Pressemitteilungen zu Republik

… möglich gewesen. Andreas Statzkowski, Staatssekretär Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Mitglied des Landesvorstands der Christlichen Demokratischen Union, CDU Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD im Abgeordnetenhaus von Berlin Chen Ping, Botschaftsrat der Botschaft der VR China in der Bundesrepublik für die kulturellen und Städtebeziehungen, seit Jahren in Deutschland und 2001 für das Kulturprogramm der Asien Pazifik Wochen in Berlin mit dem Länderschwerpunkt „China“ zuständig. Chen Ping gehört zu den "ersten Ruderern des Reiches der …

Stellungnahme der Republik China (Taiwan) zu Pekings Ankündigung zur Luftverteidigungsidentifikationszone im Ostchinesischen Meer Am 23. November 2013 hat der Nationale Sicherheitsrat der Republik China (Taiwan) um 15:00 Uhr ein Meeting einberufen, unter Anwesenheit der Innenministerien, des Außenministeriums, der Landesverteidigung und des Mainland Affairs Councils, um über die Ankündigung Festlandchinas, von 10:00 Uhr desselben Tages, bezüglich der Errichtung einer Luft-verteidigungsidentifikationszone im Ostchinesischen Meer, zu sprechen. 1. Die …

Präsident der Republik China (Taiwan), Ma Ying-jeou, sagte am 22. November, bei einer Ansprache vor dem „Taiwan Foreign Correspondents Club“ (TFCC) im Sherwood Hotel in Taipei City, dass seine Regierung weiterhin den Aufbau Taiwans vorantreiben werde, sowie die gleichzeitige Integration der Asien-Pazifik-Region im Auge behalte, damit taiwanische Unternehmen sich weltweit formieren könnten. "Wir verfolgen das Prinzip, mehrere Kontakte zu knüpfen und nach und nach den Abschluss einzelner Abkommen zu verabschieden", sagte Ma. "Für die Handelspartner, …

Laut einer Untersuchung der „U.S. – China Economic and Security Review Commission“ (USCC) führt die flexible Diplomatie der Regierung der Republik China (Taiwan) zu Frieden, Wohlstand und Stabilität in Ostasien, sowie zur Sicherung einer stärkeren Beteiligung des Landes in der internationalen Gemeinschaft. In ihrem 2013 Bericht an den Kongress, veröffentlicht am 20. November, hob die in Washington ansässige Organisation die Errungenschaften der Außenpolitik der taiwanische Regierung für das Jahr und den aktuellen Zustand der Beziehungen über die …

Laut Aussage des taiwanischen Wirtschaftsministeriums, wird das vor vier Monaten zwischen Taiwan und Neuseeland abgeschlossene Wirtschaftskooperationsabkommen am 1. Dezember in Kraft treten. Das Abkommen zwischen Neuseeland und dem gesonderten Zollgebiet Taiwan, Penghu, Kinmen und Matsu über wirtschaftliche Zusammenarbeit (ANZTEC) - signiert am 10. Juli in Wellington - ist das erste Freihandelsabkommen Taiwans mit einem nicht diplomatischen Verbündeten. Ab dem 1. Januar 2014 werden die Zölle auf 95,2 % aller Importe aus Neuseeland gestriche…

… Lee - Director Hong Kong Economic and Trade Office Berlin, The Government of Hong Kong special Administrative Region Ø Bürgermeister Herr Bernhard Müller - Stadtverwaltung Wiener Neustadt/Österreich Ø Botschafter Herr Dr. Imomudin Sattorov - Botschaft der Republik Tadschikistan in Deutschland Ø Stellvertretende Ministerin für Bauwesen und die urbane Stadtentwicklung Gochoosuren Baigalmaa - Mongolei Ø Vize-Bürgermeister Li Shumin - Stadtverwaltung Zibo/China, Shandong Provinz Ø Bürgermeister Olexandr Syn - Stadt Saporoshje/Ukraine …

Die Republik China beendete am 18. November ihre diplomatischen Beziehungen mit Gambia – ein Schritt, der die nationale Würde und die Beibehaltung der flexiblen Diplomatie der Regierung aufrechterhalte, äußerte das Außenministerium. Mit sofortiger Wirkung werde das Außenministerium die Botschaft der Republik China im westafrikanischen Staat schließen, technisches Missionspersonal aus dem Land abziehen und bilaterale Kooperationsprojekte abbrechen, äußerte das Ministerium in einer Erklärung. Laut des Außenministeriums wurde die Entscheidung nach …

Das Regierungskabinett der ROC wird weiterhin schnelle Hilfe für den umfangreichen Wiederaufbau nach Taifun Hayan für die Philippinen zur Verfügung stellen, erklärte Premierminister Jiang Yi- huah am 14. November. "Taiwans Behörden und die Öffentlichkeit sind tief betroffenen von der Not der Menschen auf den Philippinen und wie sie versuchen, mit den Verwüstungen, die der Taifun angerichtet hat, umzugehen", sagte Jiang. "Das Regierungskabinett reagierte sofort auf die Katastrophe und instruierte das Außenministerium und das Verteidigungsmin…

Nach Angaben des Außenministeriums MOFA vom 10. November hat die Regierung der ROC 200.000 US-Dollar gespendet, um den Philippinen beizustehen bei den durch Taifun Haiyan verursachten Verwüstungen. Ein Beamter des Außenministeriums sagte, "Dieser Beitrag ist im Sinne der Empathie und des menschlichen Mitgefühls. Wir hoffen, dass alle Maßnahmen und Wiederaufbau Arbeiten reibungslos durchgeführt werden, um den Betroffenen die Rückkehr zum normalen Leben so schnell wie möglich zu ermöglichen." Der Beamte sagte weiter, dass das Taipei Wirtschaft…

… Münster: Fernöstlicher Dialog (Münster, den 07.11.2013) Eine profunde Übersicht zum Stand und den Perspektiven der wirtschaftlichen wie auch der kulturellen Zusammenarbeit gab die Botschafterin der Philippinen, I. E. Exzellenz Maria Cleofe R. Natividad, Botschafterin der Republik der Philippinen in Deutschland am 7.11. den Angehörigen des Münste­raner Corps Rheno-Guestphalia und ihren Gästen aus Wirt­schaft, Verwaltung und den Hochschulen. Die Botschafterin knüpfte dabei an die seit nunmehr 60 Jahren bestehenden diplomatischen Beziehungen zwischen …

… Bundestagswahl", schreibt dazu Allensbach-Chefin Renate Köcher. Ein so niedriger Wert sei noch nie vor einer Bundestagswahl gemessen worden. Wie lange hält eine Demokratie diesen Zustand aus? Nicht lange, meint Egon Bahr mit Verweis auf die Entwicklung in der Weimarer Republik. Dass die Lage so ist, hat viele Ursachen. Doch eine Hauptverantwortung tragen die Regierungskoalitionen mit ihrer alternativlosen Politik der letzten Jahre. Aber auch den Oppositionsparteien ist es nicht gelungen, die Freude an Demokratie zu wecken. Auf der Website von Peira …

… genug Arbeit für alle, die ihr Einkommen aufbessern wollen, vorhanden ist. Zweiteinkommen quer durch alle Schichten Insgesamt gehen 54 % der Männer und 46 % der Frauen der knapp 5.000 befragten Personen in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Spanien, Italien, Niederlande, Polen, Tschechische Republik, Rumänien und Slowenien einem Zweitjob nach. Ein weiteres interessantes Ergebnis: In den Ländern haben 54 % der Menschen im Alter zwischen 18 und 25 Jahren eine zusätzliche Einnahmequelle. Im Vergleich hierzu ist dies bei nur 45 % der Menschen …

TRIANOmedien, Rheinbach erinnert an die Pressekonferenz vom 13. August 1961 in Ost-Berlin. Walter Ulbricht, Staatsratsvorsitzender der DDR "Deutschen Demokratischen Republik", zugleich Parteiführer der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) und Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates der DDR weist auf Nachfrage einer Journalistin die Möglichkeit eines Grenzbaues zwischen Ost- und West-Deutschland von sich: "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen...!" Unvergessen seine höhere Stimmlage. Unvergessen die Dehnung des NIEMAND. …

… August 2013 Vielen sind die Zusammenhänge in diesem sozialen Bereich nicht ausreichend bekannt, was daran liegen mag, dass die komplizierten Zusammenhänge nicht leicht verständlich erklärt werden. Die Arbeitslosigkeit blickt seit 1927 (Weimarer Republik) auf eine wechselhafte Entwicklung zurück. Mit der Arbeitslosenhilfe von 1939 hatten auf Arbeitslosenunterstützung alle arbeitsfähigen, arbeitswilligen und bedürftigen Arbeitslose Anspruch. Unter Adenauer wurde 1959 Arbeitslosenhilfe als Fürsorgeleistung eingeführt, die im Anschluss an das Arbeitslosengeld …

… Bürgern Dabei wird die besondere Bedeutung dieses Symposiums insbesondere durch Grußworte der NRW-Minister Kutschaty (Justiz) sowie Duin (Wirtschaft) wie auch Essens Oberbürgermeisters Paß untermauert. Ganz besonders freuen wir uns über die Schirmherrschaft durch Herrn Prof. em. Schulte-Kemper, Honorarkonsul der Republik Ungarn. Zusätzlich erwarten wir hochrangige Vertreter aus der Justiz. Das Programm: 09:00 bis 09:30 Eintreffen der Symposiumsteilnehmer, Registrierung 09:30 bis 10:00 Begrüßung durch den Schirmherrn Prof. em. Schulte Kemper, …

… erreichen: Vollbeschäftigung. Weniger Staatsschulden. Mehr Wohlstand für alle. Diese Ziele sind in Reichweite. Dafür müssen wir in Deutschland weiter Kurs halten und dürfen unser Land nicht Rot und Grün überlassen. Meine politischen Ziele o Stärkung Ihrer Bürgerrechte Ich will eine Republik freier Bürger und eine Politik für die Rechte und die Freiheit der Menschen in unserem Land. Datenschutz und die Unantastbarkeit Ihrer Privatsphäre will ich vor Angriffen von außen verteidigen. Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchungen lehne ich …

… über den Absturz des Hindenburg-Zeppelins berichten. Hindenburg wirkte zu einer Zeit, in der sich die Ereignisse in Europa innerhalb von wenigen Jahren überschlugen: Kriegsniederlage und Revolution führten das Kaiserreich in eine tiefe Krise, Inflation und Weltwirtschaftskrise stürzten die Weimarer Republik in heftige Turbulenzen. Die Welt war aus den Fugen, und Hindenburg bestimmte an entscheidender Stelle die Geschicke Deutschlands mit; in der Obersten Heeresleitung während des 1. Weltkrieges, beim Sturz Kaiser Wilhelm II. im November 1918 und …

… Westeuropa und den USA. Mit dem Übergang von der Agrar- zur Industriegesellschaft standen sich kapitalistische Unternehmen und lohnabhängige Proletarier gegenüber. 1787 wurde in Philadelphia die Verfassung der Vereinigten Staaten unterzeichnet, die heute die älteste noch gültige republikanische Staatsverfassung ist. Erster Präsident der Vereinigten Staaten wurde George Washington, der General des Unabhängigkeitskrieges. Die Republik San Marino erhielt ihre noch heute gültige Verfassung im Jahr 1600. Danach kam es in den westlichen Ländern dazu, …

… sich hier nicht um eine Rechnung, sondern um ein Angebot zur Registrierung der Marke auf einer Internetseite handelt. Während im letzten Jahr solche Angebote häufig aus der Slowakei kamen, treten sie nun auch vermehrt mit Absendern aus der Tschechischen Republik bzw. aus Polen auf. Eine Übersicht über einige der so verbreiteten Angebote ist abrufbar auf der Seite der World Intellectual Property Organization unter www.wipo.int/pct/en/warning/pct_warning.html. Wir weisen jedoch darauf hin, dass die hier enthaltene Aufstellung nicht abschließend ist …

… eines artenreichen und gesunden Wildbestands und damit zur biologischen Vielfalt. „Die oft unsachliche Kritik an Jägern hängt mit einem romantisierten Bild der Natur zusammen, welches wenig mit der über Jahrhunderte geprägten Naturlandschaft in Südniedersachsen und dem Rest der Republik zu tun hat“, so der Sport- und Umweltpolitiker der Liberalen. Die Haendler & Natermann Sport GmbH arbeitet auf ihrer 3.000 m² großen Produktionsfläche im Vierschichtbetrieb und beschäftigt derzeit 45 Mitarbeiter. Fast die Hälfte die Produkte werden innerhalb …

… des Bundesverbandes, der Europäische Koalition zur Beendigung von Tierversuchen (ECEAE) organisiert wird, beteiligen sich Gruppen aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, den Niederlanden, Österreich, Portugal, Schweden, der Schweiz, Slowenien, Spanien und der Tschechischen Republik. Im Fokus stehen dabei die Unternehmen Merz mit Hauptsitz Deutschland und Ibsen mit Mutterkonzern in England. Das Verbot für Kosmetik-Tierversuche greift für Botox-Produkte nicht, da sie auch zu medizinischen Zwecken zugelassen sind. *Das Schreiben …

… bedrohte historische „Landhaus“ den Bürgern zu übereignen, damit es zukünftig diese Aufgabe übernehmen kann. Kein anderes Gebäude eigne sich besser für ein solches Projekt in Worpswede, da das ehemalige Gasthaus auf eine demokratische Vergangenheit während der Weimarer Republik zurückblicken kann. Der berühmte Künstlerort steckt in einem unbewältigten Thema fest, über das man nicht reden möchte. Man befürchtet auch, dass der Touristenstrom ausbleiben könnte: Worpswede war eine Hochburg des Nationalsozialismus und der mit ihm verbündeten deutschnationalen …

… Liao, der früher für PwC gearbeitet hat. Er verfügt über umfassende Erfahrung auf den Gebieten Körperschaftssteuer, Steuererklärungen von Unternehmen, Buchhaltung und Wirtschaftsprüfung sowie ausländischen Investitionen in Taiwan. In den vergangenen 50 Jahren hat Taiwan (offiziell Republik China) einen rasanten Aufstieg vom Agrarstaat zur hoch entwickelten Industrienation erlebt. Eine starke Weltmarktposition nimmt Taiwan vor allem als Elektronikproduzent – von Halbleitern bis zu Flachbildschirmen – ein. Taipei City ist das politische, wirtschaftliche …

… mögliche Geldstrafe von 20 Millionen NTD im Zusammenhang mit Todesfällen. Getrennt davon äußerte das Außenministerium, dass Medienagenturen in Malaysia und Singapur in den letzten Tagen über die umgehende und transparente Handhabung der Regierung der Republik China im Zusammenhang mit dem Speisestärkevorfall, über Maßnahmen zur Zerstörung von verdorbenen Lebensmitteln, die Einführung eines Alarmmechanismus und die Verstärkung von Inspektionen und Verwaltung berichteten. Alle ausländischen Gesandtschaften seien angewiesen worden, über aktuelle umfassende …

… Wetter sind nur wenige Besucher gekommen, darum war der Austausch unter den Teilnehmern möglich“, erklärt Barbara Brezger. Ein besonders wertvoller und überraschender Kontakt, so Brezger, sei der Dialog mit Saids Tenambergen Hassanbahdon, gewesen, einer Botschaftsmitarbeiterin von Dschibuti. Die Republik in Ostafrika, an der Meerenge Bab al-Mandab, die im Norden an Eritrea, im Westen und im Süden an Äthiopien und im Südosten an Somalia grenzt, braucht nach eigenen Angaben dringend Süßwasser zur Trinkwasserversorgung. „Wir brauchen genau Sie in …

Am 20. Mai 2013 ist der Gesundheitsminister der Republik China (Taiwan), Chiu Wen-ta mit einer Delegation nach Genf gereist, um dort an der 66. Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) teilzunehmen. Es ist das fünfte Jahr in Folge, dass Taiwan sich unter dem Namen „Chinese Taipei“ an der WHA beteiligt. Da in diesem Jahr in Taiwan der Erregerstamm H7N9 der Vogelgrippe aufgetreten ist, eine ebenso ernst zu nehmende Angelegenheit wie vor zehn Jahren die SARS-Epidemie, ist die Teilnahme Taiwans als Beobachter an der WHA von besonderer …

Laut des Justizministeriums vom 22. Mai wird Taiwan die Philippinen in der Ermittlung des verhängnisvollen Angriffs auf ein Fischerboot der Republik China durch eines ihrer Regierungsschiffe unter den Prinzipien von Gleichheit und gegenseitigem Nutzen unterstützen. „Wir bestätigen die Zustimmung Manilas, die es unseren Landsleuten möglich macht, eine Inspektion des beteiligten philippinischen Regierungsschiffes, ebenso der im Vorfall verwendeten Waffen und Munition vorzunehmen“, äußerte der stellvertretende Justizminister Chen Ming-tang. „Jedoch …

… Der am weitesten entfernte bereiste Ort befand sich auf einer nördlichen Breite zwischen 19° 50' und 20° 10', während sich die Koordinaten für die östliche Länge zwischen 122° 48' und 123° 25' bewegten. „Die Angaben des Boots implizieren, dass es sich allzeit in der exklusiven Wirtschaftszone der Republik China befand.“ Der Staatsanwalt äußerte, dass seine Behörde bereit sei, die Philippinen in der Ermittlung des Vorfalls zu unterstützen, und hofft, dass Manila die entsprechenden Beweise pünktlich beisteuern kann, um die Wahrheit herauszufinden.

… Ying-jeou hat von der Regierung der Philippinen eine offizielle Entschuldigung gefordert nachdem am 09. Mai 2013 ein 65-jähriger Fischer aus Taiwan an Bord des Fischkutters Kuang Ta Hsing No. 28 von Angehörigen der philippinischen Fischereibehörde erschossen worden war. Die Regierung der Republik China hatte in der Nacht auf den 12. Mai ein Ultimatum mit vier konkreten Forderungen an Manila gerichtet, das innerhalb von 72 Stunden erfüllt werden sollte. Die Regierung der Philippinen hatte zwar innerhalb der vorgegebenen Zeit reagiert, die Forderungen …

… Director Landesbank Berlin AG Telefon 0173/60 660 79, Hintergrund: Botschafter Raul Francisco BECERRA EGANA geboren am 27. November 1941 in Havanna, hat an der Hochschule für Ökonomie in Ost-Berlin Außenhandelswirtschaft studiert. Er war Handelsrat der Republik Kuba in Österreich und der Schweiz (1973-1979), hatte danach hochrangige Funktionen im kubanischen Außen¬handelsministerium und amtierte als Handelsrat in Deutschland (2001-2006). Seit 2006 war er Vorsitzender der Handelskammer der Republik Kuba. Corps Rheno-Guestphalia Münster Das …

Präsident der Republik China (Taiwan), Ma Ying-jeou, inspizierte am 17. April während einer Reise auf die Penghu Inseln, die jährlichen Han Kuang Militärübungen in seiner Funktion als Oberbefehlshaber der Armee. Ma betonte, dass trotz der Tatsache dass es seit über einem Jahrhundert Frieden gegeben hat, sollte man nicht selbstgefällig werden und mögliche Bedrohungen ignorieren. Um externen Aggressionen entgegen zu wirken, ist es wichtig die eigenen Verteidigungsmöglichkeiten des Landes zu stärken, und sich nicht nur auf internationale Intervention …

… die auch Festlandchina Anspruch erhebt immer wieder gescheitert. Beim jetzt geschlossenem Abkommen wurden die umstrittenen territorialen Ansprüche auf die Inselgruppen komplett außen vor gelassen. Die Verhandlungsführer haben dabei jedoch klar gestellt, dass die Souveränitätsansprüche der Republik China auf Taiwan weiter bestehen bleiben und nicht verhandelbar sind. Die Regierung werde aber ganz im Sinne von Präsident Ma Ying-yeou, die Politik der friedlichen und langfristigen Zusammenarbeit mit Japan verfolgen sowie eine kontinuierlich positive …

… Kreisgeschäftsführerin Bielefeld, 16. April 2013. Seit seiner Gründung im Jahr 2011 hat sich der Bundesverband Initiative 50Plus e.V. (BVI50Plus) der aktiven Gestaltung des demografischen Wandels in unserer Gesellschaft verschrieben. Um diese Herausforderung quer durch die Republik meistern zu können, baut der Verband eine bundesweite Struktur von Geschäftsstellen auf. Insgesamt zehn Landesgeschäftsstellen und bislang gut 35 Kreisgeschäftsstellen bilden die Basis einer Netzwerkplattform, auf der sich alle Kräfte 50Plus zusammenfinden, austauschen und …

… Millionen Menschen weltweit begingen das Frühlingsfest. Der kalendarische Frühlingsanfang am 20. März läutete für 300 Millionen Menschen weltweit das Nowruz-Fest ein. Anlässlich des wichtigsten Festes im persischen Kulturraum veranstaltete die Hafis-Gesellschaft zusammen mit der Botschaft der Republik Tadschikistan am heutigen Dienstag, den 26. März im Hamburger Fairmont Hotel Vier Jahreszeiten einen Empfang. Gut 150 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, darunter der Botschafter Irans S.E. Sheikh Attar, Kultursenator a. D. …

… gemeinsame Demonstration in Mainz, am Samstag, 27. April 2013, um 13 Uhr vor dem Gebäude der Railion-Zentrale. Anschließend soll im Mainzer Volkspark ein Volksfest stattfinden. Die Initiativen erwarten tausende von Lärmbetroffenen und Unterstützern, die aus allen Teilen der Republik in die Landeshauptstadt kommen, um eindrucksvoll für Nachtruhe und Lärmschutz zu demonstrieren. Als weitere Maßnahme wurde die Teilnahme am Evangelischen Kirchentag in Hamburg (1. bis 5. Mai) bekanntgegeben, wo die Initiativen mit einem eigenen Stand, auf dem ein „Lärmhaus“ …

Bundestagsabgeordnete fordern mehr Engagement Deutschlands und der EU bei der Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts Berlin, 25.02.2013 – Anlässlich des 21. Jahrestags der Tragödie von Chodschali lud das Deutsch-Aserbaidschanische Forum in Kooperation mit der Botschaft der Republik Aserbaidschan am 18. Februar in die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft in Berlin ein. Über 150 Gäste, darunter 15 Bundestagsabgeordnete, kamen zu der Veranstaltung, bei der hochrangige Vertreter aus Politik und Gesellschaft über die Stabilität und Sicherheit im Südkaukasus …

… 2013 in Brüssel hat das Projekt eines europaweit wirksamen Einheitspatents und einer einheitlichen europäischen Patentgerichtsbarkeit eine weitere wichtige Hürde genommen. Die Zeichnung des Übereinkommens haben 24 Mitgliedstaaten einschließlich Italiens vollzogen. Polen und die Tschechische Republik können später beitreten. Das neue Gericht kann seine Tätigkeit aufnehmen, sobald 13 Mitgliedstaaten das Übereinkommen ratifiziert haben. Nach Einschätzung des Bundesministeriums der Justiz könnte dies bis 2015 erreicht sein. Der Deutsche Bundestag und …

Am 22. Januar jährt sich zum 50. Mal die Unterzeichnung des Élysée-Vertrages durch den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Konrad Adenauer, und den Präsidenten der Französischen Republik, Charles de Gaulle. Zu diesem Ereignis erklärt Norbert Hense, Bundestagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Offenburg: »50 Jahre ist der Élysée-Vertrag alt. Wer hätte damals geahnt, dass aus der erbitterten Erbfeindschaft einmal tiefe Freundschaft wird? Wo sich früher ständig Menschen bekämpften und aufeinander schossen, tauschen sie sich heute aus …

… dürfen nicht aufgegeben werden, auch sie sind förderungsfähig. Doch dabei müssengilt es hier, das möglichst viele gesellschaftliche Kräfte an einem Strang ziehen.“ Vor allem sei ein Blick über den Tellerrand notwendig. „Was für Bayern gilt, gilt nicht für die gesamte Republik. Deutschlandweit liegen wir bei 5,4 Prozent Jugendarbeitslosigkeit und in nicht ganz einem Drittel der Bundesländer liegt sie bei über 8 Prozent. Damit müssen die unterfränkischen Handwerker auch den überregionalen Arbeitsmarkt in den Blick nehmen und hier Potentiale suchen“, …

Lehrte, 8. Januar 2013 Es ist ein starkes Fundament auf dem unsere Republik steht. Die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren, Börsen im Höhenflug, eine boomende Wirtschaft und 70 Prozent der Menschen die mit ihrem persönlichen sozial-kulturellen Wohlstand zufrieden sind. Nach Artikel 25 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat jeder Mensch ein Recht auf „einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet“. Dabei sind Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen …

… weiteres unbegrenztes Wachstum geben. Aber mit einer weiteren ökologischen Modernisierung der Wirtschaft werde es Deutschland schaffen, Prosperität und Wohlstand zu sichern. Mit einer schwarz-grünen Regierungskoalition nach der Bundestagswahl 2013 rechnet Kretschmann nicht. In welcher Republik lebt Kretschmann? Wo haben in Deutschland an der Armutsgrenze lebende Menschen Plunder den sie angesammelt haben und weggeben könnten? Viele leben von Suppenküchen, 10,5 Millionen Beschäftigte, 7 Millionen Regelsatz-Empfänger, 2,5 Millionen arme Kinder und …

… als unabhängiger Kandidat auf der Landesliste Sachsen-Anhalt der NPD für die Wahlen zum Deutschen Bundestag kandidiert. In den Jahren 2001 bis 2004 sowie 2006 und 2007 nahm er an Veranstaltungen zum Gedenken an die Mörder des Außenministers der Weimarer Republik Walther Rathenau in Bad Kösen, Ortsteil Saaleck, teil, wo er 2004 an einer Kranzniederlegung mitwirkte und 2007 zudem eine Rede hielt. Weitere außerberufliche Aktivitäten des Klägers sind zwischen den Beteiligten umstritten. Der Beklagte widerrief die Bestellung des Klägers als Bezirksschornsteinfegermeister …

… einen akademischen Abschluss machen als in Deutschland, ist ein Armutszeugnis für die deutsche Bildungspolitik, sagt Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT. Im internationalen Bildungsvergleich steht Deutschland schlecht da. In einer Studie der OECD landet die Bundesrepublik auf einem der letzten Ränge. Für Philipp Wolfgang Beyer ist dies nicht verwunderlich: „Gute Bildung ist teuer. In Deutschland wird für Bildung gerade mal ein Zehntel der Gesamtausgaben gezahlt. Damit liegen wir auf dem 28. Platz. In China, …

… brauche den energiepolitischen Diskurs, der auch Rücksicht nimmt auf regionale Strukturen und Befindlichkeiten. Unter ihren Zuhörern aus der Ukraine, Belarus, Deutschland, Spanien, Großbritannien, Irland, den Niederlanden, Österreich, Italien und Tschechien war auch die stellvertretende Außenministerin der Republik Belarus, Elena Kuptschina. Sie bedankte sich - ebenso wie die Vertreter der belarussischen und ukrainischen Botschaften am Abend zuvor für die immense Hilfe die Menschen aus Westeuropa zur Milderung der Tschernobyl-Folgen. Mehr als eine …

… des Mitinitiators und Rechtsanwalts Günther Weiße, 2011 Wahlkreiskandidat der Partei zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und Vorsitzender des dortigen Landesverbandes der Freien Wähler - wurde ebenso bewusst gewählt wie der Name: In der ersten deutschen Republik gab es einen „Weimarer Kreis“ einer demokratischen Minderheit unter den Hochschulprofessoren. „Damit haben wir bewusst einen hohen Anspruch an die eigene Arbeit festgeschrieben,“ erklärt Högner, Gründungsmitglied und zur Landtagswahl 2011 Direktkandidat der rheinland-pfälzischen Landesorganisation …

Thesen zum Entwurf des Gesetzes der Republik Usbekistan „Über die Eintragung von Änderungen und Ergänzungen in die Gesetze der Republik Usbekistan über Wahlen zu Oliy Majlis und zu Kengaschen (örtlichen Räten) der Volksdeputierten von Gebieten, Kreisen und Städten“ im Zusammenhang mit weiterer Gewährleistung der Wahlfreiheit und der Entwicklung von Wahlgesetzgebung. I. Vorbereitung des Gesetzentwurfs 1. Der Gesetzentwurf ist entwickelt worden zwecks Ausführung von Programmmaßnahmen zur Umsetzung der „Konzeption zur weiteren Vertiefung demokratischer …

… wenn Taiwan seine Hoheitsansprüche auf die Inselgruppe aufgebe. Eine solche Option lehnte der Außenminister Taiwans ab. Yang erklärte, die Diayutai Inseln, die ungefähr 170 Kilometer nordöstlich vor Taiwan liegen, seien ein unumstrittener und inhärenter Teil des Staatsgebiets der Republik China. “Die Regierung der Republik China versteht aber auch, dass die Streitigkeiten zu den Hoheitsansprüchen über die Inselgruppe nicht auf die Schnelle gelöst werden können,“ sagte Yang und fügte hinzu, dass ein erster Schritt im Lösungsprozess wäre, dass Thinktanks …

… eher weiteste Teile Ost-Deutschlands. Die Gründe dafür liegen klar auf der Hand und sind auch im politischen Sinne nicht mehr zu retten. Über die Jahre ist klar geworden, der Staat kann gleichwertige Lebensverhältnisse bis in den letzten Winkel der Republik bei drastisch sinkender Einwohnerzahl nicht garantieren, geschweige denn bezahlen. 1200 Mrd. € haben die Ostdeutschen Länder und Kommunen seit der Wiedervereinigung als Aufbauhilfe erhalten. Trotzdem verbrauchen sie mehr, als sie erwirtschaften können. Noch erhalten sie bis 2019 die sogenannten …

Jena, 31. Juli 2012. Der schwarz-gelbe Kabinettsbeschluss Bayerns, gegen den Länderfinanzausgleich vor dem Bundesverfassungsgericht (BverfG) zu klagen, hat besonders im Osten der Republik heftige Reaktionen hervorgerufen. Für den Thüringer Landesverband der Partei DIE FREIHEIT gefährde der bayerische Egoismus die Solidarität. Unfair sei es, das System des Länderfinanzausgleichs, so der Tenor aus Bayern, dem Land, das es satt habe, staatliche Wohltaten mit bayerischem Geld zu finanzieren. „Wir wollen, dass Bayern nicht länger der Zahlmeister für …