Über die Nichtteilnahme der Republik Belarus am OVKS-Gipfel

(openPR) Die belarussische Delegation hat am 14.Juni 2009 am Gipfel der Organisation des Vertrages für Kollektive Sicherheit in Moskau nicht teilgenommen. Der Beschluss auf die Teilnahme zu verzichten, wurde in Folge der offenen wirtschaftlichen Diskriminierung seitens eines der Mitglieder der Organisation gegen Belarus gefasst. Wie der Pressesekretär des Außenministeriums der Republik Belarus Andrei Popow kommentierte, würde durch Praktiken solcher Art eine der Grundlagen der Stabilität und dementsprechend der komplexen und allumfassenden Sicherheit unterminiert.

Belarus trat immer für konsequente Stärkung der OVKS und ihrer rechtlichen Grundlagen, Bildung von neuen, effektiveren und operativeren Mechanismen und Strukturen der Organisation ein. Die Republik ist aber fest davon überzeugt, dass bis zur Einstellung der Handlungen, die die Grundlagen der wirtschaftlichen Sicherheit eines Partners ruinieren, es unmöglich sei, Entscheidungen über andere Aspekte der Sicherheit zu treffen, so A.Popow.

„Das grundlegende Prinzip der OVKS bleibt das Konsens, welches in der Praxis eine strikte Berücksichtigung der Meinung aller Organisationsmitglieder ohne Ausnahme garantiert. Die Satzung der OVKS enthält klare Bestimmungen, in denen festgelegt wird, dass alle Entscheidungen (außer Prozedurentscheidungen) nach dem Konsensprinzip getroffen werden“, erläuterte der Pressesekretär.

Aus diesem Grund nehme Belarus alle auf der 14. Sitzung der OVKS in Moskau unterzeichneten Dokumente mit Respekt auf, jedoch seien sie juristisch gesehen Dokumente von einer Gruppe von Staaten und haben weder Status noch Gültigkeit der OVKS als ganzes. Der Pressesekretär unterstrich, dass nur nach Einwilligung der Republik Belarus diese Dokumente ihren legitimen Status erhalten. Die entsprechende Note wurde von Belarus den OVKS-Staaten und dem OVKS-Sekretariat übergeben.