltweiten Bemühungen um den Schutz der Menschenrechte geworden. Die nationalen Gesetze müssen nun in Übereinstimmung mit den beiden Konventionen gebracht werden. Innerhalb einer …
18.12.2009
Zum 25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
pro familia-Bundesverband

Zum 25. November: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

… www.profamilia.de zu finden. Hintergrund: Der Internationale Tag gegen Gewalt gegen Frauen wurde erstmals 1981 von Feministinnen aus Lateinamerika und der Karibik ausgerufen. Sie erinnerten an die Schwestern Patria Mercedes, Minerva und María Teresa Mirabal, die 1960 in der Dominikanischen Republik aufgrund ihres Widerstandes gegen die Diktatur von Trujillo verschleppt, vergewaltigt und ermordet worden sind Der Mut der Schwestern Mirabal gilt inzwischen weltweit als Symbol die nötige Kraft zu entwickeln um gegen jegliches Unrecht einzutreten. In den Vereinten …
24.11.2009
Aufbau des Da-ai Wohnparks für Morakot-Opfer hat begonnen
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Aufbau des Da-ai Wohnparks für Morakot-Opfer hat begonnen

… waren bei der Zeremonie anwesend. Anlässlich der Feierstunde kam Präsident Ma nochmals auf die Verwüstungen zu sprechen, die der Taifun Morakot vor drei Monaten in Südtaiwan angerichtet hatte. Er sei der Wiederaufbaukommission des Exekutiv Yuans, der Exekutive der Regierung der Republik China, der Landkreisregierung von Kaohsiung und den mitfühlenden Bürgern aus allen Bereichen der Gesellschaft sehr dankbar, dass sie dabei geholfen haben nach der Katastrophe die Verwüstungen zu beseitigen und dass die gesamte Bauplanung in nur drei Monaten nach …
20.11.2009
Revision des Gesetzes zur Sexarbeit
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Revision des Gesetzes zur Sexarbeit

Die Richter des Verfassungsgerichts der Republik China veröffentlichten am 06. November 2009 die konstitutionelle Interpretation Nr. 666, die besagt, dass die Bestimmungen des Gesetzes zur Einhaltung der öffentlichen Ordnung, “Prostituierte unter Strafe zu stellen, ihre Kunden jedoch nicht“, das von der Verfassung garantierte “Prinzip der Gleichberechtigung“ missachte. Die Richter erklärten deshalb die Bestimmungen für verfassungswidrig und verlangten, sie innerhalb von zwei Jahren außer Kraft zu setzen. Die Richter konnten zwar nachvollziehen, …
13.11.2009
Bild: Gründung des ersten englischsprachigen Berliner Rotary ClubsBild: Gründung des ersten englischsprachigen Berliner Rotary Clubs
Rotary Club Berlin International

Gründung des ersten englischsprachigen Berliner Rotary Clubs

… Deutschland). Auf der offiziellen Charterfeier am 14. November wird der Rotarier Petr Pajas aus Prag sprechen. Er war vor 1989 Dissident in der damaligen CSSR und war nach der dortigen friedlichen Revolution maßgeblich am Aufbau von Rotary in der Tschechischen Republik beteiligt. Darüber hinaus wird der italienische Pianist und Rotarier Massimiliano Valenti die Veranstaltung musikalisch begleiten. Das erste Treffen des neuen Clubs fand am 9. Januar statt. Schon in seiner zehnmonatigen Gründungsphase hat der ROTARY CLUB BERLIN INTERNATIONAL eine Reihe …
12.11.2009
Bundesgerichtshof - Anzuwendendes Recht bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet
Christoph Gaudecki

Bundesgerichtshof - Anzuwendendes Recht bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet

Der Kläger wurde im Jahr 1993 zusammen mit seinem Bruder wegen Mordes an dem Schauspieler Walter Sedlmayr zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Im Januar 2008 wurde er auf Bewährung entlassen. Er verlangt von einem in der Republik Österreich geschäftsansässigen Medienunternehmen, es zu unterlassen, über ihn im Zusammenhang mit der Tat unter voller Namensnennung zu berichten. Das beklagte Unternehmen hielt auf seiner Internetseite bis zum 18. Juni 2007 eine auf den 23. August 1999 datierte, von einem anderen Anbieter übernommene Meldung …
11.11.2009
A.Lukaschenko besucht die Ukraine
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

A.Lukaschenko besucht die Ukraine

Der Präsident der Republik Belarus A.Lukaschenko hat bei seinem offiziellen Besuch in der Ukraine, der am 4-6. November stattgefunden hat, die Zusammenarbeit zwischen zwei Ländern als eine strategische Partnerschaft bezeichnet. Es gebe keine unlösbaren Fragen in den bilateralen Beziehungen, unterstrich er bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko. Der belarussische Staatschef zeigte sich zufrieden, dass konkrete Beschlüsse getroffen werden konnten. Es wurde u.a. vereinbart, dass der Grenzvertrag zwischen Belarus und …
10.11.2009
Bild: Resolution zur Ratifizierung des Lissabon-Vertrages
Landsmannschaft Ostpreußen, Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e.V.

Resolution zur Ratifizierung des Lissabon-Vertrages

… Vertreter der Orts- und Kreisgruppen der Landsmannschaft Ostpreußen in Nordrhein-Westfalen nehmen mit Unverständnis und Empörung zur Kenntnis, dass nach der heutigen Nachrichtenmeldung bei der Ratifizierung des Lissabonner Vertrages für die Tschechische Republik Ausnahmeregelungen zur Geltung der EU-Grundrechtecharta vorgesehen sind, welche die Ansprüche der deutschen Vertriebenen aus Menschenrechtsverletzungen durch die Vertreibung ausschließen sollen. Damit löst Europa die deutschen Heimatvertriebenen aus seinem Grundrechtekatalog heraus. Dies …
26.10.2009

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