Pressemitteilungen zu Menschenrechte

II. HERAUSFORDERUNG ZUKUNFT – Konferenz in Bochum Drei Friedensnobelpreisträger vor Ort * Hauptthema: Menschenrechte und Globalisierung Am 01. und 02. November 2012 findet in der Bochumer Jahrhunderthalle die II. HERAUSFORDERUNG ZUKUNFT Konferenz statt. Das Hauptthema der diesjährigen Konferenz lautet: Menschenrechte und Globalisierung. Zu den prominenten Gästen zählen die Friedensnobelpreisträger Jimmy Carter (ehemals Präsident der USA), Dr. Shirin Ebadi und der frühere polnische Staatspräsident Lech Walesa. Weitere Referenten sind der ehemalige …

… Spiegelbild der Situation von Christen in vielen islamischen Ländern, insbesondere dem Iran. Nadarkhani schreibt nur Positives, um das Leben anderer Christen in iranischen Gefängnissen nicht zu gefährden. Der Brief verdeutlicht aber auch, dass die Feinde universaler Menschenrechte Andersdenkende verfolgen und töten können, aber an deren Seele, die bei Gott sicher geborgen ist, nicht herankommen. Der Brief ist in der deutschen Übersetzung verfügbar unter http://bei-gott-ist-alles-moeglich.blogspot.de/2012/09/der-hinrichtung-entkommen-offener-brief.html

Lobsang Rabten, 34, ein Mitglied des Verwaltungsrats des Klosters Gyalrong Tsodun im Bezirk Barkham (chin. Ma’erkang) der TAP Ngaba (chin. Aba), Provinz Sichuan, wurde am 19. August festgenommen, wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie in Dharamsala mitteilte. Sein Verbleib war fast zehn Tage lang unbekannt. „Nach intensiven Erkundigungen durch Freunde und Verwandte stellte sich heraus, daß Rabten jetzt in Barkham, der Hauptstadt der Präfektur Ngaba, festgehalten wird. Es gibt jedoch keine Information über den genauen Ort seiner …

… diese, in denen von Festnahmen oder Hasspredigern aus extremistischen muslimischen Lagern die Rede ist und Berichte über mangelnde Integrationsleistungen von Muslimen, dominieren die öffentliche Wahrnehmung des Islam ebenso wie dessen konfliktträchtiges Verhältnis zu den allgemeinen Menschenrechten. Auf diese Sichtweisen spielt der provokante Buchtitel „Bedrohung durch den Islam?“ von Klaus Behnam Shad an. Sie bilden den Ausgangspunkt der Analyse des Friedensaktivisten, der die Bedrohungsgefühle aus den Entwicklungen der islamischen Welt heraus …

… Wäre zum Beispiel die jahrzehntelange Drangsalierung der Palästinenser ohne die Billigung durch diese Großmacht möglich? Die übrige Welt schaut dieser anhaltenden Menschen- und Völkerrechtsverletzung ebenso tatenlos zu wie vielen anderen auch. Die herrschende Moral ordnet auch Menschenrechte dem politischen Machtkalkül unter. Man ist ja (noch!) nicht selbst betroffen. Syrien, dieser gerade in Gewaltorgien verdampfende Schmelztiegel von Ethnien und Religionen, könnte allerdings die kritische Masse erreichen, um die ganze islamische Welt zur Explosion …

… Zuge der Entwicklung des Gesetzentwurfs wurden erfolgreiche Erfahrungen von mehr als 30 Staaten der Welt, darunter USA, Kanada, Deutschland, Frankreich, Spanien, Südkorea, Japan und andere sowie die Empfehlungen des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) untersucht. II. Die wichtigsten Neuheiten des Gesetzentwurfs 1. Zwecks Offenlegung des Wesens und Sicherung des einheitlichen Verständnisses des Prozesses der Wahlkampagne wird ihre Bedeutung ermittelt (Artikel 27). So wird die „Wahlkampagne“ definiert als „Tätigkeit, die …

… veröffentlichte die New Yorker Börsenaufsicht (SEC) lange erwartete, neue Rechnungslegungsvorschriften für Unternehmen, die im Rohstoffsektor tätig sind. Die Umsetzung eines Teils der als „Dodd-Frank-Act“ bekannten Finanzmarktreform ist aus Sicht von ONE ein historischer Durchbruch in den Bemühungen um Menschenrechte, gegen Korruption und für den Schutz von Investoren – auch wenn einige Details noch offen sind. ONE ruft die EU auf, unmittelbar eine ähnliche Regelung zu treffen. Bono, der Mitgründer von ONE kommentierte: „Jetzt geht’s los. Für alle, …

Das WissensWerte Projekt des Vereins /e-politik.de/ e.V. startet eine Serie von Web 2.0 Animationsfilmen zum Thema Menschenrechte. Im letzten Jahr ist in der WissensWerte Reihe bereits ein Überblicksfilm zum Thema Menschenrechte erschienen. Nun wird das Thema weiter vertieft, mit je einem Clip zu jeder der drei Dimensionen der Menschenrechte. Die erste Dimension beinhaltet die politischen und bürgerlichen Rechte, die zweite Dimension die Wirtschaftlichen, Sozialen und Kulturellen Rechte und die dritte Dimension die Kollektivrechte. Verteilt auf …

… wird. Dabei ist das Menschenrecht auf Bildung ein unveräußerlicher Teil der deutschen Rechtsordnung; es entspringt dem Grundrecht auf Menschenwürde (Art. 1 GG), der Berufsfreiheit (Art. 12 GG), Artikel 2 des 1. Zusatzprotokolls zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten und zahlreichen weiteren Bestimmungen in den Verfassungen der Bundesländer. Daher stellt sich die berechtigte Frage, ob es Universitäten überhaupt erlaubt ist, Studienbewerber abzulehnen. Hier nun gilt, dass das Recht auf Bildung nicht grenzenlos (der Jurist …

… sie ihre Gefühle deutlich machen können“. Die chinesische Regierung bezeichnete die „Selbstverbrenner“ indessen als Terroristen, Ausgestoßene, Kriminelle und Geistesgestörte und bezichtigten den Dalai Lama, sie zu diesen Akten ermutigt zu haben. Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie meldete am 8. August: Die chinesischen Behörden, die die Selbstverbrennung der 26jährigen Tibeterin bestätigten, sagten, eine Frau habe sich wegen Meinungsverschiedenheiten mit ihren Schwiegerleuten verbrannt. „Die tibetische Frau starb am Dienstag …

… Goldmedaillen, obwohl es ein jedes Versprechen gebrochen hat, das es bei seiner Bewerbung um die Spiele in Peking 2008 gemacht hat“, fügte sie hinzu. „Während wir die menschliche Höchstleistung zu schätzen wissen, müssen wir auch entschieden die Menschenrechte verteidigen“. In einer Pressemitteilung wiederholte die Tibetische Zentralverwaltung ihren Aufruf an die chinesische Regierung, sich mit den zugrundeliegenden Beschwerden und Gründen zu befassen, die die Tibeter soweit treiben, daß sie sich selbst in Brand setzen. Quelle: Radio Free Asia, …

… bringen. Indem er fordert, daß der Dalai Lama diese Personen, die ein uns unvorstellbares Mitgefühl manifestierten, verurteile, legt Mr. Prothero eine kolossale Gleichgültigkeit gegenüber dem Mut und den Umständen jener an den Tag, die für eben die demokratischen Freiheits- und Menschenrechte kämpfen, die er selbst genießt. Wie kann der Dalai Lama diejenigen, die sich selbst anzündeten, verurteilen, wo ihre Motivation doch so offensichtlich selbstlos ist und ihr Vorgehen gewaltlos? Hätte man denn von Gandhi erwartet, daß er die Aktivisten verurteilte, …

… namentlich Artikel 6 (b), Artikel 6 (c) and Artikel 7 (h). Am 02.08.2012 wurde eine entsprechende Beschwerde eingereicht sowohl beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), Anklagebehörde, Den Haag, als auch beim Büro der Vereinten Nationen, Hochkommissar für Menschenrechte (OHCHR), Genf. Diese Pressemeldung ist zugleich der Beschwerdetext. Der römisch-katholische Priester Pater Rolf Hermann Lingen (der Beschwerdeführer / BF), Deutschland, muss eine lebenslängliche Haft erwarten allein für sein Bekenntnis des katholischen Glaubens. Nachdem er bereits …

… ist, dass die Arbeitnehmerin ihren arbeitsvertraglichen Pflichten nachkommt. Eine muslimische Krankenschwester kann sicherlich genauso fürsorglich und fachlich kompetent sein, wie eine Christin. Möglicherweise wird sich in Zukunft der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit dieser Frage auseinandersetzen müssen. Fachanwaltstipp Arbeitnehmer: Bei religiösen Arbeitgebern müssen Sie Ihre Religionszugehörigkeit bzw. Konfession angeben, wenn Sie danach gefragt werden. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Berlin Fachanwalt für Arbeitsrecht 27.7.2011 Bredereck …

… wie vor zu ihren religiösen Grundüberzeugungen und den Traditionen ihres Herkunftslandes stehen. Gleichzeitig werden nicht beschnittene Jungen in einer muslimischen Umgebung häufiger stigmatisiert und haben später, bei einer möglichen Rückkehr in die Türkei, zusätzliche Integrationsprobleme." Ein Großteil der jüdischen und muslimischen Organisationen sieht in dem Urteil sogar einen Eingriff in die Religionsfreiheit und Menschenrechte. Alle Ergebnisse stehen Ihnen bei Quellenangabe: „Meinungsforschungsinstitut INFO GmbH“ ab sofort zur Verfügung.

… Annahme des Rechtsmittels jedoch ohne Begründung ab. Das ursprüngliche Strafverfahren wegen des Verdachts der Kunstfälschung wurde unterdessen eingestellt, da sich entsprechende Straftaten nicht nachweisen ließen. Nun hat sich der Künstler an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg gewandt und eine Beschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht: Dem Recht auf freie Meinungsäußerung müsse in seinem Fall gemäß Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention und der bisherigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der …

… mit dem Titel "Der Plan, den es niemals gab: Eine Neueinschätzung von Chinas Bericht über den NHRAP (2009-2010)" untersucht einige der Behauptungen, die die chinesische Regierung über die Erfüllung ihrer Verpflichtungen in Bezug auf die Menschenrechte, insbesondere in Tibet, aufstellt. Im April 2009 gab das Informationsbüro des Staatsrates der VR China den Menschenrechts-Aktionsplan 2009-1010 heraus. Dieser garantierte Menscherechte auf fünf Hauptgebieten: wirtschaftliche Rechte; soziale und kulturelle Rechte; bürgerliche und politische Rechte; …

Bad Tölz / München - Im Rahmen der Metropolkonferenz des Netzwerkes Europäische Metropolregion München (EMM e.V.) im Kurhaus Bad Tölz unterzeichneten dessen Mitglieder am 5. Juli 2012 die Resolution „Für Toleranz, Demokratie und Menschenrechte – gegen Rassismus“. Das Grundsatzpapier dient als Basis für zukünftige Aktivitäten der EMM-Mitglieder im Kampf gegen extremistische Strömungen. „Die Mitglieder der Europäischen Metropolregion München e.V. wenden sich mit aller Entschiedenheit gegen politische Parteien, Organisationen und Gruppierungen, die …

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verkündete am 26.6.2012 sein Urteil, dass die Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften gegen die Menschenrechte verstößt. Im Urteil im Fall “Herrmann gegen die Bundesrepublik Deutschland” der Großen Kammer (Beschwerdenummer 9300/07), das rechtskräftig ist, stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute mit einer Mehrheit der Stimmen eine Verletzung von Artikel 1 Protokoll Nr. 1 (Schutz des Eigentums) zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) fest. Das Verfahren betraf die …

… „Nomaden-Ansiedelungspolitik“ der chinesischen Regierung vor ein paar Jahren gezwungen, in die Kreisstadt zu ziehen. Auch andere Tibeter, die sich selbst verbrannten, wie Choephag Kyab und Sonam am 19. April, sprachen von dem Leid des tibetischen Volkes, dem die grundlegenden Menschenrechte vorenthalten werden: „Um der Wiederherstellung der Freiheit in Tibet und des Weltfriedens willen setzen wir uns in Flammen. Das Leiden des tibetischen Volkes infolge der Verweigerung seiner Freiheit ist viel größer als die Tragödie der Verbrennung unserer Körper.“ Sopa …

… Schloss Vollrads in Winkel nahm Stiftungsvorsitzender Jean-Dominique Risch im Juni 2012 die Friedenstaube "Kaspar Hauser" des Landshuter Künstlers Richard Hillinger entgegen. 30 dieser Friedenstauben wurden 2008 als Symbol für die 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gestaltet. Jede Einzelne trägt dabei den Namen einer Persönlichkeit, die sich mit besonderem Engagement für die Wahrung der Menschenrechte eingesetzt hat. Die Friedenstauben „fliegen“ seither von Persönlichkeit zu Persönlichkeit, von Mensch zu Mensch - einen sozialen …

… Sicherheitskräfte vor Ort. Sie löschten die Flammen, als Tamding Thar am Boden lag und sich noch ein wenig bewegte. Dann brachten sie seinen schwer verbrannten Körper in einem Fahrzeug weg. Innerhalb von Stunden verstarb er. Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie in Dharamsala mitteilte, strömten auf den feurigen Protest hin Hunderte von Tibetern vor dem chinesischen Verwaltungszentrum zusammen und forderten die Übergabe von Tamding Thars Körper an seine Familie. „Die chinesischen Offiziellen sagten, sie würden den Körper um …

… Einfuhren aus China. Bei uns geht ein Unternehmen nach dem anderen Pleite! China führt mit bei der Produkt- und Markenpiraterie. China buhlt als Einparteienstaat um politische Anerkennung in der Welt. Die Regierung schützt ihre Interessen und Machtansprüche, in dem sie Menschenrechte missachtet, Demonstrationen nieder knüppelt, 1989 das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens mit geschätzt 300 bis 3000 Toten, und Dissidenten aus dem Verkehr zieht. Chinas Macht stützt sich auf Polizei, Geheimdienste und Armee, wie in Tunesien, Syrien, Jemen, …

Am 17. Juni 2012 findet in Berlin zum ersten Mal eine Long- und Skateboard-Demonstration für Menschenrechte statt. Erwartet werden hunderte Skater, die unter dem Motto ‚Free Tibet‘ auf ihre Rollbretter steigen. „Mit FreeRide Berlin möchten wir die Leidenschaft für unseren Sport in den Dienst einer guten Sache stellen“, sagte Projektinitiator Tubbs Oparaugo. „Junge Menschen sind heutzutage alles andere als unpolitisch, sie nutzen aber neue Wege, um sich auszudrücken.“ Für Tibet setze man sich ein, weil sich die Menschenrechtslage dort innerhalb des …

… im Internet unter: http://www.unprme.org/global-forum/index.php und http://www.uncsd2012.org/rio20/index.html. Seit April 2008 gehört MEDIA CONSULTA dem UN Global Compact an: Firmen und Institutionen, die dieser UN-Initiative beitreten, richten ihre Unternehmensführung anhand strenger Prinzipien für Menschenrechte, gute Arbeitsbedingungen, Umweltschutz und Antikorruption aus. Zu den CSR-Maßnahmen von MC gehören unter anderem Programme zum Umwelt- und Gesundheitsschutz, der Kampf gegen Diskriminierung, die Unterstützung der Dritten Welt, die MC …

… durch Förderung von Whistleblowing und besseren Whistleblowerschutz besser gewahrt werden können. Im Bundestag forderte die Linksfraktion die Bundesregierung im Juli 2011 zur Vorlage eines Gesetzentwurfes auf. Unmittelbar danach verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Deutschland wegen Verletzung der Meinungsfreiheit einer Berliner Altenpflegerin, die nach Hinweisen auf Pflegemissstände gekündigt worden war. Im Februar 2012 brachte die SPD-Fraktion einen Entwurf für ein eigenständiges Whistleblowing-Gesetz in den Bundestag ein, …

… Schwellenländern zusteuert. Diese von den derzeit herrschenden Kräften vorangetriebene Entwicklung ist angesichts des Rekordniveaus gemeinsam erarbeiteten Wohlstands nicht nur eine Schande. Sie ist auch gefährlich und ihre leichtfertig oder gar vorsätzliche Herbeiführung verletzt mehrfach Grund- und Menschenrechte. Wir bräuchten uns vor einer Radikalisierung nicht fürchten, wenn alle Menschen in diesem Land so wie es ihnen zusteht in Würde am sozial-kulturellen Leben teilnehmen könnten. Die Ausgrenzung durch politisch gewollte und deshalb mit unmoralischen …

… 10 % zurückgefallen ist. Amerika „schützt“ seine Solarindustrie durch Strafzölle gegen China, und wir? China führt bei der Produkt- und Markenpiraterie. China benötigt als Einparteienstaat Anerkennung in der Welt. Die Regierung schützt ihre Interessen, indem sie Menschenrechte missachtet, Demonstrationen niederknüppelt und Dissidenten aus dem Verkehr zieht. Chinas Macht stützt sich auf Polizei, Geheimdienste und Arme, wie in Tunesien, Syrien, Jemen, Libyen, Weißrussland, Ukraine, Aserbaidschan, Bahrain, Nordkorea und Iran. Die EU27 weisen 2009/10 …

… wurden. „Auf die zweifache Selbstverbrennung vom Sonntag hin hat der Sicherheitschef in Lhasa eine noch schärfere Überwachung und eine vollständige Abriegelung der von Tibetern bewohnten Stadtteile angeordnet“, sagte Jamphel Monlam, der Vize-Direktor des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie in Dharamsala. „Obwohl wir über die genaue Zahl der seit den feurigen Protesten Festgenommenen keine Angaben machen können, hörten wir, daß ein paar Hundert abgeführt worden seien“, fuhr er fort. „Nach den Selbstverbrennungen konfiszierten …

… davon, daß Hunderte von Mönchen in Haft gehalten werden, haben die chinesischen Behörden, wie aus Quellen im Exil verlautet, eine große Anzahl von tibetischen Schriftstellern, Künstlern, Sängern und Lehrern, die sich für die tibetische nationale Identität und die Menschenrechte einsetzten, festgenommen. (1) Ergänzung von Phayul und TCHRD vom 28. Mai: Der 19jährige Dorjee Tseten setzte sich zusammen mit seinem Freund, dem 25jährigen Dargye, am Barkor vor dem historischen Jokhang-Tempel in Brand. Es wird befürchtet, daß Dorjee Tseten gestorben ist. Sonam …

… für Arbeit, Ministerium für Gesundheit, Ministerium für Justiz, Generalstaatsanwaltschaft, Innenministerium, Ministerium für Außenwirtschaftsbeziehungen, Investitionen und Handel, Industrie- und Handelskammer, Gewerkschaftsbund, Ministerium für Hochschulwesen, Volksbildungsministerium, Nationales Zentrum für Menschenrechte und andere) sowie der International Labour Organisation (ILO), der Europäischen Kommission (EC), United Nations Development Programme (UNDP) und UN-Kinderhilfswerk (UNICEF) in Usbekistan teilgenommen. Die Teilnehmer des Seminars …

… ANDA und freuen sich darauf, die Parade des Karlsruher CSDs 2012 demonstrativ anzuführen. „Liebe. Mit Recht.“ heißt das Motto und die Künstlerinnen empfanden es wie geschaffen für ihre Schirmfrauschaft – engagieren sie sich doch künstlerisch seit vielen Jahren für die Menschenrechte, für Toleranz und Gleichberechtigung. Echte Toleranz und echte Gleichberechtigung würde aber auch gleiche Rechte bedeuten. Und die haben Lesben und Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle nach wie vor nicht. Auch nicht in Karlsruhe, der Residenz des Rechts. Auch die …

… Gefüge im Innersten treffen. So gaben die Behörden in der TAP Kardze vergangenen Monat bekannt, daß alle Nicht-Regierungs-Organisationen in der Gegend sich unter bestimmten Kriterien registrieren lassen müßten, andernfalls würden sie als illegal betrachtet. Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie in Dharamsala mitteilte, müssen sich der Bestimmung vom 26. April zufolge alle sozialen NGOs bis zum 31. Mai bei dem Amt für Bürger-Angelegenheiten eintragen lassen. „Die NGOs in der Präfektur Kardze bekommen die Registrierung nur, …

… besitzt, ist es Zeit, ihn einzusetzen. Wenn Ihr Qualitäten habt, ist es nun Zeit, sie zu nutzen, um zu Ergebnissen zu kommen. Wenn Ihr über Euer Leben bestimmen könnt, meine ich, der Tag sei gekommen, Euer Leben hinzugeben. Tatsache ist, daß Tibeter in unserem 21. Jahrhundert ihren kostbaren Körper verbrennen, damit die Welt von dem Leiden der sechs Millionen Tibeter erfahre, denen die grundlegenden Menschenrechte vorenthalten werden. Wenn Ihr Liebe und Mitgefühl habt, dann steht auf für das hilflose tibetische Volk!“ Quelle: Phayul, www.phayul.com

… das TCHRD allen Einzelpersonen, Organisationen und Regierungen für ihren Einsatz und ihre stetige Unterstützung beim Kampf um die Freilassung des 11. Panchen Lama seinen Dank aussprechen. Das Zentrum fordert die chinesische Regierung auf, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankerten Freiheitsrechte zu achten und umzusetzen, wenn sie als eine verantwortungsbewußte und zivilisierte Weltmacht angesehen werden möchte. Sie sollte es, was die Lage und den Verbleib des 11. Panchen Lama angeht, nicht bei leeren Worten belassen, sondern …

… gefährden, heimlich mitzuteilen. „Diese Erklärung, die in allen acht Bezirken der Präfektur Kanlho bekannt gegeben wurde, steht überall gut sichtbar in den Straßen, an Mauern und sogar an Baumstümpfen“, heißt es in einer Mitteilung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie (1). Darin wird die Bevölkerung ermahnt, den Aufbau eines „harmonisches Kanlho“ zu fördern, indem sie „aktiv die Kriminellen bloßstellt“, die „Unruhe zwischen den Nationalitäten stiften“, sich für den „ethnischen Separatismus einsetzen“ und „die nationale Einheit …

… Wählers wurde von der Saarbrücker Stadtverwaltung nicht angenommen, weil das Geburtsdatum nicht lesbar genug war. Da der Betroffene aber durch einen früheren Schlaganfall gehandicapt ist, verstößt diese Ablehnung gegen das geltende Grundgesetz, in dem festgeschrieben ist, dass niemand aufgrund seiner Behinderung benachteiligt werden darf. Auch gab Mirko Welsch bekannt, dass die Partei eine entsprechende Wahlbeschwerde auch beim Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE einreichen wird um hier gegen die Missstände vorzugehen.

… Leben bestimmen könnt, meine ich, der Tag sei gekommen, Euer Leben hinzugeben. Der Zweck, daß Tibeter in unserem 21. Jahrhundert ihren kostbaren Körper verbrennen, ist, daß die Welt von dem Leiden der sechs Millionen Tibeter erfahre, daß ihnen die grundlegenden Menschenrechte vorenthalten werden. Wenn Ihr Liebe und Mitgefühl habt, dann steht auf für das hilflose tibetische Volk! 5. Wir fordern die Freiheit, unsere Religion und Kultur praktizieren zu können. Wir fordern die Freiheit, unsere eigene Sprache verwenden zu dürfen, wir fordern dieselben …

… TAP Kanlho (chin. Gannan), Provinz Gansu, fest. Zwei Tage zuvor, am 20. März 2012 hatten die Mönche dieses Klosters einen Protestmarsch gegen die chinesische Regierung veranstaltet, bei dem sie Portraits des Dalai Lama und tibetische Flaggen mit sich trugen, und Menschenrechte, Religionsfreiheit und das Recht auf die Verwendung ihrer Muttersprache forderten. Quellen zufolge drangen die Sicherheitsbeamten am 23. März kurz nach Mitternacht in das Kloster Bora ein und nahmen die vier Mönche Sangyal Gyatso, 30, Kelsang Lodoe, 23, Sonam, 20, und Tashi …

… Jahre Philosophie und anschließend Rechtswissenschaften. Er war 25 Jahre lang Mitglied des deutschen Bundestages, Landesminister in Rheinland Pfalz, Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit in Bonn und gilt als einer der besten politischen Redner der Bundesrepublik. National und international engagiert er sich für die Wahrung der Menschenrechte und die Humanisierung des Globalisierungsprozesses. Er ist Autor zahlreicher Bücher, u.a. der Bestseller Was würde Jesus heute sagen und Ou Topos. Weitere Informationen: www.ullsteinbuchverlage.de

… es, nachdem 150 bis 200 Mönche des Klosters Ba Shangtse die tibetische Flagge in dem Bezirk Gepasumdo (chin. Tonde), TAP Tsolho (chin. Hainan), erhoben hatten. Sie trugen auch ein Transparent mit der Aufschrift „Freiheit für Tibet, Rückkehr des Dalai Lama, Menschenrechte für Tibeter“ mit sich, während sie durch die Straßen marschierten. „Irgendwann am Abend fuhren dann 40 chinesische Fahrzeuge vor dem Kloster vor, und die Polizei und paramilitärische Kräfte umstellten es. Sie durchsuchten die Wohnquartiere der Mönche und nahmen etwa 60 Personen …

… den Ergenekon-Akten veröffentlicht hatte. Das bescherte dem militär-kritischen Blatt eine Flut von Prozessen. Erdogan aber kamen diese Veröffentlichungen sehr gelegen, so dass Beobachter nicht ausschließen wollten, dass AKP-Leute der Taraf die Dokumente zugespielt hatten. ZWISCHENBILANZ ZU MENSCHENRECHTEN Genau so übel oder noch schlimmer stellt sich die türkische Situation bei den Menschenrechten dar. Jüngst hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Zahlen für 2011 bekannt gegeben und stellt der Türkei ein miserables Zeugnis …

… keinen Umständen eine Rechtfertigung dieser Taten geben. In Anbetracht des massiven Beschusses von Wohngebieten und einer steigenden Zahl von Opfern unter Frauen und Kindern bekräftigen wir die Schlussfolgerung des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit stattgefunden haben und dass diejenigen, die für diese verantwortlich sind, zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Wir befürchten, dass der derzeitige Stillstand innerhalb der internationalen Gemeinschaft Initiativen befördert, die …

… Tibet eindrang, versprach sie den Tibetern ein „sozialistisches Paradies“. Heute, nach sechs Jahrzehnten Fremdherrschaft, ist Tibet nach den Worten von Dr. Sangay, dem Premierminister der tibetischen Exilregierung, „eine Tragödie“. Die Mißachtung der Freiheiten und der grundlegenden Menschenrechte des tibetischen Volkes, verbunden mit einem eklatanten Mangel an Respekt gegenüber der eigenständigen tibetischen Kultur, hat dazu geführt, daß sich die seit Jahren angespannte Situation in den letzten Monaten dramatisch zugespitzt hat. Tibet brennt! 26 …

… dabei in der Regel auf intellektuelle, sprachliche oder motorische Bereiche, nicht aber auf Charaktereigenschaften oder z.B. die Fähigkeit sich zu freuen. Bei der in Deutschland seit 2008 gültigen UN-Behindertenrechtskonvention handelt es sich um ein Übereinkommen internationaler Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung, dass sowohl fundamentale Menschenrechte als auch lebenspraktische Bestimmungen beinhaltet. Ziel ist dabei immer, Menschen mit Behinderung ein gleichberechtigtes Leben sowie Teilnahme an der Gesellschaft zu ermöglichen.

… Mandant muss man somit nicht befürchten, einen unausgewogenen Schlichtungsvorschlag zu erhalten, der sich eher an den Interessen der Anwaltschaft orientiert. Als erste Schlichterin wurde Dr. Renate Jaeger berufen, die zuvor Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und Bundesverfassungsrichterin war. Seit Januar 2011 sorgt sie als neutrale Vertrauensperson, unterstützt durch einen aus neun Personen bestehenden Beirat, dafür, dass zivilrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Wert von 15.000 Euro schnell und unbürokratisch beigelegt …

… welche die öffentliche Ordnung stören, die körperliche Gesundheit von Bürgern schädigen oder das Erziehungssystem des Staates beeinträchtigen. Die religiösen Gemeinschaften und Angelegenheiten dürfen von keiner ausländischen Kraft beherrscht werden." Im Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen heißt es: „Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Dieses Recht umfaßt die Freiheit, seine Religion oder seine Überzeugung zu wechseln sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Überzeugung …

… „Seit vergangenen November hat die Regierung der TAR zu diesem Zweck etwa 20.000 Kader in verschiedene Dörfer und Klöster geschickt. Als Ergebnis sind nun viele Klöster geschlossen worden“, sagte Jampel Monlam, der Stellvertretende Direktor des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie in Dharamsala. Einer Quelle in Indien zufolge hätten Anfang des Monats Hunderte von Mönchen eine Protestaktion durchgeführt, wobei sie Unabhängigkeit und die Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet forderten. Zuerst versammelten sich am 8. Februar zehn Mönche, …

Die Stadtverwaltung sowie das Gesundheitsamt Bamberg, haben in einem besonders eklatanten Fall von Falschgutachten im Falle Petra Heller (petra-heller.com - sehr gut durch Akten dokumentiert!) bereits die Anrufung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ausgelöst. Die SZ sprach hier bereits von einem Fall der "medizinschen Wichtigtuerei" sowie der Hexenjagd. Nachdem der in Straßburg anhängige Fall von vorsätzlich manipulierten Gutachten über Bürger zu einer Unterbringung des Opfers führte, konnte in einem zweiten Fall dies gerade noch …