S.Martynov nimmt am Außenministertreffen der Östlichen Partnerschaft teil

(openPR) Am 24. Mai 2010 nahm der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus Sergej Martynov am informellen Außenministertreffen der Teilnehmerstaaten der EU-Initiative Östliche Partnerschaft im polnischen Sopot teil.

Während des Treffens unterstrich der belarussische Außenminister die Wichtigkeit einer realen Effektivität der Östlichen Partnerschaft. Dazu sollte die Initiative möglichst schnell mit konkretem Inhalt gefüllt werden, insbesondere mit konkreten Projekten. Belarus habe die Europäische Kommission dazu aufgefordert, so schnell wie möglich deutliche und transparente Regeln für die Prüfung und weitere Finanzierung von Projekten auszuarbeiten.

S.Martynov schlug vor, ein Ostforum für Entwicklung als „geschäftliche Dimension“ der Östlichen Partnerschaft zu schaffen, das einen direkten Dialog zwischen den Businessstrukturen der Partnerländer gewährleisten würde. Der Leiter der belarussischen Delegation betonte des weiteren, dass eine Diskriminierung im multilateralen Format der Östlichen Partnerschaft grundsätzlich unzulässig sei.

Während des Veranstaltung kam der belarussische Außenminister mit dem
EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik Štefan Füle, den Außenministern von Polen und Spanien zusammen. Weitere Arbeitsgespräche wurden mit den Kollegen aus anderen EU-Staaten geführt.
Bei dem trilateralen Treffen der Außenminister von Belarus, Litauen und der Ukraine wurden weitere gemeinsame Schritte zur Umsetzung von Projekten im Rahmen der Östlichen Partnerschaft, die im Interesse der drei Länder sind, erörtert.

Pressemitteilung Nr. 14 vom 25.05.2010