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Über den Besuch des Außenministers der Republik Belarus in Brüssel

05.08.200908:53 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Am 28.Juli traf sich der Außenministers der Republik Belarus Sergej Martynow mit der EU-Troika zusammen.

Die europäischen Institutionen waren vom Außenminister Schwedens Herrn Carl Bildt, dem Hohen EU-Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik Herrn Javier Solana und der EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik Frau Benita Ferrero-Waldner vertreten.



Im Rahmen des Treffens wurden der Stand und die Perspektiven der Beziehungen zwischen Belarus und der Europäischen Union auch im Kontext der „Östlichen Partnerschaft“ erörtert. Die belarussische Seite hob die Bedeutung der weiteren gemeinsamen Anstrengungen zur Normalisierung des Dialogs zwischen der Republik und der EU, der Entwicklung einer vertragsrechtlichen Basis der Zusammenarbeit und der Abschaffung von Handelsbarrieren, sowie der Intensivierung der Kooperation in den Bereichen, die vom gegenseitigen Interesse sind, und der Erleichterung des Visaregimes für belarussische Bürger hervor.

Bei den Gesprächen wurden auch die Fragen über eine mögliche Unterstützung von Belarus seitens der EU bei der Bewältigung von Folgen des Weltfinanz- und Wirtschaftskrise sowie der Gewährleistung eines vollwertigen Zugangs des Landes zu Kredit- und Investitionsreserven der internationalen Finanzinstitutionen – der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und der Europäischen Investitionsbank.

Auf die Erwartungen der Republik Belarus im Kontext der Zusammenarbeit mit der EU eingehend, betonte der belarussische Außenminister, dass sich diese nicht auf die Erleichterung des Visaregimes und die wirtschaftliche Zusammenarbeit beschränken. Diese Themen hob er allerdings als vorrangige Kooperationsbereiche hervor.

Herr Martynow äußerte des weiteren die Meinung, dass seit Oktober 2008, als das erste Belarus – EU-Troika Treffen stattfand, von beiden Seiten viel gemacht worden sei und man sich darüber im klaren sei, dass die Zusammenarbeit enger und effizienter werden solle.

Während seines Aufenthalts in Brüssel traf sich der Chef des belarussischen Außenamtes mit seinem Amtkollegen aus Litauen Herrn Vygaudas Ušackas, sowie dem Hohen EU-Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik Herrn Javier Solana und dem EU-Kommissar für Steuern und Zollunion Herrn László Kovács.


Das Stenogramm der Pressekonferenz des Außenministers der Republik Belarus Sergej Martynow im Anschluss an die Sitzung der EU-Trioka (engl.) finden Sie unter http://www.belarus-botschaft.de/de/Stenogramm-28.07.2009%20.htm.

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