Pressemitteilungen zu Abmahnungen

Die Internetseite „isharegossip.com“ (engl. „I share gossip“ = dt. „ich teile Geschwätz/ Klatsch“) lädt ihre Nutzer dazu ein, Personen im Internet öffentlich zu diffamieren und wurde für anonyme Online-Attacken gegründet. Ausdrücke aus der Fäkalsprache gehören dabei noch zu den harmloseren Schmähkritiken. Das Konzept dieser Internetseite besteht darin, dass jeder über einen anderen alles veröffentlichen darf; ob nun wahr oder unwahr, angefangen von Texten bis hin zur Veröffentlichung von personenbezogenen Daten. Aufgrund der damit einhergehen…

(Arbeitsrecht - Interviewreihe zum Thema Kündigung) "Gekündigt!", "Sie sind entlassen!", "Wir haben einen sozialen Vergleich angestellt und mussten uns bedauerlicher Weise für Sie entscheiden!" - der Alptraum beginnt. Für viele Arbeitnehmer besteht die Angst vor einer Entlassung. Doch ist ein umfassendes Wissen über die eigenen Rechte und Schutzmöglichkeiten noch immer bei vielen Menschen nicht vorhanden. KnowHowNow schafft Abhilfe und befragt den Gießener Rechtsanwalt Emmanuel Kaufmann in seiner Kanzlei im ersten Teil einer Interviewreihe z…

Immer wieder werden wir in der täglichen Beratungspraxis von Personen, die eine Abmahnung (http://www.abgemahnt-hilfe.de/erste-schritte/was-ist-eine-abmahnung) wegen Verletzung des Urheberrechts im Internet bekommen haben, gefragt, wie die abmahnenden Kanzleien an die persönlichen Daten der Anschlussinhaber gelangen. Dürfen die Telefonanbieter die Daten denn so ohne weiteres herausgeben? Was ist überhaupt eine IP-Adresse? Wird mein Anschluss nun ständig überwacht? Wir (http://www.abgemahnt-hilfe.de/anwalte) werden Ihnen in den nächsten Tagen…

Dass die Formulierung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eine tückische Angelegenheit ist, sollte jedem bekannt sein. Trotzdem mag es überraschen, dass sogar die Wiedergabe von Gesetzestexten rechtswidrig sein und eine Abmahnung nach sich ziehen kann. Das hat das Landgericht München (Urteil vom 05.08.2010 – Az. 12 O 3478/10) im Bezug auf eine Klausel entschieden, die sich in sehr vielen AGB wieder findet. *Leistungsausschluss bei höherer Gewalt und Unmöglichkeit* Niemand möchte und kann zur unmöglichen Leistung gezwungen werden. Des…

Auf vielen Seiten im Internet ist er schon zur Gewohnheit geworden, obwohl es ihn noch nicht lange gibt: Der „Gefällt mir“ – Button von Facebook. Erstmals hatte jetzt ein deutsches Gericht einen Fall zu diesem Button zu entscheiden. Auf vielen Seiten im Internet ist er schon zur Gewohnheit geworden, obwohl es ihn noch nicht lange gibt: Der „Gefällt mir“ – Button, der jedem Inhaber eines Facebook-Accounts ermöglicht, allen anderen Facebook-Mitglieder mitzuteilen, dass er einen bestimmten Artikel, ein Produkt oder sonst etwas im Internet mag. …

… Datenschutzverstoß vorliegt, so dass Privatpersonen abmahnen oder klagen könnten. Zum Beispiel könnten Konkurrenten zwar nicht als Unternehmer abmahnen, aber als Privatpersonen. Ferner sind behördliche Bußgelder möglich (aber derzeit nicht wahrscheinlich). Wegen dieser Punkte und weil auch unberechtigte Abmahnungen Zeit & Geld kosten, empfehlen wir den “Like-Button” nur mit einer Datenschutzbelehrung zu nutzen. Diese bieten wir in deutscher und englischer Sprache hier kostenlos an: Das rechtliche Risiko bei Facebooks Like-Button inkl. Muster für die …

Aktuell kursieren wieder zahllose Abmahnungen der DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten an meist pornographischen Filmwerken. Laut Handelsregisterauskunft ist Gesellschaftsgegenstand der DigiProtect GmbH, die Lizenzierung und Verwertung von Filmwerken, Tonaufnahmen etc. zum Schutz gegen deren rechtswidrige Verwertung im Internet. So lässt DigiProtect von einer im Abmahnschreiben nicht näher benannten „Ermittlungsfirma“ IP-Adressen von Internetanschlüssen ermitteln, über …

… in Berufung gehen. „Die Versicherer wollen keine Grundsatzentscheidung“, meint Frau Kerstin Becker-Eiselen von der Verbraucherzentrale Hamburg, weshalb sich die Verbraucherschützer für das Verbandsklageverfahren entschieden hätten, mit welchem sie flächendeckend gegen die Versicherer mit Abmahnungen vorgehen können. „Am 03.05.2011 wird eine Entscheidung des LG Hamburg zu Zuschlägen für gestückelte Prämienzahlungen bekannt gegeben, über die Verbraucherschützer mit den Versicherern ERGO, Signal Iduna und der Talanx-Tochter Neue Leben streiten“, …

… Schmähkritik nicht überschreiten worden. Denn Der User hatte sich in dem Beitrag mit seinen Erfahrungen mit der Autovermietung auseinander gesetzt. Daher stehen die kritischen Äußerungen auch zu einem Kontext und sind damit rechtlich zulässig. Fazit und Handlungsempfehlung bei Abmahnungen: Bei kritischen Bewertungen haben User einen ziemlich großen Spielraum, der nicht allen Unternehmen gefällt. So lange es sich bei dem Posting um eine Meinungsäußerung handelt („ich finde…“ oder „meiner Meinung nach“) werden die Grenzen des rechtlich Zulässigen …

SMM (Social Media Marketing) steht für die meisten Unternehmen zurzeit an erster Stelle der aktuellen Marketingmaßnahmen. Im Rahmen der meistens sehr schnell umgesetzten Maßnahmen werden die rechtlichen Risiken jedoch oft übersehen. Der erste Schritt, nachdem man sich für ein bestimmtes Netzwerk entschieden hat, besteht in der Wahl des Profil-/Accountnamens. Hierbei sind jedoch zum Schutz des eigenen Unternehmens und zur Vermeidung von Kollisionen mit anderen Rechteinhabern einige Dinge zu beachten. Wahl des Profilnamens und Recherchen Be…

… nur geht. Ziel vieler Firmen ist es, langjährige Mitarbeiter, die ein hohes Lohnniveau erreicht haben oder von früher ein hohes Lohnniveau mitschleppen, zu entlassen oder zum Aufgeben zu zwingen. Manch ein Arbeitnehmer erhält wegen nichtiger Anlässe reihenweise Abmahnungen. Der Spiegel in seiner Ausgabe vom 2.5.2011 berichtet aktuell über Abmahnwellen bei der Drogeriekette Schlecker. Andere werden schikaniert (Mobbing) und stehen kurz davor, unter Drohung einen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen. oder in ihrer Verzweiflung selbst zu kündigen. …

Die Nutzung von Preissuchmaschinen gehört bei vielen Konsumenten im Netz zum Alltag und ist wichtiger Bestandteil des E-Commerce. Neben dem möglichst aktuellen Warenpreis, gehört es zu dem Standard von Preissuchmaschinen entsprechende Produktbilder im Zusammenhang mit dem jeweiligen Suchergebnis zu speichern. Auch wenn in diesem Bereich noch nicht so viel gestritten wird, liegen uns diesbezüglich doch mehrere Anfragen und sogar ein gerichtliches Verfahren vor, in denen es um diesen Bereich geht. Daher soll dieser Beitrag zeigen, wann Preissu…

Vor einiger Zeit haben wir hier an dieser Stelle über Abmahnungen der Berliner Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner berichten müssen, die diese seinerzeit massenhaft im Auftrag der Firma DigiProtect gegenüber potentiellen Filesharern ausgesprochen hatte. Einen Großteil dieser Verfahren dürfte die Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner zwischenzeitlich an die Frankfurter Kollegen Schalast & Partner abgegeben haben. Diese hatten sich zuletzt um vergleichsweise Einigungen bemüht, die die Zahlung von lediglich 99 Euro zum Gegenstand …

… Willkomm Rechtsanwälte für Arbeitnehmer: •Vertretung in Kündigungsschutzprozessen •Vertretung bei Statusklagen (Feststellung der Arbeitnehmereigenschaft für sogenannte „Scheinselbständige“ ) •Vertretung bei Streitigkeiten über Arbeitsentgelt •Vorbereitung und Beratung bei Aufhebungsverträgen •Beratung zu Abmahnungen und zum Vorgehen bei Erhalt einer unberechtigten Abmahnung •Beratung zu Arbeitsverträgen •Beratung und Vertretung bei innerbetrieblichem Mobbing oder Bossing •Beratung zu Versetzung und Änderungskündigung •Beratung und Vertretung in …

Frühjahrsputz im Kleiderschrank und wohin mit den aussortierten Sachen? Natürlich zu eBay! Und dann? Abmahnung erhalten! Der Sachverhalt ist aktuell, aber kein Einzelfall - ähnliche Vorkommnisse gibt es viele. Im Internet wimmelt es von Meldungen, Hinweisen und Fragen zu Abmahnungen. Und es ist kein Ende abzusehen. Im Gegenteil: Es ist immer wieder erstaunlich, wie blauäugig private Verkäufer an ihre eBay-Auktionen herangehen. Da will SIE modisch immer auf dem neuesten Stand sein und ER stellt fest, dass seine DVD- und CD-Sammlung nicht mehr in …

… wie andere Gerichte verfahren, zudem 2. erging die Entscheidung in einem Schnellverfahren und letztendlich sagte das Gericht nur, 3. dass eine Abmahnung durch Konkurrenten nicht möglich ist. Dass kein Datenschutzverstoß vorliegt und auch Individuen keine Abmahnungen aussprechen könnten, sagte das Gericht nicht. Das bedeutet, ein gewiefter Konkurrent lässt nicht im Namen seines Unternehmens abmahnen, sondern wird das als Privatperson tun und dabei bessere Erfolgschancen haben. Weitere Informationen * Das rechtliche Risiko bei Facebooks …

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Darf ein Vermieter fristlos kündigen wenn der Mieter die vereinbarte Kaution nicht zahlt? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung jüngeren Datums (BGH Urteil v. 21.03.2007, Az. XII ZR36/05) für den Bereich der Gewerberaummiete bejaht. Der Bundesgerichtshof begründet dies damit, das die Kaution regelmäßig ein legitimes Sicherungsbedürfnis des Vermieters befriedigt. Zahlt der Mieter nicht begeht er damit eine erhebliche Vertragsverletzung, die in der Regel auch zur fristlosen Kündigung berechtigt. Der Bundesgerichtshof deu…

Facebook-Marketing ist gar nicht mal so einfach. Fans müssen auf die eigene Facebook-Seite gelockt werden, den “Gefällt mir”-Button klicken und anschließend bei Laune gehalten werden. Sind es zu wenige Fans, sendet dies ein eher trostloses Signal an die Besucher, und so schielt man neidisch auf Seiten deren “Liker” um Tausende steigen und hofft eine kritische Masse zu erreichen, die von alleine weitere Fans anzieht. Denn die Leute haben nun mal die Angewohnheit dorthin zu gehen wo was los ist. Doch die Abhilfe für all die frustrierten Seiten…

… wenn der Arbeitnehmer das abgemahnte Verhalten wiederholt. Wer wegen Unpünktlichkeit abgemahnt wurde, sollte in der Folgezeit peinlich genau darauf achten, rechtzeitig am Arbeitsplatz zu erscheinen. Je nach Schwere des abgemahnten Verhaltens können auch mehrere Abmahnungen zum Ausspruch einer Kündigung erforderlich sein. So rechtfertigt zwar ständige Unpünktlichkeit eines Arbeitnehmers, die auch abgemahnt wurde, grundsätzlich den Ausspruch einer Kündigung, jedoch reichen zwei- oder dreimalige Verspätungen innerhalb eines längeren Zeitraums hierzu …

Kündigt ein Arbeitgeber einem Beschäftigten wegen Unterschlagung von Tageseinnahmen, muss er diese Tat zweifelsfrei beweisen können. Das geht aus einem Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main hervor. Unter Verweis auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) erläuterten die Richter, dass einem Beschäftigten wegen eines Vermögensdelikts zu Lasten seines Arbeitgebers fristlos gekündigt werden kann (Paragraf 626 BGB). Zum Hintergrund: Der Betreiber eines Fitnessstudios, dessen Interessen von der Kanzlei BERGER Rechtsanwälte vertreten wurden, hatte…

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Ist der § 97a UrhG in Filesharingkonstellationen anwendbar? – Es kommt darauf an! In unserer Artikelserie zum § 97a II UrhG und der darin geregelten „100,- Deckelung“ wurden Ihnen eine Reihe von Gerichtsentscheidungen vorgestellt. Den Beklagten wurde dabei regelmäßig eine Urheberechtsverletzung aufgrund der Teilnahme in einer so genannten Internet-Tauschbörse vorgeworfen. Konkret ging es um den Vorwurf, eine urheberechtlich geschütztes Werk wie einen Film oder Musikstück bzw. Musikalbum anderen Tauschbörsenteilnehmern zum Download angeboten …

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Wir hatten bereits Anfang Februar über die Gefahr einer neuen Abmahnwelle wegen der Facebook-Einbindung "Like Button" in Webshops berichtet. Es hat wie erwartet nicht lange gedauert, bis sich die Gerichte mit dieser Frage auseinandersetzen mussten. (http://www.abgemahnt-hilfe.de/news/online-handlern-droht-neue-abmahnwelle-wg-facebook-einbindung-like-button-in-webshops.html) Vor dem Landgericht Berlin wurde nun erstmals versucht, eine einstweilige Verfügung gegen einen Shopbetreiber zu erwirken. Der Antrag lautete dabei wie folgt: Die Antr…

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… die modifiziert abzugebende Unterlassungserklärung keine Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz begründen und sich zudem auf alle Tonaufnahmen und Werke erstrecken, an denen die GSDR GmbH Rechte erworben hat. So lassen sich Folgeabmahnungen der GSDR GmbH vermeiden. Schadensersatzanspruch Anders als der Unterlassungsanspruch setzt der Schadensersatzanspruch voraus, dass der jeweilige Anschlussinhaber die behauptete Urheberrechtsverletzung durch Vorsatz oder Fahrlässigkeit zu vertreten hat. Sollte der Anschlussinhaber also weder vorsätzlich …

Chemnitz, 31.03.2011 Das Immaterialgüterrecht ist ein Recht, welches jemanden an seinen geistigen Gütern zusteht (z. B. Bildrechte, Texte, Patentrechte). Die Thematik "Urheberrecht" ist nicht neu und entflammt nach "Abmahnwellen" immer neu. In Online-Shops steht es an der Tagesordnung. Langsam müsste sich es aber bis in den letzten Winkel herumgesprochen haben, dass Markenzeichen, Bilder und Texte in der Regel urheberrechtlich geschützt sind. Immer auf der sicheren Seite liegt man, wenn man eigene Texte verfasst und eigene Bilder oder Vid…

… sollen, halten hierfür im Internet vorformulierte oder gar von anderen Verwendern „abgeschriebene“ AGB den individuellen Anforderungen des Verwenders häufig nicht stand. Außerdem können falsche oder unwirksame AGB häufig auch als wettbewerbswidrig anzusehen sein und kostenintensive Abmahnungen nach sich ziehen. Es kann daher nur dringend empfohlen werden, beabsichtigte Verträge vom Fachanwalt auf ihre Rechtssicherheit überprüfen und in jedem Falle Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur vom Fachanwalt erstellen zu lassen. Hierfür bieten Schutt, Waetke …

… Willkomm Rechtsanwälte für Arbeitnehmer •Vertretung in Kündigungsschutzprozessen •Vertretung bei Statusklagen (Feststellung der Arbeitnehmereigenschaft für sogenannte „Scheinselbständige“ ) •Vertretung bei Streitigkeiten über Arbeitsentgelt •Vorbereitung und Beratung bei Aufhebungsverträgen •Beratung zu Abmahnungen und zum Vorgehen bei Erhalt einer unberechtigten Abmahnung •Beratung zu Arbeitsverträgen •Beratung und Vertretung bei innerbetrieblichem Mobbing oder Bossing •Beratung zu Versetzung und Änderungskündigung •Beratung und Vertretung …

… 14469 Potsdam Tel. (030) 4 000 4 999 mail: Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de Bredereck Willkomm Rechtsanwälte für Arbeitnehmer •Vertretung in Kündigungsschutzprozessen und bei Statusklagen •Vorbereitung und Beratung bei Aufhebungsverträgen •Beratung zu Abmahnungen und zum Vorgehen bei Erhalt einer unberechtigten Abmahnung •Beratung zu Arbeitsverträgen •Beratung und Vertretung bei innerbetrieblichem Mobbing oder Bossing •Beratung zu Versetzung und Änderungskündigung •Beratung und Vertretung in Zeugnisstreitigkeiten •Vertretung …

… begin_of_the_skype_highlighting              (030) 4 000 4 999      end_of_the_skype_highlighting mail: Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de Bredereck Willkomm Rechtsanwälte für Arbeitnehmer •Vertretung in Kündigungsschutzprozessen und bei Statusklagen •Vorbereitung und Beratung bei Aufhebungsverträgen •Beratung zu Abmahnungen und zum Vorgehen bei Erhalt einer unberechtigten Abmahnung •Beratung zu Arbeitsverträgen •Beratung und Vertretung bei innerbetrieblichem Mobbing oder Bossing •Beratung zu Versetzung und Änderungskündigung •Beratung und …

… das abgemahnte Verhalten wiederholen. Sind Sie z.B. wegen Unpünktlichkeit abgemahnt worden, sollten Sie in der Folgezeit peinlich genau darauf achten, rechtzeitig am Arbeitsplatz zu erscheinen. Je nach Schwere des abgemahnten Verhaltens können auch mehrere Abmahnungen zum Ausspruch einer Kündigung erforderlich sein. So rechtfertigt zwar ständige Unpünktlichkeit eines Arbeitnehmers, die auch abgemahnt wurde, grundsätzlich den Ausspruch einer Kündigung, jedoch reichen zwei- oder dreimalige Verspätungen innerhalb eines längeren Zeitraums hierzu nicht …

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Ebenfalls wurde in einer älteren Entscheidung des AG München (Urteil vom 11.11.2009, Az.: 142 C 14130/09) festgestellt, dass eine Anwendung des § 97a II UrhG nur bei Vorliegen einer unerheblichen Rechtsverletzung in Betracht kommt. In der Angelegenheit wurde dem Beklagten vorgeworfen das Hörbuch "Der Bohlenweg" von Dieter Bohlen über die Internet-Tauschbörse eDonkey zum Download angeboten zu haben. Das Gericht verurteilte den Beklagten zur Zahlung von Euro 1006,00 an den Kläger. Auch in dieser Entscheidung wird die Anwendbarkeit des § 97a I…

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In letzter Zeit häufen sich Abmahnungen der Kanzlei Auffenberg & Witte aus Dortmund. Die Abmahnungen erfolgen im Namen von Firmen wie Purzel-Video, Universal Pictures Germany GmbH oder Embacher Filmproduktion. Die abgemahnten Anschlussinhaber sollen über ihren Internetanschluss urheberrechtlich geschützte Filmwerke im Rahmen von Filesharing-Systemen hoch geladen bzw. anderen Usern zum Download angeboten haben. Per Abmahnung fordern die Dortmunder Anwälte insoweit von den abgemahnten Anschlussinhabern Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung …

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… Repertoire des Antragstellers 651,80 EUR • Kosten: 74,25 EUR • Nebenforderungen: o Auskünfte: 1,40 EUR o Inkassokosten: 147,50 EUR o Anwaltsverg. vorg. Tätigkeit: 130,50 EUR o Kontoführungsgebühren: 18,00 EUR Dieses Beispiel zeigt einmal mehr sehr deutlich, dass den in den Abmahnungen geltend gemachten Ansprüchen immer wieder auch gerichtlich durchgesetzt werden. Was ist ein gerichtlicher Mahnbescheid ? Das Mahnverfahren (amtlich gerichtliches Mahnverfahren) ist ein Gerichtsverfahren, das der vereinfachten Durchsetzung von Geldforderungen …

… 14469 Potsdam Tel. (030) 4 000 4 999 mail: Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de Bredereck Willkomm Rechtsanwälte für Arbeitnehmer •Vertretung in Kündigungsschutzprozessen und bei Statusklagen •Vorbereitung und Beratung bei Aufhebungsverträgen •Beratung zu Abmahnungen und zum Vorgehen bei Erhalt einer unberechtigten Abmahnung •Beratung zu Arbeitsverträgen •Beratung und Vertretung bei innerbetrieblichem Mobbing oder Bossing •Beratung zu Versetzung und Änderungskündigung •Beratung und Vertretung in Zeugnisstreitigkeiten •Vertretung …

… 14469 Potsdam Tel. (030) 4 000 4 999 mail: Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de Bredereck Willkomm Rechtsanwälte für Arbeitnehmer •Vertretung in Kündigungsschutzprozessen und bei Statusklagen •Vorbereitung und Beratung bei Aufhebungsverträgen •Beratung zu Abmahnungen und zum Vorgehen bei Erhalt einer unberechtigten Abmahnung •Beratung zu Arbeitsverträgen •Beratung und Vertretung bei innerbetrieblichem Mobbing oder Bossing •Beratung zu Versetzung und Änderungskündigung •Beratung und Vertretung in Zeugnisstreitigkeiten •Vertretung …