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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Dienst

Jahresbericht 2006 des TCHRD über die Menschenrechtslage in Tibet
IGFM München

Jahresbericht 2006 des TCHRD über die Menschenrechtslage in Tibet

… der Flüchtlinge, welche die Tragödie am Nangpa-Paß miterlebten, sind Minderjährige. Für viele Tibeter, welche einen höheren Bildungsabschluß haben, stellt die diskriminierende Praxis der chinesischen Behörden, tibetischen Bewerbern bei der Einstellung zum öffentlichen Dienst kaum eine Chance einzuräumen, ein unüberwindliches Hindernis dar. Ende Oktober 2006 protestierten tibetische Studenten der Tibet-Universität vor Regierungsgebäuden in Lhasa dagegen, daß die Behörden tibetische Hochschulabsolventen bei der Stellenvergabe massiv benachteiligten. …
06.03.2007
Bild: Einführung und Umsetzung der leistungsorientierten Vergütung im öffentlichen Dienst
Kanzlei Jünger

Einführung und Umsetzung der leistungsorientierten Vergütung im öffentlichen Dienst

… der Überleitung vor allem in den Jahren 2005 und 2006 relevant war und mittlerweile an Bedeutung verloren hat, wird in diesem Skript auf eine detaillierte Darstellung der Überleitung verzichtet. 2. Die Einführung eines Beurteilungssystems Neue Dinge im Betrieb oder der Dienststelle einzuführen, ist nicht immer einfach. Gerade bei einer solch gravierenden Veränderung wie der Einführung eines Beurteilungssystems empfiehlt es sich frühzeitig, den Kontakt zu den Mitarbeitern zu suchen und Sinn und Zweck eines solchen Systems zu erläutern. Das baut …
23.02.2007
Reform des Spenden- und Gemeinnützigkeitsrechts  - Bundeskabinet verabschiedet Gesetzesvorlage
BRENNECKE & PARTNER - Rechtsanwälte

Reform des Spenden- und Gemeinnützigkeitsrechts - Bundeskabinet verabschiedet Gesetzesvorlage

… verringert, sondern sogar erweitert und teilweise präzisiert. Hervorzuheben sind folgende Änderungen: Anhebung des sog. Übungsleiterfreibetrags i.S.d. § 3 Nr. 26 EstG von derzeit 1.848 € auf 2.100 €. Voraussetzung: Nebenberufliche Tätigkeit im Dienst oder Auftrag einer gemeinnützigen Einrichtung im erzieherischen oder künstlerischen Bereich oder zur Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen. Anhebung der Besteuerungsgrenze für wirtschaftliche Betätigungen gemeinnütziger Körperschaften sowie der Zweckbetriebsgrenze bei sportlichen Veranstaltungen …
18.02.2007
Schon wieder Mönch in Gansu von den chinesischen Behörden festgenommen
IGFM München

Schon wieder Mönch in Gansu von den chinesischen Behörden festgenommen

Wie RFA am 28. Januar mitteilte, berichteten Bewohner einer tibetischen Gegend im Nordwesten der Provinz Gansu von der Festnahme eines Mönchs, der den Leuten dabei geholfen haben soll, die Sendungen von Radio Free Asia zu empfangen. Eine Kontaktperson aus Labrang informierte den tibetischen Dienst von RFA: "Der Mönch Jamyang Gyatso aus dem Kloster Bora in Amdo Labrang (chin. Xiahe) wurde am Abend des 8. Januar von chinesischen Sicherheitskräften weggebracht. Es sei ihm gesagt worden, draußen stünde jemand, der ihn sehen wollte. Er ging hinaus, kam …
06.02.2007
Bild: Karrieremöglichkeiten bei der EUBild: Karrieremöglichkeiten bei der EU
Europa-Kontakt Informations- und Verlagsgesellschaft mbH

Karrieremöglichkeiten bei der EU

… 2007. Immer wieder gibt es Klagen, Deutschland sei in den europäischen Institutionen unterrepräsentiert. Desinteresse der geeigneten Fachleute ist es wohl nicht, doch ist die Vielzahl der Möglichkeiten und Wege, zumindest für eine gewisse Zeit in Europas gut dotierten öffentlichen Dienst zu treten, offenbar zu wenig bekannt: Dabei bietet die Europäische Union allein in dieser Woche fast 50 neue freie Stellen - wie dem Online-Anzeiger „Arbeiten bei Europa“ zu entnehmen ist. Zu finden sind da Informationen zu Stellenausschreibungen aller EU-Einrichtungen …
02.02.2007
Neuer Pressespiegel für Internationale Freiwilligendienste gestartet
grenzenlos

Neuer Pressespiegel für Internationale Freiwilligendienste gestartet

Köln, 2. Februar 2007. Der Verein grenzenlos e.V. stellt am heutigen 2. Februar den neuen Pressespiegel für Internationale Freiwilligendienste, kurz ifd-Presse.de, vor. Über diesen Pressespiegel können sich Organisationen, Auslandsfreiwillige und die Öffentlichkeit einfach, schnell und zuverlässig über neue Entwicklungen im Bereich der Internationalen Freiwilligendienste informieren und einen Überblick darüber erhalten, wie diese Entwicklungen und die Dienste von der Presse aufgefasst werden. Der Pressespiegel steht ab sofort unter http://www.ifd-presse.de/ …
02.02.2007
CSU-Minister Glos kämpft gemeinsam mit deutschen Autobauern gegen den Klimaschutz und für mehr Spritfresser aus deutscher Fertigung
Deutsche Umwelthilfe

CSU-Minister Glos kämpft gemeinsam mit deutschen Autobauern gegen den Klimaschutz und für mehr Spritfresser aus deutscher Fertigung

… Autobauer für alarmierend. Durch eine ausgesprochen „kreative“ Lobbyarbeit gegenüber Parlament und Regierung ist es ihr in den vergangenen Jahren gelungen, Anreize für spritsparende Fahrzeuge wie in anderen Ländern zu verhindern. Mehr noch: In Deutschland werden Dienstwagen mit Spitzen-Spritverbräuchen auch noch mit 49% vom Finanzminister subventioniert, wie die Deutsche Umwelthilfe am vergangenen Montag in Berlin enthüllte. In einer derartigen „Förderkulisse“ ist es schon fast verständlich, wenn VW-Cheflenker Winterkorn spritsparende Pkw (Audi A2) …
28.01.2007
China verbietet Tibetern die Teilnahme an einem religiösen Fest
IGFM München

China verbietet Tibetern die Teilnahme an einem religiösen Fest

Wie von World Tibet News, Canada, am 11. Januar berichtet wurde, haben die chinesischen Behörden Regierungsbediensteten, Mitgliedern der KP und Studenten in Tibet vor kurzem untersagt, an einem buddhistischen Fest teilzunehmen. Begründet wurde das Verbot mit der Notwendigkeit einer "Bildungsoffensive". Einer Notiz in der offiziellen Zeitung Lhasa Evening News zufolge erstreckte sich das Verbot auch auf pensionierte Kader und Angestellte im öffentlichen Dienst sowie auf Beschäftigte in Staatsbetrieben, Arbeitseinheiten und Volkskollektiven. Das …
23.01.2007
Bild: Nur geringe Wechselbereitschaft bei deutschen Fach- und Führungskräften - forsa-Repräsentativbefragung im Auftrag von JobwareBild: Nur geringe Wechselbereitschaft bei deutschen Fach- und Führungskräften - forsa-Repräsentativbefragung im Auftrag von Jobware
Jobware Online-Service GmbH

Nur geringe Wechselbereitschaft bei deutschen Fach- und Führungskräften - forsa-Repräsentativbefragung im Auftrag von Jobware

… bei der forsa Gesellschaft für Sozialforschung und statistische Analysen mbH in Auftrag gegeben hat. 73 Prozent der derzeit in Unternehmen tätigen Fach- und Führungskräfte wollen demnach auf Dauer bei ihrem jetzigen Arbeitgeber bleiben. Weitere 19 Prozent der repräsentativ (ohne öffentlichen Dienst) befragten Manager und Spezialisten streben einen Wechsel zwar latent - in den nächsten Jah ren - an, aber ohne es mit einem solchen Schritt allzu eilig zu haben. Im Ergebnis reduziert sich die kurzfristige Wechselbereitschaft der deutschen Fach- und …
23.01.2007
Deutschland 2030: ZDF schockt mit Demographie-Thriller, doch auch die Gegenwart ist für Ältere oft nicht rosig
medienbüro.sohn

Deutschland 2030: ZDF schockt mit Demographie-Thriller, doch auch die Gegenwart ist für Ältere oft nicht rosig

… Mitarbeiter entlassen muss. Zudem sind Regelungen, die die Einstellung älterer Arbeitnehmer durch erleichterte Befristungsmöglichkeiten begünstigen sollten, vom Europäischen Gerichtshof für unwirksam erklärt worden“, so der Bonner Rechtsanwalt. „ Die Konsequenzen von starren Reglementierungen sind auch bei öffentlichen Dienstverhältnissen sichtbar. So führt die Altersbegrenzung für Professoren dazu, dass so mancher Spitzenforscher aus dem Dienst ausscheiden muss und an Universitäten im Ausland, vorzugsweise in den USA weiterforscht“, sagt Wittenberg.
17.01.2007
Der Bundesgerichtshof entscheidet, dass ASP-Verträge als Mietverträge anzusehen sind
It-Recht-Kanzlei

Der Bundesgerichtshof entscheidet, dass ASP-Verträge als Mietverträge anzusehen sind

… müsse sich nicht im Besitz des Kunden befinden. Eine Software sei daher auch eine Sache, wenn Sie nicht beim Kunden sondern beim Anbieter verkörpert vorliege. Der BGH wendete diese Grundsätze auf den Application-Service-Providingvertrages (ASP), zu deutsch auch Anwendungsdienstleistungsvertrag an. Bei einem ASP-Vertrag stellt der Anbieter auf seinem Server Software bereit und gestattet dem Kunden, diese Software für eine begrenzte Zeit über das Internet oder andere elektronische Netze zu nutzen. Die Software verbleibt während der gesamten Nutzungsdauer …
15.01.2007
Bild: Steuerrecht / Geschäftsführer: Verzicht des Gesellschafter-Geschäftsführers auf eine finanzierbare PensionszusageBild: Steuerrecht / Geschäftsführer: Verzicht des Gesellschafter-Geschäftsführers auf eine finanzierbare Pensionszusage
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Steuerrecht / Geschäftsführer: Verzicht des Gesellschafter-Geschäftsführers auf eine finanzierbare Pensionszusage

… Urteilen vom 8. November 2000 (BStBl II 2005 S. 653), vom 20. Dezember 2000 (BStBl II 2005 S. 657), vom 7. November 2001 (BStBl II 2005 S. 659) und vom 4. September 2002 (BStBl II 2005 S. 662) nicht finanzierbar ist. Dienst der Verzicht der Vermeidung einer drohenden Überschuldung der Gesellschaft im insolvenzrechtlichen Sinne und steht er im Zusammenhang mit weiteren die Überschuldung vermeidenden Maßnahmen (wie insbesondere einer Absenkung des Aktivgehaltes) ist er entsprechend den allgemeinen Grundsätzen nur dann betrieblich veranlasst, wenn sich …
15.01.2007
Bild: ödp in Heidenheim ruft Bürger zum Schutz ihrer Daten aufBild: ödp in Heidenheim ruft Bürger zum Schutz ihrer Daten auf
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim ruft Bürger zum Schutz ihrer Daten auf

HEIDENHEIM, 10.01.2007. Wer künftig in seinem Briefkasten nicht haufenweise ungebetene Werbepost vorfinden möchte, muss jetzt schnell reagieren. Seit 01. Januar 2007 hat das Meldeportal des Datenverarbeitungsverbunds Baden-Württemberg seinen Dienst aufgenommen. Damit können ab sofort nicht nur öffentliche Stellen, sondern auch nichtöffentliche Stellen, wie zum Beispiel Wirtschaftsunternehmen via Internetzugang auf die Adressdaten der Einwohnermeldeämter zurückgreifen. Dazu Gerd Eckhardt, Landesvorstandsmitglied der ödp in Baden-Württemberg: „Das …
10.01.2007
Bild: Arbeitsrecht: Vor Unterzeichnung des befristeten Arbeitsvertrages entsteht kein unbefristetes Arbeitsverhältnis, wenn noch keine Arbeitsleistung erbracht wurdeBild: Arbeitsrecht: Vor Unterzeichnung des befristeten Arbeitsvertrages entsteht kein unbefristetes Arbeitsverhältnis, wenn noch keine Arbeitsleistung erbracht wurde
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Vor Unterzeichnung des befristeten Arbeitsvertrages entsteht kein unbefristetes Arbeitsverhältnis, wenn noch keine Arbeitsleistung erbracht wurde

Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis entsteht noch nicht, wenn der Arbeitnehmer zwar seinen Dienst angetreten hat, er aber vor Unterzeichnung des befristeten Arbeitsvertrages noch keine Arbeitsleistung erbracht hat und noch keine vertretungsberechtigte Person erkennbar rechtsverbindliche Absprachen mit dem Arbeitnehmer getroffen hat. (LAG Niedersachsen, 16-Sa-286/06, Urteil vom 06.10.2006; Verfahrensgang: ArbG Lingen 1 Ca 407/05). Voraussetzung für die Wirksamkeit der Befristung ist insoweit, dass in dem unterzeichneten schriftlichen Arbeitsvertrag …
10.01.2007
Bild: Arbeitsrecht: Keine unzulässige Austauschkündigung, wenn Arbeiten zukünftig durch ehrenamtliche Kräfte verrichtet werdenBild: Arbeitsrecht: Keine unzulässige Austauschkündigung, wenn Arbeiten zukünftig durch ehrenamtliche Kräfte verrichtet werden
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Keine unzulässige Austauschkündigung, wenn Arbeiten zukünftig durch ehrenamtliche Kräfte verrichtet werden

… Entschädigung (€ 8,00 pro Stunde), die allerdings bezogen auf das Kalenderjahr auf € 1.800,00 insgesamt begrenzt ist. Zudem unterliegen die ehrenamtlichen Kräfte nicht dem Direktionsrecht des Beklagten. Er kann sie nicht einseitig anweisen, an einem bestimmten Tag Dienst zu tun. Da das Arbeitsvolumen des Klägers nicht auf andere - neu eingestellte - Arbeitnehmer verlagert wird, liegt eine Austauschkündigung nicht vor. (Quelle: Lexinform) Mitgeteilt von: rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger in Paderborn, Rechtsanwalt Martin J. Warm, Fachanwalt …
20.12.2006
Bußgeldpolitik der Kommunen ein Fall für Karlsruhe
medienbüro.sohn

Bußgeldpolitik der Kommunen ein Fall für Karlsruhe

… Bezahlung der Mitarbeiterinnen in der Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs auch leistungsabhängig gestaltet werden soll". Hackländer sieht darin nichts Anstößiges. Es gehe dabei um „Arbeitsgerechtigkeit" und ums „Leistungsprinzip", eine Forderung, die ja immer schon an die Mitarbeiter des öffentlichen Dienst gestellt worden sei. Nach WZ-Informationen liegt die interne Vorgabe des Ordnungsamtes fürs Politessen-Team im Dezember bei rund 290.000 Euro. Jede der 53 Damen muss also für 5418,39 Euro Knöllchen bringen. So wie sich CDU-Mann Hackländer als …
14.12.2006
Bild: ElternunterhaltBild: Elternunterhalt
gradekurve

Elternunterhalt

Erhalten ihre Eltern oder Angehörigen Hilfe zum Bewältigen des Alltages liegt in den meisten Situationen ein Anspruch auf Pflegegeld vor. Schon die richtige oder eine angemessene Einstufung durch den MDK, den medizinischen Dienst der Krankenkassen, hilft Engpässe zu vermeiden. In dieser Darstellung geht es um die Engpässe und die Versorgungslücken bei dem Aufenthalt im Pflegeheim aufteten können. Ein Pflegeplatz in einem Heim ist mit laufenden monatlichen Kosten in Höhe von ca. 3200,00€ bis ca. 3600,00€ verbunden. Die durchschnittlichen Renten liegen …
14.12.2006
Bild: Weihnachtsgeschenke im Job? Wann liegt Angestelltenbestechung vor, wann drohen Kündigung und Abmahnung?Bild: Weihnachtsgeschenke im Job? Wann liegt Angestelltenbestechung vor, wann drohen Kündigung und Abmahnung?
Felser Rechtsanwälte

Weihnachtsgeschenke im Job? Wann liegt Angestelltenbestechung vor, wann drohen Kündigung und Abmahnung?

… Grosskunden geht. Die Fussballweltmeisterschaft hat durch die anhängigen Strafverfahren deutlich gemacht, dass auch die beliebten Einladungen in VIP Lounges (Tennis, Fussball, Eishockey und Formel 1) strafbar sein können. Kostenlose oder verbilligte Freundschaftsdienste von Auftragnehmern in Garten und Haus sind ebenfalls verbreitet, aber verboten. Selbst grosszügige Präsentkörbe oder Werbemittel von höherem Wert können zu Ermittlungsverfahren und arbeitsrechtlichen Sanktionen führen. Der Kugelschreiber, das Mousepad und andere Sachgeschenke …
13.12.2006
KomSearch: DEMOS-Monitor von TuTech hostet kommunale Suchmaschine
TuTech Innovation GmbH

KomSearch: DEMOS-Monitor von TuTech hostet kommunale Suchmaschine

Für die gezielte Suche auf kommunalen Internetangeboten in Deutschland bietet die Abteilung Interaktive Kommunikation der TuTech Innovation GmbH jetzt eine eigene Suchmaschine auf der Plattform DEMOS-Monitor an. DEMOS-Monitor nutzt den Dienst Google Custom Search zur gezielten Suche auf kommunalen Websites in Deutschland. Mit der Suchmaschine KomSearch lassen sich die Internetangebote deutscher Städte und Kommunen vergleichen. www.demos-monitor.de/komsearch Welche Kommunen bieten den Bürgern Beteiligungsmöglichkeiten (E-Partizipation) oder Dienstleistungen …
08.12.2006
Bild: Betting-Law-News 6 | 2006Bild: Betting-Law-News 6 | 2006
Hambach & Hambach

Betting-Law-News 6 | 2006

… ablehnen: So weist die CDU-Fraktion Schleswig-Holsteins auf ihrer Homepage auf die schwerwiegenden formellen Fehler des Staatsvertrages hin (http://www.cdu.ltsh.de/). Beispielsweise kritisiert sie die sog. „13 Länder-Regelung“ nicht nur scharf, sondern auch substantiiert: „(…) der wissenschaftliche Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtags (hat) festgestellt, dass die im Entwurf des Staatsvertrags ursprünglich vorgesehene Regelung, nach der nur 13 der 16 Bundesländer den Vertrag ratifizieren müssen, damit er in Kraft tritt, verfassungsrechtlich …
30.11.2006
Bild: Der sichere Weg zum PflegegeldBild: Der sichere Weg zum Pflegegeld
gradekurve

Der sichere Weg zum Pflegegeld

Wer heute in der Situation ist Pflege in Anspruch zu nehmen, oder nahe Angehörige pflegt, hat Anspruch auf Pflegegeld. Dies ist alles nichts Neues. Seit 1995 ist die Situation durch die Pflegekassen, die Kranenkassen und den Medizinischen Dienst der Krankenkassen geregelt. In heutiger Zeit ist es allerdings neu, wie wenig Anträge noch zu einer Pflegestufe führen. Erst in der Praxis wird klar welche Dramatik in den Gesetzestexten liegt. Leider ist die Lobby für unsere Alten, oder die Hilfsbedürftigen zu schwach. Die Wirtschaft hat ja schon unsere …
29.11.2006
Bild: Elterngeld ab 2007 – jetzt informierenBild: Elterngeld ab 2007 – jetzt informieren
WALHALLA Fachverlag

Elterngeld ab 2007 – jetzt informieren

… allseitigen Interesse bestmöglich nutzen zu können. Autoreninformation: Carsten Schwitzky, Lehrbeauftragter an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin für den Fachbereich Sozialrecht, Dozent an der Verwaltungsakademie Berlin für den Bereich Bürgerdienste, Dozent beim Kommunalen Bildungswerk e. V. sowie Autor des Lehrbriefs zum SGB XII für die Verwaltungsschule Berlin. Carsten Schwitzky Das neue Elterngeld Lohnersatz in der Elternzeit Kommentar mit Berechnungsbeispielen 136 Seiten, Paperback 11,95 EUR [D] ISBN 978-3-8029-7423-6 …
29.11.2006
Hochschulabsolventen protestierten in Lhasa gegen Diskriminierung bei der Stellenvergabe
IGFM München

Hochschulabsolventen protestierten in Lhasa gegen Diskriminierung bei der Stellenvergabe

Wie von Radio Free Asia am 8. November berichtet wurde, protestierten mehrere hundert Hochschulabsolventen protestierten in der tibetischen Hauptstadt Lhasa gegen die Diskriminierung bei der Stellenvergabe für den öffentlichen Dienst. Wie aus der Region berichtet wird, kam es während der einwöchigen Protestaktion offenbar zu keinen gewaltsamen Handlungen oder Festnahmen. Unseren Quellen, die anonym bleiben möchten, zufolge brachen die Proteste anläßlich eines Eignungstests für den öffentlichen Dienst aus, welche die Regierung der TAR am 30. September …
22.11.2006
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 44 + 45/2006 vom 17.11.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 44 + 45/2006 vom 17.11.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 44 + 45/2006 vom 17.11.2006

… Vorjahr um beinahe 10%. Insgesamt haben sich in diesem Jahr in den letzten zehn Monaten die Steuereinnahmen um 8% auf knapp EUR 350 Mrd. gesteigert. Zu guter Letzt - Suspendierung und zehn Gebote Der höchste Richter des US-Bundesstaats Alabama, Roy Moore, ist vom Dienst suspendiert worden, weil er sich standhaft geweigert hat, ein von ihm selbst im Obersten Gerichtshof in Montgomery/Alabama aufgestelltes Denkmal mit den zehn Geboten zu entfernen. Der Richter, der das Monument vor Jahren hatte aufstellen lassen, verteidigte sich damit, dass es ihm …
17.11.2006
Bild: Mobbing: Wer  schweigt, macht mit, wer Unrecht zulässt, stärkt es. Stellungnahme zum Schreiben vom 09.11.2006  aus dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren des Landes SchBild: Mobbing: Wer  schweigt, macht mit, wer Unrecht zulässt, stärkt es. Stellungnahme zum Schreiben vom 09.11.2006  aus dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren des Landes Sch
mobbing-web.de

Mobbing: Wer schweigt, macht mit, wer Unrecht zulässt, stärkt es. Stellungnahme zum Schreiben vom 09.11.2006 aus dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren des Landes Sch

… den Schutz der von Mobbing Betroffenen nicht ausreichen." Die Verantwortung von Führungskräften, sich aktiv für die Vermeidung bsw. Lösung von Konflikten am Arbeitsplatz einzusetzen, die auch zu Mobbing führen können, ist in der Privatwirtschaft wie im öffentlichen Dienst groß", schreiben Sie. "Von den Führungskräften in der Landesverwaltung würde erwartet, "dass sie sich dieser Verantwortung bewusst sind und stellen." Ich möchte hierzu deutlich hinzufügen: Vom Mobbing betroffene Bürger erwarten von Ihnen, sehr geehrter Herr Ministerpräsident …
17.11.2006
CDU Schleswig-Holstein: Ergebnisse der Kommission Sportwetten dürfen nicht in der Schublade landen – Landesfürsten wollen offenbar unliebsames Gutachten totschweigen
medienbüro.sohn

CDU Schleswig-Holstein: Ergebnisse der Kommission Sportwetten dürfen nicht in der Schublade landen – Landesfürsten wollen offenbar unliebsames Gutachten totschweigen

… Bundesländer will das Monopol bei Sportwetten aufrecht erhalten. „Um für diesen Schritt Argumente zu erhalten, hatten die Ministerpräsidenten eine Kommission gebildet. Doch die empfiehlt nun genau das Gegenteil, wie aus einem internen Papier hervorgeht“, schreibt der Online-Dienst der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de. Vier Wochen vor einer Entscheidung der Landesfürsten über den neuen Staatsvertrag komme also noch einmal Bewegung in die Diskussion. Die CDU-Landtagsfraktion von Schleswig-Holstein ist der Auffassung, dass die Ergebnisse der …
16.11.2006
Bild: Arbeitsrecht / Betriebsverfassungsrecht - Tendenzunternehmen; karitative BestimmungBild: Arbeitsrecht / Betriebsverfassungsrecht - Tendenzunternehmen; karitative Bestimmung
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht / Betriebsverfassungsrecht - Tendenzunternehmen; karitative Bestimmung

… die unmittelbar und überwiegend karitativen Bestimmungen dienen, ist nach § 118 Abs. 1 Satz 2 BetrVG kein Wirtschaftsausschuss zu bilden. Ein Unternehmen dient karitativen Bestimmungen iSv. § 118 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BetrVG, wenn es sich den sozialen Dienst am körperlich oder seelisch leidenden Menschen zum Ziel gesetzt hat und seine Tätigkeit auf die Heilung oder Milderung oder die vorbeugende Abwehr der inneren oder äußeren Nöte solcher Hilfsbedürftiger gerichtet ist, sofern die Betätigung ohne Gewinnerzielungsabsicht erfolgt und das Unternehmen …
10.11.2006
Stelleninserate sind ein Instrument der Vergangenheit – Moderne Personalrekrutierung nutzt „warme Kontakte“ über soziale Netze im digitalen Raum
medienbüro.sohn

Stelleninserate sind ein Instrument der Vergangenheit – Moderne Personalrekrutierung nutzt „warme Kontakte“ über soziale Netze im digitalen Raum

… millionenfachen Vernetzung ist Myspace http://www.myspace.de. Dort können Nutzer für ihre Person ein Profil erstellen, das dazu dient, Kontakte zu anderen Myspace-Nutzern zu generieren. Die vornehmlich jüngere Zielgruppe werde täglich interessanter; weltweit habe der in den USA gegründete Dienst bereits 100 Millionen Mitglieder. Auf dem globalen Markt stehe Myspace bereits auf Platz 7 der meistbesuchten Angebote im Netz, stellt Gloger fest. Die soziale Komponente sei der entscheidende Vorteil dieser Plattform: „Das Prinzip: Deine Freunde sind auch …
09.11.2006
Bild: Neue VgV - Schwellenwertchaos beendet
juratus - mit Recht Ihr Partner

Neue VgV - Schwellenwertchaos beendet

… und der Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit der EU-Richtlinien wird jetzt an einer zentralen Weichenstellung des Vergaberechts Klarheit geschaffen. Für Bauaufträge gelten nun z.B. nicht mehr 5.000.000,- €, sondern 5.278.000,- €. Für Liefer- und Dienstleistungen 211.000,-€. Sektorenauftraggeber werden Liefer- und Dienstleistungen ab 422.000,-€ europaweit ausschreiben müssen und Oberste Bundesbehörden grundsätzlich ab 137.000,-€. Auch bei der Schwellenwertberechnung gab es Änderungen (§ 3 VgV). Von herausragender praktischer Bedeutung sind die …
03.11.2006
Das Alter ist ein Massaker – Philip Roth hat einen brillanten Roman über die menschliche Sterblichkeit geschrieben
medienbüro.sohn

Das Alter ist ein Massaker – Philip Roth hat einen brillanten Roman über die menschliche Sterblichkeit geschrieben

… der Tod in unser Bewusstsein ein, und wir können dieses Bild nicht mehr aus unseren Gedanken verdrängen. Irgendwann ist Jedermann „zu einem Lagerhaus für künstliche Gerätschaften“ geworden, „die den endgültigen Zusammenbruch hinauszögern helfen sollen“. Der Körper verweigert immer öfter seinen Dienst, und der Blick zurück ist nicht mehr angenehm. Jedermann wird einsam. Drei Ehen sind gescheitert, die eigenen Söhne halten ihn für ein Schwein, nur die Tochter liebt ihren Vater ohne moralischen Hochmut und Anspruch darauf, über sein Leben zu Gericht …
02.11.2006
Skandalfotos - Welche Strafe erwartet deutsche Soldaten?
Rechtsanwalt Sven Tintemann

Skandalfotos - Welche Strafe erwartet deutsche Soldaten?

… die Ermittlungen der zuständigen Staatsanwaltschaft Potsdam, die am Ort des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr ihren Sitz hat, zunächst berechtigt . Den Tätern droht eine Strafe bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Vorliegend ist eine Entfernung aus dem Dienstverhältnis, die bereits oben angesprochen worden ist, jedenfalls dann zwingend, wenn eine Freiheitsstrafe, wenngleich auch auf Bewährung von einem Jahr oder darüber ausgesprochen wird. In diesem Fall ist ein Beamter zu entlassen. Darüber hinaus bleibt dem Dienstherren noch …
31.10.2006
Drei mutmaßliche Fluchthelfer in Lhasa festgenommen
IGFM München

Drei mutmaßliche Fluchthelfer in Lhasa festgenommen

… im Begriff war, über den unwegsamen Grenzpaß nach Nepal zu fliehen, wobei zwei Personen getötet wurden. Hunderte von Tibetern fliehen alljährlich von China nach Nepal und Indien, auf der Suche nach größerer Religions- und Meinungsfreiheit. Aus mehreren Quellen erfuhr der Tibetische Dienst von RFA, daß Angehörige des chinesischen Amts für Öffentliche Sicherheit (Public Security Bureau = PSB) vom Polizeirevier am Barkhor (chin. Bagojie) am späten Abend des 9. Oktober ein Haus in Lophuk, einem Stadtteil von Lhasa, durchsucht und angeblich zwei Tibeter …
29.10.2006
Halloween am Hindukusch
PINNOW & Partner GmbH

Halloween am Hindukusch

… machen. Einzelheiten über die Kampfhandlungen werden kaum publik. In der öffentlichen Wahrnehmung werden nun ganz sicher ISAF-Einsatz und die KSK-Eskapaden in einem Zusammenhang gesehen. Allen Bundes­wehrsoldatinnen und -soldaten, die täglich ihren eigenen Kopf hinhalten und ihren Dienst mit hoher Disziplin und Einsatzbereitschaft verrichten, muss unsere Sorge und unser Mitgefühl gelten. Bundesregierung und Bundestag hingegen sind folgende Fragen zu stellen: 1. Wenn die Kämpfe in Afghanistan seit 2001 andauern, muss der Gegner ja geradezu übermächtig …
29.10.2006
Bild: DER GLÖCKEL publiziert Stellungnahme an das Gericht wegen Klage vom HILFSWERKBild: DER GLÖCKEL publiziert Stellungnahme an das Gericht wegen Klage vom HILFSWERK
DER GLÖCKEL

DER GLÖCKEL publiziert Stellungnahme an das Gericht wegen Klage vom HILFSWERK

… droht ein mediales und politisches Debakel, daß sich auch sehr bald im Nationalrat der Republik finden wird, vertraut man der Aussage eines hochrangigen Mitglied der Opposition. Es geht um keine Kleinigkeiten, sondern Sachverhalte, die die DienstnehmerInnen, zumindest im mobilen Pflegedienst, vom HILFSWERK stehenden Beschäftigten, betreffen. Doch auch die Auswirkungen von einem Dienst- & Entlohnungssystem, daß sogenannten "Auslastungsquoten" durch die Organisation rechtswidrig unterworfen wird, bekommen letztendlich auch die Patienten am eigenen …
27.10.2006
Bild: McAdvo.com - das Freie AnwaltsportalBild: McAdvo.com - das Freie Anwaltsportal
McAdvo Ltd

McAdvo.com - das Freie Anwaltsportal

… Rechtsgebiet, dann nutzen sie einfach das umfassendste Anwaltsportal im Internet mit mehr als 122.000 Einträgen. McAdvo bietet seinen Nutzern kostenlos die Möglichkeit, schnell und zuverlässig den passenden Rechtsanwalt für alle Gebiete zu finden. Unsere Anwälte vom Dienst beraten Sie hier per Telefon und E-Mail mit einer Anwalt-Hotline. Das Erstgespräch ist kostenfrei (auch Mandatsübernahme möglich). Wir helfen, schildern Sie uns einfach Ihr Problem. Für alle in Deutschland zugelassenen Rechtsanwälte besteht durch ständige Aktualisierung ihrer …
21.10.2006
Tibeter und Westler berichten über die Todesschüsse auf Flüchtlinge - Video des Geschehens
IGFM München

Tibeter und Westler berichten über die Todesschüsse auf Flüchtlinge - Video des Geschehens

… Free Asia [RFA] berichtete am 14. Oktober 2006: Mitglieder einer Gruppe von 43 tibetischen Flüchtlingen beschreiben die Schrecken ihrer Flucht unter dem tödlichen Kugelhagel von chinesischen Grenzsoldaten, die mehrere Dutzend weiterer Tibeter in Gewahrsam nahmen. Augenzeugen berichteten dem Tibetischen Dienst von RFA, daß bei dem Grenzzwischenfall, der sich am 30. September in der Nähe des Nangpa-La Passes beim Cho Oyu ereignete, mindestens eine Person getötet und eine weitere angeschossen wurde. Andere sprechen von einer höheren Zahl von Toten. …
17.10.2006
Bild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Beamter hat keinen Anspruch auf AltersteilzeitBild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Beamter hat keinen Anspruch auf Altersteilzeit
1ARATGEBERRECHT

1ARATGEBERRECHT informiert: Beamter hat keinen Anspruch auf Altersteilzeit

Die Bewilligung von Altersteilzeit steht im Ermessen des Dienstherrn und kommt überhaupt nur dann in Betracht, wenn entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Dies entschied das VG Koblenz und wies die Klage eines Beamten auf Gewährung von Altersteilzeit ab. Der Kläger steht als Beamter im Dienst der Stadt Mayen. Diese lehnte im September 2005 einen Antrag des Klägers auf Bewilligung von Alterteilzeit im Blockmodell ab dem 55. Lebensjahr ab. Zur Begründung hieß es, der Kläger erfülle die persönlichen Voraussetzungen für die Gewährung von …
12.10.2006
Über die Rede des Außenministers der Republik Belarus vor der 61. UN-Vollversammlung in New York
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über die Rede des Außenministers der Republik Belarus vor der 61. UN-Vollversammlung in New York

… 2005 der größte Fehler der Weltgemeinschaft. S.Martynov legte den Schwerpunkt auf die Notwendigkeit der tiefen Transformation internationaler Finanzinstitute, die in einer anderen Zeitperiode und zu anderen Zwecken gegründet worden seien. Diese Institute sollten nun in den Dienst der globalen Entwicklung gestellt werden. Der Außenminister hob die Wichtigkeit einer ernsthaften Arbeit an der praktischen Umsetzung der Millenniumsziele der UNO hervor. In diesem Zusammenhang erwähnte er umfangreiche Erfahrungen, die Belarus bei der Überwindung der Schwierigkeiten …
02.10.2006
Bild: Mehr als ein guter Zug - Deutsche Eisenbahnen auf neuen WohlfahrtsmarkenBild: Mehr als ein guter Zug - Deutsche Eisenbahnen auf neuen Wohlfahrtsmarken
BAGFW e. V.

Mehr als ein guter Zug - Deutsche Eisenbahnen auf neuen Wohlfahrtsmarken

… dem Krieg setzte man in beiden Teilen Deutschlands vorwiegend auf Dieseltechnologie. Der elegante Triebzug VT 11.5 mit der charakteristischen Frontpartie galt als Prunkstück des ehrgeizigen Neubauprogramms im Fahrzeugpark der Deutschen Bundesbahn. Zwar überschritt auch dieser 1957 in Dienst gestellte Zug die 200-Stundenkilometer-Marke nicht, dennoch wurde er zum innovativen Bestandteil des erfolgreichen Programms der Trans-Europ-Expresszüge (TEE). Der InterCityExpress (ET 403) – Motiv der Marke im Wert von 55 + 25 Cent. In den 80er Jahren wurde …
25.09.2006
Bild: 5,7 Millionen Mobbingopfer - Eine gigantische Verstoßlage gegen das Arbeitsschutzgesetz
www.mobbing-gegner.de

5,7 Millionen Mobbingopfer - Eine gigantische Verstoßlage gegen das Arbeitsschutzgesetz

… Länder und von den Berufsgenossenschaften offensichtlich geduldet wird. Dies, obwohl diese Behörden darüber zu wachen haben, dass das Grundgesetz bzw. das Sozialgesetzbuch auch in der Arbeitswelt Gültigkeit hat. Brisant dabei ist, dass das Mobbing im öffentlichen Dienst als "am schlimmsten" eingestuft wird. So bleibt zu beobachten, dass die Ministerpräsidenten der Bundesländer sich weiterhin scheuen, wirksame Maßnahmen des Arbeitsschutzes in ihren Betrieben bzw. Ämtern zu erlassen, obwohl sie die Endverantwortlichen im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes …
19.09.2006
Bild: Arbeitsrecht: Widerspruch eines Arbeitnehmers gegen Überleitung seines Arbeitsverhältnisses auf privaten Arbeitgeber (Betriebsübergang) führt dazu, dass das Arbeitsverhältnis beim Land verbleibtBild: Arbeitsrecht: Widerspruch eines Arbeitnehmers gegen Überleitung seines Arbeitsverhältnisses auf privaten Arbeitgeber (Betriebsübergang) führt dazu, dass das Arbeitsverhältnis beim Land verbleibt
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Arbeitsrecht: Widerspruch eines Arbeitnehmers gegen Überleitung seines Arbeitsverhältnisses auf privaten Arbeitgeber (Betriebsübergang) führt dazu, dass das Arbeitsverhältnis beim Land verbleibt

… über eine Anstalt des öffentlichen Rechts in Stufen auf einen privaten Arbeitgeber löst ein Widerspruchsrecht der betroffenen Arbeitnehmer aus, unabhängig davon, ob ein solches Recht im Gesetz vorgesehen ist oder nicht. Eine solche Überleitung vom öffentlichen Dienst zum privaten Arbeitgeber gegen den Willen des Arbeitnehmers verstößt gegen wichtige verfassungsrechtlich gewährleitstete Rechtspositionen des Arbeitnehmers, insbesondere gegen dessen Rechte aus Artikel 1 Abs. 1 GG (Menschenwürde), Artikel 2 Abs. 1 GG (Persönlichkeitsrecht) und Artikel …
18.09.2006
Bild: Das neue Tarifrecht der Länder - Sicher durch die UmstellungsphaseBild: Das neue Tarifrecht der Länder - Sicher durch die Umstellungsphase
WALHALLA Fachverlag

Das neue Tarifrecht der Länder - Sicher durch die Umstellungsphase

Nach Bund und Kommunen haben sich jetzt auch die Länder und die Gewerkschaften auf eine Tarifreform geeinigt. Zum 1. November 2006 tritt der neue Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) in Kraft. Jetzt gilt es, die schwierige Rechtsanwendung in der Übergangszeit zu meistern. Fundierte Hilfestellung bietet der neue Walhalla-Kurzkommentar TV-L Überleitung kommentiert von Jörg Effertz. Darin setzt der in tarifrechtlichen Fragen versierte Autor zum einen den Schwerpunkt auf die ausführliche Darstellung der Eckpunkte des neuen Rechts. …
29.08.2006
Bild: Bibel, Seelsorge und KräuterbitterBild: Bibel, Seelsorge und Kräuterbitter
Kloster Benediktbeuern

Bibel, Seelsorge und Kräuterbitter

… von Benediktbeuern ist er auch als Seelsorger bekannt. Zeitweise wirkte er als Pfarrer in Sindelsdorf, als Kaplan in Benediktbeuern und als Aushilfsgeistlicher in Schöffau und Seehausen. Darüber hinaus versah er zwölf Jahre lang den pastoralen Dienst im Kindererholungsheim Hochried bei Murnau. Nicht unerwähnt bleiben darf der in Insiderkreisen bekannte Kräuterbitter, der von Pater Krämer produziert wird. Dieser wird nicht nur als Genussmittel, sondern auch als Magentonikum sehr geschätzt. Pressekontakt: Dr. Norbert Wolff SDB Don-Bosco-Straße 1 D-83671 …
30.07.2006
„Man kann nicht Diener zweier Herren sein“ – Streit um Röttgen ist heikel für die Union und die politische Neutralität des BDI
medienbüro.sohn

„Man kann nicht Diener zweier Herren sein“ – Streit um Röttgen ist heikel für die Union und die politische Neutralität des BDI

… als parteipolitisch neutraler Sachwalter der Interessen der Wirtschaft versteht.“ Allerdings gibt die Zeitung zu bedenken, dass nun wohl eine „gesichtswahrende Korrektur des Fehlers unmöglich“ gemacht worden sei: „Der Sache könnten Rogowski und Henkel daher einen schlechten Dienst erwiesen haben.“ Der Konflikt um Röttgen sei für die Union deshalb heikel, weil er kein Einzelfall sei, schreibt die Financial Times Deutschland (FTD) http://www.ftd.de. Seit zehn Jahren arbeite der CDU-Abgeordnete Reinhard Göhner zugleich als Hauptgeschäftsführer der …
20.07.2006
Bild: 20. Art&Fest des Roundtable 36 mit Martina Reinhart
matchmaker

20. Art&Fest des Roundtable 36 mit Martina Reinhart

… Lichtpausen aus den Jahren 1999-2005 für die gute Sache gewinnen. Reinhart(Jahrgang 1972) ist mit ihren Werken rund um den Globus vertreten und stellte sich aufgrund einer langjährigen Freundschaft mit dem Präsidenten des RT 36, Thomas Gaigg, in den Dienst der guten Sache. In gewohnter Manier fand sich die grosse Familie der Kunstfreunde in den klassischen Gewölben im Theresienthal ein und genossen bei den fantastischen Klängen von Ray Cartlon&Friends einen stimmungsvollen und konspirativen Abend. (gw) matchmakerpr Rustonstrasse 6 4810 Gmunden www.openbc.com/go/invite/3256061.1db86e Für …
18.07.2006
Bild: Österreich: Menschenrechtsverletzung, Friedensaktivistin wird Einreise verweigertBild: Österreich: Menschenrechtsverletzung, Friedensaktivistin wird Einreise verweigert
Forum für Religionsfreiheit

Österreich: Menschenrechtsverletzung, Friedensaktivistin wird Einreise verweigert

… Einreisebann ein Eigentor schießt. Dr. Moon gründete den erfolgreichsten Fußballklub in der Geschichte Koreas: das Il Hwa Football Team ist bereits fünfmaliger koreanischer Meister. Der ebenso von ihm gegründete Peace Cup ist ein Projekt, welches Fußball in den Dienst des Weltfriedens stellt. Internationaler Appell: 28 führende Persönlichkeiten aus der ganzen Welt signierten in einer hochkarätigen Friedenskonferenz in Seoul einen offenen Brief an Merkel, worin sie für eine sofortige Aufhebung des Einreiseverbots für das Ehepaar Moon appellieren. …
30.06.2006
direct/ FAZ: Deutsche Bischofskonferenz grenzt sich von "Donum vitae" ab - Unvereinbarkeitsbeschluß
FAZ

direct/ FAZ: Deutsche Bischofskonferenz grenzt sich von "Donum vitae" ab - Unvereinbarkeitsbeschluß

Deutsche Bischofskonferenz grenzt sich von "Donum vitae" ab - Unvereinbarkeitsbeschluß Die Deutsche Bischofskonferenz hält die Mitarbeit im Verein "Donum vitae" und bestimmte Dienste innerhalb der katholischen Kirche für unvereinbar. "Personen, die im kirchlichen Dienst stehen, ist eine Mitwirkung bei Donum vitae e.V. untersagt". Wer aber in kirchlichen Räten und Mitwirkungsgremien sowie den kirchlichen Verbänden und Organisationen Verantwortung übernimmt, der solle auf eine "leitende Mitarbeit" bei Donum vitae verzichten, heißt es einer Erklärung, …
26.06.2006
Berliner Umschau: Die Föderalismus-Reform scheitert an den Egoismen der Länder
Berliner Umschau Ltd

Berliner Umschau: Die Föderalismus-Reform scheitert an den Egoismen der Länder

… sondern an den unterschiedlichen Interessen der Beteiligten, die alle ihre Belange wahren wollen und sich dabei gegenseitig blockieren. Doch wie auch immer, für die Betroffenen kommt es auf dasselbe heraus und bezahlen werden am Ende die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, die Bürger, die auf dessen Dienstleistungen angewiesen sind und last not least: die Steuerzahler. Doch worum geht es eigentlich? Fakt ist, daß sich gestützt auf die Mitsprache der Länder bei der Durchführung der Bundesgesetze ein Mitspracherecht herausgebildet hat, das so …
23.06.2006
Bild: Die theaterachse inszeniert das Salzburger Sommertheater 2006
Salzburger Sommertheater

Die theaterachse inszeniert das Salzburger Sommertheater 2006

… für kleine und große Leute“ (Pongauer Bezirkszeitung) und erarbeiten mit zeitgenössischen Autoren eigene Stücke und „begeistern durch ausdrucksstarkes Spiel, akrobatische und auch gesangliche Leistungen“ (Oberösterreichische Nachrichten). DIE STIEGLBRAUEREI ZU SALZBURG Die Stieglbrauerei zu Salzburg ist Österreichs größte Privatbrauerei. Getreu ihrem Motto "Braukunst auf höchster Stufe" stellt sie sich immer wieder in den Dienst der Kunst, födert und sponsert Kunst und Kultur und stellt ihre Veranstaltungsräume für Theater und Musik zur Verfügung.
20.06.2006

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