(openPR) Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland
Pressemitteilung ¹ 40
Berlin, den 14. Juni 2005
Belarus: auf dem Weg zur WTO
Die Republik Belarus beabsichtigt, demnächst bilaterale Protokolle mit China, Indien, Kuba, Moldowa und Kirgisistan zu unterzeichnen, in denen ihre Verpflichtungen gegenüber diesen Staaten bezüglich deren Zugang zum belarussischen Binnenmarkt nach dem Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation (WTO) festgelegt werden.
Die letzte Sitzung der WTO-Arbeitsgruppe Belarus fand am 24. Mai d.J. in Genf statt. Die belarussische Delegation wurde vom stellvertretenden Premierminister Andrej Kobjakow geleitet. Die Sitzungsteilnehmer erörterten die zweite Fassung des Sammelberichts (Factual Summary) über die belarussische Außenhandelsordnung und deren Übereinstimmung mit den Regeln und Normen der WTO.
Die EU, Australien, Indien, China, Kuba, Kirgisistan, Norwegen, Moldowa, die USA, Japan gaben der Arbeit der belarussischen Regierung, die im Zusammenhang mit der Vervollkommnung der nationalen Gesetzgebung, der zollrechtlichen Regelungen, der Einführung internationaler technischer, phytosanitärer und ökologischer Standards geleistet worden war, eine positive Bewertung.
Im Laufe der bilateralen Verhandlungen mit den o.g. Ländern sowie mit Kanada, Panama und der Türkei gelang es, gemeinsame Positionen bezüglich der nicht-tarifären Regelungen im bilateralen Handel auszuarbeiten sowie die Liste der Fragen wesentlich zu verkürzen, bei denen es noch Meinungsverschiedenheiten gegeben hatte. Die Verhandlungen haben gezeigt, dass die meisten Handelspartner, auf die der Hauptteil des belarussischen Außenhandels entfällt, keine wesentlichen Beanstandungen im Bezug auf den Handel von Waren und Dienstleistungen sowie auf Investitionstätigkeit hätten.
Nach der Meinung des stellvertretenden Außenministers Alexander Michnewitsch seien heutzutage alle Bedingungen geschaffen worden, um den Verhandlungsprozess mit nahezu der Hälfte von Staaten abzuschließen, die Interesse an Tarifverhandlungen mit Belarus gezeigt haben.
Die nächste Sitzung der WTO-Arbeitsgruppe Belarus findet im Herbst 2005 statt. Das letzte Dokument, das die Verpflichtungen der Republik als WTO-Mitglied festlegen wird, soll der Berichtsentwurf der Arbeitsgruppe sein.
Nach der Experteneinschätzung kann der Verhandlungsprozess bezüglich des Beitritts der Republik Belarus zur WTO Ende 2006 – Anfang 2007 abgeschlossen werden.
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland
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