Pressemitteilungen zu Menschenrechte

Esther Omlin berichtet über die Bedeutung der Menschenrechte und ihren damit verbundenen Einsatz Esther Omlin hat in ihrer Karriere bereits einige Stationen hinter sich. Jahrelang war sie als Oberstaatsanwältin in der Schweiz tätig und hat diverse Publikationen zum Thema nationales und internationales Strafrecht veröffentlicht. Inzwischen ist Esther Omlin Leiterin eines Luzerner Büros und leistet dort Beratungsdienste in diversen Kompetenzbereichen. Darüber hinaus führt sie Strafuntersuchungen durch, verfasst Rechtsgutachten und kümmert sich um Untersuchungsberichte. …

… aktuell maßgebend sind,  diesen als Ergebnis historischen Fortschritts angesehen und deshalb seine Anwendung für die Zukunft  verlangt, für die Vergangenheit dagegen ausgeschlossen. Georg Wilhelm Hegel hat ebenso festgestellt, dass universale Rechte – und hier geht es um Menschenrechte – eine historische Genese  benötigen. Die Anlegung eines gegenwärtigen Maßstabs an Handlungen der  Vergangenheit führt zu unauflöslichen logischen Widersprüchen – man denke nur (im Blick auf H.G.Wells) an die Zeitreise, deren Ergebnis die Tötung der eigenen Vorfahren …

… islamische Bedrohungstheorie verbreiten, um dazu beizutragen. Ein Artikel in "Current Trends in Islamic Ideology" schrieb, dass die muslimische Welt ein Ausreißer ist, der die globale Einstellung zu fortschrittlichen Ideen verändert, einschließlich Demokratie, Menschenrechte, Geschlechtergerechtigkeit und Minderheitenrechte. Sie nennen Muslime direkt Außenseiter, denken, dass ihre Demokratie, Menschenrechte, Geschlechtergerechtigkeit und Minderheitenrechte uns nichts angehen, glauben, dass sie alle fortschrittlich sind und alle anderen extreme Religionen …

… dass Regierungsstellen wie der Senat, das Außenministerium und die Generalstaatsanwaltschaft in der Dominikanischen Republik mit Nichtregierungsorganisationen zusammenarbeiten, um "die Entscheidungsfindung des Staates für die öffentliche Politik im Bereich der Sicherheit der Bürger und der Menschenrechte" auf der Grundlage des DPCW zu unterstützen. Als Reaktion auf die weit verbreitete Bedrohung durch religiöse Konflikte erklärte Imam Moulana Shafiek Nolan in Westridge (Südafrika): "Die DPCW betont die Bedeutung des Friedens zwischen den Religionen …

… zu stoppen." Als internationale Friedens-NGO, die im UN ECOSOC und UN DGC gelistet ist, schließt sich HWPL der UN und der internationalen Gemeinschaft an und verurteilt alle militärischen Aggressionen, die das bestehende internationale Recht sowie die zugrundeliegenden Menschenrechte verletzten und eine globale Krise verursachen. HWPL fordert daher, den umgehenden Rückzug des russischen Militärs und die unmittelbare Zusicherung der russischen Regierung, die Sicherheit aller Menschen in der Ukraine zu gewährleisten. Russland muss die militärische …

Recht und Gerechtigkeit verlieren immer mehr an Bedeutung - wie es scheint. Dier Zeit schreitet voran und so auch die Weiterentwicklung, wir haben mehr Möglichkeiten, Hilfemaßnahmen, Einrichtungen etc. die bei Übergriffen, Gewalt, Diskriminierungen und sonstigem, was den Menschen, die Menschenrechte anbelangt helfen oder gar sichern soll. Doch ist es wirklich so? Noch lange nicht. auch wenn es viele Fortschritte gab und auf eine solche Situation wird hiermit eingegangen - ein Bsp. von leider noch sehr vielen Ungerechtigkeiten, Diskriminierung etc. …

… Erde zu dienen (und nicht einer Partei).Dag Hammarskjöld war Bestandteil der Weltbürgerbewegung, 1948 von Albert Camus, Garry Sol Davis, Albert Einstein u.a. gegründet. Wie die Weltbürger 1948 die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erzwungen haben, das kann man nachlesen in "Heimatland: Erde", ebenfalls beim Angelika Lenz Verlag erschienen.Interessierte können in dem neuen Buch erfahren, wie eine bürgerliche Weltnotstandsregierung aussehen müsste, um die Klima-Finanz-Wirtschafts-Gesundheits-Umweltzerstörungs-Krise human zu …

… Situation zu vernetzen. Die Veranstaltung wurde von mehr als 70 Teilnehmern aus der ganzen Welt besucht. Die zweistündige Diskussion mit fünf Referenten, gefolgt von einigen Fragen der Zuhörer, konzentrierte sich auf Themen wie die allgemeine Lage der Menschenrechte heute, politische Entscheidungen und deren Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung, die Militärpräsenz in Afghanistan in den letzten 20 Jahren, menschliche Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan: Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft sowie die Lage in Afghanistan und ihre Folgen im Bereich …

… Omlin zudem in der Lage, zahlreiche weitere Themengebiete aus dem großen Spektrum Recht und Gesetz abzudecken. Während die Schwerpunkte von Dr. jur. Esther Omlin auf den Bereichen • Nationales und internationales Strafrecht • Strafprozessrecht • Wirtschaftsrecht •Menschenrechte und • Völkerrecht beruhen, decken die Partner zum Teil andere Bereiche ab. Diese sind: • Das Völkerrecht, besonders das Recht der internationalen Organisation und des internationalen öffentlichen Beschaffungswesens • Nationales und internationales Klima- und Umweltrecht …

… Beschaffungswesen; • Nationales und internationales Klima- und Umweltrecht • Medizinrecht, insbes. Arztrecht; • Rechtsvergleichung zu angloamerikanischem Recht; Dr. jur. Esther Omlin selbst arbeitet in den Schwerpunktgebieten: • Nationales und internationales Strafrecht • Strafprozessrecht • Wirtschaftsrecht •Menschenrechte • Völkerrecht Das Wissen hierzu erlangte sie durch ihr Doktorat im Strafrecht an der Université Fribourg, ihre langjährige Arbeit als Oberstaatsanwältin und Staatsanwältin für diverse Kantone sowie zahlreiche fachspezifische Aus- …

… Haltung gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit, gegen Hetze und Gewalt von rechts. Wir wollen eine Gesellschaft erreichen, in der alle gleichberechtigt miteinander leben und an demokratischen Entscheidungen beteiligt werden. Das ist eine Frage der Menschenrechte und diese sind unteilbar.Das Thema soziale Sicherheit für alle ist das traditionelle Kernthema der Partei DIE LINKE. Für eine wachsende Zahl von Menschen wird es immer schwieriger, „über die Runden“ zu kommen. Die Auswirkungen von Corona sind …

… Trinkwasser. Wir lehnen das entschieden ab und fordern eine deutliche Senkung der Militärausgaben. Stattdessen muss in solidarische und ökologische Zukunftsprojekte investiert werden. DIE LINKE ist der Friedens- und Entspannungspolitik verbunden. Die Achtung des Völkerrechts und der Menschenrechte sind für uns nicht verhandelbar. Wir wollen den Export von Waffen und Waffenfabriken verbieten. Rüstungsexporte in Länder, die an Kriegen beteiligt sind und Menschenrechte missachten, müssen sofort unterbunden werden. Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen wir …

… Grund für diese diskriminierende Behandlung ist ihre Nationalität. Der Ausschluss von Mitgliedern der taiwanesischen Zivilgesellschaft von den Vereinten Nationen widerspricht dem Ideal des Multilateralismus, verstößt gegen die Gründungsprinzipien der Vereinten Nationen, die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern, und behindert die Bemühungen der Vereinten Nationen insgesamt.Seit sechs Jahrzehnten leistet Taiwan Hilfe für Partnerländer in aller Welt. Seit der Verabschiedung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen konzentriert sich …

… berechtigte moralische Frage, die gestellt werden muss. Es entsteht der Verdacht, dass für den richtigen Geldbetrag alle Werte, die der aufgeklärten Menschheit am Herzen liegen, diese zum Verkauf stehen. Erinnern wir uns, dass Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO besagt, dass Privatsphäre ein Menschenrecht ist. Willkürliche Eingriffe in die Privatsphäre einer Person gelten als Verletzung der Menschenrechte. Wenn Unternehmen und Regierungen frei in die Privatsphäre eingreifen können, kommen sie der Möglichkeit, Rede- oder andere …

… das Büro Esther Omlin die verschiedensten Fachgebiete abdecken und zuverlässige Kontakte zu weiteren Partnern und Kollegen vermitteln. Die Schwerpunktgebiete von Frau Dr. jur. Esther Omlin selbst sind: • Nationales und internationales Strafrecht • Strafprozessrecht • Wirtschaftsrecht •Menschenrechte • Völkerrecht Durch Zusammenarbeit mit RA LIC. IUR. STEPHAN BUHOFER, LL. M. kann Esther Omlin auf eine zehnjährige Erfahrung im Handels- und Wirtschaftsrecht zurückgreifen. Weitere Schwerpunkte sind: • Das Völkerrecht, besonders das Recht der internationalen …

Esther Omlin informiert über die strengere Sorgfaltspflicht hinsichtlich der Menschenrechte bei Unternehmen. Esther Omlin berichtet, dass durch die Zustimmung zum mittelbaren Gegenentwurf hinsichtlich der Konzernverantwortungsinitiative erstmals verpflichtende Gesetzesvorgaben zur näheren Bestimmung der Unternehmensverantwortung im Bereich der Menschenrechte durch Änderung des Obligationenrechts und Strafgesetzbuchs in die Schweizer Rechtsordnung aufgenommen werden. Neu eingeführt werden für in der Schweiz ansässigen Firmen die jährliche Pflicht …

… 1969 gegen Diskriminierung und Gewalt durch die Polizei zur Wehr setzten. Der Jahrestag des Beginns der Auseinandersetzungen am 28. Juni erinnert uns daran, wie hart die Rechte von LGBTIQ* erkämpft werden mussten. Der Tag mahnt aber auch, dass grundlegende Menschenrechte und das Recht auf Selbstbestimmung nicht überall für alle selbstverständlich sind. Darum streiten wir weiter für diese Rechte und stellen uns an die Seite derer, die bis heute aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität unter Diskriminierung, Verfolgung …

… Schäfer im Jahr 2021 an 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland erinnern. Das Buch porträtiert den Juristen Dr. Robert Kempner, der in der Zeit der Weimarer Republik tätig war. Zeit seines Lebens setzte er sich beispielhaft gegen Antisemitismus und für Menschenrechte und Demokratie ein. Insbesondere in einer Zeit, in der eine deutliche Zunahme rechtsstattfeindlicher sowie antisemitischer Tendenzen zu verzeichnen ist, möchte der Autor mit seiner Denkschrift die Ansichten Kempners in den Fokus rücken. Das Werk ist aber auch eine Erinnerung an …

… Schäfer im Jahr 2021 an 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland erinnern. Das Buch porträtiert den Juristen Dr. Robert Kempner, der in der Zeit der Weimarer Republik tätig war. Zeit seines Lebens setzte er sich beispielhaft gegen Antisemitismus und für Menschenrechte und Demokratie ein. Insbesondere in einer Zeit, in der eine deutliche Zunahme rechtsstattfeindlicher sowie antisemitischer Tendenzen zu verzeichnen ist, möchte der Autor mit seiner Denkschrift die Ansichten Kempners in den Fokus rücken. Das Werk "Denkschrift über Dr. Robert Kempner" …

… Pandemiezeiten ist die Diskussion um Freiheit neu entbrannt. Nur, was ist sie uns wert?Konservativ bedeutet nicht rückwärtsgewandt oder altmodisch.  Konservativ bedeutet, sich auf Werte berufen, die immer gelten. Wirtschaftskraft, Grundgesetz, Kultur, Traditionen, Menschenrechte. Wir sehen in der Europapolitik (Eurorettung, Verwaltungsapparat, ....) und auch in der Bundespolitik dringenden Handlungsbedarf durch Reformen. Ein schlanker Staat, der die größtmögliche Freiheit für seine Bürger garantiert.   AußenpolitikSowohl die Freiheit des Welthandels, …

… dem erklärten Zweck zu verwenden, die Impfwirksamkeit, potenzielle Nebeneffekte und nachteilige Vorfälle, zu überwachen". "Das schließt die de facto Diskriminierungs-Neigung aus, die mit einem 'Impfpass' zusammenhängen", betonte die Sprecherin. Die Rael-Bewegung verteidigt mit Leidenschaft die Menschenrechte und individuellen Freiheiten, die Hand in Hand mit Verantwortung einhergehen. "Eins unserer Grundwerte ist das 'Verantwortlich sein'. Dieser Wert kann nur außerhalb von Staatszwängen existieren, die unter dem Vorwand der Sicherheit oder der Gesundheit …

… gekommen war, keimte Hoffnung auf: Nie wieder sollten Menschen gleich welcher Herkunft, Religion, wegen ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt, zu Zwangsarbeit eingepfercht oder für medizinische „Experimente“ missbraucht und getötet werden. Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen und deren universelle Gültigkeit sind dafür eine wichtige Garantie.Wir sind aufgewachsen im Vertrauen darauf, dass sich das Grauen nie mehr wiederholen wird. Aber können wir dessen noch gewiss sein? Ob Halle, Hanau oder …

… Aachen und Leipzig in Deutschland erklärt: "Zur Zeit führe ich umfangreichsten Rechtskampf Deutschlands, mit über 600 Rechtssachen seit 2011 aktiv, zur international bekannten Bausache Wenzel - und das im bereits 10. Prozessjahr zur Zeit beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strasbourg / Frankreich. Parallel bereite ich mit meinen Anwälten zur Sicherung noch die gesamte Wiederaufnahme des Verfahrens vor. Es geht um Millionen (Anm. der Redaktion: Siehe 3. Buch Marcus Wenzel: "Mein Deutscher Rechtskampf: Possenspiele, Betrug, Intrigen …

Genf, 8. Dezember 2020 - Am 10. Dezember jährt sich der Tag der Menschenrechte zum 72. Mal. An diesem Tag wird eine Delegation der Raelisten ein offizielles Dokument an Elisabeth Tichy-Fisslberger - Präsidentin des UN-Menschenrechtsrates in Genf - übergeben, in dem auch ein Vorschlag zur Änderung von Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) enthalten ist. Eine Kopie dieses Dokuments wird auch an Michelle Bachelet - Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte - geschickt. Als Rael - das spirituelle Oberhaupt der …

… einer Verfassunggebenden Versammlung einen besonderen rechtlichen Status: Es ist von Vorgaben der amtierenden Staatsgewalten unabhängig und auch nicht an Regelungen einer schon bestehenden Verfassung und Gesetzgebung gebunden, sondern nur an die  universalen Menschenrechte (z.B. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte/UN, europäische Menschenrechtskonvention, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, etc.). Eine Verfassunggebende Versammlung hat grundsätzlich einen höheren Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung …

… für dieses Jahr.Peter Rudolph, stellv. Bundesvorsitzender der CDA/CGB-Arbeitsgemeinschaft und Pressesprecher des CDA-Landesverbandes Bremen: „Viele Unternehmen in Deutschland wie auch in anderen Industrienationen entziehen sich ihrer Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten, Arbeitsschutzvorschriften und Umweltstandards, in dem sie in autokratisch regierten oder Niedriglohnländern produzieren lassen oder Produkte aus diesen Ländern vertreiben. Weltweit arbeiten ca. 75 Millionen Kinder unter ausbeuterischen Bedingungen in Textilfabriken, …

… was deutlich macht, wie weit unsere Gesellschaft bereit ist zu gehen, um unseren unantastbaren individuellen Rechten Einschränkungen und Begrenzungen aufzuerlegen", fuhr Boisselier fort. "Es ist anzumerken, dass die Rael-Bewegung für die Rechte des Einzelnen, die Menschenrechte, den freien Willen und die Meinungsfreiheit eintritt, und die Lehren Raels erinnern uns oft daran, wie wichtig es ist, unablässig für diese Rechte zu kämpfen", schloss Boisselier. Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: Deutsche Rael-Bewegung e.V. Herr Reiner Krämer Postfach …

… der Welt auf der Grundlage von Parolen wie „Zurückhaltung üben“ und „friedlicher Aufstieg“, womit unfaire Handelspraktiken und eine eklatante Missachtung der Rechte an geistigem Eigentum verdeckt werden sollen. Darüber hinaus verfolgt die KPCh Religionsanhänger und verletzt Menschenrechte, regiert Tibet mit eiserner Faust, inhaftiert Uiguren in Xinjiang, zerschlägt die Demokratie in Hongkong, bedroht Taiwan und verwüstet die Innere Mongolei. China setzt auch die „Wolfskrieger“-Diplomatie ein, um über seine „Belt and Road“-Initiative Korruption und …

zeimütze vor dem NRW-Innenministerium Wer: Solinger Initiative „Die Polizei muss besser werden“ Der Aktionskünstler Rainer Opolka und die Fotografin Annabelle Schleder Wann: Freitag, 25.09.2020 Uhrzeit: Demonstration 10:45 Uhr. Pressegespräch und Fototermin 10:30 bis 18:00 Uhr. Wo: Friedrichstraße 62-80, Düsseldorf (gegenüber vom Innenministerium) Insgesamt 80 Wölfe hat der Brandenburger Bildhauer Rainer Opolka vor fünf Jahren in Bronze gegossen. Mit seinen Wölfen erscheint er immer da, wo Menschenrechte und Demokratie gefährdet sind.

… erhielt. Natürlich ist Soros, wie allgemein bekannt, nicht nur ein scharfsinniger Geschäftsmann. Während der 80er und 90er Jahre des letzten Jahrhunderts verlegte er seinen Fokus nach und nach von der Verwaltung seiner Hedgefonds-Firma auf die sogenannte "Sache der globalen Menschenrechte". 2017 belegte Soros auf der von Forbes herausgegebenen Liste der reichsten Menschen der Welt Platz 29. Er übertrug den Open Society Foundations 18 Milliarden US-Dollar (geschätzt 80% seines Vermögens). Auf seiner persönlichen Webseite erklärt er, dass er seine …

… sprechen. “Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, […] die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen […]”- so beginnt die Charta der Vereinten Nationen. Es geht um das in diesem Text dargelegte Ideal der Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle- hier darf es nicht bei leeren Worten bleiben. Mit Blick auf die vergangenen 75 Jahre ist es für die UN in diesem September nicht zu spät, die Teilnahme Taiwans zu begrüßen.

… Folgen des aktuellen Konflikts zweier Weltmächte für die Weltwirtschaft sind bereits spürbar und erheblich. Sogar ein neuer "Mauerbau" mit anderer Zielsetzung steht infrage. Diesmal gegen China ? China aktuell, die USA, Hongkong, Taiwan, Presse, Menschenrechte, Huawei, Uiguren, "Entkopplung der globalen Wirtschaft, Rekultivierung eines wirtschaftlichen Nationalismus oder seine relativierte Nutzung für die Bloßstellung des jeweils anderen sind offensichtlich aktuell ebenso Thema der öffentlichen Diskussion wie das Bemühen, nichts in China oder …

… wir ihn tun.“ Dieses Tun soll der Preis sichtbar machen, es sollen Menschen und Organisationen geehrt werden, die in ihrer Arbeit Vorbild sind im Einsatz für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung, für Versöhnung, Menschenrechte, Überwindung von Rassismus, für soziale Gerechtigkeit, zukunftsweisenden und nachhaltigen Umgang mit Natur und Umwelt sowie interkulturelle und interreligiöse Verständigung. Die Ausschreibungsunterlagen stehen auf unserer Website unter: https://friedensengel.stejh.de/der-preis zum Abruf bereit. Wir freuen uns …

… menschenrechtlich und entwicklungspolitisch kohärente, multilaterale Handelsbeziehungen mitzugestalten. Nicht, dass wir weniger Kooperation mit Südamerika bräuchten – wir brauchen sogar mehr: für die Bekämpfung von Hunger und Armut, für Klimaschutz, für die Durchsetzung der ILO-Kernarbeitsnormen und der Menschenrechte. Das geplante Abkommen der EU mit dem Mercosur geht jedoch genau in die falsche Richtung. Wir von OroVerde fordern deshalb Bundesregierung und EU-Kommission auf: Kein „Weiter so“! Stoppen Sie die Arbeit an dem aktuellen Handelsabkommen …

… es dann den FARC Mitgliedern zu verpachten. So sollen weitere Morde verhindert werden. Gleichzeitig bekommen die FARC Mitglieder, die eine Genossenschaft gegründet haben, so dann die Möglichkeit, sich selbst zu versorgen. Frank Heinrich, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte im Bundestag dazu: „Ich unterstütze die Bestrebungen der Hoffnungsträger Stiftung, die Land kaufen möchte, um es an ehemalige FARC Rebellen zu verpachten. Dadurch soll für die ehemaligen Rebellen ein Leben in Sicherheit, wirtschaftlicher Selbständigkeit und die Wiedereingliederung …

ndern Nordrhein-Westfalen und Berlin in dem über sechs Jahre laufenden Tariffähigkeitsverfahren noch nicht einmal unterstellt, dass die DHV die Tarifautonomie missbraucht hätte! Deshalb wird die DHV Rechtsbeschwerde vor dem Bundesarbeitsgericht einlegen! Damit wird die Ent­scheidung des Landesarbeitsgerichts Hamburg nicht rechtskräftig! Die DHV ist bereit, bis ans äußers­te Ende des Rechtsweges zu gehen und erforderlichenfalls das Bundesverfassungsgericht sowie den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzurufen!

… Lockdown werfen ein Schlaglicht auf die fortdauernde Segregation und Diskriminierung von Menschen mit intellektuellen Einschränkungen, inbesondere bezüglich ihres Zugangs zur Gesundheitsversorgung”, schreibt Inclusion Europe in seiner Petition. Der Verband fordert Respekt und Einhaltung der Menschenrechte, wie sie beispielsweise in der EU-Grundrechtecharta festgeschrieben sind. Alle Leben sind gleichwertig, betont der Verband, und keine dritte Person könne darüber entscheiden, ob ein Leben lebenswert sei oder nicht. Inclusion Europe fordert, dass die …

… meisten Regierungen - unterstützt durch die Medien - haben sich zusammengeschlossen, um die weit verbreitetste Angst zu erzeugen, mit der die Menschheit jemals konfrontiert war, dadurch, dass sie Milliarden von Menschen in ihren Häusern einsperren und ihnen grundlegende Menschenrechte verweigern, indem sie einen möglichst schnellen wissenschaftlichen Konsens nutzen", sagte Rael. In den letzten 45 Jahren haben die Raelisten die Meditation als ein Werkzeug für individuelles und kollektives Wohlbefinden gefördert. Und vor 10 Jahren startete Rael - das …

… 1981, studierte Philosophie und Angewandte Ethik an der Universität Graz. Er promovierte über den extremistischen Islam und die Ideologie der Terrorgruppe "IS". Als Philosoph und Ethiker fordert er einen Prozess der Europäisierung des Islams auf Basis der Aufklärung, der Menschenrechte und der kritischen Rationalität. "Jihad - Eine Ideologie des Todes" von Markus Hahn ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-347-03784-7 zu bestellen. Der tredition Verlag hat es sich zum wichtigsten Ziel gesetzt, Autoren die Veröffentlichung …

… Wertungen genau sich eine schlechthin unerträgliche Beschwer für den Angeklagten ergeben soll, legt die Revision nicht dar; solches ist auch nicht ersichtlich. Für den Angeklagten schlicht unangenehme Aussagen reichen nicht aus. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gibt gleichfalls keinen Anlass, in dem hier zu entscheidenden Fall von dem Erfordernis der Tenorbeschwer für die Zulässigkeit der strafprozessualen Revision abzusehen. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs kann die durch Art. 6 Abs. 2 MRK garantierte …

… erster die Genehmigung zu einer politischen Demonstration nach Verhängung der Corona-Schutzmaßnahmen in der Hauptstadt erhalten. Die Demonstration erfüllt alle Corona Auflagen und ist nur für 2 Personen angemeldet. Opolkas markante Wölfe stehen sonst immer dort, wo Menschenrechte und Demokratie in Gefahr sind, etwa in Kassel oder Chemnitz. Heute mahnen die Bronzefiguren die Corona-Gefahr erst zu nehmen. Die Botschaft lautet: „Ignoranz tötet“ und „Nur wer Abstand hält, ist seinen Liebsten ganz nah“ Post-Corona-Gesellschaft braucht mehr Demokratie Im …

… Rechts (nicht in dessen von manchen als negativ charakterisierten Schatten)! Es zeigt sich wieder einmal, dass nur der demokratische Rechtsstaat unterstützt durch eine engagierte Zivilgesellschaft eine Krise dieses Ausmaßes unter Achtung der Bürger- und Menschenrechte meistern kann. Die Frage, ob Ausgangssperren und welche sonstigen staatlichen Maßnahmen in Krisenzeiten rechtmäßig sind, eignet sich geradezu zu einem Lehrstück des Verfassungsrechts. Fragen, welche grundlegende Aspekte des Föderalismus und des Rechtsstaatsprinzips (Gewaltenteilung, …

… Ankünfte drastisch, als die Türkei im Gegenzug für 6 Mrd. Euro Hilfe bereitstellte, die Grenzpatrouillen zu verstärken und Millionen von vertriebenen Syrern aufzunehmen, was als Sieg für die Realpolitik angesehen wurde, wenn auch eine erhebliche Niederlage für Menschenrechte“, kommentiert Michael Oehme. „Der militärische Aufbau gab dem Begriff der „Festung Europa“ eine neue Bedeutung. Während Griechenland von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Europas „Schutzschild“ gelobt wurde, wurde Griechenland auch für Taktiken kritisiert, die als …

… Jahr, zumindest um nicht wieder 5 Monate am Stück Garnichts von Augustin zu wissen. Österreich sieht allein Bulgarien in der Pflicht und lehnt jede Art der Hilfestellung ab. Diese Seite gibt einen Einblick wie ich versucht habe jemanden zu finden, der hilft die Menschenrechte in der EU an meiner Seite zu vertreten, oder zumindest jemanden kennt der bereit dazu ist. Seit 2014 habe ich kein einziges gestempeltes legales Dokument vom bulgarischen Staat erhalten was erklärt warum mir das Menschenrecht genommen wurde, oder warum mein Sohn (berteits …

… verteidigen zu schützen und zu bewahren. Andere Menschen suchen nach Möglichkeiten und Wegen, wie sich möglichst viele Menschen wirkungsvoll Rassismus, Antisemitismus, Menschen-Feindlichkeit entgegen stellen können und die Würde aller Menschen und universelle, garantiere Allgemeine Menschenrechte aller Menschen ungeachtet ihrer Herkunft in der Bundesrepublik Deutschland, Deutschland und Europa schützen, bewahren und verteidigen können. Viele Menschen in Deutschland verbindet nach den Schrecken, der Traumatisierungen und Auswirkungen der zwei Diktaturen, …

… Weltkriegs mit rund 60 Millionen Menschen, die getötet und ermordet wurden. Die Ereignisse sind zutiefst beschämend und es gibt Kreise, in denen „Deutsche grundsätzlich immer als schuldig betrachtet werden“. Dies entspricht nicht dem Verständnis der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der United Nations (Vereinten Nationen) und selbstverständlich ist es falsch „alle deutschen Menschen und Bürger nur aufgrund ihrer deutschen Herkunft oder deutschen Staatsbürgerschaft für die Verbrechen der Nazi-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 pauschal schuldig zu …

… sich für Listenplatz 5 für DIE LINKE in Rheinland-Pfalz für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz beworben. Der Musik- und Medien-Produzent will sich unter anderem für soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Solidarität, Frieden, Dialog, Verständigung, Digitalisierung, soziale Arbeit, Menschenrechte, das Bedingungslose Grundeinkommen und für Menschen engagieren deren Stimme in der Regel "kein oder nur wenig Gehör" findet und im Bereich Tier- Natur- Umwelt- und Klimaschutz mehr aktiv werden. Aus persönlicher Betroffenheit heraus sei ihm auch …

… des Klägers nahm das BVerfG nicht zur Entscheidung an. Im Jahr 2003 erhob der Kläger beim EGMR Individualbeschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland. Mit Urteil vom 23.09.2010 stellte der EGMR einen Verstoß gegen Art. 8 der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Europäische Menschenrechtskonvention - EMRK) fest und sprach dem Kläger mit Urteil vom 28.06.2012 gemäß Art. 41 EMRK eine Entschädigung i.H.v. 40.000 Euro zu. Eine von diesem im Jahr 2010 erhobene Restitutionsklage gegen die Entscheidung im Kündigungsschutzprozess …

Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember Gerade jetzt, bei den Debatten um den Klimawandel, hört man wieder vermehrt Slogans wie "Zurück zur Natur" oder "Im Einklang mit der Natur". Wer das ernsthaft fordert und nicht nur so daher sagt, sollte sich darüber im Klaren sein, dass die Natur unerbittlich ist. Sie kennt weder Gerechtigkeit noch Gnade. Im Laufe der Evolution, seit seiner Bewusstwerdung, hat sich der Mensch mehr und mehr aus dem Kreis der Lebewesen gelöst, welche auf Gedeih und Verderb den Vorgängen in der Natur ausgeliefert sind. Er …