Pressemitteilungen zu Menschenrechte

… durch Förderung von Whistleblowing und besseren Whistleblowerschutz besser gewahrt werden können. Im Bundestag forderte die Linksfraktion die Bundesregierung im Juli 2011 zur Vorlage eines Gesetzentwurfes auf. Unmittelbar danach verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Deutschland wegen Verletzung der Meinungsfreiheit einer Berliner Altenpflegerin, die nach Hinweisen auf Pflegemissstände gekündigt worden war. Im Februar 2012 brachte die SPD-Fraktion einen Entwurf für ein eigenständiges Whistleblowing-Gesetz in den Bundestag ein, …

… Schwellenländern zusteuert. Diese von den derzeit herrschenden Kräften vorangetriebene Entwicklung ist angesichts des Rekordniveaus gemeinsam erarbeiteten Wohlstands nicht nur eine Schande. Sie ist auch gefährlich und ihre leichtfertig oder gar vorsätzliche Herbeiführung verletzt mehrfach Grund- und Menschenrechte. Wir bräuchten uns vor einer Radikalisierung nicht fürchten, wenn alle Menschen in diesem Land so wie es ihnen zusteht in Würde am sozial-kulturellen Leben teilnehmen könnten. Die Ausgrenzung durch politisch gewollte und deshalb mit unmoralischen …

… 10 % zurückgefallen ist. Amerika „schützt“ seine Solarindustrie durch Strafzölle gegen China, und wir? China führt bei der Produkt- und Markenpiraterie. China benötigt als Einparteienstaat Anerkennung in der Welt. Die Regierung schützt ihre Interessen, indem sie Menschenrechte missachtet, Demonstrationen niederknüppelt und Dissidenten aus dem Verkehr zieht. Chinas Macht stützt sich auf Polizei, Geheimdienste und Arme, wie in Tunesien, Syrien, Jemen, Libyen, Weißrussland, Ukraine, Aserbaidschan, Bahrain, Nordkorea und Iran. Die EU27 weisen 2009/10 …

… wurden. „Auf die zweifache Selbstverbrennung vom Sonntag hin hat der Sicherheitschef in Lhasa eine noch schärfere Überwachung und eine vollständige Abriegelung der von Tibetern bewohnten Stadtteile angeordnet“, sagte Jamphel Monlam, der Vize-Direktor des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie in Dharamsala. „Obwohl wir über die genaue Zahl der seit den feurigen Protesten Festgenommenen keine Angaben machen können, hörten wir, daß ein paar Hundert abgeführt worden seien“, fuhr er fort. „Nach den Selbstverbrennungen konfiszierten …

… davon, daß Hunderte von Mönchen in Haft gehalten werden, haben die chinesischen Behörden, wie aus Quellen im Exil verlautet, eine große Anzahl von tibetischen Schriftstellern, Künstlern, Sängern und Lehrern, die sich für die tibetische nationale Identität und die Menschenrechte einsetzten, festgenommen. (1) Ergänzung von Phayul und TCHRD vom 28. Mai: Der 19jährige Dorjee Tseten setzte sich zusammen mit seinem Freund, dem 25jährigen Dargye, am Barkor vor dem historischen Jokhang-Tempel in Brand. Es wird befürchtet, daß Dorjee Tseten gestorben ist. Sonam …

… für Arbeit, Ministerium für Gesundheit, Ministerium für Justiz, Generalstaatsanwaltschaft, Innenministerium, Ministerium für Außenwirtschaftsbeziehungen, Investitionen und Handel, Industrie- und Handelskammer, Gewerkschaftsbund, Ministerium für Hochschulwesen, Volksbildungsministerium, Nationales Zentrum für Menschenrechte und andere) sowie der International Labour Organisation (ILO), der Europäischen Kommission (EC), United Nations Development Programme (UNDP) und UN-Kinderhilfswerk (UNICEF) in Usbekistan teilgenommen. Die Teilnehmer des Seminars …

… ANDA und freuen sich darauf, die Parade des Karlsruher CSDs 2012 demonstrativ anzuführen. „Liebe. Mit Recht.“ heißt das Motto und die Künstlerinnen empfanden es wie geschaffen für ihre Schirmfrauschaft – engagieren sie sich doch künstlerisch seit vielen Jahren für die Menschenrechte, für Toleranz und Gleichberechtigung. Echte Toleranz und echte Gleichberechtigung würde aber auch gleiche Rechte bedeuten. Und die haben Lesben und Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle nach wie vor nicht. Auch nicht in Karlsruhe, der Residenz des Rechts. Auch die …

… Gefüge im Innersten treffen. So gaben die Behörden in der TAP Kardze vergangenen Monat bekannt, daß alle Nicht-Regierungs-Organisationen in der Gegend sich unter bestimmten Kriterien registrieren lassen müßten, andernfalls würden sie als illegal betrachtet. Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie in Dharamsala mitteilte, müssen sich der Bestimmung vom 26. April zufolge alle sozialen NGOs bis zum 31. Mai bei dem Amt für Bürger-Angelegenheiten eintragen lassen. „Die NGOs in der Präfektur Kardze bekommen die Registrierung nur, …

… besitzt, ist es Zeit, ihn einzusetzen. Wenn Ihr Qualitäten habt, ist es nun Zeit, sie zu nutzen, um zu Ergebnissen zu kommen. Wenn Ihr über Euer Leben bestimmen könnt, meine ich, der Tag sei gekommen, Euer Leben hinzugeben. Tatsache ist, daß Tibeter in unserem 21. Jahrhundert ihren kostbaren Körper verbrennen, damit die Welt von dem Leiden der sechs Millionen Tibeter erfahre, denen die grundlegenden Menschenrechte vorenthalten werden. Wenn Ihr Liebe und Mitgefühl habt, dann steht auf für das hilflose tibetische Volk!“ Quelle: Phayul, www.phayul.com

… das TCHRD allen Einzelpersonen, Organisationen und Regierungen für ihren Einsatz und ihre stetige Unterstützung beim Kampf um die Freilassung des 11. Panchen Lama seinen Dank aussprechen. Das Zentrum fordert die chinesische Regierung auf, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankerten Freiheitsrechte zu achten und umzusetzen, wenn sie als eine verantwortungsbewußte und zivilisierte Weltmacht angesehen werden möchte. Sie sollte es, was die Lage und den Verbleib des 11. Panchen Lama angeht, nicht bei leeren Worten belassen, sondern …

… gefährden, heimlich mitzuteilen. „Diese Erklärung, die in allen acht Bezirken der Präfektur Kanlho bekannt gegeben wurde, steht überall gut sichtbar in den Straßen, an Mauern und sogar an Baumstümpfen“, heißt es in einer Mitteilung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie (1). Darin wird die Bevölkerung ermahnt, den Aufbau eines „harmonisches Kanlho“ zu fördern, indem sie „aktiv die Kriminellen bloßstellt“, die „Unruhe zwischen den Nationalitäten stiften“, sich für den „ethnischen Separatismus einsetzen“ und „die nationale Einheit …

… Wählers wurde von der Saarbrücker Stadtverwaltung nicht angenommen, weil das Geburtsdatum nicht lesbar genug war. Da der Betroffene aber durch einen früheren Schlaganfall gehandicapt ist, verstößt diese Ablehnung gegen das geltende Grundgesetz, in dem festgeschrieben ist, dass niemand aufgrund seiner Behinderung benachteiligt werden darf. Auch gab Mirko Welsch bekannt, dass die Partei eine entsprechende Wahlbeschwerde auch beim Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE einreichen wird um hier gegen die Missstände vorzugehen.

… Leben bestimmen könnt, meine ich, der Tag sei gekommen, Euer Leben hinzugeben. Der Zweck, daß Tibeter in unserem 21. Jahrhundert ihren kostbaren Körper verbrennen, ist, daß die Welt von dem Leiden der sechs Millionen Tibeter erfahre, daß ihnen die grundlegenden Menschenrechte vorenthalten werden. Wenn Ihr Liebe und Mitgefühl habt, dann steht auf für das hilflose tibetische Volk! 5. Wir fordern die Freiheit, unsere Religion und Kultur praktizieren zu können. Wir fordern die Freiheit, unsere eigene Sprache verwenden zu dürfen, wir fordern dieselben …

… TAP Kanlho (chin. Gannan), Provinz Gansu, fest. Zwei Tage zuvor, am 20. März 2012 hatten die Mönche dieses Klosters einen Protestmarsch gegen die chinesische Regierung veranstaltet, bei dem sie Portraits des Dalai Lama und tibetische Flaggen mit sich trugen, und Menschenrechte, Religionsfreiheit und das Recht auf die Verwendung ihrer Muttersprache forderten. Quellen zufolge drangen die Sicherheitsbeamten am 23. März kurz nach Mitternacht in das Kloster Bora ein und nahmen die vier Mönche Sangyal Gyatso, 30, Kelsang Lodoe, 23, Sonam, 20, und Tashi …

… Jahre Philosophie und anschließend Rechtswissenschaften. Er war 25 Jahre lang Mitglied des deutschen Bundestages, Landesminister in Rheinland Pfalz, Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit in Bonn und gilt als einer der besten politischen Redner der Bundesrepublik. National und international engagiert er sich für die Wahrung der Menschenrechte und die Humanisierung des Globalisierungsprozesses. Er ist Autor zahlreicher Bücher, u.a. der Bestseller Was würde Jesus heute sagen und Ou Topos. Weitere Informationen: www.ullsteinbuchverlage.de

… es, nachdem 150 bis 200 Mönche des Klosters Ba Shangtse die tibetische Flagge in dem Bezirk Gepasumdo (chin. Tonde), TAP Tsolho (chin. Hainan), erhoben hatten. Sie trugen auch ein Transparent mit der Aufschrift „Freiheit für Tibet, Rückkehr des Dalai Lama, Menschenrechte für Tibeter“ mit sich, während sie durch die Straßen marschierten. „Irgendwann am Abend fuhren dann 40 chinesische Fahrzeuge vor dem Kloster vor, und die Polizei und paramilitärische Kräfte umstellten es. Sie durchsuchten die Wohnquartiere der Mönche und nahmen etwa 60 Personen …

… den Ergenekon-Akten veröffentlicht hatte. Das bescherte dem militär-kritischen Blatt eine Flut von Prozessen. Erdogan aber kamen diese Veröffentlichungen sehr gelegen, so dass Beobachter nicht ausschließen wollten, dass AKP-Leute der Taraf die Dokumente zugespielt hatten. ZWISCHENBILANZ ZU MENSCHENRECHTEN Genau so übel oder noch schlimmer stellt sich die türkische Situation bei den Menschenrechten dar. Jüngst hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Zahlen für 2011 bekannt gegeben und stellt der Türkei ein miserables Zeugnis …

… keinen Umständen eine Rechtfertigung dieser Taten geben. In Anbetracht des massiven Beschusses von Wohngebieten und einer steigenden Zahl von Opfern unter Frauen und Kindern bekräftigen wir die Schlussfolgerung des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit stattgefunden haben und dass diejenigen, die für diese verantwortlich sind, zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Wir befürchten, dass der derzeitige Stillstand innerhalb der internationalen Gemeinschaft Initiativen befördert, die …

… Tibet eindrang, versprach sie den Tibetern ein „sozialistisches Paradies“. Heute, nach sechs Jahrzehnten Fremdherrschaft, ist Tibet nach den Worten von Dr. Sangay, dem Premierminister der tibetischen Exilregierung, „eine Tragödie“. Die Mißachtung der Freiheiten und der grundlegenden Menschenrechte des tibetischen Volkes, verbunden mit einem eklatanten Mangel an Respekt gegenüber der eigenständigen tibetischen Kultur, hat dazu geführt, daß sich die seit Jahren angespannte Situation in den letzten Monaten dramatisch zugespitzt hat. Tibet brennt! 26 …

… dabei in der Regel auf intellektuelle, sprachliche oder motorische Bereiche, nicht aber auf Charaktereigenschaften oder z.B. die Fähigkeit sich zu freuen. Bei der in Deutschland seit 2008 gültigen UN-Behindertenrechtskonvention handelt es sich um ein Übereinkommen internationaler Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung, dass sowohl fundamentale Menschenrechte als auch lebenspraktische Bestimmungen beinhaltet. Ziel ist dabei immer, Menschen mit Behinderung ein gleichberechtigtes Leben sowie Teilnahme an der Gesellschaft zu ermöglichen.

… Mandant muss man somit nicht befürchten, einen unausgewogenen Schlichtungsvorschlag zu erhalten, der sich eher an den Interessen der Anwaltschaft orientiert. Als erste Schlichterin wurde Dr. Renate Jaeger berufen, die zuvor Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und Bundesverfassungsrichterin war. Seit Januar 2011 sorgt sie als neutrale Vertrauensperson, unterstützt durch einen aus neun Personen bestehenden Beirat, dafür, dass zivilrechtliche Streitigkeiten bis zu einem Wert von 15.000 Euro schnell und unbürokratisch beigelegt …

… welche die öffentliche Ordnung stören, die körperliche Gesundheit von Bürgern schädigen oder das Erziehungssystem des Staates beeinträchtigen. Die religiösen Gemeinschaften und Angelegenheiten dürfen von keiner ausländischen Kraft beherrscht werden." Im Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen heißt es: „Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Dieses Recht umfaßt die Freiheit, seine Religion oder seine Überzeugung zu wechseln sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Überzeugung …

… „Seit vergangenen November hat die Regierung der TAR zu diesem Zweck etwa 20.000 Kader in verschiedene Dörfer und Klöster geschickt. Als Ergebnis sind nun viele Klöster geschlossen worden“, sagte Jampel Monlam, der Stellvertretende Direktor des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie in Dharamsala. Einer Quelle in Indien zufolge hätten Anfang des Monats Hunderte von Mönchen eine Protestaktion durchgeführt, wobei sie Unabhängigkeit und die Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet forderten. Zuerst versammelten sich am 8. Februar zehn Mönche, …

Die Stadtverwaltung sowie das Gesundheitsamt Bamberg, haben in einem besonders eklatanten Fall von Falschgutachten im Falle Petra Heller (petra-heller.com - sehr gut durch Akten dokumentiert!) bereits die Anrufung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ausgelöst. Die SZ sprach hier bereits von einem Fall der "medizinschen Wichtigtuerei" sowie der Hexenjagd. Nachdem der in Straßburg anhängige Fall von vorsätzlich manipulierten Gutachten über Bürger zu einer Unterbringung des Opfers führte, konnte in einem zweiten Fall dies gerade noch …

… auf mögliche Whistleblower. Bei Missständen wird daher häufig weggeschaut und geschwiegen. Wer, wie die Altenpflegerin Brigitte Heinisch, dennoch nicht schweigt, wird mit nachträglicher Billigung der Justiz gekündigt. Der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte stellte daraufhin 2011 fest: Deutschland verstößt gegen das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit. Prof. Johannes Ludwig, stellvertretender Vorsitzender des Netzwerkes und Betreiber des Dokumentationszentrums AnsTageslicht.de, weist noch auf einen anderen wichtigen Aspekt …

… dem Spiel. Nach all den Mahnungen zur Situation in China und dortigen Menschenrechtsverletzungen verschließen die Verantwortlichen der Berlinale ihre Augen vor Antiziganismus, der auf der Berlinale stattfindet. Es drängt sich die Frage auf, ob es den Machern wirklich um Menschenrechte geht oder lediglich darum, China anzuprangern. In Europa - speziell in Deutschland und Ungarn, in Staaten der EU, fürchten Menschen um ihr Leben, weil sie einer ethnischen Minderheit angehören; die Geschichte wiederholt sich und Deutschland, Täter von damals, sieht …

… Barma, Bezirk Zamthang, eine Demonstration gegen die chinesische Regierung. Die Polizei schoß wahllos auf die Protestierenden, wobei ein junger Tibeter namens Urgyen getötet und mehrere gefährlich verwundet wurden. Seitdem steht der Bezirk unter militärischer Überwachung. Dem Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie zufolge zündeten sich seit 2009, als sich Tapey als erster verbrannte, 23 Tibeter an, alleine 10 seit dem 1. Januar 2012. Von 15 weiß man, daß sie gestorben sind. Anfang Februar wurde von drei Selbstverbrennungen in einem …

… Februar – zeitgleich mit dem internationalen Solidaritätstag für Tibet – einen friedlichen Protestmarsch veranstaltet. Sie trugen Spruchbänder und forderten die Rückkehr des Dalai Lama aus dem Exil, bedingungslose Freilassung des Panchen Lama und anderer politischer Gefangener sowie Achtung der Menschenrechte, der kulturellen und religiösen Freiheitsrechte. Um die 400 Mönche des Klosters Zilkar führten den Marsch zu der Stadt Dzatoe an, später schwoll die Menge auf über tausend Menschen an. Die Mönche entrollten Banner, die mit blauer und roter Tinte, …

… ihres eigenen Landes und ihre Entscheidungsfreiheit über den Kontakt zu Außenstehenden aufrechtzuerhalten. Die Sorgen Europas und der UN sind keine Einmischung in Indiens Angelegenheiten. Sie zeigen nur die Schwere der Situation und die Notwendigkeit, die Menschenrechte durch die Schließung der Straße zu respektieren." Survival hat die Öffentlichkeit dazu aufgefordert, E-Mails an die indischen Regierung zu senden, damit diese die Menschensafaris umgehend stoppt. Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/8108

… es unmöglich, Informationen über die genaue Zahl der getöteten Tibeter zu erhalten”. „Wir hörten jedoch, daß um die 45 Tibeter bei diesen Massakern ums Leben kamen”, fügte er hinzu. Jampel Monlam, der zweite Vorsitzende des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie in Dharamsala, sagte, Zweck der Abriegelung sei, zu verhindern, daß die Nachrichten über die Selbstverbrennungen von Tibetern sich verbreiteten: „Im Bezirk Serthar, wo es zu den jüngsten Selbstverbrennungen kam, gibt es überhaupt keine Telefon- oder Internetverbindungen …

… Millionen Schweizer Franken ab Januar 2012 wieder eingeführt. Zwei Drittel des Steuereinkommens soll in die Rentenkassen fließen. Der weltweite Druck den Demonstranten aufbauen richtet sich gegen politische Systeme unter denen Menschen in Armut, Unterdrückung und Missachtung der Menschenrechte leben. Der Protest richtet sich gegen hohe Arbeitslosigkeit, niedrige Einkommen und hohe Inflationsraten. Sie kämpfen für mehr soziale Gerechtigkeit, bessere Bildung und Ausbildung und eine stärkere Beteiligung der „Reichen“ an den Kosten der Staaten. Mit …

… Entwicklungsländern dramatisch verschlechtern und in Folge dessen für deren Tod verantwortlich sein. Es soll zudem ohne jede öffentliche Beteiligungsmöglichkeit verabschiedet werden.", so Sven Krohlas, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Baden-Württemberg. „Hier werden Bürger- und Menschenrechte unter dem Schild des Kampfes gegen Produktpiraterie massiv angegriffen und das Leben vieler Menschen bedroht.", kritisiert Krohlas weiter. Bereits vor den Demonstrationen, zu denen wir bundesweit hundertausende Teilnehmer erwarten, kann die Onlinepetition zum …

… Personen kamen bei diesen Massakern ums Leben [über die Zahl der Todesopfer differieren die Angaben, was bei der derzeitigen Informationssperre nicht verwunderlich ist]. Die anderen tödlichen Zwischenfälle ereigneten sich in den Nachbarregionen Drango und Serthar. Dem Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) zufolge veranstalteten um eintausend Tibeter am 23. Januar in der Gemeinde Dzumenda in Dzamthang in der TAP Ngaba einen Kerzenumzug. „Die Organisatoren des Umzugs wandten sich an die Menge und sagten, daß das Neujahr jenen …

… die chinesische Regierung seit der massiven Erhebung von 2008 nur noch zugenommen. Immer schon seit der Invasion Tibets beansprucht die chinesische Regierung, ein sozialistisches Paradies in Tibet schaffen zu wollen. Den Tibetern werden jedoch ihre grundlegenden Menschenrechte verweigert, die empfindliche Umwelt wird zerstört, die tibetische Sprache und Kultur werden assimiliert, Bilder Seiner Heiligkeit des Dalai Lama sind verboten, und das tibetische Volk wird wirtschaftlich marginalisiert. Tibet ist nun völlig von der Außenwelt abgeriegelt. …

… Sicherheitskräfte weitere fünf Tibeter in der Stadt Serthar (chin. Seda), TAP Kardze, Provinz Sichuan, und verwundeten vierzig andere, als die Demonstrationen in der unruhigen Präfektur Kardze eskalierten, wie aus Quellen vor Ort verlautet. Nach Auskunft des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), das von drei Toten spricht, wurden Dawa Dakpa, 33, aus dem Dorf Serwa, und noch ein namentlich nicht genannter Tibeter aus dem Dorf Hoen-Dza-Wo von den Sicherheitskräften totgeschossen. Zehn Tibeter seien schwer verwundet und um …

… bei der Geburt haben. Usbekistan liegt bei diesem Index auf Platz 9 nach der Schweiz, Finnland, Irrland, Norwegen, Weißrussland, Dänemark, Schweden und Frankreich. Das Land erfüllt konsequent und strikt seine internationalen Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte, darunter auch im Bereich der Kinderrechte. Die Republik Usbekistan legt seine periodischen Nationalen Berichte über die Einhaltung der ratifizierten Konventionen bei dem zuständigen UN-Ausschuss regelmäßig vor. An der Umsetzung der Empfehlungen des UN-Kinderrechtsausschusses sind …

… Entschädigungsklagen Rechtsanwältin www.vera-weld.com 15:00h-15:20h Sepp Rothwangel: Kirche und Missbrauch Betroffener, Obmann Verein Plattform betroffen.at www.betroffen.at 15:20h-15:40h Birgit Karner: Psychiatrie als Täter bei sexuellem Missbrauch? Präsidentin Bürgerkommission für Menschenrechte www.cchr.at 15:40h-16:00h Freia F.C. Weixelbaum: Aspekte der Wahrnehmung, Sensibilität öffentlicher Stellen, und mehr Vital- und Sexualpädagogik, Körper-, Energie- und Klangheilarbeit www.back-to-paradise.at 16:00h-17:00h Diskussion …

… beteiligen. Diese Konstellation führte in einigen, den von der Bush-Regierung so angeprangerten Schurkenstaaten Irak, Kuba, Iran, Syrien, Libyen, Südjemen und Nordkorea zu Streiks, Demonstrationen bis bürgerkriegsähnlichen Zuständen. 50 Prozent der dort lebenden Menschen sind unter 25 Jahre, die um Menschenrechte, gegen Arbeitslosigkeit von 30 bis 40 Prozent, hohe Inflationsraten und gegen Bildungsarmut kämpfen. Ihr Wunsch, Familien zu gründen und eine bessere Zukunft zu haben, treibt sie auf die Straßen. Das sind auch die Gründe der Streiks …

… Berlin-Brandenburg e.V. (LPE B-B) in Auftrag gegeben und von AS-Filme und mithilfe der Förderung durch Aktion Mensch realisiert. Der LPE B-B ist ein gemeinnütziger Verein, der sich zusammen mit der Berliner Irren-Offensive e.V. im Werner-Fuß- Zentrum für die Menschenrechte engagiert. Ab Februar wird der Spot zunächst hauptsächlich in Berlin und Nordrhein-Westfalen in den Kinos gezeigt. Anlässlich dessen lädt der Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW am 5. Februar zu einer eigenen Auftaktveranstaltung im Bochumer Kino Metropolis ein. Weitere Bundesländer …

… Umgarnungen der Despoten, es ging um politische, ökonomische und technische Einflussnahmen, Öl, Rohstoffe und Exporte. In diesen Staaten sind 50 % der Menschen unter 25 Jahre - in den Emiraten sind es 75 % - die für Menschenrechte und bessere Bildung, gegen hohe Arbeitslosigkeit, Misswirtschaft, hohe Inflationsraten und Staatswillkür kämpfen. Dafür nehmen sie bürgerkriegs- ähnliche Zustände in Kauf, die zum Sturz einiger Diktatoren führten. Politik und Wirtschaft gehören unabdingbar zusammen, es ist eine beängstigende Nähe. Beamte und Angestellte …

… Bundesverfassungsgerichts spätestens mit dem Volkszählungsurteil (Az. 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83) hin zu einem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung konkretisierte. Hinzukommt, dass mit Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention eine ausdrückliche Verbriefung dieses Menschenrechtes auf Privatsphäre in Deutschland Gesetzesrang hat. Dennoch gibt es ein Bedürfnis dieses Kerngrundrecht in unsere Verfassung zu schreiben. Bislang sind diese Versuche an den politischen Mehrheiten gescheitert. Befürworter führen v.a. die überragende Bedeutung eines …

… Führerschein zu überprüfen, und überstellte ihn dann der Militärpolizei, die ihn in Gewahrsam nahm, wie mehrere Quellen im Exil berichten. Als Chonjors Angehörige feststellten, daß er abhanden gekommen war, gingen sie am folgenden Morgen – dem 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte – zur Polizeistation, nur um zu erfahren, daß er tot sei. Die Gründe für seine Festnahme und seinen Tod sind unbekannt. Quellen im Exil zufolge wurde er im Gewahrsam schwer gefoltert. Dolkar Kyab, ein Mitglied des tibetischen Parlaments-im-Exil, sagte, daß die …

… Ansicht, es könne aus dem Jahr 2008 stammen, als das Hochland von Tibet von landesweiten Aufständen erschüttert wurde. Die Ortschaft ist vermutlich das Dorf Dogde in der Nähe des Klosters Sera. Jampel Monlam, ein erfahrener Forscher am Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, bemerkte, daß drei Tibeter mit ähnlichen Namen wie die in dem Video vorkommenden, 2008 wegen ihrer Teilnahme an den friedlichen Demonstrationen zu Haftstrafen verurteilt wurden. Jampa Monlam, der selbst ein politischer Gefangener war, kritisierte die chinesische …

… Rahmen einer Theaterinstallation zur Todessituation von Flüchtlingen sowie eine Audioreportage mit Aussagen von Flüchtlingskindern über ihre Rechte will SOS for Human Rights die Öffentlichkeit zu Aktion und Engagement aufrufen, damit die EU-Migrationspolitik endlich die versprochenen Menschenrechte für alle umsetzt. Die Abgeordneten des europäischen Parlaments haben den Appell von Jugendliche ohne Grenzen bereits am 18. November 2011 bekommen und werden darum gebeten, die Forderungen dieser jugendlichen Flüchtlinge zu unterstützen. Sie sind aufgefordert, …

Der Fall "Herrmann gegen die Bundesrepublik Deutschland" (Application no. 9300/07) wird am Mittwoch, den 30.11.2011 um 9.15 Uhr vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verhandelt. Rechtsanwalt Günter Herrmann aus Stutensee in Baden-Württemberg ist Eigentümer zweier Waldgrundstücke in Rheinland-Pfalz. Dadurch ist er automatisch Mitglied in einer Jagdgenossenschaft - gegen seinen Willen und ohne Möglichkeit, aus der Jagdgenossenschaft auszutreten. Hiergegen hat er vor den deutschen Verwaltungsgerichten und vor dem Bundesverfassungsgericht …

… Internet-Einträgen der Bewohner der tibetischen Hauptstadt Lhasa hervorgeht, riegelten Sicherheitskräfte in den letzten Tagen die Stadt ab, und hinderten Züge oder Fernbusse daran, in sie hinein oder aus ihr heraus zu fahren. Jampel Monlam, der Vize-Direktor des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie, führt die starke Sicherheitspräsenz auf einen regionalen Parteitag zurück: „Es gab eine große Menge Polizei und bewaffnete Patrouillen in ganz Lhasa, sie trafen dort am 12. November ein. Rund um die Uhr führten sie Kontrollen durch, …

… „Leaving Fear Behind“ von Dhondup Wangchen eine Aussage gemacht zu haben, willkürlich fest. Lhaten, um die 44 Jahre alt, verschwand am 1. November um 3 Uhr nachmittags und seitdem gibt es keine Nachricht über seinen Zustand oder Verbleib. Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie berichtet, forderte eine chinesische Lehrerin der Grundschule von Taktse per Telefon Lhaten auf, seinen Sohn aus der Schule abzuholen. Kaum war er am Tor der Schule angekommen, packten ihn mehrere in Zivil gekleidete Polizeibeamte und fuhren mit ihm in …

… der Betroffenen. Das von Kulturstaatsminister Bernd Neumann initiierte Projekt soll die Geschichte der realen Orte - historische Orte, Gedenkstätten und Museen - abbilden. "Mit zunehmendem zeitlichem Abstand vermehren sich Tendenzen, die DDR, ein Unrechtsstaat, der Menschenrechte verletzte und Bürgerrechte versagte, zu verharmlosen. Umso wichtiger ist der Zugang zu Informationen über die historische Wirklichkeit“, so Neumann. Unser reduziertes Design fokussiert die Inhalte. Anhand von eindrücklichen Bildern, Zitaten und Interviews der Zeitzeugen …

… ist, dass die Arbeitnehmerin ihren arbeitsvertraglichen Pflichten nachkommt. Eine muslimische Krankenschwester kann sicherlich genauso fürsorglich und fachlich kompetent sein, wie eine Christin. Möglicherweise wird sich in Zukunft der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit dieser Frage auseinandersetzen müssen. Fachanwaltstipp Arbeitnehmer: Bei religiösen Arbeitgebern müssen Sie Ihre Religionszugehörigkeit bzw. Konfession angeben, wenn Sie danach gefragt werden. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Berlin Fachanwalt für Arbeitsrecht 23.11.2011 Bredereck …