Pressemitteilungen zu Republik

München, den 16. Juli 2009 – Der Aufbau von Armenkrankenhäusern, Waisenhäusern, HIV/Aids-Stationen, Obdachlosenheimen und Schulen sowie verschiedene Hilfe-zur-Selbsthilfe-Projekte sind die Hilfsprogramme, die der CED in Ländern wie Indien, Tansania, Dominikanische Republik oder Bulgarien unterstützt. Das Ziel des CED ist es, die Stiftung noch bekannter zu machen und somit immer mehr notleidenden Menschen immer effektiver helfen zu können. Damit dies noch besser gelingt, wird Weissenbach PR ab sofort über die verschiedenen Projekte der Organisation, …

… Anlässlich der Novellierung der EU-Tierversuchsrichtlinie hatte die ECEAE eine repräsentative Umfrage in sechs Mitgliedstaaten in Auftrag gegeben. 7139 Erwachsene wurden vom 24. Februar bis 4. März 2009 in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, der Tschechischen Republik und Schweden befragt. Die Teilnehmerzahl wurde anhand der Bevölkerungszahl des jeweiligen Landes berechnet und ist repräsentativ für das jeweilige Land. EU-Richtlinie 86/609 Die EU-Richtlinie 86/609 setzt Mindeststandards für Tierversuche und entscheidet damit über Leben …

Am 3. Juli d.J. wurde in der belarussischen Hauptstadt Minsk eine Reihe von Veranstaltungen aus Anlass des Nationalfeiertages der Republik Belarus – des Tages der Unabhängigkeit durchgeführt. Dieses Datum wird in Belarus als Tag der Befreiung des Landes von der faschistischen Besatzung gefeiert, das sich in diesem Jahr zum 65.Mal jährt. Neben den traditionellen Kranzniederlegungen und der Militärparade fand am Vorabend des Jubiläums eine Festsitzung statt, an der der Präsident der Republik Belarus A.Lukaschenko teilgenommen hat. In seiner Ansprache …

… in die jeweilige Gemeinde der betreffenden Berufsträger zu integrieren, also auch den einheimischen Titel führen zu dürfen. Voraussetzung für die diese Vollintegration ist nach der Richtlinie entweder ein Nachschulungslehrgang oder das Ablegen einer Eignungsprüfung. Das Problem liegt darin, dass die Republik Ungarn die Richtlinie 48/89 nicht in das nationale Recht umgesetzt hat. Dies musste auch unser Büro erfahren, als man sich an die Budapester RA-Kammer wandte, um zu erfahren, wo, wann und wie man die Eignungsprüfung ablegen könne. Antwort der …

… "Times" am 4. Juli 2009. Die Druckausgabe vom selben Datum widmete dem Thema eine halbe Seite. Damit reihte sich das britische Leitblatt in den internationalen Reigen der Berichterstattung ein, der von Italien über Kroation, Rumänien und Osterreich, die Tschechische Republik und die Türkei nun eben auch bis nach Großbritannien reicht. Nur die deutschen Medien schweigen bis auf ganz wenige Ausnahmen eisern. "Der Druck, die Untersuchung seines Todes wieder aufzunehmen, steigt", schreibt die "Times" über das ebenso plötzliche wie politisch opportune …

… das bei weitem größere Problem. Systematische Folter, Hinrichtungen wegen konstruierter Vorwürfe (wie z.B. Prostitution), staatliche Morde und das "Verschwinden" von Konvertiten und Bürgerrechtlern diene dazu, die Macht des Revolutionsführers und des Wächterrates in der Islamischen Republik zu sichern. Tausende Hinrichtungen ohne formelles Gesetz Die IGFM erinnerte daran, dass seit der Machtergreifung Ajatollah Khomeinis Ende März 1979 im Iran Andersdenkende und vom Islam abgefallene ehemalige Muslime verfolgt werden – auch ohne legale Grundlage. …

Im Zeitraum vom 21. bis 23. Juni 2009 fand der Besuch des Leiters des Präsidialamtes der Republik Belarus Wladimir Makej in der Bundesrepublik Deutschland statt. Im Rahmen des Aufenthalts kam er mit Vertretern des Kanzleramtes und des Auswärtigen Amts zusammen. Bei den Gesprächen wurden aktuelle Fragen der bilateralen sowie multilateralen Tagesordnung erörtert. Außerdem traf Herr W.Makej mit dem Amtschef für Bundes- und Europaangelegenheiten in der Bayerischen Staatskanzlei Martin Neumeyer zusammen. Beim Gespräch wurde die Vorvereinbarung getroffen, …

Die Republik Belarus strebt aufrichtig danach, gute Beziehungen mit der EU aufzubauen, dies erklärte der Präsident des Landes Alexander Lukaschenko beim Gespräch mit der EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik Benita Ferrero-Waldner am 22. Juni d.J. in Minsk. Das Staatsoberhaupt zeigte sich zuversichtlich, das dieser Wunsch für beide Seiten von Vorteil wäre. Belarus sei der direkte Nachbar der Europäischen Union, auf die über die Hälfte des Handelsumsatzes des Landes entfalle. Im Gegenzug sei die Republik mit ihrer …

… gebotenen Zurückhaltung die Neuauszählung der Stimmen forderten. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Günter Nooke (CDU) habe "das tumbe Säbelrasseln" durch seine im offensichtlichen Gegensatz zu den Interessen der iranischen Demonstranten stehende Forderung nach dem Ende der Islamischen Republik intensiviert. "Dass solche Statements dem Regime in Teheran gelegen kommen, weil sie es ihm ermöglichen, die Proteste als „vom Westen gesponsert“ zu diffamieren, liegt auf der Hand", heißt es in dem Novo- Kommentar. "Viele Kommentatoren", …

(Medienstelle Anthroposophie) Der Sozialaktivist und Anthroposoph Nicanor Perlas, 59, hat in der philippinischen Hauptstadt Manila seine Kandidatur für die Präsidentenwahlen der Republik Philippinen im kommenden Jahr bekannt gegeben. Perlas hatte sich für den Start seiner Kampagne einen bedeutungsschwangeren Ort ausgesucht: den Heldenplatz in der Nähe der EDSA Avenue, der den Helden der im Februar 1986 siegreichen „Gelben Revolution“ gewidmet ist. Zwei Millionen Menschen waren damals unter Führung der in gelb gekleideten Märtyrer-Witwe Corazon …

… Sicherheit in Moskau nicht teilgenommen. Der Beschluss auf die Teilnahme zu verzichten, wurde in Folge der offenen wirtschaftlichen Diskriminierung seitens eines der Mitglieder der Organisation gegen Belarus gefasst. Wie der Pressesekretär des Außenministeriums der Republik Belarus Andrei Popow kommentierte, würde durch Praktiken solcher Art eine der Grundlagen der Stabilität und dementsprechend der komplexen und allumfassenden Sicherheit unterminiert. Belarus trat immer für konsequente Stärkung der OVKS und ihrer rechtlichen Grundlagen, Bildung …

… der Schwarzmeerstadt Samsun – beide Geistliche waren bereits Ziel von Anschlägen sowie der evangelische Pastor Ertan Cevik in Izmir. Der armenisch-orthodoxe Patriarch Mesrob II. in Istanbul hat Anfang 2008 wegen konkreter Morddrohungen persönlich Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Volksrepublik China Am 9. Juni 2009 verhafteten Dutzende Beamte der chinesischen Sicherheitsabteilung der Provinz Sichuan über 30 Kirchenleiter in der Stadt Langzhong, die im Haus von Pastor Li Ming versammelt waren. 13 Gemeindeführer wurden für 15 Tage in administrative …

… Rheinland-Geschäftsführer Dr. Lars Tutt. „Mit unseren Materialangeboten im Internet wollen wir diese Funktion des Magazins ausbauen.“ Atheismus hierbei zu einem Thema zu machen lag nahe, denn die so genannte „buskampagne.de“ tourt derzeit mit einem Doppeldecker quer durch die Republik und wirbt für den Atheismus. Ihre Botschaft: Zum Leben braucht man Gott nicht. Was Christen dem entgegenzusetzen haben, hat chrismon plus rheinland in einem online -Dossier zusammengestellt. „Zanken, Drängen und Drohen hilft nicht“, erklärt Nikolaus Schneider, Präses der …

… sechs weiteren freiwilligen Helfern und den einheimischen Mitarbeitern wie in einer großen Familie. Sie wird ihren Schützlingen ein Jahr lang ihre Zeit, ihr Fachwissen und ihre Liebe schenken. Die junge Frau aus Berlin Steglitz hat bereits vor ihrer Reise in die Dominikanische Republik Erfahrungen im Umgang mit Kindern gesammelt. So verbrachte sie ein halbes Jahr in einer Familie in Spanien und half dort als Au-pair-Mädchen bei der Erziehung und im Haushalt mit. Darüber hinaus trainierte sie fünf Jahre lang eine Leichtathletik-Gruppe von Kindern im …

Die Republik Belarus bekommt ab 1.Juli 2009 den Beobachterstatus im Ostseerat. Dies wurde beim 15. Außenministertreffen der internationalen Organisation im dänischen Helsingor einstimmig beschlossen. Am Treffen nahm der Chef der diplomatischen Mission der Republik Belarus im Königreich Schweden Andrej Grinkevich teil, der die Botschaft des belarussischen Außenministers Sergej Martynov an die Teilnehmer der Ministersitzung verlas. In diesem Schreiben hat sich die belarussische Seite für die Unterstützung ihres Bestrebens, die Zusammenarbeit mit dem …

… Streitkräfte der Vereinigten Staaten haben einen entscheidenden Beitrag zur Befreiung von der NS-Herrschaft in Deutschland und Europa geleistet. Wir bitten Sie, in dieser großen amerikanischen Tradition auch den neuen Gefahren für die Menschheit und die Demokratie entschieden entgegen zu treten, die vor allem von der Islamischen Republik Iran ausgehen. Eine atomar bewaffnete Islamische Republik Iran würde nicht nur den Nahen Osten destabilisieren. Sie würde alle Kräfte stärken, die in unserer Zeit gegen die Menschenrechte und die Demokratie kämpfen.

Die Republik Belarus ist ein konsequenter Befürworter der Nichtverbreitung von Atomwaffen und unterstützt die Bemühungen der Weltgemeinschaft bei der nuklearen Abrüstung. Das Land hat einen gewichtigen Beitrag zum Nichtverbreitungsregime geleistet, indem es freiwillig auf die Atomwaffen verzichtet hat. In diesem Zusammenhang hat die Republik Belarus mit großem Bedauern die Nachricht über den Atomtest, der von der Volksdemokratischen Republik Korea am 25.Mai 2009 in Verletzung der Resolution 1718 des UNO-Sicherheitsrates durchgeführt wurde, wahrgenommen. …

… und „neuen“ Mitgliedern grundsätzlich erfolgreich verlaufen sei. Die Handlungsfähigkeit des Gemeinschaftsgebildes hätte, so der Artikel, kaum Schaden genommen. Beobachter werten die aktuellen politischen Krisen in der Region, wie z.B. in Ungarn oder in der Tschechischen Republik, als ein Produkt der Wirtschaftskrise. Eine Krise, welche auch in den „alten“ Mitgliedstaaten zu politischen Spannungen, zu einer zunehmenden politischen Einflussnahme in die Wirtschaft sowie zu protektionistischen Einstellungen der jeweiligen Regierungen führt. Die neuen …

„Morsbach ist eine Republik des Gesangs“ „Erfolg macht durstig“. Morsbachs Bürgermeisterkandidat Kai Uffelmann überbrachte Glückwünsche und stieß beim traditionellen Frühschoppen mit den Mitgliedern des Männergesangvereins Eintracht auf die großen Erfolge der Sänger an: Dreimal Gold gab es für den MGV Eintracht im Chorwettbewerb Männerchöre B in Biebergemünd - Kassel. Die Eintracht siegte übrigens in der „Heimatregion“ von Uffelmann. Im osthessischen Raum ist Uffelmann aufgewachsen, sein Onkel wohnt heute noch in der Großgemeinde Biebergemünd und …

… den Sozialdemokraten aus Morbach im Hunsrück, Jakob Maria Mierscheid. Seit der Schneidermeister a.D. und vierfache Familienvater am 14. Juli1983 im Vorwärts das von ihm entdeckte Mierscheid-Gesetz veröffentlichte, befassen sich Wissenschaftler und praktisch alle führenden Zeitungen der Republik sowie eine Unzahl von Websites mit ihm. Das Fernsehen widmete ihm Features und Dokumentationen. Als einziger lebender Abgeordneter schaffte er es gar bis ins Wahlrechtslexikon. Dass der öffentlichkeitsscheue Mierscheid jetzt der SPD in der sächsischen Stadt …

… am Netto Markt in Morsbach die edlen Blumen an Morsbachs Damenwelt. Die Damen waren über diese mit Unterstützung der CDU Morsbach und der Jungen Union durchgeführten Muttertagsaktion begeistert. Zahlreiche Passanten nutzen die Gelegenheit, um mit Kai Uffelmann über Perspektiven der Republik zu diskutieren. Thema: Was ist das Beste für Morsbach? Dabei stand auch die Europawahl (7. Juni 2009) im Blickpunkt. Infomaterialien der Europa-Kandidaten Herbert Reul (MdEP) und Klaus Heiner Lehne (MdEP) wurden gerne zum weiteren Studium mit nach Hause genommen.

… herrlichen Natur rund um Morsbach. Natürlich war er samt Familie dabei, als es am 1. Mai wieder hieß: Wir wandern mit dem Heimatverein. Vom Treffpunkt im Kurpark ging es über eine abwechslungsreiche, kinderwagenfreundliche Route zum „Gipfel der Republik“ oberhalb von Wendershagen. Christoph Buchen führte die Teilnehmer auf der zweistündigen Tour zunächst nach Ellingen. Am Bürgerhaus wurden erste gekühlte Erfrischungsgetränke als Prophylaxe gegen Ermüdungserscheinungen gereicht. Als Wendershagen passiert und etliche Höhenmeter bei strahlendem Sonnenschein …

… Young Journalist Award zum Thema EU-Erweiterung sind alle jungen Journalistinnen und Journalisten sowie Studenten und Freiberufler im Alter von 17 bis 35 Jahren aus den EU-Mitgliedsstaaten sowie den Beitrittskandidatenländern (Kroatien, Türkei, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien) und den potenziellen Beitrittskandidaten (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien und Kosovo, entsprechend der Resolution 1244/99 des UN-Sicherheitsrates) Die eingereichten Beiträge müssen in den Jahren 2008 bzw. 2009 veröffentlicht worden sein und in …

Belarus und Vatikan bewerten die Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit positiv und sind daran interessiert, die Kooperation in verschiedenen Bereichen zu aktivieren. Dies wurde beim Gespräch des Präsidenten der Republik Belarus A.Lukaschenko mit Benedikt XVI. in der offiziellen Residenz des Papsts bestätigt. Im Rahmen des offiziellen Besuchs des belarussischen Staatschefs in Vatikan und Italien, der am 26. – 28. April 2009 stattfand, traf sich A.Lukaschenko auch mit dem Kardinalssekretär Tarcisio Bertone. Neben den Perspektiven der Zusammenarbeit …

In seiner Jahresansprache zur Lage der Nation vor dem belarussischen Parlament ging der Präsident der Republik Belarus auf die Prioritäten der Außenpolitik des Landes ein. Das Staatsoberhaupt stellte fest, dass eine aktive, ausgeglichene Außenpolitik, die kontinuierlich ihre nationalen Interessen schütze und sie nach außen unbeirrt vertrete, heute immer mehr an Bedeutung gewinne. Belarus bleibe ein ernsthafter, konsequenter und kalkulierbarer Partner. Das sei eine wichtige Errungenschaft der Außenpolitik des Landes. Das Grundprinzip der belarussischen …

Am 23. April 2009 hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko eine Jahresansprache zur Lage der Nation vor dem Parlament gehalten. Das Staatsoberhaupt erläuterte die wichtigsten Ziele und aktuelle Prioritäten, die vor der belarussischen Gesellschaft stehen. Auf die wirtschaftliche Lage des Landes eingehend, erklärte A.Lukaschenko, dass der Abbau von Arbeitsplätzen als Mittel zur Bewältigung der Weltwirtschafts- und Finanzkrise in Belarus nicht akzeptiert werden könne. „Das Land müsse die Produktion aufrechterhalten und aus der …

… preisgekrönter Designer aus Polen; Elisabeth Mercier aus Frankreich, Geschäftsführerin der Agence BIO; Urs Niggli aus der Schweiz, Direktor des Forschungsinstituts für biologischen Landbau (FiBL); Tom Václavík, ein Marketingexperte für biologische Produkte aus der Tschechischen Republik und Präsident der internationalen Organic Retailers Association, und Craig Sams aus Großbritannien, Vorsitzender der Soil Association. Den Juryvorsitz übernimmt Rob Vermeulen, ehemaliger Präsident der Pan-European Brand Design Association. Nach Einsendeschluss wählt die …

… Belange wurden in keiner Weise berücksichtigt, niemand auf deutscher Seite am Verfahren beteiligt. Auch dem Naturschutz und dem Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm wurde nicht Rechnung getragen. Sowohl nach dem zwischen der BRD und der Republik Österreich den Flughafenbetrieb Salzburg betreffenden abgeschlossenen Staatsvertrag aus dem Jahre 1974, als auch nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts hätte neben der Durchführung eines Ediktalverfahrens nach österreichischem Recht ein darüber hinaus gehendes …

… die Religion gestützte Frauendiskriminierung in vielen islamischen Ländern, über den verbreiteten, häufig antiisraelischen Antisemitismus in muslimischen Gesellschaften, der die Friedensbemühungen behindert, oder über die zahlreichen Zivilopfer in Sri Lanka verliert. Wie die Mehrheit im UN-Menschenrechtsrat denkt, zeigt die Reaktion derjenigen Ländervertreter in diesem Rat, welche die rassistische und antisemitische Rede des Präsidenten der Islamischen Republik Iran, Mahmud Ahmadinedschad, bis zum Ende angehört und mit Beifall aufgenommen haben.

… gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und dem Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus in einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel und an Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Boykott von Durban II gefordert. Der Präsident der Islamischen Republik Iran, Mahmud Ahmadinedschad, der den Holocaust leugnet, unter Verstoß gegen das Völkerrecht die Vernichtung Israels fordert, dafür die atomare Aufrüstung Irans voranbringt und für eine Politik der Frauenunterdrückung sowie der Verfolgung der Baha’i verantwortlich ist, wird …

… des Doppel-Jubiläums weltberühmt. 60 Jahre Deutsches Grundgesetz und 20 Jahre Wiedervereinigung werden am 24. und 25.Juli bei „Rock am Denkmal“ in Hötensleben gefeiert – dort, wo eines der letzten Teilstücke der ehemaligen Grenzanlage zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erhalten geblieben ist. Auf einer Länge von 350 Meter stehen unter anderem die Sichtblendmauer samt Signalzaun, Sicht- und Schussfeld mit Lichttrasse, Kolonnenweg und Kfz-Hindernis, Grenzmauer und Führungsturm mit Kraftfahrzeugstellung. …

… Etwa zwanzig Jungen und Mädchen der Kindertagesstätte Bärcheninsel in Stuttgart-Vaihingen diskutierten interessiert mit, als drei Künstlerinnen den Kids ihre Bilder vorstellten. Wie es dazu kam? Andreas Lapp, Vorstandsvorsitzender der Lapp Holding AG und Honorarkonsul der Republik Indien erwarb während der Indienwoche 2008 im Stuttgarter Lapp-Center drei Gemälde, die er jetzt der Kindertagesstätte Bärcheninsel übergab. Betreiber der Bärcheninsel ist der Kita-Trägerverein KIND e.V., der von der Unternehmerfamilie Lapp nachdrücklich unterstützt wird. …

Vom 5. bis 7. April 2009 besuchte die Delegation des Landes Brandenburg mit dem Ministerpräsidenten Matthias Platzeck an der Spitze die Republik Belarus. Dieser Besuch wurde in Fortführung der bisher ausgeprägt guten und intensiven Zusammenarbeit der belarussischen Seite mit dem Land Brandenburg realisiert. Die deutsche Delegation wurde von dem Premierminister der Republik Belarus Sergej Sidorsky empfangen. Bei dem Treffen gingen die Seiten auf die Möglichkeiten der Erweiterung der bilateralen wirtschaftlichen Kooperation ein, wobei den Projekten …

… über die Frauendiskriminierung in vielen islamischen Ländern, über den verbreiteten Antisemitismus in muslimischen Gesellschaften, der die Friedensbemühungen behindert, über die zahlreichen Zivilopfer in Sri Lanka, über Tibet oder Sinkiang. Das ist auch auf den Einfluss der Islamischen Republik Iran zurückzuführen, die Durban II mit vorbereitet. Öffentliche Hinrichtungen von Frauen wegen des Vorwurfs des Ehebruchs oder von Homosexuellen gehören im Iran ebenso zum Alltag wie die Unterdrückung von religiösen Minderheiten wie der Baha’i. Der Präsident …

… wirtschaftlichen und Investitionsbereich, Energieversorgung und Energiesicherheit, Liberalisierung des Visaregimes mit der EU, gemeinsame Bekämpfung von illegaler Migration u. a. m. gehören. Auf den Beschluss des EU-Rates eingehend, hob der Pressesprecher des Außenministeriums der Republik Belarus Herr Andrei Popov den nicht diskriminierenden Charakter dieser Entscheidung hervor, die eine gleichberechtigte und umfassende Teilnahme an der Initiative Östliche Partnerschaft aller eingeladenen Staaten vorsehe. Die belarussische Seite erwarte, dass diese …

Am 16.März d.J. haben die EU-Außenminister während ihrer Sitzung in Brüssel den Beschluss über die Nichtanwendung der Einreisebeschränkungen für hochrangige offizielle Vertreter der Republik Belarus bestätigt. Das Moratorium für die Wirkung der Sanktionen wurde somit für weitere 9 Monate verlängert. Über die zeitweilige Aufhebung der Sanktionen wurde in der EU bereits im Oktober 2008 in Anerkennung der Reformen, die in der Republik Belarus durchgeführt wurden, beschlossen. Damals wurde auch entschieden, die Situation in dieser Beziehung nach einem …

… höheren Gebühren, die mit einem „erhöhten Verwaltungsaufwand“ gerechtfertigt werden. Dieser ist aus Sicht des CSD Stuttgart nicht erkennbar. „Aber egal“, zeigt sich Michl versöhnlich, „es tut sich in jedem Fall etwas – selbst im oftmals konservativen Süden der Republik.“ Auch Esslingen und Ludwigsburg müssen handeln Den Mut der Stuttgarter Stadtlenker wünschen sich die ehrenamtlichen Homo-Aktivisten des CSD Stuttgart nun auch für die anderen diskriminierenden Kommunen in Baden-Württemberg – allen voran Esslingen und Ludwigsburg –, denn dort sind die …

… lügen, mauscheln, vertuschen, sind korrupt, bedienen sich am allgemeinen System und sind laufend in Skandale verwickelt. Politiker sind in weiten Teilen zu Egoisten und Egomanen verkommen – habsüchtig und unmoralisch. Sie, die sie täglich in den Machtzentralen dieser Republik zu Hause sind und ihre Arbeit zum Wohle des deutschen Volkes erledigen sollen. Aktenzeichen Politiker zeigt die ungeschminkte Wahrheit über einen Teil der Polit-Elite in unserem Land. Es liefert schonungslose Aufklärung, nennt Namen und Fakten. Gut recherchierte Quellenangaben …

Der Zerfall der österreichisch-ungarischen Monarchie am Ende des Ersten Weltkriegs zog die Gründung neuer Staaten nach sich. Einer dieser Staaten war die Tschechoslowakische Republik, die am 28. Oktober 1918 in Prag ausgerufen wurde. Dieser Gründung gingen die berühmten 14 Punkte des amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson voraus, in denen er den Völkern ein freies Selbstbestimmungsrecht zuerkannte. Punkt 10 lautete : "Den Völkern Österreich-Ungarns, deren Platz wir im Kreis der Nationen gefestigt und gesichert sehen wollen, ist die Möglichkeit …

DÜSSELDORF - In Gottschalks „Wetten, dass ..?“ wurde so richtig deutlich, was derzeit finanzpolitisch läuft in dieser Republik: Da werden zwei recht gut erhaltene Autos verschrottet, um eine Abwrackprämie zu kassieren. Autos, die einer Not leidenden Familie durchaus noch gut hätten helfen können, über die Runden zu kommen. Aber an Nachhaltigkeit bzw. an echter Hilfe für arme Bürger scheint man nicht interessiert, lieber kurbelt man mit deutschen Steuergeldern die Weltwirtschaft an. Denn viele der jetzt staatlich geförderten Autos sind gar keine deutschen, …

… zu gehen. Dafür mögen sie andere Qualitäten haben. Wir dürfen jedenfalls nicht übersehen: Die Banken, die am schlechtesten dastehen, die Landesbanken, sind von Politikern gelenkt bzw. beaufsichtigt. Und Staatskonzerne wie die Telekom und die Bahn haben die größten Datenschutzskandale der Republik zu verantworten. Bei dem Börsengang der Telekom haben viele Bürger massiv geblutet und sind finanziell zu Schaden gekommen. Warum sollten die Menschen also glauben, dass es der Staat gut mit Ihnen meint? Gesetze sind nicht mehr wohl ausgewogene Maßnahmen, …

Am 23.Februar 2009 nahm der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko an den Veranstaltungen aus Anlass des Tages der belarussischen Streitkräfte teil. Das Staatsoberhaupt legte einen Kranz an das Siegesdenkmal in Minsk nieder. Während des anschließenden Festempfanges ging A.Lukaschenko auf einige aktuelle sicherheitspolitische Themen ein. Der Präsident gab seine Einschätzung der aktuellen internationalen Lage. Er hob unter anderem besonders hervor, dass die Weltfinanz- und Wirtschaftskrise die globalen Gegensätze verschärfe und bestimmte …

Am 19. Februar fand das Treffen des Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko mit dem Generalsekretär des EU-Rates, Hohen Vertreter der Europäischen Union für GASP Xavier Solana statt, der zum ersten Mal Belarus besuchte. Im Laufe des Gesprächs wurden verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Republik Belarus erörtert. A.Lukaschenko räumte ein, dass es für die Entwicklung des Dialogs erforderlich sei, jede Art von Vermittlern aus diesem Prozess auszuschließen, insbesondere die jenigen, die sich gegenüber Belarus …

… oder schrieb bzw. immer schon, wenn man tschechisch sprach oder schrieb zunächst Liberk und seit 1945 amtlich Liberec. Urkundlich hieß die Stadt seit dem 14. Jhdt. Reichenberg, die tschechischen Formen sind seit Ende des 18. Jhdts. belegt. Da laut Verfassung der Republik Österreich Deutsch die Amtssprache ist, sollte der ORF (in Deutschland auch ARD, ZDF, dpa und andere) neben der tschechischen auch die (altösterreichische) deutsche Form gebrauchen, etwa in der Weise "wir berichten aus Liberec bzw. Reichenberg". Das regionale Namengut ist zusammen …

… Schriftsteller, Pazifist und Philosoph am Jüdischen Friedhof in München, am Gedenkort von Kurt Eisner und Gutstav Landauer. Charlotte Knobloch, Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland und Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde in München fordert für den ersten Ministerpräsidenten der Republik Bayern "ein würdiges Andenken im Herzen der Stadt München, der auch die Geschichte Bayerns geprägt hat", und drückte dies auch gegenüber Franz Maget den Fraktionsvorsitzenden der SPD in Bayern der aus. Als bisher einziger, nicht nur, bayerischer …

Im Zeitraum vom 10. bis 12. Februar 2009 fand der offizielle Besuch des Außenministers der Republik Belarus Sergej Martynow in der Bundesrepublik Deutschland statt. Am 11. Februar kam er mit dem Vizekanzler, Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier zusammen. Beim Gespräch wurden aktuelle Fragen der bilateralen Tagesordnung, die Beziehungen zwischen Belarus und der EU sowie die Themen der regionalen und internationalen Politik erörtert. S.Martynow unterzeichnete das Gründungsstatut der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien …

… Saal im Justizgebäude von Midyat. Die zweistöckige Polizei- und Gendarmeriekaserne nennt sich großspurig Gerichtspalast“. Über der Einfahrt in den Kasernenhof steht zu lesen: „Der Staat ist auf Gerechtigkeit gegründet.“ Ein Zitat vom Gründer der modernen türkischen Republik, Mustafa Kemal mit dem Beinamen „Atatürk“, Vater der Türken. Atatürks Erbe ist Nationalismus und Rassismus Atatürk hat das schweizerische Zivilgesetzbuch in die türkische Rechtsordnung übernommen und gilt als Mann, der die Türkei „europafähig“ gemacht hat. Vergessen geht dabei, …

… März bzw. Mai 2008 inhaftierten Bahá’i-Führern kurz bevor. Nach Meldung der iranischen Nachrichtenagentur ISNA lautet die Anklage gegen die im Teheraner Evin-Gefängnis einsitzenden Bahá’i auf "Spionage für Israel", "Beleidigung religiöser Gefühle" und "Propaganda gegen die Islamische Republik Iran". Die Verurteilung soll in der kommenden Woche durch das iranische Revolutionsgericht erfolgen. Bei den sieben inhaftierten Männern und Frauen handelt es sich um die Führungsspitze der Bahá’i, die sich seit Jahren bemühte, eine Art "Notverwaltung" der …

Es ist schon ärgerlich: Da wird die Republik seit Monaten in Atem gehalten von Datenschutzskandalen, die zumindest der uninformierte Bürger bisher kaum für möglich gehalten hatte. Die Politik reagiert prompt wie fast immer und denkt laut über vielleicht notwendige Gesetzesänderungen nach. Und ruft eine Expertenrunde ein. So trafen sich auch heute auf Einladung von Bundesinnenminister Schäuble Politiker, Gewerkschafter und der Bundesdatenschutzbeauftragte zum „Spitzengespräch“. Thema: Brauchen wir ein eigenes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz? Was ist …