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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Diktatur

Bild: Michael Panse fordert freien Eintritt für Schulklassen in GrenzmuseenBild: Michael Panse fordert freien Eintritt für Schulklassen in Grenzmuseen
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Michael Panse fordert freien Eintritt für Schulklassen in Grenzmuseen

… Geschichtsbewusstsein im Umgang mit dem DDR-Unrecht Nachdruck verleihen. „Der Forderung der Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski kann ich nur unterstützend beipflichten. Wenn wir von mehr Aufklärung und einer aktiveren Auseinandersetzung der Schüler mit den Verbrechen der SED-Diktatur sprechen, müssen wir auch den Zugang erleichtern“, erklärte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Ginge es nach Panse, so sollten Eintritt und Führungen für Schulklassen in Grenzmuseen und Gedenkstätten kostenfrei sein. „Natürlich dürfen die Einrichtungen …
11.07.2008
Kein Fortschritt in der Fortschreibung
VVN-BdA

Kein Fortschritt in der Fortschreibung

… von den gesellschaftlichen Verhältnissen in SBZ und DDR nach 1945 abgesetzt. Die „versteckte Agenda“ der Gedenkstättenkonzeption des Bundes bleibt jedoch die Totalitarismusdoktrin. Dies schlägt sich u.a. darin nieder, dass auf über 9 Seiten der „Aufarbeitung der Kommunistischen Diktatur“ ein erheblich größerer Umfang eingeräumt wird als auf 2 ½ Seiten den „Gedenkstätten und Erinnerungsorten zur NS-Terrorherrschaft“. An keiner Stelle erwähnt der vorliegende Text, dass es sich bei den KZ-Gedenkstätten um europäische Orte der Erinnerung und des Gedenkens …
25.06.2008
Bild: Woolworth verharmlost Symbole der DDR-DiktaturBild: Woolworth verharmlost Symbole der DDR-Diktatur
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Woolworth verharmlost Symbole der DDR-Diktatur

IGFM: Erich’s Duschbad aus den Regalen verbannen Frankfurt/M. (02. Juni 2008) Als erschreckend unsensibel gegenüber den Opfern der DDR-Diktatur verurteilt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) die Angebote der Woolworth-Kette, die als „Erich’s Luxus Duschbad“ oder „Harry’s Afterschäf“ „mit lustiger Gebrauchsanweisung“ als „Gag zum Verschenken“ in dieser Woche in Hauswurf-Prospekten zum Verkauf angeboten werden. Die IGFM hat Woolworth gebeten, aus Respekt vor den Opfern der DDR-Diktatur und wegen der persönlichen Schuld der auf …
02.06.2008
Bild: Blauauge trifft Einauge oder Der Vertrag von Lissabon aus Sicht der PiratenBild: Blauauge trifft Einauge oder Der Vertrag von Lissabon aus Sicht der Piraten
Piratenpartei Deutschland

Blauauge trifft Einauge oder Der Vertrag von Lissabon aus Sicht der Piraten

… jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." "Die Verfassung der Europäischen Union muss neu geschrieben werden, aber ganz anders, nämlich so, dass wir in einem europäischen Europa leben können, in einem Europa der Freiheit und des Rechts, der Demokratien und der Sozialstaaten, in Republiken, nicht in einer Diktatur der Industrien, Banken und der Bürokraten." (Zitat von Prof. Karl Albrecht Schachtschneider) Wir sind das Volk, wir sind der Souverän. ---- Diese Pressemitteilung ist im Internet zu finden unter: http://piratenpartei.de/node/438
25.05.2008
Auf dem Weg in die Diktatur - Bayern vorne weg
Kreisverband Dachau Partei DIE LINKE.

Auf dem Weg in die Diktatur - Bayern vorne weg

… will, darf nicht die elementaren Freiheiten opfern und nicht heimlich in die Wohnungen der Bürger eindringen. Gesetze zur Online-Durchsuchung und Überwachung à la Innenminister Herrmann schaffen Misstrauen und führen langfristig in eine Diktatur. Die von Innenminister Herrmann geforderten schärferen Gesetze können wohl nicht mehr als Einzelmaßnahme voneinander isoliert gesehen werden. Die erheblich erweiterten Kompetenzen des Bundeskriminalamtes, die zivilmilitärische Zusammenarbeit, die enge Kooperation von Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz …
18.04.2008
Westliche China-Politik von Naivität geprägt
medienbüro.sohn

Westliche China-Politik von Naivität geprägt

„Im politischen und wirtschaftlichen Wettbewerb unterliegt die Listenblindheit der Listkompetenz“ Reich der Mitte ist und bleibt eine Einparteien-Diktatur – Sinomarxismus ist das Lebenselixier der Kommunistischen Partei in Peking Freiburg/Berlin/Bonn - Nach Analysen des Schweizer Sinologen Professor Harro von Senger 36strategeme.ch sind die Reaktionen des Westens auf die Tibet-Krise von Naivität und Unwissen geprägt. „Aus Pekinger Sicht blickt wegen der Menschenrechte oder der Tibet-Frage nicht ‚die Welt’, sondern nur ein recht kleiner Teil der …
10.04.2008
IOC-Vizepräsident Thomas Bach verwischt die Gegensätze zwischen China und den USA
Harvey Nash

IOC-Vizepräsident Thomas Bach verwischt die Gegensätze zwischen China und den USA

… kommentiert Udo Nadolski, Geschäftsführer des Düsseldorfer Beratungshauses Harvey Nash http://www.harveynash.de. „Dass Bach es aber für nötig hält, sich mit plumpem Antiamerikanismus und der Verwischung der Gegensätze zwischen der amerikanischen Demokratie und dem chinesischen Einparteien-Diktatur aus seiner argumentativen Zwangslage zu befreien, halte ich für höchst bedenklich. Was sagen eigentlich unsere amerikanischen Partner zu einer solchen – aus meiner Sicht – ungeheuerlichen Entgleisung?“ Bach hatte im FAZ-Gespräch wörtlich gesagt: „Das …
27.03.2008
Bild: Ermächtigungsgesetz - zum 75. Jahrestag - LV Bayern des ZENTRUMs gedenkt der ermordeten AbgeordnetenBild: Ermächtigungsgesetz - zum 75. Jahrestag - LV Bayern des ZENTRUMs gedenkt der ermordeten Abgeordneten
Deutsche Zentrumspartei

Ermächtigungsgesetz - zum 75. Jahrestag - LV Bayern des ZENTRUMs gedenkt der ermordeten Abgeordneten

Zum 75. Jahrestag des Ermächtigungsgesetzes vom 24. März 1933 gedenkt der Landesverband Bayern der deutschen Zentrumspartei allen Opfern der Nazi-Diktatur und besonders der 96 Reichstagsabgeordneten, die in den Konzentrationslagern starben. Der Landesverband Bayern blickt mit Bewunderung auf den außerordentlichen Mut, den die verbliebenen Abgeordneten der SPD aufbrachten, als sie – im Angesicht der im Reichstag bewaffnet aufmarschierten bewaffneten NAZI-Schergen der SA – ihre Zustimmung zum seit 1919 vierten Ermächtigungsgesetz der Weimarer Republik …
27.03.2008
Tibet, Strategeme und die Supraplanung der kommunistischen Partei in China
medienbüro.sohn

Tibet, Strategeme und die Supraplanung der kommunistischen Partei in China

… den heutigen Tag in Kraft befindliche Verfassung der Volksrepublik China vom 4. Dezember 1982, die auch im Zusammenhang mit Tibet wichtig ist. Im Artikel 1 bekennt man sich in Peking ganz offiziell und offen zu der Tatsache, eine Diktatur zu sein. Nach Artikel 54 sind die Bürger der Volksrepublik China verpflichtet, ‚die Einheit und die Geschlossenheit all seiner Nationalitäten zu sichern’. Natürlich ist diese Verfassungsnorm durch entsprechende Paragraphen im chinesischen Strafgesetzbuch abgesichert“, erläutert der Sinologie-Professor der Freiburger …
26.03.2008
Bild: FAPA Europa und EFTA verurteilen die Unterdrückung Tibets durch ChinaBild: FAPA Europa und EFTA verurteilen die Unterdrückung Tibets durch China
Der Formosa Verein für Öffentlichkeitsarbeit

FAPA Europa und EFTA verurteilen die Unterdrückung Tibets durch China

… Volk der Han-Chinesen und musste hilflos mit ansehen, wie ihre Nation von der Chinesischen Regierung annektiert, besetzt und zerstört wurde. Ihre Grundrechte und Freiheiten bleiben ihnen seit jeher durch die brutale Herrschaft der Chinesischen Diktatur verwehrt. „Europäische Staaten sollten eindeutig Stellung bezüglich der entsetzlichen Verletzungen der Menschenrechte beziehen“ meinte Hsieh weiter. „Sie sollten endlich den Kotau vor der Chinesischen Autokratie unterlassen und für eine Freilassung des Tibetanischen Volkes plädieren.“ Ching-Kai Shen, …
19.03.2008
Bild: Demokratieoffensive der Böhmer-Regierung sehr lobenswertBild: Demokratieoffensive der Böhmer-Regierung sehr lobenswert
Schüler Union Sachsen-Anhalt

Demokratieoffensive der Böhmer-Regierung sehr lobenswert

… Union schon seit langer Zeit fordert“, so André Weber, Landesvorsitzender der Schüler Union Sachsen-Anhalt. Die im Herbst 2007 vorgestellte Umfrage zum Demokratieverständnis der Sachsen-Anhalter scheint den einen oder anderen Landespolitiker aufgerüttelt zu haben. Beschönigung der SED-Diktatur, enorme Defizite im Wissen um politische Vorgänge und eine katastrophale Politikverdrossenheit sind laut Meinung der Schüler Union auf lange Sicht für eine Demokratie nicht tragbar. Die richtige politische Konsequenz wurde auf jeden Fall aus dieser Umfrage …
19.03.2008
Bild: Nachruf für Baumgarten geschichtsverzerrendBild: Nachruf für Baumgarten geschichtsverzerrend
RCDS FH O/O/W (Nordwest)

Nachruf für Baumgarten geschichtsverzerrend

… so gehuldigt werden darf und eine Zeitung dieses auch noch veröffentlicht. Hr. Baumgarten ließ durch die Grenzer internationale Menschenrechte verletzen und scherte sich einen Kehricht um das Wohl und Wehe der Zivilisten. Hauptsache, es brach keiner aus der "Diktatur des Sozialismus" aus. Auch heute wurde wieder bewiesen, dass die Aufklärung über die Gräueltaten in der DDR mehr als nur schleppend vorangeht. Solche Personen und die damit verbundene Zeitgeschichte zu verharmlosen und in "Ostalgie" zu schwärmen entbehrt jeder Logik." Eine besondere …
15.03.2008
Kauder verharmlost NS-Diktatur
DIE LINKE im Bundestag

Kauder verharmlost NS-Diktatur

… Nationalsozialisten Datum: 14. 03. 2008 Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss, erklärt: Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU hat DIE LINKE indirekt mit der NSDAP gleich gesetzt. Das ist eine unverschämte Entgleisung, eine Verharmlosung der NS-Diktatur und letztlich eine Verhöhnung ihrer Opfer. Wörtlich hatte Kauder laut Passauer Neuen Presse gesagt: „Die Weimarer Republik ist nicht an zu vielen Nationalsozialisten, sondern an zu wenigen Demokraten gescheitert.“ Die SPD solle sich daher an ihre Geschichte erinnern …
14.03.2008
Bild: BVBB fordert Rücktritt von Platzeck und verantwortlichen MinisternBild: BVBB fordert Rücktritt von Platzeck und verantwortlichen Ministern
Bürgerverein Brandenburg Berlin e.V. (BVBB

BVBB fordert Rücktritt von Platzeck und verantwortlichen Ministern

… Rechtswidrigkeit der Aneignungs-Praxis des Landes Brandenburg getroffen hatte. Mit ungewohnt deutlichen Worten beschied der BGH dem Land Brandenburg eklatante Rechtsverstöße, die eines Rechtsstaates unwürdig seien und diese Praxis an die Verwalter-Bestellung der ehemaligen DDR(-Diktatur) erinnern würde. Diese „vernichtende“ Kritik des BGH war der Landesregierung zunächst nicht einmal eine besondere Stellungnahme wert. Mag die Landesregierung erklären, welche Maßnahmen sie unmittelbar nach dem 7. Dezember 2007 getroffen hat; öffentlich bekannt geworden …
18.02.2008
Ich distanziere mich klipp und klar
DIE LINKE im Bundestag

Ich distanziere mich klipp und klar

… noch für die Partei DIE LINKE. Die Partei DIE LINKE hat mit ihren programmatischen Eckpunkten beschlossen (Zitat): „Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar.“ Christel Wegner folgt als Mitglied der DKP offenbar anderen Grundlagen. Das ist ihr Recht, …
14.02.2008
Bild: Bundesrat der Jenischen Deutschlands im J/B/i/D e.V. zum nationalen Gedenktag für die HolocaustopferBild: Bundesrat der Jenischen Deutschlands im J/B/i/D e.V. zum nationalen Gedenktag für die Holocaustopfer
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Bundesrat der Jenischen Deutschlands im J/B/i/D e.V. zum nationalen Gedenktag für die Holocaustopfer

… Jenischen damals auch nannte in der Regel unfruchtbar gemacht werden während „reinrassige“ Lallerie und Sinti-Zigeuner vorerst noch von den Verfolgungen ausgenommen waren. „Es ist also klar das neben den Juden nur die Jenische Opfergruppe bereits von Beginn an der NS-Diktatur verfolgt war, es ist eine Schande wenn das selbst heute noch geleugnet werde!“ sagte Wagner im Bezug auf die vielen unwürdigen Versuche des Zentralrats der Sinti & Roma die Berücksichtigung der Jenischen auf dem geplanten Holocaust-Mahnmal in Berlin zu verhindern! „Es …
28.01.2008
Bild: China: Angriff auf ARD-JournalistenBild: China: Angriff auf ARD-Journalisten
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

China: Angriff auf ARD-Journalisten

en. Vor dem Hintergrund des Angriffs auf die ARD Journalisten spricht Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, von einem eindeutigen Beleg für die unverändert katastrophale Menschenrechtssituation in der Volksrepublik: „Das Pekinger Regime hat die versprochenen Verbesserungen keineswegs vorgenommen. Sowohl chinesische Bürger als auch ausländische Pressevertreter können in China ihre Meinung nicht frei äußern. Man darf sich daher trotz Olympia-Euphorie nicht über das Wesen der chinesischen Diktatur täuschen“, so Lessenthin.
25.01.2008
Bild: Discover (the real) Cuba - IGFM tourt mit Menschenrechtsausstellung durch DeutschlandBild: Discover (the real) Cuba - IGFM tourt mit Menschenrechtsausstellung durch Deutschland
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Discover (the real) Cuba - IGFM tourt mit Menschenrechtsausstellung durch Deutschland

Berlin / Frankfurt am Main, 5. Dezember 2007 - Kuba ist ein Land der Gegensätze, planwirtschaftlicher Mangel und touristischer Luxus, Unterdrückung und Lebensmut, Diktatur und freiheitlicher Idealismus prallen hier aufeinander. Zu diesem Thema hat die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) eine Ausstellung organisiert und heute in der Vertretung des Saarlandes beim Bund in Berlin präsentiert. Die in Frankfurt ansässige IGFM will die Ausstellung in 100 deutschen Städten zeigen. „Wir wollen deutsche Urlauber aufrütteln. Schließlich …
05.12.2007
Und plötzlich fängt das Leben an
Redaktionsbüro Froböse

Und plötzlich fängt das Leben an

… fand statt. Viele Fragen zu gesellschaftlichen Themenbereichen blieben unausgesprochen, wurden verdrängt. Das Unzufriedenheitsgefühl, besonders in der Jugend wuchs. Die bis dahin tabuisierten und verdrängten Bereiche gesellschaftlichen Lebens, wie Aufarbeitung der faschistischen Diktatur, die überkommene Sexualmoral und der Umgang mit Autoritäten, brachen in eine sozial-revolutionären Bewegung aus. Der Vietnamkrieg als Manifestation eines neuartigen Imperialismus, Höflichkeiten der Regierung gegenüber anderen Diktaturen, der kalte Krieg als Systemkonflikt …
23.11.2007
Bild: Schwarze Wiki - Die neue Plattform für Inhaber von "WIKI"-Marken und -DomainsBild: Schwarze Wiki - Die neue Plattform für Inhaber von "WIKI"-Marken und -Domains
Cash Money Brothers Ltd. & Co. KG

Schwarze Wiki - Die neue Plattform für Inhaber von "WIKI"-Marken und -Domains

… ausser der Infochannel Group, die über eine erhebliche Zahl an TLD's und Marken, welche mit "WIKI" beginnen, für sich registriert konnte, noch andere Privatpersonen und Unternehmen zusammentun, um gemeinsam mit der Infochannel Group der gefährlichen Entwicklung (Der Diktatur der anonymen Zeitreichen, wie es Spetrumdirekt einmal nannte) entgegenzuwirken, die von der Wikimedia Foundation Inc. und ihren vielen unbezahlten "Helferlein" ausgeht. Man beachte jetzt schon die Macht, die von dieser Organisation ausgeht. Dies betrifft nicht nur das Internet …
19.11.2007
Bild: Ngawang Phulchung nach 18 Jahren endlich aus dem Gefängnis entlassenBild: Ngawang Phulchung nach 18 Jahren endlich aus dem Gefängnis entlassen
IGFM München

Ngawang Phulchung nach 18 Jahren endlich aus dem Gefängnis entlassen

… Propaganda und Volksverhetzung", wegen "schwerwiegender Untergrabung der nationalen Sicherheit" und "Sammeln von geheimen Informationen und deren Weitergabe an den Feind". Den Zuschauern wurde erklärt, die Mönche hätten "unser sozialistisches System, das auf der demokratischen Diktatur des Volkes beruht, bösartig verleumdet". Die chinesische Regierung ließ über das Urteil im Fernsehen mit folgender Warnung berichten: "Die von Ngawang Phulchung und anderen begangenen Verbrechen beweisen, daß die sogenannten Menschenrechte, Freiheit und Demokratie, …
07.11.2007
Bild: Fragen zur Zukunft des Vatikans und zur Zukunft der ÖkumeneBild: Fragen zur Zukunft des Vatikans und zur Zukunft der Ökumene
PR Bodo Ramelow

Fragen zur Zukunft des Vatikans und zur Zukunft der Ökumene

… wurden, haben es unzweifelhaft verdient, für ihren Glauben gewürdigt zu werden. In diesem besonderen Fall muss man aber danach fragen, warum dieser Akt jetzt geschieht, ohne dass die katholische Kirche eine Aufarbeitung ihrer eigenen Rolle in der Zeit der faschistischen Diktatur vollzieht, ohne dass über Christen gesprochen wird, die in dieser Zeit die Republik und die Demokratie verteidigten und auch ihr Leben ließen, und ohne dass klare Bemühungen um Versöhnung erfolgen. Dieses Missverhältnis – ausdrücklich nicht die Würdigung der Getöteten – …
30.10.2007
Bild: Kuba: Erste Seligsprechung eines KubanersBild: Kuba: Erste Seligsprechung eines Kubaners
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Kuba: Erste Seligsprechung eines Kubaners

… Glaubensbrüder zu teilen. Der Diakon war auf Kuba geboren und besaß die kubanische Staatsangehörigkeit. Er ist der erste offizielle katholische Selige Kubas. Die IGFM verbindet diese Seligsprechung dem Erinnern an die gegenwärtigen Opfer der sozialistischen Diktatur auf Kuba und die dortige Unterdrückung der Religionsfreiheit. Menschen, die aus ihrer christlichen Überzeugung heraus öffentlich für Meinungsfreiheit und Menschenrechte, oder gegen die kubanische Abtreibungspolitik eintreten, werden diskriminiert, verfolgt und ins Gefängnis geworfen. …
26.10.2007
Bild: Nordkorea: Christenverfolgung wegen angeblicher BedrohungBild: Nordkorea: Christenverfolgung wegen angeblicher Bedrohung
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Nordkorea: Christenverfolgung wegen angeblicher Bedrohung

… Millionen Einwohner großen Landes vermutet. Die bei dem Gipfeltreffen für die koreanische Halbinsel vereinbarten „Regeln der Zusammenarbeit“ haben die Menschenrechtsfrage ausgeklammert. Die Position der südkoreanischen Regierung, die sich bei ihren Verhandlungen mit der nordkoreanischen Diktatur mit „weniger als Nichts“ zufrieden gibt, sei ein großer Rückschritt für die Durchsetzung von Menschenrechten im koreanischen Norden. Südkoreas Präsident Roh Moo-hyun hätte zumindest die Freilassung einiger Gefangener durchsetzen müssen, so die IGFM. Die …
05.10.2007
Bild: Kuba: Unabhängiger Bibliothekar ist seit 111 Tagen in HaftBild: Kuba: Unabhängiger Bibliothekar ist seit 111 Tagen in Haft
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba: Unabhängiger Bibliothekar ist seit 111 Tagen in Haft

… bemängelt das Verfahren der kubanischen Behörden und fordert sie auf, das Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit zu gewährleisten. Colas Castillo verlieh Bücher von Martin Luther King, George Orwell und anderen Autoren, deren Werke von der Castro Diktatur faktisch verboten sind. Dies wird zwar von der Castro Regierung bestritten, die jedoch beharrlich Menschen verfolgt, diskriminiert und inhaftiert, die anderen Kubanern unerwünschte Bücher und sonstige Informationen zur Verfügung stellen. Gustavo Colas Castillo, der stellvertretende Direktor …
24.08.2007
Kuba: Lafontaine soll für Freilassung der politischen Gefangenen eintreten
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba: Lafontaine soll für Freilassung der politischen Gefangenen eintreten

… Vorsitzender der Linkspartei, will noch in diesem Jahr zu „politischen Gesprächen“ nach Kuba zu reisen. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hofft, dass es bei diesen Gesprächen nicht zuletzt um die Freilassung der politischen Gefangenen der Castro-Diktatur geht. Mit Blick auf die erst kürzlich stattgefun-dene Lateinamerikanische Bischofskonferenz in Havanna erläutert die IGFM weiter, dass die Gefangenen nicht nur unter menschenunwürdigen Bedingungen inhaftiert sind, sondern auch keine Möglichkeit auf religiösen Beistand haben und ihren …
24.07.2007
FAPA Europa verurteilt die ablehnende Haltung der EU gegenüber der Demokratie
Formosan Association for Public Affairs Europe

FAPA Europa verurteilt die ablehnende Haltung der EU gegenüber der Demokratie

… kommenden Präsidentschaftswahlen im Jahr 2008 sei „nicht hilfreich“. Ebenfalls heisst es, Chinesische Diplomaten sollen die EU zu diesem Schritt gedrängt haben. „Es ist traurig und enttäuschend zugleich, zu sehen, dass die EU dazu bereit ist, sich der Chinesischen Diktatur zu unterwerfen und seine fundamentalen Wertvorstellungen der Demokratie und Freiheit dabei über Bord zu werfen.“ meinte Dr. Stan Lai, Pressesprecher von FAPA Europa. „Viele EU-Staaten machen Gebrauch von demokratischen Referenda, wieso also wird Taiwan kritisiert, wenn es dasselbe …
23.07.2007
direct/ FAZ: "Human Rights Watch": "Deutschland kommt Diktaturen viel zu sehr entgegen."
FAZ

direct/ FAZ: "Human Rights Watch": "Deutschland kommt Diktaturen viel zu sehr entgegen."

Die Nichtregierungsorganisation "Human Rights Watch" hat Deutschlands Umgang mit Diktaturen scharf kritisiert: "Die Bundesregierung setzt zu sehr auf Dialog, selbst wenn diese Dialoge inhaltsleer sind", sagte Kenneth Roth, Direktor von Human Rights Watch, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nach einem Gespräch mit Außenminister Steinmeier (SPD). "Wir wünschen uns ein härteres Herangehen mit klaren Maßstäben: Es darf keine Kuhhändel geben, etwa mit China, Russland und den zentralasiatischen Staaten", mahnte Roth. So seien während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft …
20.07.2007
Bolivarische Republik Venezuela: Venezuela Si! –  Cubazuela No!
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Bolivarische Republik Venezuela: Venezuela Si! – Cubazuela No!

… – Chávez steuert Venezuela in kubanische Verhältnisse Caracas/Frankfurt am Main, 12. Juni 2007 – Mit der Schließung des oppositionellen und regierungskritischen Senders RCTV am 27. Mai 2007 hat Venezuelas Staatschef Hugo Chávez einen weiteren Schritt in Richtung Diktatur genommen. Nachdem die Regierung bereits die Justiz und den Kongress kontrolliert, ist die Gleichschaltung der venezolanischen Medien Chávez’ nächstes Ziel auf dem Weg in die kubanischen Verhältnisse des Castro-Regimes, so die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). …
13.06.2007
Sarkozy muss die "ein China Politik" aufgeben
Formosan Association for Public Affairs Europe

Sarkozy muss die "ein China Politik" aufgeben

… Stolz und die Pflicht Frankreichs auf der Seite der Demokratie und der Freiheit stehen würden," bemerkte Dr. Stan Lai, Sprecher für FAPA Europa. "Präsident Sarkozy kann seinen eigenen Worten treu bleiben indem er sich weigert, sich der chinesischen Diktatur zu beugen und volle diplomatische Beziehungen mit Taiwan aufnimmt." Die französische Außenpolitik unter dem ehemaligen Präsidenten Jacques Chirac ignorierte oft die grausame Menschenrechtsakte Chinas. 2005 drängte Chirac für eine Aufhebung des EU Waffenembargos gegen China, ungeachtet dessen, …
23.05.2007
Bild: PIRATEN fordern Rücktritt von Minister SchäubleBild: PIRATEN fordern Rücktritt von Minister Schäuble
Piratenpartei Deutschland

PIRATEN fordern Rücktritt von Minister Schäuble

… der Kontrolle auf. Die Piratenpartei Deutschland wirft dem Innenminister das bewusste Demontieren des deutschen Grundgesetzes und damit des Rechtsstaates vor. Dazu Jan Huwald, politischer Geschäftsführer der PIRATEN: "Die rhetorische Nähe Schäubles zu den beiden großen deutschen Diktaturen ist alarmierend. Sein ausschließlicher Rekurs auf Sicherheit als Grundwert ist für diese typisch und steht im Kontrast zum Fokus der Gründerväter auf die Freiheit. Beide Ziele konkurrieren, weswegen die Sicherheit im Grundgesetz bewusst keine Erwähnung findet." "Insbesondere …
20.04.2007
Bild: "Er war ein stürzender Adler" von Heinz Michels - eine Biografie von zeitgeschichtlichem WertBild: "Er war ein stürzender Adler" von Heinz Michels - eine Biografie von zeitgeschichtlichem Wert
HolzheimerVerlag

"Er war ein stürzender Adler" von Heinz Michels - eine Biografie von zeitgeschichtlichem Wert

… der Bundeswehr beteiligen, wo er als Berufssoldat bis 1975 für friedliche Zwecke wirkte. Sachlich berichtet der Autor und Sohn von Hubert Michels, Heinz Michels, mit viel Bildmaterial, Urkunden und Dokumenten über die unterschiedlichen Aufgaben der stürzenden Adler in einer Diktatur und in einer Demokratie. Die Biografie von Hubert Michels soll dazu beitragen, dass nachfolgende Generationen sich für den Frieden als kostbares Gut einsetzen. "Er war ein stürzender Adler" - eine Biografie von zeitgeschichtlichem Wert. Das Buch ist als Hardcover erschienen …
30.01.2007
Bild: Oberpfaffenhofen: Bayr. VGH weißt Klage von Privatkläger ab - Sizilianische Machenschaften der Regierung von OberbayernBild: Oberpfaffenhofen: Bayr. VGH weißt Klage von Privatkläger ab - Sizilianische Machenschaften der Regierung von Oberbayern
SPD Aubing

Oberpfaffenhofen: Bayr. VGH weißt Klage von Privatkläger ab - Sizilianische Machenschaften der Regierung von Oberbayern

… doch alles ein abgekartetes Spiel“, empört sich Bittlinger. Der Geschäftsführer des Flughafenbetreibers, Edwin Grabherr, war in seiner früheren Rolle als leitender Ministerialrat im Verkehrsministerium zuständig für den Flugverkehr und dem Luftamt Südbayern weisungsbefugt. „Das ist die Diktatur der Verwaltung und die Perversion von politischer Macht“, schimpft Bittlinger. „Die CSU Staatsregierung betrügt und belügt die eigenen Bürger und zieht sie mit billigen Taschenspielertricks über den Tisch“. „Irgendwann hat die Geduld der Bürger ein Ende“, …
19.01.2007
Streitschrift gegen den Relativismus – Wolfram Weimer über das Comeback der Religion
medienbüro.sohn

Streitschrift gegen den Relativismus – Wolfram Weimer über das Comeback der Religion

… gesetzestreueren Bürger und die gesünderen und fröhlicheren Menschen sind. Wer das für banal oder lächerlich hält, kann sich ja weiter in seiner religionslosen Miesepetrigkeit ergehen. Die Vorgänge hinter dem Eisernen Vorhang haben außerdem gezeigt: „Religion lässt Angst überwinden und kann Diktaturen zu Fall bringen.“ Leider bietet der real existierende Islam, allen Schönrednern zum Trotz, ein anderes Bild. Wer sich zum Beispiel anschaut, wie der Papst teilweise in der Türkei empfangen wurde, muss schon ins Grübeln geraten. Den Dialog der Kulturen …
30.11.2006
Medien üben Selbstzensur im Umgang mit dem Islam – Wolfram Weimer über die Rückkehr der Religion und die Defensivhaltung des Westens
medienbüro.sohn

Medien üben Selbstzensur im Umgang mit dem Islam – Wolfram Weimer über die Rückkehr der Religion und die Defensivhaltung des Westens

… gehört das Element der Selbstkritik“. Die islamische Bevölkerung erlebe derzeit die Rückkehr ihrer Religion auf einem dramatisch niedrigeren Bildungsstatus. Ein großer Teil der Gesellschaft bestehe noch immer aus Analphabeten, die Mehrzahl der Staaten seien Diktaturen. In einem Beitrag für „Wissenschaft & Debatte“ im Handelsblatt http://www.handelsblatt.de bestätigt Ferdinand Knauss indirekt diese Aussage mit Blick auf die internationale Forschungslandschaft: „So international moderne Wissenschaft auch sein mag, beim Blättern in Fachzeitschriften …
24.11.2006
Bild: Falsche Wahrheiten richtige LügenBild: Falsche Wahrheiten richtige Lügen
LuuBooks

Falsche Wahrheiten richtige Lügen

Über deutsche Vergangenheitsbewältigung: Reportagen, Recherchen, Berichte. Ob nach dem Ende der Hitler-Diktatur 1945 oder nach dem Zusammenbruch der DDR 1989. Es geht um die Integration der Täter und die Marginalisierung der Opfer. Helmut Ortner Reportagen sind eindrucksvolle Plädoyers gegen das Vergessen. Mehr unter www.luubooks.de/product_info.php?cPath=46&products_id=438 LuuBooks Arthur Huber Redaktion_LuuBooks Tettnanger Strasse 2 Tel. 0049 - 0751 - 355 0 487 Fax 0049 - 0751 - 355 0 489 88214 Ravensburg www.LuuBooks.de
24.10.2006
Steuerverschwendung das normalste der Welt?
Bayernpartei München

Steuerverschwendung das normalste der Welt?

… Seilbahnbetreiber auf der BUGA für den Gewinnausfall, nachdem ihm unrealistisch hohe Besucherzahlen garantiert worden waren, - genehmigen sich unsere bayerischen Landtagsabgeordneten eine Woche Informationsreise nach China, um sich über das dortige Beschwerdewesen (in einer kommunistischen Diktatur) zu informieren, - stecken das Saarland und die Bundesrepublik Deutschland 310.000 Euro in ein "etymologisches Italienischwörterbuch" und - gibt die Bundesagentur für Arbeit 48 Millionen Euro für eine Software aus, die nicht funktioniert und bereits …
02.10.2006
Hans-Dietrich Genscher würdigt die Dokumentation der Flucht über Ungarn 1989
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde

Hans-Dietrich Genscher würdigt die Dokumentation der Flucht über Ungarn 1989

… sie unangekündigt weggegangen ist.“ Die Ausstellung ist das Ergebnis einer deutsch-ungarischen Zusammenarbeit. Sie wurde von der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde gemeinsam mit der ungarischen Stiftung „Paneuropäisches Picknick ‘89“ realisiert und von der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur gefördert. Die Ausstellung wird am 25. August 2006 von dem Mitglied des Bundestags Markus Meckel und dem Ungarischen Botschafter Dr. Sándor Peisch offiziell eröffnet. Sie wird bis zum 12. November 2006 zu sehen sein. Erinnerungsstätte Notaufnahmelager …
22.08.2006
Bild: Solidaritäts-Erklärung des Bundesrats der Jenischen in Deutschland mit dem Jüdischen VolkBild: Solidaritäts-Erklärung des Bundesrats der Jenischen in Deutschland mit dem Jüdischen Volk
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Solidaritäts-Erklärung des Bundesrats der Jenischen in Deutschland mit dem Jüdischen Volk

… verbunden. Viele jiddische Einflüsse sind z.B. auch in der JENISCHEN Sprache oder auch in Teilen der JENISCHEN Kultur zu verzeichnen. Das JENISCHE und das Jüdische Volk haben viele Parallelen in der Geschichte, so waren auch die Jenischen explizite Opfer der NS-Diktatur. Jedes Volk dieser Erde hat das selbstverständliche Recht auf Selbstverteidigung, so auch unsere Jüdischen Leidensgenossen. Wir wünschen dem Jüdischen Volk viel Kraft; Glück und Erfolg bei seinem schweren Weg sich in dieser unsicheren Umgebung und umzingelt von Feinden aus dem …
18.08.2006
Bild: In Europa sind wir alle AusländerBild: In Europa sind wir alle Ausländer
Depesche Don Demidoff

In Europa sind wir alle Ausländer

… Sonntag“ verbieten, auch dann nicht, wenn ich mit falschen und lächerlich konstruierten Anschuldigungen bei der Kriminalpolizei in Sibiu erscheinen muss, wie es in dieser Woche geschehen ist. Will man so dumm seine Kritiker los werden? Deutschland hatte Jahrzehnte Zeit, sich der Diktatur mental zu entledigen und Demokratie zu üben. Rumänien soll das alles in ein paar Jahren lernen und praktizieren. Weiss man denn wirklich nicht, was mit den Heimkindern hier passiert ist, die man sich durch das sogenannte „Re-Integrations-Gesetz“ auf europäisches Geheiß …
12.07.2006
Vorsichtig formuliert: Geschichts-Revisionismus von Amts wegen
DIE LINKE im Bundestag

Vorsichtig formuliert: Geschichts-Revisionismus von Amts wegen

… Fink (VVN-BdA) in der Tageszeitung ‚junge Welt’ vom 14./15. Januar 2006: „Parallel dazu propagieren Politiker der etablierten Parteien immer öfter, dass es sich sowohl bei der DDR als auch beim deutschen Faschismus um zwei ebenbürtige Diktaturen gehandelt habe…“ Soweit die zitierte und von der Bundesregierung offensichtlich als verfassungsfeindlich eingestufte Meinung von Prof. Heinrich Fink. Die mir übermittelte Antwort wurde vom parlamentarischen Staatssekretär Peter Altmaier unterzeichnet. Seine Rechtfertigung lässt darauf schließen, dass er …
01.06.2006
Rechtliche Betreuung - die Diktatur des Alters
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Rechtliche Betreuung - die Diktatur des Alters

… Münchener Anwalt Prof. Dr. Volker Thieler. „Denn liegt die Entscheidungsgewalt erst einmal bei einem vom Vormundschaftsgericht bestellten Betreuer, werden die Familienmitglieder manchmal gar nicht mehr in Entscheidungen miteinbezogen oder informiert. Das hat beinahe etwas von einer Diktatur – wenn ich das mal extrem interpretieren darf.“ Laut dem Magazin „Der Spiegel“ (Ausgabe 15/2006) dürfen hierzulande knapp eine Million Senioren ihre Entscheidungen nicht mehr selbst treffen. In diesen Fällen wurde durch das Vormundschaftsgericht ein Betreuer …
26.04.2006
Zwischen allen Stühlen. Matthias Walden war den Rechten zu links und den Linken zu rechts
medienbüro.sohn

Zwischen allen Stühlen. Matthias Walden war den Rechten zu links und den Linken zu rechts

… „Die Welt“ und „Welt am Sonntag“ wurde Walden zu einem Hassobjekt der politischen Linken. Schwane macht jedoch deutlich, dass der ungeheuer produktive Radio-Kommentator, Print-Journalist und Buchautor kein Reaktionär oder „Rechter“ war. Walden sei von den beiden Diktaturen auf deutschem Boden geprägt worden und habe sich „neben seinem Engagement gegen das SED-Regime ebenso stets für eine ‚hart geführte’ Auseinandersetzung mit den personellen und ideologischen Restbeständen des Nationalsozialismus in Deutschland“ ausgesprochen. Trotzdem galt er vielen …
20.02.2006
Dietrich Bonhoeffer - Zum 100. Geburtstag
3-point concepts GmbH

Dietrich Bonhoeffer - Zum 100. Geburtstag

… hat 3-point concepts in Zusammenarbeit mit der Staatsbibliothek zu Berlin eine achtminütige Foto-Ton-Dokumentation über sein Leben für das Internet produziert. Dietrich Bonhoeffer war einer der großen Theologen seiner Zeit und engagierte sich im Widerstand gegen die Nazi-Diktatur. Am 9. April 1945 wurde Bonhoeffer im KZ Flossenbürg hingerichtet. Die Dokumentation begleitet eine zweitägige Ausstellung der Staatsbibliothek zu Berlin. Am Freitag und Samstag, den 3./4. Februar 2006, zeigt die Staatsbibliothek im Foyer des Hauses Potsdamer Straße 33 …
01.02.2006
Blutet Rumänien aus?
Depesche Don Demidoff

Blutet Rumänien aus?

… DD schon in früheren Meldungen publizierte: nicht Rumänien wird von der Eingliederung in Europa profitieren, sondern das Globalkapital, das die Standorte schliesst und in Rumänien neue Ansiedlungen vollzieht, um von den Niedriglöhnen im armen Rumänien zu profitieren. Die Diktatur des Euro-Kapitals ist menschenverachtend. Aber in Italien sind die Rumänien auch nciht geliebt. Man kritisiert dort viele unzivilisierte Verhaltensformen. Die Zeitung "Republica" publizierte: "Wir sind keine Rassisten, aber wir wollen keine Rumänen mehr". Und die Zeitung …
02.11.2005
Auf den Spuren einer Diktatur – 3-point concepts bringt Originalbeiträge des Politikmagazins KONTRASTE ins Netz
3-point concepts GmbH

Auf den Spuren einer Diktatur – 3-point concepts bringt Originalbeiträge des Politikmagazins KONTRASTE ins Netz

… Politikmagazins KONTRASTE über das Ende der DDR ins Netz gebracht. Das Magazin aus Berlin dokumentierte von 1987 bis 2001 die Proteste der Oppositionsbewegung, die Wendezeiten und die schwierige Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit im vereinigten Deutschland. Das Online-Dossier "Spuren einer Diktatur" auf www.bpb.de/kontraste umfasst mehr als 30 Filme mit einer Gesamtlänge von über sechs Stunden, die im Ersten Deutschen Fernsehen ausgestrahlt wurden. Bis 1989 waren die Arbeitsbedingungen für westliche Journalisten in der DDR schwierig. Um an der DDR-Zensur …
18.10.2005
555.555. Besucher in der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“
Bürgerkomitee Leipzig e.V.

555.555. Besucher in der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“

… Volkszeitung, das kommende Woche erscheint. Eine Diskussion über die Zukunft der Aufarbeitungslandschaft und Erinnerungskultur in der Bundesrepublik steht am Abend des 31.08. auf dem Programm. Im Mittelpunkt der Debatte wird die Frage stehen, auf welche Weise die SED-Diktatur künftig aufgearbeitet wird und welchen Platz die zahllosen Einrichtungen, die an diesem Prozess beteiligt sind, dabei einnehmen. Welche Rolle spielen künftig die Gedenkstätten und Museen, die Archive, Stiftungen, Vereine und Verbände sowie die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen? …
13.09.2005
In Rumänien wird die Würde des Menschen nicht geachtet
Depesche Don Demidoff

In Rumänien wird die Würde des Menschen nicht geachtet

… nur ein Drittel der Befragten begrüßt die Möglichkeit ohne Visa ins Ausland reisen zu können. Don Demidoff der seit 15 Jahren in Rumänien Strassenkinder auffängt, warnt ebenso lange die Rumänen selbst vor dem Eintritt in die Europäische Union und der Diktatur des Global-Kapitals. In seinem Buch legt er dar, dass die Kapital-Diktatur weitaus unmenschlicher ist, als die kommunistische Indoktrination, die schon gravierend genug ist. Demidoff hat in Rumänien über 80 Prozesse für seine Stiftung, die Strassenkinder und arme Menschen geführt und stimmt …
13.09.2005
Bild: FOTOAUSSTELLUNG NORDKOREA: LEBEN - LAND - LEUTE von Andreas Taubert - 20.09. - 03.10.05 in BerlinBild: FOTOAUSSTELLUNG NORDKOREA: LEBEN - LAND - LEUTE von Andreas Taubert - 20.09. - 03.10.05 in Berlin
Andreas Taubert Fotoagentur Bilderberg

FOTOAUSSTELLUNG NORDKOREA: LEBEN - LAND - LEUTE von Andreas Taubert - 20.09. - 03.10.05 in Berlin

… SELTENHEITSWERT FOTOGRAF ANDREAS TAUBERT: “IMPRESSIONEN AUS NORDKOREA LEBEN, LAND UND LEUTE” Vernissage: 20.09.05, 18:00 Uhr Ausstellung: 20.09. 03.10.05 Haus der Commerzbank, Pariser Platz 1, 10117 Berlin Solche Bilder sind selten: Impressionen aus Nordkorea, einer der letzten kommunistischen Diktaturen dieser Welt. Kaum einem ausländischen Fotografen ist es bisher gelungen, das tägliche Leben dieses Landes einmal unverstellt aufzunehmen. Denn nur sehr wenige Menschen erhalten überhaupt eine Einreisegenehmigung. Dem Fotografen Andreas Taubert ist …
12.09.2005

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