Pressemitteilungen zu Menschenrechte

Agenda 2011-2012 steht für politische Bildung, soziale Sicherheit, Menschenwürde, Menschenrechte und Abbau der Staatsschulden. Seit Mai 2010 werden präzise und komplexe Antworten auf die Aufgaben und Probleme der Schuldenkrise gegeben. Lehrte, 11.12.2017. Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogram zur Diskussion angeboren, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalt und Rückführung der Staatsschulden steht. Damit sind zum Beispiel folgende Reformvorhaben …

Am 10. 12. 1948 wurde in San Francisco auf Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ verkündet. Seitdem ist der 10. Dezember ein alljährlich wiederkehrender, internationaler Gedenktag. Rund um den Globus finden dazu Veranstaltungen statt, von Menschenrechtsorganisationen, Verbände der Zivilgesellschaft, wie auch von staatlichen Institutionen. Dabei ist diese UN-Menschenrechtsdeklaration nicht einmal ein verbindlicher Bestandteil des Völkerrechts. Das ergibt sich aus den Regularien der UNO, …

… Tagesgeschäft einer Arztpraxis werden, das, wie im vorliegenden Fall in einer Liste mit „Blutegeltherapie“ und „Therapeutisches Reiten“ angeboten wird.“ Nicht umsonst ist die Abtreibung in Deutschland nach wie vor gesetzlich verboten und nur unter bestimmten Umständen straffrei. In einer humanen Gesellschaft darf dieser eklatante Verstoß gegen das elementarste aller Menschenrechte, nämlich das Recht auf Leben, nicht beworben werden. Ihre Trivialisierung wie im vorliegenden Fall lässt jede Sensibilität in einer so gravierenden Sache vollends vermissen.

… das Religionsverständnis bei den jungen Menschen nicht vorhanden, können sie nicht erfassen, das Extremismus nichts mit einem friedlich ausgelebtem Isam zu tun hat“, so Michael Oehme weiter. Die Vereinten Nationen fordert die regionalen Regierungen auf, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zu respektieren und die Bekämpfung von Extremismus anzugehen sowie die Entwicklungsarbeit zu fördern. Laut UN-Angaben fielen zwischen 2011 und 2016 etwa 33.000 Menschen in Afrika gewalttätigen Extremisten zu Opfer. Abschließend gibt Michael Oehme mit auf den …

… gestohlen hat, zurückgeben und dazu noch Wiedergutmachungen für die Genozide leisten. Ein solches Plündern und ein solcher Genozid bleibt für ewig ein Verbrechen gegen die Menschheit, und das Recht auf Sezession nicht zu respektieren, ist ebenfalls ein Verbrechen. (Das Recht auf Sezession) wird durch die Menschenrechte jeder Gemeinschaft der Welt zugesichert." ------------------------------ Pressekontakt: Deutsche Rael-Bewegung e.V. Herr Reiner Krämer Postfach 0553 79005 Freiburg fon ..: +49 162 3 706 706 web ..: http://www.rael.org email :

… "unbestimmt", anstelle eines "M" für männlich oder eines "F" für weiblich, erlaubt ist. Mit der Definition einer dritten Geschlechtsidentität in den kanadischen Reisedokumenten setzt sich Kanada für die Durchsetzung der Menschenrechte und die Gleichstellung der Menschen ein, unabhängig ihrer Geschlechtlichkeit, und trägt sein freiheitliches Denken hinaus in die Welt. ------------------------------ Pressekontakt: Destination Canada proudly [re]presented by TravelMarketing Romberg TMR GmbH Frau Barbara Ackermann Schwarzbachstr. 32 40822 Mettmann fon …

… dem Quaker United Nations Office (QUNO) und rund 130 weiteren Organisationen aus der Friedens- und Entwicklungsarbeit, an den UN-Zielen für Nachhaltige Entwicklung festzuhalten. Frieden und Sicherheit müssten als globale Themen betrachtet werden, die so unteilbar wie Menschenrechte seien, sagte Geschäftsführerin Manuela Kikillus. „Wir möchten die letzten Tage des Wahlkampfs gerne nutzen, um auf die Verantwortung hinzuweisen, die die deutsche Bundesregierung für Frieden und Sicherheit in der Welt hat. Waffenexporte sind unserer festen Überzeugung …

… Viele wollten nach dem Fall der Berliner Mauer daran glauben, dass die Institutionen, die seit dem zweiten Weltkrieg die Weltordnung relativ stabil hielten, jetzt vollkommen entwickelt seien und ewig halten können. Wir wollten uns darauf verlassen, dass die gestrigen Kämpfe um bestimmte Menschenrechte nie wieder gekämpft werden müssen. Ich wollte so sehr weiter daran glauben. Wir sehen aber jetzt, dass das eben nicht der Fall ist. Ganz im Gegenteil - die letzten sieben Jahrzehnte waren nur die allerersten Lektionen der Grundschule. Jetzt kommen …

… Kaffeeursprungsländern. Zentrale Forderung ist die Einrichtung eines Fonds, der aus dem Kaffeecent finanziert wird. Das Geld soll für die Verbreitung des ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltigen Kaffeeanbaus eingesetzt werden. Im Klartext heißt das Beachtung der Menschenrechte, Abschaffung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit im Kaffeeanbau, Bezahlung existenzsichernder Löhne, besserer Schutz der Umwelt und Abschaffung des Missbrauchs giftiger Pestizide. Eine weitere Forderung ist mehr Transparenz im Dschungel der vielen Nachhaltigkeitssiegel, die es …

… Usbekistan hat man die Situation in Myanmar mit Besorgnis wahrgenommen, vor allem die eingehenden Informationen über die Fakten der Gewaltvorfälle, denen die muslimische Minderheit in diesem Land unterworfen ist. Auf der Grundlage der in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und der UN-Charta verankerten Grundsätze sowie der Ziele und Aufgaben der OIC-Charta verurteilt Usbekistan aufs Schärfste jede Form von Gewalt und plädiert für eine strikte Durchsetzung der Menschenrechte eines jeden Menschen, unabhängig von Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, …

… und Vielfalt. Diese Ideale verlieren in letzter Zeit an Glanz, wenn immer mehr Reisende aus Taiwan des UN-Geländes verwiesen werden und feststellen, dass sie allein wegen ihres Herkunftslandes diskriminiert werden. Bei den UN geht es um Menschen, doch die Universalität der Menschenrechte, welche die Vereinten Nationen verkünden, erstreckt sich nicht auf Taiwan und seine 23 Millionen Menschen. Dieser Missstand geht zurück bis auf das Jahr 1971, als unsere Regierung ihre Repräsentation in der Organisation verlor — und in den vergangenen Jahrzehnten …

… und Vielfalt. Diese Ideale verlieren in letzter Zeit an Glanz, wenn immer mehr Reisende aus Taiwan des UN-Geländes verwiesen werden und feststellen, dass sie allein wegen ihres Herkunftslandes diskriminiert werden. Bei den UN geht es um Menschen, doch die Universalität der Menschenrechte, welche die Vereinten Nationen verkünden, erstreckt sich nicht auf Taiwan und seine 23 Millionen Menschen. Dieser Missstand geht zurück bis auf das Jahr 1971, als unsere Regierung ihre Repräsentation in der Organisation verlor — und in den vergangenen Jahrzehnten …

… würden als Ehefrau einen Haushalt versorgen“, erklärt Peter Dietzel, Geschäftsführer der deutschen Entwicklungsorganisation NETZ e.V. bei der Vorstellung des aktuellen Jahresberichts. Gemeinsam mit Partnern in Bangladesch initiiert NETZ die Arbeit, mit der Kinder-Ehen verhindert, Menschenrechte geschützt und Unterernährung überwunden werden. „Besonders Frauen, Mädchen und Familien, die benachteiligt und in der Gesellschaft ausgegrenzt sind, wollen aus eigener Kraft etwas verändern“, erklärt Dietzel. „NETZ unterstützt sie dabei, denn Veränderung ist …

… moralisches Programm. Es setzte sich fort in der Eindämmung der kommunistischen Bedrohung durch China auf der Koreanischen Halbinsel und später in Vietnam, bestimmte J.F. Kennedys Haltung in der Kuba-und Berlin-Krise, um schließlich in US-Präsident Jimmy Carters Kampagne für Menschenrechte einen Höhepunkt zu finden, bevor Präsident Ronald Reagan in der Auseinandersetzung mit Michael Gorbatschows Sowjetunion noch einmal die Fackel der Ethik und der Freiheit gegen Despotie und Tyrannei hochhalten sollte, bis hin zur Vollendung der deutschen Einheit …

… Menschlichkeit hohnsprechende Tierquälereien, in solchen Instituten, sage ich, muss man lehren, dass keiner Wahrheit, die auf unsittlichem Wege erforscht wurde, eine moralische Existenzberechtigung zukommt.“ (Carl Gustav Jung, 1875-1961, Schweiz. Psychologe) „Ich bin für Tierrechte ebenso wie für Menschenrechte. Das ist es, was einen vollkommenen Menschen ausmacht.“ (Abraham Lincoln, 1809-65, US-Präsident) „Die Güte des Herzens besteht in einem tief gefühlten, universellen Mitleid mit allem, was Leben hat. Mitleid mit Tieren hängt mit der Güte …

… Verbrechereien und Grausamkeiten in Deutschland nun ein Ende finden würden, könnte man nach diesem Konzept weltweit vorgehen! Zweiter, alsbald folgender Schritt wäre nun gleichermaßen die Menschenrecht-Organisationen und deren Mitglieder zu „aktivieren“. Hernach können die Menschenrechte weltweit aufgerichtet werden. Die Dritte Welt, Ausbeutung und modernes Sklaventum könnten rasch abgewendet werden – wahre Demokratie wäre keine Floskel mehr, sondern der nunmehr tatsächliche Inbegriff von „Gleichheit, Gerechtigkeit und Brüderlichkeit“. Menschen- und …

… an Umweltverschmutzung. Ein Viertel der Todesfälle von Kindern im Alter unter 5 Jahren sind ein Ergebnis von Luftverschmutzung, Passivrauchen, Wasserverschmutzung, mangelhafter sanitärer Zustände, unzureichender Hygiene und anderer Umweltbedingungen. Hierzu der UN Sonderberichterstatter für Menschenrechte, Baskut Tuncak, auf einer Veranstaltung an der Universität Genf: "Das Recht der Kinder auf Leben, Gesundheit und körperliche Unversehrtheit wird durch eine Vielzahl von toxischen Substanzen bedroht, denen diese permanent ausgesetzt sind." Die …

… Besetzung der Inselarchipel Paracel und Spratly, und gegen die Umweltzerstörung durch den Abbau von Bauxit im Zentralhochland Vietnams. Im Mai 2013 wurde sie für mehrere Stunden von der Polizei in Khanh Hoa festgehalten und verhört, wegen Verteilens der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“. Im Dezember 2013 wurde sie am Flughafen festgehalten, man hat ihr die Ausreise nach Bangkok, Thailand, verweigert, als sie mit dem Hohen Menschenrechtskommissar der UN dort treffen wollte. Im April 2014 wurde sie in Nha Trang, Provinz Khanh Hoa, bei der …

… erfahrene Betreuer aus wirtschaftlichen Gründen aufgeben müssen“, sagt Becker. Die Folgen werden sichtbar sein: Betreuer/innen knüpfen beispielsweise mit ihren Klienten ein engmaschiges Netz von Unterstützung, welches psychische Krisen abfängt oder gar verhindert. Diese Arbeit sichert Menschenrechte, wird aber nicht gemäß der Verantwortung, der Bedeutung und des Umfangs bezahlt. „Wir sind empört, dass der Bundesrat angesichts der intensiven Aufklärung und Information des Verbandes, des großen Engagements der Mitglieder und trotz vieler Zusagen …

… nicht beseitigen können. Am 7. Und 8. Juli werden sich unter immensem Aufwand die politischen Vertreter der G20-Staaten in Hamburg treffen. Eigentlich wird es höchste Zeit, die wachsende Unruhe in der Welt mit vernünftigen Vereinbarungen hinsichtlich der grundlegenden Menschenrechte und des Respekts vor der Souveränität der Staaten sowie für wechselseitig akzeptierte Standards im Umgang mit der Umwelt und für Währungs-, Wirtschafts- und Handelspolitik einzudämmen. Wir sollten uns aber keine großen Hoffnungen machen. Für den amerikanischen Präsidenten …

Ein wichtiges Ziel des Forum Nachhaltiger Kakao ist die Verbesserung der Lebensbedingungen der Kakaobauern. Die Sicherung der Menschenrechte und insbesondere die Rechte der Kinder sind dabei ein wichtiges Anliegen. Auf der vierten Mitgliederversammlung der als Verein organisierten Multistakeholder-Initiative Anfang Mai in Berlin diskutierten rund 90 Mitglieder und Gäste verschiedene Ansätze, um vor allem den Kindern in den Kakao anbauenden Ländern eine bessere Zukunft zu bieten. Vertreter der Fair Labor Association, der International Cocoa Initiative …

… sind vollständig im politischen Mainstream angekommen und haben es sich dort auch bereits häuslich eingerichtet. Von ehemaligen Positionen ist heute kaum etwas übrig geblieben. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz, Tierschutzpartei eine konsequente Partei für Tierrechte, Umweltschutz und Menschenrechte, tritt am 24. September zur Bundestagswahl an und hofft, enttäuschten Grünen Wählern eine neue politische Heimat geben zu können. Mit Spannung wird in den nächsten Tagen auf das Bundesland zwischen Nord- und Ostsee geschaut, wie nun eine Koalition …

… Kolpingwerkes zu unterstützten. Um dieses Anliegen fortzuführen, gründete die Diözesanversammlung des Kolpingwerkes noch im Mai 1987 in Memmingen die Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger. Mit dem Hausbau-, Toiletten- und Kleinkreditprojekt trägt die Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger zur Umsetzung der Menschenrechte auf Wohnen, Zugang zu sanitären Anlagen und eigenem Einkommen bei. Inzwischen ist Indien mit rund 30.000 Mitgliedern der zweitgrößte von über 60 Nationalverbänden im Internationalen Kolpingwerk. Mit Spenden, Stiftungserträgen und Zuschüssen …

Vor dem 1. Juli 1949 geborene nichteheliche Kinder werden im deutschen Erbrecht diskriminiert. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zum wiederholten Mal festgestellt. Die Ungleichbehandlung von ehelichen und nichtehelichen Kindern, die vor dem 1. Juli 1949 geboren wurden, ist im deutschen Erbrecht immer noch nicht beseitigt. Daher verurteilte der EGMR Deutschland innerhalb kurzer Zeit zum dritten Mal wegen Diskriminierung. GRP Rainer Rechtsanwälte zum Hintergrund: Nichteheliche Kinder, die vor dem Inkrafttreten des Grundgesetzes …

… wieder zulassen dürfen. Jahrzehnte nach dem Krieg hat sich Deutschland entschuldigt und Entschädigungen geleistet, Bildung über den Holocaust allen Altersgruppen zur Verfügung gestellt und Anti-Nazi-Maßnahmen in das Gesetz eingebracht. Als ein Land mit seiner eigenen Geschichte des Missbrauchs der Menschenrechte muss Taiwan viel von Deutschland lernen und den Mut haben, sich der Geschichte zu stellen. Taiwans Gesellschaft besitzt nicht genug Verständnis für die Dinge, die den Juden passiert sind, und wir haben bisher noch nicht tiefgehend genug …

… Nguyen Van Dais an den vietnamesischen Botschafter in Deutschland übergeben. missio initiierte ebenfalls eine Petition für Nguyen Van Dai. "Der mutige Jurist hat Christen und Angehörige anderer Minderheiten vor Gericht in Vietnam verteidigt und für die gefährdeten Menschenrechte in seiner Heimat gekämpft, jetzt braucht er selbst Unterstützung", sagte missio-Präsident Prälat Klaus Krämer. Rechtsanwalt Nguyen Van Dai drohen nun 20 Jahre Haft. Ihm wird nach Paragraph 88 des vietnamesischen Strafgesetzbuchs "Propaganda gegen die Sozialistische Republik" …

… reden. Das ist bis heute geblieben. Es wäre fatal, wenn man mit dieser Tradition bräche und die Politiker sich einer Selbstzensur unterzögen. Dann wäre der politische Aschermittwoch tot. Wo sehen Sie Grenzen? Jacqueline Schäfer: Grenzen sind da, wo Menschenrechte verletzt und Menschen persönlich diskreditiert werden. Wo Volksverhetzung betrieben und zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufgefordert wird. Anders ausgedrückt: Verspotten ja, verhetzen nein. Ein schmaler Grat. Was muss ein Redner können, um nicht abzurutschen? Jacqueline Schäfer: Er …

… und sein völkischer und islamfeindlicher Rassismus zu einer „Meinungsverschiedenheit“ verharmlost wurde. Der Landesarbeitskreis “gegen rechts” der Tierschutzpartei Hamburg beobachtet diese ultrarechte Vernetzung im braunen Sumpf mit großer Sorge und mahnt zur Wachsamkeit und Transparenz. “Menschenrechte und Tierrechte sind unzertrennliche Grundpfeiler unseres Wertesystems und die Tierschutzpartei lehnt jegliche Verbindungen in das rechte Lager entschieden ab” sagt der Leiter des LAKs und Landesvorsitzender Jan Zobel. Er zeigte sich besonders betroffen, …

… Van Oai, Jahrgang 1981, war Mitglied einer Arbeitsgruppe der katholischen und evangelischen Jugend in der Provinz Nghe An und wurde gemeinsam mit 16 weiteren Mitgliedern der Gruppe im Jahre 2011 verhaftet, die Gruppe hat sich für soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte und vor allem für Religionsfreiheit eingesetzt. Die Sicherheitsbehörde warf 3 der verhafteten 17 Mitglieder der Gruppe katholischer und evangelischer Jugend der Diözese Vinh vor „Propaganda gegen die Regierung“, nach dem Artikel 88 des Strafgesetzbuches und den restlichen 14 Personen …

… aufgerufen gemeinsam aktiv zu werden – mit konkret beschriebenen Aktionen und Tipps für Jedermann zum Mitmachen, Selbermachen und Andersmachen. Das Werk widmet sich den großen Problemen unserer Zeit: Klimawandel, Ressourcenverschwendung, Hunger, Krieg und Flucht, Menschenrechte, Raffgier und Religionsmissbrauch. Zahlen, Daten und Fakten verdeutlichen, welchen epochalen Wandel wir nun dringend benötigen – vor allem in politischer, wirtschaftlicher, religiöser und humanitärer Hinsicht. Gäbe es ein Schulfach „globales Bewusstsein“, dieses Werk wäre …

… ihr Engagement, nicht nur für die Arbeiter, sondern auch für die Opfer des Landraubs wurde Frau Tran Thi Nga von Menschenrechtsorganisationen ausgezeichnet. In einem e-Book, das erschien im Jahre 2015 und das über die 17 mutigen Frauen berichtete, die sich für die Menschenrechte in den massiv unterdrückten Länder Asiens eingesetzt haben, wurde ihr Name als einer der zwei mutigen Frauen in Vietnam erwähnt. Frau Tran Thi Nga ist nicht die erste Frau, die die Sicherheitsbehörde in Vietnam mit dem Artikel 88 des Strafgesetzbuches verhaftet hat. Vor …

… und sein völkischer und islamfeindlicher Rassismus zu einer „Meinungsverschiedenheit“ verharmlost wurde. Der Landesarbeitskreis “gegen rechts” der Tierschutzpartei Hamburg beobachtet diese ultrarechte Vernetzung im braunen Sumpf mit großer Sorge und mahnt zur Wachsamkeit und Transparenz. “Menschenrechte und Tierrechte sind unzertrennliche Grundpfeiler unseres Wertesystems und die Tierschutzpartei lehnt jegliche Verbindungen in das rechte Lager entschieden ab” sagt der Leiter des LAKs und Landesvorsitzender Jan Zobel. Er zeigte sich besonders betroffen, …

… Bereich der in- und ausländischen Menschenrechtsgruppen in der Chang Yung-fa-Stiftung. Sie werden die Antwort der Republik China auf die Beobachtungen und Empfehlungen der ersten Überprüfung aus dem Jahr 2013 untersuchen und den Fortschritt im Schutz der Menschenrechte seitdem beurteilen. Während der Eröffnungszeremonie drückte Vizepräsident Chen Chien-jen seine Hoffnung aus, dass die aktuelle Überprüfung der globalen Gemeinschaft ein besseres Verständnis der Anstrengungen und Leistungen der Republik China seit Einbindung der beiden Verträge in …

… Menschheit erforderlichen evolutionären Veränderungen brauchen hunderttausende, ja Millionen Jahre, und sie werden überhaupt nur eintreten, wenn sich die Lebensbedingungen der Menschentiere ändern. Das verlangt aber, daß die Masse der Gleichgültigen, der Duldsamen und der Underdogs ihre Menschenrechte einfordert. Daß verlangt, daß sie Ausbeutung nicht mehr hinnehmen, daß sie ihre gerechte Beteiligung am Volkseinkommen verlangen und solange keine Ruhe mehr geben, bis die „Eliten“ sie ihnen gewähren. Wie diese gerechte Beteiligung aussehen könnte, ist …

… dem Reibach von Minderheiten dient, ist ein ernstes Warnzeichen. Wenn einige der Privilegierten das jetzt verstanden haben sollten, wäre das nur zu begrüßen. Aber haben sie es wirklich verstanden? Aus einem Gedicht von Prof. Querulix stammen diese Zeilen: „Menschenrechte sind Heuchelware, zu überhöhten Preisen verhökert vom Menschentier, das sich als Mensch ausgibt.“ Es wäre hoffnungsvoll, wenn wenigstens einige der Profiteure des gnadenlosen Krieges um Macht und Reichtum beunruhigt wären und sich darauf besinnen würden, daß sie mit ihrer Macht- …

… Parlamentarischen Rates hinsichtlich der Naturrechtsdiskussion ausgewertet. Gundlings Studie ist nicht nur aus historischer, sondern auch aus rechtswissenschaftlicher und politischer Perspektive interessant – schließlich werden aktuelle Diskussionen um Grund- und Menschenrechte immer wieder mit Bezug auf das Grundgesetz geführt. Weitere Informationen unter www.ibidem-verlag.de Lukas C. Gundling Ein Naturrechtseinfluss auf das Grundgesetz? Eine kommentierte Rekonstruktion der Naturrechtsdiskussion im Parlamentarischen Rat 1948-1949 150 Seiten, Paperback. …

… Weihnachts- und Neujahrsansprachen von Angela Merkel und Joachim Gauck der letzten 2 Jahre - sie wurden mit keinem Wort gewürdigt. Nun Buhlen sie wieder um die Stimmen der Wähler, mit alten Versprechungen im neuen Gewand. Das hat mit sozialer Gerechtigkeit, Menschenwürde und Menschenrechte in der größten Volkswirtschaft der EU und viertgrößten der Welt - wenig zu tun Sie können sich ein Beispiel an der Initiative Agenda 2011-2012 nehmen, die neue Wege geht und dazu präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gibt. Bereits im Mai 2010 …

… Euro Schulden, während eine Minderheit über 12.000 Mrd. Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt. Unternehmen stehen für einen Umsatz von rund 6000 Mrd. Euro und zahlen keine Umsatzsteuer. Agenda 2011-2012 steht für soziale Sicherheit, Bildung, Menschenwürde, Menschenrechte, eine gerechte Verteilung der Ressourcen und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Sie hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen …

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Urteil vom 6.10.2016 – 33696/11 Seit einigen Jahren gehört die Frage nach der Zulässigkeit der sogenannten Steuer-CDs zu den absoluten Dauerbrennern des Steuerstrafrechts. Eine Steuer-CD liegt vor, wenn deutsche Behörden Datenträger ankaufen, auf denen sich Informationen über Kunden ausländischer Banken oder Finanzdienstleister befinden. Die so gewonnen Erkenntnisse sollen meist zum Zweck der (Steuer-)Strafverfolgung genutzt werden. Die Herkunft der CDs ist in der Regel zwielichtig und die Beschaffung …

… Sterben zu beherrschen versuchen. Ein empfehlenswertes, sehr informatives Buch mit historischen Bezügen und aktuellen gesellschaftspolitischen Themen, das in fundamentalen Kreisen Kontroversen auslösen dürfte. Es zeigt auf, wie in einer unheiligen Allianz von Politik und Religion Menschenrechte mit Füßen getreten und Menschenpflichten nicht wahrgenommen wurden, es vermittelt gleichzeitig aber auch, wie innere Orientierung - säkular, oder liberal religiös - und ein gedeihliches Miteinander von Kirche und Staat aussehen können. Dr. Anneliese Pongratz …

… können aber eine Selbstanzeige stellen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Grünes Licht für die Steuerfahndung gab es jetzt quasi von oberster Stelle. Wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am 6. Oktober entschied, dürfen Steuerfahnder ihre Ermittlungen auch auf illegal beschaffte Bankdaten stützen. Um Steuersündern auf die Schliche zu kommen, wurden u.a. auch vermehrt sog. Steuer-CDs angekauft. Diese Daten dürfen von den Ermittlern auch genutzt …

Schon seit vielen Jahren setzen sich die Vereinten Nationen für straffreie Schwangerschaftsabbrüche ein, und kürzlich hat das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte die Gesetzgeber weltweit zur Liberalisierung restriktiver Abtreibungsgesetze aufgefordert. Abtreibung erscheint in den Medien - s. auch aktuell die Abtreibungsdebatte in Polen - generell als Frauenrecht resp. Menschenrecht. Allerdings publizierte bz-berlin.de am 27.09.2016 (Die Zahl der Abtreibungen steigt. Darüber wird aber nicht geredet): "Mit dem Wort Abtreibung ist gemeint, dass …

… wäre Deutschland ohne Millionen freiwillige Hilfskräfte, ohne soziale Netz- und Hilfswerke, Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen, die großartige und kostenlose Hilfe und Unterstützung anbieten – sie wäre ärmer! Greenpeace und Amnestie International stehen für Umweltschutz und Menschenrechte. Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, Politische Bildung und eine „angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates.“ Bereits im Mai 2010 hat Agenda 2011-2012 nicht nur die Ursachen der Krise …

… wäre Deutschland ohne Millionen freiwillige Hilfskräfte, ohne soziale Netz- und Hilfswerke, Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen, die großartige und kostenlose Hilfe und Unterstützung anbieten - sie wäre ärmer! Greenpeace und Amnestie International stehen für Umweltschutz und Menschenrechte. Das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, Politische Bildung und eine "angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates." Bereits im Mai 2010 hat Agenda 2011-2012 nicht nur die Ursachen der Krise …

… intensiv und in informeller Art und Weise in die Wirtschafts-, Umwelt- und Sozialpolitik ein. In Verbindung mit sozialen Netz- und Hilfswerken, Sozialverbänden, Kirchen und Aktivisten tritt sie für einen offenen freizügigen Meinungsaustausch, Umwelt- und Klimaschutz, Menschenrechte, Glaubwürdigkeit, Brüderlichkeit und soziale Gerechtigkeit ein. Das Grundgesetz regelt die Pflichten und Rechte von Bürgern und Staat. Agenda 2011-2012 bietet eine Neuregelung der Staatsfinanzierung an, die mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro …

… intensiv und in informeller Art und Weise in die Wirtschafts-, Umwelt- und Sozialpolitik einbringen? Was wären Beschäftigte ohne starke Gewerkschaften? Sie wären ärmer! Diese Einrichtungen stehen, wie Agenda 2011-2012, für einen offenen freizügigen Meinungsaustausch, Umweltschutz, Menschenrechte, Glaubwürdigkeit und soziale Gerechtigkeit. Sie tragen wesentlich zur Funktion des Sozialstaates und zur Lösung von Problemen bei. Agenda 2011-2012 gibt komplexe Antworten auf die vielen Probleme und Aufgaben des Staates und bietet Finanzierungsvorschläge zur …

… die Empfehlungen akzeptiert, unternehme aber nichts. „Frau Schwesig, handeln Sie endlich!“ fordert Thomas Penttilä. Die publik gewordenen Skandale in Nordrhein-Westfalen und kürzlich in Schleswig-Holstein lassen vermuten, dass in der Kinder- und Jugendhilfe massenweise Menschenrechte verletzt werden. Einige erfüllen laut Penttilä die Definition von Folter und Menschenhandel. Neben dem UNO-Menschenrechtsrat hat auch der Petitionsausschuss des EU-Parlaments Deutschland wiederholt auf die Menschenrechtsverletzungen in der Kinder- und Jugendhilfe aufmerksam …

… noch der Wahrheit verpflichtet? Es wird so lange gelogen, bis Lügen als Wahrheiten gelten. Was wären die Menschen ohne soziale Netz- und Hilfswerke, Gewerkschaften, Sozialverbände, Flüchtlingshilfswerke, Kirchen, Volksentscheiden und den vielen Tausend anderen, die sich für Umweltschutz, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit einsetzen – sie wäre ärmer. Diese Gruppen sind so wertvoll, weil sie sich zur Wahrheit und sozialer Gerechtigkeit bekennen. Was ihnen fehlt, ist ein politisches Mandat, um ihre sozialen Ziele besser umsetzen zu können. …

… wird das Bundesteilhabegesetz von Menschen mit und ohne Behinderungen vor dem Hamburger Rathaus zu Grabe getragen. Sie protestieren damit gegen den vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz. In einem Sarg werden der Gesetzesentwurf, die Menschenrechte, sowie die Freiheit, die Selbstbestimmung und die Würde von Menschen mit Behinderungen symbolisch beerdigt. Zudem werden Forderungen an die Hamburger Politik gestellt. Hintergrund: Der Entwurf des Bundesteilhabegesetzes ist für behinderte Menschen so nicht akzeptabel. …